DE1611994A1

DE1611994A1 - Tubenverschluss

Info

Publication number: DE1611994A1
Application number: DE19681611994
Authority: DE
Inventors: Walter Stirn
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1968-02-02
Filing date: 1968-02-02
Publication date: 1971-02-04

Description

T u b e n v e r s c h l u # Die Erfindung bezieht sich auf eilen Tubenverschluß, insbesondere für Kunststofftuben, die nach Herausdrücken des Inhaltes stets wieder ihre ursprüngliche Form annehmen. In den Tubenkopf ist eine Einlage aus elastischem Werkstoff mit einem Längsschlitz eineft, der sich beim Drücken der Tube öffnet und beim Nachlassen des Druckes schließt. Dadurch wird vermieden, daß Luft in die Tube eingesaugt, wird, dien Vielen Fällen dem Tubeninhalt schadet.
Bei Metalltuben wird mit zunehmender Entleerung das Tubenende aufgerollt, sodaß die Tubengröße stets dem verbleibenden Inhalt angepa#t werden kann und da# insbesondere beim Nachlassen des Druckes nach der Entnahme des Tubeninhaltes kein Luft in das Tubeninnere eingesaugt wird. Dies ist insofern von Wichtigkeit, als in vielen Fällen der Inhalt der Tuben durch einen Luftdurchsatz Schaden leidet und bei längerer Lagerung sogar unbrauchbar wird. So trennt sich z.B. durch den Luftdurchsatz bei in Tuben eingefüllter Mayonnaise das 01 vom Ei oder bei Zahnpasten verfliichtigt sich der Geschmack und die in der Paste enthaltene Kreide wird hart.
Gemäß der Ereindung ist der Tubenverschluß so ausgebildet, daß in den mit einem Gewinde für die Tubenkappe versehenen Tubenkopf eine Einlage aus elastischem Werkstoff mit einem Längs-Schlitz eingefügt ist, der sich beim Drücken der Tube öffnet und beim Nachlassen des Druckes luftdicht schließt. Im Tubenkopf sind Innenrillen angeordnet, in welche die Einlape hineinreicht und dadurch deren achsiale Sicherung erreicht wird. Auf der Austrittseite ist die Einlage mit einem flachen anstz versehen, der die Bohrung des Tubenkopfes überdeckt oder in diese einselassen ist und auf den die aufgesetzte Tubenkappe drückt. Um eine Verbesserung der Nachgiebigkeit der elastischen Einlage zu erreichen, können im Bereich des Austrittschlitzes bogenförmige Einschnitte angeordnet sein, die solirohl ein leichtes Öffnen des Austrittschlitzes als auch ein sicheres Schlie#en nach dem Nachlassen des Druckes gewährleisten. Au#erdem ist es möglich, als Verstärkung entlange den Schlitz lippenförmige Wulste anzubringen.
Die elastische Einlage bietet dafür Gewähr, da# bei der Entnahme des Tubeninhaltes unter der Wirkung des auf die Tube ausgeübten Druckes der in die Einlage eingearbeitete Längsschlitz so weit geöffnet wird, daß der Tubeninhalt ungehindert austreten kann, daß sich aber beim nachlassen des Druckes dieser Längsschlitz sofort wieder schließt und dadurch ein Einsaugen von Luft in das Tubeninnere vermieden wird, was bei vielen in die Tube eingegebenen Stoffen von Wichtigkeit ist.
In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt und zwar zeigt Fig. 1 eine Tube in Ansicht, teilweise im Schnitt, Fig. 2 den Schnitt durch einen Tubenkopf in vergrößertem Maßstab, Fig. 3 eine Draufsicht auf den Tubenkopf bei geschlossenem Längsschlitz "i@. 4 eine Dranfsicht, auf den rubenkopf bei geöffnetem Längsse litz, @i@. 5 eine elastische einlnge in schnitt mit Verstärkungswulsten und @mi@. 6 eime @inlare mit eirschnitten im Bereich des Läingsschlitzes.
An ilubenkörper 1, der vorgierend aus Kunststoff besteht, schlie#t sieh im oberen Teil er Tubenkals 2. an und dieser setzt sich in dem mit eirom a Ben@ewirde ?' verseberen Tuberkoef 3 fort. In die Bobrung 3" des Tubenkorfes 6 ist eine einlage 4 aus elastischem werkstoff eingefänt, die mit einem Längsschlitz 5 als amrentrittsöffnun@ versehen ist. Im Eereich diesses Schlitzes 5 weist die Einlage 4 einen Knstz 4' auf, der die Eohrung 3" des lubeukonfes überdeckt oder in diese eingelassen ist. Weiterhin sir? in die sohrung 3" des Tubenkopfes Innencillen 3"' eingearbeiiet, in welche die elastische Zinlage zur achsialen Sicherung hineinrieicht. Der Durchtrittsouerschmitt 7 der Einlsge 4 verermt sic bis zu dem Längsschlitz 5 stetig, soda# bei der Entnahme des Tubeninhaltes durch Drücken des Tubenkörpers 1 eine hohe snexifische Tressung entsteht, die ein Öffnen des Schlitzes 5 zur Folge hat, Umgekehrt schlie#t sich der Schlitz 5 nach dem Kachlassen des Druckes sofort, soda# ein Einziehen voh Luft in das Tubeninnere vermieden wird. Gemä# Fig. 5 können als Verstärkua@ entlang dem Senlitz 5 lippenförmige wulste 4" angebracht werden. Wie in Fig. 6 dargestellt, kamr die Einlage 4 im Bereich des Schlitzes 5 mit bogenförmigen Einschnitten 4" versehen sein, die eine zusätzliche Elastizität der Durchtrittsöffnung gewährleisten und sowohl beim öffnet als auch beim Schlie#en des Längsschlitzes wirksam werden. Auch sind Einlagen 4 denkbar, die sowohl Wulste 4" als auch Einschnitte 4" ' aufweisen.
Zum Verschlie#en der Tube dient in an sich be4kannter Weise eine auf das Gewinde 3' des Tubenkopfes 3 aufschraubbare Kappe 6.
Der Tuberkörper 1, der vorzugsweise aus Kunststoff besteht, kann rund oder oval ausgeführt sein. Ebenso ist es möglich, das Subenende gerade mit geschwei#tem Abschlu# oder mit einem kegelig ausgebildeten angeformten Ansatz 1' auszubilden. Im letzteren Fall muß die Tube durch den Tubenkopf 3 vor dem Einsetzen der Einlage 4 gefüllt werden. Als Werkstoff für die Einlage 4 kann Gummi oder auch Kunststoff mit entsprechenden elastischen Eigenscharften gewählt werden, wobei die Wahl auch davon abhängt, welcher Inhalt in die Tube eingegeben wird.

Claims

A n s p r ü c h e 1. Tubenverschlu#, insbesondere füjr Kunststofftube, dadurch gekennzeichnet, da# in den mit einem Gewinde (3') für die Tubenkappe (6) versehenen i'ubenkopf (b') eine Einlage (4) aus elastischem Werkstoff mit einem Längsschlitz (5) als Austrittsöffnung eingefügt ist, der sich beim Drücken der Tube öffnet und beim Nachlassen des Druckes schließt.
2. Tubenverschlu# nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (3") des Tub, enkopfes (3) Innenrillen (3"') aufweist, in welche die Einlage (4) zur achsialen Sicherung eingreift.
3. Tubenverschlu# nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (4) auf der Austrittseite einen Ansatz (4') aufweist, der die Bohrung (3") des Tubenkopfes (3) überdeckt oder in diese eingelassen ist.
4. Tubenverschlu# nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Einlage (4) entlang dem Schlitz (5) lippenförmige Wulste (4") angebracht sind.
5. Tubenverschluß nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage (4) im Bereich des Schlitzes (5) mit diesen bogenförmig umgebenden Einschnitten (4"') versehen sein kann. L e e r s e i t e