DE819815C

DE819815C - Verschluss fuer tubenartige Behaelter

Info

Publication number: DE819815C
Application number: DEA938A
Authority: DE
Inventors: Karl Gmoehling
Original assignee: Aluminiumwerke Goettingen GmbH
Current assignee: Aluminiumwerke Goettingen GmbH
Priority date: 1950-03-02
Filing date: 1950-03-02
Publication date: 1951-11-19

Description

Die Erfindung bezieht sich auf den Verschluß tubenartiger Behälter und bezweckt, den Verschluß so auszubilden, daß dieser einfach und billig herzustellen und nach Füllung des Behälters leicht zu verschließen ist und auch bei flüssigem Behälterinhalt einen völlig dichten, geschützt liegenden Abschluß bietet, so daß er z. B. beim Transport oder -durch Unachtsamkeit nicht zerstört werden kann.
Ferner soll der Verschluß bei Ingebrauchnahme des Behälters ein leichtes Öffnen mit einfachen blitteln und ein einwandfreies Ausgießen des gegebenenfalls flüssigen Inhalts gewährleisten.
Dies ist nach der vorliegenden Erfindung durch einen Verschluß erreicht, der im wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, daß die Innenwand der halsförmigen Tubenmündung einen Absatz aufweist, auf dem der durch Einbiegen des Mündungsrandes angepreßte Rand einer Abschlußplatte dicht aufliegt. Vorzugsweise ist ein Dicbtungsring, z. B. aus Gummi, Fiber oder Kunstpreßstoff, zwischen dem Absatz und dem Rand der Abschlußplatte vorgesehen.
Die Abschlußplatte besteht zweckmäßig aus einem leicht perforierbaren Werkstoff, z. B. aus dünnem Aluminiumblech oder aus Gummi. Sie kann eben oder nach innen oder außen bombiert bzw. kegelförmig gestaltet sein.
Der gegen den Rand der Abschlußplatte angepreßte Mündungsrand ist zweckmäßig so gestaltet, daß er einen für eine Ausgußlippe geeigneten, z. B. kreisförmigen oder halbovalen Querschnitt aufweist. Die Öffnung des Verschlusses geschieht durch Perforieren bzw. Durchstoßen des Plättchens. Beim Ausgießen des Füllgutes bildet das vertieft liegende Verschlußplättchen einen Schüttrand, der ein sicheres Ausgießen ermöglicht. Durch entsprechende Gestaltung des Mündungsrandes fließen die Tropfen wieder in den Behälter zurück.
Auch schützt der überstehende Mündungsrand das Plättchen vor Beschädigung. Die Erfindung kann bei Behältern verschiedener Querschnittsform und Größe angewendet werden, sowohl bei kleinen Tuben mit einigen ccm Inhalt als auch bei größeren flaschenartigen Behältern.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeisl>iele.
Fig. I ist ein senkrechter Schnitt durch das Ende einer Tube mit eingesetztem Verschluß; Fig. 2 zeigt in gleicher Darstellungsweise das Tubenende vor dem Verschließen mit den Verschlußteilen; Fig. 3 stellt verschiedene Ausführungsformen von Verschlußplättchen im Schnitt dar.
Der Mantel I der Tube geht in bekannter Weise in ein kegelförmiges Kopfteil 2 und den Hals 3 über. Dieser kann beliebige Querschnittsformen aufweisen. Er wird beim Pressen der Tube so ausgebildet, daß die Innenwand der halsförmigen Tubenmündung 3 einen Absatz 4 aufweist. Beim Verschluß der Tube wird auf die Absatzfläche 4 ein Dichtungsring 5 aus elastischem Werkstoff und dann das Abschlußplättchen 6 aufgelegt, das z. B. aus dünnem Aluminiumblech besteht. Durch einen Druck auf den Nlündungsrand 7 wird dieser etwa in die in Fig. I dargestellte Form überführt.
Der tubenartige . Behälter kann im übrigen beliebig gestaltet sein. Er kann beispielsweise einen eingesetzten Standboden aufweisen, oder das Ende der Tube kann in bekannter Weise durch einen Falz geschlossen sein. In diesem Fall kann das Verschlußplättchen 6 schon vor der Füllung der Tube eingesetzt sein und die Füllung von dem anderen Tubenende hervorgenommen werden.
Das Verschlußplättchen kann eben oder bombiert bzw kegelförmig gestaltet sein, wie dies in Fig. 3 durch die Beispiele 80 und 8b sowie 9a und gb veranschaulicht ist. Beim Öffnen des Tubenschlusses kann der mittlere Teil des Plättchens im ganzen herausgestoßen oder es können auch kleinere Offnungen in das Verschlußplättchen eingestoßen werden.
Der nach der Erfindung ausgebildete Verschluß ist für jedes Füllgut geeignet. Er wird mit Vorteil z. B. bei Behältern angewendet, deren Inhalt durch Pasteurisierung oder Sterilisation oder durch Vakuumverschluß vor Verderb geschützt werden soll und eine gewisse Lagerzeit überdauern muß.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Verschluß für tubenartige Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der halsförmigen Tubenmündung einen Absatz aufweist, auf dem der durch Einbiegen des Mündungsrandes angepreßte Kand einer Abschlußplatte dicht aufliegt.
2. Verschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß ein I)ichtungsring, z. B. aus Gummi, Fiber oder Kunstpreßstoff, zwischen dem Absatz und dem lxan(l der Abschlußplatte vorgesehen ist.
3. Verschluß nach den Ansprüchen I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Al,schlußplatte aus einem leicht perforierlaren NVerkstoff, z. B. aus dünnem Aluminiumblech oder Gummi l>esteht.
4. Verschluß nach den \nsprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichiiet, daß der mittlere Teil der Abschlußplatte nach innen oder außen bombiert oder kegelförmig gestaltet ist.
5. Verschluß nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der gegen den Rand der Al>schlußplatte angepreßte Mündungsrand einen als Ausgußlippe geeigneten, z. B. kreisförmigen oder halbovalen Querschnitt aufweist.