DE233926C

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Publication number: DE233926C
Application number: DENDAT233926D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVI 233926 KLASSE 81c. GRUPPE

REUBEN BROOKS in GLOUCESTER, V. St. A.

Tube mit Leitfläche für den austretenden Tubeninhalt.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. November 1909 ab.

Die Erfindung bietet eine Neuerung an Tuben mit Leitfläche für den austretenden Strahl und besteht in der Formgebung der Leitfläche, die so gestaltet ist, daß sie die Breite des austretenden Strahles begrenzt und eine Veränderung der Dicke des Strahles je nach der Neigung der Tube beim Auftragen zuläßt.

Es zeigen:

Fig. ι eine Seitenansicht,
ίο Fig. 2 einen Längsschnitt,

Fig. 3 eine Ansicht von oben,

Fig. 4 einen Schnitt wie Fig. 2 mit Verschlußstöpsel,

Fig. 5 die Tube in Gebrauchsstellung,
Fig. 6 eine andere Bauart des Tubenendes.

Der Hauptkörper 12 der faltbaren Röhre oder Tube wird zweckmäßig nahtlos und aus einem geeigneten, biegsamen Metall oder einer Legierung hergestellt. Das eine Ende der Tube wird dadurch in geeigneter Weise geschlossen, daß man es flachdrückt und die abgeflachten Teile, nachdem die Tube gefüllt ist, zusammenfaltet. Dieser Teil der Tube ist hier nicht dargestellt, da die Erfindung sich nicht hierauf sondern ausschließlich auf das Abgabeende der Tube bezieht.

Dieses Abgabeende ist konisch gestaltet und an seiner Spitze mit einer kreisförmigen Vertiefung 13 versehen, die sich von der Außen-■ fläche zum Teil in das Innere der Tube erstreckt und vom Innenraum der Tube durch eine zu durchbohrende, zweckmäßig aus gleichem Material wie die Tube bestehende Membran 14 getrennt ist, welche durch den noch zu beschreibenden spitzen Stopfen durchstochen werden kann, so daß die Vertiefung 13 das äußere Ende einer Austrittsöffnung darstellt, deren inneres Ende durch Zerreißen der Membran 14 gebildet wird. Die Tube wird mit vollständig unverletztem Häutchen 14 in den Handel gebracht, so daß sie erst dann eine Austrittsöffnung aufweist, wenn der Benutzer mit Hilfe des Durchstechstopfens eine solche hergestellt hat.

Der Stopfen ist mit 15 bezeichnet; er besteht aus zylindrischem Draht, dessen Durchmesser im wesentlichen gleich dem der Vertiefung 13 ist und ist an einem Ende zugeschärft, um das Häutchen 14 durchstechen und auf diese Weise den Austrittskanal der Tube herstellen zu können.

An der Spitze des Abgabeendes der Tube ist ein Vorsprung 16 angebracht, der aus dem Material der Tube durch. Formen oder Pressen gebildet werden kann. Der Hauptteil des Vorsprungs 16 befindet sich auf der einen Seite der Vertiefung 13, und die Innenfläche des starren Vorsprungs ist mit einer Nut oder einer Vertiefung 17 versehen, welche sich in der Verlängerung der einen Seite der Vertiefung 13 befindet, so daß beim Einstecken des Stopfens 15 in den Austrittskanal der Stopfen ein sich über eine größere Fläche erstreckendes Auflager an demjenigen Teil des Vorsprungs findet, der durch die Nut 17 gebildet wild. Der Vorsprung ist mit einer abgeschrägten oder geneigten Fläche 18 versehen, an deren Seitenkanten Rippen 19 angebracht sind, die bogenförmige Kanten besitzen ^jund etwas über die obere Kante der Fläche 18 hervorragen. Wenn man die Tube umkehrt und gegen die Auftragfläche 20 hält, so legen sich die Rippen 19 auf diese Fläche auf und halten, da sie über die äußere Kante der

Fläche i8 herausragen, diese letztere etwas von der Fläche 20 entfernt. Sobald Druck auf die Tube ausgeübt wird, um einen Strahl des flüssigen Inhalts durch den Austrittskanal hindurchzudrücken, wird dieser Strahl auf die Fläche 20 zwischen den Rippen 19 aufgelegt werden und wird durch die äußere Kante der Streichfläche 18 ausgebreitet. Durch das Anliegen der Rippen 19 gegen die Fläche 20 wird das Ausbreiten des Flüssigkeitsstrahls begrenzt und bewirkt, daß dieser in einem dünnen Streifen oder als Band von gleichmäßiger Weite mit scharf abgeschnittenen Kanten aufgelegt wird. Die Gestaltung der Rippen ist eine derartige, daß die Arbeitskante der Streichfläche 18 mit Bezug auf die betreffende Fläche gehoben und gesenkt werden kann, indem man die Neigung der Tube während ihrer Benutzung ändert und auf diese Weise die Dicke des auf die Fläche 20 aufgelegten Streifens oder Bandes von flüssigem oder halbflüssigem Material ändert.

Dies ist besonders aus Fig. 5 ersichtlich, wo die Tube mit ihrer Längsachse geneigt zur Fläche 20 dargestellt ist. Durch Vergrößerung des Neigungswinkels der Tube wird die Arbeitskante der Fläche 18 näher an die Fläche20 herangebracht und auf diese Weise die Dicke des darauf aufzulegenden Streifens, welcher in Fig. 5 bei 22 angedeutet ist, geändert werden.

Der Ansatz oder Vorsprung 16 wird ferner als ein Mittel benutzt, um den Stopfen 15 seitlich zu stützen und seitliche Verschiebung oder Umkippen des letzteren und infolgedessen Ausweiten oder Verzerren der Ausflußöffnung zu verhüten. Die Nut oder Vertiefung 17 an der Innenseite des Vorsprungs bildet, wie vorhin bemerkt, ein längliches Auflager für die eine Seite des Stopfens 15 und verhindert demnach das Umkippen des Stopfens nach der von dem Vorsprung eingenommenen Seite des Auslaßkanals. Zur Verhinderung des Umkippens des. Stopfens nach der entgegengesetzten Richtung kann irgendwelche geeignete Vorkehrung getroffen werden. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Stopfen, wie aus der Zeichnung ersichtlich, mit einem Ansatz oder Finger 23 versehen, der derart gestaltet ist, daß er sich gegen die Außenseite des Vorsprungs 16 legen und in eine darin angebrachte Nut oder eine Vertiefung 24 eintreten kann. Auf diese Weise ist Vorkehrung getroffen, um zu verhindern, daß der Stopfen sich nach einer vom Vorsprung abgewendeten Richtung umlegt und durch Zufall seine richtige Lage im Austrittskanal verlassen kann. Der Ansatz oder Finger 23 ist eine Verlängerung des Drahtstücks, aus welchem der Stopfen 15 hergestellt ist, wobei der Draht zweckmäßigerweise zusammengerollt ist, um eine elastische Schleife 25 zu bilden.

Bei der Ausführungsform der Fig. 6 ist der Erfindungsgegenstand an einer mit Innengewinde versehenen Verschraubung angebracht, welche mit einem am Ausflußende einer Tube 12 befindlichen, mit Außengewinde versehenem Hals oder Mundstück 26 in Eingriff gebracht werden kann. Diese Kappe besitzt einen unteren Teil 27, dessen Innengewinde mit dem Mundstück 26 in Eingriff treten kann, während der äußere Teil der Kappe mit der Vertiefung 13 versehen ist und den Vorsprung 16 sowie die Rippen 19 besitzt, welche sämtlich in der vorhin beschriebenen Weise ausgebildet und angeordnet sind.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Tube mit Leitfläche für den austretenden Tubeninhalt, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitfläche (18) hervorstehende Seitenwandungen (Rippen) (19) trägt, die die Breite des an der Leitfläche entlang geführten Strahles begrenzen.

2. Leitfläche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwandungen (19) sich bogenförmig an das äußere Ende der Leitfläche (18) anschließen, wodurch je nach Neigung der Tube der Zwischenraum zwischen Leitfläche und Auftragfläche und hiermit die Dicke der aufzutragenden Schicht verändert werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.