Versehluf) bei Instrumentenkochern. Es sind für unter Ciberdruck arbeitende Behälter, insbesondere auch für Instrumen tenkocher Verschlüsse bekannt, bei welchen die Ver-gehlussor"-ane von einem tremeinsamen -und von einer Stelle-aus zu betätioend#en."tNIe- ehanismus "leichzeiti- und zwan-läufio, in und ausser -#Iersehlussstellung gebracht wer den.
Die Verschlussorgane bestehen bei den bekannten -#lersehlit-zsen im Wesen entweder aus radial ameordneten und in ihrer Längs richtung verschiebbaren Riegeln, welclie samt ihrem Betätigungsmechanismus am Kocherrleckel angeordnet sind und bei ihrer T#än'-.s1)ewe,Tun" in Ausnehmunaen des Ko- z# n zn cherbehälters eintreten, oder aus Drehringen,
welche mit schiefen Ebenen am Deckel bezw. am Behälter zusammenarbeiten und das Anpressen des Deckels gegen den Be hälter hervorbringen. Diese Verschlüsse mit Drehringen sind nur bei zylindrischen In strumentenkochern anwendbar.
Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Verschluss bei Instrumentenkochern, welcher sowohl für Behält-er mit rechteckigem Quer schnitt, als auch für solche mit kreisförmi- ,olein oder anders geformten Querschnitt mit <B>D</B> Vorteil anwendbar ist und sowohl am Be hälter, als auch am Deckel montiert sein kann.
Der -Verschluss naüh der ErfindunIrr kennzeichnet sich dadurch, dass die Ver- schlussoro,ane Drehbolzen aufweisen, die durch einen Antriebsmechanismus gleichzei tig betätigbar sind und Dei Drehung in dem tD tD <B>C</B> einen oder andern Sinne eine Verbindunc zwischen Deckel und Koeherbehälter herstel len bez-v#,. aufheben.
Zweckmässig ist der Verschluss sa aus gebildet.. dass ein bequemes R-egeln und Ein stellen der einzelnen, das Anpressen des Deckels an den Behälter liervorbringenden Orcane ermbolicht ist, damit an allen<B>Au-</B> e eD Olriffstellen -der Anpressdruck erhalten wirA.
Vorzugsweise werden die Drehbolzen am Kocherbehälter drehbar gelagert, reichen durch Ausschnitte des Deckels hindurch und tragen Querriegel, welche bei der Dre- 11ung der Bolzen im einen Sinne über die Ausschnitte des Deckels greifen und diesen gegen den Behälter pressen.
<B>-</B> In der Zeichnung, die zwei Ausfüh rungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes <B>im</B> t' <B>in</B> darstellt, zeigt Fig. <B>1</B> in Draufsicht schema tisch die Anordnung der Verschlusso-rgane, sowie ihres gemeinsamen Antriebsmechanis mus bei einein Kocherbehälter von recht- eckigein Querschnitt;
die Fig. 2 und<B>3</B> ver anschaulichen in Draufsielit bezw. im Schnitt einen Teil des Behälters und des Deckels, so-wie die Durclibildung eines Ver- schlussorganes und des Antriebes hierfür; Fig. 4 endliell stellt in Draufsicht eine Aus führungsform des Verschlusses für Behälter kreisförmigen Querschnittes dar.
Bei -der Ausfüllrun,-siorm nach. den Fig. <B>1, 21</B> und<B>3</B> sitzen am Behälter, -über dessen rechteckigem Umfang verteilt, tol- zen <B>1</B> mit Querriegeln 2. Die Bolzen durch setzen Ausschnitt oder Schlitze<B>3</B> des Dek- kels 4, welche derart ausgebildet sind, dass in einer bestimmten Stellung der Querriegel 2 (siehe strichlierte Stellung in Fig. 2) der Deckel vom Behälter abziehbar ist, da der Querrieael alsdann zwischen den Schlitz begrenzungen hindurchgeht.
Bei der in Fig. 2. vollausgotzogenen Stellung eines der Querriegel 2 übergreifen diese die Schlitz- be-,renzun-,en und halten dadurch, den Dek- kel am Behälter fest.
Jeder Bolzen<B>1</B> ist mitteist eines Armes<B>5,</B> welcher auf einem Vierkanthals <B>6</B> des Bolzens aufsitzt, mit einem Selluborgan <B>7</B> gelenkig verbunden, Die auf einer Seite des Deckels befindlichen Verschlussbolzen sind<B>je</B> mit einem gemein samen<B>Schub-</B> oder Zugorgan<B>7</B> verbunden.
Diese Schuborgane<B>7</B> sind untereinander und mit einem Handgriff<B>8</B> derart verbunden, dass bei ihrer gemeinsamen und gleichzeitig vor sich gehen-den Verstellung in dem einen oder andern Sinne sämtliche Bolzen samt ihren Querrieg-eln derart verdreht werden, dass, das Anpressen des Deckels'ain Belfälter bezw. das Freigeben des Deckels bewerkstel ligt wird.
Gemäss Fig. <B>1</B> sind beispielsweise die Sehubstangen <B>7</B> bei den Eckpunkten des Deckels an Winkelliebel <B>9</B> angeschlossen, deren Drehachsen von den Bolzen an den Deckeleckpunkten gebildet sind. Ein Arm eines solchen Winkelhebels<B>9</B> ist zum Hand griff<B>8</B> verlängert; selbst-.verständlich könnte ein solcher Handgriff nicht nur an allen Ecken, sondern auch an allen beliebigen Stellen der Schubstange angeordnet werden. In jedem Falle wird bei Betätigung eines Griffes an irgend einer Sielle,der ganze An triebsmechanismus<B>5, 7</B> für die Drehung sämtlicher Bolzen in Funktion gesetzt.
Der Querriegel 2 des Bolzens<B>1</B> ist an seiner Unterseite schraubenfläclienartig aus gebildet, damit bei seinem Auflaufen auf die Schlitzbegrenzungen der auf den Deakel ausgeübte Druck allmählich an Grösse zu nimmt.
Um die Grösse des Druckes einstel len zu können, welcher von jedein einzelnen Bolzen bezw. seinem Querriegel auf Jen Deckelrand ausu:eübt wird, ist die Höhenlage des Bolzens<B>1</B> in bezug auf den Deckel ein- stehbar. Zu diesem Zwecke weist gemäss Fig. <B>3</B> der Bolzen, welcher in seinein untern Teil als Vierkant<B>6</B> ausgebildet ist, eine zen trale Längsbohrung auf,
in welcher mit ge ringem Spiel eine Schraubenspindel<B>10</B> mit Kapf <B>11</B> eingepasst, deren unteres Ende -in Gewinde eines Flansches 12 bezw. in Ge winde einer darin eingepassten Büchse<B>13</B> ein- cr,eift. Das untere Ende des Bolzens steht <B>e</B> ..e-enüber -der Oberfläche des Flansches 12 11 <I>2n</I> um ein gewisses Mass zurück, das bei Dre hung der Schraubenspindel <B>10</B> #rergrössert <B>.</B> t3 C oder verkleinert wird;
damit ändert sich der Abstand des Spindelkopfes <B>11</B> vom Deckel 4, und es erfolgt ein mehr oder minder festes Andrücken des Riegels an den Deckel, so bald die Drehung des Bolzens vor sich geht. Der Deckel 4 sitzt unter Zwischenlagerung einer Dichtung 14 auf dem Behälter<B>1</B> auf.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 4, welche für Behälter mit kreisförmigem Querschnitt<U>bestimmt</U> ist, sind die miteinan der kraftschlüssig verbundenen Schubergane <B>7</B> der -früheren Ausfülirung durch- einen Z.alinkreisbegen <B>15</B> und die einzelnen Kur- belarme <B>5</B> durch mit den Bolzen<B>1</B> zusam menarbeitende Zahnsektoren<B>16</B> ersetzt, wel- ehe mit dem Zahnkreisbogen<B>15</B> in Eingriff stehen.
Einer oder mehrere der Bolzen sind mit einem 'Handgriff<B>8</B> verbunden, durch dessen Drehunc uni<B>90 '</B> der Zahnkreisbogen unter Vermittluno, des Zahnsektors des mit dem 'Handgriff versehenen Bolzens in dem einen oder andern Sinne gedreht wird, wobei er die Zahnsektoren aller übrigen Bolzen mitnimmt, so dass deren Querriegel 2 gleich zeitig in die Verschluss- bezw. Offenstellung gebracht werden.
Wenn die Drehbolzen bei einem dem be- .sehriebenen ähnlichen Verschluss am Deckel gelagert sind, ist sinngemäss der Behälter mit Nasen, Flanschen oder Ausnehmungen versehen, mit welchen die Bolzen oder ihre Riegel bei Drehung in Eingriff kommen. Es kann auch der Zusammenschluss des Deckels und des Behälters nicht nur unmittelbar durch die Querriegel 2 der Drehbalzen<B>1,</B> sondern auch mittelbar durch die Drehbewp- der Bolzen hervorgebracht werden.