DE102012007824A1

DE102012007824A1 - Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältern

Info

Publication number: DE102012007824A1
Application number: DE201210007824
Authority: DE
Inventors: Anmelder Gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2012-04-17
Filing date: 2012-04-17
Publication date: 2013-10-17

Abstract

Es wird eine Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältern angegeben, welche entlang einer Förderstrecke unterschiedliche Stationen aufweist, an denen die Behälter vorbeigeführt werden. Die Vorrichtung hat einen in seiner Längsrichtung bewegbaren, endlosen Träger (1), an dem mit Abstand zueinander mit zum Einsetzen von Behältern mit unterschiedlichen Abmessungen geeigneten Öffnungen ausgerüstete, plattenartige Halterungen (5) angebracht sind. Als Stationen sind zumindest eine Füllstation (7) zum Einfüllen von Gut in die Behälter, eine Station (8) zum Aufbringen von Abdeckungen auf die Behälter und eine Siegelstation (9) zum festen Verbinden jeweils einer Abdeckung mit jeweils einem Behälter vorhanden. Die Öffnungen sind jeweils an mindestens einer Stirnseite der Halterungen (5) angebracht und in einer von den Halterungen fortweisenden Richtung nach außen offen. Parallel zu dem Träger (1) ist in Höhe der Halterungen (5) eine über die ganze Länge des Trägers verlaufende Schiene angeordnet, deren Abstand zu den Halterungen nach Maßgabe der Abmessungen der Behälter einstellbar ist, und die Stationen (7, 8, 9) sind zu ihrer Zentrierung relativ zu den beim Betrieb der Vorrichtung in den Öffnungen der Halterungen (5) befindlichen Behältern mit unterschiedlichen Abmessungen quer zum Träger (1) der Halterungen (5) verstellbar in der Vorrichtung angebracht sind.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältern, welche entlang einer Förderstrecke unterschiedliche Stationen aufweist, an denen die Behälter vorbeigeführt werden, welche einen in seiner Längsrichtung bewegbaren, endlosen Träger hat, an dem mit Abstand zueinander mit zum Einsetzen von Behältern mit unterschiedlichen Abmessungen geeigneten Öffnungen ausgerüstete, plattenartige Halterungen angebracht sind, und welche als Stationen zumindest eine Füllstation zum Einfüllen von Gut in die Behälter, eine Station zum Aufbringen von Abdeckungen auf die Behälter und eine Siegelstation zum festen Verbinden jeweils einer Abdeckung mit jeweils einem Behälter aufweist ( DE 44 25 728 A1 ).
Eine solche Vorrichtung wird beispielsweise zum geschützten Abpacken von Lebensmitteln, wie Frischkäse, Quark, Joghurt oder Wurst, oder auch von Kosmetika und Cremes eingesetzt. Die Abdeckung, welche beispielsweise eine aus Aluminium, Kunststoff oder Papier bestehende Folie ist, muß umlaufend so fest mit dem Rand des in der Regel aus Kunststoff bestehenden Behälters verbunden werden, daß keine Bakterien oder Pilze in den Behälter gelangen können, und daß das Produkt nicht aus dem Behälter austreten kann.
Mit der bekannten, eingangs geschilderten Vorrichtung nach der DE 44 25 728 A1 werden Behälter mittels einer Siegeleinrichtung pro Takt durch Verschweißung einer abdeckenden Folie als Deckel mit den Rändern der Behälter dicht verschlossen. Die Behälter sind dazu in Öffnungen von Halterungen eingesetzt, die vom Material der Halterungen vollständig umschlossen sind. Sie haben eine ihren lichten Querschnitt umrandende Kontur, die so ausgeführt ist, daß mit einem nach außen abstehenden, umlaufenden Rand ausgerüstete Behälter mit unterschiedlichen geometrischen Abmessungen von oben in die Halterungen eingesetzt werden können. Diese Druckschrift befaßt sich im wesentlichen mit dem Aufbau der Siegeleinrichtung.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Aufbau und Arbeitsweise der eingangs geschilderten Vorrichtung zu vereinfachen.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst,

– daß die Öffnungen jeweils an mindestens einer Stirnseite der Halterungen angebracht und in einer von den Halterungen fortweisenden Richtung nach außen offen sind,
– daß parallel zu dem Träger in Höhe der Halterungen eine über die ganze Länge des Trägers verlaufende Schiene angeordnet ist, deren Abstand zu den Halterungen nach Maßgabe der Abmessungen der Behälter einstellbar ist, und
– daß die Stationen zu ihrer Zentrierung relativ zu den beim Betrieb der Vorrichtung in den Öffnungen der Halterungen befindlichen Behältern mit unterschiedlichen Abmessungen quer zum Träger der Halterungen verstellbar in der Vorrichtung angebracht sind.

Ein wesentlicher Vorteil dieser Vorrichtung besteht darin, daß sie ohne Änderungen für Behälter mit unterschiedlichen Abmessungen und unterschiedlicher Geometrie verwendet werden kann. Das gilt insbesondere für die zahlreichen Halterungen des Trägers, die nicht ausgetauscht werden müssen, sondern unverändert beibehalten werden können. Vor dem Einschalten der Vorrichtung muß nur der Abstand der Schiene zu den Halterungen so eingestellt werden, daß die Behälter einerseits an der begrenzenden Kante der Öffnungen in den Halterungen und andererseits an der Schiene mit ausreichendem Druck anliegen. Das Zentrum bzw. der Mittelpunkt der jeweils zu füllenden und zu verschließenden Behälter ist bekannt, wodurch auch sein Abstand von der Kante der Öffnungen der Halterungen bekannt ist, an welcher die Behälter anliegen. Die verstellbaren Stationen können damit problemlos relativ zu den jeweiligen Behältern zentriert werden. Das kann mit Vorteil automatisch durchgeführt werden, wenn die Daten der unterschiedlichen Behälter beispielsweise in einer Elektronik eines Verstellmechanismusses abgelegt sind.
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in den Zeichnungen dargestellt.
Es zeigen:
1 in schematischer Darstellung eine Seitenansicht der Vorrichtung nach der Erfindung.
2 ein Einzelteil der Vorrichtung in vergrößerter Darstellung.
3 einen Ausschnitt des Einzelteils nach 2 in weiter vergrößerter Darstellung.
4 eine weitere Einzelheit der Vorrichtung nach 1.
5 ebenfalls schematisch eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach 1.
Die in 1 schematisch dargestellte Vorrichtung dient beispielsweise zum Einfüllen einer cremeartigen Substanz in Behälter und zum dichten Verschließen der Behälter mit einer Abdeckung. Es sind nur die für das Verständnis der Erfindung erforderlichen Stationen eingezeichnet. Die Vorrichtung kann dementsprechend auch mit weiteren Stationen ausgerüstet sein.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorrichtung ist ein endloser Träger 1, der beispielsweise mittels eines elektrischen Antriebs in Richtung des Pfeiles 2 bewegt und dazu über zwei Umlenkräder 3 und 4 geführt wird. Eines der Räder 3 oder 4 kann beispielsweise durch einen Elektromotor angetrieben werden.
Am Träger 1 ist eine Vielzahl von identisch ausgeführten, plattenartigen Halterungen 5 mit Abstand zueinander angebracht. Es können beispielsweise 50 oder mehr Halterungen 5 an einem Träger 1 angeordnet sein. Ihr Aufbau geht beispielsweise aus den 2 und 3 hervor.
Bei fertig montierter Vorrichtung sind über dem Träger 1 und damit über den Halterungen 5 die Stationen der Vorrichtung angeordnet, die in Richtung der jeweils eingezeichneten Doppelpfeile verstellbar sind. Eine Station 6 dient beispielsweise zum Zuführen von Behältern an die Halterungen 5. Eine in Bewegungsrichtung des Trägers 1 folgende Station kann eine Abfüllstation 7 sein, gefolgt von einer Station 8 zum Zuführen einer Abdeckung, beispielsweise einer Folie, zu den in der Abfüllstation 7 mit Gut gefüllten Behältern. Eine Siegelstation 9 dient zum festen Verbinden jeweils einer Abdeckung mit jeweils einem Behälter. Die danach verschlossenen Behälter können in einer Station 10 aus der Vorrichtung entnommen werden.
Die Halterungen 6 haben zumindest an einer ihrer Stirnseiten eine in einer von denselben fortweisenden Richtung angeordnete und nach außen offene Öffnung 11 zur Aufnahme eines Behälters. Gemäß 2 ist an beiden Stirnseiten der Halterungen 5 je eine Öffnung 11 angebracht.
Die Öffnung 11 hat gemäß 3 eine bogenförmig verlaufende Kante 12. Die Kante 12 ist mit Vorteil symmetrisch zur Mittelachse M der Halterungen 5 ausgeführt und so groß bemessen, daß sie im Rahmen von üblichen Abmessungen beliebig große Behälter aufnehmen kann. In 3 sind zwei unterschiedlich große Behälter durch strichpunktierte Kreise 13 und 14 angedeutet. Die Kante 12 der Öffnung 11 kann entsprechend der Darstellung in 3 auch so geformt sein, daß rechteckige Behälter oder Behälter mit einem rechteckigen Ansatz in die Öffnung 11 eingesetzt werden können.
Die Behälter liegen in Gebrauchslage an der Kante 12 der Öffnung 11 an. Sie werden durch eine Schiene 15 gegen die Kante 12 der Öffnung 11 der Halterungen 5 gedrückt, die mit Abstand zu denselben und in Höhe derselben in der Vorrichtung montiert und in Richtung des Doppelpfeils 16 verstellbar ist. Die Schiene 15 verläuft parallel zum Träger 1 über dessen ganze, zwischen den Umlenkrädern 3 und 4 vorhandene Länge.
Wenn die Halterungen 5 entsprechend 2 zwei Öffnungen 11 haben, ist auf beiden Seiten des Trägers 1 je eine Schiene 15 angebracht. Jede der Stationen 6 bis 10 ist dann doppelt vorhanden, und zwar jeweils auf beiden Seiten des Trägers 1, so daß bei taktweisem Vorschub der Halterungen 5 pro Takt oder auch bei kontinuierlicher Arbeitsweise die doppelte Anzahl von Behältern gefüllt und verschlossen werden kann.
Zumindest die Stationen 7, 8, und 9 sind gemäß 5, in welcher jeweils zwei dieser Stationen angedeutet sind, in Richtung der eingezeichneten Doppelpfeile quer zum Träger 1 verstellbar. Sie können dadurch zur Anpassung an die Größe der Behälter verstellt und relativ zu denselben zentriert werden, ohne daß die Halterungen 5 ausgetauscht werden müssen und ohne sonstige aufwendige Änderungen an der Vorrichtung.
Die Vorrichtung wird in ihrer Grundform, also bereits bei ihrer Herstellung, mit Vorteil so ausgeführt, daß zumindest die Stationen 7, 8 und 9 im geschilderten Sinne verstellbar sind. Das kann in einfachster Ausführungsform von Hand durchführbar sein. In bevorzugter Ausführungsform werden die Stationen 7, 8 und 9 jedoch durch Antriebe verstellt, beispielsweise durch Elektromotoren. In ähnlicher Weise sind auch die Schienen 15 verstellbar in der Vorrichtung angebracht.
Mit besonderem Vorteil werden die Stationen 7, 8 und 9 und die Schienen 15 vollautomatisch verstellt. Das kann beispielsweise mittels einer elektronischen Anlage durchgeführt werden, in welcher die Daten von mit der Vorrichtung zu verarbeitenden Behältern gespeichert sind. Zu diesen Daten gehören insbesondere die äußeren Abmessungen der Behälter und ihre Mittelpunkte, auf welche die Stationen 7, 8 und 9 zentriert werden. Die Stationen 7, 8 und 9 sowie die Schienen 15 können dann beispielsweise durch Betätigung eines Schalters bzw. auf Knopfdruck in die jeweils richtigen Positionen gebracht werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 4425728 A1 [0001, 0003]

Claims

Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältern, welche entlang einer Förderstrecke unterschiedliche Stationen aufweist, an denen die Behälter vorbeigeführt werden, welche einen in seiner Längsrichtung bewegbaren, endlosen Träger hat, an dem mit Abstand zueinander mit zum Einsetzen von Behältern mit unterschiedlichen Abmessungen geeigneten Öffnungen ausgerüstete, plattenartige Halterungen angebracht sind, und welche als Stationen zumindest eine Füllstation zum Einfüllen von Gut in die Behälter, eine Station zum Aufbringen von Abdeckungen auf die Behälter und eine Siegelstation zum festen Verbinden jeweils einer Abdeckung mit jeweils einem Behälter aufweist, dadurch gekennzeichnet, – daß die Öffnungen (11) jeweils an mindestens einer Stirnseite der Halterungen (5) angebracht und in einer von den Halterungen fortweisenden Richtung nach außen offen sind, – daß parallel zu dem Träger (1) in Höhe der Halterungen (5) eine über die ganze Länge des Trägers verlaufende Schiene (15) angeordnet ist, deren Abstand zu den Halterungen nach Maßgabe der Abmessungen der Behälter einstellbar ist, und – daß die Stationen (7, 8, 9) zu ihrer Zentrierung relativ zu den beim Betrieb der Vorrichtung in den Öffnungen der Halterungen (5) befindlichen Behältern mit unterschiedlichen Abmessungen quer zum Träger (1) der Halterungen (5) verstellbar in der Vorrichtung angebracht sind.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Stirnseiten der Halterungen (5) Öffnungen (11) und auf beiden Seiten des Trägers (1) je eine Schiene (15) angebracht sind.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stationen (7, 8, 9) automatisch verstellbar sind.