DE3544583C2 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Drehschalter für Gasherde und Gasmulden zum Steuern des Gasstromes zu den Gasbrennstellen mit einem zwischen einer Arbeits- und einer Ruhestellung axial verschieblichen und in der Ruhestellung in der Gerätefront versenkbaren Drehknebel, welcher axial ver­ schieblich aber drehfest auf einer Verstellachse angeordnet ist.

Drehschalter mit axial in die Gerätefront versenkbaren Drehknebel gehören zur Einstellung von elektrisch erzeugten Heizleistungen in Herden zum Stand der Technik (DE-OS 33 45 312, DE-OS 27 01 017). Ein derartiger Drehschalter kann in bekannter Weise für Haushaltsgeräte beispielsweise derart ausgestaltet sein, daß dem Drehknebel ein mit Markierungszeichen versehener Skalenring zu­ geordnet ist. In der Arbeitsstellung ragt der Drehknebel zusammen mit diesem Skalenring aus der Gerätefrontseite heraus und kann von Hand in die entspre­ chenden Leistungsstufen für die Heizung verdreht werden. Für die Ruhestellung ist dieser Drehknebel axial in die Gehäusefront einschiebbar, bis die Stirn­ seite des Drehknebels bündig mit der Frontseite des Gerätes zu liegen kommt. Durch axialen Druck auf die Stirnseite des Drehknebels wird ein Rastmechanismus ausgelöst und der Drehknebel wird zusammen mit dem Skalenring durch Federwirkung aus der Frontseite des Gerätes wieder in die Drehbetätigungsstellung herausgeschoben. Zur besseren Sichtbarmachung der Markierungszeichen auf dem Skalenring kann dieser aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material bestehen, und eine im Gehäuseinneren entsprechend an­ geordnete Beleuchtungseinrichtung kann diesen Skalenring mit den Markierungszeichen erhellen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, Drehschalter dieser bekannten Art dahingehend zu verbessern, daß diese auch für den Einsatz in Gasherden bzw. Gasmulden, d. h. zum Steuern des Gasstroms zu den Gasbrennerstellen und zum Betätigen der thermoelektrischen Zündsicherung ein­ gesetzt werden können. Sowohl bei Elektroschaltern als auch bei Gasventilen werden die Drehschalter für die Steuerung der Heizleistung in unterschiedliche der jeweiligen gewünschten Heizleistung zugeordneten Drehlagen eingestellt. Gassteuerungen erfordern aber zusätzlich ein Einstellkriterium zur Beeinflus­ sung der thermoelektrischen Zündsicherung. Diese Zündsicherung wird üblicher­ weise ebenfalls über den Drehschalter betätigt, und zwar durch eine kurzhubige axiale Einrückbewegung von Hand gegen eine Federkraft. Brennt die Flamme im Bereich eines Thermoelementes, so wird der durch die Einrückbewegung geöffnete Gaszuführungskanal weiter in dieser offenen Stellung gehalten. Ansonsten wird die Gaszufuhr zum Brenner beim Loslassen des Drehknebels unterbrochen.

Ein Drehschalter für Gasherde bzw. Gasmulden, der die vorgenannte Aufga­ be löst, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß am Dreh­ knebel und am Schaltergehäuse axial verlaufend ausgerichtete Rast- und Führungsku­ lissen angeordnet sind, wobei sich in der der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehknebels die Rastkulissen auf Lücke gegenüberstehen, derart, daß der Drehknebel in die versenkte Stellung bringbar ist, daß bei versenktem Drehknebel die Rast- und Führungskulissen als Verdrehsicherung für den Drehknebel ineinandergreifen, und daß am Drehknebel eine Schaltkulisse angeordnet ist, deren Betätigungsbereich außerhalb der der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehknebels in axialer Richtung in dieser Richtung betätigbaren Schaltorganen für die thermoelektrische Zündsicherung gegenübersteht.

Ein nach diesen erfindungsgemäßen Merkmalen ausgestatteter Drehschalter zur Steuerung des Gasstromes zu den Gasbrennstellen in Gasherden bzw. Gasmulden kann zum einen in die Gerätefront versenkt werden, wenn er in der Nullstellung steht, d. h. wenn die Brennstelle nicht befeuert wird, kann zum anderen aber auch als Be­ tätigungsorgan für die thermoelektrische Zündsicherung verwendet werden, wobei au­ ßerhalb der Nullstellung durch axialen Druck auf den Drehknebel gegen Federkraft ein Absperr-/Durchgangsventil für den Gasstrom zur Brennstelle geöffnet wird, bis diese Stellung durch dieses Ventil über die thermoelektrische Zündsicherung durch die Wärmeflamme im Bereich der Gasbrennerstelle gehalten wird.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist der erfindungsgemäße Drehschalter da­ durch gekennzeichnet, daß als Führungskulissenträger auf dem Drehknebel ein gegen axiale Verschiebung gesicherter, axial verlaufend ausgerichtete Führungskulissen und Rastkulissen aufweisender und die Schaltkulisse bildender Ring drehbar angeordnet ist, daß am Schaltergehäuse ein über den axialen Verstellbereich des Kulissenrings axial verlaufendes Kulissenstück fest angeordnet ist, und daß auf einem Verstell­ achsenteil, auf welchem der Drehknebel gegen Verdrehung gesichert axial verschieb­ lich in die Ruhe- bzw. Drehbetätigungsstellung verstellbar angeordnet ist, ein axial ausgerichtet verlaufendes Kulissengegenstück angeordnet ist, das außerhalb der der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehknebels der Schaltkulisse des Kulissenrin­ ges gegenübersteht, derart, daß bei Eindrücken des Drehknebels dessen Axialbewe­ gung über den Kulissenring und das Kulissengegenstück auf den Verstellachsenteil und auf das mit diesem in Verbindung stehende Schaltorgan übertragen wird. Eine derartige Maßnahme hat den zusätzlichen Vorteil, daß ein derart ausgestalteter Drehschalter, welcher ansonsten auch zum Einschalten elektrischer Heizwerte ein­ setzbar wäre, auch für Gasarmaturen unmittelbar verwendbar ist, bei denen die Mengeneinstellung des Gasstromes durch Dreheinstellung und die Betätigung der an­ sonsten thermoplastisch gesteuerten Absperreinrichtung durch axiale Verstellung ein und derselben Achse durchführbar ist.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausgestaltung ist die erfindungsgemäße Anord­ nung dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Drehknebel eine axial ausgerichtet ver­ laufende Führungskulisse ortsfest angeordnet ist und daß in der der Nullstellung zu­ geordneten Stellung des Drehknebels zu der Führungskulisse auf Lücke fluchtend im Schaltergehäuse eine Gegenkulisse über den Verstellbereich der Führungskulisse des Drehknebels außerhalb des der Drehbetätigungsstellung zugeordneten Bereichs der Drehknebelführungskulisse längsverschieblich gelagert ist, welche eine außerhalb der der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehknebels auf diesen axial ausgeübte Eindrückbewegung auf ein Schaltorgan der thermoelektrischen Zündsicherung über­ trägt.

Als Führungskulissen sind zweckmäßigerweise Nut-Feder-Kombinationen angeord­ net.

Ein nach den Merkmalen der Erfindung ausgestaltetes Ausführungsbeispiel ist anhand der Zeichnung im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine vereinfachte Darstellung eines Drehschalters in einer geschnittenen Seitenansicht und

Fig. 2 eine geschnittene Axialansicht auf den Drehschalter im Bereich der Kulissenführung.

In einer Gehäusefront-Blende sind einer oder mehrere Drehschalter, von denen in der Fig. 1 lediglich einer dargestellt ist, angeordnet. Der Drehknebel 2 des Drehschalters besteht aus einem Drehknebel-Griffteil (3) und einem Skalen­ ringteil 4, welcher sich abgesetzt konusförmig am Drehknebelgriffteil 3 an­ schließt und mit diesem fest verbunden ist. Auf diesem Skalenringteil 4 sind die Einstellungsmarkierungszeichen aufgebracht. Die Fig. 1 zeigt den Dreh­ schalter in der Darstellungsweise mit durchgehend ausgezogenen Konturen in der Arbeitsstellung, d. h. der Drehknebel 2 ist mit seinem Drehknebel-Griffteil 3 und dem Skalenringteil 4 axial vor die Gerätefront-Blende 1 herausstehend ein­ gestellt und kann von Hand in die unterschiedlichen, den gewünschten Heizwer­ ten entsprechenden Einstell-Lagen gedreht werden. Die Darstellungsform mit den strichpunktierten Linienzügen zeigt den Drehknebel 2 in die Gerätefront-Blende 1 versenkt, so daß die Frontseite des Drehknebel-Griffteils 3 bündig mit der Vorderfront dieser Gerätefront-Blende 1 zu liegen kommt. Durch einen entspre­ chenden Rast- und Verstellmechanismus kann der Drehknebel 2 mit seinem Dreh­ knebel-Griffteil 3 und seinem Skalenringteil 4 in diese beiden Lagen verstellt werden, wobei eine im Inneren des Drehknebels 2 angeordnete Feder die Ausrück­ bewegung nach entsprechender Entklinkung verursacht. Oberhalb des Drehschal­ ters ist eine Beleuchtungseinrichtung 5 angeordnet, welche bei aus der Null­ stellung verdrehtem Drehknebel 2 dessen aus durchscheinendem Material gefer­ tigten Skalenring 4 zur besseren Sichtbarmachung der darauf angeordneten Ein­ stellungsmarkierungszeichen durchleuchtet.

Der Drehknebel 2 ist, gegen Verdrehung gesichert, auf einem Verstellachsenteil 6 axial verschieblich. Dieses Verstellachsenteil ist mit einer nicht dargestell­ ten Gasarmatur gekoppelt. Bei der anzuwendenden Gasarmatur, die gemäß dem Stand der Technik ausgestaltet ist, wird die Menge des Gasstromes zum Gasbren­ ner durch eine entsprechende Dreheinstellung gesteuert. Durch axiale Betäti­ gung wird ein Durchgangsventil geöffnet, welches bei brennender Flamme an der Gasbrennerstelle über eine thermoelektrische Zündsicherung geöffnet gehalten wird. Ist keine Flamme an der Gasbrennstelle vorhanden und wird kein axialer Druck auf die Achse der Gasarmatur 7 ausgeübt, so schließt das Absperr-/Durch­ gangsventil und der Gasstrom zum Gasbrenner ist unabhängig von der Drehein­ stellung des Drehknebels und der Gasarmatur unterbrochen.

Auf einem auf dem Drehknebel 2 angeordneten Ringflansch 8 ist ein Kulissenring 9 gegen axiale Verschiebung gesichert drehbar gelagert. Dieser Kulissenring 9 trägt einen Ansatz 10, welcher in einer nutförmig ausgebildeten, axial zum Drehschalter ausgerichtet verlaufenden Führungskulisse 11 des Drehschalterge­ häuses 12 geführt ist. Damit macht der Kulissenring 9 die Drehbewegung des Knebels und des Achsenteils 6 nicht mit. Auf dem Verstellachsenteil 6 ist ein axial verlaufend ausgerichteter Führungskeil 14 angeordnet, und zwar derart, daß der Kulissenring 9 in der Drehbetätigungsstellung des Drehknebels 2 von diesem Keil 14 nicht erfaßt wird. Der Kulissenring 9 weist jedoch eine Nut 15 auf. In der der Nullstellung des Drehkebels 2 zugeordneten Drehlage des Dreh­ achsenteils 6 und damit des auf ihm angeordneten Führungskeils 14 steht dieser fluchtend zu der Führungsnut 15 im Kulissenring 9, so daß dieser über den Füh­ rungskeil 14 geschoben werden kann und der Drehknebel 2 in die Ruhestellung gebracht werden kann, in der er in die Gehäusefront eingeschoben ist. Infolge des Formschlus­ ses zwischen dem Verstellachsenteil 6 und dem Drehschaltergehäuse 13 über die Kulissenteile 14, 15, 9, 10, 11 ist ein Verdrehen des Drehknebels 2 außer sei­ ner völlig aus der Gerätefront-Blende 1 ausgerückten Stellung nicht möglich.

Nach einer Verdrehung des Drehknebels aus der Nullstellung heraus in die Drehbetätigungsstellung ist der Führungskeil 14 gegenüber der Führungsnut 15 des Kulissenringes 9 verdreht, so daß der Kulissenring 9 nicht mehr über den Führungskeil 14 geschoben werden kann. Ein axialer Druck auf das Drehknebel- Griffteil 3 wird somit über den Drehknebel 2 und den auf ihm angeordneten Ku­ lissenring 9 auf den Führungskeil 14 und damit auf den Verstellachsenteil 6 in eine axiale Bewegungskomponente übertragen. Dadurch ist die axiale Beeinflus­ sung des durch die thermoelektrische Zündsicherung beeinflußten Ventils zum Zwecke des Zündens der Flamme am Gasbrenner gegeben.

Claims (4)

1. Drehschalter für Gasherde und Gasmulden zum Steuern des Gasstromes zu den Gasbrennstellen mit einem zwischen einer Arbeits- und einer Ruhestellung axial verschieblichen und in der Ruhestellung in der Gerätefront versenkbaren Drehknebel, welcher axial verschieblich aber drehfest auf einer Verstellachse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Drehknebel (2) und am Schalter­ gehäuse (13) axial verlaufend ausgerichtete Rast- und Führungskulissen (10, 11, 14, 15) angeordnet sind, wobei sich in der der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehknebels (2) die Rastkulissen auf Lücke gegenüberstehen, derart, daß der Drehknebel (2) in die versenkte Stellung bringbar ist, daß bei versenktem Dreh­ knebel (2) die Rast- und Führungskulissen als Verdrehsicherung für den Drehkne­ bel (2) ineinandergreifen, und daß am Drehknebel (2) eine Schaltkulisse (9) ange­ ordnet ist, deren Betätigungsbereich außerhalb der der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehknebels (2) in axialer Richtung in dieser Richtung betätigbaren Schaltorganen (7) für eine thermoelektrische Zündsicherung gegenübersteht.

2. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Führungsku­ lissenträger auf dem Drehknebel (2) ein gegen axiale Verschiebung gesicher­ ter, axial verlaufend ausgerichtete Führungskulissen (10) und Rastkulissen (15) aufweisender und die Schaltkulisse bildender Ring (9) drehbar angeordnet ist, daß am Schaltergehäuse (13) ein über den axialen Verstellbereich des Kulissenrings (9) axial verlaufendes Kulissenstück (11) fest angeordnet ist, und daß auf einem Verstellachsenteil (6), auf welchem der Drehknebel (2) gegen Verdrehung gesi­ chert axial verschieblich in die Ruhe- bzw. Drehbetätigungsstellung verstellbar angeordnet ist, ein axial ausgerichtet verlaufendes Kulissengegenstück (14) ange­ ordnet ist, das außerhalb der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehkne­ bels (2) der Schaltkulisse des Kulissenringes (9) gegenübersteht, derart, daß bei Eindrücken des Drehknebels (2) dessen Axialbewegung über den Kulissenring (9) und das Kulissengegenstück (14) auf den Verstellachsenteil (6) und auf das mit diesem in Verbindung stehende Schaltorgan (7) übertragen wird.

3. Drehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Drehkne­ bel eine axial ausgerichtet verlaufende Führungskulisse ortsfest angeordnet ist und daß in der der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehknebels zu der Füh­ rungskulisse auf Lücke fluchtend im Schaltergehäuse eine Gegenkulisse über den Verstellbereich der Führungskulisse des Drehknebels außerhalb des der Drehbetä­ tigungsstellung zugeordneten Bereichs der Drehknebelführungskulisse längsver­ schieblich gelagert ist, welche eine außerhalb der der Nullstellung zugeordneten Stellung des Drehknebels auf diesen axial ausgeübte Eindrückbewegung auf ein Schaltorgan der thermoelektrischen Zündsicherung überträgt.

4. Drehschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Führungskulissen (10, 11, 14, 15) Nut-Feder-Kombinationen angeordnet sind.