DE1597397A1

DE1597397A1 - Verfahren und Vorrichtung zur Bewegung eines gegebenenfalls aus einzelnen,aneinanderhaengenden Blaettern bestehenden endlosen Bandes ueber eine Auflageflaeche

Info

Publication number: DE1597397A1
Application number: DE19671597397
Authority: DE
Inventors: Hitchcock Allen Merrill; Thompson Robert William
Original assignee: Rank Xerox Ltd
Current assignee: Xerox Ltd
Priority date: 1967-01-03
Filing date: 1967-12-29
Publication date: 1970-04-23
Also published as: BE708649A; CS165326B2; DE1597397C3; NO127833B; ES348801A1; FR1567148A; NL6800040A; AT302040B; DE1597397B2; SE354529B; LU55166A1; CH485581A; GB1223426A; US3446554A; NL156247B

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F. Weickmann, Dr. ϊνό. ^A

Dipl.-Ing. H.Weickmann,Dipjl.-Phys. Dr. K. Fincke Dipl.-Ing. F. A.Weickmann

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8 MÜNCHEN 27, DEN

MÖHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 48 3921/22

Rank Xerox Limited, .

Rank Xerox House, 33S, Euston Road,
Lon d ο η M.W.1, England

Yerfaliren und Vorrichtung zur Bewegung eines ggfs. aus einzelnen, aneinanderhängenden Blättern bestehenden endlosen Bandes über eine Auflagefläche

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und auf eine Vorrichtung zur Bewegung eines ggfs. aus einzelnen, aneinanderhängenden Blättern bestehenden endlosen Bandes über eine Auflagefläche eines optischen Abtastsystems. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bewegung einer Vielzahl von aneinanderhängenden, Zickzack gefalteten Formularen über die Oberfläche einer Auflageplatte einer Vervielfältigungsmaschine. Dabei werden die einzelnen !formular8 während ihrer Bewegung über die Auflageplatte optisch abgetastet.

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Die. Erfindung bezieht sich insbesondere auf ein Verfahren und auf eine Vorrichtung zum Vorrücken von zum Ausdrucken von Rechnertabellen dienendem Blattmaterial oder von Auftragsformularen, die in einer sogenannten zick-zack-gefalteten form zusammengestellt sind, d.h. bei denen die Vorderkante jeweils eines Blattes trennbar mit der Hinterkante, des jeweils vorangehenden Formularblattes verbunden ist. Die betreffenden Formulare werden über die Belichtungsplatte einer Vervielfältigungsmaschine geführt, währenddessen in dieser Vervielfältigungsmaschine die Oberfläche des jeweiligen Formulares oder Schriftstückes abgetastet wird. Bei den herkömmlichen Rechner-Ausdruckeinrichtungen werden die jeweils auszudruckenden Daten auf zick-zack-gefaltetes Blattmaterial ausgedruckt, das entlang seiner Kanten Perforationen bzw. Antriebslöcher aufweist. In diese Perforationen bzw. Antriebslöcher greift entweder ein Stiftrad oder ein Kraftantriebsmechanismus ein, mit dessen Hilfe das Papier durch herkömmliche Rechner-Ausdruckeinrichtungen bewegt wird. Mechanische Drucker benutzen Typenkopfe, die auf bewegbaren Ketten angeordnet sind, oder Typenhebel. Die mechanischen Drucker werden durch Hämmer betätigt, die normalerweise speziell für diesen Zweck vorgesehen sind. Aufgrund der durch die Hämmer auf die Typenköpfe ausgeübten mechanischen Kräfte kann neben einem Original gleichzeitig noch eine Anzahl von Durchschlägen hergestellt werden.

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Die Anzahl der jeweils herstellbaren Durchschlage ist in der Praxis normalerweise auf etwa 6 Durchschläge begrenzt; die Qualität der Kohledurehschläge ist dabei wesentlich schlechter als die des Originales. Es ist daher erwünscht, von einem Original eine Anzahl von Kopien mit ausgezeichneter Qualität herstellen zu können. TJm dies bei herkömmlichen Vervielfältigungseinrichtungen zu erreichen, ist es notwendig, entweder von jedem der von dem Rechner-Ausdrucker ausgedruckten Blätter einen Hauptdruck herzustellen oder die von dem Kechner-Drucker hergestellten Blätter einzeln auf einer herkömmlichen Büro-Kopiereinrichtung oder auf einer Vervielfaltigungseinrichtung zu vervielfältigen. Die Herstellung von Vervielfältigungen mit Hilfe der zuletzt genannten Einrichtung vermindert die wirksame Arbeitsgeschwindigkeit der Vervielfältigungsmaschine, da das Originalformular nach Herstellung der jeweiligen Anzahl an Vervielfältigungen gegen ein anderes Formular ausgetauscht werden muss..

Es ist daher in höchstem Maße erwünscht, die einzelnen Blätter eines zick-zack-gefalteten Haterialbandes der Plattenoberfläche einer Vervielfältigungsmaschine, wie z.B. der in der französischen Patentschrift 1 459 931 (D/916) angegebenen xerographischen Vervielfältigungsmaschine, zuführen zu können. · "

Bei Maschinen dieser Art wird das zu vervielfältigende Schriftstück im Unterschied zu einer auf einmal erfolgenden Gesamt--

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belichtung durch eine Abtasteinrichtung nacheinander belichtet. Dies bedeutet, dass aufeinanderfolgende Flächenbereiche des betreffenden Schriftstückes belichtet und ein der jeweiligen Fläche entsprechendes Abbild auf die Oberfläche einer sich drehenden xerographischen Trommel projiziert wird. Die Bewegung der Abtastfläche-und die Bewegung der Trommel sind derart aufeinander abgestimmt, dass das Bild auf die Oberfläche der Trommel projiziert wird, ohne dass eine Relativbewegung zwischen demBiIa und der betreffenden Oberfläche auftritt. Die Abtastung des Schriftstückes wird dadurch bewirkt, dass entweder eine Lichtquelle und ein Objektivsystem bewegt werden oder dass ein Spiegel gedreht wird, der ein Teilbild des betreffenden Schriftstückes durch das Objektivsystem reflektiert. Bei jedem dieser beiden Abtastarten wird mit einer sehr kurzen Rückkehrzeit gearbeitet, mit der die Lampen oder der Spiegel in die jeweilige Ausgangsposition zurückgeführt werden, von der aus das nächste Schriftstück abgetastet wird. Um die Arbeitsgeschwindigkeit der Vervielfältigungsmaschine vollständig ausnutzen zu können, ist es erforderlich, das auf der Schriftstückaufnähmeplatte jeweils befindliche Originalschriftstück durch ein neues, abzutastendes Schriftstück während der Zeitspanne zu ersetzen, während der der Spiegel oder die Lichtquelle von der Abtast-Endposition zu der Abtast-Anfangsposition zurückgeführt wird. Um die

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Vervielfältigungsmaschine während der Herstellung einer Vielzahl von Vervielfältigungen von ein und demselben Schriftstück wirksam auszunutzen, ist die Rückführzeit absichtlich auf einen relativ geringen Wert gehalten. Deshalb steht für den Austausch eines auf der Schriftstück-Aufnahmeplatte

durch
liegenden Schriftstückes / ein anderes Schriftstück zwischen dem Ende eines Abtastvorganges und dem Beginn eines folgenden Abtastvorganges nur eine relativ kurze Zeitspanne zur Verfügung. Mit Hilfe des erfindungsgemässen Verfahrens und mit.Hilfe der erfindungsgemässen Vorrichtung wird der Austausch von abzutastenden Schriftstücken während der Abtast-Zeitspanne eines Zyklusses vorgenommen, anstatt während der erwähnten Rückfuhrzeit, Auf diese Weise eliminiert die Erfindung die Forderung nach Austausch der betreffenden Schriftstücke während der Rückführzeit. Damit ermöglicht die ErfMung, mit Hilfe einer Vervielfältigungsmaschine einzelne Schriftstücke mit der "maximalen Arbeitsgeschwindigkeit der betreffenden Maschine vervielfältigen zu können. Damit kann die betreffende Vervielfältigungsmaschine mit einer Arbeitsgeschwindigkeit arbeiten, wie sie normalerweise nur bei der Herstellung von aufeinanderfolgenden Vervielfältigungen von ein- und demselben Original erzielt wird,

Genäss der Erfindung ist ein Verfahren geschaffen, das ein Materialband über eine Oberfläche bewegt und gleichzeitig

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eine Wirkung auf. einem Teil des betreffenden Gewebes ausübt. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das bandförmige Material zu einer Schlaufe mit einem bergförmigen Teil und einem talförmigen Teil geformt wird, dass die Bandmaterial-Schlaufe über die Oberfläche derart bewegt wird, dass das Bandmaterial in dem einem Höhenteil folgenden Talteil in Bezug auf die Oberfläche, über die.das betreffende Bandmaterial geführt wird, festliegt, dass auf den Teil des Bandmaterials eine Wirkung ausgeübt wird, der in Bezug auf die genannte Oberfläche festliegt,· und dass gleichzeitig eine neue Schlaufe in dem nachfolgend fortzubewegenden Bandmaterial gebildet wird.

Anhand von Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend an einem Beispiel näher erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisch den Aufbau einer die vorliegende Erfindung verwendenden Vervielfältigungsmaschine.

Pig, 2 zeigt den vorderen Teil einer Vorschubeinrichtung für Hechnerformulare in einer Perspektivanaicht.

Pig. 3 zeigt eine Rückenansicht einer die vorliegende Erfindung verwendenden Vervielfaltigungemaschine.

4-10 zeigen achematisch die jeweilige Position dee Bandmaterials in Beeug auf.eine Abtast- und Vorschubeinrichtung.

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Gemäss der vorliegenden Erfindung wird die zwischen der abgetasteten Oberfläche und der Oberfläche, auf die ein Lichtbild aufzubringen ist, bestehende Beziehung ausgenutzt. • In einer Vervielfältigungsmaschine der in iig. 1 dargestellten Art wird eine xerographisehe Trommel gedreht und ferner wird eine Teilfläche eines auf einer Schriftstück- Auflageplatte liegenden Schriftstückes mit einer solchen Geschwindigkeit abgetastet, dass das Lichtbild in Bezug auf die genannte Trommel feststeht. Dies bedeutet, dass die Abtastgeschwindigkeit mit der Umfangsgeschwindigkeit der xerographischen Trommel derart synchronisiert ist, dass keine Relativbewegung zwischen der T_eüflache des erwähnten Bildes und der Trommeloberfläche vorhanden ist. In Maschinen oder Anlagen, bei denen eine Gesamtbildbelichtung des jeweiligen Schriftstückes erfolgt, liegt das jeweilige Schriftstück in Bezug auf die Oberfläche, auf der das betreffende Bild herzustellen ist, fest. Eine Relativbewegung zwischen dieser Oberfläche und dem erwähnten Bild führt zu einer Terschmierung des betreffenden Bildes. Die Folgen hiervon sind unscharfe oder nicht auswertbare Bilder. Sogar bei einer Vollbildbelichtung ist es erforderlich, dass das gesamte zu belichtende Schriftstück während des Belichtungs-

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■zyklus festhalten wird, und zwar in den konventionellen oder kommerziellenTervielfältigungsmasehinen. Dies bedeutet, dass zur Erzielung der maximalen Arbeitageschwindigkeit der betreffenden Vervielfältigungsmaschinen das jeweils abgetastete Schriftstück während der Rückführzeit des Abtastlichtstrahles von der Abtast-Endstelle zu der Abtast-Anfangsstelle gegen

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ein andres Schriftstück ausgetauscht werden muss.

Die vorliegende Erfindung zeigt nun einen Weg, wie die Notwendigkeit des Austausches von Schriftstücken während der zuvor erwähnten Rückführzeit des Abtastlichtstrahles vermieden werden kann. Gemäss der Erfindung ist nur diejenige Fläche des jeweiligen Schriftstückes, die in Bezug auf die Bildaufnahmeflache festgehalten ist, die oben erwähnte. Teilfläche des bildes, die dem Abtastlichtstrahl jeweils ausgesetzt wird. Mit Ausnahme der Teilfläche, die gerade abgetastet wird, kann der übrige Teil des jeweiligen Schriftstückes in irgendeiner Weise foribewegt oder verschoben werden, solange die jeweils abgetastete Teilfläche festliegt. Dann wird das auf der Schriftstück-Auflageplatte liegende Schriftstück von dem gerade abgetasteten Flächenbereich unmittelbar in Torwartsrichtung weiterbewegt, und das auf dem betreffenden, gerade abgetasteten Flächenbereich folgende Schriftstück wird derart fortbewegt, dass das nächste Schriftstück in eine Stellung geführt ist, in der es nach Beendigung des gerade laufenden Abtastvorganges abgetastet wird. In der Praxis wird das Schriftstück oder das Materialband hinter dem gerade abgetasteten Flächenbereich eines Schriftstückes mit einer grösseren Geschwindigkeit zugeführt, als es der Abtastgeschwindigkeit entspricht. Dies führt dazu, dass das auf ein gerade abgetastetes Schriftstück folgende Schriftstück unter Bildung einer nach oben sich

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erstreckenden Schlaufe angehoben wird, wie dies aus "Pig. 1 ersichtlich ist. Der Vorschub des Materialbandes wird derart

des

gesteuert, dass die Hinterkante/während des nächsten Abtastzyklus abzutastenden Bandteiles an der Kante der Schriftstück-Auflageplatte richtig in Stellung gebracht wird. Damit befinden sich die Vorderkante des betreffenden Schriftstückes und die Hinterkante des vorhergehenden Schriftstückes an einer Stelle'neben dem Oberteil der Schlaufe. Bei dieser Anordnung kann eine unmittelbar vor dem gerade abgetasteten Flächenbereich liegende Walze fortbewegt werden, um das betreffende Materialband auf die Auflageplatte in eine feste Position zu bringen. Die Walze, deren Bewegung dazu führt, dass der Abtastlicht- . strahl über die Platte geführt wird, bewegt die zuvor gebildete Schlaufe in Vorwärtsrichtung} hierdurch wird das Materialband bei seiner Bewegung fortgeführt. Eine unmittelbar hinter dem gerade abgetasteten Bereich des betreffenden Schriftstückes befindliche zweite Walze hält das betreffende Schriftstück auf der Auflageplatte derart feat, dass das betreffende Materialband hinter dieser Walze zur Bildung einer neuen Schlaufe fort bewegt werden kann, ohne dass dabei der gerade abgetastete Bereich des Schriftstückes in M^-fleidenflchaft gezogen wird. Eine kontinuierliche Wiederholung dieses Vorganges führt zum Entertehen von Schlaufen, die eich über der Auflageplatte in einer Weise ausbilden und wieder zuäckgeh·», wie ββ der Bewegung eines Kleinwurmes entspricht. Duroh Verwendung einer endlosen Kette mit einer Anzahl von Walzen, die vor dem jeweiligen Abtaetbaroicn liegen, und mit einer Anzahl ron Walzen, die hinter

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dem jeweiligen Abtastbereich liegen, über der Auflageplatte ist es möglich, eine nachstehend auch als Führungswalze bezeichnete vordere Walze einen Abtastvorgang zu dem Zeitpunkt einleiten zu lassen, zu dem die vorhergehende, nachstehend als Folgewalze bezeichnete Walze am Ende der Schriftstückauflageplatte das betreffende Schriftstück verlassen hat. Auf diese Weise kann der Abtastvorgaig kontinuierlich ausgeführt werden, ohne dass durch das Fortbewegen des Materialbandes oder durch Austauschen von Schriftstücken Zeit verloren geht.

Fig. 1 zeigt schematisch den Aifbau einer Vervielfältigungsmaschine eines Typs, der sich zur Verwendung der vorliegenden Erfindung eignet. Die dargestellte Maschine ist eine xerographische Vervielfältigungsmaschine; die vorliegende Erfindung ist jedoch bei jedem Maschinentyp anwendbar, bei dem jeweils eine Bildabtastung und nicht eine Vollbildbelichtung erfolgt. Eine xerographische Vervielfältigungsmaschine der hier in Rede stehenden Art ist an anderer Stelle näher beschrieben (Ser. No. 400 363). Die in Fig. 1 dargestellte Vervielfältigungamasehine enthält eine sich drehende xerographieche Trommel 2, eine Korona-Iadeeinrichtung 4» eine Xerographieehe Entwicklereinrichtung 6, eine Corotron-ÜbertragungaeinfeLihtung 8 und eine Trommeireinigungabürate 10.

aus Von einem Papiervorratabehälter 12/ wird Papier mit der xerographißohen Trommel 2 an der Übertragungastelle 8 in Berührung gebracht. Hiereu iet eine fttrdereinrioh-feung 14 vorgeithen. Daa betreffende Papier wird mit einem auf ihm auf-

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gebrachten Bild von der Trommel mit Hilfe einer Fördereinrichtung 16 wieder weggeführt. Das auf dem Papier aufgebrachte Bild wird.an einer Druckwalzen enthaltenden Ein-' brennstelle 18 eingebrannt. Mit Hilfe einer Fördereinrichtung 20 wird das so hergestellte Schriftstück zu einem Papieraufnahmebehälter 22 hin geführt. Die xerographische Trommel 2 wird, nachdem sie durch die Korona-Ladeeinrichtung 4 gleichmässig aufgeladen worden ist, an der Stelle 24 einem Lichtbild entsprechend belichtet. Das an der Stelle 24 auftretende Lichtbild stammt von dem zu vervielfältigenden, auf der Auflageplatte 26 gerade liegenden Original^Schriftstück her. Das auf der Auflageplatte 26 liegende Schriftstück wird durch das von Lampen LMP-1 abgegebene Licht belichtet und mit Hilfe eines sich drehenden Spiegels 28 abschnittweise abgetastet. Der Spiegel 28 reflektiert Teilbilder des auf der Auflageplatte 26 liegenden Schriftstückes durch ein Objektivsystem 50 zu einem Spiegel 52 hin, der das betreffende Bild auf die Oberfläche der Trommel 2 an der Stelle 24 reflektiert.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, ist oberhalb der Platte 26 eine Recünerformulare transportierende Vorschubeinrichtung bzw. eine Papiervorsehubeinrichtung 34 vorgesehen. Die Papiervorschubeinrichtung 34 ist in fig. 2 und 3 näher dargestellt» nachstehend soll die in den Fig. 2 und 3 dargestellte Papiervorschubeinrichtung näher betrachtet werden.

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Zu dieser Papiervorschubeinrichtung gehören zwei, durch eine Abdeckplatte 40 und ein Winkelteil 42 voneinander getrennt angeordnete Rahmen 36 und 38.

Zwischen den Seitenrahmen 36 und 38 verlaufen zwei Wellen und 56. Diese beiden Wellen sind in den betreffenden Rahmen gelagert; sie tragen jeweils zwei Kettenräder 50 bzw. 54. Zwei endlose Ketten 52 sind um eine Anzahl von Kettenrädern derart herumgeführt, daß an jedem der beiden Seitenrahmen eine endlose Kette liegt. Die Kettenräder umfassen auf der Welle 48 angeordnete Hitlaufräder 50, auf der Antriebswelle angeordnete Antriebsräder "54, Spannräder 46 und Hitlaufräder 47. Die Antriebswelle 56 ragt durch den Seitenrahmen hindurch. Sie endet in einer Austrittsöffnung einer Kupplung 106. Die Zahnräder 54 übertragen auf die Ketten 52 eine Antriebskraft. Die beiden Spannräder 46 sind auf Stummelwellen 62 angeordnet; sie werden mit Hilfe von Federn 64 gegen die Kette 52 gespannt. Die· Federn 64 werden von Bügeln 66 getragen, die auf den Außenseiten der beiden Rahmen 36 und 38 befestigt sind. Die Federn 64 üben auf die Stunimelwelle 62 einen solchen Druck aus, daß sich eine Drehung eines Hebelarmes 70 um eine Welle 68 ergibt. Die durch die Federn 64 ausgeübten Kräfte halten die Ketten 52 gespannt und mit den Antriebszahnrädern 54 in Eingriff. Die Ketten 52 tragen jeweils über ihre Länge verteilt eine Vielzahl von Walzen. Im vorliegenden Fall sind acht solche Walzen vorgesehen.

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Die betreffenden Walzen sind sämtlich in den Ketten drehbar gelagert. Vier Walzen 12 der vorgesehenen acht Walzen stellen Führungswalzen dar, und die anderen vier Walzen 74 stellen Folgewalzen dar. Die Walzen sind alle von gleichem Aufbaujunfl die Aufteilung in Führwigswalzen und Folgewalzen dient lediglich dazu anzuzeigen, welche Walze dem Abtastflächenbereich vorangeht und welche Walze dem betreffenden Abtastflächenbereich nachfolgt. Die Walzen sind mit solchem Abstand voneinander entfernt angeordnet, dass der Abstand zwischen einer Führungswalze 72 und der dieser nachfolgenden Folg'e-" .walze 74 ein wenig grosser ist als die Länge der Abtastfläche auf der Platte 26. Der Abstand zwischen einer Folge-. walze 74 und der nachfolgenden Führungswalze 72 ist geringer als die Länge des Bandmaterials das in einem Arbeitszyklus abzutasten ist. Bevor eine Folgewalze 74 die Vorderkante des auf der Auflageplatte liegenden Schriftstückes verlässt, berührt die nachfolgende Führungswalze 72 das betreffende Schriftstück auf dem Teil der Auflageplatte, der neben der Abtast-Ausgangsposition liegt. . .

Ein zick-zack-gefaltetee Papierband bestellt aus einer Anzahl von Blättern, die mit ihrer jeweiligen Hinterkante mit der Vorderkante des jeweils folgenden Blatte· verbunden sind und die eo gefaltet oder perforiert elnd, dass zwiso&en den einzelnen Blättern j«weile eine falt·'gebildet ist·

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Die Blätter sind derart übereinander geschichtet, daß mit Fortbewegen eines Blattes das in dem erwähnten Band nächste Blatt nachfolgt. In Fig. 1 ist die Bewegung des zickzackgefalteten Papierbandes 60 verdeutlicht; in ]?ig. 2 und 3 ist das betreffende Papierband gestrichelt angedeutet. Das zum Ausdrucken von Rechnertabellen dienende normale Druckmaterial bzw. normales Kundenformularmaterial weist eine Reihe von Perforationen entlang seiner Kanten auf. Diese Perforationen ermöglichen den Vorschub der betreffenden Formulare mit Hilfe einer Antriebseinrichtung oder einesstiftradantriebes, die bzv/. der eine Anzahl von Stiften aufweist, die durch die einzelnen Löcher der erwähnten Perforationen hindurchragen und die bei Bewegung des Stiftrades die betreffenden Formulare in Vorwärtsrichtung bewegen. In Fig. 1 und 2 sind zwei Antriebseinrichtungen 76 dargestellt; diese Antriebseinrichtungen werden dazu benutzt, das Rechnerformularband von einem Stapel weg zuführen und zu der Auflageplatte 26 hin zu leiten. Antriebseinrichtungen dieser Art sind bekannt und werden daher hier nicht näher beschrieben. Es sei jedoch an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß eine Reihe von Stiften auf einer endlogen Kette derart in Bezug auf die fortzubewegenden Formulare angeordnet ist, daß die betreffenden Stifte in die in den einzelnen Formularen jeweils vorgesehenen Perforations* löcher eingreifen und mit Bewegung der betreffenden; Kette dae Papierband fortbewegen. Wie aus Fig. 2 hervorgeht,

sind die Antriebseinrichtungen 76 auf einer Keilwelle 78 derart angeordnet, daß sie in Längsrichtung dieser Welle verschiebbar sind. Die Keilwelle 78 wird, wie weiter unten noch erläutert wird, derart angetrieben, daß auch die Antriebseinrichtungen 76 angetrieben werden. In jedem der beiden Seitenrahmen ist eine Führungsspindel 80 gelagert ; die beiden Führungsspindeln 80 verlaufen durch die Antriebseinrichtungen 76 hindurch. Eine Drehung der Führungsspindeln 80 bewirkt, daß sich die Antriebseinrichtungen 76 in entgegengesetzte Richtungen bewegen, d.h. aufeinander zu oder voneinander weg. Damit können die Antriebseinrichtungen so eingestellt werden, daß verschiedene Breiten besitzende Papierbänder oder Rechnerformulare 60 verarbeitet werden können.

Unter dem Papierband ist auf einer Welle 79 eine Papierband-Hebe einrichtung 77 angeordnet. Diese Papierband-Hebe einrichtung dient dazu, das betreffende Papierband anzuheben und damit die Bildung einer Schlaufe bei Fortbewegen des betreffenden Papierbandes durch die Antriebseinrichtungen 76 zu unterstützen. Durch eine Drehung der Welle 79 zu Beginn der Bewegung der Antriebseinrichtungen wird die Hebeeinrichtung 77 derart betätigt, daß sie das Papierband unter Bildung der erwähnten Schlaufe nach oben führt.

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An dem Seitenrahmen 38 ist ein Motor MOT-I befestigt. Dieser Motor liefert die Drehenergie für die Ketten 52, die Antriebseinrichtungen 76 und für eine Ausgabewalze 94-. Der Motor MOT-I treibt über ein Zahnradgetriebe 84- eine Welle. 82 an. An dem Ende der Welle 82 ist eine Zeitsteuer-Riemenscheibe 86 befestigt, von der aus über einen Antriebsriemen 88 eine auf einer Welle 92 angeordnete zweite Riemenscheibe 90 angetrieben wird. Die Welle 92 ist in dem Seitenrahmen 38 und 36 drehbar gelagert; in ihrer Mitte weist sie eine Reibungs-Antriebswalze 94- auf, mit deren Hilfe das auf der Auflageplatte 26 jeweils liegende Papierband 60 fortbewegt wird. Auf der Welle 92 ist ferner ein kleines Zahnrad 96 angeordnet, das zum Antrieb einer Zahnradreihe 98 dient, zu der Zwischenzahnrader 102 und 104- und ein Antriebszahnrad 58 gehören. Das zahnrad 58 ist auf der Eingangswelle der Kupplung 106 befestigt; es treibt die Welle 56 und die Kettenräder 54- über die auf der betreffenden Welle, angeordnete Kupplung 106 an. Die Kupplung 106 wird von einem Hubmagneten SOL-1 gesteuert. Der Hubmagnet SOL-1 wird von einem Verknüpfungs-Steuersystem der Haupt-Vervielfältigungsmaschine her gesteuert; dies bedeutet, daß in dem !"all, daß nur jeweils eine Vervieläfltigung von jedem ,Blatt des Rechnerformulares herzustellen ist, der Hubmagnet SOL-1 nach jedem Abtastzyklus erneut betätigt wird, so daß die Ketten 52 und die

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Walzen 72, 74. während des jeweils folgenden Zyklus angetrieben werden. Ist von einem Formular jedoch mehr als eine Vervielfältigung herzustellen, so wird der Hubmagnet SOI-1 bei der ersten und bei der letzten Abtastung des jeweiligen Blattes betätigt? während der dazwischenliegenden Abtastungen des jeweiligen Blattes wird der betreffende Hubmagnet unwirksam gehalten, so dass das Rechnerformular so lange nicht fortbewegt wird, bis die von dem jeweiligen Blatt gewünschte Anzahl an Vervielfältigungen hergestellt ist. Wenn z.B. von jedem Blatt des Rechnerformulares drei Vervielfältigungen herzustellen sind, dann wird der Hubmagnet zu Beginn des jeweils ersten Blattes betätigt, wodurch das Zahnrad 58 über die Kupplung 1o6 mit der Welle 56 gekuppelt wird. Zu Beginn der jeweils zweiten Abtastung wird der Hubmagnet SOL-1 nicht betätigt, so dass die Ketten 52 das Formular nicht fortbewegen können. Zu Beginn der jeweils dritten und letzten Abtastung wird der Hubmagnet SOI-I wieder betätigt.

Die Antriebseinrichtungen 76· werden von dem Motor MOT-1 über das Zahnradgetriebe 98 und die Kupplung 1o6 sowie über die Kettenräder 54, die Ketten 52 und ein Zahnrad 1o7 angetrieben. Das Zahnrad 1o7 kämmt in einem kleineren Zahnrad 1o9, das mit der Eingangewelle einer Einstellkupplung 111 verbunden ist. Das Zahnrad 1o9 treibt die Welle 78 über die Einstellkupplung 111 an, die auf der Keilwelle 78 angeordnet ist. Die Drehung der Keilwelle 78 bewirkt einen

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Antrieb der Antriebseinrichtung/76, die ihrerseits die

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Rechnerformulare fortbewegen.Die Ausgangss_ttellung des lOrmulares bzw. die .. : Lage der Perforationen in dem Rechnerformular bezogen auf die Auflageplatte kann durch einen Knopf entsprechend eingestellt werden (siehe Pig. 2). Der Knopf ist auf einer kleinen Stummelwelle angeordnet, die eine Zeitsteuer-Riemenscheibe 112 trägt. Die Riemenscheibe 112 treibt einen Riemen 116 an, der seinerseits eine grössere Riemenscheibe 114 dreht, die auf einer Welle 118 angeordnet ist. Die Drehbewegung des Knopfes 11o wird über die Riemenscheiben, den Riemen und die Welle 118 auf die gegenüberliegende Seite des Mechanismus übertragen; auf dieser Seite des betreffenden Mechanismus bewirkt die Drehung der Welle 118 eine Schwenkung eines Hebelarmes 120, der seinerseits über einen Yerbindungsarm 122 den Rahmen der Einstellkupplung 111 dreht. Eine Bewegung des Knopfes 11o wirkt wie eine Noniuseinsteilung, mit deren Hilfe Feineinstellungen innerhalb eines Bereiches von + oder -6,35 mm in Bezug auf die vertikale Lage des Rechnerformulares oder Papierbandes auf der Auflageplatte vornehmbar sind.

Wie aus Fig. 2 ferner hervorgeht, ist ein Knopf 124 vorgesehen, der dazu dient, die relative Lage der Antriebseinrichtungen 76 zueinander einzustellen. Diese relative Lage hängt von der Breite des zu transportierenden Papieres oder Reohnaformulares ab. Der Knopf 124 ist auf einer Stummelwelle 126 angeordnet, die eine Riemenscheibe 128 trägt.

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Die Riemenseheibe 128 treibt über einen Riemen 130 eine Riemenscheibe 132 an, die an dem einen Ende der Pührungsspindeln 80 befestigt ist. Eine Drehung des Knropfes 124 bewirkt somit eine Drehung der FührungssElndelnSO, die ihrerseits die Antriebseinrichtungen nach innen oder nach aussen in die jeweils gewünschte, die Breite des jeweils benutzten Rechnerformulares berücksichtigende Stellung bewegen.

Mit Hilfe eines Knopfes 134 wird die länge des für jeden Abtästzyklus fortzubewegenden Papieres eingestellt. Der Knopf 134 ist auf einer Welle 136 angeordnet, die zwischen dem Seitenrahmen 36 und einem Bügel 138 drehbar gelagert ist. Konzentrisch zu der Welle 136 ist eine Nocke 140 angeordnet; die Nooke wird durch die Welle 56 gedreht, die ihrerseits durch die Ketten 52 angetrieben wird. Durch die Nooke 140 sind zwei Reed-Schaltkontakte betätigbar. Diese beiden Reed-Schaltkontakte liegen in dem Stromkreis der Einstellkupplung 111. Einer der beiden Schaltkontakte ist an dem Rahmen 36 in fester Stellung angeordnet; der andere Schaltkontakt ist auf einem Teil 142 angeordnet, das mit dem Knopf 134 derart verbunden ist, dass es bei Drehung dieses Knopfes eine entsprechende Drehung ausführt. Auf diese Weise führt eine Drehung des Knopfes 134 zu einer Änderung der relativen Lage der beiden Schaltkontakte zueinander. Die beiden Schaltkontakte sind magnetisch betätig-

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bare Schaltkontakte; sie werden entweder einem Magneten ausgesetzt, wodurch der diese Schaltkontakte enthaltende Stromkreis geschlossen wird, oder sie werden durch die ITocke 140 von dem betreffenden Magneten abgeschirmt. Die beiden Sehaltkontakte sind derart elektrisch miteinander verbunden, dass das Verknüpfungs-Steuersystem der Haupt-Vervielfältigungsmaschine den Hubmagneten SOL-2 betätigen kann, wenn beide Schalter geschlossen sind. Der betreffende Hubmagnet SOL-2 steuert die Einstellkupplung 111, die ihrerseits die Antriebseinrichtungen 76 in Tätigkeit setzt. Wenn einer der Schaltkontakte geöffnet ist, wird die Einstellkupplung 111 ausgelöst, und ausserdem wird der Papiervorschub angehalten. Deshalb wird durch die relative Lage des bewegbaren Schaltkontaktes die Länge des Papieres gesteuert, um die das betreffende Papier während jedes Arbeitszyklus weiterbewegt wird. Das Verknüpfungs-Steuersystem ermöglicht, das Papier nur während der Herstellung der letzten zu der gewünschten Anzahl an Vervielfältigungen gehörenden Vervielfältigung weiter zu transportieren.

Mit Hilfe eines Knopfes 144 ist ein Leitbügel I46 verstellbar. Der Zweck des Leitbügels wird weiter unten noch näher beschrieben. Der betreffende Leitbügel I46 erstreckt sich zwischen zwei bewegbaren Armen 148, die an Wellen befestigt sind. Die betreffenden Wellen 150 sind in den

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Seitenrahmen 36,38 gelagert. Der Knopf 144 ist auf einer Welle 152 angeordnet, die eine Riemenscheibe 154 trägt. Diese Riemenacheibe 154 treibt über einen Riemen 156 eine Riemenscheibe 158 an. Die Riemenscheibe 158 ist mit der Welle 150 derart verbunden, dass eine Drehung des Knopfes 144 eine entsprechende Bewegung des leitbügels 146 zur Folge hat. -

Die gesamte Blatt-Vorschubeinrichtung ist auf einem Rahmenteil 160, das an der Haupt-Vervielfältigungsmaschine befestigt ist, drehbar gelagert. Das gesamte Gehäuse kann um das Teil 160 derart schwenkbar sein, dass ein Zugang zu der Auflageplatte 26 hin möglich ist. Der Rahmen ist in seiner normalen Arbeitsstellung mit Hilfe einer Spanneinrichtung 162 auf d&r Oberseite der Auflageplatte festgespannt bzw. an dieser Oberseite befestigt. Die Spanneinrichtung kann durch entsprechende Drehung eines Knopfes 164 gelöst werden. Der Knopf 164 sitzt auf einer'Welle 166, die die Spanneinrichtung 162 über einen Riemen 168. und über zwei Riemenscheiben 170, 172 betätigt.

Arbeitsweise

In lig. 4 bis 10 ist die Arbeitsweise der erfindunge-

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gemäflsen Torrichtung verdeutlicht. Wie aus den betreffenden !figuren hervorgeht, tastet ein in der Haupt-Vervielfältigunga-

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BADORIGfNAU

maschine vorgesehener, sieh drehender Spiegel 176 das auf der Auflageplatte 26 jeweils liegende Schriftstück ab. Der Spiegel 176 führt eine Reihe von hin- und hergehenden Bewegungen aus, so dass Teilbereiche des auf der Auflageplatte jeweils liegenden Schriftstückes nacheinander abgetastet werden. Nach Beendigung eines Abtastzyklus kehrt der Spiegel wieder in seine Ausgangsstellung zurück, um das nächste Schriftstück von dieser Ausgangsstellung aus beginnend abzutasten. Die Endpunkte der jeweiligen Abtastbewegung sind in Fig. 4 eingezeichnet; aus Pig. 4 ist ferner die relative Stellung der Führungswalzen 72 und der Folgewalzen 74 ersichtlich.

G-emäss Pig. 4 hat eine Führungswalze 72 gerade das Schriftstück und die Auflageplatte 26 berührt. Der Spiegel 176 taetet das Schriftstück nahe der Abtast-Endstelle ab. Am Ende der Abtaststelle wird der Spiegel 176 zu der Abtast-Ausgangsstelle zurückbewegt, wie dies aus Fig. 6 hervorgeht. Die Führungswalze 72, die die Auflageplatte berührt hatte, ist fortbewegt worden· Nunmehr befindet sich eine der Folgewälzen 74 mit der Auflageplatte in Berührung. Das Schriftstück 60 ist auf der Oberfläche der Auflageplatte zwischen den beiden Walzen glatt gezogen. Der Spiegel 176 befindet sich in einer solchen Stellung, dasa er den zwischen den Walzen 72 und 74 liegenden Be-. reich des betreffenden Schriftstückes abtasten kann. Die

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Bewegung- oder Drehung des Spiegels ist dabei mit der Vorwärtsbewegung der beiden Walzen 72 und 74 derart synchronisiert, daß der zwischen den beiden Walzen liegende Bereich des betreffenden Schriftstückes während des Bewegungszyklus abgetastet wird. Aus Pig. 4 und 5 geht hervor, daß die jfapierbahn bzw. das Rechnerformular 60 in Form einer Schlaufe vor der Walze 72 geführt wird. Um zu verhindern, daß die betreffende Schlaufe in die in Fig. 4- durch gestrichelte Linien angedeutete Stellung gelangt, ist der Leitbügel 146 derart angeordnet, daß er die "betreffende Schlaufe aufnimmt und in gehobener Stellung derart festhält, daß die Walze 72. die betreffende Schlaufe auf der tiattenoberflache verteilt und ein Flachwalzen der betreffenden Schlaufe mit einer dabei erfolgenden Faltenbildung verhindert. Die durch den Leitbügel 146 ausgeübte Funktion ist insbesondere bei sehr dünnen oder leichten Bandmaterialien erforderlich. Schwereres Bandmaterial erfordert nicht die Verwendung des Leitbügels 146. Wie oben angedeutet, kann der betreffende Leifbügel in einem solchen Fall durch entsprechende Drehung des in Fig. 4 nicht näher dargestellten Knopfes 144 aus seiner Arbeitsstellung herausgeschwenkt werden.

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Wenn sich der Spiegel 176 dreht und die Walzen 72 und 74 in Richtung zur Mitte' der Abtaststelle oder zu der Abtast-End stelle hin geführt werden, bewegen die Antriebseinrichtungen 76 das Papier in Vorwärtsrichtung, wie dies aus Fig. 7 ersichtlich ist. Dadurch wird hinter der Folgewalze 74 ein kleiner Hocker oder eine Schiufe gebildet. Während dieser Zeitspanne hat die Führungswalze 72 die vor ihr gebildete Schlaufe auf die Auflageplatte 26 verteilt^ und die Reibwalze 94 hat das zuvor abgetastete Bandmaterial von der Platte weggeführt. Wenn sich die Walzen 72, 74 und der Spiegel in die aus Fig. 8 ersichtliche Stellung bewegen, bewirken die Antriebseinrichtungen 76, dass das Bandmaterial hinter da?Walze 74 zu einer Schlaufe geformt wird. In proportionalem Verhältnis hierzu wird die vor der Walze 72 befindliche Schlaufe von der Auflageplatte weggezogen. Fig. 9 lässt die Stellung der Walzen und des Spiegels unmittelbar vor dem Ende eines Abtastvorganges erkennen. Die Walze 72 ist dabei gerade so weit geführt, dass sie von der Oberfläche der Auflageplatte abhebt; der Spiegel 176 ist so weit ausgelenkt, dass er nunmehr in die Abtast-Ausgangsstellung zurückgeführt wird. Die nächstfolgende Führungswalze 72 hat gerade die Auflageplatte berührt, und das Rechnerformular und die vor der betreffenden Walze gebildete Bandschlaufe werden von dem leitbügel 146 getragen. Zum Schluss eines Arbeitszyklus wird schliesslich der Spiegel 176 in die Abtast-

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Ausgangsstellung zurückgeführt. Die nächste Führungswalze 72 und die dieser nachfolgende Folgewalze 74 haben die Auflageplatte berührt und einen Teil des Rechnerformulares zum Zwecke des Abtastens geglättet.

Während des gesamten Arbeitsvorganges wird ein Teil des Rechnerformulares 60 auf der Oberfläche der Auflageplatte festgehalten. Der betreffende Bereich des Rechnerformulares wird zum Zwecke des Abtastens zwischen einer Führungswalze und einer nachfolgenden Folgewalze 74 derart festgehalten, dass während des Abtastvorganges keine Relativbewegung dieses betreffenden Flächenbereiches in Bezug auf die xerographisehe Trommel auftritt. Der übrige Teil des Formulares wird dabei entweder durch die Antriebseinrichtung 76 hinter der erwähnten Folgewalze 74 zu einer Schlaufe geformt oder durch die erwähnte Führungswalze 72 aus einer während des vorangegangenen Abtastzyklus gebildeten Schlaufe auf der Auflageplatte verteilt, nachdem die Walzen 72, 74 die Oberfläche der Auflageplatte 76 verlassen haben, werden sie, wie Fig. 4 verdeutlicht, mit Hilfe der Ketten 52 wieder in ihre Ausgangsstellungen zurückgeführt. Auf diese Weise werden für die Durch führung einer kontinuierlichen Arbeitsweise ständig neue Walzen über die Oberfläche der Auflageplatte geführt.

Ist von einem besonderen Abschnitt des Rechnerformulares ·

en mehr als eine Vervielfältigung herzustellen, so ward/in dem

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en
Fall die Antriebseinrichtung/?6 durch die Kupplungseinrichtung 111 nicht betätigt. Dies hat zur Folge, dass das Rechnerformular hinter der Walze 74 (siehe Fig. 7) nicht weiter bewegt wird. Damit bleibt das gesamte, gerade abgetastete Formular durch die Reibwalze 94 vollkommen gespannt auf der Oberfläche der Auflageplatte liegen. Der Spiegel 176 führt während der aufeinanderfolgenden Abtastzyklen entsprechende Abtastbewegungen aus; die Walzen 72 und 74 setzen die Fortbewegung über die Oberfläche der Auflageplatte nicht fort, und da durch

en
die Antriebseinrichtung/76 auch keine Schiufe gebildet wird, wird das Rechnerformular auch nicht fortbewegt. Wenn die gewünschte Anzahl an Vervielfältigungen hergestellt ist, wird die Antriebseinrichtung wieder in Betrieb gesetzt, und das Rechnerformular wird während des letzten Abtastzyklus wieder fortbewegt, so dass mit Beginn des nächsten Abtastzyklus ein neuer Formularabschnitt auf der Auflageplatte entsprechend aufgebracht ist.

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Claims

a* Pat ent a η s ρ r ü c h e

1. Verfahren zur Bewegung eines ggfs. aus einzelnen, aneinanderhängenden Blättern bestehenden Bandes über eine Auflagefläche und zur gleichzeitigen Behandlung eines Bereiches des betreffenden Bandes, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne Bandabschnitte des Bandes (60) vor einer Bewegung über die Auflagefläche (26) jeweils zu einer Schlaufe mit einem oberen und einem unteren Schlaufenteil zusammengeschoben werden, daß die jeweilige Schlaufe derart über die Auflagefläche (26) geführt wird, daß der auf ein oberes Schlaufenteil folgende untere Schlaufenteil dabei auf der Auflagefläche (26) aufliegt, daß dieser auf der Auflagefläche (26) aufliegende Teil des Bandes (60) der Behandlung ausgesetzt wix'd, und daß gleichzeitig der anschließend über die imi'lageilache (26) zu bewegende Bandabschnitt zu einer Schlaufe zusammengeschoben wird.

2. Verfahren nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der auf der Auflagefläche (26) jeweils aufliegende Bandbereich (bu) während seiner Bewegung über die Auflagefläche (26) optisch abgetastet wird.

3· Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß - der auf der Auflagefläche (26) jeweils aufliegende Bandbereich (60) aurch eine Vielzahl von Abtastungen abgetastet wir α.

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4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 his 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufen jeweils derart über die Auflagefläche (26) geführt werden., daß ihre Bewegung mit der von einer Vervielfältigungsmaschine her erfolgenden Abtastung des auf der Auflagefläche (26) jeweils liegenden Bandabschnittes koordiniert ist.

einem der „

5. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach/AnsprÜchei-4,

dadurch gekennzeichnet, daß Walzen-(72,7*0 vorgesehen sind, die über die Auflagefläche (26) bextfegbar sind und mit deren Hilfe einzelne Bandabschnitte über die Auflagefläche (26) bewegbar sind, daß Einstelleinrichtungen (?6) vorgesehen sind, die die Bandabschnitte vor. einer Bewegung über die Auflagefläche (26) jeweils zu einer Schlaufe mit einem oberen und einem unteren Schlaufenteil zusammenschieben, und daß Antriebseinrichtungen (p4) vorgesehen sind, die die Walzen (72,74-) derart über die Auflagefläche (26) bewegen, daß eine entsprechende Bewegung der jeweiligen Schlaufe über die Auflagefläche (26) erfolgt und daß das Band (60) in dem dem jeweiligen oberen Schlaufenteil folgenden unteren Schlaufenteil auf der Auflagefläche (26) festliegt.

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6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Walzen (72;74-) entlang einer über die Auflagefläche (26) verlaufenden Bewegungsbahn verteilt ange-. ordnet sind, und daß die Bewegungen der Einstelleinrichtungen (76) mit den Bewegungen der Walzen (72574) derart koordiniert sind, daß sich das Band (60) zwischen

{jeweils aufeinanderfolgenden Walzen (72,74-)/zu einer Schlaufe

zusammenschiebt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche (26) durch die Oberfläche einer Auflageplatte (26) einer optischen Vervielfältigungsmaschine gebildet ist, die im Bereich dieser Auflageplatte (26) zu vervielfältigende Schriftstücke (60) optisch abtastet.

8. Vorrichtung nach, einem der Ansprüche 5 bis 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Walzen (72,74·) zu Walzenpaaren (72»74-) zusammengestellt sind, deren jedes Walzenpaar (72,74-) eine Abtastfläche definiert, und daß die Antriebseinrichtungen (34-) diese Walzen (72,74·) entlang einer über die Oberfläche der ■Auflageplatte (26) verlauf'©öden endloeta Btwtgungebahn derart führen_# daß die jeweils vorder« (72) der zu einem ' Wftlsenpa^r- (72,74) gehör#ndan Walzen it» d*wtUigen Band« abschnitt ■, auf d«r Oberfläche der AuiXtgeplatt* (£6) ' hält -uad di« au Bagina tin*» AfoJm*fc?©tI#Sg$· - Schlaufe isfe#y-ü» -qbtagÄjJy 4·» Mχίφψΐψφφ ^2$)

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß Trageinriclitungen (146,148,150) vorgesehen sind, die den oberen Schlaufenteil der jeweiligen Schlaufe derart tragen, daß ein Zusammenfallen der jeweiligen Schlaufe vor den Walzen (72,74) verhindert ist,

10. Vorrichtung nach Anspruch 9? dadurch gekennzeichnet, daß die Trageinrichtungen (146,148,150) einen Bügel (146) enthalten, der derart angeordnet ist, daß er die Vorderseite der jeweiligen Schlaufe berührt.

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