-
Die Erfindung betrifft eine Tankschlauchkupplung, bestehend aus einem
Gehäuse, einem auf diesem drehbar angeordneten, jedoch erst nach Lösen einer Sperre
durch den Tankstutzen betätigbaren Paßstück, einem in der Kupplung vorgesehenen,
von außen gesteuerten Ventil und einer auf der Kupplung vorgesehenen Ventilsperrvorrichtung,
die ein Öffnen des Ventils im Entkupplungszustand und ein Trennen der Kupplung vom
Tankstutzen bei geöffnetem Ventil verhindert, wobei das Paßstück einerseits zur
Verriegelung der Kupplung mit dem Tankstutzen und andererseits zur Steuerung der
Ventilsperrvorrichtung dient und das Ventil über einen in Achsrichtung geführten
Ventilschaft, daran angelenkter Kurbel und einer mit dieser verbundenen, durch die
Gehäusewand führenden Welle, die über einen Schwenkhebel drehbar ist, in die Offen-
und die Schließstellung bewegbar ist.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tankschlauchkupplung
dieser Art so auszubilden, daß sie leicht zu handhaben ist und einerseits das Ventil
nicht geöffnet werden kann, bevor die Kupplung nicht mit dem Tankstutzen verbunden
ist, und andererseits die Kupplung nicht von dem Tankstutzen gelöst werden kann,
bevor nicht das Ventil geschlossen ist. Diese Aufgabe ist zwar bekannt, sie wird
jedoch bei der Erfindung mit anderen Mitteln als beim Stand der Technik gelöst,
durch die gegenüber jeder der Entgegenhaltungen eine größere Betriebssicherheit
und/oder ein geringerer technischer Aufwand bedingt ist. Die erfindungsgemäße Lösung
besteht darin, daß die Ventilsperrvorrichtung aus einem auf dem Gehäuse axial verschiebbar
geführten Verriegelungsstift und einer auf dem Paßstück angeordneten Steuernocke
besteht, die einen im Entkupplungszustand das untere Ende des Verriegelungsstiftes
erfassenden höheren Bereich, der den Verriegelungsstift gegen einen flachen Teil
einer halbkreisförmigen Nocke der Welle hält und somit ein Öffnen des Ventils verhindert,
einen sich von der Nocke fort erstreckenden geneigten und einen niederen Bereich
aufweist, wobei der Verriegelungsstift bei Drehen des Paßstückes im Kupplungssinne
an der Nocke bis zum niederen Bereich entlanggleitet und erst dann ein Schwenken
des Betätigungshebels, der in bezug auf die Welle exzentrisch gelagert ist, gestattet.
-
Solange also das Paßstück nicht mit dem Ventilstutzen gekoppelt ist,
ist der Verriegelungsstift durch den oberen Bereich der Nocke des Paßstückes in
seiner oberen Stellung gehalten, in welcher er den Betätigungshebel und damit das
Ventil gegen Öffnen blockiert. Das Ventil kann also erst nach Ankuppeln der Schlauchkupplung
am Tankstutzen geöffnet werden.
-
Umgekehrt wird der Verriegelungsstift bei niedergeschwenktem Betätigungshebel
und damit geöffnetem Ventil von der Nocke 70 in dem niederen Bereich der Steuernocke
erhalten, so daß das Paßstück gegen Verdrehung und damit Loskuppeln vom Tankstutzen
blockiert ist. Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß die wechselweise gegenseitige
Verriegelung der Ventilöffnung im Entkupplungszustand und der Entkupplung bei geöffnetem
Ventil automatisch erfolgt, so daß Bedienungsfehler zwangsweise ausgeschaltet sind.
Der Betätigungshebel kann erst niedergeschwenkt werden, wenn das Paßstück am Tankstutzen
angekuppelt ist, wie umgekehrt der Betätigungshebel erst zum Schließen des Ventils
hochgeschwenkt werden muß, bevor das Paßstück vom Tankstutzen abgekuppelt werden
kann.
-
Zweckmäßig ist eine Drehübersetzungsverbindung zwischen Betätigungshebel
und Welle vorgesehen. Diese besteht am besten aus einem mit der Welle verbundenen
Kurbelzapfen, der in einem Längsschlitz des Betätigungshebels gleitend gelagert
ist.
-
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und im folgenden näher erläutert. Es zeigt F i g. 1 eine Ansicht des Ausführungsbeispiels
teilweise geschnitten, F i g. 2 und 3 ausschnittsweise zwei Ansichten aus zu F i
g. 1 rechtwinkligen Richtungen in geöffneter und geschlossener Stellung, F i g.
4 einen axialen Schnitt bei geschlossener und entkuppelter Stellung, F i g. 5 einen
axialen Schnitt bei geschlossener aber angekuppelter Stellung, F i g. 6 in größerem
Maßstab ausschnittsweise die Dichtung zwischen Tankschlauchkupplung und Tankstutzen,
F i g. 7 zeigt ausschnittsweise die Stellung der Teile zueinander bei geöffneter
und angekuppelter Stellung, F i g. 8 und 9 zeigen in größerem Maßstab die Dichtung
bzw. den Sitz des Ventils in zwei verschiedenen Ventilstellungen.
-
Das Gehäuse 10 der Kupplung trägt einen aufgesetzten Teil 12, in den
ein Filtersieb 28 eingeschraubt ist. Auf das Stück 12 ist eine Schlauchkupplung
14 aufsteckbar, die mittels Innengewinde 26 auf ein entsprechendes Außengewinde
eines Schlauchendes aufschraubbar ist. Die Steckkupplung 14 weist eine Schiebemuffe
22 mit einer umlaufenden Nut zur Aufnahme von Kugeln 18 auf. Bei aufgesteckter Schiebekupplung
14 und- vorgeschobenem Ring 22 werden die Kugeln zum Teil in Eingriff mit einer
umlaufenden Ringnut 16 am Aufsatzstück 12 verschoben, so daß durch die Kugeln 18
die Steckkupplung 14 fest auf dem Aufsatzstück 12 sitzt.
-
Am gegenüberliegenden Ende des Gehäuses 10 sitzt eine Hülse 32, die
an ihrer Stirnfläche in einer Nut 40 einen vorstehenden Dichtungsring 38 trägt,
und am anderen Ende der Hülse 32 ist ein Federring 36 angeordnet. Gegenüber dem
Gehäuseteil ist die Büchse 32 durch einen O-Ring 34 abgedichtet.
-
Der Dichtungsring 38 bildet den Sitz für den Ventilkörper 32, dessen
Ventilschacht 46 in einer Führung 48 geführt ist. Am oberen Ende des Ventilschaftes
46 ist eine Kurbelstange 52, an dieser bei 54 eine Kurbel 56 angelenkt, die
auf einem Vierkantteil 58 der Betätigungswelle 60 sitzt. Zwischen einem Betätigungshebel
56 und der Welle 60 ist eine Drehübersetzungsverbindung vorgesehen, die aus einem
mit der Welle 60 verbundenen Kurbelzapfen 72 besteht, der in einen Längsschlitz
74 des Betätigungshebels 76 gleitend gelagert ist. Der Betätigungshebel 76 ist bügelförmig
ausgebildet, wobei seine beiden Schenkel mittels Zapfen 78 am Gehäuse 10 gelagert
sind und an ihren freien Enden durch einen Steg 80 miteinander verbunden sind.
-
Auf dem unteren Bereich des Gehäuses 10 ist ein Ablaßstück 84 drehbar,
aber nicht längsverschieblich. Die entsprechenden gegeneinander verschieblichen
Flächen 86 sind entsprechend bearbeitet. Das Paßstück 84 weist eine innere Ringnut
auf, in die ein
Klemmring 90 eingesetzt ist, der einen nach innen
gerichteten Flansch 92 besitzt, welcher an bestimmten Stellen zur Bildung
eines Bajonettverschlusses unterbrochen ist. Der äußere Umfang des Klemmringes 90
trägt einen nachgiebigen Pufferring 94.
-
Der Klemmring 90 hat einen Anschlag 96, der aus dem
Flansch 92 aufwärts hervorsteht und in eine Nut eines Verriegelungsringes
98 eingreift. Dieser Verriegelungsring 98 ist zwischen Klemmring 90 und der
genannten Hülse 32 axial beweglich, wird aber durch Stifte 100, die in das
Ende des Gehäuses 10
eingesetzt sind, gegen Rotation blockiert, während er
gleichzeitig nachgiebig axial nach außen durch Federn 102 gedrückt wird. Auf diese
Weise ist bei abgenommener Kupplung das Paßstück 84 über Anschlag
96, Verriegelungsring 98, Stift 100 gegenüber dem Gehäuse 10
drehfest. Beim Aufsetzen des vorderen Endes der Kupplung auf den Bajonettring
106
eines Tankstutzens 104 dagegen wird der Verriegelungsring gegen
den Druck der Federn 102 nach innen außer Eingriff mit dem Anschlag 96 verschoben,
wodurch das Paßstück 84 drehbar und damit die Bajonettverschlußverbindung der Kupplung
mit dem Tankstutzen 104 herstellbar ist.
-
Erfindungsgemäß wird ein Öffnen des Ventils 42 im Entkupplungszustand
und ein Trennen der Kupplung vom Tankstutzen bei geöffnetem Ventil durch die nun
erläuterte Vorrichtung verhindert: Das Paßstück 84 hat an seinem oberen Rand
im Bereich der beiden seitlichen Handgriffe 88 eine Steuernocke
118, die wiederum einen höheren Bereich 120 und einen tieferen Bereich
124 aufweist. Der höhere und niedere Bereich sind durch einen schrägen Bereich
miteinander verbunden. Mit dieser Steuernocke 118
am Paßstück 84 arbeitet
ein Verriegelungsstift 114
zusammen, der durch gehäusefeste Ösen 116 längsverschieblich,
aber drehfest gehalten ist. Das untere Ende des Verriegelungsstiftes ruht auf dem
jeweiligen Bereich der Steuernocke 118 auf, während sein oberes Ende mit
einer halbkreisförmigen Nocke 70
der Welle 60 zusammenarbeitet.
-
Wenn die Kupplung von dem Tankstutzen 104
abgekuppelt ist, wird
der Verriegelungsstift von dem oberen Bereich 120 der Steuernocke
118 gegen den nach unten weisenden flachen Teil 122 der halbkreisförmigen
Nocke 70 gedrückt, wodurch der Betätigungshebel 76 gegen Verschwenken in Öffnungsrichtung
des Ventils blockiert ist. Wird dagegen die Tankschlauchkupplung auf einen Tankstutzen
104
aufgesetzt - wobei der Verriegelungsring 98 das Paßstück 84 für
eine Drehung gegenüber dem Gehäuse 10 freigibt - und nun das Paßstück 84 durch Verdrehen
mit dem Tankstutzen 104 gekuppelt, so gleitet der Verriegelungsstift 114
längs des geneigten Bereiches der Steuernocke 118 auf den niederen Bereich
124 der Steuernocke und gibt somit die halbkreisförmige Nocke 70 und damit
den mit dieser über dem Kurbelzapfen 92 verbundenen Betätigungshebel 76 frei.
Der Betätigungshebel 76 kann also nun verschwenkt und damit das Ventil geöffnet
werden. Bei geöffnetem Ventil wird der Verriegelungsstift 114
durch den kreisförmigen
Bereich der Nocke 70 auf den niederen Teil 124 der Steuernocke
118 niedergehalten. Auf diese Weise ist das Paßstück 84 bei geöffnetem
Ventil gegen Verdrehung, also Entkupplung blockiert. Erst wenn der Schwenkhebel
76 wieder hochgeschwenkt und damit das Ventil 42 geschlossen ist, kann das Paßstück
84 im Entkupplungssinne verdreht und damit vom Tankstutzen losgekuppelt werden,
wobei der Verriegelungsstift 114
durch den geneigten Bereich der Steuernocke
118 nach oben auf den oberen Bereich 120 der Steuernocke geschoben und somit
mit seinem oberen Ende gegen den flachen Teil der Nocke 70 gehalten wird.