DE816523C

DE816523C - Sprungverschluss, insbesondere fuer Tuben, Flaschen und aehnlichen Zwecken dienende Behaelter

Info

Publication number: DE816523C
Application number: DESCH1698A
Authority: DE
Inventors: Max Schwab
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-04-04
Filing date: 1950-04-04
Publication date: 1951-10-11

Description

Die Erfindung betrifft einen aus Kunstpreßstoff bzw. aus Kunstspritzguß oder sonst geeignetem NIaterial hergestellten Verschluß mit Sprungwirkung für Tuben, Flaschen 0 dgl.
Es wurde schon vorgeschlagen, fest bzw. unmittelbar auf dem Tubenhals federnde Schnappdeckelverschlüsse anzuordnen. Um diese Schnappwirkung zu erzielen, ist jedoch ein entsprechender Druck erforderlich, der sich nachteilig auswirkt.
Naturgemäß wird der Tubenverschluß mit einer Hand bedient, so daß unter dem obenerwähnten Druck die Tube zwangsläufig verformt wird und der Tubeninhalt ungewollt aus der Tubenöffnung austreten kann. Es sind weiterhin Tubenverschlüsse bekannt, die ebenfalls fest auf dem Tubenhals angeordnet sind und deren Verschlußdeckel unter der Einwirkung einer endlosen Spiralfeder steht. Derartige Einrichtungen haben den Nachteil, daß sie nicht ausgetauscht werden können, darüber hinaus ist die Feder unzweckmäßig angeordnet. Dieser Verschluß läßt sich auch nicht in formschöner Ausführung herstellen, weil die Feder immer sichtbar ist.
Zweck der Erfindung ist es, einenTubenverschluß zu schaffen, der die angeführten Nachteile nicht aufweist und der nach dem Entfernen der Tubenverschraubung, beispielsweise einer Zahnpastatube, auf den Tubenhals auf- bzw. abgeschraubt werden kann. Es ist aber auch ein weiterer Vorteil des Erfindungsgegenstandes, daß dieser im Gegensatz zu den bekannten Ausführungen dieser Art lediglich eine Zugfeder erfordert, die von dem Lagerarm des Verschlußstückes umschlossen wird und auf diese Weise nicht nur geschützt, sondern auch nicht ins Auge fallend angeordnet ist.
Ein besonderer Vorteil ist es, daß der Verschluß eine Herstellung in ansprechender und gefälliger Form erlaubt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt Fig. I einen Schnitt durch den Erfindungsgegenstand, wobei eine Tube in abgebrochenem Zustand gezeichnet ist. Die gestrichelte Andeutung des Verschlußstückes zeigt die geöffnete Gebrauchslage, Fig. 2 eine Ansicht in Pfeilrichtung 1, Fig. 3 eine Draufsicht auf Fig. I.
An der Tube I befindet sich ein Gewindestück 2, das die Austrittsöffnung 3 umschließt. Auf dem Gewinde ist eine Muffe 4 aufgeschraul)t, die Lageraugen 5 und 6 besitzt. Das Verschlußstück 7 mit einem Dichtpfropfen S hat einen Lagerarm 9, der an seinen Enden die Lagerbolzen Io und II aufweist.
Der Lagerarm g besitzt einen als Widerlager ausgebildeten Ansatz I7, damit der Verschluß griffig ist. Der Lagerarm g ist gespreizt, so daß die die Bolzen IO und 11 tragenden Schultern 12 und I3 elastisch sind und bei der RIontage in die Lageraugen 5 und 6 eingesprengt werden können. Eine Bohrung 14 in dem Lagerarm g dient zum Einhängen einer Feder I5, die auch in der Öse I6 der Muffe 4 eingehängt ist. Die Lageraugen 5 und 6 können in nicht dargestellter Weise auch direkt an der Tube oder einer ähnlichen Einrichtung befestigt werden. Vorzugsweise wird der Verschluß aus einer Preßspritzmasse oder Metallspritzmasse hergestellt. Er dient nicht nur zum Verschluß von Tuben, sondern auch von Flaschen und Behältern, die ähnlichen Zwecken dienen. An Stelle der Spiralfeder kann selbstverständlich auch eine Blattfeder angeordnet sein, die in nicht dargestellter Weise auf einen exzentrischen Nocken drückt, so daß auf diese Weise eine Sprungwirkung und der notwendige Verschlußdruck erzielt werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE I. Sprungverschluß, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähnlichen Zwecken dienende Behälter, mit einer unter der Ein\virkung einer Federkraft stehenden Verschlußkappe, die von einem Lagerarm getragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schließdruck ausübende Feder von dem Lagerarm umschlossen wird.
2. Sprungverschluß, insbesondere für Tuben, Flaschen und ähnlichen Zwecken dienende Behälter, nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil des Verschlusses auf den Tubenhals auf- bzw. abgeschraubt werden kann.