DE1609233C - Siphoneinsatz fur Pissoiran lagen - Google Patents

Description

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hierbei einen Zwischenstutzen zwischen der Pissoir- als das obere Ende des Überlaufrohres 5 liegt. Die schale und dem nicht ganz an diese heranreichenden obere Teileinheit des Siphoneinsatzes besteht aus Ablaufstutzen, wobei der mit der Umfangswand einem die Mündungsöffnung des Ablaufstutzens seiner Schale in etwa mit dem oberen Bodenöffnungs- unter Belassung von randseitigen Einlauföffnungen rand der Pissoirschale abschließende Siphoneinsatz 5 14 verdeckenden, mit Abstand zu dem oberen Ende eine flüssigkeitsdichte Befestigung an der Pissoir- des Uberlaufrohres 5 angeordneten glockenförmigen schale erfordert, welche z. B. durch Einzementieren Deckel 13, der an seiner Unterseite als ein das Überoder Einkleben des Siphoneinsatzes hergestellt Iaufrohr5 der unteren Teileinheit mit Spiel umgewerden kann. Die Reinigung dieses Siphoneinsatzes bendes Tauchrohr 12 ausgebildet ist und mit dem gestaltet sich sehr schwierig und zeitraubend, da sein io unteren Rand 15 in den von der Schale 7 und dem die Schale ausbildender Teil nicht herausnehmbar Überlauf rohr 5 gebildeten Ringraum einsteht,
ist. Das Überlaufrohr 5 weist drei sowohl zur Ver-

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stärkung der unteren Teileinheit als auch zur Zen-Siphoneinsatz zu schaffen, der die Nachteile der trierung der mit dem Tauchrohr 12 über das Überbekannten Siphoneinsätze vermeidet und sich bei 15 laufrohrS stülpbaren oberen Teileinheit dienende Gewährleistung der geforderten Funktionen wegen Rippen 10 auf. Die Einstandtiefe des Tauchrohres geringen Bedarfs an Material so billig herstellen 12 in den von der Schale 7 und dem Überlaufrohr läßt, daß er unter Vermeidung unhygienischer Rei- gebildeten Ringraum ist dabei durch Rippenschultem nigungsarbeiten durch einen neuen ausgetauscht und 11 begrenzt, auf welchem das Tauchrohr 12 mit dem weggeworfen werden kann. 20 unteren Rand 15 aufsitzt.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch Normalerweise befindet sich der Spiegel der den

gelöst, daß bei einem Siphoneinsatz der eingangs be- Geruchsverschluß bildenden Flüssigkeitsfüllung des

schriebenen Art die Umfangswand der Schale vom Siphons ungefähr auf der Höhe der oberen Kante

Dichtstutzen gebildet ist und daß der obere Schalen- des Uberlaufrohres 5. Sollte sich nun aus irgendwel-

rand in einer Ebene endigt, welche tiefer liegt als 25 chen Umständen heraus Sickerwege zwischen dem

das obere Ende des Überlaufrohres. von der Umfangswand 9 gebildeten konischen Dicht-

Auf diese Weise ist nicht nur ein außerhalb des stutzen des Siphoneinsatzes und den Innenkonus 4

Geruchsverschlusses liegender Totraum vermieden, des Ablaufstutzens einstellen, so kann sich der

in dem sich geruchsbelästigende und den Siphon- Flüssigkeitsspiegel nur bis zur Höhe des oberen

einsatz blockierende Ablagerungen ansammeln kön- 30 Schalenrandes 8 absenken, wodurch der Geruchsver-

nen, sondern es wird auch eine Einsparung an Wand- Schluß in jedem Falle gewährleistet bleibt. Die allen-

flächen erzielt, wodurch sich ein Minderbedarf an falls noch über die genannten Sickerwege nach außen

Material ergibt. gelangenden Gase oder Dämpfe sind wegen des

In Ausgestaltung der Erfindung ist das Überlauf- kleinen Querschnittes der Sickerwege mengenmäßig

rohr mit achsparallelen Rippen versehen, die mit dem 35 und pro Zeiteinheit derart gering, daß sie sich er-

Uberlaufrohr einstückig ausgebildet sind und an fahrungsgemäß kaum bemerkbar machen,

ihren radial außenliegenden Rändern mit der Da der Siphoneinsatz hinsichtlich der Dichtung

Innenwand des Tauchrohres zur Bildung einer ein- zwischen seinem Dichtstutzen und dem Innenkonus 4

stückigen Einheit zusammengeklebt sind. Eine solche des Ablaufstutzens 3 weniger hohe Anforderungen

Einheit läßt sich bequem in den Ablaufstutzen ein- 40 stellt, ist es möglich, den Siphoneinsatz aus einem

setzen und daraus wieder entfernen. billigen und leicht zu verarbeitenden Kunststoff her-

Nachstehend ist die Erfindung an Hand eines in zustellen. Besonders geeignet haben sich dafür

der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbei- thermoplastische Kunststoffe, insbesondere solche

Spieles beschrieben. In der Zeichnung zeigt auf der Basis des Butadien-Polystyrols. Werden die

Fig. 1 einen Axialschnitt durch den Ablauf- 45 Teileinheiten des Siphoneinsatzes aus einem derarti-

stutzen und den eingefügten Siphoneinsatz einer gen Kunststoff hergestellt, so kann wegen der glatten

Pissoiranlage, und homogenen Oberfläche desselben und der guten

F i g. 2 einen Querschnitt des Ablaufstutzens nach Maßhaltigkeit der erhaltenen Formstücke der Dicht-

der Schnittlinie 2-2 in F i g. 1. stutzen ungeschliffen belassen werden.

An der tiefsten Stelle der in Fig. 1 nicht darge- 50 Die Gestehungskosten des aus Kunststoff hergestellten Pissoirschale mündet der Ablauf stutzen 3, stellten Siphoneinsatzes können so niedrig gehalten der weiter unten in eine Verjüngung übergeht. In werden, daß sich der Zeitaufwand für eine Reinigung diese Verjüngung ist ein Innenkonus 4 eingeschliffen, desselben überhaupt nicht mehr lohnt. Es ist der als Sitz für den Siphoneinsatz dient. Der Ablauf- vielmehr dann hygienischer und zugleich wirtschaftstutzen 3 besteht in üblicher Weise aus Gußeisen 55 licher, den verschmutzten oder verstopften Siphon- und hat genormte Abmessungen. einsatz durch einen neuen zu ersetzen.

Der Siphoneinsatz setzt sich aus einer unteren und Unter den geschilderten Voraussetzungen braucht

einer oberen Teileinheit zusammen. jedoch der Siphoneinsatz an sich auch nicht mehr

Die untere Teileinheit besteht aus einer mit ihrer zerlegbar ausgebildet zu sein. Dementsprechend kann

Umfangswand 9 auf dem Innenkonus 4 des Ablauf- 60 es sich als zweckmäßig erweisen, den Siphoneinsatz

Stutzens 3 aufruhenden, einen konischen Dichtstutzen durch Zusammenkleben seiner unteren und oberen

bildenden Schale 7, die an ihrem sonst geschlossenen Teileinheit einstückig auszuführen. Die Klebever-

Bodenö von einem mit ihr einstückigen, an beiden bindung erfolgt hierbei zweckmäßig zwischen den

Enden offenen Überlauf rohr 5 durchdrungen ist. Der radial außenliegenden Rändern der Rippen 10 und

obere Schalenrand 8 endigt in einer Ebene, die tiefer 65 der Innenwandung des Tauchrohres 12.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Schale und der Innenwandung des Ablaufstutzens Patentansprüche: gebildet wird, Ablagerungen ansammeln, welche zu einer dauernden Geruchsbelästigung führen, da sich

1. In dem Ablaufstutzen einer Pissoirschale der Totraum außerhalb des Geruchsverschlusses des herausnehmbar angeordneter Siphoneinsatz, be- S Siphons befindet. Die Ablagerungen können ferner stehend aus einer an ihrem sonst geschlossenen dazu führen, daß der Siphoneinsatz mit dem Ab-

_v Boden von einem damit einstückigen, an beiden lauf stutzen verklebt und daher nur mit großer Mühe

Enden offenen Überlaufrohr zentral durchdrun- entfernt werden kann. _: ^:

genen und mit einem konischen Dichtstutzen an Ein weiterer Nachteil des Siphoneinsatzes besteht einer komplementär ausgebildeten konischen io darin, daß das in den erwähnten Totraum ein-Bohrungsfläche des Ablaufstutzens abdichtend dringende Wasser einen hydrostatischen Auftrieb auf ruhenden Schale und einem die Mündungs- verursacht, der sich besonders dann schädlich beöffnung des Ablaufstutzens unter Belassung von merkbar macht, wenn der Siphoneinsatz aus leichtem randseitigen Einlauföffnungen verdeckenden, mit Material, beispielsweise Kunststoff, besteht und sein Abstand zu dem oberen Ende des Überlaufrohres 15 Wasserraum durch Verdunstung nach längerer Standangeordneten Deckel, der einstückig mit einem zeit weitgehend geleert ist. In diesem Zusammenhang von seiner Unterseite vorstehenden, das Über- sei auch noch darauf hingewiesen, daß kleine Wasserlaufrohr mit. Spiel umgebenden Tauchrohr aus- mengen unmittelbar an der Wand des Ablaufstutzens gebildet ist, dessen unterer Rand in den von der herablaufen und daher zuerst den Totraum füllen. Schale und dem Überlaufrohr gebildeten Ring- ao Es sind zwar bereits Siphoneinsätze bekannt, raum einsteht, dadurchgekennzeichnet, welche einen von der Wasserspülung unerreichbaren daß die Umfangswand (9) der Schale vom Dicht- Totraum, in dem sich zu einer Gerachsbelästigung stutzen gebildet ist und daß der obere Schalen- führende Ablagerungen ansammeln können, gänzlich rand (8) in einer Ebene endigt, welche tiefer als oder weitgehend vermeiden. So besitzt ein derartiger das obere Ende des Uberlaufrohres (5) liegt. 25 bekannter Siphoneinsatz (deutsche Patentschrift

2. Siphoneinsatz nach Anspruch 1, dadurch ge- 884 327) keine in den Ablauf stutzen einzusetzende kennzeichnet, daß das Überlaufrohr (5) achspar- Schale, sondern der Einsatz besteht vielmehr aus allele Rippen (10) aufweist, die mit dem Über- einem Überlauf rohr, das sich unten über eine nach laufrohr einstückig ausgebildet sind und an ihren außen und unten abfallende Ringschulter zu einem radial außenliegenden Rändern mit der Innen- 30 konischen Dichtstutzen verdickt, mit welchem es auf wand des Tauchrohres (12) zur Bildung einer einer komplementär ausgebildeten konischen Boheinstückigen Einheit zusammengeklebt sind. rungsfläche des Ablaufstutzens abdichtend aufruht.

Dieser Siphoneinsatz hat jedoch den Nachteil, daß bei einem mangelhaften Dichtsitz desselben im Ab-

35 laufstutzen der Siphon leerläuft, wodurch der Geruchsverschluß wirkungslos wird.

Ein anderer bekannter Siphoneinsatz (deutsches Gebrauchsmuster 1 938 594) weist zwar eine in den

Die Erfindung betrifft einen in dem Ablaufstutzen Ablaufstutzen einzusetzende Schale, aber keinen auf einer Pissoirschale herausnehmbar angeordneten 40 einer komplementär ausgebildeten konischen Boh-Siphoneinsatz, bestehend aus einer an ihrem sonst rungsfläche des Ablaufstutzens abdichtend aufruhengeschlossenen Boden von einem damit einstückigen, den Dichtstutzen auf. Es sind zwar leicht konische an beiden Enden offenen Überlaufrohr zentral durch- Sitzflächen am Ablaufstutzen und an der Schale des drungenen und mit einem konischen Dichtstutzen Einsatzes vorhanden, die aber keine Abdichtung bean einer komplementär ausgebildeten konischen 45 wirken können. Die eigentliche Dichtung zwischen Bohrungsfläche des Ablaufstutzens abdichtend auf- der Schale und Ablauf stutzen bewirkt hierbei ein ruhenden Schale und einem die Mündungsöffnung Dichtungsring mit einem kreisförmigen Querschnitt, des Ablaufstutzens unter Belassung von randseitigen · der in eine Ringnut am oberen Ende des Ablauf-Einlauföffnungen verdeckenden, mit Abstand zu dem Stutzens eingelegt ist. Der obere Rand des Ablaufoberen Ende des Überlaufrohres angeordneten 50 Stutzens wird hierbei vom oberen Schalenrand überDeckel, der einstückig mit einem von seiner Unter- ragt. Nachteilig ist hierbei, daß sich in der den Dichseite vorstehenden, das Überlaufrohr mit Spiel um- tungsring aufnehmenden Ringnut des Ablaufstutzens gebenden Tauchrohr ausgebildet ist, dessen unterer geruchsbelästigende Ablagerungen ansammeln kön-Rand in den von der Schale und dem Überlauf rohr nen, deren vollständige Ausspülung durch die Wassergebildeten Ringraum einsteht. 55 spülung nicht gewährleistet ist. Dies macht, um eine Bei einem bekannten Siphoneinsatz dieser Art fortwährende Geruchsbelästigung zu vermeiden, eine (schweizerische Patentschrift 204 114) ist der Dicht- höchst unangenehme zwischenzeitliche Reinigung des stutzen als ein von der Umfangswand der Schale Dichtungsringes samt seiner Aufnahmenut erfordergetrennter Bauabschnitt ausgebildet, der nach unten lieh. Außerdem benötigt dieser Siphoneinsatz wegen am Schalenboden ansetzt. Der Schalenrand schließt 60 der den Ablauf stutzen überragenden Umfangswand hierbei mit dem oberen Rand des Überlaufrohres der Schale einen seine Herstellung verteuernden erunter Einbehaltung eines großen Abstandes vom höhten Materialaufwand.

oberen Rand der konischen Bohrung im Ablauf- Bei einem weiteren bekannten Siphoneinsatz

stutzen ab. (schweizerische Patentschrift 273 026) mit einer. in

Der bekannte Siphoneinsatz hat jedoch den Nach- 65 den Ablaufstutzen einzusetzenden Schale ist kein teil, daß sich in einem von der üblichen Wasser- konischer, sondern ein zylindrischer Dichtstutzen spülung nicht erreichbaren Totraum, der von einem vorgesehen, der über einen Dichtungsring mit dem schmalen Ringraum zwischen der Umfangswand der Ablaufstutzen abdichtet. Der Siphoneinsatz bildet