DE1101041B - Vorrichtung zum Einstellen der Lage eines Anbaupfluges, insbesondere Winkeldrehpfluges - Google Patents

Description

Das Hauptpatent bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Einstellen der Lage eines Anbaupfluges, insbesondere Winkeldrehpfluges, der von dem vorzugsweise durch eine Stützrolle unterstützten Koppelglied der Mehrgelenkanhängung des Schleppers oder eines Vorderwagens getragen wird; dabei wirkt eine am Koppelglied vorgesehene Verstellspindel auf einen gegen das Koppelglied längsverschiebbaren Teil, vorzugsweise eine Spindelmutter, ein, der bzw. die mittels eines zwischen dem Koppelglied und dem oberen Lenker der Anhängung vorgesehenen Zwischengliedes den Einstellwinkel verstellt und zugleich eine mit diesem Teil verbundene Kulissenführung am Koppelglied verschiebt. Das mit dieser Kulissenführung zusammenarbeitende Folgeorgan verstellt dabei die seitliehe Schräglage des arbeitenden. Pfluges.

Ferner ist bei einer Ausführungsform des Hauptpatentes vorgesehen, daß das Zwischenglied als Verstellkurve für ein anderes Folgeorgan ausgebildet ist, das bei der genannten, durch die Spindel bewirkten Längsverschiebung die dabei angestrebte Veränderung des Einstellwinkels herbeiführt, während es der Kurve entlangwandert. Bei dem Hauptpatent ist das genannte, die Veränderung des Einstellwinkels und zugleich die seitliche Schräglage des arbeitenden Pfluges — gegebenenfalls auch das Heben und Senken der Stützrolle ·— bewirkende Getriebe so gestaltet, daß es im allgemeinen zu einer bestimmten Ausführung der Mehrgelenkanhängung des Schleppers paßt. Die Abmessungen und die Zahl der Lenker dieser Anhängung und der Abstand ihrer Anlenkpunkte sind aber heutzutage noch nicht für alle Schleppertypen und Pflugtypen gleichmäßig genormt. Dies hat zur Folge, daß für eine andere Ausführung der Mehrgelenkanhängung auch das Getriebe, insbesondere das genannte Zwischenglied des Getriebes, für die Veränderung des Einstellwinkels geändert werden muß.

Die vorliegende Verbesserung der Erfindung des Hauptpatentes schafft hier Abhilfe dadurch, daß der Verlauf der Kurve am Zwischenglied auf die Anhängung abstimmbar gemacht und zu diesem Zweck das einen bestimmten Kurvenverlauf verkörpernde Zwischenglied gegen ein einen anderen Kurvenverlauf verkörperndes Zwischenglied auswechselbar und/oder *5 iu bezug auf den längs verschiebbaren Teil (z. B. die Spindelmutter) einstellbar an diesem gelagert ist. Auf diese Weise kann durch Auswechseln des Zwischengliedes und/oder durch Einstellen des längsverschiebbaren Teiles ohne weiteres der Besonderheit der Mehrgelenkanhängung eines Schleppers Rechnung getragen werden, ohne daß sich an dem Ausmaße der gewünschten Veränderung des Einstellwinkels und der seitlichen Schräglage des Pfluges — gegebenenfalls auch Vorrichtung zum Einstellen

der Lage eines Anbaupfluges,

insbesondere Winkeldrehpfluges

Zusatz zum Patent 1 078 803

Anmelder:

Jakob Schönberger,
Fabrik landw. Maschinen,

Kommanditgesellschaft,
Seelbach über Nassau/Lahn

Beanspruchte Priorität:

Schaustellung auf der am 3. Mai 1959 eröffneten
45. Wanderausstellung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft in Frankfurt/M.

Alfons Schönberger, Koblenz-Horchheim,
ist als Erfinder genannt worden

des Hebens und Senkens der Stützrolle — bei der Betätigung der Spindel etwas ändert; d. h., alle übrigen Teile der Einstellvorrichtung können unabhängig von der Ausführung der Mehrgelenkanhängung praktisch ungeändert bleiben.

Die durch die Erfindung erbrachte Verbesserung schafft durch geeignete Wahl des Zwischengliedes bzw. des Verlaufes seiner Einstellkurve von vornherein die im Einzelfall erwünschte Länge des oberen Lenkers, abgesehen von der bei der später im Betrieb nach Bedarf herbeigeführten Veränderung des Einstellwinkels durch Veränderung der wirksamen Länge des oberen Lenkers der Mehrgelenkanhängung. Die am oberen Lenker gewöhnlich vorgesehene Vorrichtung, seine Länge veränderlich — unabhängig von der erfindungsgemäßen Spindelverstellung — einzustellen, wird daher bei Verwendung der vorliegenden Erfindung für gewöhnlich nicht bzw. gegebenenfalls

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nur zur Ersteinstellung beim Anbau eines Pfluges benötigt. Alle weiteren durch den Anbau bedingten Einstellvorgänge können entweder durch Auswechseln des Zwischengliedes oder — einfacher —· durch veränderliche Einstellung des Zwischengliedes zur Spindelmutter od. dgl. durchgeführt werden.

Zu diesem Zwecke ist bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung das Zwischenglied an dem genannten längsverschiebbaren Teil bzw. der Spindelmutter schwenkbar gelagert und in seiner Winkellage zu diesem einstellbar und feststellbar, wozu z. B. vorteilhaft eine Steckbolzenverbindung dienen kann. Weicht nun eine spezielle Mehrgelenkanhängung, z. B. ein Dreipunktgestänge, nicht allzu sehr von der Norm ab, für die das Zwischenglied des erfindungsgemäßen Einstellgetriebes gefertigt wurde, so genügt es, diese geringe Abweichung durch die vorgenannte Veränderung der Winkellage des Zwischengliedes zu berücksichtigen; denn die Verstellkurve des Zwischengliedes wird im allgemeinen einen so flachen wenig gekrümmten Verlauf haben, daß es genügt, sie als durch eine mittlere Gerade ersetzt zu betrachten, deren Winkel zur Verschiebungsrichtung des längsverschiebbaren Teils bzw. der Spindelmutter dann im Einzelfall veränderlich eingestellt werden kann. In der Regel wird es daher nur bei Schleppern, die einen im Verhältnis zum unteren Lenker kurzen oberen Lenker haben, erforderlich sein, das Zwischenglied gegen ein solches mit anderem Kurvenverlauf auszutauschen.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Kurve im Zwischenglied durch einen Schlitz verkörpert, in den ein mit dem oberen Lenker schwenkbar verbundenes Folgeorgan eingreift. Dabei kann dieses Folgeorgan aus einem an einem Ende an das Koppelglied und mit einem an das hintere Ende des oberen Lenkers angelenkten Lenker bestehen, der mit einem von ihm abstehenden Zapfen in den Kurvenschlitz des Zwischengliedes eingreift.

In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung bei einem Winkeldrehpflug schematisch und beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht zur Darstellung der Verbesserung gemäß der Erfindung;

Fig. 2 wie beim Hauptpatent eine Stirnansicht vom hinteren Ende her gesehen, teilweise im Schnitt, bei der die an das Koppelglied angeschlossenen Teile des Winkeldrehpfluges weggelassen sind, und

Fig. 2 a in größerem Maßstab eine Einzelheit der Kulissenführung.

Mit 1 ist der eine der unteren Lenker und mit 2 der obere Lenker der Mehrgelenkanhängung eines Schleppers (abgebrochen) veranschaulicht, und zwar kann der obere Lenker wie üblich eine unabhängig von der kombinierten erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung einstellbare spannschloßartige (nicht gezeichnete) Vorrichtung zur Einstellung seiner Länge besitzen, braucht diese aber, wie gesagt, zufolge der Erfindung nicht zu besitzen. Die Lenker 1 und 2 können auch die Lenker einer mit einem Pflugvorderkarren verbündenen Mehrgelenkanhängung sein.

Die unteren Lenker 1 sind bei 3 unmittelbar am unteren Ende eines Koppelgliedes 4 angelenkt. Das Koppelglied 4 ist als ein Hohlkörper und am oberen Ende bei 5 als Lagerglied für eine Verstellspindel 6 ausgebildet, deren Gewindeteil in einer Spindelmutter 7 drehbar ist. Die Spindelmutter ist bei 8 und 9 an nach innen ragenden Stegen des Koppelgliedes 4 längsverschiebbar gelagert und bildet eine Tragsäule für die an ihrem unteren Ende fest oder um einen begrenzten Winkel drehbar angebrachte Lagergabel 10 einer Stützrolle 11 (an deren Stelle natürlich auch eine Stützkufe vorgesehen sein könnte). Die Spindelmutter ist an den Lagerstellen 8 und 9 in nicht gezeichneter Weise gegen Verdrehung gesichert. Sie trägt an ihrem Mittelteil eine Halterung 12, die durch den Hohlraum des Koppelgliedes 4 hindurchragt und mittels angeschweißter Ringe 13, 14 oder Spannschellen oder anderweitig auf der Spindelmutter 7 und zusammen mit dieser verschiebbar befestigt ist. Die Halterung 12 trägt anliegend an die Rückseite des Koppelgliedes 4 und längs dieser in Höhenrichtung verschiebbar eine Kulissenführung 15, die zum Einstellen der Schräglage der Pflugkörper dient, die von je einem Grindel 23 bzw. 24 in weiter unten näher beschriebener Weise getragen werden.

In der Höhe eines den unteren Teil der Koppel 4 bei 30 durchdringenden Zapfens 29 sitzt an der Vorderseite der Koppel eine die Spindelmutter 7 umgreifende Schelle 16, an der bei 18 ein Lenker 17 angelenkt ist, dessen oberes Ende bei 20 gelenkig mit dem hinteren Ende des oberen Lenkers 2 des Dreipunktgestänges verbunden ist. Im mittleren Bereich des Lenkers 17 steht von diesem ein Zapfen 22 ab> der in eine Kurvenbahn 21 des sogenannten Zwischengliedes 19 eingreift.

Gemäß der Erfindung ist dieses Zwischenglied 19 als auswechselbare Verstellkurvenscheibe ausgebildet und angebracht. Es ist zu diesem Zweck an seinem unteren Ende bei 19 α an einer entsprechenden Lagerbahrung der Halterung 12 schwenkbar und z. B. mittels eines nicht gezeichneten Steckbolzens od. dgl. lösbar gelagert. Die erfindungsgemäße veränderlich wählbare Winkeleinstellung der Verstellkurvenscheibe 19 zur Verschiebungsrichtung der Spindelmutter 7 wird durch ein nicht gezeichnetes lösbares Glied, z. B. wiederum einen Steckbolzen, möglich gemacht, der durch eines der Löcher 19 b der Verstellkurvenscheibe hindurch in eine Bohrung der Halterung 12 eingreift. Die im gezeichneten Falle vier Löcher 19 b sind längs eines Kreisbogens um das Gelenk 19 α angeordnet. Je nachdem, welches dieser Löcher mit darunterliegender Bohrung der Halterung 12 in Deckung gebracht und durch den Steckbolzen festgelegt wird, verändert sich die Winkellage der Verstellkurvenscheibe 19, die praktisch durch den Winkel β (Fig. 1) gegeben ist. Da die Krümmung des Kurvenschlitzes 21 bei der angegebenen Stützradverstellung nur wenig von einer Geraden abweicht, kann man nämlich sich praktisch denKurvenverlauf durch die eingezeichnete Gerade 21 a ersetzt denken, die" den einen Schenkel des Winkels — β bildet, dessen anderer Schenkel parallel zur Verschiebtmgsrichtungder Spindelmutter 7 durch den unteren Endpunkt des Schlitzes 21 hindurchgeht.

Beim Drehen der Spindel 6 mittels des oben vorstehenden Handgriffs 6a wird die Spindelmutter 7 je nach Drehrichtung in Längsrichtung des Koppelgliedes 4 nach oben oder unten verschoben und nimmt bei dieser Höhenverstellung sowohl die Stützrolle 11 als auch die Halterung 12 zusammen mit der Kulissenführung 15 und zugleich die Verstellkurvenscheibe 19 mit. Dabei gleitet der das Folgeorgan des Kurvenschlitzes 21 bildende Zapfen 22 in dem Kurvenschlitz 21, in den er eingepaßt ist, und wird bei einer Bewegung der Verstellkurvenscheibe 19 von oben nach unten, ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten Stellung, von der Verstellkurvenscheibe 19 nach vorn zum Schlepper hin gedrückt. Hierdurch wird die wirksame Länge des oberen Lenkers 2 in bezug auf das Koppelglied 4 verlängert und das Koppelglied 4 nach hinten

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geneigt. Der umgekehrte Vorgang erfolgt, wenn sich die Spindelmutter 7 zusammen mit der Verstellkurvenscheibe 19 von unten nach oben bewegt, wobei das Koppelglied nach vorn aufgerichtet wird.

Gleichzeitig mit der Neigung des oberen Endes des Koppelgliedes nach hinten, die, wie üblich, vorübergehend eine größere Neigung der die Pflugschare 16, 17 tragenden Grindel 23 bzw. 24 zum Boden und darauffolgend eine geringere Arbeitstiefe der arbeitenden Pflugschar zur Folge hat, wird die Stützrolle 11 von der Spindelmutter 7 nach unten gedrückt, also das Koppelglied 4 entsprechend der Grindelverstellung angehoben, wie es der gewünschten Einstellung der Grindel entspricht, und umgekehrt beim Heben der Spindelmutter 7.

Zu diesem Zwecke sind die Grindel 23, 24, wie bei einem Winkeldrehpfhig üblich, an den Enden der Schenkel eines Winkelstückes 25 (Fig. 2) bei 26 und 27 fest angebracht. Das Winkelstück ist in bekannter Weise mittels einer Muffe 28 schwenkbar auf dem Zapfen 29 gelagert, der fest bei 30 in den unteren Teil des Koppelgliedes 4 eingesetzt ist.

An der Muffe 28 greift in üblicher Weise ein Kurbelarm 31 an, durch dessen oberes Ende ein Zapfen 32 durchgeht, der in Richtung auf die Kulissenführung 15 normalerweise vorsteht. Die Kulissenführung besitzt an ihren Seitenkanten je eine Gleitbahn 33 bzw. 34, in die der Zapfen 32 je nach seiner Schwenklage einrasten kann. Fig. 2 a zeigt in großem Maßstab einen Querschnitt durch eine der Gleitbahnen, in diesem Fall 33, aus dem ersichtlich ist, daß diese je ein U-förmiges Profil bilden, dessen niedrigerer Schenkel die Innenseite der Gleitbahn einnimmt.

Auf den Zapfen 32 sitzen zwischen den beiden Teilen des Kurbelarms 31 eine Feder 35 und ein Winkelstück 36, das von der Feder gegen den Innenschenkel des Kurbelarms 31 angedrückt wird. An dem Winkelstück 36 ist, wie üblich, ein Lenker 37 angelenkt, der gelenkig mit einem an der Koppel 4 gelagerten Schwenkarm 38 verbunden ist, an dem ein Handhebel 39 angreift.

Bei Betätigen dieses Handhebels wird je nach der gewünschten Drehrichtung des Winkelstückes 25, 26 durch Druckausübung zunächst der Zapfen 32 aus der zugehörigen Gleitbahn 33 oder 34 ausgerastet, weil das Winkelstück 36 gekippt wird und an einem Querbolzen 37' des Zapfens angreift. Hiernach wird durch die weitere Kraftausübung (Zug) die Kurbel 31 betätigt und werden damit die Schenkel 25 und 26 verschwenkt und wird schließlich der Zapfen 32 in die gegenüberliegende Gleitführung 34 oder 33 eingerastet, wobei die Feder 35 den Zapfen 32 wieder einrastet. Die zur Achse der Koppel 4 schräge Neigung der Gleitbahnen 33 und 34 und die Höhenverstellung der Kulissenführung 15 beim Drehen der Kurbel 6 z. B. um die Strecke a' ergeben die gewünschte gleichzeitige Verstellung der Neigung der eingesetzten Pflugschar z. B. um den Winkel α (Fig. 2) entsprechend dem Tiefgang und im Verhältnis zur Neigung des Schleppers.

Wie ersichtlich, ist die erfindungsgemäße Einstellvorrichtung mit entsprechenden Vereinfachungen auch dann verwendbar, wenn eine Stützrolle, wie 11, oder Stützkufe nicht vorgesehen ist. Sie hat dann immer noch den Vorteil, von einem einzigen Einstellorgan aus sowohl die wirksame Länge des oberen Lenkers und damit die Neigung des Koppelgliedes als auch gleichzeitig die seitliche Schräglage des arbeitenden Pfluges in einander angepaßter Weise zu verstellen, ohne daß dazu ein zweites Verstellglied betätigt und auf das erste Verstellglied 6 abgestimmt zu werden braucht. Ferner ergibt sich auch für diese vereinfachte Ausführungsform der Vorteil der Erfindung, daß das sogenannte Zwischenglied des Einstellgetriebes, nämlich die Verstellkurvenscheibe 16, entweder leicht gegen eine Verstellkurvenscheibe mit anderer Kurvenscheibe ausgewechselt und/oder — noch einfacher — im Winkel β in bezug auf die längsverschiebbare Spindelmutter 7 od. dgl. veränderlich nach Bedarf eingestellt werden kann, beides zu dem Zweck, daß Verstellgetriebe auf die im Einzelfall vorliegende spezielle Ausführung der Mehrgelenkanhängung wahlweise abzustimmen.

Selbstverständlich bleiben diese Vorteile der Erfindung auch dann erhalten, wenn gemäß der beschriebenen und gezeichneten bevorzugten Ausführungsform die Verstellspindel 6 nicht nur die zwei vorerwähnten Verstellbewegungen an der Verstellkurvenscheibe und an der Kulissenführung gleichzeitig, sondern zugleich auch die entsprechende Anheb- oder Senkbewegung einer Stützrolle oder Stützkufe bewirkt.

Im übrigen ist ersichtlich, daß abweichend von der gezeichneten Ausführung der Verstellkurvenscheibe 19 und der zugehörigen Folgeglieder 17 und 22 und abweichend von den Einstellorganen 19 α und 19 b auch andere Zwischenglieder zwischen dem längsverschiebbaren Teil 7 und dem oberen Lenker 2 und andere Verstellmöglichkeiten für diese Glieder vorgesehen sein könnten, die die nach dem Erfindungsgedanken vorgesehenen Funktionen für die gewünschte Einstellung übernehmen.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Einstellen der Lage eines Anbaupfluges, insbesondere Winkeldrehpfluges, der von dem vorzugsweise durch eine Stützrolle unterstützten Koppelglied der Mehrgelenkanhängung des Schleppers oder eines Vorderwagens getragen wird, wobei eine am Koppelglied vorgesehene Verstellspindel auf einen gegen das Koppelglied längsverschiebbaren Teil, vorzugsweise eine Spindelmutter, einwirkt, der bzw. die dabei mittels eines als Verstellkurve ausgebildeten, zwischen dem Koppelglied und dem oberen Lenker der Anhängung vorgesehenen Zwischengliedes den Einstellwinkel verstellt und zugleich eine mit diesem Teil verbundene Kulissenführung am Koppelglied verschiebt, deren Folgeorgan dabei die seitliche Schräglage des arbeitenden Pfluges verstellt, nach Patent 1 078 803, dadurch gekennzeichnet, daß der Verlauf der Kurve (21) am Zwischenglied (19) auf die Anhängung abstimmbar gemacht und zu diesem Zweck das einen bestimmten Kurvenverlauf verkörpernde Zwischenglied gegen ein einen anderen Kurvenverlauf verkörperndes Zwischenglied auswechselbar und/oder in bezug auf den längsverschiebbaren Teil (z. B. Spindelmutter 7) einstellbar an diesem gelagert ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenglied (19) an dem längsverschiebbaren Teil (7) schwenkbar gelagert und in seiner Winkellage (ß) zu diesem vorzugsweise mittels Steckbolzenverbindung (19 b) einstellbar und feststellbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenglied (19) die Kurve in Form eines Schlitzes (21) verkörpert, in

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den ein mit dem oberen Lenker (2) der Anhängung einem Ende an dem Koppelglied (4) und mit dem schwenkbar vorhandenes Folgeorgan (17, 22) ein- anderen Ende an das Hinterende des oberen Lengreift, kers (2) angelenkten Lenker (17) und einem in den 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch ge- Kurvenschlitz (21) eingreifenden, von diesem Lenkennzeichnet, daß das Folgeorgan aus einem mit 5 ker abstehenden Zapfen (22) besteht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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