DE1475664C - Tankschlauchkupplung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Tankschlauchkupplung mit einem im wesentlichen rohrförmigen Gehäuse, an dessen einem Ende der Tankschlauch anbringbar ist, und dessen anderes Ende mit dem Tankfüllstutzen kuppelbar ist, und mit einem von außen mittels eines Handhebels betätigbaren Absperrventil, welches gleichzeitig auf das Absperrventil im Tankfüllstutzen wirkt, wobei eine Verriegelungsstange außen am Gehäuse vorgesehen ist, die mit dem Handhebel einerseits und mit einem drehbaren Riegelring andererseits, zusammenwirkt.

Bei Kupplungen dieser Art, wie sie zum Betanken von Flugzeugen üblich sind, werden im allgemeinen zwei teleskopisch angeordnete Hülsen verwendet, wie beispielsweise die französische Patentschrift 1 311 451 zeigt. Die Kupplung ist dort so ausgebildet, daß sie an dem Behälter befestigt und verriegelt werden kann. Erst dann kann der Ventilteil der Kupplung geöffnet werden.

. Auch die britische Patentschrift 910 225 beschreibt eine Kupplung mit Verriegelungseinrichtungen, die ein Öffnen des Ventils nur bei angeschlossener Kupplung und ein Entfernen derselben nur bei geschlossenem Ventil erlauben.

Die Kupplungen dieser Art sind verwickelt ausgebildet, schwer und teuer, so daß seit langer Zeit das Bedürfnis bestellt, einfachere Arten von Kupplungsanordnungen zu schaffen, um sie für industrielle Einrichtungen u. dgl. zu verwenden.

Auch die weiterhin bekanntgewordene Kupplung nach der USA.-Patentschrift 2 679 407 verwendet noch verhältnismäßig komplizierte Mittel für die gegenseitigen Verriegelungsvorrichtungen und läßt sich auch nur relativ umständlich manipulieren, da die gesamte Kupplung praktisch mit einer Hand an den Füllstutzen angedrückt und eine vordere Hülse mit der anderen Hand zum Zwecke der Verriegelung verdreht werden muß. Die Kupplung besteht also im Prinzip aus zwei gegeneinander verdrehbaren Hauptteilen, die beide mit Betätigungsgriffen versehen sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kupplung der eingangs genannten Art zu schaffen, die insbesondere hinsichtlich der Verriegelungsvorrichtungen einfacher aufgebaut und leichter manipulierbar ist und trotzdem den rauhen, betrieblichen Anforderungen durch entsprechende kompakte Bauweise und robuste Gestaltung gewachsen ist und ungeschützte und gleichzeitig verdrehbare Kupplungsteile vermeidet.

Das wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß bei der eingangs genannten Kupplung der Riegelring ZW¹ISChCn einer, äußeren, am Kupplungsgehäuse starr befestigten. Kupplungshülse und einer inneren, mit dem Ventilteller zusammenwirkenden Hülse angeordnet ist und an seiner Unterseite Ricgelzapfen zum Eingriff in entsprechende Ausnehmungen am Tankfüllstutzen und an seiner Oberseite eine Ausnehmung für die Riegelstange aufweist, und daß der Riegelring an seiner Oberseite ferner Ausnehmungen zum Einrasten von federbeaufschlagten, in Bohrungen am Kuppltmgskörper sitzenden Kugeln in zwei entsprechenden Winkelstellungen des Riegelringes aufweist, wobei in der einen, entkuppelten Winkelstellung die Ricgelzapfen gegenüber Durchsteckschlitzen am Kupplungsring ausgerichtet sind, und in der anderen, mit dem Tankfüllstutzen gekuppelten Stellung die Ausnehmung gegenüber der Riegelstange ausgerichtet ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Ausnehmungen des Riegelringes, in welche die federbelasteten Kugeln in der angekuppelten Stellung einrasten, zylindrisch ausgebildet, während ,die Ausnehmungen, in welche die federbelasteten Kugeln in der entkuppelten Stellung einrasten, konisch ausgebildet sind. ..■""■■ .

Da im allgemeinen der mit der Kupplung verbundene Schlauch relativ starr ist und die gesamte Kupplung beim Anschluß, an den Tankstutzen verdreht wird, ergibt sich eine noch mehr verbesserte-Handhabbarkeit durch eine Fassung, die für das freie Ende des Tankschlauches vorgesehen ist, gegenüber der das Einlaßende des Kupplungsgehäuses drehbar ist.

Ein Ausfiihrungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt '

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Kupplung gemäß der Erfindung,

F i g. 2 einen Schnitt nach Linie H-II der Fig. 1,

F i g. 3 einen Schnitt nach Linie HI-III der F i g. 2 in vergrößerter Darstellung, der einen beweglichen Dichtungsring im Auslaßende der Kupplung veranschaulicht, ■

Fi g. 4 eine Ansicht in das Auslaßende der Kupplung, die die Stellung des Verriegelungsringes erläutert, .

F i g. 5 eine Draufsicht auf den Verriegehingsring, und zwar aus dem Auslaßende herausgerichtet,

F i g. 6 einen Schnitt nach Linie VI-VI der F i g. 5,

Fig. 7 einen Schnitt nach Linie VII-VII der Fig. 5,

Fig. 8 eine abgewickelte Draufsicht auf . den Nasenring, den Verriegelungsring und einen Teil des Ventilgehäuses.

Die Kupplung gemäß der Erfindung besteht aus einem Körper II), vorzugsweise aus Guß. Dieser Körper besitzt am Auslaßende einen radialen Flansch 12, und.an diesem Flansch 12 ist mittels-Schrauben 14 ein Nasenring 16 befestigt. Der Nasenring 16 besitzt einen inneren Flansch 18, der bei 20 (F i g/4) genutet ist, um Nasen an dem Füllstutzen eines Behälters aufzunehmen. Der Füllstutzen ist nicht dargestellt, da er die übliche Ausbildung hat.

Das Auslaßende des Kupplungskörpers 10 ist außerdem bei 22 mit einer zylindrischen Ausdrehung versehen, die das eine Ende eines Nasenstückes 24 aufnimmt. Das Nasenstück 24 trägt einen Dichtungsring 26, der sich abdichtend gegen den Umfang des zylindrisch ausgedrehten Teils 22 legt. Weiterhin trägt es einen Dichtungsring 28 am äußeren Ende, der sich dichtend gegen einen pilzförmigen Ventilteii 30 legt.

Zwei gewellte Scheiben oder andere geeignete Federteile 32 zwischen der Bodenwand der Ausdrehung 22 und dem inneren Ende des Nasenstücks 24 drücken das Nasenstück nach außen gegen ilen pilzförmigen Ventilteil 30.

Das Nasenstück 24 besitzt eine Ringnut 34 zwischen dem inneren Ende und dem äußeren Ende, und das äußere Ende besitzt einen etwas größeren Durchmesser als das innere Ende. Das äußere Ende von größerem Durchmesser ergibt zusammen mit der Nut 34 und mit der Ringnut 36 in dem Nasenring 16 einen Raum zur Aufnahme eines Ricgelringes 38. Der Riegelring 38 ist in diesem Raum verdrehbar und besitzt Riegelteile 40 (F i g. 4) zum Eingriff in Nuten

in dem Ende des Füllstutzens des Behälters. Wird die Kupplung an dem Füllstutzen des Behälters angesetzt und befindet sich der Riegelring 38 in sachgemäßer Lage, so treten die Nasen des Füllstutzens zwischen die Nasen 20 des Nasenringes 16, während die Nasen 40 des Riegelringes 38 gleichzeitig in entsprechende Nuten des Füllstutzens eintreten. Eine Drehung der Kupplung schiebt die Nasen des Füllstutzens um den Flansch 18 des Nasenringes herum,

Ende des Ventilschaftes 78 ist bei 82 mit Gewinde versehen, und auf dieses Gewinde ist der pilzartige Ventilteil 30 aufgeschraubt. Ein Splint 84 legt den pilzartigen Ventilteil in' eingestellter Lage an dem Ventilschaft 78 fest.

Der Ströniungskanal 72 steht am Ende des Kupplungskörpers gegenüber dem Auslaß mit einem. Füllschlauch 86 in Verbindung, der mittels eines geeigneten Anschlußstückes in die drehbare Kupp-

wodurch die Kupplung mit dem Füllstutzen gekuppelt io hilfsvorrichtung 88 eingeschraubt ist. Die Kuppwird, während gleichzeitig der Riegelring an dem hilfsvorrichtung 88 ist gegenüber dem Kupplungs-Füllstutzen gehalten wird und sich relativ zum
Kupplungsringkörper dreht.

Der Riegelring 38 ist mit Vertiefungen SO versehen, die am Umfang verteilt angeordnet sind und 15 die unter Federdruck stehende Kugeln 52 aufnehmen, welche in geeigneten Bohrungen 51 des Kupplungskörpers 10 sitzen. Der Riegelring 38 ist außerdem mit Vertiefungen 55 versehen, die ebenfalls am Umfang

körper 10 mittels einer Dichtung 90 abgedichtet und hält im Einlaßende des Strömungskanals 72 den Filtersiebeiusatz 92.

Ein Merkmal der Erfindung ist in Fig. 3 dargestellt, die zeigt, daß der pilzartige Ventilteil 30 einen Umfangsflansch 94 trägt, der sich gegen den nachgiebigen Dichtungsring 28 legt, welcher in dem Ende des Nasenstiickes 24 vorgesehen ist. Der Flansch 94

verteilt sind und aus Fi g. 5 ersichtlich sind. Die 20 des pilzartigen Ventilteils 30 legt sich außerdem

gegen das Ende des Nasenstückes 24 innerhalb der Dichtung 28 derart, daß er eine feste Anlage am Ende des Näsenstückes mit einer Dichtanlage an den Dichtungsring 28 verbindet, und zwar nicht allein am

F i g. 6 zeigt, daß die Vertiefungen 55 senkrechte Seiten haben, wodurch es schwerer wird, eine Kugel 52 aus der Vertiefung 55 herauszubewegen als aus der Vertiefung 50.

Die Kugeln 52 gelangen in. die Vertiefungen 50, 25 Umfang des Flansches 94, sondern auch an dessen wenn der Riegelring 38 sich in Riegelstellung befin- Seite, die nach innen weist.

det. Hierdurch wird verhindert, daß der Riegelring Die gewellten Scheiben 32 unterstützen die Dicht-

38 zufällig verdreht wird, wenn die Kupplung von anlage, und wenn der pilzartige Ventilteil 30 durch dem Füllstutzen des Behälters gelöst ist. Die Kugeln Betätigung des Hebels 60 nach außen bewegt wird, 52 gelangen in die Vertiefung 55,-wenn der Riegel- 30 so sichern die gewellten Scheiben eine gute Dichtring 38 sich in Kuppelstellung befindet. Gleichzeitig ge- anlage des Dichtungsringes 28 an einer Fläche, die zu langt der Riegelstift 54, der an dem Kupplungskör- diesem Zweck am Ende des Füllstutzens des Behälper 10 hin und her beweglich ist, in Zusanimenwir- ters vorgesehen ist.

kung mit der Vertiefung 56, wodurch der Hebel 60 Die F i g. 4 zeigt eine Darstellung in das Auslaßgedreht werden kann, um das Ventil 30 zu öffnen. 35 ^{eillle tler} Kupplung sowie den Riegelring 38, während .Durch diese Ausbildung wird verhindert, daß Fig. 5 die Anordnung der Vertiefungen 50 und 55 der Riegelring 38 zufällig verdreht wird, wäh- und der Vertiefung 56 darstellt, rend die Kupplung völlig mit dem Füllstutzen ge- Wie aus Fig. 6 erkennbar, besitzt die Vertiefung 55

kuppelt ist. senkrechte Seitenwände, wodurch es schwieriger

Sobald der Stift 54 in die Vertiefung 56 eindringt, 40 wird, die federbelasteten Kugeln 52 herauszubekann der Hebel 60 verschwenkt werden. Ehe der wegen als aus den Aussparungen 50 mit den koni-Stift 54 nicht genau über der Vertiefung 56 steht, · sehen Seitenflächen. Diese Konstruktion erschwert es, legt sich das obere Ende des Stifts. 54 gegen eine daß die Kupplung zufälligerweise in die eingekup-Fläche 62 des nockenartigen Teils 64 an dem Hebel pelte Stellung bewegt wird, wodurch verhindert wird, 60, wodurch eine Bewegung des Hebels verhindert 45 daß der Schlauch 86, wenn er beim Gebrauch verwird. Ist der Stift 54 gegenüber der Vertiefung 56 dreht ist, die Kupplung verdreht, wenn sie in der ausgerichtet und wird alsdann der Hebel 60 betätigt, eingekuppelten Lage steht.

so wird der Stift 54 abwärts in die Vertiefung 56 Die F i g. 8 zeigt eine Abwicklung des Nasenringes

hineingestoßen und verriegelt auf diese Weise den 16, des Riegelringes 38 und eines Teiles des Kupp-Riegelring 38 gegen Drehung, so daß die Kupplung 50 lungskörpers 10, betrachtet von der Achse des Venvon dem Füllstutzen des Behälters nicht gelöst wer- tilteiles 30 aus nach außen.

den kann. Eine Lösung kann nur dann erfolgen, wenn Der Flansch 18 ist mit Nuten 20 versehen, in welche

der Hebel 60 die Stellung nach Fig. 1 annimmt, bei die Nasen des nicht dargestellten Füllstutzens eingeder der pilzartige Ventilteil 30 geschlossen ist. Eine setzt werden. Der Füllstutzen ist ebenfalls mit am Feder 66 drückt den Stift 54 aus der Vertiefung 56 55 Umfang verteilten Nuten versehen, welche die Nasen heraus, so daß stets dann, wenn der Hebel 60 in die 40 aufnehmen und hierdurch den Riegelring 38 in Lage nach Fig. 1 bewegt wird, der- Kupplungs- fester Lage zum Füllstutzen halten. Die Kupplung körper gedreht werden kann, und zwar durch Be- wird dann gedreht, und die federbelasteten Kugeln 50 tätigung des Handgriffes 68 an ihm. . werden aus den Vertiefungen 50 herausbewegt und

Der Hebel 60 mit dem nockenartigen Teil 64 sitzt 60 gelangen in die Vertiefungen 55, wenn der Kuppfest auf dem Ende einer Welle 70, die quer durch lungskörper in der Richtung A gedreht wird, wobei den Kupplungsteil 10 hindurchtritt und den Strö- der Riegelring 38 feststehend gehalten wird, mungskanal 72 des Kupplungskörpers durchquert. Der Flansch 18 ist mit Anschlägen 96 und 98 ver-

Innerhalb des Strömungskanals ist an der Welle 70 sehen, welche das Ausmaß der Drehung des Kuppein Arm 74 befestigt, der über Lenker 76 mit dem 65 lungskörpers auf dem Füllstutzen begrenzen. Beim Ende des Ventilschaftes 78 verbunden ist. Der Ventil- Entkuppeln schlagen die Anschläge 96 gegen die schaft 78 wird durch eine Führung 80 in dem Kupp- Nasen des Füllstutzens, wenn die Kupplung zwecks lungskörper 10 hin und her geführt. Das äußere Abnahme die sachgemäße Lage hat..

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Tankschlauchkupplung mit einem im wesentlichen rohrförmigen Gehäuse, an dessen einem Ende der Tankschlauch anbringbar ist und dessen anderes Ende mit dem Tankfüllstutzen kuppelbar ist, und mit einem von außen mittels eines Handhebels betätigbaren Absperrventil, welches gleichzeitig auf das Absperrventil im Tankfüllstutzen wirkt, wobei eine Verriegelungsstange au(3en am Gehäuse vorgesehen ist, die mit dem Handhebel einerseits und mit einem drehbaren Riegelring andererseits zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ricgelring (38) zwischen einer äußeren, am Kupplungsgehäuse (10) starr befestigten Kupplungshülse (16) und einer inneren, mit dem Ventilteller (30) zusammenwirkenden Hülse (24) angeordnet ist und an seiner Unterseite Riegelzapfen (40) zum Eingriff in entsprechende Ausnehmungen am Tankfüllstutzen und an seiner Oberseite eine Ausnehmung (56) für die Riegelstange (54) aufweist, und daß der Riegelring an seiner Oberseite ■ ferner Ausnehmungen (50/55) zum Einrasten von federbeaufschlagten, in Bohrungen am Kupplungskörper sitzenden Kugeln (52) in zwei entsprechenden Winkelstellungen des Riegelringes aufweist, wobei in der einen, entkuppelten Winkelstellung die Riegelzapfen (40) gegenüber Durchsteckschlitzen (20) am Kupplungsring (16) ausgerichtet sind, und in der anderen, mit dem Tankfüllstutzen gekuppelten Stellung die Ausnehmung (56) gegenüber der Riegelstange (54) ausgerichtet ist. . · .

2. Tankschlauchkupplurig nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (55) des Riegelringes (38), in welche die federbelasteten Kugeln (52) in der angekuppelten Stellung einrasten, zylindrisch ausgebildet sind, während die Ausnehmungen (50), in welche die federbelasteten Kugeln (52) in der entkuppelten Stellung einrasten, konisch ausgebildet sind.

3. Tankschlauchkupplung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fassung (88) für das freie Ende des Tankschlauches vorgesehen ist, gegenüber der das Einlaßende des Kupplungsgehäuses (10) drehbar ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen