DE10205699A1

DE10205699A1 - Airbagmodul mit Be- bzw. Entlüftung

Info

Publication number: DE10205699A1
Application number: DE10205699A
Authority: DE
Inventors: Ernst M Faigle; Tracy S Sparks
Original assignee: TRW Vehicle Safety Systems Inc
Current assignee: ZF Passive Safety Systems US Inc
Priority date: 2001-02-13
Filing date: 2002-02-12
Publication date: 2002-10-31
Also published as: US6406055B1

Abstract

Eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (10) weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (12) und eine Aufblasvorrichtung (14) auf. Eine Rückhaltevorrichtung (40) ist mit der Schutzeinrichtung (12) verbunden. Die Rückhaltevorrichtung (40) hat einen befestigten Teil (46) und einen bewegbaren Teil (48). Der bewegbare Teil (48) ist bewegbar zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand, um Aufblasströmungsmittel aus der Schutzeinrichtung (12) zu be- bzw. entlüften. Die Vorrichtung (10) umfaßt einen elektrisch erregbaren Mechanismus (80), um den bewegbaren Teil (48) der Rückhaltevorrichtung (40) für eine Bewegung vom ersten Zustand zum zweiten Zustand freizugeben. Die Vorrichtung (10) umfaßt außerdem eine elektrische Fahrzeugschaltung (120) einschließlich eines Sensors (132) zum Abfühlen mindestens eines Insassenzustands oder Fahrzeugzustands und eine Steuerung (130), die ansprechend auf den Sensor ist, um den elektrisch erregbaren Mechanismus (80) zu steuern.

Description

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzvor richtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung umfaßt, beispielsweise einen Airbag. Im Einzelnen bezieht sich die vorliegende Erfin dung auf ein Airbagmodul, in dem Aufblasströmungsmittel selektiv von dem Modul be- bzw. entlüftet wird, um die Geschwindigkeit und Kraft des Einset zens des Airbags zu steuern.

Beschreibung verwandter Technik

Es ist bekannt, einen Airbag aufzublasen, um zu helfen, einen Fahrzeugin sassen im Fall einer plötzlichen Verzögerung zu schützen, wie sie bei spielsweise bei einem Fahrzeugzusammenstoß auftritt. Der Airbag ist in ei nem unaufgeblasenen Zustand gelagert, gemeinsam mit einer Aufblasvor richtung, in einem Gehäuse benachbart zu dem Fahrzeugsitz, in dem der In sasse sitzt. Die Aufblasvorrichtung liefert bei Betätigung ein großes Volumen Aufblasströmungsmittel, um den Airbag in eine Position aufzublasen, um zu helfen, den Fahrzeuginsassen zu schützen.

Unter normalen Umständen wird im wesentlichen alles Aufblasströmungs mittel aus der Aufblasvorrichtung in den Airbag geleitet, um den Airbag auf zublasen. Unter einigen Umständen kann es jedoch erwünscht sein, die Menge von in den Airbag geleitetem Aufblasströmungsmittel zu steuern oder zu begrenzen. Wenn zum Beispiel der Fahrzeuginsasse kleiner ist als eine vorbestimmte Größe oder näher am Fahrzeugarmaturenbrett ist als ein vor bestimmter Abstand, dann kann es erwünscht sein, die Geschwindigkeit und Kraft zu verringern, mit der sich der Airbag aufbläst. Es ist bekannt, Auf blasströmungsmittel aus dem Gehäuse eines Airbagmoduls unter solchen Umständen zu entlüften, so daß weniger Aufblasströmungsmittel in den Air bag geleitet wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem unaufgebla senen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand aufweist zum Helfen beim Schützen eines Fahrzeuginsassen. Eine Aufblasvorrichtung ist betätigbar, um Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Einrichtung zu liefern.

Eine Rückhaltevorrichtung bzw. ein Halter ist mit der Schutzeinrichtung ver bunden. Die Rückhaltevorrichtung hat einen feststehenden bzw. fixierten Teil und einen bewegbaren Teil. Der bewegbare Teil ist bewegbar zwischen ei nem ersten Zustand und einem zweiten Zustand, um Aufblasströmungsmittel aus der Vorrichtung zu entlüften. Die Vorrichtung umfaßt einen elektrisch betätigbaren Mechanismus, um den bewegbaren Teil für eine Bewegung von dem ersten Zustand zum zweiten Zustand freizugeben. Die Vorrichtung um faßt außerdem elektrische Fahrzeugschaltung einschließlich eines Sensors zum Abfühlen mindestens eines Insassenzustands oder Fahrzeugzustands und eine Steuerung, die ansprechend auf den Sensor ist, zum Steuern des elektrisch erregbaren Mechanismus.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorangegangenen und weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden sich für den Fachmann des Gebietes, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht, beim Lesen der folgenden Beschreibung ergeben, unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen, in denen zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung, teilweise geschnitten, einer Fahrzeug insassenschutzvorrichtung, die gemäß einem ersten Ausführungsbei spiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist;

Fig. 2 eine Draufsicht einer Rückhaltevorrichtung, die Teil der Vorrichtung der Fig. 1 bildet;

Fig. 3 eine Schnittansicht der Rückhaltevorrichtung der Fig. 2 entlang der Linie 3-3 der Fig. 2;

Fig. 4 eine Darstellung ähnlich der Fig. 1, die die Vorrichtung der Fig. 1 in einem betätigten Zustand zeigt;

Fig. 5 eine Draufsicht einer Rückhaltevorrichtung, die gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzvor richtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung umfaßt, beispielsweise einen Airbag. Im Einzelnen bezieht sich die vorliegende Erfin dung auf ein Airbagmodul, in dem Aufblasströmungsmittel selektiv aus dem Modul entlüftet wird, um die Geschwindigkeit und Kraft des Einsetzens des sich aufblasenden Airbags zu steuern.

Repräsentativ für die vorliegende Erfindung stellt Fig. 1 eine Fahrzeuginsas senschutzvorrichtung 10 dar, die gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung konstruiert ist. Die Vorrichtung 10 umfaßt eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 12 der allgemein als Airbag bekannten Bauart. Andere Insassenschutzeinrichtungen, die gemäß der Erfindung ver wendet werden können, umfassen, zum Beispiel, aufblasbare Kniepolster, aufblasbare Auskleidungen im Kopfbereich, aufblasbare Seitenvorhänge, durch Airbags betätigbare Kniepolster und Sitzgurt-Vorspannvorrichtungen.

Die Vorrichtung 10 umfaßt außerdem eine Aufblasvorrichtung 14. Die Auf blasvorrichtung 14 weist eine Quelle von Aufblasströmungsmittel zum Auf blasen des Airbags 12 auf. Wie in der Technik bekannt ist, kann die Aufblas vorrichtung 14 ein zündbares, gaserzeugendes Material enthalten, das bei Zündung schnell ein großes Volumen Gas erzeugt. Die Aufblasvorrichtung 14 kann alternativ eine gespeicherte Menge unter Druck stehenden Auf blasströmungsmittels enthalten oder eine Kombination von unter Druck ste hendem Aufblasströmungsmittel und zündbarem Material zum Erhitzen bzw. Erwärmen des Aufblasströmungsmittels.

Die in den Zeichnungen dargestellte Aufblasvorrichtung 14 hat eine auf einer Achse 16 zentrierte, zylindrische Konfiguration. Die Aufblasvorrichtung 14 könnte eine andere Konfiguration als die in den Zeichnungen dargestellte, zylindrische Konfiguration haben. Die Aufblasvorrichtung 14 hat einen Hauptkörperteil 20 und einen ringförmigen Befestigungsflansch 22. Der Hauptkörperteil 20 umfaßt eine Vielzahl von Aufblasströmungsmittelausläs sen 24, durch die Aufblasströmungsmittel bei Betätigung der Aufblasvorrich tung 14 geleitet wird.

Die Vorrichtung 10 umfaßt außerdem eine Befestigungsplatte 30. Die Befe stigungsplatte 30 ist eine Struktur, die die Aufblasvorrichtung 14 und den Airbag 12 auf dem Fahrzeug trägt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat die Befestigungsplatte 30 eine im allgemeinen kreisförmige Konfigurati on. Ein Mittelteil 32 der Befestigungsplatte 30 erstreckt sich um den Haupt körperteil 20 und Befestigungsflansch 22 der Aufblasvorrichtung 14 und trägt die Aufblasvorrichtung. Ein Umfangsteil 34 der Befestigungsplatte 30 er streckt sich radial nach außen vom Mittelteil 32 und hat eine im allgemeinen planare Konfiguration. Der Umfangsteil 34 der Befestigungsplatte 30 ist am Fahrzeug in einer nicht gezeigten Weise befestigt und trägt so die Aufblas vorrichtung 14 auf dem Fahrzeug.

Die Vorrichtung 10 umfaßt einen Haltering oder eine Rückhaltevorrichtung 40, die auf der Befestigungsplatte 30 getragen ist. Die Rückhaltevorrichtung 40 ist eine Einrichtung, die mit dem Airbag 12 verbunden ist und die den Air bag in der Vorrichtung 10 zurückhält oder befestigt. Die Rückhaltevorrichtung 40 hat eine endlose, ringförmige Konfiguration, die sich um den Hauptkör perteil 20 der Aufblasvorrichtung 14 erstreckt. Die Rückhaltevorrichtung 40 hat eine L-förmige Querschnittskonfiguration, wie in den Fig. 1 und 3 zu se hen.

Die Rückhaltevorrichtung hat einen planaren, ersten Teil oder befestigten Teil 46 und einen planaren, zweiten Teil oder bewegbaren Teil 48. Der be festigte Teil 46 der Rückhaltevorrichtung 40 weist einen Sektor der kreisför migen Rückhaltevorrichtung auf, und der bewegbare Teil 48 der Rückhalte vorrichtung weist den Rest der Rückhaltevorrichtung auf. In dem dargestell ten Ausführungsbeispiel umschließt der befestigte Teil 46 der Rückhaltevor richtung 40 einen Winkel von ungefähr 220 Grad, und der bewegbare Teil 48 der Rückhaltevorrichtung umschließt einen Winkel von ungefähr 140 Grad. Der befestigte Teil 46 und der bewegbare Teil 48 könnten unterschiedliche Relativabmessungen haben.

Der befestigte Teil 46 der Rückhaltevorrichtung 40 ist mit einem vorbe stimmten, geschwächten Teil mit dem bewegbaren Teil 48 der Rückhaltevor richtung verbunden, der zwei Scharniere 50 mit Scharnierstiften aufweist. Die Scharniere 50 tragen den bewegbaren Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 für Bewegung, relativ zum befestigten Teil 46 um eine Achse 52. Die Achse 52 erstreckt sich durch die zwei Scharniere 50. In dem dargestellten Ausfüh rungsbeispiel erstreckt sich die Achse 52 nicht durch die Mittelachse 16 der Aufblasvorrichtung 14, obwohl sie es in einem weiteren Ausführungsbeispiel tun könnte. Der vorbestimmte, geschwächte Teil könnte alternativ eine ande re Form als die Scharniere 50 haben, zum Beispiel eine Kerbe oder Kerben im Material der Rückhaltevorrichtung 40.

Ein Mundteil 60 des Airbags 12 ist an der Rückhaltevorrichtung 40 befestigt, indem er um die Rückhaltevorrichtung gewickelt und, wie in Fig. 1 gezeigt, an sich selbst genäht ist. Der Mundteil 60 des Airbags 12 definiert eine Auf blasströmungsmittelöffnung 62 des Airbags zum Aufnehmen von Auf blasströmungsmittel aus der Aufblasvorrichtung 14. Ein erster Teil 64 des Mundteils 60 des Airbags 12 ist um den befestigten Teil 46 der Rückhaltevor richtung 40 gewickelt und genäht. Ein zweiter Teil 66 des Mundteils 60 des Airbags 12 ist um den bewegbaren Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 ge wickelt und genäht und ist mit ihm bewegbar.

Die Vorrichtung 10 umfaßt eine Struktur zum Verbinden der Rückhaltevor richtung 40 und des Airbags 12 mit der Befestigungsplatte 30. In dem darge stellten Ausführungsbeispiel weist die Struktur eine Vielzahl von Befestigern in Form von Bolzen 70 auf. Die Bolzen 70 erstrecken sich durch Öffnungen 72 (Fig. 2) im befestigten Teil 46 der Rückhaltevorrichtung 40 und durch ent sprechende Öffnungen in der Befestigungsplatte 30. Muttern 76 sind auf die Bolzen 70 geschraubt, um den befestigten Teil 46 der Rückhaltevorrichtung 40, und dadurch den ersten Teil 64 des Mundteils 60 des Airbags 12, an der Befestigungsplatte 30 zu befestigen.

Wenn der befestigte Teil 46 der Rückhaltevorrichtung 40 an der Befesti gungsplatte 30 mit den Muttern 76 und den Bolzen 70 befestigt ist, ist der bewegbare Teil 48 der Rückhaltevorrichtung auf der Befestigungsplatte für eine Schwenkbewegung relativ zur Befestigungsplatte um die Achse 52 ge tragen. Die Vorrichtung 10 umfaßt einen Freigabemechanismus 80 zum lös baren Verbinden des bewegbaren Teils 48 der Rückhaltevorrichtung 40 mit der Befestigungsplatte 30. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt der Freigabemechanismus 80 einen einzelnen, schematisch bei 82 gezeigten Sprengbolzen, obwohl mehr oder weniger Bolzen vorgesehen sein könnten, oder eine andere Art von Mechanismus vorgesehen sein könnte.

Wenn der Sprengbolzen 82 in einem unbetätigten Zustand ist, wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist der bewegbare Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 durch den Sprengbolzen 82 an die Befestigungsplatte 30 geklemmt. Der Sprengbolzen 82 verhindert, daß der bewegbare Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 und der zweite Teil 66 des Mundteils 60 des Airbags 12 aus der Ebene des befe stigten Teils 46 der Rückhaltevorrichtung schwenken, das heißt in eine Auf wärtsrichtung, wie in Fig. 1 gesehen.

Die Aufblasvorrichtung 14, der Airbag 12 und die Rückhaltevorrichtung 40 sind in dem dargestellten Ausführungsbeispiel in einer Abdeckung 90 ein geschlossen. Die Abdeckung 90 ist vorzugsweise aus Plastik gemacht und umfaßt eine kreisförmige Seitenwand 92 und eine Oberwand 94. Die Ober wand 94 hat vorbestimmte, geschwächte Teile 96. An einem oder mehreren der geschwächten Teile 96 ist die Oberwand 94 reiß- bzw. brechbar. An an deren, geschwächten Teilen 96 ist die Oberwand 94 an der Seitenwand 92 scharniermäßig befestigt. Ein Befestigungsflansch 98 der Abdeckung 90 er streckt sich nach innen von der Seitenwand 92 und ist an der Befestigungs platte 30 befestigt. Die Oberwand 92 und Seitenwand 94 der Abdeckung 90, gemeinsam mit der Befestigungsplatte 30 und der Aufblasvorrichtung 14, de finieren eine Kammer 100 in der Vorrichtung 10. Die Aufblasströmungsmit telauslässe 24 der Aufblasvorrichtung 14 sind in der Kammer 100 gelegen.

Die Vorrichtung 10 umfaßt eine elektrische Fahrzeugschaltung, die schematisch bei 120 gezeigt ist (Fig. 1). Die elektrische Fahrzeugschaltung 120 steuert den Betrieb der Aufblasvorrichtung 14 und des Freigabemechanismus 80. Die elektrische Fahrzeugschaltung 120 umfaßt eine Leistungsquelle 122, die vorzugsweise die Fahrzeugbatterie und/oder ein Kondensator ist, und einen normalerweise offenen Schalter 124. Der Schalter 124 ist Teil eines Zusam menstoßsensors 126, der einen Zustand abfühlt, der das Auftreten eines Fahrzeugzusammenstoßes anzeigt. Der zusammenstoßanzeigende Zustand kann zum Beispiel plötzliche Fahrzeugverzögerung, verursacht durch einen Zusammenstoß, aufweisen. Die elektrische Fahrzeugschaltung 120 umfaßt des weiteren ein elektronisches Steuermodul oder eine Steuerung 130 zum Steuern des Betriebs der elektrischen Fahrzeugschaltung 120 und eine Sen soranordnung 132.

Die Sensoranordnung 132 umfaßt einen oder mehrere Sensoren, die ein oder mehrere Steuersignale erzeugen, die nützlich bzw. hilfreich sind beim Bestimmen, ob der Airbag 12 mit der Maximalgeschwindigkeit und -kraft auf geblasen werden soll, wenn ein Fahrzeugzusammenstoß abgefühlt wird. Zum Beispiel kann die Sensoranordnung 132 einen Insassenpositionssensor um fassen, der ein Steuersignal erzeugt, das anzeigend für die Position eines Fahrzeuginsassen im Inneren des Fahrzeugs ist. Die Sensoranordnung 132 kann auch einen Schnallen- bzw. Verschlußschalter zum Erzeugen eines Steuersignals umfassen, das anzeigend für einen geschlossenen bzw. ange schnallten oder ungeschlossenen bzw. unangeschnallten Zustand einer Sitz verschlußanordnung des Fahrzeugs ist. Die Sensoranordnung 132 kann auch einen Sensor umfassen, der die Anwesenheit eines rückwärts gerich teten Kindersitzes abfühlt, einen Gewichtssensor, einen Gurtspannungssen sor, einen Insassengrößesensor, einen Modultemperatursensor oder einen Zusammenstoßschweresensor.

Wenn ein vom Zusammenstoßsensor 126 abgefühlter, zusammenstoßanzei gender Zustand über einem vorbestimmten Schwellenwert ist, zeigt er das Auftreten eines Zusammenstoßes an, bei dem ein Aufblasen des Airbags 12 erwünscht ist, um zu helfen, den Insassen des Fahrzeugs zu schützen. Der Schalter 94 im Zusammenstoßsensor 126 schließt sich, und das Steuermo dul 130 überträgt bzw. sendet ein Betätigungssignal an die Aufblasvorrich tung 14 über Leitungsdrähte 134. Wenn die Aufblasvorrichtung 14 betätigt ist, gibt sie ein großes Volumen Aufblasströmungsmittel in die Kammer 100 ab.

Das Aufblasströmungsmittel strömt in die Aufblasströmungsmittelöffnung 62 des Airbags 12. Das Aufblasströmungsmittel beginnt, den Airbag 12 aufzu blasen, welcher sich schnell und kraftvoll nach außen gegen die Oberwand 94 der Abdeckung 90 bewegt. Die Abdeckung 90 öffnet sich, und der Airbag 12 bläst sich in eine Position auf, um zu helfen, den Fahrzeuginsassen zu schützen, wie in Fig. 4 gezeigt ist.

Bei einem solchen Auftreten eines Zustands, der die Betätigung der Aufblas vorrichtung 14 erfordert, empfängt das Steuermodul 130 die Steuersignale von der Sensoranordnung 132. Das Steuermodul 130 bestimmt, auf der Ba sis dieser Signale, ob es wünschenswert ist, den Freigabemechanismus 80 zu betätigen. Diese Bestimmung, wie auch die Betätigung des Freigabeme chanismus 80 selbst, können vor der Betätigung der Aufblasvorrichtung 14 durchgeführt werden oder zur gleichen Zeit wie die Betätigung der Aufblas vorrichtung oder nach der Betätigung der Aufblasvorrichtung.

Die Steuersignale von der Sensoranordnung 132 können einen Zustand an zeigen, bei dem es wünschenswert ist, daß der Airbag 12 mit Maximalkraft und -geschwindigkeit aufgeblasen wird. Wenn das Steuermodul 130 Signale empfängt, die einen solchen Zustand anzeigen, bestimmt das Steuermodul, daß der Freigabemechanismus 80 in dem unbetätigten Zustand bleiben sollte. Der Sprengbolzen 82 wird nicht durch das Steuermodul 130 erregt. Der bewegbare Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 wird nicht für eine Be wegung weg von der Befestigungsplatte 30 freigegeben und bleibt in der in Fig. 1 gezeigten Position, über der Befestigungsplatte liegend. Infolgedessen wird alles Aufblasströmungsmittel aus der Aufblasvorrichtung 14 in die Auf blasströmungsmittelöffnung 62 des Airbags 12 geleitet, und der Airbag bläst sich mit Maximalgeschwindigkeit und -kraft auf.

Andererseits können ein oder mehrere der Steuersignale vom Sensormecha nismus 132 einen Zustand anzeigen, bei dem es wünschenswert ist, den Air bag 12 nicht mit Maximalgeschwindigkeit und -kraft aufzublasen. Wenn das Steuermodul 130 ein für einen solchen Zustand anzeigendes Signal emp fängt, bestimmt das Steuermodul, daß der Freigabemechanismus 80 betätigt werden sollte. Ein Steuersignal wird vom Steuermodul 130 übertragen durch Leitungsdrähte 136 an den Sprengbolzen 82 des Freigabemechanismus 80.

Der Sprengbolzen 82 wird elektrisch erregt und bricht, wie schematisch in Fig. 4 gezeigt ist. Der bewegbare Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 wird für eine Bewegung weg von der Befestigungsplatte 30 freigegeben. Der be festigte Teil 46 der Rückhaltevorrichtung 40 bleibt an der Befestigungsplatte 30 befestigt, gemeinsam mit dem ersten Teil 64 des Mundteils 60 des Air bags 12.

Die Kraft des sich aufblasenden Airbags 12, der sich weg von der Befesti gungsplatte 30 bewegt, wirkt durch den zweiten Teil 66 des Mundteils 60 des Airbags 12 und zieht den bewegbaren Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 weg von der Befestigungsplatte 30. Der zweite Teil 66 des Mundteils 60 des Airbags 12 bewegt sich ebenfalls weg von der Befestigungsplatte 30. Ein Spalt 140 ist zwischen der Befestigungsplatte 30 und dem bewegbaren Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 gebildet. Infolgedessen kann Aufblasströ mungsmittel aus der Aufblasvorrichtung 14 durch den Spalt 140 aus der Kammer 100 strömen, wie durch den Pfeil 142 angezeigt ist.

Das Aufblasströmungsmittel, das aus der Kammer 100 durch den Spalt 140 strömt, strömt nicht in den Airbag 12, um den Airbag aufzublasen. Infolge dessen wird die Menge Aufblasströmungsmittel, das in den Airbag 12 strömt, oder der Druck des Aufblasströmungsmittels verringert, verglichen mit der Menge oder dem Druck des Aufblasströmungsmittels, das in den Airbag strömt, wenn der Freigabemechanismus 80 unbetätigt bleibt. Diese Verände rung im Strömen des Aufblasströmungsmittels kann helfen, die Geschwindig keit und Kraft des Einsetzens des Airbags 12 zu verringern oder zu steuern. Die Vorrichtung 10 kann eine Struktur umfassen, um zu helfen, den beweg baren Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 weg von der Befestigungsplatte 30 zu bewegen, wenn der Freigabemechanismus 80 betätigt wird. Zum Beispiel kann die Vorrichtung 10 eine oder mehrere Federn umfassen, die zwischen der Rückhaltevorrichtung 40 und der Befestigungsplatte 30 gelegen sind, wie schematisch bei 144 (Fig. 4) gezeigt ist. Die Federn 144 können helfen, den bewegbaren Teil 48 der Rückhaltevorrichtung 40 weg von der Befestigungs platte 30 zu bewegen, wenn der Freigabemechanismus 80 betätigt wird.

Fig. 5 stellt eine Rückhaltevorrichtung 40a dar, die Teil einer Fahrzeuginsas senschutzeinrichtung 10a bildet, die gemäß einem zweiten Ausführungsbei spiel der Erfindung konstruiert ist. Die Rückhaltevorrichtung 40a ist aus ei nem einzelnen Stück Material hergestellt, vorzugsweise Stahl, das eine ringförmige Konfiguration mit einer Umfangserstreckung von ungefähr 370 Grad hat. Die Rückhaltevorrichtung 40a hat einen im allgemeinen planaren Hauptkörperteil 150 und zwei Endteile 152 und 154, die durch Scharniere 156 an den Hauptkörperteil angebunden sind. Der erste Endteil 152 der Rückhaltevorrichtung 40a überlappt zumindest teilweise den zweiten Endteil 154 der Rückhaltevorrichtung.

Der Hauptkörperteil 150 der Rückhaltevorrichtung 40a bildet einen befestig ten Teil 46a der Rückhaltevorrichtung. Der befestigte Teil 46a der Rückhalte vorrichtung 40a kann an einem weiteren Teil der Vorrichtung 10a durch Be festiger (nicht gezeigt) befestigt werden, die sich durch die Befestigungsöff nungen 158 erstrecken. Die ersten und zweiten Erdteile 152 und 154 der Rückhaltevorrichtung 40a bilden einen bewegbaren Teil 48a der Rückhalte vorrichtung. Der bewegbare Teil 48a der Rückhaltevorrichtung 40a ist an den anderen Teilen der Vorrichtung 10a mit einem Freigabemechanismus (nicht gezeigt) befestigt, beispielsweise dem Freigabemechanismus 80. Zum Bei spiel könnte sich der Freigabemechanismus 80 durch die überlappenden Teile der ersten und zweiten Endteile 152 und 154 der Rückhaltevorrichtung 40a erstrecken, um die Endteile an anderen Teilen der Vorrichtung 10a zu befestigen.

Ein Mundteil eines Airbags (nicht gezeigt) ist mit der Rückhaltevorrichtung 40a verbunden. Wenn der Airbag aufgeblasen ist und der Freigabemecha nismus freigegeben ist, bewirkt die Kraft des sich aufblasenden Airbags, daß die Endteile 152 und 154 der Rückhaltevorrichtung 40a aus der Ebene des Hauptkörperteils 150 schwenken. Ein Spalt wird benachbart zu den Endteilen 152 und 154 der Rückhaltevorrichtung 40a gebildet, durch den Aufblasströ mungsmittel strömen kann, um den Airbag zu entlüften.

Aus der obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserun gen, Veränderungen und Modifikationen in der Erfindung entnehmen. Zum Beispiel könnten eines oder mehrere der Scharniere in der Rückhaltevor richtung durch einen vorbestimmten, geschwächten Teil der Rückhaltevor richtung ersetzt werden, der sich verformt, wenn der Freigabemechanismus freigegeben wird. Solche Verbesserungen, Veränderungen und Modifikatio nen innerhalb des Fachkönnens sollen von den angefügten Ansprüchen ab gedeckt werden (19348).

Claims

1. Eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die folgendes aufweist:
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem un aufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand zum Helfen beim Schützen eines Fahrzeuginsassen;
eine Aufblasvorrichtung, die betätigbar ist, um Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Einrichtung zu liefern;
eine mit der Schutzeinrichtung verbundene Rückhaltevorrichtung,
wobei die Rückhaltevorrichtung einen befestigten Teil und einen be wegbaren Teil hat,
wobei der bewegbare Teil zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand bewegbar ist, um Aufblasströ mungsmittel aus der Vorrichtung zu be- bzw. entlüften;
einen elektrisch erregbaren Mechanismus, um den bewegbaren Teil der Rückhaltevorrichtung für eine Bewegung vom ersten Zustand zum zweiten Zustand freizugeben, und
eine elektrische Fahrzeugschaltung einschließlich eines Sensors zum Abfühlen mindestens eines Insassenzustands oder Fahrzeugzustands und einer Steuerung, die ansprechend auf den Sensor ist, um den elektrisch erregbaren Mechanismus zu steuern.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der befestigte Teil der Rückhalte vorrichtung mit dem bewegbaren Teil der Rückhaltevorrichtung durch mindestens ein Scharnier verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
wobei die Rückhaltevorrichtung erste und zweite Endteile hat und
wobei der bewegbare Teil der Rückhalte vorrichtung die ersten und zweiten Teile aufweist, miteinander durch den Freigabemechanismus in einem überlappenden Zustand verbun den.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Rückhaltevorrichtung eine endlose Konfiguration hat und der bewegbare Teil der Rückhaltevor richtung ein einzelnes Segment der Rückhaltevorrichtung aufweist, das in der ersten Position durch den Freigabemechanismus gehalten ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der bewegbare Teil der Rückhal tevorrichtung für eine Bewegung zwischen den ersten und zweiten Zu ständen getragen ist, ansprechend auf eine Kraft, die durch die Schut zeinrichtung an die Rückhaltevorrichtung angelegt wird, wenn die Schutzeinrichtung sich aufbläst.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der bewegbare Teil der Rückhal tevorrichtung für eine Bewegung zwischen den ersten und zweiten Zu ständen getragen ist, ansprechend auf durch eine Feder angelegte Kraft.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der mindestens eine Sensor ein Insassenpositionssensor oder ein Verschlußschalter ist, der die Anwe senheit eines rückwärts gerichteten Kindersitzes abfühlt, oder ein Ge wichtssensor oder ein Gurtspannungssensor oder ein Insassengrö ßesensor oder ein Modultemperatursensor oder ein Zusammenstoß schweresensor.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Freigabemechanismus einen Sprengbolzen aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Rückhaltevorrichtung einen Rückhaltering aufweist.

10. Eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die folgendes aufweist:
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem un aufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand zum Helfen beim Schützen eines Fahrzeuginsassen;
eine Aufblasvorrichtung, die betätigbar ist, um Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Einrichtung zu liefern;
eine mit der Schutzeinrichtung verbundene Rückhaltevorrichtung,
wo bei die Rückhaltevorrichtung einen ersten Teil und einen zweiten Teil hat, die durch einen vorbestimmten, geschwächten Teil verbunden sind,
wobei der zweite Teil zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand bewegbar ist, um Aufblasströmungsmittel aus der Vorrichtung zu be- bzw. entlüften;
einen elektrisch erregbaren Mechanismus, um den zweiten Teil der Rückhaltevorrichtung für eine Bewegung vom ersten Zustand zum zweiten Zustand freizugeben, und
eine elektrische Fahrzeugschaltung einschließlich eines Sensors zum Abfühlen mindestens eines Insassenzustands oder Fahrzeugzustands und einer Steuerung, die ansprechend auf den Sensor ist, um den elektrisch erregbaren Mechanismus zu steuern.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei sich die Rückhaltevorrichtung am vorbestimmten, geschwächten Teil verformt beim Erregen des elektrisch erregbaren Mechanismus, um die Bewegung des zweiten Teils der Rückhaltevorrichtung relativ zum ersten Teil der Rückhalte vorrichtung zu ermöglichen bzw. freizugeben.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei der vorbestimmte, geschwächte Teil mindestens ein Scharnier aufweist.