DE1629037U

DE1629037U - Sprungverschluss, insbesondere fuer tuben, flaschen und aehnlichen zwecken dienende behaelter.

Info

Publication number: DE1629037U
Application number: DE1950SC001277
Authority: DE
Inventors: Max Schwab
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-04-03
Filing date: 1950-04-03
Publication date: 1951-10-04

Description

" Sprungverschluss, insbesodnere für Tuben, Flaschen und ähnlichen Zwecken dienende Behälter " Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluss mit Sprungwirkung. Die Austrittsöffnung wird zu diesem Zweck von eines : Verschlußstück abgedichtet, das unter der Einwirkung einer Feder steht. Nach geringer willkürlicher Bewegung des Verschlußstückes kommt dasselbe in die Kipplage und öffnet oder verschliesst so die Austrittsöffnung einer Tube, Flasche o. dgl. Das Verschlußstück ist schwenkbar an einem die Austritte Öffnung aufweisenden Teil oder einer dieses Teil umfassenden

Hülse o. dgl. gelagert. Das Verschlußstück ist mit einem La-

gerara. versehen, wodurch es in geöffnetem Zustand in eine di.

Austrittsöffnung nicht beeinflussende Lage bewegt wird. In-

nerhalb des vom Lagerraum umschlossenen Raumes ist die die Sprungwirkung verursachende Feder angeordnet.

Bei Tuben und ähnlichen Eirnichtungen wurden bislang Schraubverschlüsse angewendet. Das Auf-und Abschrauben derartiger Verschlüsse ist zeitraubend und sie gehen auch leicht verlo-

ren. Diese Nachteile werden durch die Erfindung vermieden.

In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel

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des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen :

Fig. 1 einen Schnitt durch den Erfindungsgegenstand,-.-obei

C. 2

eine Tube in abgebrochenem Zustand gezeichnet ist.

Die strichlierte Andeutung des Verschlußstückes

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zeigt die geöffnete Gebrauchslage,

Fig. 2 eine Ansicrt in Pfeilrichtung A,

Fig. 3 eine Draufsiclt auf Pig. 1.

An der Tube 1 befindet sich ein Gewindestück 2, das die Austrittsöffnung 3 umschliesst. Auf dem Gewinde ist eine Muffe 4 aufgeschraubt, die Lageraugen 5 und 6 besitzt. Das Verschlußstück 7 mit einem Dichtpfropfen 8 hat einen Lagerarm 9, der an seinen Enden die Lagerbolzen 10 und 11 aufweist. Der Lagerarm 9 besitzt einen als Widerlager ausgebildeten Ansatz 17, damit der Verschluss griffig ist.

Der Lagerarm 9 ist gespreizt, sodass die die Bolzen 10 und 11 tragenden Schultern 12 und 13 elastisch sind und bei der Montage in die Lageraugen 5 und 6 eingesprengt werden können. Eine Bohrung 14 in dem Lagerarm 9 dient zum Einhängen einer Feder 15, die auch in der Öse 16 der muffe 4 eingehängt ist. Die Lageraugen 5 und 6 können in nicht dar-

Gestellter eise auch direkt an der Tube oder einer ähnlicher

Einrichtung befestigt sein. Vorus.'.'eise wird der Verschluss

aus einer Preßspri tzmasse oder I'Iet&llspritzmasse hergestellt.

Er dient nicht nur zum Verschluss von Tuben, sondern auch

von Flaschen und Behältern, die ähnlichen Zwecken dienen.

Anstelle der Spiralfeder kann selbstverständlich auch eine Blattfeder angeordnet sein, die in nicht dargestellter eise

auf einen exzentrischen Nocken drückt, sodass auf diese Y.'eis

eine Sprengwirkung und der notwendige Verschlussdruck erziel-

wird.

Claims

S chu-tz ans p r che

1. Sprungverschluss, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähn- lichen Zwecken dienende Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung von einem Verschlußstück auge- dichtet wird, das unter der Einwirkung einer Feder steht. 2. Sprungverschluss, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähn- lichen Zwecken dienende Behälter nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußstück so schwenkbar ange- ordnet ist, dass es unter Einwirkung einer Feder sowohl in der verschluß-ales auch in der Ofenlage unter Federdruck steht. 3. Sprungverschluss, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähn- v lichen Zwecken dienende rehälter nach Anspruch l und 2, da- durch gekennzeichnet, dass die Feder derart angeordnet ist, dass das Verschlußstück nach entsprechender willkürlicher

Bewegung entgegen der Federkraft unter Einwirkung der Feder sprungartig verschliesst oder öffnet. 4. Sprungverschluss, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähn- lichen Zwecken dienende Behälter nach Anspruch 1-3, da- durch gekennzeichnet, dass das Verschlußstück schwenkbar an einem die Austrittsöffnung umfassenden Teil gelagert ist. 5. Sprungverschluss, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähn- lichen Zwecken dienende Behälter nach Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lager für das Verschlußstück an einer Mülse befestigt sind, die aufschraubbar oder au. =steck- bar ist. 17 6. Sprungverschluss, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähn- lichen Zwecken dienende Behälter nach Anspruch 1-5 s, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerarm des Verschlußstückes geteil ausgebildet ist, sodass die an'seinen Unden angeordneten Lagerbolzen unter der Federwirkung des Materials in die Lageraugen eingesprengt werden können. 7. Spruiigverschluss, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähn- lichem Z' ecken dienende Behälter nach Anspruch 1-6, dadurch gekb : :'. &3< : ; hnet, dass die Feder von dem Lageram umschlossen wird.