DE19746788C1 - Gasregelarmatur - Google Patents

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Gasregelarmatur für einen gasbeheizten Ka­ minofen oder dergleichen nach dem Oberbegriff des ersten Patentanspru­ ches.

Stand der Technik

Gasregelarmaturen für einen Gasheizofen oder dergleichen gibt es in ei­ ner Vielzahl von Ausführungen. Sie dienen zur Regelung des einem Brenner zufließenden Gasstromes. Insbesondere für Kaminöfen ist es aus dekorativen Gründen wünschenswert, die sichtbare Flamme beeinflussen zu können. Auf Grund der in den meisten Fällen für eine häufigere Ver­ stellung ungünstigen Einbaulage der genannten Gasregelarmaturen ist es allgemein bekannt, den Hauptbrenner mittels eines separaten Schalters ein- bzw. auszuschalten.

Eine Lösung, bei der der Hauptbrenner mittels eines separaten Schalters ein- bzw. ausgeschaltet wird, ist in der EP 0 635 680 A1 beschrieben und in Fig. 1 dargestellt, auch wenn es sich hierbei um den Einsatz eines thermisch gesteuerten Schalters handelt. Dabei wird die aus der Zünd­ flamme gewonnene Energie eines zweiten Thermoelementes zur Steue­ rung eines zweiten Regelventils benutzt. Dieses Regelventil bewirkt das Öffnen und Schließen der Gaszufuhr zum Hauptbrenner. Dazu wird der Stromkreis mit bereits genannten thermischen Schalter geöffnet oder ge­ schlossen. Möglich ist auch, wie ebenfalls in der oben genannten europäi­ schen Patentanmeldung in Fig. 2 dargestellt, die Gasmenge dadurch ein­ zustellen, daß ein Elektromagnet verwendet wird, der auf einen Druck­ regler einwirkt.

Bei diesen Lösungen ist es von Nachteil, daß das zweite Regelventil nur geöffnet oder geschlossen sein kann. Eine variable Einstellung der Gas­ menge, die zum Hauptbrenner strömt, ist nicht möglich.

Desweiteren ist es auch bekannt, daß die Steuerung der Gasmenge, die zum Hauptbrenner strömt, dadurch erfolgt, daß ein Gleichstrommagnet auf den Druckregler wirkt. Damit ist eine variable Einstellung der Gas­ menge möglich.

Hierbei ist es jedoch von Nachteil, daß auf Grund der benötigten Lei­ stungsparameter des Gleichstrommagneten und der Notwendigkeit, daß in jedem Betriebszustand Energie benötigt wird, ein Stromanschluß und zu­ sätzliche Bauteile, wie zum Beispiel Gleichrichter, Transformator, zwin­ gend notwendig sind.

Eine weitere Lösung ist aus elektrischen Gasregelgeräten bekannt. Durch die Verwendung mehrerer Magnetventile sind neben der Ein- und der Aus-Stellung auch Zwischenstellungen realisierbar.

Wie bereits bei der weiter oben beschriebenen Lösung ausgeführt, ist es auch hier von Nachteil, daß ein Stromanschluß erforderlich ist. Hinzu kommt, daß bei einem Stromausfall ein Betreiben des gasbeheizten Ka­ minofens oder dergleichen nicht möglich ist.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Gasregelarmatur der ge­ nannten Art zu entwickeln, die eine variable Einstellung der Gasmenge aufweist. Insbesondere soll für diesen Zweck die Verwendung einer Fernbedienung ermöglicht werden. Der Herstellungsaufwand und die Baugröße sind so gering wie möglich zu halten.

Erfindungsgemäß wird bei einer Gasregelarmatur der eingangs genannten Art das Problem dadurch gelöst, daß im Gehäuse stromab des Hauptventils im Strömungsweg des Gasstromes für den Hauptbrenner ein eine sprungförmige Ein- und Ausschaltung bewirken­ des erstes Ventil und ein eine modulierende Steuerung bewirkendes zweites Ventil angeordnet sind, die gemeinsam durch einen von einem federnden Element vorbelasteten Schalter so steuerbar sind, daß bei einer Anfangsbetätigung des Schalters das erste Ventil schlagartig geöffnet und bei einer weiteren Verstellung des Schalters das zweite Ventil fortschrei­ tend geöffnet wird. Dabei ist der Schalter durch einen längsbeweglichen Stößel betätigbar, der aus dem Gehäuse nach außen ragt und dessen Lage über ein Bedienungselement veränderbar ist. Das Bedienungselement ist manuell oder/und durch eine Antriebseinheit in Form eines batteriege­ speisten, elektrisch angetriebenen Motors betätigbar.

Damit wurde eine Lösung gefunden, mit der der bisherige Nachteil des Standes der Technik, daß mit einem Schalter ohne Stromanschluß keine variable Einstellung der Gasmenge realisiert werden konnte, beseitigt. Dadurch, daß nur bei einer Änderung der Einstellung der Gasmenge mit­ tels des Motors Energie benötigt wird, ist es unter Beachtung einer sinn­ vollen Betriebsdauer ermöglicht worden, eine Batterie einzusetzen. Wei­ terhin zeichnet sich diese Lösung vor allen Dingen durch ihre Einfachheit und ihre geringe Baugröße aus.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den ande­ ren Patentansprüchen hervor. So erweist es sich als besonders vorteilhaft, wenn das durch Drehbewegungen axial verschiebliche Bedienungsele­ ment eine radial angeordnete Verzahnung aufweist, in die der Motor über ein Übersetzungsgetriebe eingreift. Dabei ist die Drehbewegung durch am Gehäuse befindliche Anschläge begrenzt. Um ein Überlasten des Motors zu verhindern, ist zwischen der Antriebseinheit und dem Bedie­ nungselement eine Rutschkupplung angeordnet.

Um den Verstellbereich für die Einstellung der zum Hauptbrenner strö­ menden Gasmenge, und damit der Flammenhöhe, zu optimieren, ist es günstig, wenn das zwischen dem Bedienungselement und dem Stößel an­ geordnete federnde Element aus mindestens zwei Federelementen besteht, wobei die Federkonstante des einen Federelementes so ausgelegt ist, daß es auf Blocklänge ist, wenn sich der Schaltweg des Schalters im Bereich der sprungförmigen Ein- Ausschaltung befindet. Wenn sich dagegen der Schaltweg des Schalters im Bereich der modulierenden Steuerung befin­ det, sind beide Federelemente in ihrem federnden Bereich. Eine sehr ein­ fache Ausgestaltung ergibt sich, wenn die beiden Federelemente aus je­ weils ein oder mehreren Tellerfedern bestehen.

Ausführungsbeispiel

Die Erfindung wird nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Gasregelarmatur im Schnitt,

Fig. 2 eine Ansicht A der erfindungsgemäßen Gasregelarmatur,

Fig. 3 eine vergrößerte Ansicht eines Schalters aus der erfindungsgemä­ ßen Gasregelarmatur im Schnitt

Fig. 4 eine vergrößerte Ansicht einer Springfeder aus der erfindungsge­ mäßen Gasregelarmatur.

Die in Fig. 1 dargestellte beispielhafte erfindungsgemäße Gasregelarma­ tur ist ein Schalt- und Regelgerät, das vorzugsweise für den Einbau in einen gasbeheizten Kaminofen oder dergleichen bestimmt ist. Sie ermög­ licht die Bedienung und Überwachung des Brenners, die Druckregelung und die Einstellung der Flammenhöhe, indem die zum Hauptbrenner strömende Gasmenge gesteuert wird.

Diese Gasregelarmatur besteht aus einem aus Aluminium-Druckguß her­ gestellten Gehäuse 1, in dem sich die einzelnen Funktionseinheiten, die teilweise über Bedienungselemente 2/3 von außen betätigt werden kön­ nen, befinden. Das Gehäuse 1 ist aus einem Oberteil 4 und einem Unter­ teil 5 zusammengesetzt, zwischen denen eine Flachdichtung 6 die äußere Dichtheit gewährleistet. Die Lage der Trennstelle ist nicht beliebig und hängt von der Gestaltung der Funktionseinheiten ab.

In der Gasregelarmatur sind folgende Funktionseinheiten untergebracht:

• - Inbetriebnahme 7 mit Zündsicherung und Wiedereinschaltverriegelung
• - Druckregler 8
• - Steuerungseinheit 9 für die zum Hauptbrenner strömenden Gasmenge

Für die Inbetriebnahme 7 ist in einer Lagerstelle des Oberteiles 4 eine Betätigungsstange 10 drehbar und in Abhängigkeit von einer Führungs­ kontur 11 auch längsbeweglich gelagert, wobei zum Beispiel durch einen Rundring 12 die notwendige Gasdichtheit gewährleistet wird. Die Betäti­ gung erfolgt von Hand über das fest mit der Betätigungsstange 10 ver­ bundene Bedienungselement 2. Die Bewegung in Längsrichtung ist dabei nur gegen die Kraft einer am Oberteil 4 abgestützten Rückholfeder 13 möglich. Die unter der Kraft der Rückholfeder 13 einzunehmende Aus­ gangsstellung wird durch einen in die Betätigungsstange 10 eingepreßten Querstift 14 erreicht, der sich im Innern des Gehäuses 1 befindet und in Ausgangsstellung an einem im Oberteil 2 befindlichen Anschlag 15 an­ liegt. Die Betätigungsstange 10 reicht mit ihrem Ende ins Innere des Un­ terteiles 5.

Auf der Betätigungsstange 10 wird ein, in Verbindung mit weiter unten näher erläuterten Durchbrüchen 19/20 das Hauptventil bildender Dreh­ schieber 16 in Drehrichtung geführt, der durch eine Bügelfeder 17 gegen eine Dichtfläche 18 gepreßt wird, in der sich jeweils ein Durchbruch 19 für den Hauptgasstrom und ein Durchbruch 20 für den Zündgasstrom befindet.

Die weiter oben beschriebene Führungskontur 11 ist dabei so ausgebildet, daß eine Bewegung der Betätigungsstange 10 in ihrer Längsrichtung nur möglich ist, wenn auf Grund der Stellung des Drehschiebers 16 nur der Durchbruch 20 für den Zündgasstrom geöffnet ist, wobei die Mindest­ größe des Öffnungsquerschnittes so bemessen ist, daß die zur Zündung notwendige Zündgasmenge hindurchströmen kann.

Fluchtend zum Drehschieber 16 und damit in Verlängerung der Betäti­ gungsstange 10 weist das Unterteil 5 eine Öffnung 21 auf, die zu einem Zündsicherungsventil 22 gehört. Das Zündsicherungsventil 22 wird durch einen in einer Lagerstelle des Unterteiles 5 gasdicht angeordneten ther­ moelektrischen Zündsicherungsmagneten 23 beeinflußt.

Auf dem in das Unterteil 5 hineinragenden Teil der Betätigungsstange 10 befindet sich ein in Längsrichtung der Betätigungsstange 10 frei bewegli­ cher, in Drehrichtung jedoch durch die Betätigungsstange 10 geführter Bügel 24, der durch eine sich am Drehschieber 16 abstützende Feder 25 in Richtung auf das Zündsicherungsventil 22 belastet wird. Die durch die Drehbewegung des Bügels 24 im Unterteil 5 gebildete Gleitfläche 26 wird durch eine Nut 27 unterbrochen, in der sich die beiden Enden des Bügels 24 auf Grund der Wirkung der Feder 25 befinden, wenn durch den Drehschieber 16 die im Oberteil 4 befindlichen Durchbrüche 19/20 für den Hauptgasstrom und den Zündgasstrom geschlossen sind und sich gleichzeitig das Zündsicherungsventil 22 in geöffneter Stellung befindet.

Der Bügel 24 weist desweiteren eine axial in Richtung auf das Zündsi­ cherungsventil 22 ragende Zunge 28 auf, deren Länge so bemessen ist, daß sich bei geschlossenem Zündsicherungsventil 22 und geschlossenen Durchbrüchen 19/20 die beiden Enden des Bügels 24 außerhalb der Nut 27 befinden.

Die Wirkungsweise der Wiedereinschaltverriegelung ist wie folgt: Soll der Zündgasstrom gezündet werden, dann wird mittels des Bedie­ nungselementes 2 die Betätigungsstange 10 so weit gedreht, daß der im Oberteil 4 befindliche Durchbruch 20 für den Zündgasstrom ausreichend geöffnet, der Durchbruch 19 für den Hauptgasstrom jedoch geschlossen ist. Dabei wird gleichzeitig eine ansonsten durch die Führungskontur 11 vorhandene Sperre gegen ein Niederdrücken überdreht. Anschließend wird die Betätigungsstange 10 so weit hineingedrückt, daß ihr Ende über das Zündsicherungsventil 22 den Anker des Zündsicherungsmagneten 23 anlegt. Wie durch in der Fig. 1 eingezeichnete Strömungspfeile verdeut­ licht, strömt das Gas über den Gaseingang 65 durch das geöffnete Zünd­ sicherungsventil 22. Durch den geöffneten Durchbruch 20 strömt das Zündgas über den Zündausgang 66 zum nicht dargestellten Zündbrenner und kann entzündet werden. Läßt man nach einer gewissen Zeit den Be­ dienungsgriff 2 los, wenn der Zündsicherungsmagnet 23 erregt ist, dann verbleibt das Zündsicherungsventil 22 in seiner Position, und nur die Be­ tätigungsstange 10 gleitet nach oben. Damit ist eine fachüblicherweise "Betriebsbereitschaft" genannte Stellung erreicht, in der nur die Zünd­ flamme brennt.

Durch ein Weiterdrehen des Bedienungselementes 2 wird auch der Durchbruch 19 für den Hauptgasstrom geöffnet, bis der maximale Öff­ nungsquerschnitt vorhanden ist, was durch einen Anschlag signalisiert wird, womit die sogenannte "Betriebsstellung" erreicht ist. Es versteht sich von selbst, daß beim Weiterdrehen des Bedienungselementes 2 in die "Betriebsstellung" ein Niederdrücken der Betätigungsstange 10 durch die bereits weiter oben genannte Führungskontur 11 verhindert wird.

Wird der Kaminofen ausgeschaltet, wozu das Bedienungselement 2 der Gasregelarmatur in seine Ausgangsstellung zurückgedreht wird, die eben­ falls durch einen Anschlag signalisiert wird, werden der Durchbruch 19 für den Hauptgasstrom und der Durchbruch 20 für den Zündgasstrom durch den Drehschieber 16 verschlossen. Auf Grund des noch geöffne­ ten, weil erregten Zündsicherungsventils 22 fällt der Bügel 24 mit seinen beiden Enden in die Nut 27 und verhindert so ein Drehen des Betäti­ gungsgriffes 10 und damit ein Wiederöffnen des Durchbruches 20 für den Zündgasstrom oder und des Durchbruches 19 für den Hauptgasstrom durch den Drehschieber 16. Erst wenn der Zündsicherungsmagnet 23 nicht mehr erregt ist, wird das Zündsicherungsventil 22 geschlossen und über die Zunge 28 die beiden Enden des Bügels 24 aus der Nut 27 be­ wegt, so daß erneut gezündet werden kann.

In Strömungsrichtung hinter der Inbetriebnahme 7 ist der Druckregler 8 angeordnet. Der Druckregler 8 besteht aus einer auf ihrem Umfang gas­ dicht eingespannten Membran 29, in derem topfförmigen Teil sich eine von außen einstellbare Druckfeder 30 befindet, die dem Gasdruck hinter einem Ventilteller 31 entgegenwirkt, der an der in das Gehäuse 1 hinein­ ragenden Stirnseite des topfförmigen Teiles der Membran 29 befestigt ist. Die Einstellung des Druckreglers 8 erfolgt dabei in Abhängigkeit von der verwendeten Gasart.

Im Anschluß an den Druckregler 8 befindet sich innerhalb des Gehäuses 1 ein Schalter 33 (Fig. 3). Der Schalter 33 weist eine in Fig. 4 dargestellte einseitig doppelt geschlitzte Springfeder 48 auf, die sich einerseits mit ihren auf der geschlitzten Seite befindlichen beiden äußeren Enden 49 in einer im Gehäuse 1 befindlichen ersten Lagerstelle 50 abstützt, während sie andererseits mit ihrer nicht geschlitzten Seite 51 mit einer Lyrafeder 52 verbunden ist, die sich in einer im Gehäuse 1 befindlichen zweiten Lager­ stelle 53 abstützt. Auf der der Lyrafeder 52 zugewandten Seite 51 ist in einer ersten Führungsbohrung 54 ein dem ersten Ventil 47 zugeordneter erster Ventilschließkörper 55 gelagert, dem ein im Unterteil 5 befindli­ cher erster Ventilsitz 56 zugeordnet ist. Desweiteren ist auf der zwischen den beiden äußeren Enden 49 befindlichen federnden Zunge 57 der Springfeder 48 ein dem zweiten Ventil 44 zugeordneter, in einer zweiten Führungsbohrung 58 befindlicher zweiter Ventilschließkörper 59 gela­ gert, dem ein im Unterteil 5 befindlicher zweiter Ventilsitz 60 zugeordnet ist. Ein sich in einer im Unterteil 5 befindlichen dritten Lagerstelle 61 abstützender Hebel 62, der vom Stößel 32 beaufschlagt wird, wirkt mit seinem anderen Ende auf Zunge 57 Springfeder 48 ein. Der Hub des Schalters 33 wird durch die Bewegung der Springfeder 48 begrenzende Anschläge 63/64 festgelegt.

Der Schalter 33 ist so ausgeführt, daß eine modulierende Steuerung über das Ventil 44 mit sprungförmiger Ein- und Ausschaltung im Teillastbe­ reich über das Ventil 47 bewirkt wird. Dabei wird der Teillastdurchfluß durch eine einstellbare Düse 34 begrenzt.

Der mit dem Schalter 33 in kraftschlüssiger Verbindung stehende und längsbewegliche Stößel 32 ragt im gleichzeitig eine Lagerstelle für ihn bildenden Oberteil 4 aus dem gasführenden Gehäuse 1 heraus. Durch zum Beispiel einen Rundring 35 wird die notwendige Gasdichtheit nach Außen gewährleistet. Mit seinem dem Schalter 33 abgewandten Ende stützt sich der Stößel 32 an einem Zwischenstück 36 ab, das sich in ei­ nem einstückig mit dem Oberteil 5 verbundene rohrförmigen Aufsatz 37 befindet. Auf seiner dem Stößel 32 abgewandten Seite weist das Zwi­ schenstück 36 einen zapfenförmigen Fortsatz auf, der einerseits zur Auf­ nahme eines weiter unten noch näher erläuterten federnden Elementes dient, und andererseits längsbeweglich in einem Druckstück 38 geführt ist, das wiederum in einem im Inneren des Aufsatzes 37 befindlichen Gewinde schraubbar geführt ist. Das Druckstück 38 ist seinerseits fest mit dem Bedienungselement 3 verbunden, indem es beispielsweise einge­ preßt ist. Zur Begrenzung der Drehbewegung des Bedienungselementes 3 dient in Verbindung mit entsprechenden Ausformungen des Bedie­ nungselementes 3 ein am Aufsatz 37 befindlicher Anschlag.

Das federnde Element besteht aus in diesem Ausführungsbeispiel fünf Tellerfedern 39, wobei die Federkonstante einer Tellerfeder 39 so ausge­ legt ist, daß diese Tellerfeder 39 maximal zusammengedrückt, d. h. auf Blocklänge ist, wenn sich der Schaltweg des Schalters 33 im Bereich der sprungförmigen Ein- Ausschaltung befindet. Wenn sich dagegen der Schaltweg des Schalters 33 im Bereich der modulierenden Steuerung be­ findet, sind alle Tellerfedern 39 in ihrem federnden Bereich. Durch die "weichere" Tellerfeder 39 wird erreicht, daß der Verstellweg vergrößert wird, so daß eine feinfühligere Einstellung ermöglicht wird.

Das Bedienungselement 3 weist im Bereich seines äußeren Umfanges eine Verzahnung 40 auf, in die ein zu einem Übersetzungsgetriebe 41 zugehöriges Ritzel 46 eingreift. Das Übersetzungsgetriebe 41 ist mit einer am Gehäuse 1 befestigte Antriebseinheit 42 gekoppelt, die aus einem Elektromotor und einer Batterie besteht. Um ein Überlasten des Motors zu verhindern, ist zwischen der Antriebseinheit 42 und dem Bedie­ nungselement 3 eine dem Fachmann bekannte, und daher nicht näher er­ läuterte Rutschkupplung 43 angeordnet.

Zur Ein- und Ausschaltung, sowie zur Wahl der Drehrichtung ist der Motor über ein Fernleitungskabel 45 mit einem nicht dargestellten, da handelsüblichen Schalter oder Taster verbunden.

Die Wirkungsweise der Steuerungseinheit 9 für die zum Hauptbrenner strömenden Gasmenge ist wie folgt:

Nach dem mittels des Bedienungselementes 2, wie bereits weiter oben ausführlich erläuterten Zünden des Zündgasstromes und dem Herstellen der "Betriebsstellung" strömt der Hauptgasstrom, wie ebenfalls durch in der Fig. 1 eingezeichnete Strömungspfeile verdeutlicht, durch den Durch­ bruch 19 und den Druckregler 8 zum Schalter 33. Befindet sich das Be­ dienungselement 3 in der durch den am Aufsatz 37 befindlichen An­ schlag begrenzten Minimalstellung, so ist der Schalter 33 geschlossen und der Hauptbrenner ist außer Betrieb. Soll nun bei einem Kaminofen oder dergleichen die Flamme in einer gewünschten Höhe, insbesondere aus dekorativen Gründen, sichtbar werden, so erfolgt über den mittels des Fernleitungskabels 45 mit der Antriebseinheit 42 verbundenen Taster oder Schalter eine Betätigung des Motors, wodurch über das Ritzel 46 des Übersetzungsgetriebes 41 eine Drehbewegung des Bedienungsele­ mentes 3 erzeugt wird, die über Druckstück 38, Tellerfedern 39 und Zwi­ schenstück 36 in eine Längsbewegung des Stößels 32 umgewandelt wird, die auf den Schalter 33 einwirkt.

Die Längsbewegung des Stößels 32 bewirkt eine Drehbewegung des in der Lagerstelle 61 gelagerten Hebels 62. Während über die Zunge 57 das Ventil 44 geschlossen bleibt, erfolgt unter der Einwirkung der Lyrafeder 52 ein schlagartiges Abheben des Ventilschließkörpers 55 vom Ventilsitz 56. Die durch die Düse 34 begrenzte konstante Gasmenge strömt über den Gasausgang 67 zum Hauptbrenner und wird über die Zündflamme gezündet. Die Flammen brennen mit einer Minimalhöhe. Bei eine weite­ ren Betätigung des Tasters oder Schalters wird die Drehbewegung des Bedienungselementes 3 fortgesetzt und die Flammenhöhe gleichmäßig vergrößert, da nunmehr über den Hebel 62 die Zunge 57 derart bewegt wird, daß der Ventilschließkörper 59 vom Ventilsitz 60 abhebt, wodurch eine gleichmäßige Erhöhung der durch das Ventil 44 durchströmenden Gasmenge erreicht wird. Der Schalter 33 befindet sich nunmehr im mo­ dulierenden Bereich und das Ventil 44 wird gleichmäßig geöffnet, bis die Drehbewegung des Bedienungselementes 3 durch den am Aufsatz 37 be­ findlichen Anschlag begrenzt wird. Damit ist die maximale Flammen­ höhe erreicht. Bei einer weiteren Betätigung des Tasters oder Schalters in Richtung Flammenvergrößerung spricht die Rutschkupplung 43 an.

Selbstredend ist es auch möglich, daß die Einstellung der Flammenhöhe statt mittels der Fernbedienung auch durch eine manuelle Betätigung des Bedienungselementes 3 durchgeführt werden kann.

Bezugszeichenliste

1

Gehäuse

2

Bedienungselement

3

Bedienungselement

4

Oberteil

5

Unterteil

6

Flachdichtung

7

Inbetriebnahme

8

Druckregler

9

Steuerungseinheit

10

Betätigungsstange

11

Führungskontur

12

Rundring

13

Rückholfeder

14

Querstift

15

Anschlag

16

Drehschieber

17

Bügelfeder

18

Dichtfläche

19

Durchbruch

20

Durchbruch

21

Öffnung

22

Zündsicherungsventil

23

Zündsicherungsmagnet

24

Bügel

25

Feder

26

Gleitfläche

27

Nut

28

Zunge

29

Membran

30

Druckfeder

31

Ventilteller

32

Stößel

33

Schalter

34

Düse

35

Rundring

36

Zwischenstück

37

Aufsatz

38

Druckstück

39

Tellerfeder

40

Verzahnung

41

Übersetzungsgetriebe

42

Antriebseinheit

43

Rutschkupplung

44

zweites Ventil

45

Fernleitungskabel

46

Ritzel

47

erstes Ventil

48

Springfeder

49

Enden

50

erste Lagerstelle

51

Seite

52

Lyrafeder

53

zweite Lagerstelle

54

erste Führungsbohrung

55

erster Ventilschließkörper

56

erster Ventilsitz

57

Zunge

58

zweite Führungsbohrung

59

zweiter Ventilschließkörper

60

zweiter Ventilsitz

61

dritte Lagerstelle

62

Hebel

63

erster Anschlag

64

zweiter Anschlag

65

Gaseingang

66

Zündgasausgang

67

Gasausgang

Claims (4)

1. Gasregelarmatur für einen gasbeheizten Kaminofen oder dergleichen mit einem thermostatischen Zündsicherungsventil und einem handbe­ tätigten Hauptventil, die gemeinsam sowohl zur Zündsicherung als auch zur Aufspaltung des Gasstromes in Anteile für den Hauptbrenner und den Zündbrenner des gasbeheizten Kaminofens dienen, und die mit weiteren, sekundären Funktionselementen in einem mehrteiligen Gehäuse untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) stromab des Hauptventils (16-20) im Strömungsweg des Gasstro­ mes für den Hauptbrenner ein eine sprungförmige Ein- und Ausschal­ tung bewirkendes erstes Ventil (47) und ein eine modulierende Steue­ rung bewirkendes zweites Ventil (44) angeordnet sind, die gemeinsam durch einen von einem federnden Element (39) vorbelasteten Schalter (33) so steuerbar sind, daß bei einer Anfangsbetätigung des Schalters (33) das erste Ventil (47) schlagartig geöffnet und bei einer weiteren Verstellung des Schalters (33) das zweite Ventil (44) fortschreitend geöffnet wird, und daß der Schalter (33) durch einen längsbeweglichen Stößel (32) betätigbar ist, der aus dem Gehäuse (1) nach außen ragt und dessen Lage über ein Bedienungselement (3) veränderbar ist, das manuell oder/und durch eine Antriebseinheit (42) in Form eines batte­ riegespeisten, elektrisch angetriebenen Motors betätigbar ist.

2. Gasregelarmatur für einen gasbeheizten Kaminofen oder dergleichen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das durch am Gehäuse (1) befindliche Anschläge in seinen Drehbewegungen begrenzte, axial verschiebliche Bedienungselement (3) eine radial angeordnete Verzah­ nung (40) aufweist, in die die Antriebseinheit (42) über ein Überset­ zungsgetriebe (41) eingreift, wobei zwischen der Antriebseinheit (42) und dem Bedienungselement (3) eine Rutschkupplung (43) angeordnet ist.

3. Gasregelarmatur für einen gasbeheizten Kaminofen oder dergleichen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das federnde Element aus mindestens zwei Federelementen (39) besteht, wobei die Federkonstante eines der Federelemente (39) so ausgeführt ist, daß es auf Blocklänge ist, wenn sich der Schaltweg des Schalters (33) im Be­ reich der sprungförmigen Ein- Ausschaltung befindet, wohingegen beide Federelemente (39) in ihrem federnden Bereich sind, wenn sich der Schaltweg des Schalters (33) im Bereich der modulierenden Steue­ rung befindet.

4. Gasregelarmatur für einen gasbeheizten Kaminofen oder dergleichen nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Feder­ elemente (39) aus jeweils einer oder mehreren Tellerfeder (39) beste­ hen.