DE1039471B - Dampfbuegeleisen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein· Dampfbügeleisen zum Dampf- und Trockenbügeln mit einem einzigen elektrischen Heizkörper für die Grundplatte, einem Ventil zum Regeln dter Wasserzufuhr aus einem Behälter zu einem Verdampfer für das Dampfbügeln, mit einem von außen einstellbaren Thermostatschalter und mit einem zweiten, fest eingestellten Thermostatschalter.

Bei derartigen bekannten Dampfbügeleisen ist sowohl für das Dampfbügeln als auch für das Trockenbügeln eine regelbare Einstellung vorgesehen. Beispielsweise ist es bekannt, die Steuerung des Wasserzuflusses zur Verdampferkammer mit einer Heizkreisschaltung zu kuppeln. Hierbei werden die Heizkreise für die Bügeleisensohle und die Verdampferkammer durch je einen Thermostatschalter gesteuert. Ferner ist eine Verbindung zwischen der Wasserzuflußregelung und der Thermostateinstellung bei Dampfbügeleisen bekannt.

Die bekannten Ausführungen gehen von der Annahme aus, daß die Geschwindigkeit der Wasserströmung zu der Verdampferkammer durch Verändern der Ventilöffnung geregelt werden kann, ohne daß der Einfluß des Rückdruckes infolge- der Dampfbildung in dem Verdampfer und das Entweichen des Dampfes auf das Gut berücksichtigt wird. Die unter diesem Gesichtspunkt arbeitenden Reglungen arbeiten unbefriedigend. Darüber hinaus bietet bei den bekannten Ausführungen die Möglichkeit sowohl der Einstellung der Temperatur wie der Dampfmenge den Nachteil, daß falsche Betätigungen des Bügeleisens möglich sind.

Die Gefahr der Feineinstellung wird noch bei den bekannten Ausführungen,- bei welchen ein durch einen Nocken in Übereinstimmung mit der von- dem Thermostatschalter gegebenen Temperatur gesteuertes Ventil vorgesehen ist, erhöht, weil beim Übergang vom Trockenbügeln mit niedriger Temperatureinstellung auf das Dampfbügeln es nicht genügt, allein den vorgesehenen Schalthebel zur Dampfbügellage zu bewegen, da sich dann infolge der bei der bekannten Ausführung vorgesehenen Ausbildung des Nockens das Ventil nicht öffnet, so daß kein Dampf zugeführt wird.

Die bekannten Dampfbügeleisen sind daher gerade als Haushaltsgeräte, bei denen eine einfache Bedienbarkeit wesentlich ist, außerordentlich nachteilig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannten Geräte dahingehend zu verbessern, daß die Möglichkeit zu einer falschen Betätigung verringert . wird und die Verwendung des Bügeleisens so einfach . wie möglich ist.·
■ Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß ein Zweiwegschalter, welcher mechanisch Dampfbügeleisen

Anmelder:

Hoover Limited,

Perivale, Greenford, Middlesex

(Großbritannien)

Vertreter: Dr.-Ing. A. van der Werth, Patentanwalt,
Hamburg-Harburg 1, Wilstorfer Str. 32

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom. 16. Januar 1952

John Edward Vance, Dale Clifford Gerber

und Richard Hill Smith, Canton, Ohio (V. St. A.),

sind als Erfinder genannt worden

mit dem Ventil verbunden ist, elektrisch so zwischen den Heizkörper und die zwei Thermostaten geschaltet ist, daß nur der von außen einstellbare Thermostat die Stromzufuhr zum Heizkörper schaltet, wenn das Ventil zum Trockenbügeln geschlossen ist, während nur der fest eingestellte Thermostat den Heizkörper schaltet, wenn das Ventil zum Dampfbügeln geöffnet ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der von außen einstellbare Thermostatschalter auf eine Temperatur sowohl oberhalb wie unterhalb der des fest eingestellten Thermostatschalters einstellbar. Ferner wird bevorzugt, daß der Regelteil eine »Aus«- Steilung besitzt, in welcher er die Kontakte beider Thermostatschalter unabhängig von den Bügeltemperaturen öffnet. Die erfindungsgemäße Ausführung stellt sicher, daß der Benutzer bei der Absicht, zum Dampfbügeln überzugehen, unabhängig von der Stellung des einstellbaren Thermostatschalters für das Trockenbügeln nur das Ventil zu öffnen braucht, welches den Schalter betätigt, um den Dampfthermostatschalter in Betrieb zu setzen. Hierbei bleibt die Einstellung des veränderbaren Thermostatschalters für das Trockenbügeln erhalten, so daß bei einem Übergang zu dieser Bügelart nur das Ventil geschlossen werden muß.

Die durch die Erfindung erreichte wesentliche Vereinfachung in der Bedienung beruht auch darin, daß vorteilhafterweise nur eine Temperatureinstellung für

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das Dampfbügeln benutzt wird. Somit ergibt sich eine hervorragend einfache Bedienbarkeit, die einen außerordentlichen Fortschritt gerade für Haushaltsgeräte darstellt.

Weitere Vorteile der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen hervor, woher die Beschreibung sehr ausführlich gehalten ist, um das Verständnis der Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu erleichtern. Gegenstand des Schutzbegehrens ist jedoch nur das in den Patentansprüchen Gekennzeichnete.
In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 einen Längsaufriß im Schnitt eines Bügeleisens nach der Erfindung, Fig. 2 ein Schema des elektrischen Stromkreises. Die Erfindung wird in ihrer Anwendung auf ein Bügeleisen erläutert, welches eine mit Heizelement 11 ausgerüstete Grundplatte 10 besitzt, in welcher ein Verdampfer 12 und Dampf durchlässe 13 untergebracht sind. Die Durchlässe 13 werden von in dem Verdampferdeckel 15 gebildeten Dampfkanälen 14 vervollständigt und' stehen in Verbindung mit öffnungen in der Grundplatte.

Der Verdampferdeckel 15 besitzt eine öffnung 16, welche einen konischen Sitz bildet, auf welchem das untere Ende eine an der Unterseite eines Wasserbehälters 18 befestigten, mit einem Ventilsitz ausgestatteten Überwurfmutter 17 zusammenarbeitet. Der Behälter ist mit einem Füllrohr 19 versehen, welches einen nach vom offenen und mit dem Innern des Wasserbehälters 18 in Verbindung stehenden Trichter 20 besitzt.

Die Ventilstange 21 erstreckt sich nach oben durch das Füllrohr 19, und. ihr unteres Ende trägt einen Ventilkegel 22, welcher mit einem Ventilsitz 23 in der Überwurfmutter 17 so zusammenarbeitet, daß er die Wasserzufuhr aus dem Behälter zum Verdampfer regelt. An ihrem oberen Ende ist die Ventilstange 21 durch eine Stift- und Schlitzverbindung mit einem Ventilbetätiger 24 verbunden, welcher bei 25 an einem oben am Füllrohr 19 befestigten Ansatz 26 angelenkt ist. Die Feder 27 hält das Ventil in seiner geschlossenen Stellung, aus welcher es in die geöffnete, in Fig. 1 gezeigte Stellung bewegt werden kann, in welcher die Feder gerade hinter ihrer Totpunktlage ist und wobei der Betätiger durch eine Federklinke 28 festgehalten wird.

Um die Temperatur der Grundplatte für Trockenbügeln zu regeln, ist ein Thermostatschalter für Trockenbügeln, allgemein bei 30 angedeutet, vorgesehen. Der Thermostatschalter umfaßt einen Bimetallstreifen 31 und zwei Blattfedern 32 und 33, welche zusammenarbeitende Kontakte 34 und 35 tragen. Diese Teile sind· auf der Grundplatte 10 durch Isolierteile abgestützt, wobei am oberen Ende ein starrer Arm 36 befestigt ist. Ein Isolierknopf 37 wird von dem Bimetallstreifen 31 getragen und erstreckt sich aufwärts durch, eine öffnung in der Blattfeder 32, so daß er mit der Blattfeder 33 in Eingriff kommen kann, um die Kontakte 34 und! 35 zu trennen, wenn die Grundplattetemperatur einen vorbestimmten Wert überschreitet. Eine Einstellschraube 38 ist in den starren Arm 36 geschraubt und trägt einen Isolierknopf 39, welcher nach unten durch eine öffnung in der oberen Blattfeder 33 hervorragt, um mit der unteren Blattfeder 32 in Eingriff zu kommen, um so die Temperatureinstellung des Thermostaten zu regeln und sie zwangsläufig aufzuheben, wenn er im seine unterste oder »Aus «-Stellung gedreht wird.

Der Behälter- und die anderen auf der Grundplatte aufgebauten Teile sind von einer Abdeckhaube 40 umschlossen, an. welcher der Behälter durch eine Mutter 42 auf einer Gewindehülse 41 befestigt ist, welche mit einem sich durch den Behälter von oben nach unten erstreckenden: Rohr 43 zusammenarbeitet. Die Abdeckhaubenbaugruppe ist an der Grundplatte durch einen Bolzen 44 in der Gegend ihrer Mitte und durch ein Stützblech 45 nach ihrem hinteren Ende zu befestigt.

Die Abdeckhaube trägt eine Regelscheibe 46, welche drehbar darauf durch eine Federklammer 47 getragen wird, die ihrerseits an ihrem Platze auch durch die Mutter 42 gehalten wird. Die Regelscheibe ist mit der Einstellschraube 38 durch ein gewundenes Kupplungsstück 48 verbunden.

Die Regelscheibe trägt geeignete Bezeichnungen, um die richtige Temperatureinstellung für verschiedene Textilstücke und eine »Aus «-Stellung anzuzeigen, in welch letzterer die Kontakte 34 und 35 ohne Rücksicht auf die Temperatur der Grundplatte getrennt sind.

Außerdem ist ein zweiter Thermostatschalter 50 für Dampfbügeln vorgesehen. Dieser Thermostatschalter 50 besitzt einen bimetallischen Streifen. 51 und ein Paar Blattfedern 52 und 53, welche zusammenarbeitende Kontakte 54 und 55 tragen. Der Streifen 51 trägt einen Isolierknopf 56, welcher durch eine öffnung in der unteren Blattfeder 52 hindurchgeht, um mit der oberen Blattfeder 53 in Eingriff zu kommen, um die Kontakte 54 und 55 zu trennen, wenn die Temperatur einen vorbestimmten Wert überschreitet. Die Blattfeder 32 des Thermostaten. 30 für Trockenbügeln ist mit einer Verlängerung 57 versehen, welche im Eingriff mit einem Isolierknopf 58 auf der Blattfeder 52 steht, so daß, wenn die Regelscheibe 46 in die »Aus«-Steilung gedreht wird, um die Kontakte 34 und 35 zu trennen, sie dann auch die Kontakte 54 und 55 trennt.

Das Bügeleisen besitzt einen Handgriff 65, welcher auf der Abdeckhaube befestigt ist und aus einem vorderen und einem hinteren Stützfuß 66 und 67 und einem hohlen Griffteil 68 besteht, welcher oben eine durch eine Deckplatte 69 geschlossene öffnung besitzt. Der hohle Vorderstützfuß 66 nimmt das Füllrohr 19 auf, und der Ventilbetätiger 24 ragt durch eine öffnung 71 oben im Vordexstützfuiß 66 heraus. Verschiedene Drähte sind durch den hinteren Stützfuß 67 und das Griffteil 68 geführt, um die verschiedenen Schalter mit einer Stromzuführung zu verbinden.

Ein Zweiwegschalter 70 ist in dem vorderen. Ende des Griffteils 68 angeordnet und so eingerichtet, daß er durch Bewegen des Ventilbetätigers 24 über ein Gelenk 72 und Arm 73 betätigt wird.

Die Leitungen für die Stromzuführung treten durch eine öffnung 74 in der Seite des 'hinteren Stützfußes 67 ein und eine von ihnen, nämlich 75, ist mit einer Klemme des Heizelements 11 verbunden. Die andere Zuleitung 76 ist mit der Klemme 77 des Zweiwegschalters 70 und damit mit dem Umschaltarm des Zweiwegschalters verbunden'. Von den zwei anderen Klemmen dieses Schalters ist eine, 78, durch einen Draht 79 mit der Klemme 80 des Schalters 50 verbunden, welcher an den Kontakt 55 angeschlossen ist. Die andere Klemme 81 des Zweiwegschalters 70 ist durch einen Draht 82 mit einer Klemme 83 verbunden, welche an Kontakt 35 des Thermostatschalters 30 für das Trockenbügeln angeschlossen ist. Die übrigen Kontakte der Thermostatschalter, nämlich der mit einer Klemme 85 verbundene Kontakt 34 und der mit

einer Klemme 83 verbundene Kontakt 54 sind miteinander und mit der anderen Klemme des Heizelements durch. Drähte 86 und 87 verbunden.

Nur Teile der Gesamtlänge dieser Drähte sind in Fig. 1 gezeigt, während die vollständigen Anschlüsse durch das- Schaltbild, nach Fig. 2 angegeben sind.

Die Arbeitsweise geht im allgemeinen aus der obigen Beschreibung klar hervor. Zum Trockenbügeln wird der Ventilbetätiger 24 in die strichpunktierte Stellung in Fig. 1 bewegt, wodurch das Ventil ge- ίο schlossen und der Zutritt von Wasser zum Verdampfer verhindert wird. Zu gleicher Zeit wird über den Zweiwegschalter 70 die Stromverbindung mit dem Thermostatschalter 30 für das Trockeöbügeln hergestellt, wobei, der Thermostatschalter 50 für das Dampf- bügeln abgeschaltet wird. Der Stromkreis wird dann durch den Thermostatschalter 30 zu dem Heizelement geschlossen, wobei die Grundplatte stetig weiter erhitzt wird, bis sie die Temperatur erreicht, auf welche der Thermostat eingestellt ist. Darauf öffnen sich die Kontakte 34 und 35 unter dem Einfluß des Bimetallstreifens, um die Temperatur in der üblichen Weise zu regeln. Durch Drehen der Regelscheibe 46 kann die Temperatureinstellung gemäß den Bedürfnissen verändert werden.

Für Dampfbügeln ist erwünscht, eine vorbestimmte Temperatur im Verdampfer ohne Rücksicht auf die Art des zu bügelnden Gegenstandes aufrechtzuerhalten. Der Ventilbetätiger 24 wird in die in vollen Linien dargestellte Stellung bewegt, um das Ventil zu öffnen und den Zutritt von Wasser aus dem Behälter zu dem Verdampfer zu ermöglichen. Gleichzeitig wird der Zweiwegschalter 70 auf die Klemme 78, wie in Fig. 2 gezeigt, umgeschaltet.

Der Thermostatschalter 30 für das Trockenbügeln wird hierdurch abgeschaltet und daher der Anschluß zum Heizelement über dieni Thermostatschalter 50 für Dampfbügeln hergestellt. Dieser ist auf die richtige Temperatur für Dampfbügeln eingestellt, und· daher wird die Grundplatte im Bereich dieser Temperatur gehalten, wobei die Bewegung der Regelscheibe 46 keine Wirkung hat.

In welcher Stellung der Ventilbetätiger 24 auch sein mag, der Strom kann durch Drehen der Scheibe 46 in ihre »Aus«-Stellung abgeschaltet werden, da in dieser Stellung die Kontakte 34 und 35 des Thermostatschalters 30 für Trockenbügeln und auch die Kontakte 54 und 55 des Thermostatschalters 50 für das Dampfbügeln durch die Verlängerung 57 der Blattfeder 32 geöffnet werden.

Durch die beschriebene Konstruktion ist der Übergang vom Trockenbügeln zum Dampfbügeln und umgekehrt in einfachster Weise ermöglicht. Wie auch immer die für Trockenbügeln gebrauchte Temperatureinstellung gewesen sein mag, es besteht keine Befürchtung, daß beim Übergang zum Dampfbügeln die richtige Einstellung nicht erhalten wird. Gleichzeitig ist es für den Benutzer unnötig, die Regelscheibe für Dampfbügeln einzustellen. Wenn daher zum Trockenbügeln einer gleichen Art von Gegenständen zurückgekehrt wird, ist es nicht nötig, die Regelscheibe wieder entsprechend einzustellen, weil die frühere Einstellung nicht .geändert wurde.

Claims (4)

PATENTANSPBOcHE:

1. Dampfbügeleisen zum Dampf- und Trockenbügeln mit einem einzigen elektrischen Heizkörper für die Grundplatte, einem Ventil zum Regeln der Wasserzufuhr aus einem Behälter zu einem Verdampfer für das Dampf bügeln, mit einem von außen einstellbaren Thermostatschalter und mit einem zweiten, fest eingestellten Thermostatschalter, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zweiwegschalter, welcher mechanisch mit dem Ventil verbunden ist, elektrisch so zwischen den Heizkörper und die zwei Thermostaten geschaltet ist, daß nur der von außen einstellbare Thermostat die Stromzufuhr zum Heizkörper schaltet, wenn das Ventil zum Trockenbügeln geschlossen ist, während nur¹ der fest eingestellte Thermostat den Heizkörper schaltet, wenn das Ventil zum Dampf bügeln geöffnet ist.

2. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der von außen einstellbare Thermostatschalter auf eine Temperatur sowohl oberhalb wie unterhalb der des fest eingestellten Thermostatschalters einstellbar ist.

3. Dampfbügeleisen nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Regelteil eine »Aus«-Stellung besitzt, in welcher er die Kontakte beider Thermostatschalter unabhängig von den Bügeltemperaturen öffnet.

4. Dampfbügeleisen nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Thermostatschalter ein Paar Schaltkontakte tragender Blattfedern besitzt, von welchen jeweils eine durch einen bimetallischen Streifen anhebbar ist, während die andere Blattfeder des Thermostatschalters zum Trockenbügeln durch den Regelteil einstellbar ist und eine Verlängerung besitzt, durch welche die entsprechende Blattfeder des Thermostatschalters zum Dampfbügeln durch Einstellung des Regelteils auf die »Aus«-Stellung vom Gegenkontakt abhebbar ist, wobei sowohl die Kontakte des Thermostatschalters für das Dampfbügeln wie auch die Kontakte des Thermostatschalters für das Trockenbügeln geöffnet werden.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Schweizerische Patentschrift Nr. 259 103;
USA.-Patentschriften Nr. 2 345 413, 2 353 426;
britische Patentschrift Nr. 519 828.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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