DE509316C - Auslaufhahn - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Auelaufhahn mit durch eine Überwurfmutter axial verschiebbarem, gegen Drehung gesichertem Mundstück und an diesem angeordnetem Ventilkörper sowie mit einem Anschlag zum Verhüten des Überdrehens.

Den bekannten Auslaufhähnen dieser Art gegenüber besteht das Neue darin, daß der Steigungsunterschied zweier in eine Überwurfsmutter eingeschnittenen Gewinde das Mittel bildet, um das Ventilgehäuse in axialer Richtung zu verschieben und so das Ventil zu öffnen bzw. wieder zu schließen.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die Überwurfmutter sich bei geschlossenem Auslaß gegen das Zulaufrohr legt und daß sie mit einem Gewinde großer Steigerung mit dem Ventilgehäuse, dagegen mit einem Gewinde geringerer Steigerung mit einer auf die Hohlspindel aufgepreßten Buchse in Eingriff steht und das Mundstück infolge des Steigerungsunterschiedes der beiden Gewinde auf der Hohlspindel hochzieht und so das Ventil öffnet.

Auf der Zeichnung ist der Ventilauslaufhahn in einer Ausführungsform in

Abb. ι im Längsschnitt, teilweise in der Ansicht, in der durch das Hauptventil geschlossenen Stellung veranschaulicht.
Abb. 2 ist ein Querschnitt nach der Linie A-B der Abb. 1,

Abb. 3 ein solcher nach der Linie C-D und Abb. 4 ein Querschnitt nach der Linie E-F, während

Abb. 5 den Hahn im Längsschnitt, teilweise in der Ansicht, in solcher Schlußstellung zeigt, daß die Herausnahme des Hauptventils möglich ist.

Mit α ist die Hohlspindel bezeichnet, die gegebenenfalls unter Verwendung von Dichtungsmitteln an das Zulaufrohr b aufgeschraubt wird. An ihrem unteren freien Ende ist die hohle Spindel α mit dem verengten Auslaß c versehen, während ihre äußere Fläche secheeckig ausgebildet ist (Abb. 3). Statt der gewählten sechseckigen Querschnittsform kann indessen auch ein beliebiges anderes Vieleck gewählt werden. In der Höhlung der Spindel α gleitet bei jeder Benutzung des Hahns das auf einer zentralen Spindel d sitzende Selbstschlußventil / auf und ab. Letzteres wird in der Hohlspindel a durch zwei Führungskreuze g geführt und kann sich auf den inneren Sitz des Auslasses c auflegen. Auf der kantigen Außenfläche der Spindel α gleitet in axialer Richtung das mit entsprechender Aushöhlung ausgebildete Ventilgehäuse h, in dessen unteren Teil das mit Durchlaßkanälen i versehene Hauptventil k mit auf ihm sitzender Dichtungsscbeibe m eingeschraubt ist. Außerdem ist an dem unteren Ende des Ventilgehäuses ein Strahlregler η abnehmbar angesetzt. Infolge der kantigen Ausbildung der Aushöhlung des Ventilgehäuses kann sich dieses auf der Hohlspindel nicht drehen. Anstatt der vieleckigen Ouerschnittsform der Aushöhlung des Ventilgehäuses kann selbstver-

ständlich auch jede andere Form und Einrichtung gewählt werden, die ein Verdrehen des Ventilgehäuses auf der Spindel α verhindert.

Der obere Teil des Ventilgehäuses h ist an seiner Außenfläche mit grobgängigem Linksgewinde versehen, in welches der untere Teil der mit entsprechendem Gewinde ausgestatteten Handgriffmutter ο eingreift. Der obere ίο Teil der letzteren greift in ein feingängiges Linksgewinde einer Büchse p ein, welche auf einem verjüngten Zapfen«¹ der Hohlspindel α sitzt. Beim Verschrauben der Hohlspindel a mit dem Zulaufrohr b wird die Büchse p zwisehen dem Ansatz q und der Stirnseite des Zulaufrohrs b festgeklemmt. Zwischen den beiden Gewinden ist die Verstellmutter ο mit einer Erweiterung r ihres Innenraumes versehen. Bei einer Umdrehung der Verstellmutter ο wird das Ventilgehäuse h um den unterschiedlichen Betrag der Steigungen der beiden Gewinde in axialer Richtung auf der Hohlspindel α verschoben.

In einer Erweiterung im Kopf des Ventilgehäuses h sitzt die die Gleitfläche von Spindel und Ventilgehäuse abdichtende Stopfbüchse s. Auf der Dichtungsmasse sitzt eine Abschlußscheibe t. Zwischen dieser und der freien Stirnseite der Büchse p ist um die Spindel α herum eine teilweise in der Aussparung des Ventilgehäuses sitzende Spiralfeder u angeordnet, deren Spannkraft in jeder Stellung des Hahns die Dichtungsmasse gegen die abzudichtenden Gleitfäden preßt. Die Handhabung ist folgende:

Wird die Verstellmutter 0 nach rechts gedreht, so entfernt sie sich vom Zulaufrohr b, bewegt sich also abwärts, während das Ventilgehäuse h gleichzeitig aufwärts bewegt wird. In der höchsten Stellung des Ventilgehäuses wird die Dichtungsscheibe m gegen die freie Stirnseite der Hohlspindel α gepreßt, so daß der Durchgang der Flüssigkeit durch die Hohlspindel verschlossen ist (Abb. 1). In dieser durch das Hauptventil k hervorgerufenen Schließstellung hat das Selbstschlußventil / durch Aufsitzen seines Stiftes d auf der Dichtungsscheibe m den Auslauf c der Hohlspindel α freigegeben. Wird das Ventilgehäuse h nunmehr etwas gesenkt, was durch Drehen der Verstellmutter 0 nach links geschieht, so wird der Hahn in die Gebrauchsstellung gebracht, in der das der Hohlspindel α zugeführte Wasser o. dgl. unten entströmen kann, indem es frei an dem mit seiner Spindel d auf der Dichtungsscheibe m aufruhenden Rückschlagventil / vorbei- und durch den Auslaß c hindurchgehen kann. Bei dieser nach links gerichteten Drehrichtung der Verstellmutter 0 schlägt der obere Rand der letzteren schließlich an der freien Stirnseite des Zulaufrohrs b an. In dieser Stellung hat sich das Ventilgehäuse h so weit gesenkt, daß der Stift d seinen Halt auf der Dichtungsscheibe m verloren hat und das Selbstschlußventil/ unter der Wirkung des Flüssigkeitsdruckes den Auslaß c der Hohlspindel a verschließt. In dieser durch das Selbstschlußventil hervorgerufenen Schließstellung kann das Hauptventil k nach Abnahme des Strahlreglers η ausgewechselt werden. Durch den Anschlag der Verstellmutter 0 an die freie Stirnseite des Zulaufrohrs b ist die nach links gerichtete Drehung der Verstellmutter begrenzt, und der Hahn wird vor einem etwaigen Überdrehen geschützt.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Auslaufhahn mit durch eine Überwurfmutter axial verschiebbarem, gegen Drehung gesichertem Mundstück und an diesem angeordnetem Ventilkörper sowie mit einem Anschlag zum Verhüten des Überdrehens, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwurfmutter (0) sich bei geschlossenem Auslaß gegen das Zulaufrohr (&) legt, und daß sie mit einem Gewinde großer Steigung mit dem Ventilgehäuse Qi), dagegen mit einem Gewinde geringerer Steigung mit einer auf die Hohlspindel (ff) aufgepreßten Büchse (p) in Eingriff steht und das Mundstück infolge des Steigungsunterschiedes der beiden Gewinde auf der Hohlspindel (α) hochzieht und so das Ventil öffnet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen