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Die Erfindung betrifft einen Ausgießer für eine eine Flüssigkeit aufweisende Flasche, insbesondere für einen Öl- oder Essigspender, und eine Flasche mit solch einem Ausgießer.
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Ausgießer der in Rede stehenden Art sind seit Jahren aus der Praxis bekannt. Ausgießer werden in verschiedensten Anwendungen eingesetzt, insbesondere zur einfacheren Dosierung der Ausgabe von Spirituosen im Barbetrieb, zum Ausschenken von Wein oder aber zum Ausgießen von Öl oder Essig aus einem entsprechenden Spender. Ein Problem, das dabei erkannt wurde, sind Verschmutzungen, die entstehen, wenn Tropfen am Rand des Ausgießers und an der Flasche entlang nach unten fließen. Insbesondere im Fall von Weinflaschen ist dies in Form von Schmutzrändern, die auf Tischdecken und Tischen verbleiben, ein bekanntes Problem.
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Aus der
DE 10 2005 036 784 B4 ist bekannt, zur Aufnahme von Tropfen einen schwammartigen Auffangmechanismus vorzusehen. Dieser Schwamm kann dann gesäubert oder ausgetauscht werden, wenn der Ausgießer für eine neue Flasche Wein verwendet wird. Im Fall von Öl- oder Essigspendern kommt dies jedoch nur selten vor, so dass dieser Ansatz nur eingeschränkt anwendbar ist.
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Ein weiteres Problem, das von Ausgießern der in Rede stehenden Art behandelt wird, ist der Schutz der auszugießenden Flüssigkeit. Dies beinhaltet einerseits den Schutz gegenüber Schmutz, der in die Flasche eindringt, und andererseits, dass die Flüssigkeit nur begrenzt in Kontakt mit der Umgebungsluft gerät. Dies ist in
DE 10 2005 036 784 B4 dadurch gelöst, dass in ein Ausgießrohr ein Verschlusskörper mit einem kugeligen Verschlusselement eingesetzt werden kann, um die Flasche zu verschließen. Das kugelige Verschlusselement ist dabei an den Durchmesser und die Form des Ausgießrohrs angepasst, um zu gewährleisten, dass die Flasche dicht verschlossen ist. Um die Flüssigkeit aus der Flasche auszugießen ist jedoch ein Entfernen des Verschlusskörpers aus dem Ausgießer notwendig.
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Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Ausgießer der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass einerseits Verschmutzungen, die entstehen, wenn Tropfen am Rand des Ausgießers und an der Flasche entlang nach unten fließen, vermieden werden, insbesondere bei Verwendung des Ausgießers mit einem Öl- oder Essigspender, und so dass ein Schutz der Flüssigkeit gewährleistet ist.
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Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Danach umfasst der in Rede stehende Ausgießer für eine eine Flüssigkeit aufweisende Flasche, insbesondere für einen Öl- oder Essigspender, ein Ausgießrohr zum Ausgießen der Flüssigkeit, ein vorzugsweise konzentrisch mit dem Ausgießrohr angeordnetes Rücklauf- und Belüftungsrohr zum Rückleiten von Flüssigkeit aus einer Ausgießöffnung des Ausgießrohrs, und ein Gehäuse mit einer ersten Seite mit Öffnungen für das Ausgießrohr und das Rücklauf- und Belüftungsrohr und mit einer zweiten Seite mit einem Zulauf für die in der Flasche enthaltenen Flüssigkeit. Das Gehäuse weist zwischen der ersten und zweiten Seite einen strömungsverbindenden Raum auf, in dem ein Verschlusselement angeordnet ist, das abhängig von einer Neigung des Ausgießers den Zulauf sperrt oder freigibt.
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In erfindungsgemäßer Weise ist zunächst erkannt worden, dass bei Öl- und Essigspendern das Problem der am Hals der Flasche entlanglaufenden Tropfen ein besonders Gewicht hat. Aufgrund der geringeren Viskosität von Öl verglichen mit Wein verbleiben häufig Reste des Öls an der Ausgießöffnung des Ausgießrohrs und fließen entlang der Flasche nach unten. Zudem trocknet das Öl nicht ein und verbleibt als Film an der Flasche, so dass der Nutzer der Flasche in die Verschmutzung an der Flasche fasst. Außerdem verbleibt ein solche Ausgießer oft Monate in der gleichen Flasche, so dass ein integrierter Auffänger, wie etwa ein Schwamm nicht anwendbar ist. Vorliegend wird das Problem dadurch gelöst, dass aufgefangene Tropfen mittels des Rücklauf- und Belüftungsrohrs in die Flasche zurückgeleitet werden. Das Rücklauf- und Belüftungsrohr dient zudem dazu, einen Luftausgleich zu gewährleisten, was den Fluss der Flüssigkeit regelmäßiger macht. Das Verschlusselement, das etwa eine Kugel, insbesondere eine Edelstahl-Kugel sein kann, das in dem strömungsverbindenden Raum angeordnet ist, wird genutzt, um einerseits die Menge an Flüssigkeit zu steuern, die aus der Flasche austreten kann, und um andererseits zu verhindern, dass während der Lagerung frischer Sauerstoff in die Flasche gelangt. Hierdurch kann insbesondere das Aroma der Flüssigkeit, die in der Flasche gelagert ist, länger bewahrt bleiben.
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Beispielsweise kann der strömungsverbindende Raum im Querschnitt eine elliptische Form aufweisen. Dies ermöglicht, dass das Verschlusselement in geneigter Stellung des Ausgießers aus dem Zulauf heraus in eine Ausbuchtung der elliptischen Form rollt, wodurch der Zulauf freigegeben wird. Gleichzeitig ermöglicht die elliptische Form ein sanftes zurückrollen des Verschlusselements in den Zulauf.
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Der automatische Verschluss des Ausgießers basiert darauf, dass das Verschlusselement den Zulauf je nach Neigung blockiert oder freigibt. Insbesondere kann der strömungsverbindende Raum und das Verschlusselement so geformt sein, dass das Verschlusselement bei einer Neigung des Ausgießers von zumindest 45° gegenüber einer aufrechten Stellung des Ausgießers den Zulauf freigibt. Dies ermöglicht die geschützte Lagerung der Flüssigkeit auch in leicht geneigter Stellung, ohne die Funktionalität des Ausgießers zu beeinträchtigen.
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Das Rücklauf- und Belüftungsrohr ermöglicht das Zurückfließen der Flüssigkeit in die Flasche. Um zu vermeiden, dass andererseits Flüssigkeit durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr austritt, kann ein Schutzwall vorgesehen werden. Insbesondere kann das Ausgießrohr an einer dem strömungsverbindende Raum zugewandten Seite eine ringförmige Ausbuchtung aufweisen, die teilweise in eine gedachte Verlängerung des Rücklauf- und Belüftungsrohrs hineinragt, um ein Eintreten der Flüssigkeit aus dem strömungsverbindenden Raum in das Rücklauf- und Belüftungsrohr zumindest teilweise zu verhindern. Hierdurch kann verhindert werden, dass bei üblichen Ausgussvorgängen (d.h. nicht annähernd senkrechten Ausgussvorgängen) Flüssigkeit aus dem Rücklauf- und Belüftungsrohr austritt.
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Das Ausgießrohr und/oder das Rücklauf- und Belüftungsrohr kann oder können an einer der dem strömungsverbindende Raum abgewandten Seite abgeschrägt sein. Dies verbessert den Ausgießvorgang und zeigt dem Nutzer insbesondere, wie die Flasche während des Ausgießvorgangs zu halten ist.
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Dieses Wissen ist insbesondere relevant, wenn die Schnittstelle zwischen strömungsverbindenden Raum und den Rohren asymmetrisch ausgeführt ist. So kann durch die Abschrägung das Ausgießrohr und/oder das Rücklauf- und Belüftungsrohr im Querschnitt eine längere Seite und eine kürzere Seite aufweisen. Das Rücklauf- und Belüftungsrohr kann insbesondere ausschließlich an der kürzeren Seite, d.h. an einer Hälfte des Rohres, das an der kürzeren Seite angeordnet ist, mit dem strömungsverbindenden Raum strömungsverbunden sein. Da der Nutzer intuitiv die Flasche so neigt, dass die längere Seite nach unten zeigt, kann hierdurch weiter verhindert werden, dass Flüssigkeit durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr austritt.
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Vorzugsweise kann der strömungsverbindende Raum eine Noppe umfassen, die dazu ausgelegt ist, zu verhindern, dass die Verschlusselement das Ausgießrohr verschließt. Somit kann verhindert werden, dass das Verschlusselement das Ausgießen der Flüssigkeit erschwert.
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Beispielsweise kann das Gehäuse einen durchsichtigen Abschnitt aufweisen, der einen Blick auf die Kugel in dem strömungsverbindenden Raum freigibt. Dies verbessert das Verständnis des Nutzers für den Ausgießer, da der Nutzer den Mechanismus intuitiv nachvollziehen kann.
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Das Gehäuse kann beispielsweise Silikon umfassen oder aus Silikon gefertigt sein. Silikon ist insbesondere effektiv, um eine Dichtwirkung gegenüber dem Flaschenhals aber auch gegenüber dem Verschlusselement zu gewährleisten.
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Um zu verhindern, dass Flüssigkeit oder Sauerstoff an dem Ausgießer vorbei aus- oder in die Flasche fließt, kann das Gehäuse ein Außengehäuse mit einer oder mehreren Dichtlippen und ein Innengehäuse mit dem strömungsverbindenden Raum umfassen. Die zweiteilige Gehäuseform kann zudem verwendet werden, um innen und außen unterschiedliche Materialtypen, etwa unterschiedliche Silikonmaterialien zu verwenden.
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Der Ausgießer kann zudem einen Filter mit Öffnungen an einer Seitenwand des Filters umfassen, wobei der Filter an dem Zulauf angeordnet ist. Dieser Filter kann verwendet werden, um zu verhindern, dass Gewürze, Kräuter, Chili etc. die in der Flüssigkeit als Aromastoffe eingelegt sind, in den Ausgießer eintreten und ausgegossen werden.
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Beispielsweise kann der Filter eine konische Form aufweisen. Durch die konische Form werden die Gewürze beim Aufsetzen des Ausgießers auf die Flasche zur Seite gedrückt. Zudem kann der Filter zusätzlich zu den Öffnungen an der Seitenwand an einem Ende der konischen Form mit einem geringeren Durchmesser eine Abtropföffnung umfassen, durch den die Flüssigkeit zentral in die Flasche zurücktropft. Die konische Form hilft dabei, die Flüssigkeit in Richtung der Abtropföffnung zu leiten.
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An dem strömungsverbindenden Raum kann zusätzlich zu dem Ausgießrohr, dem Rücklauf- und Belüftungsrohr und zum Zulauf eine Belüftungsöffnung angeordnet sein, um einen zusätzlichen Luftaustausch zwischen dem strömungsverbindenden Raum und der Umgebung zu gewährleisten. So kann ein Luftaustausch gewährleistet sein, selbst wenn sich Flüssigkeit im Rücklauf- und Belüftungsrohr befindet.
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Ein weiterer Aspekt der Erfindung befasst sich mit einer Flasche, insbesondere mit einem Öl- oder Essigspender, umfassend den Ausgießer.
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Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche und andererseits auf die nachfolgende Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen
- 1 zeigt eine Schnittzeichnung eines Ausgießers in einer Flasche;
- 2 zeigt eine Schnittzeichnung des Ausgießers, in der der Ausgießer um 45° geneigt wird;
- 3 zeigt eine Schnittzeichnung des Ausgießers, in der der Ausgießer um 135° geneigt ist;
- 4 zeigt einen Fluss von Flüssigkeit und Luft während eines Ausgießvorgangs;
- 5 zeigt einen Rückfluss von Flüssigkeit nach Beendigung des Ausgießvorgangs;
- 6 zeigt eine Detailansicht von Ausgießrohr, Rücklauf- und Belüftungsrohr und Belüftungsöffnung; und
- 7 zeigt eine Ansicht von Öffnungen zwischen der strömungsverbindendenden Raum, dem Ausgießrohr, dem Rücklauf- und Belüftungsrohr und einer zusätzlichen Lüftungsöffnung.
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1 zeigt eine Schnittzeichnung eines Ausgießers 1 für eine Flüssigkeit aufweisende Flasche 16, sowie einer Flasche 16 mit einem solchen Ausgießer. Insbesondere ist in den 1 bis 6 ein Öl- oder Essigspender gezeigt, der die Flasche 16 und den Ausgießer 1 umfasst.
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Der Ausgießer 1 umfasst ein Ausgießrohr 2 zum Ausgießen der Flüssigkeit. Das in den 1 bis 6 gezeigte Ausgießrohr 2 hat ein rundes Profil, es sind jedoch auch Ausgießrohre mit anderen Profilformen möglich. Das Ausgießrohr 2 verfügt über eine Ausgießöffnung 2a, an der die Flüssigkeit beim Ausgießen das Ausgießrohr verlässt.
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Der Ausgießer 1 umfasst ferner ein Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 zum Rückleiten von Flüssigkeit aus der Ausgießöffnung 2a des Ausgießrohrs 2. Das gezeigte Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 weist ebenfalls ein rundes Profil auf, auch hier ist es möglich, eine andere Profilform vorzusehen. In dem Ausführungsbeispiel der 1 bis 6 ist das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 konzentrisch mit dem Ausgießrohr 2 angeordnet, so dass das Ausgießrohr 2 radial mittig in dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 angeordnet ist und das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 zumindest an einer einem Gehäuse 4, 5 zugwandten Seite seitlich umgibt. Das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 hat eine Doppelfunktion - bei einem Ausgießvorgang dient es vorwiegend dazu, einen Luftstrom in das Innere der Flasche zu ermöglichen, um einen Unterdruck in der Flasche zu vermeiden. Nach dem Ausgießen, wenn die Flasche mit dem Ausgießer wieder in eine aufrechte Stellung gebracht wird (etwa die in 1 gezeigte aufrechte Stellung oder eine Stellung, die bis zu einer Neigung < 90° von der aufrechten Stellung abweicht), dient das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 dazu, Tropfen, die an der Ausgießöffnung 2a ausgetreten sind und an dem Ausgießrohr 2 entlang wieder in Richtung Gehäuse 4, 5 rinnen, aufzufangen und in das Innere des Gehäuses 4, 5 zu leiten. Hierbei bildet das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 einen Ringkanal.
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Um zu vermeiden, dass während des Ausgießvorgangs Flüssigkeit durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr nach außen dringt, weist das Ausgießrohr 2 an einer dem strömungsverbindenden Raum zugewandten Seite eine ringförmige Ausbuchtung 2b (d.h. einen ringförmigen Rand) auf, die teilweise in eine gedachte Verlängerung des Rücklauf- und Belüftungsrohrs 3 hineinragt. Der ringförmige Rand 2b ist in 6 in einer vergrößerten Darstellung gezeigt.
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Zusätzlich zu dem Ausgießrohr 2 und dem Rücklauf- und Belüftungsrohr kann eine Belüftungsöffnung 9 vorgesehen sein, die ebenfalls in 6 in einer vergrößerten Darstellung gezeigt ist.
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Der Ausgießer 1 umfasst ferner das Gehäuse 4, 5. In 1 bis 6 ist der Ausgießer 1 mit einem zweiteiligen Gehäuse 4, 5 gezeigt, das ein Außengehäuse 4 und ein Innengehäuse 5 umfasst. Dabei weist das Außengehäuse radial umlaufende Dichtlippen 12, 13 (etwa, wie in 1 bis 5 gezeigt, eine obere Dichtlippe 12 und zwei untere Dichtlippen 13), die den Ausgießer einerseits in einem Hals der Flasche 16 halten und andererseits ein Auslaufen von Flüssigkeit und Eindringen von Luft an dem Ausgießer vorbei verhindern. Das Gehäuse 4, 5 ist dazu vorgesehen, über zumindest 60% (oder zumindest 70% oder zumindest 80%) seiner Länge (oder Höhe in dem in 1 gezeigten aufrechten Zustand) in den Hals der Flasche eingeführt zu werden, so dass sowohl die obere Dichtlippe 12 als auch die unteren Dichtlippen 13 sich in dem Hals der Flasche befinden. Das Gehäuse, etwa sowohl das Außen- als auch das Innengehäuse, können aus Silikon gefertigt sein oder Silikon umfassen.
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Das Gehäuse, uns insbesondere das Innengehäuse 5, umfasst eine erste Seite (obere Seite in der in 1 gezeigten aufrechten Stellung) mit Öffnungen für das Ausgießrohr 2 und das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und eine zweite Seite (untere Seite in der aufrechten Stellung), die der ersten Seite gegenüberliegt und einen Zulauf 8 für die in der Flasche enthaltenen Flüssigkeit umfasst. Das Gehäuse, und insbesondere das Innengehäuse 5, weist zwischen der ersten und zweiten Seite einen strömungsverbindenden Raum 6 auf, in dem ein Verschlusselement 7 angeordnet ist, das abhängig von einer Neigung des Ausgießers 1 den Zulauf sperrt oder freigibt. Vorliegend ist das Verschlusselement 7 als Kugel gezeigt, welche etwa aus Edelstahl oder Silikon gefertigt sein kann. Es sind jedoch auch andere Arten von Verschlusselementen möglich, wie etwa andere Arten von Ellipsoiden oder eine Klappe (nicht gezeigt). In den 1 bis 5 wirkt das Verschlusselement 7 mit einer Innendichtung 11 zusammen, die Teile des Innengehäuses 5, und damit des Gehäuses ist. In einer beispielhaften Ausgestaltung kann das Gehäuse, d.h. Außen- und Innengehäuse, einen durchsichtigen Abschnitt aufweisen, der einen Blick auf die Kugel in dem strömungsverbindenden Raum freigibt. Hierdurch kann der Nutzer das Wirkprinzips des Verschlusses nachvollziehen und sich sicher sein, dass die Flüssigkeit geschützt ist.
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Um zu vermeiden, dass das Verschlusselement das Ausgießrohr (oder das Rücklauf- und Belüftungsrühr) verschließt kann der strömungsverbindende Raum einen Kugelstopper 10 umfassen, der dazu ausgelegt ist, zu verhindern, dass die Verschlusselement das Ausgießrohr verschließt. In den 1 bis 6 ist der Kugelstopper als Noppe ausgeführt, es sind jedoch auch andere Implementierungen möglich, wie etwa ein Gitter.
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Das Ausgießrohr 2, das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und der Zulauf 8 sind mit dem strömungsverbindenden Raum strömungsverbunden. Während eines Ausgießvorgangs fließt die Flüssigkeit aus der Flasche durch den Zulauf 8 in den strömungsverbindenden Raum 6 und durch diesen hindurch in das Ausgießrohr 2, um letztendlich aus der Ausgießöffnung 2a ausgegossen zu werden. Gleichzeitig tritt Luft durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3, den strömungsverbindenden Raum 6 und den Zulauf 8 in die Flasche 16 ein, so dass kein Unterdruck entsteht. Sofern eine zusätzliche Belüftungsöffnung 9 vorgesehen ist, ist diese zusätzlich zu dem Ausgießrohr 2, dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und zum Zulauf 9 mit dem strömungsverbindenden Raum 6 strömungsverbunden, um einen zusätzlichen Luftaustausch zwischen dem strömungsverbindenden Raum 6 und der Umgebung zu gewährleisten.
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Optional kann der Ausgießer ferner einen Filter 14 umfassen, der verhindert, eingelegte Kräuter und Gewürze mit auszugießen. Vorliegend weist der Filter ein Filternetz oder Filtergitter, d.h. Öffnungen, an einer Seitenwand des Gitters auf. Der Filter ist an dem Zulauf 8 am Gehäuse angeordnet. Vorliegend hat der Filter eine konische Form, bei der ein größerer Durchmesser an einem dem Zulauf zugewandten Ende des Filters und ein kleinerer Durchmesser an dem entgegengesetzten Ende vorliegt. Zusätzlich zu den Öffnungen an der Seitenwand umfasst der Filter an dem Ende mit dem geringeren Durchmesser eine optionale Abtropföffnung. Deren Funktion wird in 5 gezeigt. Beispielsweise kann der Filter aus Edelstahl gefertigt sein, aus Silikon gefertigt sein, oder Silikon umfassen.
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In den folgenden Figuren wird nun die Nutzung des Ausgießers 1 gezeigt. 2 zeigt eine Schnittzeichnung des Ausgießers, in der der Ausgießer um 45° geneigt wird. In der auf der linken Seite gezeigten, aufrechten Stellung ist der strömungsverbindende Raum 6 durch das Verschlusselement 7 luftdicht verschlossen, da die Dichtungskugel 7 mit der Dichtung 11 des Silikongehäuses 5 luftdicht schließt. Auf der rechten Seite ist gezeigt, wie der Ausgießer um 45° geneigt ist. Durch die Neigung ab 45° fällt die Dichtungskugel aus dem Weg. Dies wird durch die elliptische Geometrie des Silikongehäuses, und insbesondere des strömungsverbindenden Raumes 6, sowie der Schwerkraft ermöglicht. Insbesondere kann der strömungsverbindende Raum 6 im Querschnitt eine elliptische Form aufweisen, so dass das Verschlusselement 7 in eine Ausbuchtung des strömungsverbindende Raums 6 eintauchen kann, wenn das Gehäuse geneigt wird. Beispielsweise kann der strömungsverbindende Raum und das Verschlusselement so geformt sein, dass das Verschlusselement bei einer Neigung des Ausgießers von zumindest 45° gegenüber der aufrechten Stellung des Ausgießers den Zulauf freigibt. Diese neigungsabhängige Freigabe des Zulaufs ermöglicht eine einhändige Bedienung des Ausgießers.
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In 3 und 4 ist nun der Ausgießer während des Ausgießvorgangs gezeigt. 3 zeigt eine Schnittzeichnung des Ausgießers, in der der Ausgießer um 135° geneigt ist. In dem gezeigten Ausgießer 1 sind das Ausgießrohr und das Rücklauf- und Belüftungsrohr an einer der dem strömungsverbindende Raum abgewandten Seite abgeschrägt. Insbesondere die Abschrägung des Ausgießrohrs dient dazu, dem Nutzer zu zeigen, wie der Ausgießer zu neigen ist, denn das beste Ausgießergebnis wird dann erreicht, wenn die längere Seite des Ausgießrohrs nach unten zeigt. Dies ermöglicht es, das Innengehäuse, und insbesondere die strömungsverbindende Kammer asymmetrisch auszuführen, wie in 3 gut zu sehen ist. Hier ist ersichtlich, dass das Rücklauf- und Belüftungsruhr unten, d.h. an der im Querschnitt längeren Seite, nicht mit dem strömungsverbindenden Raum strömungsverbunden ist. Auch in 7 ist dies gezeigt, wobei in 7 die Öffnungen 3a (zwischen Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und der Kammer 6) und 9 (als zusätzliche Belüftungsöffnung) während des Ausgussvorgangs oben gezeigt sind. Dies ist der Fall, wenn der Nutzer während des Ausgießens die im Querschnitt längere Seite des Ausgieß- und des Rücklauf- und Belüftungsrohrs nach unten richtet. Somit ist das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 lediglich an der im Querschnitt kürzeren Seite, etwa durch eine Öffnung angrenzend an die an der kürzeren Seite liegenden Hälfte des Rücklauf- und Belüftungsrohrs 3 mit dem strömungsverbindenden Raum 6 strömungsverbunden. In 3 ist zudem gut zu erkennen, wie der Kugelstopper 5 verhindert, dass die Kugel 7 das Ausgießrohr 2 blockiert.
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4 illustriert einen Fluss von Flüssigkeit 17 und Luft 18 während des Ausgießvorgangs. Pfeil 17 zeigt, wie die Flüssigkeit an der Kugel 7 vorbei durch den strömungsverbindenden Raum 6 fließt. Ein Strömungsquerschnitt für die Flüssigkeit durch den strömungsverbindenden Raum an der in der Ausbuchtung der elliptischen Form ruhenden Kugel 7 vorbei entspricht in etwa (± 20%) dem Strömungsquerschnitt des Ausgießrohres 2, um einen homogenen Fluss der Flüssigkeit zu gewährleisten. Pfeil 18 zeigt den Fluss der Luft durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 (und optional die Lüftungsöffnung 9), der ebenfalls dazu dient, einen homogenen Fluss der Flüssigkeit zu garantieren.
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5 zeigt einen Rückfluss von Flüssigkeit nach Beendigung des Ausgießvorgangs. Die Pfeile 19a und 19b zeigen den Rücklauf von Tropfen, die von dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 wieder zurück in die Flasche geleitet werden. Dabei ist zu sehen, dass der Tropfen an Pfeil 19a nicht in den strömungsverbindenden Raum 6 fließen kann, sondern erst um das Ausgießrohr 2 herum und dann gemäß Pfeil 19b durch die Rücklauföffnung 3a in den strömungsverbindenden Raum 6 eindringen kann, wenn der Ausgießer die aufrechte Stellung wieder einnimmt. Es ist zudem gezeigt, dass durch die Abtropföffnung 15 an dem Filter 14 gewährleistet ist, dass der Rücklauf mittig abtropft (Pfeil 20).
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6 zeigt eine Detailansicht von Ausgießrohr 2, Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und Belüftungsöffnung 9. Hier ist insbesondere zu sehen, dass das Ausgießrohr 2, das Lüftungs- und Belüftungsrohr 3 an der Rücklauföffnung 3a und die Belüftungsöffnung 9 mit dem strömungsverbindenden Raum 6 strömungsverbunden sind. Zudem ist der in eine Verlängerung des Lüftungs- und Belüftungsrohrs 3 hineinragende ringförmige Rand 2b des Ausgießrohrs 2 zu erkennen.
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7 zeigt eine zusätzliche Ansicht von Öffnungen zwischen dem strömungsverbindenden Raum 6, dem Ausgießrohr 2, dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und einer zusätzlichen Belüftungsöffnung 9, wobei die Sicht aus dem strömungsverbindenden Raum 6 heraus dargestellt ist. Es ist zu sehen, dass zwischen strömungsverbindendem Raum 6 und Ausgießrohr 2 über den vollen Querschnitt des Ausgießrohrs eine Öffnung 2c vorgesehen ist. Dies ist nicht der Fall bei dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 - hier ist lediglich eine kleine Rücklauf- und Belüftungsöffnung 3a zwischen einem nach außen gerichteten Teil des Rücklauf- und Belüftungsrohr und der Kammer vorgesehen. Auch die zusätzliche Lüftungsöffnung 9 ist lediglich eine kleine Öffnung. Durch diese Lüftungsöffnung 9 kann während des Ausgießens zusätzlich Luft gezogen werden. Die beiden Öffnungen 3a und 9 sind so angeordnet, dass sie während des Ausgießvorgangs nach oben zeigen, d.h. an der im Querschnitt kürzeren Seite des Ausgießrohrs 2 und/oder des Rücklauf- und Belüftungsrohrs 3.
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Der in 1 bis 6 gezeigte Ausgießer umfasst einen Tropfenfänger, einen Automatikverschluss und einen Edelstahlfilter. Das Belüftungssystem ermöglicht ein zuverlässiges und sparsames Ausgießen und Dosieren. Der Ausgießer ist tropfenfrei, wobei der aufgefangene Tropfen über die Mitte des Spenders zurück in die Flasche geleitet wird. Ein Schwerkraft-basierter, integrierter Kugelverschluss verschließt den Spender luftdicht, sicher und sauber. Zudem ermöglicht er eine praktische Einhandbedienung des Ausgießers. Der Edelstahlfilter im Innern hält Kräuter, Chilis und Co. beim Ausgießen zurück. Die Flasche des Spenders kann beispielsweise aus geschmacksneutralem Borosilikatglas gefertigt sein. Der Ausgießer kann einfach als Ganzes aus der Flasche entnommen werden, so dass eine große Einfüllöffnung der Flasche zur Befüllung freigeben wird.
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Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung sowie auf die beigefügten Ansprüche verwiesen.
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Schließlich sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung lediglich zur Erörterung der beanspruchten Lehre dienen, diese jedoch nicht auf die Ausführungsbeispiele einschränken.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Ausgießer
- 2
- Ausgießrohr
- 2a
- Ausgießöffnung
- 2b
- Ringförmiger Rand
- 2c
- Öffnung zwischen Ausgießrohr und strömungsverbindendem Raum
- 3
- Rücklauf- und Belüftungsrohr
- 3a
- Rücklauföffnung
- 4
- Silikongehäuse außen
- 5
- Silikongehäuse innen
- 6
- Strömungsverbindender Raum
- 7
- Verschlusselement, Kugel
- 8
- Zulauf
- 9
- Belüftungsöffnung
- 10
- Kugelstopper, Noppe
- 11
- Dichtung innen
- 12
- Dichtung außen oben
- 13
- Dichtung außen unten
- 14
- Filter
- 15
- Abtropföffnung
- 16
- Flasche
- 17
- Fluss der Flüssigkeit
- 18
- Luftfluss
- 19a, 19b
- Tropfen-Rücklauf
- 20
- Abtropfen des Rücklaufs
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 10 2005 036 784 B4 [0003, 0004]