DE102005023524A1 - Gassack-Einheit - Google Patents

Abstract

Es wird eine Gassackeinheit mit einem in einem Gehäuse (10) aufgenommenen Gassack (25), einem zumindest mittelbar mit dem Gehäuse verbundenen Gasgenerator (30), dessen Ausströmbereich (34) sich innerhalb des Gehäuses (10) befindet, und einem mittels eines Stellelements (18) bezüglich des Gehäuses beweglichen Leitelement (16), welches in Abhängigkeit von seiner Stellung ein Teil des vom Gasgenerator kommenden Gases durch eine Auslassöffnung (17) des Gehäuses leitet, beschrieben. Um eine kompakte Bauweise zu erreichen, umgibt das Leitelement (16) den Ausströmbereich (34) zumindest teilweise (Fig. 2a).

Description

• Die Erfindung betrifft eine Gassack-Einheit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
• Um den Innendruck in einem Gassack, insbesondere in einem Front-Gassack in bestimmten Situationen reduzieren, beziehungsweise um eine vollständige Expansion verhindern zu können, ist es bekannt, im Gehäuse der Gassack-Einheit eine steuerbare Ventilationsöffnung vorzusehen. Eine hiermit erreichbare Reduktion des Innendrucks ist beispielsweise dann sinnvoll, wenn ein vornüber gebeugter Insasse detektiert wird. Aus der US 2004/0155442A1 ist eine gattungsgemäße Gassackeinheit bekannt, bei der ein mittels eines Stellelements bezüglich des Gehäuse bewegliches Leitelement vorgesehen ist, welches in Abhängigkeit von seiner Stellung ein Teil des vom Gasgenerator kommenden Gases durch eine Auslassöffnung in der Wandung des Gehäuses leitet. Eine derart regelbare Auslassöffnung hat den Vorteil, das zu jedem beliebigen Zeitpunkt nach Betätigung des Gasgenerators der Gasstrom in die Hauptkammer des Gassacks gedrosselt oder beendet werden kann, so dass der Gassack nicht seine maximale Ausdehnung bzw. seinen maximalen Innendruck erreicht. Durch eine solche Maßnahme kann bspw. im Fall einer detektierten Out-of-Position Situation die Belastung des Insassen durch den Gassack reduziert werden.
• Nachteilig in der in der US 2004/0155442A1 vorgeschlagenen Gassack-Einheit ist zum einen, dass es konstruktionsbedingt notwendig ist, dass sich der Ausströmbereich des Gasgenerators in der Nähe einer Seitenwandung des Gassackgehäuses befinden muss. Weiterhin benötigt die hier vorgeschlagene Konstruktion relativ viel Volumen innerhalb des Gehäuses, was insgesamt zu einer Vergrößerung des Gehäuses führt. Da jedoch der zur Verfügung stehende Einbauraum bspw. im Lenkrad oder am Amaturenbrett stark begrenzt ist, sind solche Vergrößerungen des Gehäuses unerwünscht.
• Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Gassack-Einheit dahingehend weiterzubilden, dass durch das Vorhandensein des beweglichen Leitelements kein oder nur wenig zusätzlicher Bauraum benötigt wird. Durch die Weiterbildung soll weiterhin die Möglichkeit geschaffen werden, den Gasgenerator so anzuordnen, dass sich dessen Ausströmbereich in einem beliebigen Bereich des Gehäusebodens befinden kann.
• Diese Aufgaben werden durch eine Gassack-Einheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
• Erfindungsgemäß ist das Leitelement in unmittelbarer Nachbarschaft des Ausströmbereichs des Gasgenerators angeordnet und umgibt diesen zumindest teilweise. Somit kann es im geschlossenen Zustand mit dem Boden des Gehäuses oder dem Boden eines ohnehin vorhandenen Deflektorelements zusammenfallen, so dass praktisch kein zusätzlicher Bauraum benötigt wird. Im geöffneten Zustand kommt das Leitelement in Kontakt mit dem Gasstrom unmittelbar nachdem dieser den Ausströmbereich des Gasgenerators verläßt. Der Gasstrom oder ein Teil des Gasstroms wird somit unmittelbar aus dem Gehäuse ausgeleitet. Hierdurch kann das Leitelement relativ klein ausgebildet sein und man benötigt keinen Bauraum für Strömungskanäle oder dergleichen.
• Ein weiterer Vorteil ist, dass das Leitelement in geöffneter Stellung durch den dynamischen Gasdruck in dieser geöffneten Stellung gehalten wird, so dass das Stellelement, das das Leitelement von seiner geschlossenen in seine geöffneten Stellung bringt nur wenig Kraft und diese nur kurzfristig aufbringen muss.
• In einer weiter bevorzugten Ausführungsform, weist das Leitelement eine Durchbrechung auf, durch die der Ausströmbereich des Gasgenerators ragt. In diesem Fall umgibt das Leitelement den Ausströmbereich also vollständig.
• Weitere bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus dem nun mit Bezug auf die Figuren näher dargestellten Ausführungsbeispiel sowie aus den weiteren Unteransprüchen.
• Es zeigen:
• 1 einen Längsschnitt durch eine Gassack-Einheit,
• 2a einen Schnitt entlang der Ebene A-A aus 1,
• 2b das in 2a Gezeigte bei geöffnetem Leitelement und
• 3 eine Draufsicht entlang der Sichtlinie B-B in 1.
• 1 zeigt eine Gassack-Einheit im Längsschnitt. Das hier dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt eine Gassack-Einheit mit einem sogenannten "U-Boot-Gasgenerator". Ein solcher Gasgenerator 30 weist einen zylindrischen sich entlang einer Längsachse L-L erstreckenden Erzeugungsbereich 32 welcher außerhalb des Gehäuses 10 angeordnet ist, auf. Vom Erzeugungsbereich 32 erstreckt sich senkrecht entlang der Zylinderachse Z-Z der zylindrische Ausströmbereich 34, in dessen Mantelfläche sich die Ausströmöffnungen 34a befinden. Die Zylinderachse steht somit im wesentlichen senkrecht zum Gehäuseboden 12. Der Ausströmbereich 34 erstreckt sich durch den Gehäuseboden 12 ins Innere des Gehäuses 10. Ein Teil der Innenseite des Gehäusebodens 12 wird durch das Deflektorelement 14 gebildet, von dem sich zwei Deflektorbleche 15 im wesentlichen senkrecht erstrecken (s. hierzu insbesondere 2a).
• Schwenkbar am Deflektorelement 14 ist das Leitelement 16 gehalten, welches eine Durchbrechung 16a aufweist (siehe 3) durch welches sich der Ausströmbereich 34 des Gasgenerators 30 erstreckt. Die Durchbrechung 16a hat eine Länge l, die größer ist als die Breite b. Hierdurch wird erreicht, dass die Fläche der Durchbrechung möglichst klein ist, und die Durchbrechung dennoch in die geöffnete Stellung geschwenkt werden kann. Diese Form ist eine Art "länglicher Kreis", jedoch kein Oval. Im in den 2a und 3 gezeigten Zustand verschließt das Leitelement 16 die Auslassöffnung 17 im Gehäuseboden 12. Aus den Ausströmöffnungen 34a ausströmendes Gas gelangt dieses vollständig in das Innere des Gassackes 25. Wie man insbesondere in 2a sieht, weist das Leitelement 16 eine Seitenwandung 16b auf. Die Kante dieser Seitenwandung ist abschnittsweise konkav geformt, so dass sie der Form der Mantelfläche des Erzeugungsbereichs folgt. Die Seitenwandung 16b steht senkrecht zur Ebene, in der die Durchbrechung 16a liegt.
• Alternativ kann das Leitelement auch an einem den Ausströmbereich umgebenden Befestigungsring schwenkbar angeordnet sein.
• Wird das Stellelement 18 betätigt, so stößt dessen Stößel 18a das Leitelement 16 nach oben, wobei es um das Gelenk 20 schwenkt (siehe 2b). Somit kommt zumindest ein Teil der Oberfläche 16b des Leitelements und eine Position oberhalb der Ausströmöffnungen 34a, so dass das ausströmende Gas nach unten abgelenkt wird. Somit wird zumindest ein Teil des Gases in Richtung der Auslassöffnung 17 gelenkt, wo es aus dem Gehäuse 10 austritt. Der Gasfluss ins Innere des Gassacks 10 wird dadurch reduziert und hierdurch dessen Innendruck herabgesetzt. In geöffneter Position wird das Leitelement 16 durch den dynamischen Gasdruck in seiner geöffneten Stellung gehalten. Je nach geometrischer Ausgestaltung kann erreicht werden, dass bei geöffnetem Leitelement das gesamte aus dem Ausströmbereich austretende Gas in Richtung der Auslassöffnung 17 gelenkt wird, oder nur ein Teil hiervon.
• Das Leitelement 16 hat also eine Doppelfunktion: In der Ruhestellung (geschlossene Stellung) verschließt es die Auslassöffnung 17, in der geöffneten Stellung öffnet es die Auslassöffnung 17 und lenkt den Gasstrom oder ein Teil des Gasstroms in Richtung der Auslassöffnung 17.
• Die hier vorgeschlagene Ausgestaltung des Leitelement eignet sich insbesondere für eine Gassackeinheit, deren Gasgenerator einen im wesentlichen zylindrischen Ausströmbereich hat, in dessen Mantelfläche die Ausströmöffnungen angeordnet sind, und dessen Zylinderachse Z-Z im wesentlichen senkrecht zum Gehäuseboden steht. Es handelt sich hierbei insbesondere um Gassackeinheiten mit einem hier beschriebenen "U-Boot-Gasgenerator" oder mit einem sogenannten Pancake-Gasgenerator, wie er normalerweise bei einem Fahrer-Gassack in einem Lenkrad verwendet wird.
• Eine Vorrichtung, wie sie hier beschrieben wurde, kann auch andersherum arbeiten, nämlich derart, dass mit geöffnetem Leitelement begonnen wird, und das Leitelement bei Eintritt eines bestimmten Ereignisses oder nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne in die geschlossenen Stellung gedrückt wird.

10

Gehäuse

12

Gehäuseboden

14

Deflektorelement

15

Deflektorblech

16

Leitelement

16a

Durchbrechung

16b

Seitenwandung

17

Auslassöffnung

18

Stellelement

18a

Stößel

20

Gelenk

25

Gassack

30

Gasgenerator

32

Erzeugungsbereich

34

Ausströmbereich

34a

Ausströmöffnung

Claims (12)

1. Gassackeinheit mit einem in einem Gehäuse (10) aufgenommenen Gassack (25), einem zumindest mittelbar mit dem Gehäuse verbundenen Gasgenerator (30), dessen Ausströmbereich (34) sich innerhalb des Gehäuses (10) befindet, und einem mittels eines Stellelements (18) bezüglich des Gehäuses beweglichen Leitelement (16), welches in einer geöffneten Stellung wenigstens einen Teil des vom Gasgenerator kommenden Gases durch eine Auslassöffnung (17) des Gehäuses leitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (16) den Ausströmbereich (34) zumindest teilweise umgibt.
2. Gassackeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (16) eine Durchrechung (16a) aufweist, durch die der Ausströmbereich (34) des Gasgenerators (30) ragt.
3. Gassackeinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechung eine Länge (l) aufweist, die größer als ihre Breite (b) ist.
4. Gassackeinheit nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (16) schwenkbar bezüglich der Wandung gehalten ist.
5. Gassackeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der Wandung im Bereich des Ausströmbereichs von einem Deflektorelement (14) gebildet wird, an dem das Leitelement (16) befestigt ist.
6. Gassackeinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich vom Deflektorelement (14) wenigstens ein Deflektorblech (15) im wesentlichen senkrecht erstreckt.
7. Gassackeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausströmbereich (34) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und die Zylinderachse (Z-Z) des Ausströmbereichs im wesentlichen senkrecht zum Gehäuseboden (12) steht.
8. Gassackeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator einen im wesentlichen zylindrischen, sich entlang einer Längsachse erstreckenden, außerhalb des Gehäuses angeordneten Erzeugungsbereich und den sich vom Erzeugungsbereich in das Gehäuse erstreckenden Ausströmbereich aufweist.
9. Gassackeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement eine Seitenwandung (16b) aufweist.
10. Gassackeinheit nach Anspruch 8 und Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung eine abschnittsweise konkave Seitenkante aufweist.
11. Gassackeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitelement (16) in seiner Ruhestellung die Auslassöffnung (17) verschließt.
12. Gassackeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (18) einen Stößel (18a) aufweist.