DE1261017B - Schuhabsatz mit einer Gleitschutzvorrichtung - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. CL:

A43c

Deutsche Kl.: 71b-15/14

Nummer: 1261017

Aktenzeichen: H 59289 VII a/71 b

Anmeldetag: 2. Mai 1966

Auslegetag: . 8. Februar 1968

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schuhabsatz mit einer Gleitschutzvorrichtung in Form einer in ihm drehbar gelagerten runden Steuerplatte, die außerhalb ihres Zentrums sich in Umfangsrichtung erstreckende Schrägflächen sowie einen sich radial nach außen erstreckenden Hebel aufweist, bei dessen Verschwenkung der Steuerplatte zugeordnete Gleitschutzdorne senkrecht zur Plattenebene aus dem Absatz herausbewegbar sind.

Bei einem bekannten Schuhabsatz dieser Art sind die der Steuerplatte zugeordneten Gleitschutzdorne in sich quer zur Absatzebene erstreckenden Bohrungen einzeln verschiebbar gelagert. Das aus dem Absatz herausschiebbare Ende der Dorne ist kegelförmig zugespitzt. Um ein Herausschieben aus bzw. Wiederhineinziehen in den Absatz zu ermöglichen, ist mit der Steuerplatte, die mit ihren Schrägflächen auf das rückwärtige Ende der Gleitschutzdorne einwirkt, eine in der Nähe der Absatzunterseite angeordnete weitere Platte drehschlüssig verbunden, die mit der Zahl der Gleitschutzdorne entsprechenden Ausnehmungen versehen ist. Die Gleitschutzdorne liegen mit ihren kegelförmigen vorderen Endflächen an den Kanten dieser Ausnehmungen an und werden auf diese Weise an einem Herausfallen aus den sie seitlich führenden Absatzbohrungen gehindert. Bei Plattenzurückverschwenkung wirken die Ausnehmungen der unteren Platte mit den kegelförmigen Endflächen der Dorne zusammen und bewirken die Rückführung der Dorne in die Ausgangslage im Absatz. Diese Absatzausbildung ist verhältnismäßig verwickelt, und daher auch störungsanfällig; in die die Dorne führenden Bohrungen können leicht Schmutzpartikeln eindringen und damit die Längsverschiebung der Dorne aus dem Absatz heraus und wieder zurück beeinträchtigen. Aus diesem Grund konnte sich dieser sehr alte Vorschlag in der Praxis auch nicht durchsetzen.

Bei Gleitschutzvorrichtungen ähnlicher Bauart ist ein rechteckiges, langgestreckt ausgebildetes Gleitschutzelement vorgesehen, das einer sehr genauen seitlichen Führung bedarf, um ein Verkanten oder Verklemmen zu vermeiden. Die quer verschiebbare Steuerplatte mit wellenförmiger Steuerfläche ist nur mit zwei Wellungen versehen, um einen ausreichend großen Verschiebeweg des Gleitschutzelementes sicherzustellen. Folglich liegen zwischen der Steuerplatte und dem Gleitschutzelement nur zwei Berührungsstellen vor. Die Gefahr einer Verformung und damit Blockierung des Gleitschutzelementes ist entsprechend groß. Ferner ist auch hier der Nachteil vorhanden, daß in die vom Gleitschutzelement durch-Schuhabsatz mit einer Gleitschutzvorrichtung

Anmelder:

Anton Hiebler,

8100 Garmisch-Partenkirchen,

Dreitorspitzstr. 50;

Josef Zollner,

8100 Garmisch-Partenkirchen, Hindenburgstr. 27

Als Erfinder benannt:

Anton Hiebler,

Josef Zollner, 8100 Garmisch-Partenkirchen --

setzte Absatzöffnung leicht Schmutz eindringen kann.

Es ist ferner ein Schuhabsatz mit einer Gleitschutzvorrichtung vorbekannt, bei dem ebenfalls eine Steuerplatte mit Schrägflächen verwendet ist, wobei diesen einzelne, in senkrecht zur Absatzebene verlaufenden Bohrungen längsverschiebbar geführte Gleitschutzdorne zugeordnet sind. An Stelle eines sich radial nach außen erstreckenden Hebels ist bei dieser Ausführung die Steuerplatte mit einer zentralen Achse verbunden, die von der Unterseite des Absatzes her zugänglich ist. Über einen an ihrer äußeren Stirnfläche vorgesehenen Schlitz läßt sich mit Hilfe eines Schraubenziehers od. dgl. die Verschwenkung der Steuerplatte vornehmen. Das Herausschieben oder Zurückführen der Gleitschutzdorne ist bei dieser Ausführung deshalb praktisch nur möglich, wenn der Schuh vom Fuß gelöst wird. Darüber hinaus ist bei dieser Ausführung der gleiche Nachteil wie bei der vorerwähnten Ausführung vorhanden, der in der störungsanfälligen Anordnung einzelner Gleitschutzdorne in ihnen zugeordneten Bohrungen zu sehen ist. Die Gefahr der Blockierung ist nicht nur bei stärkerer Verschmutzung der die Dorne aufnehmenden Bohrungen sowie bei Auftreten stärkerer Korrosionserscheinungen gegeben, sondern vor allem dann, wenn infolge Querbeanspruchung ein Verkanten der Dorne in bezug auf die Bohrungsachse eintritt. Auch diese vorbekannte Ausführung konnte keinen Eingang in die Praxis finden.

Schließlich ist noch eine Gleitschutzvorrichtung zu erwähnen, bei der die Gleitschutzdorne an einer gegenüber dem Absatz unverdrehbar, jedoch quer zur Absatzebene entgegen Federwirkung verschiebbar

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gelagerten Platte angeordnet sind. Diese Platte arbeitet male erwiesen, wonach die Zahl der Dorne der Zahl mit einem Schieber zusammen, der über eine Be- der Steuerrandvorsprünge der Steuerplatte entspricht tätigungsstange relativ zur Platte verschiebbar ist, und die Ausnehmungen der Dornscheibe durch und zwar aus einer Lage, in der er sich in gleicher radiale Aussparungen zwischen benachbarten Dor-Ebene wie die Platte mit eingezogenen Gleitschutz- 5 nen gebildet sind. '

dornen befindet, in eine Lage, in der er an einer In besonders zweckmäßiger weiterer Ausgestaltung

Außenfläche der Platte anliegt und sie entgegen der ist der Schuhabsatz nach der Erfindung gekenn-Federwirkung in mit ihren Gleitschutzdornen aus zeichnet durch einen in seinem Inneren mit der dem Absatz herausgeschobener Stellung hält. Der Öffnung nach oben eingearbeiteten zylindrischen von dem Schieber zurückzulegende Weg zwischen io Topf, an dessen Bodenrand die Durchbrechungen den beiden fraglichen Stellungen ist zwangläufig ver- für die Hindurchführung der Dorne und in dessen hältnismäßig groß. Dementsprechend weit ragt die Zentrum ein zylindrischer Bolzen vorgesehen sind, Betätigungsstange des Schiebers in der Stellung, in der zentrale Bohrungen der in den Topf eingesetzten der die Gleitschutzdorne unwirksam sind, aus dem Dornscheibe und Steuerplatte sowie die vorzugsweise Absatz heraus und ist damit, abgesehen von dem 15 als Spiralfeder ausgebildete Feder durchsetzt und auf unästhetischen Anblick, der Gefahr schädigender der dem Schuhboden zugekehrten Stirnfläche eine Einwirkungen in besonderem Maße ausgesetzt. Da mit ihm verschraubbare Abdeckscheibe trägt, der Schieber hufeisenförmig ausgebildet ist, ergreift Weitere wesentliche Einzelheiten, Vorteile und

er die Platte lediglich an zwei Stellen. Bei Verschmut- Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenzung der Schrägflächen an diesen Stellen ist der zu 20 den Beschreibung. Auf der Zeichnung ist die Erfinüberwindende Widerstand, insbesondere bei Über- dung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt führung der Gleitschutzdorne in die aus dem Absatz F i g. 1 in perspektivischer Darstellungsweise und

herausgeschobene Stellung verhältnismäßig groß. Auf auseinandergezogen einen Schuhabsatz mit den in diese Nachteile dürfte es zurückzuführen sein, daß seinem Inneren untergebrachten Gleitschutzelemenauch diese Gleitschutzsicherung keine praktische Be- 25 ten und

deutung erlangt hat. F i g. 2 einen Längsschnitt durch den erfindungs-

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gemäßen Schuhabsatz, wobei in der Unken Hälfte Nachteile der vorerwähnten Gleitschutzvorrichtungen die Gleitschutzdorne in in den Absatz hineingezogener an Schuhabsätzen durch Schaffung einer Vergleichs- Stellung und in der rechten Hälfte in aus dem Absatz weise einfachen und betriebssicheren Ausführung zu 30 herausgeschobener Stellung veranschaulicht sind, beseitigen. " Wie aus der. Zeichnung ersichtlich, ist der Schuh-

Der erfindungsgemäße Schuhabsatz zeichnet sich absatz 1 erfindungsgemäß mit einer zylindrischen im wesentlichen dadurch aus, daß die Steuerplatte Ausnehmung zur Aufnahme eines Topfes 2 aus mit einem sich längs ihrer Umfangskante senkrecht Metallblech versehen, der im Bereich seines Bodens 3 zu ihrer Ebene erstreckenden, in an sich bekannter 35 in der Nähe der Wandung 4 gleichmäßig verteilte Weise wellenförmig ausgebildeten Steuerrand ver- Bohrungen 5 aufweist, die zur unteren Absatzfläche 6 sehen ist und daß an dieser Steuerplatte eine Dorn- hinführen. Durch diese Bohrungen 5 greifen Gleitscheibe unter Belastung durch eine Feder anliegt, schutzdorne? hindurch, die fest mit einer Dornwobei die Dornscheibe an ihrem Rand Ausnehmun- scheibe 8 verbunden sind, von der sie sich senkrecht gen aufweist, die der Zahl und Lage der auf Grund 40 zu deren Ebene erstrecken. Die Dornscheibe 8 liegt der Wellenform des Steuerrandes gebildeten Vor- zwischen dem Boden 3 des Topfes 2 und einer Sprünge entsprechen und wobei am Scheibenumfang Steuerplatte 9, die längs ihrer Umfangskante mit verteilte, sich zu der der Platte abgewandten Seite einem senkrecht zur Plattenebene verlaufenden, weihin erstreckende, fest mit der Dornscheibe verbun- lenförmig ausgebildeten Steuerrand 10 versehen ist. dene Gleitschutzdorne vorgesehen sind, denen ent- 45 Die Dornscheibe 8 weist der Zahl und der Lage der sprechend viele Durchbrechungen in der unteren durch die Wellenform des Steuerrandes 10 der Steuer-Absatzfläche zugeordnet sind. Ein Verkanten der platte 9 gebildeten Vorsprünge 11 entsprechende Aus-Gleitschutzdorne in bezug auf die Absatzbohrungen nehmungen 12 auf. Im Hinblick auf eine besonders ist bei dem Absatz nach der Erfindung wirksam einfache Fertigung der Dornscheibe 8 wird die Zahl vermieden. Auch bei Schmutzzutritt machen sich 50 der Dorne 7 der Zahl der Steuerrandvorsprünge 11 praktisch keine störenden Einflüsse bemerkbar. Auf der Steuerplatte 9 angepaßt. Dann lassen sich näm-Grund der Vielzahl der am Steuerrand der Steuer- lieh die Ausnehmungen 12 der Dornscheibe 8 durch platte vorgesehenen wellenförmigen Schrägflächen ist radiale Aussparungen zwischen den Ansätzen beeine gleichmäßige Druckbeaufschlagung der Dorn- nachbarter Dorne 7 bilden. In seinem Zentrum ist scheibe sichergestellt, so daß örtliche Überbeanspru- 55 der Topf 2 mit einem zylindrischen Bolzen 12' verchungen und damit erhöhter Verschleiß vermieden sehen. Sowohl die Dornscheibe 8 als auch die Steuersind. Die Wellenform des Steuerrandes ist darüber platte 9 weisen entsprechend dimensionierte zentrale hinaus mit dem wesentlichen Vorteil verbunden, daß Bohrungen 13 bzw. 14 auf, die der Bolzen 12', wenn die Lage des sich radial nach außen erstreckenden die Dornscheibe 8 und die Steuerplatte 9 in den Topf Hebels zur Verschwenkung der Steuerplatte an dem 60 eingesetzt sind, durchsetzt. Außerdem ist eine vorAbsatz frei gewählt werden kann, ohne daß es einer zugsweise als Spiralfeder ausgebildete Feder 15 vorbesonderen Anpassung der Gleitschutzmechanik an gesehen, die zwischen die Dornscheibe 8 und den den jeweiligen Einsatzteil bedarf. Mit anderen Boden 3 des Topfes 2 eingeschaltet ist. Der zylin-Worten, die Vorrichtung ist gleichermaßen verwend- drische Bolzen 12' ist stirnseitig mit einer Gewindebar, wenn es sich um einen Schuhabsatz für einen 65 bohrung 16 versehen, die der Aufnahme einer rechten bzw. einen linken Schuh handelt. Schraube 17 zur stirnseitigen Festlegung einer den

Als besonders vorteilhaft im Hinblick auf eine Topf 2 verschließenden Abdeckscheibe 18 dient. Im sehr einfache Ausgestaltung haben sich die Merk- Randbereich des Topfes 2 sowie im angrenzenden

Bereich des Absatzes 1 ist eine flache Aussparung 19 ausgebildet, durch die sich ein mit der Steuerplatte 9 fest verbundener Hebel 20 radial nach außen erstreckt. Dieser Hebel 20 ist mit einer Reihe von Bohrungen 21 zur Aufnahme eines Stiftes 22 ausgerüstet, mit dessen Hilfe sich auf dem aus dem Absatz 1 nach außen vorragenden Hebelende ein Griff 23 mit geringem Spiel in bezug auf die Absatzaußenfläche festlegen läßt.

Der vorstehend beschriebene, mit Gleitschutz versehene Schuhabsatz arbeitet bei Handhabung wie folgt:

Befindet sich die Steuerplatte 9 in der in F i g. 1 veranschaulichten Lage in bezug auf die Dornscheibe 8, so gelangt jeder Steuerrandvorsprung 11 im Bereich des Ansatzes eines Domes 7 an der Dornscheibe 8 zur Anlage. Die Feder 15 ist dann in zusammengedrücktem Zustand. Die Dorne 7 greifen durch die Bohrungen 5 zur unteren Absatzfläche 6 hindurch und stehen über diese Fläche vor, wie dies in F i g. 2 in der rechten Hälfte veranschaulicht ist. Wird nun der Hebel 20 und damit die Steuerplatte 9 um einen Winkelbereich, der dem halben Abstand zweier aufeinanderfolgender Steuerrandvorsprünge 11 entspricht, relativ in bezug auf die Dornscheibe 8 verschwenkt, so gleiten die Vorsprünge 11 mit ihren Flanken an den Kanten der Ausnehmungen 12 entlang, bis sie diesen Ausnehmungen gegenüber zu liegen kommen. Die Dornscheibe 8 wird hierbei durch die sich entspannende Feder 15 angehoben, und die Vorsprünge 11 der Steuerplatte 9 dringen infolgedessen in die Ausnehmungen 12 der Dornscheibe 8 ein. Dabei werden die Gleitschutzdorne 7 aus der herausgeschobenen, wirksamen Lage in die zurückgezogene, unwirksame Lage übergeführt, die in F i g. 2 in der linken Hälfte veranschaulicht ist.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Schuhabsatz mit einer Gleitschutzvorrichtung in Form einer in ihm drehbar gelagerten runden Steuerplatte, die außerhalb ihres Zentrums sich in Umfangsrichtung erstreckende Schrägflächen sowie einen sich radial nach außen erstreckenden Hebel aufweist, bei dessen Verschwenkung der Steuerplatte zugeordnete Gleitschutzdorne senkrecht zur Plattenebene aus dem Absatz herausbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerplatte (9) mit einem sich längs ihrer Umfangskante senkrecht zu ihrer Ebene erstreckenden, in an sich bekannter Weise wellenförmig ausgebildeten Steuerrand (10) versehen ist und daß an dieser Steuerplatte (9) eine Dornscheibe (8) unter Belastung durch eine Feder (15) anliegt, wobei die Dornscheibe (8) an ihrem Rand Ausnehmungen (12) aufweist, die der Zahl und Lage der auf Grund der Wellenform des Steuerrandes (10) gebildeten Vorsprünge (11) entsprechen und wobei am Scheibenumfang verteilte, sich zu der der Platte (9) abgewandten Seite hin erstreckende, fest mit der Dornscheibe (18) verbundene Gleitschutzdorne (7) vorgesehen sind, denen entsprechend viele Durchbrechungen (5) in der unteren Absatzfläche (6) zugeordnet sind.

2. Schuhabsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahl der Dorne (7) der Zahl der Steuerrandvorsprünge (11) der Steuerplatte (9) entspricht und die Ausnehmungen (12) der Dornscheibe (8) durch radiale Aussparungen zwischen benachbarten Dornen (7) gebildet sind.

3. Schuhabsatz nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch einen in seinem Inneren mit der Öffnung nach oben eingearbeiteten zylindrischen Topf (2), an dessen Bodenrand die Durchbrechungen (5) für die Hindurchführung der Dorne (7) und in dessen Zentrum ein zylindrischer Bolzen (12') vorgesehen sind, der zentrale Bohrungen (13,14) der in den Topf (2) eingesetzten Dornscheibe (8) und Steuerplatte (9) sowie die vorzugsweise als Spiralfeder ausgebildete Feder (15) durchsetzt und auf der dem Schuhboden zugekehrten Stirnfläche eine mit ihm verschraubbare Abdeckscheibe (18) trägt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 91 353, 229 175,
062;
USA.-Patentschriften Nr. 1134 228,1179 652.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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