DE1750249A1 - Kupplung fuer Rohre oder Schlaeuche - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Kupplungen für Rohre oder Schläuche und betrifft eine Kupplung, die das Verbinden oder Lösen des einen Rohres oder Schlauches mit bzw. von einem anderen oder eines Rohres oder Schlauches mit bzw. von der Leitung einer ortsfesten Installation schnell und auf einfache Weise ermöglicht, indem die Betätigung von Klemmvorrichtungen an der Kupplung durch ebenfalls an der Kupplung befindliche Betätigungsmittel bewirkt wird.

Eine erfindungsgemäße Kupplung setzt sich zusammen aus einem Körper mit einer Durchgangsbohrung, aus einer Hülse, die so um den Körper herum angebracht ist, dass sie in Längsrichtung desselben durch am Körper befindliche Betätigungsmittel bewegbar ist, aus einer Vielzahl von Klemmhebeln, die in Abstand voneinander um den Körper und die Hülle herum angeordnet sind, wobei die Hebel der Hülse und dem Körper so zugeordnet sind, dass sich aus der Längsbewegung der Hülse eine entsprechende Bewegung der Hebel, kombiniert mit einer Schwingbewegung derselben, ergibt, wobei die sich aus der Längsbewegung der Hülse ergebende kombinierte Bewegung in der einen Richtung die Hebel veranlasst, zu einem Flansch an einem Ende eines Rohres oder Schlauches anzugreifen und dieses bzw. diesen an eine dazu passende Fläche an oder in der Nähe des entsprechenden Endes des rohrförmigen Körpers festzuklemmen, während die sich aus der Längsbewegung der Hülse in der entgegengesetzten Richtung ergebende kombinierte Bewegung die Hebel veranlasst, sich aus der Klemmverbindung mit dem Rohr- oder Schlauchflansch herauszubewegen und das Trennen eines verbundenen Rohres oder Schlauches zu gestatten.

Die Kupplung setzt sich beispielsweise zusammen aus einem Körper mit einer Durchgangsöffnung, einer Hülse, welche den Körper umgibt, wobei diese Hülse in Längsrichtung des Körpers in der einen oder anderen Richtung durch vom Körper getragene Betätigungsmittel verschiebbar ist, aus einer Vielzahl von Klemmhebeln, die im Abstand voneinander um den Körper herum angeordnet sind, wobei jeder Hebel so schwenkbar angeordnet ist, dass er jeweils in einer radialen Ebene relativ zum Körper schwenkbar ist, wobei jeder Hebel außerdem mit der Hülse bewegbar ist und eine Nockenvorrichtung am Körper so angeordnet ist, dass jeder Hebel während der Bewegung desselben mit der Hülse daran angreifen kann, wobei eine Schiebebewegung der Hülse in der einen Richtung die Hebel veranlasst, nach außen vom Körper weg aus der Klemmstellung heraus zu schwingen, und zwar als Folge ihrer Wirkverbindung mit der Nockenvorrichtung, während eine Schiebebewegung der Hülse in der entgegengesetzten Richtung den Hebeln die Möglichkeit gibt, sich nach innen in Richtung auf den Körper zu bewegen, um ein radial äußeres Ende jedes Hebels gegenüber dem offenen Ende der Körperbohrung zu bringen, wobei sich diese Hebelenden in Richtung auf das offene Ende als Folge der fortlaufenden Schiebebewegung der Hülse bewegen, wodurch diese Hebelenden in Berührung mit der einen Seite eines Außenflansches am Ende eines Rohres oder Schlauches, der an diesem Ende des Kupplungskörpers angeordnet ist, gebracht werden, um diesem Flansch gegen eine passende Fläche des Körpers festzuklemmen. Die Längsbewegung der Hülse kann durch Betätigungsmittel bewirkt werden, die beispielsweise eine Buchse aufweisen, welche um den Körper herum angebracht ist, wobei die Buchse eine mit Gewinde versehene Bohrung aufweist, die an einem entsprechend mit Außengewinde versehenen Teilstück der Hülsenperipherie angreift, wobei eine Drehung der Buchse in der einen oder anderen Richtung zu einer Längsbewegung der Hülse ebenfalls in der einen oder der anderen Richtung, abhängig von der Drehrichtung der

Buchse, führt. Jeder Hebel kann um das eine Ende an der Hülse schwenkbar befestigt werden, wobei der Hebel so geformt ist, dass er an einer bestimmten Stelle seiner Länge mit einer konischen Fläche in Wirkverbindung kommt, die auf der äußeren Peripherie des Körpers so angebracht ist, dass sie sich um diesen herum erstreckt, wobei diese konische Fläche die Nockenvorrichtung bildet und jeder Hebel so unter Federspannung steht, dass er in Berührung mit der konischen Fläche gedrückt wird. Vorteilhaft ist das Ende des Körpers, mit welchem das Rohr oder der Schlauch durch die Klemmhebel zu verbinden ist, mit einer abgesetzten Bohrung versehen, um die passende Fläche des Körpers zu bilden, gegen welche der Flansch des Rohr- oder Schlauchendes geklemmt wird. Abgesetzte Bohrungen von unterschiedlichem Durchmesser, die eine Stufenbohrung bilden, können vorgesehen werden, um eine Anpassung an Rohr- oder Schlauchflansche unterschiedlicher Durchmesser zu ermöglichen. Eine Abdichtung kann ebenfalls in den Körper eingebaut sein, um eine dichte Verbindung zwischen der Kupplung und dem daran festgeklemmten Flansch des Rohres oder Schlauches zu bilden. Das Ende des Körpers der Kupplung, welches dem Ende gegenüberliegt, an welchem ein Rohr oder ein Schlauch durch die Klemmhebel festgeklemmt wird, kann so ausgebildet werden, dass ein Rohr oder Schlauch daran durch permanente oder halbpermanente Sicherungsvorrichtungen, wie beispielsweise Schrauben, befestigt werden kann.

Die Erfindung wird nunmehr anhand der als beispielsweise wiedergebenden Zeichnung ausführlicher beschrieben, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Kupplung im Längsschnitt, wobei sich die Kupplung im entkuppelten Zustand befindet und für eine Verbindung an einem Rohrende bereit ist, welches auf der linken Seite der Figur dargestellt ist,

Fig. 2 ebenfalls im Längsschnitt, die Kupplung im gekuppelten Zustand und mit dem Rohrende verbunden,

Fig. 3 eine Ansicht auf die Kupplung von links in Fig. 1, während

Fig. 4 eine Teilansicht einer abgeänderten Ausführungsform für die Drehbefestigung der Hebel wiedergibt.

Die Kupplung besteht aus einem zylindrischen Körper 1 mit einer Durchgangsbohrung 2. Am einen Ende weist der Körper einen Außenflansch 3 auf, an welchem der entsprechende Endflansch 4 eines Rohres oder Schlauches 5 durch Schrauben 6 befestigt werden kann. Der Flansch 3 ist am Kupplungskörper festgeschraubt oder auf andere Weise lösbar daran befestigt. Vom geflanschten Ende her ist die äußere Peripherie des Körpers über ein Teilstück 7 seiner Länge hinweg zylindrisch, wobei das zylindrische Teilstück in ein nach außen konisch verlaufendes Teilstück übergeht, welches am anderen Ende des Körpers endet, wobei dieses Teilstück eine Nockenfläche 9 bildet. Um das zylindrische Teilstück 7 herum ist eine Hülse 10 angebracht, die in Längsrichtung des Körpers verschiebbar ist, und zwar durch Drehung einer Buchse 11 mit einer Gewindebohrung, wobei das Gewinde an einem entsprechenden Außengewinde auf der Hülse 10 angreift. Die Buchse 11 hat einen inneren Endflansch 12, der sich zwischen einer Schulter 13 am Körper 1 und einem Federabstützring 14 befindet, so dass die Buchse gegen Längsbewegung auf dem Körper festgehalten wird. Die Hülse 10 ist gegen Drehbewegung, wie nachfolgend beschrieben, so festgehalten, dass eine Drehung der Buchse 11 in der einen Richtung zu einer Längsbewegung der Hülse 10 in Richtung auf die kegelige Fläche 9 am Körper führt, während eine Drehung der Buchse 11 in der entgegengesetzten Richtung zu einer Längsbewegung der Hülse 10 von der kegeligen Fläche weg führt. Die Buchse 11 ist mit in radialer Richtung verlaufenden Griffspeichen 15 versehen, um das Drehen derselben zu erleichtern.

Die Hülse 10 trägt eine Vielzahl von Klemmhebeln 16, wobei drei bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel gezeigt sind, die rund herum in gleichem Abstand angeordnet sind. Jeder Hebel 16 ist hakenförmig ausgebildet, wobei das Schaftteilstück 17, welches sich vom hakenförmigen Ende her erstreckt, gekröpft ist, um ein Knie 19 zu bilden. Jeder Hebel 16 ist am Ende des Schaftteilstücks an einer Drehbefestigung 20 auf der Hülse schwenkbar angebracht, wobei der Drehzapfen 21 jeder Drehbefestigung sich tangential zur Hülse 10 erstreckt, so dass jeder Hebel 16 in einer Radialebene zum Körper schwenkbar ist. Jeder Hebel 16 steht unter der Spannung einer Feder 22, wobei deren Wirkung die Hebel nach innen in Richtung auf den Körper drückt, um das Knie 19 jedes Hebelschaftes in Berührung mit der konischen Fläche 9 zu halten. Die Länge der Hebel 16 ist so, dass die hakenförmigen Enden 18 derselben über das Körperende hinausragen, wobei diese hakenförmigen Enden nach innen gerichtet sind und je abgeflacht oder mit einem Polster 23 versehen sind. Jeder

Hebel 16 verläuft zwischen einem Paar von Ösen 24 auf dem Körper 1, die am äußeren Ende der Nockenfläche 9 angeordnet sind. Ein Stift 25, der sich zwischen jedem Ösenpaar erstreckt, bildet einen Anschlag, welcher die Auswärts-Schwingbewegung der Hebel begrenzt. Darüber hinaus halten die Ösen und Hebel zusammen die Hülse 10 gegen Drehung fest.

Die Bohrung am kegelförmigen Ende des Körpers ist abgesetzt, um eine Gegenlagerfläche zu bilden, welche den Endflansch 26 eines Rohres oder Schlauches 27 aufnimmt, welches bzw. welcher an diesem Ende der Kupplung zu befestigen ist. Wie dargestellt, ist vorteilhaft eine Vielzahl von abgesetzten Bohrungen vorgesehen, so dass Flansche von unterschiedlichem Durchmesser aufgenommen werden können.

Um das Rohr oder den Schlauch 27 mit der Kupplung durch die Klemmhebel 16 zu verbinden, wird die Hülse 10 in Richtung auf die Kegelfläche des Körpers bewegt, so dass das Knie 19 jedes Hebels sich auf der Kegelfläche 9 nach oben bewegt, wodurch die Klemmhebel 16 auseinandergespreizt werden, wie in Fig. 1 dargestellt. Auf diese Weise geben die hakenförmigen Enden 18 der Hebel 16 das offene Ende der Bohrung frei, damit der Rohr- oder Schlauchflansch 26 in die entsprechende abgesetzte Bohrung eingeführt werden kann. Die Hülse 10 wird dann in der entgegengesetzten Richtung von der Kegelfläche 9 wegbewegt, wobei sich die Hebel 16 mit dieser so bewegen, dass das Knie 19 jedes Hebels auf der Kegelfläche 9 abwärts rutscht, wobei die Federkraft dazu beiträgt, die Hebel nach innen zu zwingen und wobei die kombinierte Bewegung die Hebel in eine Stellung bringt, in welcher das abgeflachte oder ein Polster tragende äußere Ende des Hakenteilstücks 18 jedes Hebels die äußere Oberfläche des Rohr- oder Schlauchflansches 26 berührt, um diesen fest gegen die Auflagefläche der abgesetzten Körperbohrung festzuklemmen, wie in Fig. 2 dargestellt.

Für eine strömungsmitteldichte Verbindung zwischen der Kupplung und dem Flansch des Rohres oder Schlauches, welches bzw. welcher durch die Klemmhebel daran gekuppelt ist, sind Dichtungsmittel vorgesehen. Eine dichte Verbindung an der Innenfläche des Rohr- oder Schlauchflansches 26, der mit dem Körper 1 gekuppelt ist, wird durch einen toroidalen oder anderen ringförmigen Dichtungsbauteil 28 gebildet, der am äußeren Ende eines Ringes 29 sitzt, welcher in der Bohrung des Körpers verschiebbar gelagert ist. Der Ring steht unter der Spannung einer Schraubenfeder 30, so dass er in Richtung auf das Ende der Bohrung gedrückt wird, in welche der Rohr- oder Schlauchflansch eingeführt wird, wobei der Dichtungsbauteil 28 durch die Federwirkung gegen die Fläche des Rohr- oder Schlauchflansches, der durch die Hebel festgeklemmt ist, gedrückt wird. Das durch die Kupplung hindurchgeförderte Druckmittel wirkt ebenfalls auf den Ring ein, um den Ring und die Dichtung in die Dichtungsstellung zu drücken. Weitere Dichtungsbauteile 31, 32 sind vorgesehen, um eine Undichtigkeit zwischen der Ringperipherie und der umgebenden Bohrung zu verhindern.

Vorteilhaft können Mittel vorgesehen werden, die sicherstellen, dass die Klemmhebel 16 sich gleichmäßig und oben auf den

Flansch eines Rohres oder Schlauches aufsetzen. Beispielsweise kann, wie in Fig. 4 dargestellt, die Drehbefestigung 20 für jeden Hebel einen kugelförmigen Sitz 35 aufweisen, der auf einer komplementären kugeligen Fläche an einer Befestigung 34 sitzt, die von der Hülse 10 getragen wird. Jeder Sitz gestattet auf diese Weise eine Bewegung der Hebel unabhängig voneinander, wodurch jeder Hebel automatisch eingestellt wird, um sich beispielsweise Fertigungstoleranzen anzupassen und einen gleichmäßigen oder im wesentlichen gleichmäßigen Klemmdruck um den Rohr- oder Schlauchflansch herum sicherzustellen.

Die Erfindung betrifft auch Abänderungen der im beiliegenden Patentanspruch 1 umrissenen Ausführungsform und bezieht sich vor allem auch auf sämtliche Erfindungsmerkmale, die im einzelnen - oder in Kombination - in der gesamten Beschreibung und Zeichnung offenbart sind.

Claims (15)

1. Kupplung für Rohre oder Schläuche, gekennzeichnet durch einen Körper mit einer Durchgangsbohrung, durch eine Hülse, die um diesen Körper herum angeordnet ist, derart, dass sie in Längsrichtung desselben durch Betätigungsmittel am Körper bewegbar ist, durch eine Vielzahl von Klemmhebeln, die in Abstand voneinander um den Körper und die Hülse herum angeordnet sind, wobei die Hebel der Hülse und dem Körper so zugeordnet sind, dass eine Längsbewegung der Hülse zu einer entsprechenden Bewegung der Hebel, kombiniert mit einer Schwingbewegung derselben, führt, wobei die sich aus der Längsbewegung der Hülse in der einen Richtung ergebende kombinierte Bewegung die Hebel veranlasst, an einem Flansch am einen Ende eines Rohres oder Schlauches anzugreifen und diesen gegen eine passende Fläche am oder in der Nähe des entsprechenden Endes des rohrförmigen Körpers festzuklemmen, während die sich aus der Längsbewegung der Hülse in der entgegengesetzten Richtung ergebende kombinierte Bewegung der Hebel diese veranlasst, sich aus der Klemmverbindung mit dem Rohr- oder Schlauchflansch heraus bewegen, um ein Trennen eines verbundenen Rohres oder Schlauches zu ermöglichen.

2. Kupplung für Rohre oder Schläuche, gekennzeichnet durch einen Körper mit einer Durchgangsbohrung, durch eine Hülse, welche den Körper umgibt, wobei diese Hülse in Längsrichtung des Körpers in der einen oder anderen Richtung durch Betätigungsmittel verschiebbar ist, welche vom Körper getragen werden, durch eine Vielzahl von Klemmhebeln, die in Abstand voneinander um den Körper herum angeordnet sind, wobei jeder Hebel derart schwenkbar befestigt ist, dass er in einer Radialebene zum Körper schwenkbar ist, wobei jeder Hebel außerdem mit der Hülse bewegbar ist, sowie durch eine Nockenvorrichtung, die am Körper so angebracht ist, dass jeder Hebel während der Bewegung desselben mit der Hülse daran angreift, wobei eine Schiebebewegung der Hülse in der einen Richtung die Hebel veranlasst, nach außen vom Körper weg aus der Klemmstellung heraus zu schwingen, und zwar als Folge ihrer Wirkverbindung mit der Nockenvorrichtung, während eine Schiebebewegung der Hülse in der entgegengesetzten Richtung die Hebel sich nach innen in Richtung auf den Körper bewegen lässt, um ein radial äußeres Ende jedes Hebels in eine dem offenen Ende der Körperbohrung gegenüberliegende Stellung zu bringen, wobei sich die Hebelenden in Richtung auf das offene Ende als Folge der fortgesetzten Schiebebewegung der Hülse bewegen, wodurch die Hebelenden in Berührung mit der einen Seite eines Außenflansches am Ende eines Rohres oder Schlauches gebracht werden, welches an diesem Ende des Kupplungskörpers angeordnet ist, um den Flansch gegen eine passende Fläche des Körpers festzuklemmen.

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel eine Buchse aufweisen, welche um den Körper herum angeordnet ist, wobei die Buchse eine Gewindebohrung aufweist, die an einem mit entsprechendem Außengewinde versehenen Teilstück der Hülsenperipherie angreift, wobei eine Drehung der Buchse in der einen oder anderen Richtung zu einer Längsbewegung der Hülse ebenfalls in der einen oder anderen Richtung, abhängig von der Drehrichtung der Buchse, führt.

4. Kupplung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hebel um das eine Ende auf der Hülse schwenkbar befestigt ist und so ausgebildet ist, dass er an einer bestimmten Stelle auf seiner Länge mit einer konischen Oberfläche in Wirkverbindung steht, die derart auf der äußeren Peripherie des Körpers ausgebildet ist, dass sie sich um diesen herum erstreckt, wobei diese Fläche die Nockenvorrichtung bildet und jeder Hebel so federvorgespannt ist, dass er in Berührung mit der konischen Fläche gedrückt wird.

5. Kupplung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zum Festhalten der Hülse gegen Drehung sowie außerdem eine Einrichtung vorgesehen ist, welche eine Schiebebewegung der Buchse in Längsrichtung verhindert.

6. Kupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hebel zwischen einem vom Körper getragenen Ösenpaar hindurch verläuft.

7. Kupplung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Begrenzung der radialen Auswärtsbewegung der Hebel vorgesehen sind.

8. Kupplung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Stift zwischen den Ösen eines Paares erstreckt, wobei jeder Stift radial außerhalb des zugeordneten Hebels angeordnet ist.

9. Kupplung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Körpers, an welchem ein Rohr oder ein Schlauch durch die Klemmhebel zu verbinden ist, mit einer abgesetzten Bohrung versehen ist, um passende Flächen des Körpers zu bilden, gegen welche der Rohr- oder Schlauchendflansch geklemmt wird.

10. Kupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass abgesetzte Bohrungen von unterschiedlichem Durchmesser vorgesehen sind, die eine Stufenbohrung bilden, um Rohre oder Schlauchflansche von unterschiedlichem Durchmesser aufzunehmen.

11. Kupplung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass Dichtungsmittel zum Herstellen einer dichten Verbindung zwischen der Kupplung und dem Flansch eines daran festgeklemmten Rohres oder Schlauches vorgesehen sind.

12. Kupplung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung durch mindestens einem Abdichtungsteil gebildet ist, welcher am Ende einer in der Körperbohrung verschiebbaren Hülse angeordnet ist, wobei diese Hülse unter Federspannung steht, derart, dass sie in Richtung auf das Ende der Körperbohrung, mit welchem das Rohr oder der Schlauch festgeklemmt ist, gedrückt wird, wodurch der Dichtungsbauteil in abdichtende Wirkverbindung mit der entgegengesetzten Fläche des Flansches des Rohres oder Schlauches gedrückt wird.

13. Kupplung nach Anspruch 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Körpers, welches dem Ende gegenüberliegt, an welchem ein Rohr oder ein Schlauch durch die Hebel festgeklemmt wird, zur Befestigung eines Rohres oder Schlauches durch permanente oder halbpermanente Befestigungsmittel eingerichtet ist.

14. Kupplung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Ende des Körpers einen Außenflansch aufweist, der einen entsprechenden Flansch des damit zu verbindenden Rohres oder Schlauches angepasst ist, wobei die Flansche einen Ring von Löchern zur Aufnahme von Schrauben aufweisen, welche die Flansche aneinander befestigen.

15. Kupplung nach Anspruch 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung vorgesehen ist, die sicherstellt, dass die Hebel gleichmäßig auf dem Flansch eines Rohres oder Schlauches aufsitzen.