DE1785537U - Verschlussvorrichtung fuer falschenartige behaelter, insbesondere fuer arzneiflaschen od. dgl. - Google Patents

Description

• esehlußvoiGuag fiir flaschnar'cige

  Behälter, insbesondere für Arzneiflaschen

  o.dgl.
• Die Neuerung bezieht sich auf eine Verschlußvorriehtung für flaschenartige Behälter, insbesondere für Arzneiflaschen o.dgl., bestehend aus einer als Trink. bzw.
• Einnehmebecher dienenden, außen auf den Flaschenhals aufschraubbaren Verschlußkappe.
• In der Praxis ist es vielfach übliche Flaschen o. dgl. jedweder Art und Ausbildung und für verschiedenartige Zwecke n der Weise auszuführen, daß man ihnen zur Entnahme des Inhaltes ein Trinkgefäß zuordnet. So kennt man eine derartige Ausführung von Flaschen beispielsweise in der Arzneimittelbranche, Spirituosenbranche o. dgl. Hierbei dient ein becherartiges Trinkgefäß gleichzeitig auch als mittelbarer Flaschen-bzw. Behälterverschluß, wobei im allgemeinen der eigentliche Xauptverschluß z. B. durch einen Korken durch Verwendung von zusätzlichen Dichtringen o.dgl. gebildet wird. Diese Art Fla-

  sehensind'überaus vorteilhaft und bequem, weil sie immer ge*.

  brauohsfertig sind. Man braucht sich nicht erst ein Srinkgefäß

  beschaffen, sondern dieses ist direkt am Behälter bzw. an der Flasche. Gleichzeitig kann dieses Trinkgefäß auch als Meßbecher ausgeführt sein.
• Alle TrinkgefäBe, wie Becher o. dgl. aus metallischen oder nichtmetallischen Werkstoffen haben aber alle - infolge ihrer Schraubfunktion - durchweg die gleiche mehr oder weniger ausgebildete, zylindrische Umfangsform, da das den Becher auf dem Behälter haltende Schraubgewinde immer im Bereiche der Bcheröffnung angeordnet ist, wodurch eine derartige Zylinderform der Schraubbecher unbedingt erforderlich ist.
• Von bekannten Bechern dieser Art unterscheidet sich die vorliegende Neuerung zunächst in vorteilhafter Weise im wesentlichen dadurch, daß die Behälterdichtung lediglich durch

  die einstückig erzeugte Kappe gebildet ist, wobei das Schraub-

  gewinde des Bechers im wesentlichen nur in Bodennähe angeord-

  net ist und sich etwa auf einem Drittel der Handhöhe des Bechers

  erstreckt, wobei der erste ewindegang des Schraubgewindes in die Bodenebene münden kann.
• Außerdem empfiehlt es sich weiterhin, den Becherboden schalen-oder topfartig in die Flaschenöffnung eingreifend nach innen gezogen auszubilden.

  DieseneueBecherausführungbzw.Verschlußkappemiteines

  Sshraubgewinde'das'nur in Bodennähe angeordnet ist, und wobei

  der Becherboden schalen-oder topfartig in die Flasehenoffnung

  eingreifend nach innen gezogen ist hat gegenüber allen bekann-'

  ten Bechern dieser Art den erheblichen Vorteil, daß eine im wesentlichen zylindrische Ausführung der Becherwandung nur in diesem Teile des Bechers, nämlich im Bereiche des

  Schraiibgeviindes, also in Bodennähe erforderlich

  ist.. Ansonsten kann die Becherform beliebig ausge-

  bil. Çlet. sein. Er kann zur Becheröffnung hin dement-

  stehend die verschiedenartigsten Imfangsgestalten

  besitzen, da d. ie mehr oder weniger zylindrische Umfangs-

  ausbildmg bei diesem neuen Becher vollauf entbehrlich

  ist, da dieser Becher gerade in diesem Teile des Bechers, nämlich im Bereiche der Becheröffnung gewindefrei ist, und daher auch aus diesem Grunde jede beliebige Form und Ausbildung annehmen kann. somit ist hierbei praktisch die Becher-

  ausbildung unabhängig vom unt-eren, zylindrischen Peil mit

  B, ahrau'bgewind-e, wodurch hiermit j-etz-t verschiedenartige Form-

  variationen für derartige Becher durchführbar sind.

  Einweiteres vorteilhaftes Merkmal der vorliegenden

  Neuerung ist darin zu sehen daß der Becher gleichzeitig als

  unmittelbare Dichtung für den Behälter ausgebildet ist, indem nach der Neuerung der Becherboden in die Flaschenöffnung eingezogen ist. Somit ergibt sich durch die Neuerung eine völlig in diesem Zusammenhang neue Veerschluß-Kombination zwischen Be-

  hältex und Beeher, wobei sonst abliehe Dichtringe o. dgl voll-

  'ömen entbehrlich sind. Bas in Bodennähe angeordnete Schraub-

  gewinde und die vom Boden selbst gebildete Dichtung ergeben eins

  vorzüglich dichtenden Sehraabverschlua, der mit Bechern bekannt-

  ter Bauart-* mit Schraubgewinde im Bereiche der Becheröffnung

  - nicht erreichbar ist. Es 6 bei bekannten Becherverschlüssen

  immer noch ein Korken, Stopfen o.dgl. als Hauptrichtung vorgesehen sein, wenn der behälter dichtend veerschlossen werden soll.
• Die Becher dienen hierbei nur als mittelbare Verschlüsse.
• Anders jedoch liegen die Dinge bei dem neuen Becher, der hierbei einzig und allein für eine sichere und zuverlässige Abdichtung des Behälters, auf den er aufgeschraubt ist, sorgt, wodurch die bekannten Hauptdichtungen - also Korken, Stopfen, Dichtringe o. dgl.-- völlig in Fortfall kommen. Es kann somit auch nicht mehr vorkommen, daß beispielssweise ein den Verschluß bei bekannten Flaschen bildender Korken o.dgl. verlegt, oder gar verloren, geht. Der dichtende Behälterverschluß, der nach der Neuerung durch die Kappe selbst gebildet wird, ist hierbei immer zur Stelle, da der Becher, wenn er nicht auf der Flasche sitzt, zum Trinken benutzt wird, also handbereit ist, und nachher direkt wieder als Verschluß aufgeschraubt wird.

  Biese Eappe kasn mmehr für alle möglichen Flaschen-

  verschlüsse Verwendung finden, wo ein derartiges Problem auf-

  tritt, Flasche bzw. Behälter mit einem Trink-oder Meßbecher zu kuppeln Abgesehen von den bereits erwähnten Arneimittelflaschen, Spirituosenflaschen o.dgl. läßt sich diese neue Ausbildungsart des Bechers beispielsweise auch bei Isolierflaschen

  odgll verwenden. Abweichend von Flaschen kann diese Ausführung

  auch bei Dosen o. dgl. angewendet werden. Hinsichtlich des Werk-

  stoffes last sich der Becher vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff erzeugen. Er kann aber auch aus jedem anderen, für derartige Becher gebräuchliche Werkstoffe erzeugt werden, wobei man sich immer den Vorteil des Gewindeanordnens in Bodennähe zunutze machen kann, so daß eine zuverlässige und sichere, durch den Becher selbt gebildete Veerschlußkombination gebildet wird.
• Auf der beiliegenden Zeichnung ist die Neuerung

  in einem Ansführongsbeispiel dargestellt ; und zwar zeigt

  sie eine Flasche mit aufgeschraubtem Trinkbecher.
• Dabei ist zunächst mit A eine Flasche aus Glas Kunststoff o. dgl. bezeichnet, auf die eine Verschlußkappe bzw. ein Becher B aufschraubbar ist. Bei diesem Becher B ist das Schraubgewinde 10 - und da setzt die eigentliche Neuerung ein-in Bodennähe vorgesehen, indem es sich etwa auf einem Drittel der Becherhöhe erstreckt. Auf diese Weise

  läßt sich der übrige Becherteil 11, also oberhalb des Gewin-

  des mit einer beliebigen Umfangsform versehen, die unabhängig

  vom Gewinde sein kann also nicht zylindrisch sein braucht.

  Überdies ist der Boden 12 des Bechers B topfartig oder schalen-

  armigin den Flaschenhals 13 eingezogen wodurch die eigent-

  liebe, von der Kappe selbst getätigt Behälterdichtung gebildet

  wird..

• Wie bereits erwähnte ist die dargestellte und beschriebene Ausführungsform nur ein Beispiel für die Verwirklichung der Erfindung und diese nicht darauf beschränkte vielmehr sind im Rahmen der Erfindung noch mancherei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. Dies bezieht sich insbesondere auf die Ausbildung und Gestaltung der Becherform, die sich auch abweichend von der Darstellung ausführen ließen

Claims (1)

1. Schut z ans p r c ie : 1. Verschluß-Vorrichtung für flasehenartige Behälter, insbesondere für Aysneimittelflaschen o. dgl., bestehend aus einer als Trink bzw< Einnehmebecher dienenden außen auf den Flaschenhals aufschraubbaren Kappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälterdichtung lediglich durch die eisntückig erzeugte Kappe(B) gebildet ist, wobei das Schraubgewinde (lo) des Bechers bzw. der Kappe im wesentlichen nur in Bodennähe angeordnet ist und sich etwa auf einem Drittel der Wandhöhe des Bechers erstreckt. dzVersehlußvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekenn zeichnet daß der erste Gewindegang des Becherschraubgewindes (lo) in die Bodenebene asSndet. 3* TerarchlujSTorriehtnng nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Becherboden (12) schalen-oder topfar- tig in die Flaschenöffnung (13) eingreifend nach innen gezogen ausgebildet ist.

   4. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die topfartige Vertiefung (12) des Becherbodens eine dünnere Wandstärke aufweist als der übrige Becherkörper.