DE1130655B

DE1130655B - Ventilsteckkupplung, insbesondere zum Anschliessen einer Zweigleitung an eine Vakuumleitung

Info

Publication number: DE1130655B
Application number: DEA27549A
Authority: DE
Inventors: Karl Erik Olander; Karl Eskil Erik Larsson
Original assignee: Manus AB
Current assignee: Manus AB
Priority date: 1957-03-14
Filing date: 1957-07-18
Publication date: 1962-05-30

Description

Ventilsteckkupplung, insbesondere zum Anschließen einer Zweigleitung an eine Vakuumleitung Die Erfindun- betrifft eine Ventilsteckku ung, Z, PPI insbesondere zum Anschließen einer Zweigleitung an eine Vakuumleitung. Sie wird nachstehend beispielsweise in Anwendung zum jeweiligen Anschluß eines elektrisch angetriebenen Pulsators an die Vakuumleitung einer stationären Melkmaschinenanlage beschrieben.
Die Erfindung geht aus von einer Ventilsteckkupplung, bestehend aus einem hohlen, fest an die Vakuumleitung angeschlossenen Kupplungsstecker, der eine am Umfang verlaufende Ringnut und eine in diese Ringnut mündende, durch einen ringförmigen elastischen Ventilkörper verschließbare Wandbohrung aufweist, und aus einer an der Zweigleitung angeordneten Kupplungshülse, die den Ventilkörper beim Kuppeln bzw. Entkuppeln in seine Schließ- bzw. Offenstellung bringt.
Bei einer bekannten Steckkupplung dieser Art ist es erforderlich, daß der als Ventilkörper dienende Dichtungsring zwischen zwei axial voneinander getrennten Stellungen verschoben wird. Dies bedeutet eine große Hublänge des Kupplungssteckers. Für den obengenannten Zweck eignet sich eine derartige Ausführung nicht, da für den Anschluß eines elektrisch angetriebenen Pulsators an eine Vakuumleitung eine möglichst geringe Hublänge des Kupplungssteckers wünschenswert ist.
Dies wird gemäß dem Grundgedanken der Erfindung dadurch erreicht, daß die Ringnut des am äußeren Ende geschlossenen Kupplungssteckers ein stumpfwinkliges Dreieckprofil aufweist und ein elastischer, im Profil keilföriniger Ventilkörper derart schwenkbar in der Ringnut gelagert ist, daß er in seiner einen Endlagedie in die eine Flanke der Ringnut mündende Wandbohrung abdeckt, während er in seiner anderen-Endlage an der anderen Flanke der Ringnut anliegt und die Wandbohrung freigibt.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Kupplungshülse nahe ihrer Mündung innen einen ringförmigen, schneidenartigen Vorsprung aufweist, dessen Seitenflächen beim Kuppeln bzw. Entkuppeln auf die schmale Außenfläche des im Profil keilförmigen Ventilkörperringes stoßen und die Schwenkbewegung desselben bewirken, wobei diese schmale Außenfläche um die Schneide des Vorsprunges kippt.
Der Aufbau der erfindungsgemäßen Ventilsteckkupplung geht im einzelnen aus den Figuren hervor, in denen die Kupplung beispielsweise in Verbindung mit einem elektrischen Pulsator dargestellt ist. Es zeigt Fig. 1 links in Seitenansicht die elektrische Anschlußeinrichtung für den Pulsator sowie einen Längsschnitt des an einer Vakuumleitung befestigten Kupplungssteckers und rechts eine Seitenansicht des Pulsators sowie die fest damit verbundene Kupplungshülse der Ventilsteckkupplung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch den teilweise in die Kupplungshülse eingeschobenen Kupplungsstecker, Fig. 3 eine zum Teil aufgeschnittene Seitenansicht der Steckkupplung und des Pulsators in der Betriebs-Stellung.
In den Figuren ist mit 1 die Vakuumleitung einer stationären Melkmaschinenanlage bezeichnet. Die Vakuumleitung weist an einer Stelle, an der ein elektrisch angetriebener Pulsator 10 angeschlossen werden soll, einen mit Innengewinde versehenen Stutzen 2 auf, in den ein Kupplungsstecker 3 eingeschraubt ist. Dieser Stecker besteht aus einem Rohrkörper, der am äußeren Ende geschlossen ist und an seiner Umfangsfläche nahe dem äußeren Ende eine im Profil stumpfwinkelige Ringnut 4 trägt.
In die dem äußeren Ende des Kupplungssteckers 3 benachbarte Flanke der Ringnut 4 mündet eine Anzahl von Wandbohrungen 5, die von der Längsbohrung 6 des Kupplungssteckers ausgehen. Die Längsbohrung 6 mündet mit ihrem inneren Ende in die Vakuumleitung 1. In der Ringnut 4 ist ein ringförmiger elastischer Ventilkörper 7 gelagert. Das Profil dieses Ventilkörpers entspricht einem Keil, dessen Spitze in den Winkel zwischen den beiden Flanken der Ringnut 4 greift. In der in Fig. 1 dargestellten Stellung liegt der ringförmige Ventilkörper 7 der nahe dem äußeren Ende des Rohrkörpers gelegenen Flanke der Ringnut an und überdeckt dabei die Wandbohrungen 5. Die eine Rückenkante des Ventilkörpers 7 ist dabei radial nach außen gerichtet.
Am Umfang des außerhalb der Ringnut 4 gelegenen Endteils des Kupplungssteckers 3 sind eine oder mehrere längslaufende Nuten 8 vorgesehen.
Neben dem Kupplungsstecker 3 ist an der Vakuumleitung, z. B. in einem zwischen den Stutzen 2 und einem Ansatz des Kupplungssteckers 3 eingespannten Halter 11, eine Anschluß- und Kontakteinrichtung 9 für den elektrischen Anschluß des Pulsators 10 angebracht.
Zur Verbindung mit der Vakuumleitung 1 trägt der Pulsator eine Kupplungshülse 12. Diese Hülse 12 weist nahe ihrer Mündung innere Eindrehungen auf, die zwischen sich einen ringförmigen Vorsprung 13 in Gestalt einer gegen die Achse der Hülse gerichteten Schneide bilden. Der kleinste und der größte Durchmesser dieses Vorsprunges 13 sind so gewählt, daß beim Aufstecken der Kupplungshülse 12 auf den Kupplungsstecker 3 die der Mündung der Hülse zugekehrte Seite des Vorsprunges sich, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, gegen den Rücken des ringförmigen Ventilkörpers 7 anlegt. Beim weiteren Hereinschieben der Hülse 12 nimmt der Vorsprung 13 den Ventilkörper 7 mit und schwenkt ihn um seine spitze Innenkante, bis er an der der Leitung 1 am nächsten liegenden Flanke 14 der Ringnut4 zur Anlage kommt. Während dieses Verschwenkens des Ventilkörpers 7 greift der Vorsprung 13 mit seiner Spitze in den Rücken des Ventilkörpers 7 ein und liegt nach beendetem Schwenkvorgang mit seiner anderen Seite gegen den Rücken des Ventilkörpers 7 an, der jetzt, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, seine andere Rückenkante nach außen richtet.
Während des letzten Teiles des vorstehend beschriebenen Aufschiebens der Hülse 12 auf den Kupplungsstecker 3 gelangt eine elektrische Anschlußeinrichtung 15 des Pulsators 10 in Eingriff mit der Kontakteinrichtung 9 an der Vakuumleitung 1. In der eingerückten Lage wird der Pulsator 10 durch die beschriebene Steckverbindung zwischen dem Kupplungsstecker 3 und der Kupplungshülse 12 gegen unbeabsichtigtes Ausrücken gesichert. Die Nuten 8 stellen eine Verbindung zwischen den jetzt freigelegten Bohrungen 5 und dem Innern des Pulsators her.
Beim Entfernen der Kupplungshülse 12 vom Kupplungsstecker 3 nimmt der Vorsprung 13 den Ventilkörper 7 mit sich und bringt ihn in seine die Wandbohrungen 5 überdeckende Lage zurück. Gleichzeitig wird die Verbindung zwischen den elektrischen Kontakteinrichtungen 9 und 15 unterbrochen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE-1. Ventilsteckkupplung, insbesondere zum Anschließen einer Zweigleitung an eine Vakuumleitung, bestehend aus einem hohlen, fest an die Vakuumleitung angeschlossenen Kupplungsstecker, der eine am Umfang verlaufende Ringnut. und in diese Ringnut mündende, durch einen ringförmigen elastischen Ventilkörper verschließbare Wandbohrungen aufweist, und aus einer an der Zweigleitung angeordneten Kupplungshülse, die den Ventilkörper beim Kuppeln bzw. Entkuppeln in seine Schließ- bzw. Offenstellung bringt, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringnut (4) des am äußeren Ende geschlossenen Kupplungssteckers, (3) ein stampfwinkliges Dreieckprofil aufweist und ein elastischer, irn Profil keilförmiger Ventilkörper (7) derart schwenkbar in der Ringnut (4) gelagert ist, daß er in seiner einen Endlage die in die eine Flanke der Ringaut (4) mündenden Wandbohrungen (5) abdeckt, während er in seiner anderen Endlage an der anderen Flanke der Ringnut anliegt und die Wandbohrung (5) freigibt.
2. Vontilsteckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungshülse (12) nahe ihrer Mündung innen einen ringförmigen, schneidenartigen Vorsprung (13) aufweist, dessen Seitenflächen beim Kuppeln bzw. Entkuppeln auf die schmale Außenfläche des im Profil keilförmigen Ventilkörperringes (7) stoßen und die Schwenkbewegung desselben bewirken, wobei diese schmale Außenfläche um -die--Schneide des Vorsprunges (13) kippt. - --- In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 895 998, 898 693, 931448. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1066 822.