DE1242164B - Thermostatgesteuertes Ventil fuer gasbeheizte Geraete - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

• EUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Inta

A 47 j

G05d

S~[oo

Deutsche Kl 4 c - 8 L

Nummer. 1242164

Aktenzeichen: J 22496 X/4 c

Anmeldetag· 13 Oktober 1962

Auslegetag. 15 Juni 1967

Die Erfindung bezieht sich auf ein thermostatgesteuertes Ventil fur gasbeheizte Gerate, dessen Ventilkorper mittels eines Schnappschalters nur in seme vollständige Offenstellung oder in die Schließstellung bewegbar ist, mit einem dieses Ventil umgehenden Klembrand-Ventil mit kleinerem Gasduichlaß

Es ist em thermostatisch gesteueites Gasventil bekannt, dessen Ventilkorper mittels eines Schnappschalters nur in seine vollständige Offen- oder Schließstellung bewegbar ist Dabei ergibt sich eine Ein-Aus-Charaktenstik des Gasventils, durch welche bei jeder Ventilschaltung das Entzünden bzw das Erloschen der Brennerflammen herbeigeführt wird, so daß in der Aus-Stellung des Gasventils nur die Zündflamme brennt Bei einer solchen Ein-Aus-Charaktenstik sind beim Offnen des Gasventils und Entzünden der Brennerflammen sogenannte Uberzundgerausche nicht zu vermeiden, welche in vielen Räumen, deren Raumtemperatur auf diese Weise geregelt wird, als störend empfunden werden Außer den Überzundgerauschen können auch noch Dehnungsknackgerausche auftreten, welche durch die verschiedenen Spannungszustande der zu einem Heizofen gehörigen Teile in kalteiem bzw wärmerem Zustand eni stehen Ferner ist bei einer Em-Aus-Charaktenstik des Gasventils nachteilig, daß m dessen Aus-Stellung bei tiefen Temperaturen der Kamm stark auskühlt, so daß sich jedesmal nach Inbetriebnahme des Brenners die Innenwand des Kamins mit Wasser beschlagt, was ein Versotten des Kamins begünstigt Außerdem andern sich die Heiz Verhältnisse in den Übergangspei loden, namlich im Herbst und im Frühjahr gegenüber der Hauptheizpenode im Winter

Eine gunstige Anpassung eines thermostatisch gesteuerten Ventils mit einer Ein-Aus-Charaktenstik an diese unterschiedlichen Heizverhaltnisse ist bisher nur durch Inkaufnahme von komplizierten Regeleinrichtungen oder ahnlichen komplizierten Ventilanordnungen möglich gewesen, welche dementsprechend kostspielig waren, ganz abgesehen davon, daß zum Einbau derartiger Anordnungen ein verhältnismäßig großer Platzbedarf erforderlich war So ist ein thermostatisch gesteuertes Ventil bekannt, bei welchem em dieses Ventil umgehendes, einen kleineien Gasdurchlaß beherrschendes Kleinbrand-Ventil vorgesehen ist, dieses Kleinbrand-Vetitil wird bei dieser Anordnung m Abhängigkeit von der Sollwerteinstellung des Thermostaten gesteuert Dabei kann ein Beharren des Klembrand-Ventils m einer von den beiden Extrem Stellungen »Offen« oder »Zu« abweichenden Zwischenstellung eintreten, weil die Verstellung des Klein Thermostatgesteuertes Ventil
fur gasbeheizte Gerate

Anmelder

Junkers & Co G m b H, Wernau/Neckar

Als Erfinder benannt.

Siegfried Vollprecht, Josef Schmid,

Wernau/Neckar

brand-Ventils durch eine Schraube hervorgerufen wird Eine solche Zwischenstellung des Kleinbrand-Ventils ist zumindest unerwünscht bzw sogar unzulässig Die Kleinbrand-Gasmenge muß so gewählt werden, daß beim Offnen des Klembrand-Ventils und dabei geschlossenem Hauptgasventil ein einwandf reies Überzunden von der Zündflamme aus erfolgt, ohne daß es eist zu einem längeren Ausstromen von unverbranntem Gas kommt Wenn sowohl das Hauptgasventil als auch das Klembrand-Ventil geöffnet ist und dann das Hauptgasventil geschlossen wird, muß die durch das offen bleibende Klembrand-Ventil hindurchströmende Gasmenge ausreichen, um ein Weiterbrennen von kleinen Flammen zu gewahrleisten, ohne daß etwa unverbranntes Gas abziehen kann Wenn ein auf diese Verhaltnisse abgestimmtes Klembrand-Ventil noch Zwischenstellungen zwischen »Offen« und »Zu« einnehmen kann, erfolgt infolge zu geringer Ausstrommenge entweder kein Überzunden oder kein Weiterbrennen kleiner Flammen Es kann also Gas ausströmen, welches sich bei ungunstigen Zugverhaltnissen des Schornsteines unverbrannt innerhalb des Verbrennungsraumes ansammeln kann Wenn dabei eine so große Gasmenge angesammelt wird, bis eine Zündung derselben entweder von der Zündflamme aus oder auch bei wiedereingeschaltetem Hauptgasaustritt erfolgt, ist eine Verpuffung nicht zu vermeiden, welche in ungunstigen Fallen explosionsartige Zerstörungen am Gerät oder auch am Schornstein hervorrufen kann Die bekannte Ausbildung des Ventils mit Klembrand-Ventil schafft zwar eine Groß-Klein-Charaktenstik, die jedoch nicht willkürlich in eine Ein-Aus-Charaktenstik geändert werden kann, wie sie besonders in der Übergangszeit, namhch im Herbst und im Fiuhjahr, sehr erwünscht ist Schließlieh ist auch em thermostatisch gesteuertes Gasventil mit einem dieses Ventil umgehenden Kanal bekannt, in welchen eine vom Installateur einzustellende Dros-

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seischraube fur die Große des Kiembrandes eingesetzt ist Auch dieses Ventil gestattet nur eine Groß-Klein-Charaktenstik, nicht jedoch eine Ein-Aus-Stellung

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein thermostatgesteuertes Ventil zu schaffen, welches vorteilhafte Einbau- und Bedienungsmoghchkeiten ergibt und dem Benutzer eines gasbeheizten Geräts je nach dem Wärmebedarf eine günstige Anpassung an verschiedene Gasdurchgangsverhaltnisse ennoglicht

Diese Aufgabe wird an einem thermostatgesteuerten Ventil fur gasbeheizte Gerate der eingangs erwähnten Art gemäß Erfindung in der Weise gelost, daß der Ventilkorper des unmittelbar neben dem thermostatgesteuerten Ventil angeordneten Klembrand-Ventils unabhängig von der Sollwerteinstellung des Thermostaten durch einen zu dem thermostatgesteuerten Ventil achsparallelen Stößel einer Drucktaste, welche unmittelbar neben dem Einstellknopf des Thermostaten liegt, willkürlich betatigbar und nur in seine beiden Endstellungen bewegbar ist

Auf einfache Weise ergeben sich damit für den Benutzer des Gasheizgeräts verschiedene Möglichkeiten zur Steuerung der Gaszufuhr; so kann beispielsweise — insbesondere in der Übergangszeit im Herbst und Frühjahr — ausschließlich nut der vom Thermostat bewirkten Ein-Aus-Charakteristik des Gasventils gearbeitet werden, es kann aber auch — vor allem im Winter — durch die Umgehungsleitung eine Groß-Klein-Charaktenstik der in einem solchen Fall standig brennenden Brennerflammen herbeigeführt werden Es ist demnach dem Benutzer des Geräts zu jedem Zeitpunkt eine Anpassung an verschiedene Hejzverhaltmsse möglich

Weiterhin kann das thermostatgesteuerte Ventil mit einem im selben Gehäuse angeordneten tbermoelektnschen Sicherheitsventil in Verbindung stehen, dessen mit dem Ventilkorper verbundene Ankerplatte von außen mittels einer Drucktaste an den Elektromagneten angelegt werden kann Bei einer solchen Ausfuhrungsform ist gemäß Erfindung vorgesehen, daß die Drucktaste des Sicherheitsventils unmittelbar neben derjenigen des Kleinbrand-Ventils angeordnet ist und daß ferner die Achse der Drucktaste des Sicherheitsventils in der durch die Achsen des Einstellknopfes des Thermostaten sowie der Drucktaste fur das Kiembrand-Ventil hindurchgehenden Ebene hegt

Ferner kann das thermoelektrische Sicherheitsventil mit von außen betatigbarem Abreißhebel far die Ankerplatte des thermoelektnschen Sicherheitsventils versehen sein. Eine weitere Ausbaustufe dieser bevorzugten Ausfuhrungsform besteht gemäß Erfindung darin, daß zur Betätigung des Abreißbebeis em zum Sicherheitsventil achsenparalleler Stoße] angeordnet ist, dessen Drucktaste unmittelbar neben derjenigen des Sicherheitsventils angeordnet ist, und daß die Achse der Drucktaste des Abreißhebels in der durch die Achsen des Thermostatknopfes sowje der beiden Drucktasten fur das Kiembrand-Ventil and des Sicherheitsventils hindurchgehenden Ebene liegt. Durch die erfmdungsgemaße Ausbildung eines fhermostargesteuerten Ventils fur gasbeheizte Geräte, msbesondeie eines solchen m der bevorzugten Ausfuilarungsfonn, ist eme komplette Drucktastenarmatur geschaffen, welche durch die für den Benutzer des Gerätes wahlweise Verwendbarkeit der Em-Aus-Charakterxsäk oder der Groß-Klein-Charakteristik eime gunstige Anpassung an unterschiedliche Warmeverhaltnisse zulaßt Darüber hinaus sind alle zur Armatur gehörigen Teile auf sehr geringem Raum zusammengefaßt, so daß der Platzbedarf fur den Einbau der Armatur verhältnismäßig gering ist Durch die An-5 Ordnung der Drucktasten in einer Reihe nebeneinander ergibt sich fur die Armatur eine ziemlich schmale Kopfleiste, welche praktisch das Embaumaß darstellt
Der Gegenstand der Erfindung wird an Hand der

ίο Zeichnung in einem Ausfuhrungsbeispiel naher erläutert. Es zeigt

F ι g 1 einen Schnitt durch ein gemäß Erfindung ausgebildetes thermostatgesteuertes Ventil in einer ersten Ausfuhrungsfonn,

Fi g 2 einen weiteren Schnitt durch eine bevorzugte Ausfuhrungsfonn eines gemäß Erfindung ausgebildeten thermostatgesteuerten Ventils und

Fi g 3 eine perspektivische Außenansicht des Ventils gemäß Fig. 2.

Gemäß F1 g. 1 weist em an sich bekanntes thermostatgesteuertes Ventil, welches in ein Gehäuse 10 eingesetzt ist, einen Ausdehnungskörper 11 auf, welcher mit einem Anschluß 12 zu einem nicht dargestellten Wärmefühler verbunden ist An der Kopfseite des Gehäuses 10 ist em SoUwerteinstellknopf 13 voigesehen, welcher über die Abdeckplatte 14 am Gehäuse 10 herausragt Mit Hilfe des Sollwerteinstellknopfes 13 wird die gewünschte Einstellung vorgenommen, so daß je nach den am Wärmefühler vorhandenen Temperaturverhältrussen eine Beeinflussung des am äußeren Ende des Ausdehnungskorpers 11 vorgesehenen Schaltstiftes 15 eintritt Der Schaltstift 15 liegt auf einer Seite einer Schaltscheibe 16 in deren Zentrum auf, welche ihrerseits mit ihrem an der entgegengesetzten Seite hervorstehenden Außenrand gegen eine auf einem in das Gehäuse 10 einschraubbaren Widerlager 17 abgestutzte Sprungscheibe 18 anliegt, welche einen Hebelansatz 19 aufweist, der mit einem gabelförmigen Ende 19' eine an einem Fuhrungsstift 20 geführte Fuhrungsbuchse 21 untergreift. Die Fuhrungsbuchse 21 ist mit einer Tragmuffe 22 verbunden, wobei eine Veränderung der Gesamtlange beider Teile m gewissen Grenzen zwecks Einstellung vorgenommen werden kann Die Tragmuffe 22 endet in einer Pendelspitze 23, auf welcher der Hauptgasventilkörper 24 aufruht, welchei durch den Hebelansatz 19 der Sprungscheibe 18 gegen die Wirkung einer Schließfeder 25 von seinem Ventilsitz 26 abgehoben werden kann. Das den Thermostaten aufnehmende Gehäuse 10 ist zugleich als Aufnahmegehäuse fur das Hauptgasventil ausgebildet, welches auf diese Weise parallelachsig zum Thermostaten "vorgesehen ist. Durch das vom Thermostaten aas gesteuerte Hauptgasventil wird die Ein-Aus-Charakteristik entsprechend der am Wärmefühler vorhandenen Raumtemperaturen erreicht.

Das Gehäuse 10 weist an der nach dem Hauptgasventil zu gerichteten Seite einen Gasemtrittstutzen 27 und einen Gasaustnttstutzen 28 auf, so daß vor dem Ventil ein Gasemgangsraum 29 und hinter dem Vental em Gasausgangsraum 30 vorhanden ist Diese beiden Gasraume sind durch eine innerhalb des Aafnahmegehauses 10 verlaufende absperrbare Umgehungsleitung 31 verbunden Zu diesem Zweck ist am Gehause 10 ein Kleinbrand-Vsntilsitz 32 gebildet, auf welchem em Kleinbrand-Ventilkorper 33 anter der Wirkuag eimer Schließfeder 34 aufliegt Der Kleinbrand-Ventilkorper 33 ist mit einem Ventilstift 35

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verbunden, dessen äußeres Ende als Abstützung tür seite des Gesamtgehauses zugeordnet ist, die mit der einen Übertragungshebel 36 dient, welcher um die Drucktaste 38 fur das Absperrorgan der Umgehungs-Schwingachse 37 zu verschwenken ist Zum Abheben leitung 31 in Reihe angeordnet ist
des Kleinbrand-Ventilkorpers 33 von seinem Ventil- Mit Hilfe der Drucktaste 48 kann der mit einer in sitz 32 ist an der Kopfseite des mit dei Abdeckplatte 5 der Zeichnung nicht dargestellten Ankerplatte ver-14 abgeschlossenen Gehäuses 10 eine Drucktaste 38 bundene Sicherheitsventilkorper 49 an den innerhalb vorgesehen, an deren Innenseite em Druckstoßel 39 des m das Gehäuse 10 einschraubbaren Magneteinangebracht ist, der sich bis in die Nähe des Über- satzes 50 angeordneten Elektromagneten, welcher tragungshebels 36 erstreckt Der Druckstoßel 39 ist ebenfalls nicht sichtbar ist, angedruckt werden Sodabei durch eine Querwand 40 des Gehäuses 10 gas- io bald der Sicherheitsventilkorper 49 mit Hilfe der dicht hindurchgefühlt Zwischen dieser Querwand 40 Drucktaste 48 von seinem Ventilsitz 51 abgehoben ist, und der Innenseite der Drucktaste 38 ist eine Druck- wobei gleichzeitig ein spatel beschriebenes Hilfsventil feder 41 eingespannt, welche die Drucktaste 38 in den Gasdurchgang zum Gasemgangsraum 29 sperrt, ihrei Außenstellung halt, die durch mindestens eine kann das durch den Gaseintiittstutzen 27 eintretende an der Drucktaste 38 vorspringende Schulter 42 be- »5 Gas über die Zundgasaustnttsoffnung 52 in den innerstimmt ist, die eine Anschlagkante 43 der Drucktaste halb des Gehäuses 10 angebrachten Zundgaskanal 53 38 an der Innenseite der Abdeckplatte 14 ergibt Um strömen und von dem Zundgasanschlußstutzen 54 aus eine Offenstellung des Kleinbrand-Ventilkorpers 33 über eine nicht dargestellte Zundgasleitung zum zu erreichen, wird die Drucktaste 38 nach einwärts Zündbrenner gelangen Nach dem Entzünden der gedruckt Dabei gleitet ein an einer Seite der Druck- 20 Zündflamme wird in an sich bekannter Weise ein taste 38 angesetztei Vernegelungszapf en 44 in einer nicht dargestelltes und mit dem Magneteinsatz 50 ver-Steuerkurve aus ineinanderlaufenden Nutengangen, bundenes Thermoelement beheizt, welches den im welche an einer Rastscheibe 45 angebracht sind, die Magneteinsatz 50 befindlichen Elektromagneten erum einen Zapfen 46 drehbeweglich am Gehäuse 10 regt, so daß die mit dem Sicherheitsventilkorper 49 gelagert ist Der Vernegelungszapfen 44 an der Druck- 25 verbundene Ankerplatte des Magneteinsatzes 50 am taste 38 gleitet m der Steuerkurve etwa radial nach Elektromagneten festgehalten wird Sobald der innen und geht anschließend um eine kleine Strecke Sicherheitsventilkorper 49 seine Offenstellung durch seitlich ausweichend nach außen zurück und erreicht die Wirkung des Thermostromes beibehalt, kann die dabei eine Einraststellung, wie sie in der Zeichnung Drucktaste 48 in ihre Außenstellung zurückgelassen mit gestrichelten Linien, insbesondere fur den Ver- 30 werden Die Drucktaste 48 ist in gleicher Weise wie negelungszapfen 44', dargestellt ist In dieser einwärts die Drucktaste 38 fur das Absperrorgan an der Umverriegelten Stellung der Drucktaste 38 ist durch das gehungsleitung 31 mit mindestens einer Schulter 42 innere freie Ende des Druckstoßeis 39 der Übertra- und dementsprechend mit einer Anschlagkante 43 gungshebel 36 in entsprechendem Umfang einwaits versehen, welche sich unter der Wirkung der zwischen verschwenkt, so daß auch der Ventilstift 35 des Klein- 35 der Querwand 40 und der Innenseite der Drucktaste brand-Ventilkorpers 33 entgegen der Wirkung der 48 eingespannten Druckfeder 41 gegen die Innenseite Schließfeder 34 verschoben und damit der Kleinbrand- der Abdeckplatte 14 anlegt Bei dem Zuruckgehen-Ventilkörper 33 vom Kleinbrand-Ventilsitz32 abge- lassen der Drucktaste 48 in ihre Außenstellung wird hoben ist Auf diese Weise kann im Gasemgangsraum der am inneren Ende des Druckstößels 55 lose ange-29 befindliches Gas unter Umgehung des Hauptgas- 40 brachte Hilfsventilkörper 56 durch den am Druckventils nach dem Gasausgangsraum 30 und damit zum stößel 55 befestigten Anschlag 57 mitgenommen und Brenner des Gerätes strömen, der auf diese Weise mit auf diese Weise von seinem Ventilsitz 58 abgehoben, kleinen Flammen weiterbrennen kann Diese Klein- so daß das Gas in den vor dem Hauptgasventilkorper brand-Stellung reicht im allgemeinen nicht zui voll- 24 befindlichen Gasemgangsraum 29 übertreten kann ständigen Beheizung aus, so daß vom Thermostat aus 45 Der Gasaustrittstutzen 28 ist bei dieser Ausführungsin entsprechenden Absfänden der Hauptgasventilkor- form unterhalb des Gasausgangsraumes 30 angeordper24 geöffnet wird In einem solchen Falle gehen net Wenn der Gaseintrittstutzen 27 an Stelle der die in Kleinbrand-Stellung brennenden Flammen des Durchtrittsöffnung 59 in der Wand 60 angeordnet Brenners m große Flammen über, ohne daß em Über- ware, welche die Abschlußwand der Zündsicherung zündgeräusch entsteht, welches bei einer remen Ein- 50 bildet, könnte eine solche Armatur mit Zundsiche-Aus-Charaktenstik lediglich mit Weiterbrennen der rung, Gasventil und Thermostat Verwendung finden Zündflamme nicht zu erreichen ist Die insbesondere bevorzugte Ausfuhrungsform sieht Gemäß Fig 2 ist eine Ausfuhrungsform darge- jedoch vor, daß das Gehäuse des Thermostaten mit stellt, bei welcher innerhalb des Gehäuses 10, und den Aufnahmegehäusen fur das Gasventil und die zwar an dessen gemäß der Zeichnung rechten Seite, 55 thermoelektrische Zündsicherung zugleich als Aufgenau wie bei der Ausfuhrungsform gemäß Fi g ldei nahmegehause fur eine an der Zündsicherung vorThermostat mit dem von demselben beeinflußten gesehene Abreißeinnchtung ausgebildet ist Diese Hauptgasventilkorper 24 und dem im gleichen Auf- besteht aus einem am Magneteinsatz 50 gelagerten nahmegehause untergebrachten Kleinbrand-Ventil- Hebel 61, der mit einem Schenkelende den Sicherkorper 33, welcher von der Drucktaste 38 in die 60 heitsventilkorper 49 untergreift und am anderen Offenstellung gebracht werden kann, untergebracht Schenkelende von einem Druckstoßel 62 verschwenkt ist Diese in F1 g 2 dargestellte Ausfuhrungsform ist werden kann, welcher mit einer Drucktaste 63 an der gegenüber der in F1 g 1 dargestellten Ausfuhrungs- Kopfseite des Gesamtgehauses verbunden ist. Die form dahingehend erweitert, daß das Gehäuse 10 des Drucktaste 63 weist die gleiche Ausbildung wie die Thermostaten mit dem Aufnahmegehäuse fur das 65 Drucktasten 38 und 48 auf und wird in gleicher Weise Gasventil zugleich als Aufnahmegehäuse fur eine an durch eme Druckfeder 41 in ihrer Außenstellung mit sich bekannte thermoelektrische Zündsicherung aus- der Anschlagkante 43 an der Abdeckplatte 14 angebildet ist, welcher eme Drucktaste 48 an der Kopf- hegend in Stellung gehalten. Die Drucktaste 63 fur

die Betätigung der Abreißeinnchtung ist an der Kopfseite des Gesamtgehauses 10 m Reihe mit der Drucktaste 38 fur das Absperrorgan der Umgehungsleitung 31 und der Drucktaste 48 fur die Betätigung des Sicherheitsventilkorpers 49 der Zündsicherung angeordnet Dadurch ergibt sich einerseits, daß die in Druckrichtung der Drucktasten 38, 48 und 63 verlaufenden Mittelachsen und die Drehachse des SoIlwerteinstellknopfes 13 m einer Ebene zusammenfallen, und andererseits, daß eme sehr gedrungene Bauweise der bevorzugten Ausfuhrungsform eines gemäß Erfindung ausgebildeten thermostatgesteuerten Ventils geschaffen ist, wie es auch die perspektivische Außenansicht gemäß F ι g 3 verdeutlicht

Wenn em mit einer solchen Armatur ausgerüstetes gasbeheiztes Gerat in Betrieb genommen werden soll, wird gegebenenfalls nach Einstellen des Sollwerteinstellknopfes 13 die Drucktaste 48 eingedruckt, so daß Zundgas zum Zundbrenner gelangen kann Nach Entzünden der Zündflamme und Festhalten des ao Sicherheitsventilkorpers 49 in seiner Offenstellung durch den erzeugten Thermostrom kann entweder die Steuerung des Hauptgasventilkorpers 24 vom Thermostat aus abgewartet werden, oder es kann durch Eindrucken der Drucktaste 38 die Umgehungsleitung as 31 geöffnet und damit ein Brennen der Brennerflammen in Klembrand-Stellung erreicht werden, solange nicht durch den Thermostat die Großstellung der Brennerflammen herbeigeführt wird Wenn das Gerat außer Betneb gesetzt werden soll, genügt ein Druck auf die Drucktaste 63, wodurch der mit der Ankerplatte des Magneteinsatzes 50 verbundene Sicherheitsventilkorper 49 in seme Geschlossenstellung übergeht, so daß die Gaszufuhr vollständig abgesperrt ist, d h. auch die Zündflamme am Brenner zum Erloschen kommt

Durch die erfindungsgemaße Ausbildung eines thermostatgesteuerten Ventils, insbesondere m dessen bevorzugter Ausführungsform, ist eine Armatur geschaffen, welche infolge ihres geringen Raumbedarfs sehr leicht an einem gasbeheizten Gerat eingebaut werden kann Gerade die Form des Gesamtgehauses als Quader ergibt an der Kopfseite desselben eine verhältnismäßig schmale leistenartige Ausbildung, welche als wesentliches Einbaumaß zugrunde gelegt werden muß Von der durch die Kopfseite der Armatur gebildeten einzigen Stelle aus können dann alle Bedienungshandgriffe durchgeführt werden, da durch Eindrucken der Drucktaste 48 das Zundgas freigegeben wird, wahrend durch Betatigen der Drucktaste 38 eine Klein-Groß-Stellung der Brennerflammen erreichbar ist, wenn nicht auf eme derartige Stellung verzichtet wird und in einem solchen Falle die Ein-Aus-Charaktenstik des Gasventils zur Wirkung kommt Die eingangs erwähnten Forderungen werden durch em erfindungsgemaß ausgebildetes Ventil voll und ganz erfüllt und darüber hinaus die bereits erwähnten Vorteile erzielt

Eine äquivalente Anpassung der Einzelteile an verschiedene Großen von Gasventilen oder Zündsicherungen ist im Rahmen des Erfindungsgedankens möglich

Claims (3)

1. Patentansprüche

   1 Thermostatgesteuertes Ventil fur gasbeheizte Gerate, dessen Ventilkorper mittels eines Schnappschalters nur in seine vollständige Ofienstellung oder m die Schließstellung bewegbar ist, mit einem dieses Ventil umgehenden Kleinbrand-Ventil nut kleinerem Gasdruchlaß, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkorper (33) des unmittelbar neben dem thermostatgesteuerten Ventil (24 bis 26) angeordneten Kleinbrand-Ventils (32 bis 33) unabhängig von der Sollwerteinstellung des Thermostaten (11) durch einen zu dem thermostatgesteuerten Ventil (24 bis 26) achsparallelen Stößel (39) einer Drucktaste (38), welche unmittelbar neben dem Einstellknopf (13) des Thermostaten (11) liegt, willkürlich betatigbar und nur in seine beiden Endstellungen bewegbar ist
2. 2 Thermostatgesteuertes Gasventil nach Anspruch 1, mit einem im selben Gehäuse untergebrachten thermoelektrischen Sicherheitsventil, dessen mit dem Ventilkorper verbundene Ankerplatte von außen mittels emer Drucktaste an den Elektromagneten angelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Drucktaste (48) des Sicherheitsventils (49 bis Sl) unmittelbar neben derjenigen (38) des Kleinbrand-Ventils (32, 33) angeordnet ist und daß ferner die Achse der Drucktaste des Sicherheitsventils in der duich die Achsen des Einstellknopfes (13) des Thermostaten (11) sowie der Drucktaste fur das Kiembrand-Ventil hindurchgehenden Ebene hegt
3. 3 Ventil nach Anspruch 2, mit von außen betatigbarem Abreißhebel fur die Ankerplatte des thermoelektnschen Sicherheitsventils, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung des Abreißhebels (61) em zum Sicherheitsventil (49 bis 51) achsenparalleler Stößel (62) angeordnet ist, dessen Drucktaste (63) unmittelbar neben derjenigen (48) des Sicherheitsventils (49 bis 51) angeordnet ist, und daß die Achse der Drucktaste des Abreißhebels in der durch die Achsen des Thermostatknopfes (13) sowie der beiden Drucktasten fur das Klembrand-Ventil und des Sicherheitsventils hindurchgehenden Ebene hegt (Fi g 2 und 3)

   In Betracht gezogene Druckschriften

   Deutsche Patentschrift Nr 1 063 791,
   schweizerische Patentschrift Nr 327 905, 329 914, franzosische Patentschrift Nr 1 237 282.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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