DE1198113B - Landwirtschaftliches Fahrzeug zum Transport, zur Stapelung und zum Absetzen von Ballen aus Heu, Stroh od. dgl. - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. CL:

Nummer:
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Auslegetag:

AOId

Deutsche Kl.: 45 c-87/12

1198 113
B72735III/45C
18. Juli 1963
5. August 1965

Es ist bekannt, aus Stroh, Heu und gegebenenfalls anderen Erzeugnissen pflanzlicher oder anderer Herkunft Ballen mittels einer Ballenpresse zu bilden. Diese Ballen müssen entweder zum Zwecke ihrer Einlagerung abtransportiert werden, oder zunächst zum Zwecke ihrer Austrocknung auf dem Feld abgelegt werden. Hierbei werden die Ballen zweckmäßig zu Stapeln zusammengefaßt, um eine Versperrung der Oberfläche der Felder durch die einzeln liegenden Ballen zu vermeiden, da diese die Vornahme anderer Feldarbeiten erschwert, insbesondere solcher, für welche Maschinen erforderlich sind, z. B. Schälpflüge. Ferner ist bei Heu die längere Ablage von Ballen auf dem Feld für die nachfolgende Kultur schädlich. Schließlich ist die Zusammenfassung der gebildeten *5 Ballen zu Stapeln auch für ihre spätere Abbeförderung zweckmäßig, da heute Vorrichtungen zum Sammeltransport von Stapeln aus bis zu zwanzig Ballen verfügbar sind.

Es sind bereits landwirtschaftliche Fahrzeuge zum Transport und zur stapelweisen Gruppierung von Ballen aus Heu, Stroh, od. dgl. bekannt, welche ein fahrbares Gestell und einen an dem Hinterende desselben schwenkbaren, z. B. durch Roststäbe gebildeten Halter aufweisen. Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art sind diese Roststäbe länger als die Ballen, und das Beladen derselben erfolgt durch eine Rückwärtsfahrt des Fahrzeugs. Da die Roststäbe länger als die Ballen sind, kann die Entladung der Ballen nur dadurch erfolgen, daß sie zwangläufig z. B. durch einen Stößel von den Roststäben heruntergeschoben werden.

Ferner sind auf anderen Prinzipien beruhende Vorrichtungen zur Handhabung von Ballen bekannt. Bei einer derselben ruhen die Ballen auf Stäben, welche nach Art einer Fallklappe weggeschwenkt werden, so daß die Ballen durch die hierdurch entstehende Öffnung ungeordnet auf den Boden fallen, wobei eine geordnete Stapelbildung nicht möglich ist. Bei einer anderen bekannten Vorrichtung werden die gebildeten Ballen aufs Geratewohl in ein Transportfahrzeug geschleudert. Ein stapelweises Ablegen der Ballen am Boden ist mit einer derartigen Vorrichtung nicht möglich. Schließlich sind noch sogenannte Ballenschlitten bekannt, welche durch ein einfaches mit Kufen versehenes Brett gebildet werden, auf welchem die aus der Ballenpresse kommenden Ballen auf gestapelt werden. Ein derartiges Gerät ist für einen eigentlichen Transport der Ballen nicht geeignet, sondern dient nur zu ihrer Aufstapelung, worauf der gebildete Stapel von dem Schlitten heruntergeschoben werden muß. Demgegenüber ist das erfindungsgemäße an eine Landwirtschaftliches Fahrzeug zum Transport,
zur Stapelung und zum Absetzen von Ballen aus Heu, Stroh od. dgl.

Anmelder:

Aime Bouhet, Maringues (Frankreich)

Vertreter:

Dr. jur. O. Eichin und W. Hartmann,

Rechtsanwälte, Offenburg, Hauptstr. 34 b

Als Erfinder benannt:

Aime Bouhet, Maringues (Frankreich)

Beanspruchte Priorität:

Frankreich vom 26. September 1962 (8529) --

Ballenpresse anzuhängende landwirtschaftliche Fahrzeug zum Transport, zur Stapelung und zum Absetzen von Ballen aus Stroh, Heu od. dgl. mit einem fahrbaren Gestell und einem an dem Hinterende desselben schwenkbaren, z. B. durch Roststäbe gebildeten Halter, dadurch gekennzeichnet, daß die Roststäbe kürzer als die zu ladenden Ballen sind, und daß die Schwenkachse der Roststäbe mit einer Festhalte- und Auslöseeinrichtung verbunden ist, welche die Roststäbe in unbelastetem Zustand, während des Beladens und während des Transports in einer etwas schräg nach hinten ansteigende Lage verriegelt, und zwecks Entladung durch eine von Hand betätigbare Vorrichtung zur Verschwenkung der Enden der Roststäbe gegen den Boden freigibt.

Dank dieser Ausbildung können zunächst die Ballen auf den Roststäben stapelweise angeordnet und in dieser Anordnung über beliebige Entfernungen, auch auf der Landstraße, transportiert werden. Die gebildeten Stapel können aber auch als solche ohne weiteres auf dem Feld abgelegt werden, wofür die Roststäbe einfach nach unten verschwenkt werden. Da sie kürzer als die Ballen sind, legen sich die Ballen mit einem Ende auf den Boden, wodurch sie an diesem zurückgehalten werden. Bei Fortsetzung der Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs gleiten die zurückgehaltenen Ballen von den Roststäben ab und legen sich vollständig auf den Boden, wobei die Stabilität des Stapels durch die von dem Fahrzeug ausgeübte Zugkraft gewährleistet wird.

509 629/51

Die Erfindung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beispielsweise erläutert.

A b b. 1 zeigt eine schaubildliche Gesamtansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fahrzeugs, wobei die gestrichelten Linienzüge den Boden oder die Plattform sowie die schwenkbare Anhängedeichsel, welche sich in der Stellung zum Verfahren des Fahrzeugs auf der Straße befindet, zeigen;

A b b. 2 zeigt in größerem Maßstab in einer längs der Linie 2-2 der A b b. 1 gesehenen Seitenansicht die gelenkigen Verbindungs- und Betätigungseinrichtungen zum Verschwenken des Traggitters, wobei die gestrichelten Linienzüge die Stellung der Teile in der nach unten verschwenkten Lage zeigen;

A b b. 3 ist eine der A b b. 2 entsprechende Draufsicht;

Abb. 4 ist eine schematische Seitenansicht des Fahrzeugs in der Stellung zum Aufladen der Ballen auf das Gitter;

A b b. 5 ist eine entsprechende schematische Seitenansicht, welche das Kippen des mit Ballen beladenen Gitters in Richtung auf den Boden zeigt, wobei die gestrichelten Linienzüge die Weiterfahrt des Fahrzeugs zeigen, welches die aufgestapelten Ballen an der gewünschten Stelle gelassen hat;

Abb. 6 und 7 sind gleiche schematische Draufsichten, welche die verschiedenen Stellungen der Anhängevorrichtung für die Arbeit bzw. das Fahren auf der Straße zeigen.

Bei der in A b b. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform weist das Fahrzeug ein Gestell auf, welches in einfacher und zweckmäßiger Weise aus zusammengeschweißten Rohrteilen besteht, z. B. zwei Längsträgern 1 und den Querstreben 2 und 3. An den Längsträgern 1 sind Winkeleisen 4 befestigt, und ein liegendes U-Profil5 ist an die rohrförmigen Querstreben 2 und 3 angeschweißt. An den Profilstäben 4 und 5 ist ein Boden oder eine Plattform 6 befestigt.

An den Hinterenden der Längsträger 1 sind zwei Gabelköpfe 8 befestigt, in denen Laufräder 7 gelagert sind.

Ferner sind an die Längsträger 1 nach unten gerichtete Halter 9 angeschweißt, in deren unterem Ende eine rohrförmige Traverse 10 schwenkbar gelagert ist; sie liegt tiefer als die Plattform 6. An der Traverse 10 sind eine Anzahl einen Tragrost bildende volle oder rohrförmige Stäbe 11 befestigt.

Eine elastische Spannvorrichtung hält den Rost 11 in der angehobenen Stellung oder zieht ihn in diese zurück. Hierfür ist ein nach oben gerichteter Arm 12 an der Traverse 10 befestigt. Eine starke Schraubenfeder 13 ist zwischen dem Arm 12 und einem Bolzen 14 gelenkig eingespannt, welcher an einem mit dem U-Profil5 des Gestells verbundenen Ansatz 5 α befestigt ist. Mittels der Muttern und Gegenmuttern 15 kann die Vorspannung der Feder 13 eingestellt werden.

Zwischen dem Rost 11 und dem Gestell des Fahrzeugs ist eine gelenkige Feststell- und Auslösevorrichtung angeordnet Diese vorzugsweise an jeder Seite des Rostes 11 vorgesehene Vorrichtung umfaßt je einen etwa waagerechten Hebel 10 α, welcher an dem Ende der Traverse 10 befestigt ist An dem freien Ende des Hebels 1Oe sind zwei nach oben gerichtete Lenker 16 angelenkt, deren obere Enden in einem Lenker 17 lagern. Der Lenker 17 ist im Gelenk 17 a an dem Winkeleisen 4 schwenkbar angeschlossen. Eine Zugfeder 18 istzwischen einem andemHalter9befestigten Bolzen 19 und dem Lenker 16 befestigt. DieseFeder sucht den Lenker 16 und den Lenker 17 in eine Flucht zu bringen, also zu strecken, wodurch die gehobene Lage des Hebels 10 a und des Rostes 11 in bezug auf das Gestell festgelegt wird. Ein Betätigungshebel 20 ist in einem mit dem Winkeleisen 4 bzw. dem Längsträger 1 festverbundenen Lager schwenkbar gelagert. Dieser Betätigungshebel gestattet die Verschwenkung eines Ansatzes 20 α, derart, daß dieser einen Druck

ίο auf den Lenker 17 ausüben kann, wodurch dieser sowie der Lenker 16 entgegen der Kraft der Feder 18 verschwenkt und damit gegeneinander ausgeknickt werden (gestrichelter Linienzug in A b b. 2). Demzufolge wird die Festlegung der Lage des Rostes 11 aufgehoben, so daß dieser in Richtung auf den Boden schwenken kann, wenn er beladen ist.

Wenn der Rost 11 in der gehobenen Stellung festgehalten ist, kann sich der Ansatz 20 α des Betätigungshebels 20 oder der Lenker 17 gegen einen am

ao Gestell sitzenden Anschlag 21 legen.

Die Stäbe 11 des Rostes haben in der angehobenen Stellung (Transportstellung) eine solche Schräglage, daß die freien Enden der Stäbe etwas höher als die an der rohrförmigen Traverse 10 befestigten Enden liegen. Hierdurch werden die Ballen während des Transportes auf dem Rost gehalten. Ferner sind die Stäbe 11 kürzer als die Ballen, so daß das Ende der Ballen unmittelbar mit dem Boden in Berührung kommt, wenn der Rost in der weiter unten erläuterten Weise zum Entladen nach unten verschwenkt wird.

Die Tieflage des Rostes in bezug auf die Plattform bietet den Vorteil, die Aufstapelung der Ballen durch den Arbeiter zu erleichtern. Eine weitere Erleichterung wird durch Anbringung einer schmalen Plattform 22 (gestrichelter Linienzug in A b b. 1) auf dem Rost 11 längs der schwenkbaren Traverse 10 geschaffen. Der Rost kann dann zur Aufstapelung der ersten Ballen begangen werden.

Das beschriebene Fahrzeug kann auf verschiedene Weise bewegt werden. Es kann mittels eines geeigneten Radsatzes und eines Antriebssystems selbstfahrend gemacht werden. Gewöhnlich wird jedoch, wie bei dem dargestellten Beispiel, das Fahrzeug mittels eines Schleppers hinter einer Ballenpresse geschleppt.

Hierfür ist eine Deichsel 23 vorgesehen, welche z. B. durch ein Profileisen gebildet wird, welches unter der Querstrebe 2 im Gelenk 23 α schwenkbar befestigt ist. Ferner ist an dem Ende der Deichsel 23 mittels eines aufgeschweißten Bügels 24 eine Gabel gebildet, in welcher die Querstrebe 3 liegt. In die Gabel ist eine Kupplungsmuff e 25 eingeschweißt. Diese Muffe nimmt eine (in Abb. 1 gestrichelt dargestellte) Stange B oder eine andere Anhängevorrichtung auf. Die Verriegelung der Anhängevorrichtung erfolgt

z. B. mittels eines Stiftes 26.

Die Deichsel 23 kann in eine mittlere Querstellung gebracht werden, wie in Abb. 1 und 6 dargestellt ist. Dies ist die normale Zugstellung für das Aufladen der von der Ballenpresse gelieferten, zu einem Haufen zusammengefaßten Ballen. Hierfür wird die Deichsel an der Strebe 3 zwischen einem Anschlag 3 α und

einem durch Löcher der Querstrebe 3 gesteckten Stift

27 gehalten.

Die Deichsel kann jedoch auch in eine schräge Lage

gebracht werden, wie in A b b. 7 dargestellt, wofür ein Anschlagstift 28 in ein Loch der Strebe 3 eingesteckt wird. Dies ist die Stellung zum Fahren auf der Straße.

Die Benutzung und die Arbeitsweise des Fahrzeugs gehen insbesondere aus Abb. 4 und 5 hervor. In Abb. 4 sieht man den BallenstapelBA auf dem Rost 11. Der Arbeiter empfängt z.B. die von der Ballenpresse gebildeten Ballen, welche auf der Plattform über die Rinne C (F i g. 6) ankommen, oder die Ballen werden auf die Plattform 6 geworfen. Der Arbeiter ordnet die Ballen BA nach Maßgabe ihrer Ankunft ohne Schwierigkeit bequem auf dem Rost 11 an. Es können z. B. bis zu 22 Ballen geladen werden. Der Arbeiter bildet so einen Stapel, welcher mit dem Fahrzeug befördert wird und ohne Schwierigkeit als ein Ganzes an die Stelle gebracht wird, an welcher der Stapel die späteren Arbeiten nicht stört und die Oberfläche des Feldes nicht versperrt. An dieser Stelle genügt es, während der Fahrt des Fahrzeugs (A b b. 7) einen der Betätigungshebel 20 in Richtung des Pfeils F zu betätigen, um die Verschwenkung der Lenker 16 und 17 entgegen der Feder 18 zu bewirken. Der Rost 11 ist dann nicht mehr gegenüber dem Gestell gehalten. Die Kraft der auf dem Rost 11 liegenden Last verschwenkt diesen in Richtung auf den Boden entgegen der Feder 13. Die Enden der Ballen legen sich gegen den Boden, wo sie gebremst und zurückgehalten werden, so daß die Ballen von dem Rost abgleiten; sie kommen aufgestapelt und im Gleichgewicht auf den Boden, da das Fahrzeug seine Fahrt fortsetzt. Das Fahren des Fahrzeugs trägt dazu bei, das Gleichgewicht der Ballen einer gewissen Höhe beim Entladen aufrechtzuerhalten, da die Geschwindigkeit des Fahrzeugs die von der Schwenkung des Rostes herrührende rückwärtige Schräglage des Stapels ausgleicht. Wenn der Rost entladen ist, wird er durch die Feder 13 selbsttätig in die angehobene Stellung zurückgeführt. Die Feder 18 zieht die Lenker 16 und 17 in die Feststellstellung zurück.

Eine einzige Person ist für die Bedienung ausreichend. Das Fahrzeug kann auch industrielle Anwendungen zur Gruppierung und zum Transport verschiedener Produkte und Artikel finden.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. An eine Ballenpresse anzuhängendes landwirtschaftliches Fahrzeug zum Transport, zur Stapelung und zum Absetzen der von der Ballenpresse hergestellten Ballen aus Stroh, Heu od. dgl., mit einem fahrbaren Gestell und einem an dem Hinterende desselben schwenkbaren, z.B. durch Roststäbe gebildeten Halter, dadurch gekennzeichnet, daß die Roststäbe (11) kürzer als die zu ladenden Ballen (BA) sind, und daß die Schwenkachse (10) der Roststäbe mit einer Festhalte- und Auslöseeinrichtung (10 α-16- 17-18) verbunden ist, welche die Roststäbe in unbelastetem Zustand, während des Beladens und während des Transports in einer etwas schräg nach hinten ansteigenden Stellung verriegelt, und zwecks Entladung durch einen Handhebel (20, 20 a) zur Verschwenkung der Enden der Roststäbe (11) gegen den Boden freigibt.

2. Fahrzeug nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Ladeplattform (6), welche höher als die Schwenkachse (10) der Roststäbe und die hochgeschwenkten Enden derselben liegt (Abb. 4).

3. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (10) der Roststäbe (11) in von dem fahrbaren Gestell (2-3-4) getragenen nach unten gerichteten Haltern (9) gelagert und mit Hebern (10 a) starr verbunden ist, welche an ihrem anderen Ende an Lenkern (16) angelenkt sind, welche ihrerseits an mit ihrem anderen Ende an das Gestell angelenkten Lenkern (17) gelenkig verbunden sind, wobei zwischen den Haltern (9) und den Lenkern (16) angeordnete Zugfedern (18) die Lenker (16, 17) zu strecken suchen, während der Handhebel (20, 20 a) auf die Lenkeranordnung (16, 17) entgegen der Kraft der Federn (18) im Sinne des Einknickens der Lenker zur Einwirkung bringbar ist.

4. Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine an einem Festpunkt (5 a) des Gestells (2 bis 5) sowie an einem an der Schwenkachse (10) befestigten Arm (12) angreifende Zugfeder (13), welche die Schwenkachse (10) in die Stellung verschwenkt, in welcher die Roststäbe (11) angehoben sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:

USA.-Patentschriften Nr. 1348 178, 1276 064,
865, 1087447, 1068 334;

britische Patentschrift Nr. 599 363;

französische Patentschrift Nr. 778 786;

»Landtechnik«, Heft 18, Jahrgang 1961, S. 611 und folgende;

»Farm Mechanization«, September 1955, S. 362.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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