DE1608780U - Behaelterverschluss - Google Patents

Description

• "Behälterverschluss. " Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss, insbesondere für Dosen für kosmetische oder pharmazeutische Präparate wie Salben, Krems o. dgl., der durch einen lose auf dem Dosenrand liegenden Deckel aus Kunststoff, Metall-o. dgl. gekennzeichnet ist. Nach einer besonderen Ausführungsform ist der lose Deckel mit einer Randwulst versehen oder auf andere geeignete Weise so

  auagebildet, dasß er sich auS dem R-nd de^ Dosenoffaung

  hält, z. B. wie im Modell napfartig so ausgebildet, dass

  der seitliche zylindrische oder kegelige Rand des Napfes

  sich in die innere Fläche des Dosenrandes legt, und

  dieser Rand des Napfes zu einem Flansch ausgebildet ist, der sich auf den. oberen Rand der Dosenöffnung legt. Auch kann der lose Deckel zwischen dem oberen Rand der DosenSffnung und einem Sohraubendeckel eingeklemmt werden.

  In der eingereichten Nachbildung ist der Gegen-

  stand der Erfindung beispielsweise an einer Dose für

  einen etischez Krem veranßchalllichtx

  'Die-Dosebestehtin&aaiohbekannterVeiae a. ua

  JEexamtstiom Merkstoff wte Toralla) der aM &las o. dgl.

  -und

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  und hat eine kreisfbrmise Öffnung mit einem zylindrischen Rand, der einen Gewindegang für einen Schraubdeckel trägt. Der Schraubdeckel aus schwarzem Kunststoff trägt in seinem Rand ein Innengewinde zum Aufschrauben auf den Rand der Dosenöffnung und in seinem kreisförmigen oberen Teil eine Dichtungsbahn aus Kork, Kautschuk, Papier o. dgl., die, wie in dem eingereichten Muster veranschaulicht ist, mit einer Metallfolie aus Zinn, Aluminium o. dgl. belegt sein kann. Von diesem Stand der Technik geht die vorliegende Erfindung aus, die den aus der Nachbildung ersichtlichen elfenbainfarbenen, dünnwandigen Deckel oder Zwischendeckel betrifft, der im vorliegenden Fall aus Zelluloid hergestellt ist. Dieser lose Deckel ist napfartig ausgebildet und zwar so, dass der Napf mit dem kegeligen Seitenrand in den Umriss der kreisförmigen Dosenöffnung hineinragt und sich an den kegeligen Rand ein parallel zum kreisförmigen Teil abgebogener Flansch anschliesst, der sich auf ded oberen Rand der Posenöffnung legt. Der untere Teil des losen Deckels kann, wie in der @ @ Nachbildung gezeigt ist, mit einer Zinnfolie belegt sein.
• Bei kosmetischen Krems und pharmazeutischen Salben wird es häufig als störend empfunden, die an sich für die Lagerung und den Versand notwendigen'dichtschliessenden Schraubdeckel immer wieder abschrauben und nach dem Gebrauch wieder festschrauben zu müssen. Der Schraubdeckel kann, sobald die Dose in Gebrauch genommen ist, beiseite gelegt und verworfen werden. Der lose Deckel oder Zwischendeckel wird von der Zinnfolie bef@eit und dann wird nur noch der lose Deckel auf den oberen Dosenrand aufgelegt. Zum Benutzen der Krem wird dieser lose Deckel angehoben und jedes Mal lose auf den Dosenrand gelegt, bis der Inhalt der Dose verbraucht ist.
• Dieser lose Deckel hat sich als sehr zweokmäesig erwiesen, weil er den Inhalt der Dose vor Staub usw.
• . schützt, andererseits aber während des Gebrauchs der Krem leioxt und mit einer Hand zu entfernen ist.
• Die Erfindung ist-richt auf die eingereichte Nachbildung beschränkt. Der Doaenrand und dementsprechend auch der Zwischendeckel können jede geeignete, z. B. auch eckige

  eckige Fora und AuabJLHuns haben. Jer lose Deckel oder

  Zwischendecke kann aus jedem öeeignoten Jerkatoff, z. B.

  aus Glas oder keramischem Jzoff hergostbllt sein. Zweck-

  massing besteht er jedoch aus unzerbrechlichem'Werkstoff,

  z. B. aus Kunststoff wie Zelluloid, thermoplastischen Massen oder anderen Kondensations-oder Polymerisationaprodukten. Er kann aber auch aus Metall oder anderen geeigeneten Werkstoffen hergestellt sein.
• Schutzansprüche :

  f

Claims (3)

1. ß e h u t z a n s p r u e h e. Sohutzansprüche. l'.) Behälterverschlass, insbesondere für Dosen für kosmetische oder pharmazeutische Präparate wie Salben, Krems o. dgl., gekennzeichnet durch einen lose auf dem Dosenrand liegenden Deckel aus Kunststoff, Metall o. dgl.
2. 2. ) Ver. schleuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der lose Deckel mit einer andwulst versehen oder auf andere geeignete Weise so ausgebildet ist, dass er sich auf dem Rand der Dosenöffnung hält, z. B. wie im Modell napfartig so ausgebildet ist, dass der seitliche zylindrische oder kegelige Rand des Napfes sich . in die innere'Fläche des Dosenrandes legt, und dieser Rand des Napfes zu einem Flansch ausgebildet ist, der sich. auf den oberen Rand der Dosenöffnung legt.
3. 3.) Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der lose Deckel zwischen dem oberen Rand der Dosenöffnung und einem Schraubdeckel eingeklemmt werden kann.