DE1758132U - Vorrichtung zum fuellen von bettfedernkasten auf pneumatischem wege. - Google Patents

Description

• Betr. ! Federkaeten-Füllapparat, yederkasten-üllmasohine und

  Füll-und EntlUftungs'-Platte t8r Federkästen.

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  Die Neuerung betrifft eine Vorrichtung und eine Maschine zum

  füllen von BettfedernkHsten in Verkaufsräumen von Aussteuerge-

  schäften,Bettfedern-Spezialgeßehätten, usw. auf pneumatischem

  :enge.

  DasFüllen VOM Bettfedernkästen erfolgte bisher in den meisten

  Fällen von Hand ; in ganz seltenen Fällen wurden in Bettfedem-

  käotenanlmgen ortsfeste ? itutgen eXngetaut, whate tt

  einem ebenfalls ortsfesten Exhaustor verbunden sind, jedoch

  sehr kostspielig und sehr umständlich zu bedienen sind.

  Der von mir abgemeldete Federkasten-Ullapparat und die Feder-

  ksstenfullmaschine haben aber den Vorteil der Einfachheit, Preis-

  gi ! ßstigkeit, lichter Tra8portm8glickeit und universeller Ver-

  wendung.Die Füll-und ntlüftungeplatte ist ein Teil dee Feder-

  ka. stenfülla. pparates und der ederkgaf Aaschine.

  Neben diesen Vorteilen besilzt meine AamaRung noch den großen

  Vorzug, daB die BettfedeenkäBten ohne Federflug und ohne staub-

  belästigung gefüllt und aufgefüllt werden kennen.

  In der zeichnung sind mehrere Ausführungebeispiele des Gegenstan-

  des der euorun dargestellt. Figur 1 stellt einen yederkateN

  füllpparatcha. tisoh dar.

  In Fig, 1 ist 1 der ? Ulleoblauch) 2 der Anschlußtrichter mit wei

  Haltefedern mit Hken, 3 daa R ! tdmundetu9 dee yeilshlauehee mit

  Bntlüftungemundetück 33. während 4 der von der Auttritteeite den

  Exheustors einer bekannten öder vorbandenen Bettenullwaader

  eines bekannten und vorhandenen Betten- ? Ullapparatee ausgehende

  Fullstutzen ist* 5 ist der ut sade Xtult

  imtr2,jBtelleineFederkastenMllmaBohined 6 iet der Exhaus-

  tor,welcher von eineR KlektroflanNchaotor 7 betrieben wird und

  auf einem fahrbaren, oder beweglichen Gestell 8 angeordnet tat,

  9 ist die Saugleitung mit Mundstück 10, während 11 die bewegliche,

  flexible Full-Leitung ist, die mit Hilfe des tutget 12 an den

  aufzufüllenden Federkasten 13 abnehmbar ansohließbar iat* Die

  ebenfalls bewegliche und flexible Saugleitung 9 mit Mundstück 10

  verläuft zwischen der Eintrittseite des Exhauatorw und dem die

  federn enthaltenen VorratabehSIter, meistenteils im Federeack oder

  dergleichen, mit welchem die Federn aus dem Vorratsbehälter (Sack,

  usw.) gesaugt und in den Kasten 13 pneumatisch eingefüllt werden.

  Bei der Ausführung nach Piur 3 ist der Exhaustor 14 mit ein. auge-

  bauten lektrofiansoRmotor an einer Schiene oder dergleichen als

  ? tthrun@sbahn 21 fahrbar aufht, 16 ist die ysiMeitung, 19 der

  yüHstutzen und 20 der autzufUllende Kasten, während 16 die Saug-

  leitung mit dem Saugsmndstuok 17 ist, mit welcher aus einen Vorrat.-

  behälter, einem Sack o. dgl. die Federn gesaugt, und in dn Xasten 20

  gefüllt werden. Der Saugschlauch 16 und der FUlleohlauch 18 tst je

  abnehmbar.

  DerBntlüttungestutzen besteht aus einem konzentrisch zu yttllsttsen

  fest an diesen angeordneten Stutzen oder RohystUok, welches mit dem

  Füllstutzen einen durch ein Sieb A. dgl. nach dem KastsNinBera su ab-

  abgeschlossenen, kreisförmigen Zwischenraum bildet.
• Fi ur stellt eine Bettkasten-Füllmaschine dar. welche ohne Füllschlauch direkt auf den Federkasten 27 aufgesetzt werden kann, 22 ist der Exhaustor, 23 der Elektroflanschmotor, 24 der Füllstutzen, mit Entlüftungsstutzen, 15 die abnehmbare Saugleitung mit Saugmundstück 26, aM welcher die Federn aus einem Vorratsbehälter, Sack o. dgl. die Federn saugt und in den Kasten 27 einbläst und damit, füllt.
• Der Füllstutzen kann auch in einem Rahmen mit Sieb eingeführt werden, welcher bei hochgeklapptem Deckel über die Kastenöffnung gelegt und z. B. durch Schnappverschlüsse in seiner Lage gesichert werden kann.
• Außerdem kann der Füllstutzen auch an eine entsprechende Füllöffnung im Kasten eingeführt werden, welche durch einen verstellbaren, z. B. drehbaren Deckel geöffnet oder verschlossen werden kann.

  Figur 5 stellt eine Füll-und Bntlüftuna-Platte dar. welche auf die

  "llüf t4Wa-Platte-da',

  Federkästen aufgebaut werden und den Entlüfter (Nr. 3, Figur 1) er-

  setzt. 28 ist der PlattenkSrper, 29 ist die Füllöffnung, 30 und 31

  sind Entlüftungsöffnungen mit ßiebverschlüssen, 32 ist ein Verschluß-

  deckel für die Füllöffnung.

Claims (1)

1. S c h u t z a n s p r ü c h e : 1.) Vorrichtung zum Füllen von Bettfedernkästen auf pneumatischem Wege, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem ortsbeweglichen Exhaustor aus einem mit dessen Austrittseite vorzugsweise durch eine bewegliche und flexible Füll-Leitung, z. B. einem Metallschlauch, welcher einen Füllstutzen mit Entlüfter trägt, in eine Füllöffnung der Federkästen passt und aus einer beweglichen und flexiblen Saugleitung besteht, die zwischen der Bintrittseite des Exhauators und dem die Federn enthaltenden Vorratsbehälter, z. B. einem Sack o. dgl. verläuft und abnehmbar ist.

   2.) Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet. daß diese aus dem Exhaustor und an dem Vorratsbehälter anschließbaren Saugleitung von einer Bettfedern-Füllwaageg oder einem Bettfedern-Füllapparat, sowie aus einer Füll-Leitung besteht, welche einerseits z. B. mit Hilfe eines Endmundstückes an den aufzufüllenden Kasten anschließbar und andererseits mit dem von der Austrittseite des Exhaustors ausgehenden Füllstutzen der Bettenfüllwaage, oder des Betten-Füllapparates lösbar verbunden ist.

   3.) Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Exhaustor an einem beweglichen Gestell angeordnet ist 4.) Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell verfahrbar ist.

   5.) Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Exhaustor an einer Schiene, oder dgl, Führungsbahn verfahrbar aufgehängt ist.

   6.) Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1, oder 3 - 5,dadurch gekennzeichnet, daß der Exhaustor von einem Elektroflanschmotor angetrieben wird.

   7.) Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-gekennzeichnet dadurch, daß mit dem Füllstutzen gleichzeitig ein Entlüftungstutzen an den auszufüllenden Kasten anschließbar ist.

   8.) Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Entlüftungsstutzen aus einem konzentrisch zum Fülletutzen fest an diesen angeordneten Stutzen oder Rohrstück besteht, das mit dem Füllstutzen einen durch ein Sieb o. dgl. nach dem Kasteninnern zu abgeschlossenen, kreisförmigen Zwischenraum bildet.

   9.) Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Füllstutzen an eine entsprechende Füllöffnung im Kasten anschließbar ist, die durch einen verstellbaren, z. B. drehbaren Deckel geöffnet, oder verschlossen werden kann.

   10.) Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, daß der Füllstutzen in einem Rahmen mit Sieb eingeführt werden kann, der bei hochgeklapptem Kastenverschlußdeckel über die Kastenöffnung gelegt und z. B. durch Schnappverschlüsse in dieser Lage gesichert werden kann.

   11.) Vorrichtung nach Anspruch 1-10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Füll- und Entlüftungs-Platte auf den Federkasten aufgebaut wird, welche, sowohl die Füllöffnung, als auch Entlüftungsöffnungen mit Siebverschluß trägt und dadurch das Entlüftungsmundstück (nur. 33, Figur 1, Schutzanspruch 7) in Wegfall kommen kann.

   12.) Vorrichtung nach Anspruch 1-10, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle des Füllschlauches (Nr. 1, Figur 1) an dem Exhaustor (Nr. 6, Figur 2) ein stabiler Füllstutzen 34 (auch Nr. 4, Figur 1) abnehmbar angebracht werden'kann und auf diese Weise die Federkästen-Füllmaschine gleichzeitig auch als Betten-Füllapparat Verwendung finden kann. 13.) Vorrichtung nach Anspruch 1-12, dadurch gekennzeichnet. daß die lediglich aus dem Exhaustor und einem Saugchlauch besteben- deFederkaBten-FuHma&ohine direkt auf die PuHSffBung einee Federkasten aufgesetzt werden kann, in Verbindung ait der Füllt undEntluftußgeplatte, wobei die FUll-Leitung in Wegfall kommt (Figur4)."j. /fi r/