DE2659141A1

DE2659141A1 - Staubsaugerschlauch mit drehbaren kuppelmitteln

Info

Publication number: DE2659141A1
Application number: DE19762659141
Authority: DE
Inventors: Wilfried Obbelode
Original assignee: Miele und Cie KG
Current assignee: Miele und Cie KG
Priority date: 1976-12-28
Filing date: 1976-12-28
Publication date: 1978-07-06
Also published as: BE861673A

Description

Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln
Die Erfindung bezieht sich auf einen Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln zum Aiischluß an einen Winkelstutzen des Staulsaugers sowie an ein Griffrohr für auswechselbare Saugdüsen oder dergleichen.
In dem DT-GM 1988 704 ist eine biegsame Leitung für Staubsauger beschrieben, die aus einem elastischen Schlauch sowie mindestens einem, an einem der Enden dieses Schlauches befestigten starren Verbindungsstück besteht. Das am Verbindungsstück befestigte Ende des Schlauches ist zwischen einer von einer Verlängerung des Verbindungsstückes gebildeten Haltehülse und einer dazu gleichachsigen Sicherungsmanschette, die an einen ihrer Ecden am Verbindungsstück befestigt ist, eingespannt.
Die Haltehülse trägt eine Reihe von Ringrippen zur Aufnahme des eingesetzten Schlauchendes. Die darüber geschobene Sicherungsmanschette, die eine glatte zylindrische Innenfläche besitzt, ist an einem Kragen des Verbindungsstückes elastisch eingerastet. Das Verbindungsstück ist drehbar in einer Tülle gehalten, die zum Anschluß an den Ansaugstutzen des Staubsaugers bzw. an eine Saugdüse oder einen Saugkopf vorgesehen ist.
Nachteilig ist bei der bekannten Anordnung, daß die durch die Tüllen erforderlichen Steckverbindungen bei der Beanspruchung auf Zug sich leicht lösen, was insbesondere -bei längerem Gebrauch des Staub saugerschlauches eintritt.
Das Befestigen eines Schlauches für Staubsauger und dergl. au einer Haltetülle durch eine Klebeverbindung ist in dem DT-GM 1 637 765 beschrieben.
Bei der bekannten Anordnung ist die Haltetülle mit einem Innen- bzw. Außengewinde versehen, dessen Profil und Steigung der Gestalt des Schlauches entspricht,#auf dessen Schlauchende die Haltetülle aufgeschraubt und geklebt ist.
Ferner ist durch die deutsche Patentanmeldung S 2411 ein Drehanschluß für Staubsaugerschläuche bekannt geworden, der aus einem am Schlauchende angebrachten Rohrstück besteht, das in einem am Staubsaugergehäuse sitzenden Rohrstutzen drehbar gelagert und mit einem federnden Halteglied versehen ist.
Der bekannte Drehanschluß ist kompliziert im Aufbau und benötigt einen zusätzlichen Schieber, der ringförmig ausgebildet und nach dem Aufsetzen des Rohrstutzens auf den Saugstutzen des Staub saugers in seine Sperrstellung überführt werden muß.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gleichartige für den Anschluß des Schlauches an den Saugstutzen des Staubsaugers und für den Anschluß an das Kuppelrohr für die Saugdüsen und dergl. geeignete drehbare Schlauchkupplung vorzusehen, die gegen Zug- und Druckbeanspruchungen unempfindlich und ohne Verwendung von Spezial-Werkzeugen mit den drehbaren Winkelstutzen und/ oder mit dem Griffrohr zu verbinden ist. Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den im Hauptanspruch erfaßten Merkmalen.
Weitere Merkmale der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
Die Vorzüge der vorgeschlagenen Kuppeleinrichtung für Staubsaugerschläuche und dergl. ergeben sich aus der einfachen Fertigung, aus der Einsparung von Teilen und aus der erleichterten Handhabung beim Auswechseln eines beschädigten Staubsaugerschlauches. Außerdem lassen sich verstopfte Staubsaugerschläuche sehr leicht reinigen.
Die Erfindung ist nachstehend an Hand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles eingehend beschrieben.
Es zeigen: Fig. 1 einen Staubsaugerschlauch in der Ansicht, teilweise im Schnitt, Fig. 2 einen Kuppelring in der Ansicht, teilweise im Schnitt, Fig. 3 einen Winkelstutzen in der Ansicht, teilweise im Schnitt, Fig. 4 ein gekuppeltes Schlauchende im Schnitt und Fig. 5 ein Griffrohr in der Ansicht, teilweise im Schnitt.
Ein in Fig. 1 dargestellter Staubsaugerschlauch 1 aus Kunststoff ist mit seinem mehrere Windungen 2 bis 4 umfassenden Schlauchende 5 in eine Abschlußhülse 6 eingeschoben, deren innerer Ring 7 in Verbindung mit der inneren Stirnfläche 8 und einem Teil der äußeren Hülse 9 einen U-förmigen profilierten Hohlraum 10 bilden, in den mindestens die erste Windung 2 vollständig eingesetzt ist. An der äußeren Hülse 9 ist eine Bohrung 11 vorgesehen, durch die in eingesetztem Zustand des Staubsaugerschlauches 1 eine dosierte Menge eines geeigneten Klebemittels eingespritzt wird, das den verbleib#enden Hohlraumteil des Hohlraumes 10 und die zwischen den Windungen 3,4 u. 2,3 befindlichen spiralförmigen Hohlräume 12,13 ausfüllt und damit das Schlauchende 5 fest mit der Abschlußhülse 6 verbindet.
Über den Staubsaugerschlauch 1 ist ein Kuppelring 14 geschoben, der in eingekuppeltem Zustand mit seiner ringförmigen Stirnfläche 15 (Fig. 2) an der inneren Stirnfläche 16 der Abschlußhülse 6 lose anliegt. Der Kuppelring 14 ist an seinem zylindrischen Teil 17 mit zwei an gegenüberliegenden, auffedernden Armen 18, 19 sitzenden Rastnasen 20,21 ausgestattet, deren Funktion noch näher beschrieben wird. Der zylindrische Teil 17 des Kuppelringes 14 entspricht im äußeren Durchmesser in etwa dem Durchmesser der Abschlußhülse 6 und weist einen überstehenden ringförmigen Anschlag 22 auf, der durch einen im Durchmesser wesentlich größer gehaltenen Flansch 23 gebildet wird, dessen Querschnitt sich nach außen konisch verjüngt.
Das andere Schlauchende 24 des Staubsaugerschlauches 1 ist ebenfalls in gleicher Weise mit einer Abschlußhülse 25 fest verbunden und mit einem Kuppelring 26 ausgestattet, der ebenfalls abgefederte Rastnasen 27,28 aufweist.
Der Anschluß des Staubsaugerschlauches 1 an einen am Staubsaugergehäuse 29 drehbar befestigten Winkelstutzen 30 (Fig. 3) erfolgt in der Weise, daß zunächst die Abschlußhülse 6(vergl. auch Fig. 4) in das Mundstück 31 des Winkelstutzens 30 vollständig eingeschoben wird. Innerhalb des Mundstückes 31 des Winkelstutzens 30 sind zwei diametral liegende Öffnungen 32 angeordnet, die zur Aufnahme der Rastnasen 20,21 (Fig. 2) dienen. Zwei flache Führungsnuten 33 (Fig. 3), die von der Stirnseite 34 bis zur jeweiligen Öffnung 32 reichen und der Breite desselben entsprechen, sind innerhalb des Mundstückes 31 zur Erleichterung des Kuppelvorganges als Führungselemente eingelassen.## Nachdem die Abschlußhülse 6 bis zum inneren Anschlag in das Mundstück 31 eingeführt ist, wird der Kuppelring 14 in das Mundstück 31 eingeschoben, wobei die federnd gelagerten Rastnasen 20,21 in den Führungsnuten 33 gleiten und nach dem Erreichen der Öffnungen 32 in dieselben einschnappen, wobei der ringförmige Anschlag 22 (Fig. 2) des Kuppelringes 14 fest an der Stirnseite 34 (Fig. 3) des Winkelstutzens 30 anliegt.
Die bestehende Kuppelverbindung läßt Drehbewegungen zwischen dem Staubsaugerschlauch 1 sowie der damit fest verbundenen Abschlußhülse 6 einerseits und dem Winkelstutzen 30 sowie dem damit gekuppelten Kuppelring 14 andererseits zu, während in axialer Richtung nur etwas Spiel für die Abschlußhülse 6 vorgesehen ist.
Neben der drehbaren Kuppelverbindung mit dem Winkelstutzen 30 -(Fig. 3 und 4) besteht zwischen dem Staubsaugerschlauch 1 und einem abgewinkelten Griffrohr 35 gemäß Fig. 5 eine weitere gleichartig ausgebildete drehbare Kuppelverbindung. Das Griffrohr 35 ist mit einem entsprechend gestalteten Mundstück 36 zur Aufnahme der Abschlußhülse 25 (Fig. 1) ausgestattet, die in eingesetztem Zustand des Staubsaugersc#hlauches 1 mit ihrer äußeren Stirnfläche 37 an dem inneren Anschlag 38 (Fig. 5) lose anliegt und mit etwas Spiel in dem Mundstück 36 drehbar ist.
Der nachgeschobene Kuppelring 26 (Fig. 1) wird dabei mittels seiner Rastnasen 27,28 in den flachen Führungsnuten 39 geführt, die in der Endstellung in die diametral angeordneten Öffnungen 40 einschnappen.
Die Stirnseite 41 des Griffrohres 35 liegt in eingekuppeltem Zustand fest an dem Anschlag 42 (Fig. t) des Kuppelringes 26 an. Die hergestellte drehbare Kuppelverbindung zwischen dem Staubsaugerschlauch 1 und dem Griffrohr 35 bzw.
dem Staubsaugerschlauch 1 und dem Winkelstutzen 30 läßt sich leicht lösen, indem die eingeschnappten Rastnasen 20,21 bzw. 27,28 mit der Fingerspitze oder mit einem Schraubenzieher oder dergl. geringfügig nach innen gedrückt und der betreffende Kuppelring 14 bzw. 26 aus dem Mundstück 31 des Winkelstutzens 30 bzw.
dem Mundstück 36 des Griffrohres 36 gezogen wird.
Am Griffrohr 35 ist ein mit Luftschlitzen 43 versehener Stellring 44 drehbar angeordnet, der zum Einstellen der Nebenluft zwecks Verminderung der Saugkraft dient. Am Mundstück 45, das zum Einsetzen von Saugrohren und dergl. dient, kann ein Stift 46 federnd gelagert werden, der in entsprechende Bohrungen der Saugstutzen eingesetzter Saugdüsen oder dergl. einrastet. Leerseite

Claims

Patentansprüche mit StaubsangerscElauch mit drehbaren Kuppelmitteln einen Anschluß an einen Saugstutzen eines Staubsaugers sowie an ein Griffrohr für auswechselbare Saugdüsen und dergl. , dadurch gekennzeichnet9 daß die mit den Schlauchenden (5d24) des Staubsaugerschlauches (i) fest verbundenen Abschlußhülsen (6,25) in gleichartig ausgebildeten Mundstücken (31,36) des Winkelstutzens (30) bzw, des Griffrohres (35)1 drehbeweglich gelagert und durch innere Anschläge (38) der Mundstücke (31,36) sowie durch gleichartige Kuppeiringe (14,26)9 die lösbar in den Mundstücken (31,36) geführt sind, gegen axiale Verschiebungen gesichert sind
2. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppeiringe (14,26) mittels lösbarer Schnappverbindungen mit den Mundstücken (31,36) des Winkelstutzens (30) bzw. des Griffrohres (35) gekuppelt sind,
3. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden gleichartig ausgebildeten Kuppelringe (14,26) des Staubsaugerschlauches (1.) mit abgefederten Rastnasen (2o,21,27,28) ausgestattet sind, die in gekuppeltem Zustand in entsprechend ausgebildete Öffnungen (32,40) der Mundstücke (31,36) eingreifen.
4. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln nach den Ansprüchen t bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen (20,21,27,28) der Kuppelringe (14,26) und die Öffnungen (32,40) der Mundstücke (31,36) paarweise angeordnet sind.
#. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gleichartigen Kuppeiringe (14,26) mit je einem Flansch e231 ausgestattet sind, dessen Stirnfläche (t5) einen axialen Anschlagvfür die Abschlußhülse Cg bzw. 25) bildet.
6, Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln, nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußhülse (6 bzw. 25) und ein Teil des zugeordneten Kuppelringes (t4 bzw.

26) in dem zylindrischen Mundstück (3t bzw. 36) des Vinkelstatzens (30) bzw. des Griffrohres (35) gelagert sind.
7. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln, nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Mundstückes (31 bzw.

36) in der wandung des Winkelstutzens (30) bzw.

des Griffrohres (35) mindestens eine nach außen durchgehende Öffnung (32) bzw. 40 eingearbeitet ist, welche der zugeordneten Rastnase (20,21,27, 28) angepaßt ist.
8. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln, nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß den Öffnungen (32,40) axial gerichtete Führungsnuten (33,39) zugeordnet sind, die sich von der Mündung (34,41) des Winkelstutzens (30) bzw. Griffrohres (35) bis zur betreffenden Öffnung (32,40) erstrecken.
9. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln, nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Mundstücke (31,36) des Griffrohres (35) bzw. Winkelstutzens (30) mit inneren Anschlägen (38) ausgestattet sind, die zur axialen Sicherung der Abschlußhülsen (6,25) dienen.
10. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln, nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußhülsen (6,25) mit axialem Spiel zwischen den Stirnflächen (15) der Kuppelringe (14,26) und den inneren Anschlägen (38) des Winkelstutzens (30) bzw.

des Griffrohres (35) in den Mundstücken (31 bzw. 36) drehbar gelagert sind.
11. Staubsaugerschlauch mit drehbaren Kuppelmitteln, nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffrohr (35) mit Kuppelmitteln für den Staubsaugerschlauch (1) und für die einzusetzenden Saugdüsen oder dergl.

ausgestattet sind.