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DE10318811A1 - Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine - Google Patents

Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine Download PDF

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DE10318811A1
DE10318811A1 DE2003118811 DE10318811A DE10318811A1 DE 10318811 A1 DE10318811 A1 DE 10318811A1 DE 2003118811 DE2003118811 DE 2003118811 DE 10318811 A DE10318811 A DE 10318811A DE 10318811 A1 DE10318811 A1 DE 10318811A1
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DE
Germany
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drive
lever
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heald frames
swivel
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DE2003118811
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English (en)
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Dirk Sampers
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Picanol Be
Original Assignee
Picanol NV
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Publication date
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Publication of DE10318811A1 publication Critical patent/DE10318811A1/de
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    • DTEXTILES; PAPER
    • D03WEAVING
    • D03CSHEDDING MECHANISMS; PATTERN CARDS OR CHAINS; PUNCHING OF CARDS; DESIGNING PATTERNS
    • D03C9/00Healds; Heald frames
    • D03C9/06Heald frames
    • D03C9/0683Arrangements or means for the linking to the drive system
    • DTEXTILES; PAPER
    • D03WEAVING
    • D03CSHEDDING MECHANISMS; PATTERN CARDS OR CHAINS; PUNCHING OF CARDS; DESIGNING PATTERNS
    • D03C1/00Dobbies
    • D03C1/14Features common to dobbies of different types
    • D03C1/16Arrangements of dobby in relation to loom

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Textile Engineering (AREA)
  • Looms (AREA)

Abstract

Bei einem Antrieb für Webschäfte 10 einer Webmaschine, mit einer Antriebswelle 13, die Antriebselemente 14 antreibt, mit einem Hebelsystem 15, das mit den Webschäften 10 verbunden ist, und mit Verbindungsstangen 28, 29 zwischen den Antriebselementen 14 und dem Hebelsystem 15, wird vorgesehen, dass wenigstens zwei Verbindungsstangen 28, 29 hintereinander folgen, die an einen um eine Schwenkachse 32 schwenkbaren Hebel 31 angelenkt sind.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine mit einer Antriebswelle, die Antriebselemente antreibt, die Rotationsbewegungen in lineare Bewegungen umformen, mit einem Hebelsystem, das die linearen Bewegungen als Auf- und Abbewegungen auf Webschäfte überträgt, und mit Verbindungsstangen zwischen den Antriebselementen und dem Hebelsystem.
  • Derartige Antriebe, die ein Dobby, eine Schaftmaschine, einen Nockenantrieb, einen Exzenterantrieb oder einen Kurbelantrieb enthalten können, sind so ausgebildet, dass die von der Antriebswelle abgeleiteten linearen Bewegungen mit einer Größe und mit einem Verlauf auf die Webschäfte übertragen werden, die in einer definierten Weise festgelegt sind.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb der eingangs genannten Art so auszubilden, dass die Relation zwischen der Bewegung der Antriebselemente und den Webschäften, insbesondere bezüglich des Verlaufes auch geändert werden kann.
  • Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Verbindungsstangen in wenigstens zwei Teilstücke unterteilt sind, die an einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Hebel angelenkt sind.
  • Durch die Wahl der Position der Schwenkachse des Hebels und/oder durch die Wahl der Länge des Hebels und damit auch der Länge der Teilstücke der Verbindungsstangen lässt sich der Verlauf der Bewegung der Webschäfte relativ zu dem gleichbleibenden Verlauf der Bewegung der Antriebselemente verändern und an Web-Bedingungen anpassen.
  • Um einen Antrieb für Webschäfte, bei welchen der Bewegungsverlauf zwischen den Antriebselementen und den Webschäften festliegt, in einen Antrieb umgestalten zu können, bei welchem der Verlauf der Bewegung der Webschäfte in Relation zu der Bewegung der Antriebselemente veränderbar ist, ist eine Tragkonstruktion für die Antriebswelle, die Antriebselemente, die Verbindungsstangen und das Hebelsystem vorgesehen, die vorzugsweise ein austauschbares Zwischenstück enthält, in welchem die Schwenkachsen für den oder die Hebel angeordnet sind, an welchen die Verbindungsstangen angelenkt sind. Dadurch ist es möglich, eine Serienmaschine, die ohne die Möglichkeit der Veränderung des Bewegungsverlaufs ausgelegt ist, auf Sonderwunsch eines Kunden (gegebenenfalls auch noch nachträglich) so umzurüsten, dass eine Veränderung des Bewegungsverlaufs durchführbar ist.
  • Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen und den Unteransprüchen.
  • 1 zeigt einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine mit unterteilten Verbindungsstangen und einem stationär gelagerten Hebel,
  • 2 einen Schnitt durch eine Ausführungsform, ähnlich 1 mit einem verstellbar gelagerten Hebel,
  • 3 einen Schnitt, ähnlich 1 mit einem motorischen verstellbaren Hebel,
  • 4 einen Schnitt, ähnlich 1 mit einem von den Antriebselementen verstellbaren Hebel,
  • 5 einen Schnitt durch eine Ausführungsform mit einem ebenfalls mittels der Antriebselemente verstellbaren Hebel,
  • 6 eine Ausführungsform mit einem dreieckförmigen Hebel und separater Anlenkung der Teile der Verbindungsstangen und
  • 7 eine Ausführungsform, ähnlich 6 mit unterhalb der Antriebsachse angeordneten Verbindungsstangen.
  • Der in 1 dargestellte Antrieb dient zum Auf- und Abbewegen von Webschäften 10 einer Webmaschine, die in Laufrichtung von Kettfäden hintereinander angeordnet sind. Von der Webmaschine sind nur die beiden Seitenteile 11, 12 dargestellt. Der Antrieb enthält eine Antriebswelle 13, die zum Beispiel als Kurbelwelle oder Exzenterwelle ausgebildet ist und die Antriebselemente 14 antreibt, die die Rotationsbewegungen der Antriebswelle 13 in lineare Bewegungen umformen. Diese linearen Bewegungen werden als Auf- und Abbewegungen mittels eines Hebelsystems 15 auf die Webschäfte 10 übertragen. Die Antriebselemente bestehen aus einer Antriebsstange 16, die mit einem um eine stationäre Achse 17 verschwenkbaren Schwenkhebel 18 verbunden ist.
  • Das Hebelsystem 15 enthält einen doppelarmigen Winkelhebel 19, der um eine stationäre Achse 20 verschwenkbar ist. Der Winkelhebel 19 ist über eine Stange 21 mit einem weiteren Winkelhebel 22 verbunden, der um eine stationäre Achse 23 verschwenkbar ist. An die querverlaufenden Schenkel der Winkelhebel 19, 22 schließen Übertragungsstangen 24 an, die an Verbindungselementen 25 angreifen, die in Linearführungen 26 geführt sind. Die Verbindungselemente 25 haben hakenförmige Enden, in die Anschlusselemente der Webschäfte 10 eingreifen. Die Webschäfte 10 sind in nicht näher dargestellter Weise in Führungen geführt. Zusätzliche Winkelhebel Übertragungsstangen und Verbindungselemente können bei Bedarf vorgesehen werden. Auch andere Gestaltungen von Übertragungsstangen und Verbindungsstangen können eingesetzt werden, zum Beispiel solche, wie sie aus der EP 742 298 A bekannt sind.
  • Der freie Arm 27 des Winkelhebels 19 ist mittels Verbindungsstangen 28, 29 an den Schwenkhebel 18 angelenkt. Der Schwenkhebel 18 ist mit einem Verbindungsglied 30 versehen, das in Längsrichtung des Schwenkhebels 18 verstellbar ist, um die Größe der Linearbewegung einzustellen. Die Verbindungsstangen 28, 29 sind an einem gemeinsamen Hebel 31 angelenkt, der um eine stationäre Schwenkachse 32 verschwenkbar ist.
  • Der Schwenkhebel 18 der Antriebselemente 14 führt eine festgelegte definierte Bewegung aus. In welchem Verhältnis dazu die Winkelhebel 19, 22 und damit die Webschäfte 10 bewegt werden, hängt von der Position der Schwenkachse 32 des Hebels 31 sowie von dessen Länge (die Länge der Verbindungsstangen 28, 29 ist angepasst) ab. Mittels unterschiedlich langer Hebel 31 und/oder unterschiedlicher Positionen der Schwenkachse 32 lässt sich das Verhältnis verändern, in welchem sich die Webschäfte 10 relativ zu den Schwenkhebeln 18 bewegen.
  • Der gesamte Antrieb besitzt eine gemeinsame, vorzugsweise von der Webmaschine unabhängige Tragkonstruktion, die bei dem Ausführungsbeispiel die Form eines geschlossenen Gehäuses 33 aufweist, das ein Ölbad 34 aufnimmt. Die Hebel 31 und die Schwenkachse 32 befinden sich in einem Zwischenstück 35, das zwischen einem die Antriebsachse 13 und die Antriebselemente 14 enthaltenden Gehäuseteil 36 und einem das Hebelsystem 15 und die Linearführungen 26 aufnehmenden Gehäuseteil 37 lösbar und austauschbar angeordnet ist. Bei einer Standardmaschine wird ein Zwischenstück vorgesehen, das keine Schwenkachse für Hebel 31 aufweist. Die Schwenkhebel 18 und die freien Arme 27 der Winkelhebel 19 werden direkt mittels durchgehender Verbindungsstangen verbunden. Wenn ein Kunde eine besondere Spezifikation der Webmaschine mit der Möglichkeit der Änderung des Bewegungsverlaufs der Webschäfte in Relation zu dem Bewegungsverlauf der Antriebselemente wünscht, so wird das Zwischenstück 35 verwendet, das mit der Schwenkachse und den Hebeln 31 versehen ist, an die dann Verbindungsstangen 28, 29 angelenkt werden.
  • Bei dem Ausführungsbeispiel nach 2 ist vorgesehen, dass die Position der Schwenkachse 32 der Hebel 31 veränderbar ist. Die Schwenkachse ist in einer leicht gekrümmten Führung 38 verschiebbar und in der gewünschten Position fixierbar. Dadurch wird es möglich das Verhältnis zwischen der Bewegung des Hebelsystems 15 und damit der Webschäfte 10 in Relation zu den Antriebselementen 14 zu verändern, ohne dass die Hebel 31 und die Verbindungsstangen 28, 29 ausgetauscht werden müssen. Das Verstellen und Fixieren der Schwenkachse 32 erfolgt manuell von vorzugsweise außerhalb des Zwischenstücks 35. Vorzugsweise ist die Führung 38 derart gekrümmt, dass der Hebel 31 um die Anlenkstelle 47 der beiden Verbindungsstangen 28, 29 verschwenkt werden kann, ohne dass sich dadurch die Position des zugehörigen Webschaftes 10 ändert.
  • Bei der Ausführungsform nach 3 ist ebenfalls vorgesehen, dass die Position der Schwenkachse 32 der Hebel 31 veränderbar ist. Die Veränderung der Position erfolgt mittels eines motorisch betätigbaren Antriebs 39.
  • Bei der Ausführungsform nach 4 ist die Schwenkachse 32 auf einer um eine Achse 40 verschwenkbaren zweiarmigen Wippe 41 angeordnet. Die Wippe 41 ist über eine Stange 42 an den Schwenkhebel 18 angelenkt. Die Anlenkung erfolgt in Abstand zu der Anlenkstelle, an welcher die Verbindungsstange 28 an dem Schwenkhebel 18 angelenkt ist.
  • Die Ausführungsform nach 5 ist sehr ähnlich der Ausführungsform nach 4. Ein Unterschied besteht darin, dass die Wippe 41 mit einer Stange 43 an der Stelle des Schwenkhebels 18 angelenkt ist, an welcher auch die Verbindungsstange 28 angelenkt ist. Bei den Ausführungsformen nach 4 und 5 ist es möglich, für die Hebel 31 individuelle Schwenkachsen auf Wippen 41 vorzusehen, so dass gegebenenfalls der Bewegungsverlauf einzelner Webschäfte 10 unterschiedlich zu dem Bewegungsverlauf der anderen Webschäfte bezüglich der Antriebselemente 14 ausgelegt werden kann. Die Wippe 41 kann mit weiteren Anlenkstellen, z.B. der Anlenkstelle 44 für die Stange 43, oder für den Hebel 31 versehen sein. Ebenso können zwei oder mehrere Anlenkstellen für die Schwenkachse 32 vorgesehen sein. Statt einer Mehrzahl von Anlenkstellen können auch Schlitzführungen und Fixierelemente vorgesehen werden.
  • Bei der Ausführungsform nach 6 sind in der Seitenansicht dreieckförmige, rahmenartige Hebel 31' vorgesehen. Diese Hebel 31' befinden sich in einem Zwischenstück 35', das gegenüber dem Zwischenstück 35 nach 1 verlängert ist. Dadurch ist es möglich entsprechend längere Verbindungsstangen 28', 29' unterzubringen. Diese werden im übrigen an jeweils eigenen Anlenkstellen 45, 46 an dem Hebel 31' angelenkt.
  • Wie in 7 dargestellt ist, ist es ohne weiteres möglich, die Antriebswelle 13 und die Antriebselemente 14 so anzuordnen, dass die Verbindungsstangen 28'', 29'' sich unten befinden, während sich die Schwenkachse 32'' oben befindet. Diese Anordnung ist selbstverständlich auch bei den Ausführungsformen nach 1 bis 5 möglich.
  • Bei einer abgewandelten Ausführungsform ist ein Ölbad nur in dem Gehäuseteil 36 vorhanden, während das Zwischenstück 35 und das Gehäuseteil 37 kein Ölbad enthalten. Bei einer anderen Ausführungsform sind das Gehäuseteil 36 und das Zwischenstück 35 einteilig ausgeführt. Bei einer anderen Ausführungsform sind das Gehäuseteil 37, das Zwischenstück 35 und das Gehäuseteil 36 eine nicht trennbare Tragkonstruktion.
  • Alle Ausführungsbeispiele können darüber hinaus auch so abgewandelt werden, dass mehr als zwei Verbindungsstangen vorgesehen werden, die jeweils mittels Hebeln verbunden sind, die mit Schwenkachsen gelagert sind.

Claims (8)

  1. Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine mit einer Antriebswelle, die Antriebselemente antreibt, die Rotationsbewegungen in lineare Bewegungen umformt, mit einem Hebelsystem, das die linearen Bewegungen als Auf- und Abbewegungen auf die Webschäfte überträgt, und mit Verbindungsstangen zwischen den Antriebselementen und dem Hebelsystem, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei aufeinanderfolgende Verbindungsstangen (28, 29, 28', 29') vorgesehen sind, die an einen um eine Schwenkachse (32, 32') schwenkbaren Hebel (31, 31') angelenkt sind.
  2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstangen (28', 28'', 29', 29'') jeweils mittels getrennten Anlenkstellen (45, 46) an den Hebel (31', 31'') angelenkt sind.
  3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Schwenkachse (32) veränderbar ist.
  4. Antrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine manuell betätigbare Einrichtung zum Verändern der Position der Schwenkachse (32) vorgesehen ist.
  5. Antrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein motorisch betätigbarer Antrieb (39) zum Verändern der Position der Schwenkachse (32) vorgesehen ist.
  6. Antrieb nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (31), an den die Verbindungsstangen (28, 29) angelenkt sind, mit der Schwenkachse (32) auf einer verstellbaren Wippe (41) gelagert ist.
  7. Antrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (41) mittels einer Stange (42, 43) mit einem Schwenkhebel (18) der Antriebselemente (14) verbunden ist.
  8. Antrieb, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tragkonstruktion (33) für die Antriebswelle (13), die Antriebselemente (14), die Verbindungsstangen (28, 29) und das Hebelsystem (15) vorgesehen ist, die ein austauschbares Zwischenstück (35,35') enthält, in welchem die Schwenkachsen (32, 32'') für den oder die Hebel (31, 31', 31'') angeordnet sind, an welchen die Verbindungsstangen (28, 29) angelenkt sind.
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Families Citing this family (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN1912212B (zh) * 2006-08-22 2010-11-24 王伯奇 电磁阀-提花针联动的电子提花机
CN101377034B (zh) * 2007-08-27 2010-12-29 郑川田 织机的综框驱动装置
DE102008046326A1 (de) 2008-08-29 2010-03-04 Picanol N.V. Verfahren und Vorrichtung zum Beobachten eines Bewegungsverlaufs einer Webmaschine
EP2243973B1 (de) * 2009-04-21 2015-01-21 Groz-Beckert KG Wälzlager für Exzentertrieb

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH626929A5 (en) * 1979-04-19 1981-12-15 Sulzer Ag Heald-frame drive of a weaving machine
DE19524224A1 (de) * 1995-07-03 1997-01-09 Staeubli Gmbh Fachsprungausgleichsvorrichtung
WO1999004075A1 (de) * 1997-07-14 1999-01-28 Picanol N.V. Antriebssystem für wenigstens einen webschaft einer webmaschine
EP0742298B1 (de) * 1995-05-12 2000-04-12 Stäubli Faverges Rotationsschaftmaschine zur Fachbildung in Webmaschinen

Family Cites Families (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2826412C2 (de) * 1978-06-16 1980-04-10 Maschinenfabrik Carl Zangs Ag, 4150 Krefeld Schaftzug für eine Webmaschine
CH641218A5 (de) * 1979-10-19 1984-02-15 Staeubli Ag Schaftzug zwischen einer schaftmaschine und den schaeften einer webmaschine.
CH656901A5 (en) * 1980-07-01 1986-07-31 Staeubli Ag Dobby
CN1028779C (zh) * 1992-07-27 1995-06-07 株式会社丰田自动织机制作所 织机的开口装置
BE1006466A6 (nl) * 1992-11-03 1994-09-06 Picanol Nv Kaderaandrijfsysteem voor weefmachines.
JPH07268742A (ja) * 1994-03-28 1995-10-17 Toyota Autom Loom Works Ltd 織機における開口方法及び装置
CN2216534Y (zh) * 1994-12-26 1996-01-03 中国纺织大学 织机积极式多臂装置
IT1276918B1 (it) * 1995-10-12 1997-11-03 Somet Soc Mec Tessile Sistema di comando dei quadri dei licci per telai verticali a doppi subbi

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH626929A5 (en) * 1979-04-19 1981-12-15 Sulzer Ag Heald-frame drive of a weaving machine
EP0742298B1 (de) * 1995-05-12 2000-04-12 Stäubli Faverges Rotationsschaftmaschine zur Fachbildung in Webmaschinen
DE19524224A1 (de) * 1995-07-03 1997-01-09 Staeubli Gmbh Fachsprungausgleichsvorrichtung
WO1999004075A1 (de) * 1997-07-14 1999-01-28 Picanol N.V. Antriebssystem für wenigstens einen webschaft einer webmaschine

Also Published As

Publication number Publication date
CN1774531A (zh) 2006-05-17
WO2004092466A1 (de) 2004-10-28
CN1774531B (zh) 2011-06-08

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