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Absperrvorrichtung, insbesondere für Getränke führende Leitungen,
mit einem Kolbenschieber als Verschlußstück Die Erfindung bezieht sich auf eine
Absperrvorrichtung, insbesondere für Getränke führende Leitun-"en, Cr mit einem
Kolbenschieber als Verschlußstück mit zwei Abdichtstellen und einem aus zwei miteinander
verbindbaren Teilen bestehenden Gehäuse, von denen das eine Gehäuseteil die eine
Kolbenabdichtstelle aufnimmt, während die andere Kolbenabdichtstelle mit dem anderen
Gehäuseteil zusammenwirkt.
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Eine derartige Absperrvorrichtung ist bereits bekannt. Bei ihr haben
die beiden Kolben gleich großen Durchmesser und sind mit einer Kolbenstange fest
el und unlösbar verbunden.
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Ziel der Erfindung ist, diese bekannte Absperrvorrichtung mit zwei
Dichtstellen so zu verbessern, daß sie in einfacher Weise für Armaturen aller Nennweiten
verwendbar gemacht werden kann, indem eine leichte Auswechselbarkeit und Austauschbarkeit
der Einzelteile ermöglicht wird.
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Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die beiden Abdichtstellen
als Kolben mit verschieden großem Durchmesser ausgebildet sind, von denen der kleinere
zur Abdichtung der Gehäusebohrung, in dem einen Gehäuseteil für die Drehspindel
bei allen Nennweiten gleich groß ist, und daß die beiden Kolben z. B. durch Schraubverbindung
lösbar miteinander verbunden sind. Damit ist ein Kolbenschieber geschaffen, der
vielseitig verwendbar ist und dessen Herstellung, Reparatur und Lagerhaltung verbilligt
ist. Das kleinere Gehäuseteil mit dem den kleineren Kolben tragenden Teil des Kolbenschiebers
kann in unveränderter Form für Absperrvorrichtungen mit verschiedenen Nennweiten
verwendet werden, wozu es jeweils lediglich erforderlich ist, ein der gewünschten
Nennweite angepaßtes größeres Gehäuseteil mit dem den größeren Kolben tragenden
Teil des Kolbenschiebers mit dem den kleineren Kolben und dem diesen aufnehmenden
Gehäuseteil zu verbinden. So ist es auch möglich, aus einer auf Lager liegenden
Absperrvorrichtung beliebiger Nennweite das Kolbenschieberteil mit dem kleineren
Kolben und dessen Gehäuse auszubauen und in eine schadhaft gewordene Absperrvorrichtung
von anderer Nennweite einzusetzen.
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Das mit dem kleineren Kolben zusammenwirkende Gehäuseteil ist zweckmäßig
in das Gehäuseteil für den größeren Kolben in bekannter Weise einsetzbar. Ferner
kann es vorteilhaft sein, das der Spindel abgewandte freie Ende des größeren Kolbens
in bekannter Weise kegelförmig auszubilden.
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Es sind zwar bereits Kolben mit zwei Kolbenteilen von verschieden
großem Durchmesser bekannt. Andererseits hat man auch bereits durch lösbare Verbindungen
zusammengesetzte Verschlußstücke schlechthin mit zwei Abdichtstellen schon verwendet.
Jedoch ist bisher keine Absperrvorrichtung mit zwei verschieden großen Kolben bekanntgeworden,
welche durch Auswechseln von Einzelteilen jeder beliebigen Nennweite angepaßt werden
kann.
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Weitere Einzelheiten des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der
folgenden Beschreibung des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles.
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Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung
im Längsschnitt; Fig. 2 ist ein Schnitt durch einen Kolbenring mit Fettrille.
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Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist mit
1 das eine Gehäuseteil der Absperrvorrichtung dargestellt, welches die eine
Abdichtstelle 2 des Kolbenschiebers 3 aufnimmt und in das ein weiteres Gehäuseteil
4 einsetzbar ist, welches die andere Abdichtstelle 5 des Kolbenschiebers
enthält. Die Verbindung zwischen dem Gehäuseteil 1 und dem Gehäuseteil 4
ist durch eine überwurfmutter 6 hergestellt.
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Das Gehäuseteil 4 trägt eine Drehspindel 7, durch deren Griffkopf
der obere als Kolbenstange ausgebildete Teil 8 des Kolbenschiebers
3 hindurchtritt und außerhalb der Drehspindel an dieser mittels eines Querbolzens
9, eines Stellrings 10 und einer Bodenmutter 11 befestigt ist.
Durch Drehen der Drehspindel 7 in der einen oder anderen Drehrichtung mittels
ihres vorzugsweise sternförmigen Griffs wird der Kolbenschieber 3 auf und
ab bewegt, wodurch die Abdichtstelle 5 im Gehäuseteil 4 und die Abdichtstelle
2 im Gehäuseteil 1 entlanggleitet.
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Die Abdichtstellen 2 und 5 bestehen aus elastischen Kolbenrinaen.
Dichtringe 12, 13 sind zum weiteren Abdichten gegenüber dem Kolbenschieber
3 vorgesehen.
Der am kleineren Kolben befindliche Kolbenring
kann mit einer Fettrille 19 ausgestattet sein (Fig. 2).
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Der Kolbenschieber 3 besteht seinerseits aus drei voneinander
trennbaren Teilen, und zwar dem die Abdichtstelle 2 aufnehmenden unteren Teil 14,
dem Mittelteil 15 und dem oberen, die Kolbenstange 8 bildenden und
die obere Abdichtstelle 5 tragenden Teil. Das obere Teil 8 und das
untere Teil 14 sind in dem Mittelteil 3 lösbar eingeschraubt und können jederzeit
von diesem getrennt werden.
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Das Gehäuseteil 1 hat ferner eine vom Rohrstatzen 20 gebildete
Zuströmöffnung, die von der Abdichtstelle 2 abgedichtet wird und eine Abströmöffnung,
die durch die Deckkappe 17 verschließbar ist. Die in Fig. 1 dargestellte
Pfeilrichtung gibt den Flüssigkeitslauf an. Dreht man die Drehspindel
7 mittels ihres Sterngriffs am oberen Gehäuseteil 4 nach oben, wird der Kolbenschieber
3 in gleicher Weise aufwärts bewegt, wodurch die untere Abdichtstelle 2 in
den erweiterten Bereich des unteren Gehäuseteils 1 gelangt und den Flüssigkeitszulauf
öffnet. Die Aufwürtsbewegung des Kolbenschiebers 3 wird durch Anschlag seiner
Durchmessererweiterung 16 am unteren Rand des oberen Gehäuseteils 4 begrenzt.
Dreht man die Drehspindel 7 dagegen nach abwärts, wird der Flüssigkeitszulauf
wieder geschlossen.
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Durch das lösbare Ineinandersetzen der beiden Gehäuseteile kann der
Kolbenschieber 3 ohne Schwierigkeit aus dem Gehäuse herausgenommen werden.
Hierzu ist es lediglich notwendig, die überwurfmutter 6
zu lösen, worauf das
obere Gehäuseteil 4 mit dem Kolbenschieber aus dem unteren Gehäuseteil entnommen
werden kann, da der Innendurchmesser des zur Aufnahme des oberen Gehäuseteils 4
dienenden oberen Kragens des Gehäuseteils 1 größer ist als der Außendurchmesser
des unteren größeren Kolbenrings des Kolbenschiebers 3.
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Will man den Kolbenschieber aus dem kleineren Gehäuse 4 herausnehmen,
schraubt man die Bodenmutter 11 am Stellring 10 etwas hoch, so daß
der Querbolzen 9 aus der Kolbenstange 8 herausgestoßen werden kann
bzw. herausfällt. Hierauf kann Bodenmutter 11 mit Stellring 10 vom
Außenende der Kolbenstange 8 abgezogen werden, worauf die Kolbenstange durch
die Bohrung im Drehgriff der Drehspindel 7 nach unten aus dem Gehäuseteil
4 herausgezogen werden kann.
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Nachdem alle Teile der Absperrvorrichtung kochwasser- und naßdampffest
sind, kann die ganze Vorrichtung ausgekocht oder gedämpft werden. Man kann aber
auch lediglich die Überwurfmutter 2 lösen, das kleine Gehäuseteil 4 mit dem Kolbenschieber
3 aus dem größeren Gehäuseteil 1 herausziehen und diese Teile für
sich auskochen.
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Die beiden Kolbenringe sind durch Zusammenschrauben der drei Teile
8, 15 und 14 des Kolbenschiebers 3 in Aufnahmenuten eingepreßt, so
daß sich zwischen den Ringen und Kolbenschieberteilen keine Infektionsherde bilden
können. Zwischen dem unteren Gehäuseteil 1 und dem oberen Gehäuseteil 4 ist
ein Dichtungsring 15 a vorgesehen, der am Gehäuseteil 4 derart
fest angeordnet ist, daß beim Herausziehen dieses Gehäuseteils aus dem Gehäuseteil
1 keine Reibung am Dichtungsring eintritt.
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Aus Fig. 1 der Zeichnung ergibt sich, daß das Gehäuseteil
1 und die Teile 2, 14 und 15 des Kolbenschiebers ohne Schwierigkeit
durch entsprechende Teile mit anderem Nenndurchmesser ersetzt werden können, um
die Vorrichtung einer anderen Nennweite anzupassen, ohne daß eine Änderung bzw.
eine Auswechslung des Gehäuseteils 4, der Überwurfmutter 6
und der Kolbenstange
8 mit oberem Kolbenring erforderlich ist.
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Wird die Absperrvorrichtung für Milchleitungen verwendet, kommt als
Werkstoff in erster Linie Chromnickelstahl in Frage. Für chemische Flüssigkeiten,
Dämpfe od. dgL verwendet man als Material für die Kolbenringe beispielsweiseTeflon
oder Silikon, welche säurefest und heißdampffest sind.