DE311657C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES 7k

PATENTAMT.

fr

Vorliegende Erfindung betrifft eine Abänderung des durch Patent 311006 geschützten becherförmigen, aus Pappe oder anderem ziehfähigen Stoff hergestellten Stöpsels für Flaschen und andere Gefäße. Während nach dem Hauptpatent der nach außen umgebördelte Rand des becherförmigen Teiles des Stöpsels zwischen einer Abdeckscheibe und einem mit dieser fest verbundenen Ring dicht umschlossen eingebettet und mit diesem Ringe und der Scheibe verleimt und zusammengepreßt oder -gequetscht ist, ist gemäß vorliegender Erfindung die obere Abdeckscheibe durch einen zweiten Ring ersetzt, so daß der becherförmige Teil des Stöpsels zwischen zwei Ringen eingebettet und mit ihnen verleimt und zusammengepreßt ist. Der Stöpsel wird dadurch, daß die obere starre Abdeckscheibe vermieden ist, elastischer und nachgiebiger, wodurch ein dichterer Verschluß erzielt wird, was insbesondere für die Aufbewahrung z. B. von Heilwässern, Tafelwässern, Mineralwässern, ätherischen ölen, Essenzen, pharmazeutischen Präparaten und anderen stark durchdringenden Flüssigkeiten von Wichtigkeit ist.

Auf der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele der Erfindung im Schnitt dargestellt. Der Stöpsel besteht in allen Ausführungsformen aus dem becherförmigen Teil a mit Rand d und aus zwei Ringen c und g, von denen der untere (c) über den becherförmigen Teil des Stöpsels gestreift und der obere (g) auf den Rand d des becherförmigen Stöpselteiles aufgelegt ist. Die aus Pappe oder anderem ziehfähigen Stoffe hergestellten Teile werden am Rande zusammengepreßt und miteinander verleimt, wodurch der Zusammenhalt der Teile gesichert ist.

Während in Fig. 1 der obere Ring g aus einer ebenen Scheibe gebildet ist, ist der Ring g in Fig. 2 mit einer Umbördelung h versehen, die in Fig. 3 noch mit ihrem umgelegten Rand i den unteren Ring c von unten umfaßt.

Der Stöpsel kann hohl benutzt oder gegebenenfalls auch mit einer Füllung versehen werden. Im letzteren Falle würde er jedoch an Elastizität und Nachgiebigkeit einbüßen, wenn die Füllung des Stöpsels vor dessen Eintreiben in den Flaschenhals vorgenommen wird. Die Füllung des Stöpsels wird daher praktisch erst dann vorgenommen, wenn der hohle Stöpsel bereits fest im Flaschenhals sitzt und er sich der Form der Flaschenhalswände angepaßt hat.

55

Claims (3)

1. Pa tent-An Sprüche:

   i. Becherförmig aus Pappe oder anderem ziehfähigen Stoffe gezogener Stöpsel für Flaschen und andere Gefäße nach

   Patent 311006, dadurch gekennzeichnet, daß der nach außen umgebördelte Rand (d) des becherförmigen Teiles des Stöpsels (a) zwischen zwei Ringen (c, g) eingebettet und mit diesen Ringen verleimt und zusammengepreßt ist.
2. 2. Stöpsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Ring (g) mit einer Umbördelung (h) versehen ist.
3. 3. Stöpsel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Umbördelung (A) des oberen Ringes (g) mit ihrem unteren umgelegten Rand (i) noch den unteren Ring (c) umfaßt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.