DE1241214B

DE1241214B - Absperrhahn

Info

Publication number: DE1241214B
Application number: DEN26035A
Authority: DE
Inventors: Erkki Pietari Niskanen
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1963-08-19
Filing date: 1965-01-05
Publication date: 1967-05-24

Description

Absperrhahn Zusatz zur Anmeldung: N 23625 XII/47 g -Auslegeschrift 1236 287 Die Patentanmeldung N 23625 XII / 47g betrifft einen Absperrhahn mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Spindel, mit der drehfest, aber radial verschiebbar ein Verschlußglied verbunden ist, welches durch Drehen der Spindel mit im Ventilgehäuse angeordneten Durchströmöffnungen in Deckung gebracht werden kann und über einen in der Spindel axial verschiebbar geführten Keil radial bewegbar ist.
Der Absperrhahn nach dem Hauptpatent ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, daß das Verschlußglied in an sich bekannter Weise durch die Keilverbindung ausgehoben und durch eine Druckfeder in die Dichtungsstellung gedrückt wird.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bildet die Gegenkeilfläche des Verschlußgliedes eine Wand eines Loches, das sich quer durch einen in an sich bekannter Weise am Verschlußstück ausgebildeten und in einer radialen Bohrung des Ansatzes der Spindel geführten Gleitzapfen erstreckt, und die Druckfeder ist zwischen dem Boden der Bohrung und dem Ende des Gleitzapfens eingeschlossen.
Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
F i g. 1 ist ein Längsschnitt durch ein Ventil gemäß der Erfindung; F i g. 2 zeigt das Absperrventil der F i g. 1 von oben gesehen und als teilweisen Querschnitt durch den Mittelpunkt des Ventilgehäuses.
Das Dreiwegeventil gemäß der Zeichnung enthält drei mit Gewinde versehene Anschlußstutzen 3, die von dem hauptsächlich zylindrischen, mit einem Gewindedeckel 2 verschlossenen Ventilgehäuse 1 ausgehen, so daß im Ventilgehäuse drei Durchströmöffnungen 3 entstehen. Durch den Gewindedeckel 2 erstreckt sich in Richtung der Gehäuseachse eine gut abgedichtete Spindel 4, an deren äußerem Ende ein Hebel 5 befestigt ist und deren inneres Ende abgerundet und in einer zylindrischen Vertiefung 6 im Boden des Ventilgehäuses 1 gelagert ist. Das Ventilgehäuse 1 enthält ein Verschlußglied 7, das mit seiner Steuereinrichtung im folgenden näher erläutert werden soll.
Das innere Ende der Spindel 4 besitzt einen Ansatz 8, der als Trag- und Steuerstück des Verschlußgliedes 7 dient und der im vorliegenden Fall mit der Spindel ein Stück bildet, aber auch ein besonderes Stück bilden und an der Spindel 4 befestigt sein kann. In diesem Ansatz 8 befindet sich eine axiale Bohrung als Fortsetzung der Bohrung in der Ventilspindel sowie eine, in bezug auf die Gehäuseachse radiale, einseitig geschlossene Bohrung 9, deren Mittellinie durch den Mittelpunkt des Ventilgehäuses läuft. Der Querschnitt der Bohrung 9 kann eine beliebige Form haben, z. B. ein Kreis, ein Quadrat oder ein Rechteck sein.
Das Verschlußglied 7 umfaßt einen runden Verschlußkopf 11 in dessen der Innenfläche des Ventilgehäuses angepaßter gewölbter Stirnfläche nahe der Peripherie eine Rille umläuft, in der ein Dichtungsring 12 liegt. Außerdem umfaßt das Verschlußglied 7 einen in bezug auf die Gehäuseachse radial nach innen gerichteten Zapfen 10, der in der Bohrung 9 des Ansatzes 8 verschiebbar ist. In einer Umfangsnut des Zapfens 10 liegt ein Dichtungsring 13, um das durch das Ventil fließende Medium daran zu hindern, an die Gleitflächen des Zapfens zu gelangen. In der Nähe der Stirnseite des Zapfens 10 ist ein vertikales, durchgehendes Loch 14 vorgesehen, dessen Breite der Bohrung in der Ventilspindel angepaßt ist und dessen der Stirnseite des Zapfens zugewandte Keilfläche 15 so abgeschrägt ist, daß das Loch 14 sich nach unten verjüngt. In der Bohrung 9 ist zwischen ihrem geschlossenen Ende und der Stirnseite des Zapfens 10 eine Druckfeder in Gestalt einer Tellerfeder 16 untergebracht, die das Verschlußglied gegen den Ventilsitz drückt. An ihrer Stelle kann auch eine andere Druckfeder verwendet werden, z. B. eine Schraubenfeder.
Die Spindel 4 weist eine zentrale Bohrung auf, die bis zur Bohrung 9 im Ansatz 8 reicht und deren äußeres Ende mit einem Innengewinde 17 versehen ist. Die Bohrung der Spindel nimmt einen Keilbolzen 18 auf, dessen inneres Ende unter demselben Winkel wie die Innenfläche 15 derart zu einer Keilfläche 19 abgeschrägt ist, daß die beiden Keilflächen 15 und 19 aufeinanderliegen. Der äußere Teil des Keilbolzens 18 reicht ungefähr bis zu dem Innengewinde 17 der Bohrung in der Ventilspindel. In dieses Innengewinde ist ein Gewindestück 20 mit entsprechendem Außengewinde eingeschraubt, dessen äußeres, nicht mit Gewinde versehenes Ende zu einem Handgriff 21 gebogen ist.
Das Ventil funktioniert folgendermaßen: Um die gewünschte Anschlußöffnung zu schließen, wird der Ansatz 8 mit dem Hebel 5 so gedreht, daß das Verschlußglied 7 auf die betreffende Öffnung gerichtet ist. Hierbei drückt die Druckfeder 16 den Dichtungsring 12 des Verschlußgliedes auf den Ventilsitz, so daß die Durchgangsöffnung dicht geschlossen wird. Wenn diese öffnung geöffnet werden soll, wird das Gewindestück 20 nach unten geschraubt, so daß die Keilfläche 19 des Keilbolzens 18 gegen die Keilfläche 15 des Zapfens 10 gedrückt, das Verschlußglied 7 in den F i g. 1 und 2 nach rechts verschoben und der Dichtungsring 12 von dem Sitz der betreffenden öffnung abgehoben wird. Danach kann das Verschlußglied 7 mit dem Hebel 5 zu einer anderen Anschlußöffnung gedreht werden.
Das Lösen des Verschlußgliedes von dem Ventilsitz kann anstatt mit einem Gewindestück mit Handgriff auch mit einer Hebelvorrichtung geschehen oder auch durch Anwendung von Flüssigkeits- oder Gasdruck, in welchem Fall das Ventil ferngesteuert werden kann.

Claims

Patentansprüche: 1. Absperrhahn mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Spindel, mit der drehfest, aber radial verschiebbar ein Verschlußglied verbunden ist, welches durch Drehen der Spindel mit im Ventilgehäuse angeordneten Durchströmöffnungen in Deckung gebracht werden kann und über einen in der Spindel axial verschiebbar geführten Keil radial bewegbar ist, nach Patentanmeldung N 23625 XII / 47g (deutsche Auslegeschrift 1236287), dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußglied (7) in an sich bekannter Weise durch die Keilverbindung (15, 19) ausgehoben und durch eine "Druckfeder (16) in die Dichtungsstellung gedrückt wird.
2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Keilfläche (15) des Verschlußgliedes (7) eine Wand eines Loches (14) bildet, das sich quer durch einen in an sich bekannter Weise am Verschlußglied ausgebildeten und in einer radialen Bohrung (9) des Ansatzes (8) der Spindel (4) geführten Zapfen (10) erstreckt und daß die Druckfeder (16) zwischen dem Boden der Bohrung und dem Ende des Zapfens eingeschlossen ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 556 652; französische Patentschriften Nr. 576 460, 1314 566; USA.-Patentschrift Nr. 2 499 318.