DE1178629B - Vorrichtung zum Einstellen der seitlichen Neigung der Pflugkoerper von Anbau-Drehpfluegen - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Internat. Kl.: AOIb

Deutsche Kl.: 45 a -3/42

Nummer: 1178 629

Aktenzeichen: Sch 31327 III / 45 a

Anmeldetag: 19. April 1962

Auslegetag: 24. September 1964

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen der seitlichen Neigung der Pflugkörper von Anbau-Drehpflügen mit einem die Pflugkörper tragenden, durch das Ausheben der Pflugkörper verschwenkbaren Drehstück, das an bei seiner Drehbewegung auf einer zu seiner Drehachse konzentrischen Bahn mitgenommenen Rasten in den Arbeitsstellungen der Pflugkörper mittels einer unter Einwinkung einer Feder stehenden Sperrklinke verriegelbar ist und das mit zwei zu beiden Seiten seiner Drehachse angeordneten Zapfen verbunden ist, an denen abwechselnd ein das Drehstück in der einen oder anderen Drehrichtung verschwenkender Mitnehmer beim Ausheben der Pflugkörper angreift, der dabei einen konstanten Hub durch ein kraftgesteuertes Mitnehmergetriebe erhält und wobei vor Hubbeginn die Sperrklinke gegen ihre Federbelastung ausgerastet wird.

Unter dem Begriff Anbau-Drehpflug ist im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung eine Aufhängung des Pfluges am Schlepper zu verstehen, die im Falle des üblichen Dreipunktanbaues eine Verbindung zweier unterer Lenker und eines oberen Lenkers mit einer Koppel herstellt, an der ein Drehzapfen sitzt, um dessen Achse ein Drehstück schwenkbar ist, das an seinen Schenkeln je ein Pfluggrindel mit Pflugschar trägt. Das Pflugschar kann durch einen Meißel oder schweren Haken ersetzt sein, der zum Auflockern oder Vertieren einer vorher mit einem anderen Pflug gezogenen Furche dient.

Beim Pflügen ist es in der Praxis ganz allgemein erforderlich, der Neigung des Pfluges um seine Längsachse Rechnung zu tragen, wenn z. B. die Räder des Schleppers auf einer Seite in einer Furche, d. h. also entsprechend den am oberen Lenker eingestellten Tiefgang, tiefer laufen als die Schlepperräder der anderen Schlepperseite und/oder wenn quer zur Furchenrichtung hängiges bzw. abschüssiges Gelände zu bearbeiten ist.

Diesen Erfordernissen kann bei genannten Falldrehpflügen verhältnismäßig leicht entsprochen werden, weil dort nur eine der jeweiligen Neigung entsprechende Verstellung der die Schwenkbewegung des Drehstückes begrenzenden Rasten vorgenommen zu werden braucht und die Fallbewegung des Drehstückes beendet ist, sobald die Sperrklinke in eine der entsprechend verstellten Rasten eingefallen ist.

Bei einem Anbau-Drehpflug der eingangs genannten Art jedoch, bei dem die Schwenkbewegung des Drehstückes um seine Achse nicht durch eine freie Vorrichtung zurrr Einstellen der seitlichen
Neigung der Pflugkörper von Anbau-Drehpflügen

Anmelder:

Alfons Schönberger,
Koblenz-Horchheim, Von-Eys-Str. 17

Als Erfinder benannt:

Alfons Schönberger, Koblenz-Horchheim

Fallbewegung, sondern beim Ausheben des Pflugschares (mittels Krafthebern) bewirkt wird, und zwar durch einen Mitnehmer, der infolge seiner Steuerung durch sein Mitnehanergetriebe vom Kraftantrieb her beim Anheben eines der Pflugschare und Schwenken des Drehstückes unabhängig von der Seitenneigung des Pfluges einen stets gleichbleibenden Hub ausführt, ist den obengenannten Erfordernissen bisher nicht Rechnung getragen worden, und zwar aus folgenden Gründen:

Das bekannte Mitnehmergetriebe bestimmt das rechtzeitige Ausrasten der eingerasteten Sperrklinke unabhängig von der Lage der Rast stets vor Beginn der Hubbewegung des Mitnehmers. Es gibt aber diese federbelastete Sperrklinke schon vor Beendigung dieses Mitnehmerhubes wieder zur Einrastung in die andere Rast frei.

Eine der Querneigung des Pfluges entsprechende Verstellung der Rasten würde daher wegen des dann später begonnenen, aber dennoch gleichbleibenden Hubweges des Mitnehmers bzw. des Drehstückes ein verfrühtes Feststellen des Drehstüokes durch die unter Federwinkung einrastende Sperrklinke zur Folge haben, bevor die vom konstanten Hub des Mitnehmerhakens bestimmte Schwenkbewegung des Drehstückes beendet wäre, woraus die Gefahr des Brechens entweder der Rastenmittel oder eines anderen vom konstanten Hub beeinflußten Teiles folgt.

Man hat aus diesem Grunde bisher bei Anbau-Drehpflügen der eingangs genannten Art nicht die Rasten verstellt, sondern das Pflugschar, und zu diesem Zweck das Pflugschar mittels einer in bezug auf die Querneigung einstellbaren, vorzugsweise durch Klemmen in verschiedener Neigung feststellbaren

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Vorrichtung an seinem Grindel oder mittels seines Grindels an dem zugehörigen Arm des Drehstückes befestigt. Eine solche Vorrichtung hat jedoch den Nachteil, daß sie sehr kostspielig und reparaturanfällig ist, weil an der Verstellvorrichtung ein Kreuzgelenk erforderlich ist, dessen Scharniere große Beanspruchungen auszuhalten haben und auch durch die Berührung mit feuchtem Erdreich rost- und damit störanfällig sind.

zwei Rastenträger 4 und 5 schwenkbar gelagert, die mit Rasten 4a und 5a versehen sind. Jeder Rastenträger ist auf diese Weise sowohl gegenüber dem Drehstück 2 als auch gegenüber dem anderen Rasten-5 träger schwenkbar gelagert. Mit den Rasten wirkt eine in F i g. 1 a gezeichnete Sperrklinke 20 zusammen, die an einem Ansatz der Koppel 3 schwenkbar gelagert ist und mit dem einen Ende einer Zugfeder 20 b verbunden ist, deren anderes Ende an der Kopioder nach Verschwenken des Drehstüokes in die Rast 24 a des Rastenträgers 24) eingerastet ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann bei allen Steuerungen von Winkeldrehpflügen angewendet werden, bei denen das Winkelstück mittels zweier Schwenkzapfen von einem Teil des Mitnehmergetriebes aus gedreht wird, der mit einem konstanten

in bezug auf das Drehstück verstellbaren Träger der Rasten zugleich als Träger für den auf ihrer Seite der Drehachse liegenden Zapfen ausgebildet und gemeinsam mit diesem verstellbar sind.

Vorzugsweise besitzt jeder der Rastenträger einen Arm, der den zugehörigen Drehzapfen trägt und bei seiner Verstellung im gleichen Verstellsinn mitnimmt.

In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungs-

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine io pel befestigt ist und die die Sperrklinke in die in Vorrichtung zum Einstellen der Pflugkörper zu F i g. 1 a gezeigte Stellung zu ziehen sucht, in der sie schaffen, mit der die obigen Nachteile vermieden in die Rast 25a des Rastenträgers 25 (Fig. 2bzw. 3) werden und durch die es möglich ist, auf einfache
Weise und ohne daß eine Verstellung des Pflugschares oder Pfluggrindels notwendig ist, ein sicheres 15
Feststellen des Drehstückes in jeder gewünschten
und der jeweiligen Querneigung des Pfluges entsprechenden Stellung zu gewährleisten.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei der eingangs genannten Vorrichtung dadurch gelöst, daß die 20 Hub arbeitet, gleichviel, ob dieser Hub mechanisch in an sich bekannter Weise unabhängig voneinander oder hydraulisch eingesteuert wird und gleichviel, ob

die in die Rasten einrastende Sperrklinke selbsttätig bei dieser Steuerung oder von Hand in den Endstellungen des Winkelstücks ausgerastet oder für die 25 Wiedereinrastung bereitgestellt wird.

Die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung ist also auch anwendbar, wenn z. B. in an sich bekannter Weise von dem normalerweise dafür vorgesehenen Anschluß des hydraulischen Systems aus eine Druckformen der Erfindung beispielsweise wiedergegeben, 30 mittelleitung zu einem hydraulischen Mitnehmerund zwar zeigt getriebe führt, das für jede Drehung des Winkel-F i g. 1 eine Hinteransicht eines Anbau-Drehpfluges stüoks einen konstanten Hub an einem seiner und der Vorrichtung nach der Erfindung, wobei der Schwenkzapfen ausführt, z. B. mit Hilfe einer an die linke Pflug abgebrochen dargestellt ist und das rechte hydraulische Leitung angeschlossenen hydraulischen dargestellte Schlepperhinterrad in einer Furche tiefer 35 Hilfsvorrichtung.

läuft als das linke Schlepperhinterrad, Das Vorstehende gilt entsprechend im Falle der

Fig. la einen vertikalen Teilschnitt durch die weiter unten beschriebenen Ausführungsform nach Mitte der Rast des Rastenhebels nach F i g. 1 in Ver- F i g. 4 mit dem Unterschied, daß hier die Rastenbindung mit der zugehörigen Sperrklinke und einem träger mit 4 und 5 und die Rasten mit 4 a und 5 a Teil der Koppel, an dem die Sperrklinke gelagert ist, 40 wie in F i g. 1 bezeichnet sind, wobei diese in Einraststellung gezeigt ist, Gemäß F i g. 1 sind die Rastenträger 4 und 5 mit

F i g. 2 eine andere Ausführungsform der erfin- dem Drehstüok 2 mittels je einer Einstellspindel 6 dungsgemäßen Einstellvorrichtung als in Fig. 1, in bzw. 7 verbunden, von denen jede am einen Ende in der gleichen Hinteransicht wie in Fig. 1 gesehen, an den Rastenträger schwenkbar angebrachte Spindel-

F i g. 3 eine abgeänderte Ausführungsform der er- 45 muttern 8 bzw. 9 greift und am anderen Ende durch findungsgemäßen Einstellvorrichtung ähnlich der- je ein schwenkbar am Drehstück 2 angebrachtes jenigen nach F i g. 2 und in gleicher Darstellung wie Lagerstück 10 bzw. 11 hindurchtritt, dort, und Am freien Ende jeder Spindel 6, 7 ist ein Hand-

F i g. 4 eine abgeänderte Ausführungsform der er- griff 12 bzw. 13 in Form eines kurzen Hebels vorgefindungsgemäßen Einstellvorrichtung ähnlich derjeni- 50 sehen, mit dem die Winkellage eines jeden Rastengen nach F i g. 1, in gleicher Darstellung wie dort. trägers 4, 5 in bezug auf das Drekstück, wie weiter Gemäß Fig. 1 ist an der Koppel 3 (Fig. la) mit- unten noch beschrieben ist, eingestellt werden kann, tels eines Lagerzapfens 1 ein insgesamt mit 2 be- Infolge der Einstellspindeln 6 und 7 ist das Drehzeichnetes Drehstück drehbar gelagert, das an seinen stück mit jedem der Rastenträger auf gemeinsame beiden vorragenden Enden mit den Pflugscharen 2a 55 Verschwenkung verbunden. In der in Fig. la ge- und 2 b versehene Pfluggrindel trägt und das an einer zeigten Einraststellung (und bei entsprechender Ein-Tragplatte 2 c befestigt ist, die schwenkbar an dem rastung an den anderen Rastenträger 24 bzw. 4 Lagerzapfen 1 gelagert ist. Die Koppel 3 ist an ihrem und 5) wird also, wie nachstehend für die übrigen oberen Ende in an sich bekannter Weise durch nicht Ausführungsformen der Erfindung noch genauer begezeichnete Lenker in Dreipunktanlenkung mit dem 60 schrieben wird, das Drehstück gegen Verschwenkung Schlepper gelenkig verbunden und entsprechend der um die Achse 1 in der jeweiligen Stellung festgehaljeweiligen Stellung des Pfluges durch z.B. hydrau- ten, in der sich der eine oder der andere Pflug im lische Steuermittel in vertikaler Richtung aushebbar Einsatz befindet.

und absenkbar. Am oberen Ende der Koppel ist auch Um die Verschwenkung der Rastenträger 4 und 5

das bekannte, nicht gezeichnete, Mitnehmergetriebe 65 zu bewirken, sitzt auf jedem der Rastenträger 4 und 5 für das Schwenken des Drehstückes angebracht. je ein feststehender Zapfen 14 bzw. 15, mit denen

Um den Lagerzapfen 1 sind — in Fahrtrichtung ein zwischen diesen Zapfen angeordneter Mitnehmer des Schleppers gesehen hinter dem Drehstück 2 — 16 zusammenwirkt, der an seinem unteren Ende

Zapfen 15 bei Verschwenkung des Drehstückes im Uhrzeigersinn der Fi g. 1, wenn der Pflug 2 b in Einraststellung war und ausgehoben wird. Wäre diese selbsttätig und im richtigen Winkel mit der Einstel-5 lung der Rastenträger 4 und 5 vor sich gehende Verstellung der Zapfen 14 und 15 nicht vorgesehen, so würde beim Hub des Mitnehmers 16 nach oben durch vorzeitiges Einrasten der Sperrklinke 20 ein Teil des Mitnehmergetriebes beschädigt.

In der Regel ist es zweckmäßig, beide Rastenträger 4 und 5 bzw. beide Schwenkzapfen 14 und 15 um den gleichen Schwenkwinkel, jedoch gegensinnig zueinander, um die Achse des Lagerzapfens 1 zu verschwenken. Eine solche Einstellung kann durch die

hakenförmige Endteile 16 a und 16 b besitzt. Der
Mitnehmer 16 ist an seinem oberen Ende mittels
einer öse in zwei Ebenen kreuzgelenkig verschwenkbar an einem gabelförmigen Hebel angelenkt. Dieser
Hebel wird durch das nicht gezeichnete Mitnehmergetriebe unter Einwirkung des Krafthebels beim Ausheben des einen oder anderen Pflugschares aus dem
Boden so gesteuert, daß der Mitnehmer 16 eine Hubbewegung aus seiner in Fig. 1 gezeigten unteren
Stellung nach oben ausführt, bei dem er entweder io
am Zapfen 14 oder am Zapfen 15 angreift und diesen nach oben mitnimmt, so daß das Drehstück 2
entsprechend verschwenkt und der gerade eingesetzte
Pflug ausgehoben wird. Das Mitnehmergetriebe bewirkt in bekannter Weise vor Beginn dieser Hub- 15 Einstellvorrichtung nach den weiter unten noch bewegung, d. h. bevor das Hakenende 16a oder 16 b näher beschriebenen F i g. 3 und 4 herbeigeführt am Zapfen 14 bzw. 15 angreift, daß ein mit der werden.

Sperrklinke 20 fest verbundener und zusammen mit Die gegensinnige Verstellung der Rastenträger be-

dieser an der Koppel schwenkbar gelagerter, nach wirkt, daß der Mitnehmer 16 mit seinem Hakenende oben ragender Klinkenhebel 20α (Fig. la) in Pfeil- 20 16a oder 16b einen etwas längeren Leerhub ausrichtung verschwenkt wird, so daß die Klinke 20 aus führt, bis dieses Hakenende am Zapfen 14 bzw. 15 der zugehörigen Rast ausgerastet wird. Hiernach angreift, hat aber sonst keinen Einfluß auf die gekann die Hubbewegung des Mitnehmers, die stets mit wünschte Schwenkbewegung des Drehstückes 2. gleichbleibender Hublänge erfolgt, erfolgen, gleich- Was vorstehend für F i g. 1 beschrieben wurde, gilt

viel, welche Lage der Rastenträger 5 bzw. 4 (oder 25 35 auch für die nachstehend beschriebenen weiteren bzw. 24) und der zugehörige Zapfen 14 bzw. 15 — in Ausführungsfomen der Erfindung, bei denen der F i g. 1 nach Maßgabe der Einstellung der Einstellspindeln 6 und 7 — einnimmt.

Vor und hinter dem Mitnehmer 16 ist als Führung für seine in der Zeichenebene der F i g. 1 erfolgende 30 Verschwenkung je eine Führungsleiste vorgesehen, von denen die hintere bei 16c in Fig. 1 und 2 dargestellt ist, und von denen jede mit einem Ende an dem Zapfen 15 gelenkig gelagert ist, während das

andere Ende mit einem Langloch über den Zapf en 14 35 bewegung mittels Klemmschrauben 27 bzw. 28 festgreift, klemmbar sind, die durch je einen Führungsbügel 29

An der Tragplatte 2 c ist symmetrisch zu dem bzw. 30 der Rastenträger hindurchgreifen. Drehstück ein Ansatz 19 befestigt, an dessen freiem Wie bei der Ausführungsform nach F i g. 1 sitzt

Ende eine Zugfeder 18 eingehängt ist, die mit ihrem jeder der wieder mit 14 bzw. 15 bezeichneten Zapfen anderen Ende an der Mitte des Mitnehmers 16 an- 40 an einem zum Drehstück 2 hinragenden Arm des zugreift. Je nach der Stellung des Drehstückes 2 wird gehörigen Rastenträgers, so daß er dessen Winkelsomit der Mitnehmer von der Feder 18 entweder weg bei dessen Verschiebung über den Rastenbogen gegen den rechten Zapfen 14 (wie in Fig. 1 gezeigt) 26 mitmacht, oder gegen den linken Zapfen 15 gezogen. F i g. 2 zeigt eine ähnliche Stellung des rechten

Steht — in ebenem Gelände — eine zu den Rad- 45 Pfluges wie in F i g. 1, bei der die Sperrklinke 20 geachsen des Schleppers senkrechte Ebene auch senk- maß Fig. la in die Rast25a des Rastenträgers25 recht zu dem zu pflügenden Boden, so werden die eingerastet ist.

Rastenträger 4 und 5 mittels der Einstellspindeln 6 Es sei nun angenommen, daß in dieser Stellung die

und 7 auf den großen Abstand ihrer Rasten vonein- Klemmschraube 28 gelöst und das Drehstück 2 entander eingestellt. Soll nun aber einer z.B. durch die 50 gegen dem Uhrzeigersinn um die Achsel in die Ebene E-E in F i g. 1 geigebenen Neigung des Schlep- strichpunktiert gezeichnete Lage gedreht wende, um pers bzw. des zu pflügenden Bodens Rechnung ge- das rechte — in Fig. 2 nicht gezeichnete — Pflugtragen werden, so müssen die Rastenträger 4 und 5 schar trotz der Schräglage des Schleppers lotrecht zu relativ zum Drebstück 2 derart verschwenkt werden, stellen. In diesem Falle wandert der Rastenträger 24 daß das Pflugschar 2α bzw. 2b, wie für das Schar2α 55 gleichfalls in die in Fig. 2 strichpunktiert gezeichin F i g. 1 dargestellt, lotrecht zum Boden zum Ein- nete Stellung.

satz .kommt und in der Einsatzstellung verriegelt wird. Gleichzeitig wird der Schwenkzapfen 14 entgegen

Bei dieser Verstellung der Rastenträger um den La- dem Uhrzeigersinn in die strichpunktiert gezeichnete gerzapfen 1 wird nun gemäß der Erfindung auch der Stellung 14' verschwenkt, wobei er, da er, wie bei Zapfen 14 bzw. 15 um einen entsprechenden Winkel 60 der Ausführung nach Fig. 1, in das Langloch einer in bezug auf die Einraststellung der Sperrklinke 20 Führungsleiste 16 c eingreift, diese mitnimmt. Der

Einfachheit halber wieder sin meehanisches Mitnehmergetriebe für die Steuerung des Mitnehmers 16 mit konstantem Hub zugrunde gelegt wird.

Zum Unterschied-von F i g. 1 sind nach F i g. 2 die Rastenträger 24 und 25 schwenkbar nicht hb -dem Zapfen 1, sondern an einem mit dem Drehstück 2 verschweißten Rastenbogen 26 gelagert, an welchem sie in der jeweils gewünschten Endstellung der Dreh

verstellt. Dadurch wird vermieden, daß, wenn z.B. der Pflug 2 a im Einsatz war und der Hub des Mitnehmers 16 nach oben das Drehstück in F i g. 1 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, die Sperrklinke 20 vorzeitig in die Rast 4 α unter der Wirkung der Feder 20 b einrastet, bevor der Hub des Mitnehmers 16 b beendet ist. Entsprechendes gilt für den

Mitnehmer 16, an dem die am Rastenbogen aufgehängte Feder 18 angreift, folgt der Bewegung des Zapfens 14. Bei beginnendem Hub des Mitnehmers 65 macht dieser nunmehr zunächst einen kleinen Leerhub, bis sein Haken 16 a an dem Schwenkzapfen 14 angreift. Demzufolge kann dieser Mitnehmer 16 seinen konstanten Hub zu Ende führen, obgleich die

Rast 24 α sich relativ zur Rast 25 a entgegen dem Uhrzeigersinn verschoben hat und somit der Winkelweg des Winkelstückes beim Drehen des Pfluges bzw. des Drehstückes 2 kleiner geworden ist.

Dadurch, daß auch der Schwenkzapfen 15 nicht am Winkelstück 2, sondern am zugehörigen Rastenträger 25 sitzt, kann auch bei der umgekehrten Drehbewegung des Winkelstücks 2 im Uhrzeigersinn, wenn der Haken 166 mit konstantem Hub am Zapfen 15 angreift, keine Beschädigung des Getriebes entstehen, weil bei der eingangs genannten Verdrehung des Winkelstücks entgegen dem Uhrzeigersinn bei festgehaltenem Rastenträger 25 und somit auch festgehaltenem Zapfen 25 dieser sich um den Verstellwinkel des Winkelstücks relativ zu diesem verschoben hat.

Das gleiche gilt, wenn an dem Rastenträger 24 auch die Neigung des linken Pflugschars dadurch eingestellt werden soll, daß die Klemmschraube 27 gelöst und das Drehstück 2 im Uhrzeigersinn etwas ao gedreht wird, während die Sperrklinke 20 in die Rast 24 α eingerastet ist. Auch in diesem Fall ergibt sich automatisch die gewünschte Relativbewegung der Zapfen 15 und 14 um den gleichen Verstellwinkelweg wie für die Rast 24 α, so daß der Mitnehmer 16 mit gleichbleibendem Hub seine Dreharbeit am Drehstück 2 ausführen bann, obgleich dessen Drehwinkel verringert worden ist.

In vielen Fällen, in denen der Schlepper beim Pflügen jeweils mit dem linken Rad in einer Furche ebenso tief als mit dem rechten Rad läuft, empfiehlt es sich, die Verstellung beider Rastenträger auf einen kleineren Drehwinkel des Winkelstücks sowohl im Uhrzeigersinn als auch entgegen dem Uhrzeigersinn gleichzeitig mit ein und derselben VersteUvorrichtung für den gleichen Winkelweg einzustellen. Diese Möglichkeit gibt die Ausführungsform nach F i g. 3 für eine der F i g. 2 ähnliche Konstruktion und nach F i g. 4 für eine der F i g. 1 ähnliche Konstruktion und Lagerung der Rastenträger.

Gemäß F i g. 3 sind beide Rastenträger 24 und 25 auf dem mit der Platte 2 c des Drehstücks 2 verschweißten Rastenbogen 26 frei schwenkbar gelagert. Wie bei F i g. 2 trägt der untere Arm jedes Rastenträgers den einen Schwenkzapfen 14 bzw. den anderen 15. An den die Rastenträger am Rastenbogen führenden Bügeln 29, 30 ist je ein Lenker 31 bzw. 32 angelenkt, deren nach innen ragende Enden miteinander und mit einer Spindelmutter 33 mittels eines Bolzens 34 gelenkig verbunden sind. Die Spindelmutter ist in einer an der Platte 2 c angeschweißten, radial von ihr abstehenden Führung 35 längs verschiebbar gelagert, und zwar mittels einer Gewindespindel 36 mit Handkurbel 37, die am äußeren Ende der Führung 35 drehbar gelagert ist. Wie ersichtlich, werden durch Drehen der Spindel 36 die Lenker 31 und 32 in bezug auf die Rastenträger 24, 25 verschwenkt und aus der Strecklage ausgeknickt oder in diese zurückgeführt, so daß die Rastenträger sich gegensinnig auf dem Rastenbogen um den gleichen Winkelweg gegeneinander oder voneinander weg bewegen. Im übrigen arbeiten dann die Schwenkzapfen 14 bzw. 15 in der gleichen Weise wie in F i g. 2 beschrieben mit dem (nicht gezeichneten) Mitnehmer 16 zusammen und arbeiten die Rasten 24« und 25 a in der gleichen Weise mit der (nicht gezeichneten), entsprechend F i g. 1 a vorgesehenen Sperrklinke 20 zusammen.

Bei der Ausführungsform nach F i g. 4 sind, wie in Fig. 1, Rastenträger 4 und 5 mit je einer Rast a bzw. 5 a vorgesehen, die um den Zapfen 1 schwenkbar gelagert sind und die Zapfen 14 bzw. 15 tragen. An Stelle der gesonderten Gewindespindel 6 bzw. 7 der Fig. 1 ist eine mit Links- und Rechtsgewinde versehene Doppelgewindespindel 38 vorgesehen, deren an den Enden vorgesehene Gewindeteile in je eine am Rastenträger 4 bzw. 5 angelenkte Spindelmutter 39 bzw. 40 eingreifen. Der Mittelteil der Doppelgewindespindel ist an einem radial von der Winkelplatte 2 c nach außen ragenden zweischenkligen Ansatz 41 drehbar gelagert und mittels eines Handgriffes 42 drehbar. Wie ersichtlich, ist bei Einleiten einer Drehbewegung die Wirkungsweise der Gewindespiegel 38 in bezug auf die Rasten 4 a und 5 α und die Zapfen 14 und 15 die gleiche wie bei Fig. 3.

Für den Fall von Ungenauigkeiten in der Fertigung oder Verbiegungen kann bei allen Ausführungsformen vorgesehen sein, daß der Zapfen (14 bzw. 15) gegenüber der zugehörigen Rast auf dem Rastenträger etwas verstellbar ist.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Einstellen der seitlichen Neigung der Pflugkörper von Anbau-Drehpflügen mit einem die Pflugkörper tragenden, durch das Ausheben der Pflugkörper verschwenkbaren Drehstück, das an bei seiner Drehbewegung auf einer zu seiner Drehachse konzentrischen Bahn mitgenommenen Rasten in den Arbeitsstellungen der Pflugkörper mittels einer unter Einwirkung einer Feder stehenden Sperrklinke verriegelbar ist und das mit zwei zu beiden Seiten seiner Drehachse angeordneten Zapfen verbunden ist, an denen abwechselnd ein das Drehstück in dei einen oder anderen Drehrichtung verschwenkender Mitnehmer beim Ausheben der Pflugkörper angreift, der dabei einen konstanten Hub durch ein kraftgesteuertes Mitnehmergetriebe erhält und wobei vor Hubbeginn die Sperrklinke gegen ihre Federbelastung ausgerastet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die in an sich bekannter Weise unabhängig voneinander in bezug auf das Drehstüok verstellbaren Träger (4, 5 bzw. 24, 25) der Rasten (4 a, 5 a bzw. 24 a, 25 a) zugleich als Träger für den auf ihrer Seite der Drehachse (1) liegenden Zapfen (14, 15) ausgebildet und gemeinsam mit diesem verstellbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Rastenträger (4, 5 bzw. 24, 25) einen Arm besitzt, der den zugehörigen Zapfen (14 bzw. 15) trägt und bei seiner Verstellung im gleichen Verstellsinn mitnimmt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Rastenträger (4, S) einen auf die Drehachse (1) des Drehstückes (2) frei drehbar aufgesetzten Hebelarm bildet, der in seiner einstellbaren Winkelstellung in bezug auf den zugehörigen Winkelarm des Drehstüokes (2) an diesem mittels einer Einstellvorrichtung, z. B. einer Verstellspindel (6 bzw. 7) abgestützt ist und den zugehörigen Zapfen (4 bzw. 5) trägt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellvorrichtung (36, 31,32 bzw. 38) für die Winkellagen der

Rastenträger (4, 5 bzw. 24,25) und der Zapfen (14 bzw. IS) in bezug auf das Drehstück (2) an beiden Rastenträgern zugleich und derart gegensinnig angreift, daß beide gegensinnig um den gleichen Winkelweg verstellbar werden.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (14 bzw. 15) bezüglich seiner Relativlage zur

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zugehörigen Rast (4 a, 24 a bzw. 5 a, 25 a) auf dem Rastenträger (4,5 bzw. 24,25) verstellbar ist

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 1027 922,1078 803, 1101041;
österreichische Batentschrift Nr. 214 686.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen