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CH259103A - Elektrisches Bügeleisen. - Google Patents

Elektrisches Bügeleisen.

Info

Publication number
CH259103A
CH259103A CH259103DA CH259103A CH 259103 A CH259103 A CH 259103A CH 259103D A CH259103D A CH 259103DA CH 259103 A CH259103 A CH 259103A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
thermostat
cam
valve
drive arm
rod
Prior art date
Application number
Other languages
English (en)
Inventor
Corporation Westingho Electric
Original Assignee
Westinghouse Electric Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Westinghouse Electric Corp filed Critical Westinghouse Electric Corp
Publication of CH259103A publication Critical patent/CH259103A/de

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Classifications

    • DTEXTILES; PAPER
    • D06TREATMENT OF TEXTILES OR THE LIKE; LAUNDERING; FLEXIBLE MATERIALS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • D06FLAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
    • D06F75/00Hand irons
    • D06F75/08Hand irons internally heated by electricity
    • D06F75/10Hand irons internally heated by electricity with means for supplying steam to the article being ironed
    • D06F75/14Hand irons internally heated by electricity with means for supplying steam to the article being ironed the steam being produced from water in a reservoir carried by the iron
    • D06F75/18Hand irons internally heated by electricity with means for supplying steam to the article being ironed the steam being produced from water in a reservoir carried by the iron the water being fed slowly, e.g. drop by drop, from the reservoir to a steam generator

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Textile Engineering (AREA)
  • Irons (AREA)

Description


      Elektrisches        Bügeleisen.       Vorliegende Erfindung betrifft, ein elek  trisches Bügeleisen mit einem regulierbaren  Thermostaten zum Einstellen der Tempera  tur der Sohlenplatte und mit einer Dampf  kammer, die ein einstellbares     Wassereinlass-          ventil    aufweist.  



  Dieses Bügeleisen zeichnet sich erfin  dungsgemäss dadurch aus, dass eine auf einer       Thermostatregulierstange    angeordnete Nocken  scheibe eine allmählich     ansteigende        Steuer-          fläche    aufweist, mit. der ein an einer Ventil  stange des     Wassereinlassventils    vorhandener  Antriebsarm zusammenwirkt, um dadurch das  Ventil in einem durch das Ansteigen der ge  nannten Steuerfläche entsprechenden Ausmass  zu öffnen, und dass ein Organ vorhanden ist.

    das den Antriebsarm in einer in Bezug auf die  Ventilstange eingestellten Lage sichert, dass  ferner der Thermostat, die     Nockenscheibe    und  das     Wassereinlassventil    entfernt und wieder  eingesetzt werden können, ohne die Tem  peratureinstellung des Thermostaten und die  Einstellung des Antriebsarmes zu beeinträch  tigen.  



  Ein Ausführungsbeispiel des     Erfindungs-          gegenstandes    ist in der Zeichnung dargestellt,  und zwar zeigt:       Fig.    1 eine     Seitenansicht    mit. teilweisem  senkrechtem Schnitt durch ein mit der Regu  liereinrichtung versehenes Bügeleisen;       Fig.    2 ist eine     auseinandergezogene    per  spektivische Ansicht der Hauptteile der Re  guliereinrichtung;         Fig.    3 zeigt eine Draufsicht eines Teil  stückes des in     Fig.    1 dargestellten Bügel  eisens mit weggenommenem Handgriff und  entfernter Reguliereinrichtung;

         Fig.    4 zeigt in grösserem Massstab den  mittleren Teil der     Fig.    1;       Fig.    5 zeigt eine Draufsicht der Dampf  zufuhrregulierung des Bügeleisens mit den  Organen in der Stellung bei Benützung als  Dampfbügeleisen und       Fig.    6 eine gleiche Draufsicht wie     Fig.        a     mit den Organen in der Stellung bei Benüt  zung als Trockenbügeleisen;

         Fig.    7 zeigt in grösserem Massstab einen  Teil des Schnittes nach der Linie     VII-VII     in     Fig.    1 und       Fig.    8 in grösserem Massstab einen senkrech  ten Schnitt durch eine Variante der unten in       Fig.    2 dargestellten     Nockenscheibe.     



  Die     Fig.    1     bis    7 der Zeichnung zeigen ein  elektrisches Bügeleisen 10 mit einer Sohlen  platte 12, einem Flüssigkeitsbehälter 14, einem  diesen letzteren umgebenden Mantel 18 und  einem Handgriff 16. Der Behälter 1.4 ist an  der Sohlenplatte befestigt, während der Hand  griff 16 am Behälter 14 befestigt ist, es ge  gebenenfalls aber auch direkt an der Sohlen  platte 12 sein könnte, wodurch der Mantel 18  in seiner Lage zwischen Sohlenplatte 12 und  Handgriff 16 gehalten würde. Zur Füllung  des Behälters 14 mit Flüssigkeit dient ein  nicht dargestelltes Rohr, dessen oberer Ein-      lauf durch     Aufwärtsschieben    eines Verschlus  ses 20 auf dem Handgriff 16 zugänglich wird.  



  Die     Sohlenplatte    12 wird in üblicher Weise  mittels eines Heizelementes 22 beheizt, wel  chem der Strom durch nicht     dargestellte    elek  trische Leiter zugeführt wird. Die Strom  zufuhr zum Heizelement wird durch einen  Thermostaten gesteuert, dessen Kontakt in  einer     Vertiefung    24 der     Sohlenplatte    12 ein  gelassen ist.  



  Sämtliche Bestandteile des Thermostaten  sind miteinander zu einem Ganzen vereinigt;  der Thermostat kann in die Sohlenplatte des  Bügeleisens als Ganzes eingesetzt oder her  ausgenommen werden, ohne     irgendeinen    seiner  Teile abzunehmen. Wie aus der Zeichnung       ersichtlich,    hat der Thermostat einen beweg  lichen, federnden Schaltarm 26 mit einem  Kontakt 28, ein     Bimetallelement    30 und einen       reit    ihm vernieteten Regulierhebel 32. Der  Schaltarm 26 und ein das     Bimetallelement    30  und den     Regulierhebel    32 tragendes, federn  des Organ 35 sind     mittels    eines Nietes 34  zusammengehalten.

   Der Niet sitzt. in einer  Tragplatte 36, welche ausserdem eine     Btichse     38 und einen festen     Kontakt    40 trägt.  



  Der Thermostat wird durch eine Einstell  stange 42 betätigt, die in die Büchse 38 ein  geschraubt ist und welche einen elektrisch  isolierenden Stift 44 trägt, welcher auf den  Hebel 32     einwirkt,    um die     Vorspannung    oder  sogar die     Stellung    des     Bimetallelementes    30  in     bezug    auf den Schaltarm 26 zu ändern.  Der so zusammengebaute Thermostat kann  vor seiner Befestigung an der Sohlenplatte  des     Bügeleisens    geeicht werden.  



  Die Stange 42 geht durch eine Hülse 46  hindurch, welche sich als durchgehender  Kanal durch den Behälter 14 hindurchzieht.  Das obere und das untere Ende der Hülse 46  gehen durch Öffnungen in der obern und der  untern Wandung des Behälters hindurch und  sind in diesen Öffnungen     flüssigkeitsdicht     eingelötet.     Gewünschtenfalls    kann die     Hülse     46, wie dargestellt, mit      \#,Tülsten    48 versehen  sein, welche an der obern und untern Wan  dung des Behälters     anliegen,    so dass die  Hülse als Distanzbolzen wirkt, uni die obere    und untere Wand des Behälters im Abstand  voneinander zu halten und den     Behälter    zu       versteifen.     



  Die     Sohlenplatte    12 ist ausserdem mit  einer     Dampferzeugungskammer    50 versehen.  welche aus dem Behälter 14 in Dampf zu  verwandelnde Flüssigkeit. erhält. Der in der  Kammer 50 erzeugte Dampf strömt durch       nichtdargestellte    Kanäle zu Bohrungen 52,  durch welche er auf das zu bügelnde Gewebe  ausströmt. Der obere Teil der Kammer     5l1     ist durch eine Platte 54 abgeschlossen, welche  eine Öffnung aufweist, durch welche eine  Büchse 56 eingeführt ist.

   Die Büchse 56  stützt sich mit einem Flansch 58 auf die  Platte 54.     Gewünschtenfalls    kann zur Er  zielung eines dichten     Abschlusses    zwischen  dem Flansch 58 und der Platte 54, wie ge  zeigt, eine Dichtung 59 eingelegt werden. Die  Büchse 56 hat eine Bohrung 60, welche in  eine Ventilöffnung 62 ausmündet. Das obere  Ende der Büchse 56 ist in das untere Ende  einer durch den Behälter 14 hindurchgehen  den, einen Kanal bildenden Hülse 64 einge  schraubt. Das obere und das untere Ende der       Hülse    64 gehen durch Öffnungen oben und  unten im Behälter und sind flüssigkeitsdicht  in die Ränder dieser Öffnungen eingesetzt,  von denen die untere zur Durchführung von  Wasser vom Behälter 14 in die Kammer 50  dient.

   Am obern und untern Ende weist die  Hülse 64 Schultern 66 auf, so dass die Hülse  als Distanzbolzen für die Wände des Behäl  ters 14 wirkt.  



  Aus dem Behälter 14 strömt die Flüssig  keit zur Dampfkammer 50, und zwar durch  Öffnungen 68 in der Hülse 64 nahe dem Bo  den des Behälters, durch die Bohrung 60 der  Büchse 56 und durch die Öffnung 62.  



  Die Öffnung 62 wird durch einen Ventil  kegel 70 gesteuert, welcher an einer     Ventil-          stange    72 sitzt, welche durch die Hülse 6.1  hindurchgeht und in die Büchse 56 hinein  ragt. Das untere Ende der Ventilstange 72  ist ein dünnerer     Fortsatz    71, welcher sich zu  sammen mit-, dem Ventil 70 in der Öffnung  62 bewegt, um etwa niedergeschlagenes Salz  oder sonstige Verunreinigungen aus der Off-           nung    62 herauszutreiben. Am obern Teil  hat die Ventilstange 7<B>2</B> einen Bund 74, wel  cher im obern Teil einer Bohrung 76 der  Hülse 64 ruht. Das untere Ende der Boh  rung 76 ist konisch und bildet einen Kegel  sitz für eine Dichtung 78.

   Eine zwischen  den Bund 74 und eine Federscheibe 82 ein  gelegte Feder 80 drückt die Dichtung 78  auf ihren Sitz, um ein Herausrinnen der  Flüssigkeit aus dem Behälter längs der     Ventil-          stange    nach oben zu verhüten.  



  Wie     aus        Fig.    1, 3 und 7 ersichtlich, be  sitzt der Mantel 18 einen nach unten sich  wenig öffnenden Seitenteil 84, dessen Unter  kante auf einem Rand der Sohlenplatte 12  aufruht, einen horizontalen Sims 86 als Stütze  für den Handgriff 16 und     eine    obere, horizon  tale     Verbindungsbrücke    88,      -elche    quer zur  Längsachse des Bügeleisens liegt und einen  seitlichen Lappen 90 aufweist. Zwecks Ver  ringerung des Gewichtes und Materialerspar  nis ist der übrige Oberteil des Mantels 18  weggeschnitten.

   Die Verbindungsbrücke 83  bzw. der Lappen 90 sind mit Öffnungen 92  bzw. 94 versehen, durch welche die Regulier  stange 42 des Thermostaten     bz -.    die Ventil  stange 72 hindurchgeht.  



  Die     Thermostatregulierstange    42 hat       Längsnuten,    und eine entsprechend genutete       Nockenscheibe    96 ist so auf die Stange 7 2  aufgesetzt, dass sie sich mit der Stange dreht,       aber    sich senkrecht darauf, das heisst längs       derselben,    verschieben kann. Die Nocken  scheibe 96 hat eine Nabe 98 mit einem ab  gesetzten obern Ende, welches. eine Schulter  100 bildet.     Zwischen    der     Nockenscheibe    und  dem Oberteil des Behälters 1.4 ist eine       Druckunterlagescheibe    102 eingesetzt.

   Zur  Aufnahme der Scheibe 102, des     Nockens    96  sowie eines Teils eines Armes 108 hat der       Behälter    eine obere Vertiefung 104, um den  Handgriff nicht in grossem Abstand vom  Oberteil des Mantels 18 aufsetzen zu müssen.    Die Ventilstange 72 ist in eine Öffnung  106 eines Antriebsarmes 108 eingeschraubt,  und dieser Arm ist auf der Stange mittels  einer Mutter 110 festgehalten. Eine zwischen    dem Lappen 90 und dem Arm 1.08 einge  setzte Feder 112 ist     bestrebt,    die Ventilstange  abwärts oder in einer solchen Richtung zu  drücken, dass sie die Öffnung 62 verschliesst.

    Der Arm 108 ist mit einem     abwärts    gerich  teten Vorsprung 114 versehen, welcher in  einer Stellung des Armes auf einer progressiv  ansteigenden     Steuerfläche        115a    eines     Nockens     <B>115</B> der Scheibe 96 auflaufen kann, so dass  die Ventilstange 72 und der     Ventilkegel    70  in Abhängigkeit von der     Nockenscheiben-          stellung    angehoben oder gesenkt. werden. Der  Nocken 115 bildet gegen den senkrechten  Umfang der     Scheibe    96 eine geneigte Fläche  11.6 und lässt die Scheibe     bei    117 frei.

   Auf  die geneigte Fläche 116 und die ebene Partie  117 wird im nachstehenden noch zurück  gekommen.    Der Arm 108 ist ausserdem mit einem  aufwärts gerichteten     Fortsatz    118 versehen;  welcher in das     gegabelte    Ende<B>1220</B> eines Be  tätigungshebels 122 eingreift. Der Hebel 122  hat einen Hauptteil 1.24 und einen Endteil  1.26 zur Aufnahme eines Handknopfes 128.  Der Hauptteil des Hebels hat eine Öffnung  130, durch welche das obere, abgesetzte Ende  der     Nockenscheibennabe    98 hindurchgeht, so  dass der Hebel 122 drehbar auf der Schulter  <B>100</B> dieser     Nockenscheibe    aufliegt. Der Teil  126 ragt durch einen gebogenen Schlitz 132  in der Bodenplatte 134 des Handgriffes 16  hindurch.

      Der Hebel 122 und die     Nockenscheibe    96  werden nach abwärts gegen die Druckunter  lagscheibe 102 gedrückt durch eine Flach  feder 140 mit einer Öffnung 142, durch       #,.eelebe    das obere Ende der     Thermostatstange     42 hindurchgeht. Die Flachfeder 140 ist mit       --esetzten,    abgebogenen Enden 144 ver  <B>,</B>     -ibn   <B>C</B>  sehen, welche in 'Öffnungen 146 des Mantel  teils 88 eingreifen. Das obere Ende der       Thermostatstange    geht durch eine Öffnung  148 in der     Grundplatte    134 des Handgriffes  und trägt einen Antriebsknopf 150.

   Der Be  hälter 14 ist aus einem obern,     haubenförmigen     Teil 152 und einem ebenen     Abschlussboden     154 zusammengesetzt.           Zusammenbau.     Der obere     und    der untere Teil 152, 154  des Behälters und die     Hülsen    46 und 64 sowie  der     nicht    gezeigte     Einfüllstutzen    werden, wie  dargestellt, zusammengebaut und flüssigkeits  dicht     miteinander    verlötet. Die Büchse 56  wird dann auf das untere Ende der Hülse 64  aufgeschraubt, und die     Dichtung    78, die  Federscheibe 82, die Feder 80 und der Bund  74 werden auf die     Ventilstange    72 aufgesetzt.

    Dann     wird    der Arm 108 auf die     Ventilstange     aufgeschraubt.  



  Der vorher geeichte Thermostat, dessen       Regulierstange    so weit eingeschraubt wird,  dass sich die     Kontakte    28, 40 gerade noch be  rühren,     wird    in die Sohlenplatte eingesetzt,  und der     Behälter    wird auf die     Sohlenplaee     gesenkt, so     dass    die     Thermostatregulierstange     nach oben durch die Hülse 46 hindurchgeht.  In dieser Lage ruht der Flansch 58 der  Büchse 56 auf der Dichtung 59 und der     Ver-          schlussplatte    54 der Dampfkammer 50,     wie    in       Fig.    4 dargestellt.  



  Nachdem der Behälter auf diese Weise  mit der     Sohlenplatte    zusammengebaut ist,  werden die Scheibe 102 und die Nocken  scheibe 96 über das obere Ende der     Thermo-          statregulierstauge    42 geschoben, und zwar  wird die     Nockenscheibe    96 so auf der     Thermo-          statregulierstange    angebracht, dass die Mitte  der ebenen,

   niedrigen     Partie    117 der Scheibe  später mit dem     abwärts    gebogenen     Fortsatz     114 des Armes 108     übereinstimmt.    Um den  Zusammenbau zu     erleichtern    und ein richtiges  Einstellen der Lage des Nockens zu gewähr  leisten, können die     Nockenscheibe    und die       Thermostatregulierstange    in passender Weise  mit Markenversehen     sein.        Nunwird    die Ventil  stange in die Hülse 64 so eingesetzt, dass ihr  unteres Ende in die Büchse 56 hineinragt,       und    der Arm 108 wird,

   wie     in.        Fig.    5 dar  gestellt, in die Stellung für     Dampferzeugun     geschwenkt.  



  Der Arm 108 wird nun in bezug auf die  Ventilstange 72 vertikal eingestellt, bis der       Fortsatz    114 einen     vorbestimmten    Abstand  von der     niedrigen    Partie 117 der Nocken  scheibe besitzt, nachdem das untere Ende 70    der     Ventilstange    weit genug     herabbewegt     worden ist, um die Öffnung 62 vollständig zu       schliessen.    Dank dieser Anordnung kann die       Nockenecheibe    in jeder Richtung um eine  Strecke bewegt werden, welche mindestens  der Hälfte der niedrigen Partie 117 entspricht.  ohne die Stellung des Armes 108 und des  Ventils 70 zu beeinflussen.

   Die Scheibe 95       kann    dabei in eine Ausschaltstellung bewegt       werden.,    in welcher sich die Stange 42 in ihrer       untersten    Stellung befindet     und    das     Heiz-          element    des Bügeleisens keinen Strom erhält,  das heisst die Kontakte 28, 40 voneinander  abgehoben sind, und in eine Einschaltstellung,       in    welcher das Heizelement Strom erhält,  während die Öffnung 62 geschlossen bleibt.

         Wenn    das Heizelement gespeist wird, wäh  rend der     Fortsatz    114 im Bereich der niedri  gen Partie 117 ist, wird das Bügeleisen zu  folge schwachen Kontaktdruckes     zwischen    28       tmd    40 auf einer verhältnismässig niedrigen       Temperatur    gehalten, bei welcher kein Wasser  in die     Dampferzeugungskammer    einströmen  soll.

   Die Anordnung ist somit derart, dass die  Zufuhr von Wasser zur     Dampferzeugungs-          kammer    vollständig unterbrochen ist, solange  das     Heizelement    keinen Strom erhält oder  solange das Bügeleisen auf einer vorbestimm  ten, niedrigen Temperatur gehalten wird.  



  Der Nocken 115 ist derart geformt, dass  in der in     Fig.    5 dargestellten Stellung des       Armes    108 die Temperatur und Dampfent  wicklung des Bügeleisens für das Bügeln  einer gewissen Art Gewebe,     wie    z. B. Wolle,  geeignet ist.

   Durch das Zusammenwirken des       Fortsatzes    114 mit der Fläche 115a des     Nok-          kens    115 wird das Ventil geöffnet und das  Wasser in die     Dampferzeugungskammer    in  einer solchen Menge einströmen, dass die  Verdampfung dieses Wassers durch die Tem  peratur, auf welcher das Bügeleisen durch  die     Einstellung    des     Bimetalles    30 gehalten  wird, gesichert ist. Die     Verriegelungshülse    110  wird dann auf das     obere    Ende der Ventil  stange bis zum Anschlag am Arm 108 auf  geschraubt, um den letzteren in der einge  stellten Lage festzuhalten.

   Die     Nockenfläche     1.15a ist somit derart ausgebildet, dass bei der           beschriebenen    Einstellung des Armes<B>108</B>  durch die Drehung der     Nockenscheibe    in     d->r     einen oder der andern Richtung die Ventil  stange auf oder ab bewegt wird, um den       Durchfluss        des    Wassers durch die Öffnung 62  entsprechend dem Ansteigen oder Sinken der  Temperatur des Bügeleisens zu erhöhen oder  zu verringern. Wenn z.

   B. der Nocken<B>115</B>  (vermittels des Knopfes 150 und einer darauf  befindlichen Skala) in die mit  Leinen  be  zeichnete Stellung gedreht wird, erhöht sich  die Temperatur des Eisens, der     Fortsatz    1.1-1  des Armes 118 läuft auf eine höhere     Partie     der Fläche 115a des Nockens 115 auf, und  dementsprechend wird der     Wasserdurchfluss     durch die Öffnung 62     erhöht.    Wenn der  Nocken in die mit  <  < Kunstseide>>     bezeichnet,-          Stellung    gedreht. wird.

   wird die Temperatur       des    Bügeleisens verringert, der     Fortsatz    114  wird auf eine niedrigere Partie des Nockens  auflaufen und der     Durchfluss    des Wassers  durch die Öffnung 62 dementsprechend ver  ringert.  



  Nachdem die     Nockenscheibe    96 und der  Arm 108 eingebaut und eingestellt worden  sind, wird der Antriebshebel 122 auf die       Thermostateinstellstange    42 geschoben, wobei  das obere Ende der     Stange    frei durch die  Öffnung 130     liera.usragt    und der Hauptteil  124 des Hebels 122 auf der Schulter 1.00 der       Nockennabe    98 aufliegt. Der Hebel 122  wird so eingestellt, dass das gegabelte Ende  120 desselben den aufwärts abgebogenen       Fortsatz    118 des Armes 108 erfasst.

   Der  schwenkbar gelagerte Hebel 122 kann auf  diese Weise um die Achse der Thermostat  einstellstange gedreht werden und bewirkt die  Bewegung des Armes 108, um dessen     Fort-          eatz    114 mit der Fläche 115a des Nockens  115 in oder ausser Eingriff zu bringen.     Ge-          wünschtenfalls    kann eine Feder oder eine  andere Stellvorrichtung benützt werden, um  den Hebel 122 gegen eine seiner Stellungen  zu verschieben und in dieser festzuhalten.  



  Zur Fertigstellung des Zusammenbaues  wird die Feder 112 über die     Verriegelungs-          hülse    110 geschoben, und .die Flachfeder     14 l     wird auf den Hauptteil 124 des Antriebs-         hebels    122 aufgesetzt, wobei die Thermostat  einstellstange durch die Öffnung 142 in der  Flachfeder 140 hindurchgeht.

   Dann wird der  Mantel 18 über den zusammengesetzten Be  hälter und die Sohlenplatte gestülpt, wobei  die obern Enden der Ventilstange 72 und der       Thermostateinstellstange    42 durch die Off  nungen 94     bzw.    92 hindurchgehen, die Enden  der Feder 140 in die Öffnungen 146 der  Verbindungsbrücke 88 des Deckels eingreifen  und die Feder 112 zwischen dem Körper des  Armes 108 und dem Lappen 90 des Deckels  eingesetzt ist. In dieser Lage drückt die  Feder 112 die Ventilstange und die     Fedr     1.40 die     Nockenscheibe    96 und damit den An  trittshebel 122 abwärts. Schliesslich werden  der Handgriff 16 und die Knöpfe 128 und  150 montiert.  



  <I>Wirkungsweise.</I>  Wenn man das Biegeleisen als Trocken  eisen benützen will, wird der Hebel 1222 in  die Stellung  trocken  bewegt (Feg. 6), in  welcher der     innerste    Teil des     Fortsatzes    114  des Armes 108 über dem äussersten Rand der  Fläche 116 bzw.<B>117</B> läuft, wodurch die Fe  der 1.12 die Ventilstange 70 abwärts bewegen  kann, bis der Ventilkegel die Öffnung 62 voll  ständig abschliesst. Der Thermostat kann nun  mittels Drehung des Knopfes 150 aus der  Ausschaltstellung in die Einschaltstellung  bewegt und so eingestellt werden, dass das  Glätteisen auf der gewünschten Temperatur  gehalten wird. Bei dieser Einstellung wird  der     Dampferzeugungskammer    kein Wasser  zugeführt, wie auch die Einstellung des  Thermostaten sei.  



  Wenn das Eisen bei in der Einschaltstel  lung befindlichem     Thermostaten    genügend  waren ist und das Bügeleisen Dampf abgeben  soll, wird der Hebel 122 in die mit  Dampf;>  bezeichnete Stellung gedreht (Feg. 5), in     wel-          eher    der     Fortsatz    114 des Armes 108 auf die  Fläche 115a des     Nockens    115 aufzusitzen  kommt, so dass die Ventilstange 70 angehoben  und die Öffnung 62 um ein Mass geöffnet  wird, welches von der Höhe des     Nockenteils     abhängt, auf welchem sich der     Fortsatz    114  gerade befindet.

   Wenn die Thermostatein-           stellstange        in        einer    Richtung gedreht wird.,  um die Temperatur zu erhöhen, auf welcher  man das Bügeleisen zu halten wünscht, gerät  ein höherer Teil der     Nockenfläche    115a unter  den     Fortsatz    114, so dass .die Öffnung des  Durchlasses bei 62 und damit die Abgabe  von Wasser an die     Dampferzeugungskammer     vergrössert wird. Wenn die     Thermostatein-          stellstange    in der entgegengesetzten Richtung  gedreht wird, ergibt sich die entgegengesetzte  Wirkung.

   Die Ausbildung des Nockens 115  und die Einstellung des Wasserventils     sind,          wie    bereits unter dem     Abschnitt     ,Zusammen  bau  angedeutet, derart, dass, wenn der     Nok-          ken    so eingestellt. wird, dass das Bügeleisen  auf einer niedrigen Temperatur gehalten  wird, bei welcher das     Wasser    nicht leicht in  Dampf verwandelt wird, die     Ventilstange    70  die Öffnung 62 selbst dann schliesst, wenn der       Fortsatz    114 noch auf einer niedrigen Partie  der     Nockenfläche    115a steht.

   Ebenso kann,  wie bereits erwähnt, wenn die     Stelle    117 unter  dem     Fortsatz    114 steht, der Thermostat in  seiner Ausschaltstellung stehen, bei welcher  das Heizelement keinen Strom erhält, oder in  einer Stellung, in welcher das Heizelement  zwar Strom erhält, aber das Bügeleisen auf  einer noch niedrigeren Temperatur gehalten  wird.    Die Dampfzufuhr kann während des Ge  brauches entweder gänzlich abgeschlossen  oder aufgedreht oder dazwischen eingestellt  sein, indem man einfach den Hebel 122 von  einer zur andern Stellung dreht, ohne die  Einstellung des Thermostaten zu ändern. In  beiden Stellungen des Armes 108 bleibt das  gegabelte Ende 120 des Antriebshebels     12l     in Eingriff mit dem aufwärtsgekehrten Fort  satz 118 des Armes 108.

      Aus dem Vorstehenden ergibt sich ausser  dem, dass die Knöpfe 128, 150, der Handgriff  16, der Mantel 18 und der Behälter 14 zu  sammen mit .dem     Ventil    und der Nacken  scheibe in der genannten Reihenfolge vonein  ander bzw. von der Sohlenplatte 12 abgenom  men werden können, ohne die Eichung des       Wasserventils    oder des Thermostaten zu be-         einflussen.    Es kann dann z. B die Stange 72  nach Entfernen des Hebels 122 vollständig  aus der Hülse 64 herausgezogen und wieder  in dieselbe eigesetzt werden, ohne die Eichung  oder Einstellung .des Ventils zu beeinflussen,  solange die Einstellung des Armes 108 und  der     Verriegelungshülse    110 zur Ventilstange       g    2 die gleiche bleibt.

   Auch kann durch An  zeichnen der eingestellten Lage der Büchse 56  diese abgenommen, gereinigt und wieder in  der angezeichneten     Zage    eingesetzt werden,  ohne die Einstellung des Ventils zu beein  trächtigen. Ausserdem können dann die Feder  140, die     Nockenscheibe    96 und die     LTnterlag-          scheibe    102 vom Behälter 14 abgenommen und       kann    danach der Thermostat als Ganzes von  der     Sohlenplatte    abgehoben werden, und alle  genannten Teile können wieder zusammen  gesetzt werden, ohne die Eichung des  Thermostaten -zu beeinflussen, wobei natür  lich dafür Sorge getragen werden muss,

   dass  Staubpartikel weder unter die Scheibe 96 noch  unter die     L        nterlagscheibe    102 geraten.  



  In     Fig.    8 ist als Variante eine Nacken  scheibe 96a dargestellt, welche gegen die     Nok-          kenscheibe    96 der in     Fig.    1 bis 7 dargestellten  Ausführungsform ausgewechselt werden kann.  



  Die     Scheibe    96a ist im wesentlichen gleich  ausgebildet wie die Scheibe 96, ausser     dass    sie  zwischen der Schrägfläche 116 und der all  mählich ansteigenden Fläche     115a    des     Nok-          kens    115 eine erhabene Partie 156 aufweist.  Die Erhöhung 156 ist kreisbogenförmig und       besitzt    von der Fläche 117 aus gemessen eine  konstante Höhe. Die Erhöhung 156 ist vor  zugsweise so hoch oder etwas höher als der  höchste Punkt der Nackenfläche 15a.  



  Wie aus     Fig.    8 ersichtlich, liegt die Er  höhung 156 in der Bewegungsbahn des Fort  satzes 114 des Armes 108, so dass sich der       Fortsatz    114, wenn er radial auf die Nacken  fläche 115a aufläuft oder von derselben ab  läuft, sieh über die obere Fläche der Er  höhung 156 bewegen muss. Durch das augen  blickliche Zusammenwirken des     Fortsatzes     114 mit der Erhöhung 156 wird die Ventil  stange 72 zu einer maximalen Ventilöffnungs-      Stellung angehoben, wodurch ein augenblick  licher und plötzlich erhöhter     Was,serdurch-          fluss    durch die Öffnung 62 unabhängig von  der     Einstellung    der Scheibe 96 bewirkt wird.

    Es ist klar, dass der     Fortsatz    114 nach dem  Verlassen der Erhöhung 156 auf die angren  zende Partie der     Nockenfläche   <I>l I</I>     5a    auflaufen  kann, so dass dann die     t>ffnung    des Durch  lasses 62 wieder der Einstellung der     Nok-          kenseheibe    entsprechend geregelt wird, wie in  Verbindung mit der     Scheibe    96 erklärt.  



  Die augenblickliche und plötzliche Er  höhung des     Wasserdurchflusses    durch     d""     Öffnung 62 dient zum Durchspülen der Öff  nung, um auf diese Weise lose Salzpartikel  oder andere Fremdkörper fortzuschwemmen,  welche sich in der Öffnung festgesetzt haben,  und welche nicht durch denjenigen langsamen       Wasserabfluss    durch die Öffnung entfernt  würden, welcher sich ergibt, wenn die Öff  nung allmählich bis zu dem Umfang geöffnet  wird, welcher durch die Partie der Nocken  scheibenfläche, auf welcher der     Fortsatz    114  gerade läuft, bei irgendeiner gegebenen Ein  stellung bewirkt wird.

       Dies        gilt    besonders  dann, wenn     diese    Scheibe so eingestellt ist,  dass sie das Bügeleisen auf einer verhältnis  mässig geringen -Temperatur hält und die  Öffnung verhältnismässig wenig geöffnet ist.

    Die     Wassermenge,    welche während des Lau  fes des     Fortsatzes    11,4 über die Erhöhung<B>158</B>  besonders bei Einstellung des Thermostaten  für niedere Temperatur hindurchfliesst, wird  die für die     Bügeleisentemperatur    erforder  liche Wassermenge übersteigen; da aber der  erhöhte     Wasserzufluss    meist nur vorüber  gehend ist, ist die auf diese W eise abgegebene  überschüssige Wassermenge trotzdem zu ge  ring, um eine richtige Wirkungsweise des  Bügeleisens zu beeinträchtigen.

Claims (1)

  1. PATENTANSPRUCH: Elektrisches Bügeleisen mit einem regu lierbaren Thermostaten zum Einstellen der Temperatur der Sohlenplatte und mit einer Dampfkammer, die ein einstellbares Wasser einlassventil aufweist, dadurch gekennzeich net, dass eine auf einer Thermostatregulier- Stange angeordnete Nockenscheibe (96) eine allmählich ansteigende Steuerfläche aufweist, mit der ein an einer Ventilstange des Wasser einla.ssventils vorhandener Antriebsarm (l08) zusammenwirkt, um dadurch das Ventil in einem durch das Ansteigen der genannten Steuerfläche entsprechenden Ausmass zu öff nen, und dass ein Organ (l.10) vorhanden ist,
    das den Antriebsarm in einer in bezug auf die Ventilstange eingestellten Lage sichert, ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Thermostat, die Nockenscheibe und das Was- sereinla.ssventil entfernt und wieder eingesetzt werden können, ohne die Temperatureinstel lung des Thermostaten und die Einstellung des Antriebsarmes zu beeinträchtigen. UNTERANSPRÜCHE: 1.
    Elektrisches Bügeleisen nach Patent anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenscheibe (96) eine Öffnung hat, durch welche die Thermostateinstellstange hindurch geht, auf welcher die Nockenecheibe verdreh- fest, aber längs der Stange verschiebbar auf gesetzt ist. 2.
    Elektrisches Bügeleisen nach Patentan spruch und Unteranspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, da.ss die Nockenscheibe einen flachen Teil (117) aufweist, der so angeordnet ist, dass beim Aufsitzen des Antriebsarmes auf diesem flachen Teil (11.7) das Wassereinlass- ventil geschlossen ist. 3.
    Elektrisches Bügeleisen nach Patentan spruch und Unteransprüchen 1 und 2, da durch gekennzeichnet, da.ss als Einstellmittel für den Antriebsarm ein verschwenkbar ge lagerter Betätigungshebel (122) am Antriebs arm angreift und bei Betätigung denselben auf den Nocken der Nockenscheibe hinauf und von diesem herunter bewegt, ohne die Einstellung des Thermostaten und die Ein stellung des Antriebsarmes in bezug auf die Ventilstange zu beeinflussen. 4.
    Elektrisches Bügeleisen nach Patent anspruch und Unteransprüchen 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass die Nockenscheibe (96) nur auf einem Teil ihres Umfanges die allmählich ansteigende Fläche aufweist, um die Bewegung des Antriebsarmes (108) auf den Nocken hinauf und von diesem herunter zu erleichtern. 5.
    Elektrisches Bügeleisen nach Patent anspruch und Unteransprüchen 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass der Nocken eine erhabene Partie (156) aufweist, deren höch ster Punkt mindestens so hoch ist wie der höchste Punkt seines allmählich ansteigen den Teils, und diese erhabene Partie so an geordnet ist, dass der Antriebsarm auf der selben auflaufen muss, wenn er vermittels des Antriebhebels direkt in oder ausser Berührung mit dem allmählich ansteigenden Teil ge bracht wird, zum Zwecke, die Ventilstange aufwärts zu bewegen, um das Ventil zu öff nen und einen augenblicklichen erhöhten Zu fluss von Wasser durch das Ventil zu be wirken.
    6. Elektrisches Bügeleisen nach Patent anspruch und Unteransprüchen 1 bis 5, mit einem Behälter zur Aufnahme von in der Dampferzeugungskammer in Dampf zu ver wandelndem Wasser, dadurch gekennzeich net, dass die Wandung des Behälters eine Öff nung zur Überführung von Wasser aus dem Behälter zur Dampferzeugungskammer auf weist und dass zwei durchgehende Kanäle im Behälter vorhanden sind, wobei die Ventil stange durch den einen und die Thermostat stange durch den andern Kanal hindurchgeht.
    7. Elektrisches Bügeleisen nach Patent anspruch und Unteransprüchen 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass in der obern Wan- -dung des Behälters eine Vertiefung zur Auf nahme der Nockenscheibe und eines Teils des Antriebsarmes vorhanden ist.
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