DE317475C

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Info

Publication number: DE317475C
Application number: DENDAT317475D
Authority: DE

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Auslaufventil mit durch eine Kapsel verschließbarer . Ausflußöffnung, welches so eingerichtet ist, daß der Ventilkegel nicht von seinem Sitze abgehoben werden kann, solange die Verschldßkapsel sich an dem Auslauf stützen befindet. Dies wird dadurch erreicht, daß die Verschlußkapsel bei ihrer Bewegung an dem Auslaufstutzen zwangläufig mit zwei außen

ίο am Ventilgehäuse drehbar gelagerten- Hebeln verbunden, ist, die, wenn die Verschlußkapsel über den Auslaufstutzen greift, so in Eingriff mit außerhalb des Ventilgehäuses in der Längsrichtung der Ventilspindel geführten, nur in Gemeinschaft mit der Ventilspindel verschiebbaren Sperrkörpern stehen, daß eine Verschiebung der Ventilspindel nicht möglich ist, durch das Lösen der Verschlußkapsel von dem Auslaufstutzen aber in eine Lage gebracht werden, in der sie die Verschiebung der Ventilspindel nicht hindern.

Die Zeichnung stellt den Erfindungtsgegenstand in einem Ausführungsbeispiele dar, und zwar zeigen Fig. ι und 2 zwei Außenansichten .'des Ventils, ,Während Fig. 3 einen Längsschnitt wiedergibt.

Die Nabe des zur Drehung der Ventilspindel α dienenden Handrades b ist mit einer Ringnut c versehen, in der der Ring d liegt, welcher die Nabe des Rades lose umgibt. An dem Ringe c sind zwei Stangen e befestigt. Die Stangen e sind mit Schlitzen/ (Fig. 2) ■ versehen, in welche die außen am Ventilgehäuse sitzenden Zapfen g eingreifen, « Die Stangen e sind infolgedessen in der Längsrichtung der Spindel α geführt und; nehmen an jeder Längsverschiebung der Spindel teil. Ferner' sind an den Stangen e Zapfen q angebracht, welche in noch zu erläuternder Weise die Sperrung der Ventilspindel bewirken.

Um die Zapfen g sind zwei Hebel h drehbar. Jeder der Hebel h ist an einem Ende mit einem Schlitzet versehen, während das andere Ende die Form eines Hakens k hat. In die Schlitze i der Hebel h greifen Zapfen I ein, welche an einem in einer Nut m an der als. Verschluß für den Auslaufstutzen η dienenden Kapsel 0 lose liegenden Ringe p angebracht sind. Bei der in Fig. 2 durch vollausgezogene Linien dargestellten Lage der Verschlußkapsel 0 greifen die Haken k um die Zapfen q an den Stangen e herum, so daß eine Verstellung der Ventilspindel nicht möglich •ist.

Wird die Verschlußkapsel von dem Auslaufstutzen η abgeschraubt, so .werden durch das Gleiten der Zapfen I in-den Schlitzen i die Hebel h gedreht, wobei die Haken k an den Zapfen q entlanggleiten, diese aber immer noch sperren. Erst wenn die Kapsel 0 nach Lösen von' dem Stutzen η zur Seite bewegt wird, werden die Zapfen q von den Haken k freigegeben, so daß die Ventilspindel ungehindert bewegt werden kann. Zum Zwecke leichterer Handhabung des Ventils wird die Kapsel 0 auf den außen am Ventilgehäuse angebrachten Nocken r gelegt, wie - in Fig. 2 durch punktierte Linien angedeutet ist.

Wenn der Ventilkegel von seinem Sitze abgehoben ist, nehmen die Zapfen q eine solche Lage ein, daß die Flächen s der* Haken k bei Rückdrehung der Hebel h nach der in Fig. 2 durch vollausgezogene Linien wiedergegebenen Stellung hin an die Zapfeng anstoßen. Die Hebel h können also, solange das Ventil geöffnet ist, nicht in eine solche Lage ge-. bracht werden, daß die Verschlußkapsel ο auf ίο den Stutzen η aufgeschraubt werden kann.

Claims

Patent-An Sprüche:

i. Auslaufventil mit durch eine Kapsel verschließbarer Ausflußöffnung, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkapsel (0) bei ihrer Bewegung an dem Auslaufstutzen (n) zwangläufig mit zwei außen am Ventilgehäuse drehbar, gelagerten Hebeln Qi) verbunden ist, die, wenn die Verschlußkapsel über den Auslaufstutzen (n) greift, so in Eingriff mit außerhalb des Ventilgehäuses in der Längsrichtung der A^entilspindel (α) geführten, nur gemeinsam mit der Ventilspindel (α) v'erschiebbaren Sperrkörpern (q) stehen, daß eine Verschiebung der Ventilspindel (a) nicht möglich ist, durch das Lösen der Verschlußkapsel (0) und das Entfernen derselben von dem Auslaufstutzen (n) aber in eine Lage gebracht werden, in der sie die Verschiebung der Ventilspindel (α) nicht hindern.
2. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Vefschlußkapsel (0) senkrecht zu deren Achse stehende und um diese drehbare, aber an einer Verschiebung der A^erschlußkapsel in Richtung ihrer Achse teilnehmende Zapfen (Z) verbunden sind, die in Schlitze (i) an zwei außen am Ventilgehäuse drehbar gelagerten Hebeln Qi)' eingreifen, welche, wenn die Verschlußkapsel (o) über den Auslaufstutzen greift, mit hakenförmigen Teilen (k) um Zapfen (q) an außen am Ventilgehäuse in der Längsrichtung der 4-5 Ventilspindel geführten, mit '.dieser gemeinsam verschobenen Stangen (e) herumgreifen, diese (q) aber freigeben, wenn die Verschlußkapsel (0) von dem Auslaufstutzen (n) entfernt ist.
3. Ventil nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Ventilspindel (α) sperrenden Hebel Qi) Flächen (s) besitzen, • welche, wenn das Ventil offen ist, in Verbindung mit den Sperrzapfen (q)' an den mit der Ventilspindel (α) verschobenen Stangen (e) verhindern, daß die Hebel (h) in eine das Aufbringen der 'Verschlußkapsel (0) auf den Auslaufstutzen gestattende Lage gebracht werden.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.