DE102024203874A1

DE102024203874A1 - spout and bottle

Info

Publication number: DE102024203874A1
Application number: DE102024203874.1A
Authority: DE
Inventors: Roland Kreiter
Original assignee: Dk Household Brands GmbH
Current assignee: Dk Household Brands De GmbH
Priority date: 2024-04-25
Filing date: 2024-04-25
Publication date: 2025-10-30
Also published as: EP4640581A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Ausgießer (1) für eine eine Flüssigkeit aufweisende Flasche (16), insbesondere für einen Öl- oder Essigspender, und eine Flasche (16) mit solch einem Ausgießer (1). Der Ausgießer (1) umfasst ein Ausgießrohr (2) zum Ausgießen der Flüssigkeit, ein vorzugsweise konzentrisch mit dem Ausgießrohr (2) angeordnetes Rücklauf- und Belüftungsrohr (3) zum Rückleiten von Flüssigkeit aus einer Ausgießöffnung (2a) des Ausgießrohrs (2), und ein Gehäuse (4, 5) mit einer ersten Seite mit Öffnungen für das Ausgießrohr (2) und das Rücklauf- und Belüftungsrohr (3) und mit einer zweiten Seite mit einem Zulauf (8) für die in der Flasche (16) enthaltenen Flüssigkeit. Das Gehäuse (4, 5) weist zwischen der ersten und zweiten Seite einen strömungsverbindenden Raum (6) auf, in dem ein Verschlusselement (7) angeordnet ist, das abhängig von einer Neigung des Ausgießers (1) den Zulauf (8) sperrt oder freigibt. The invention relates to a spout (1) for a bottle (16) containing a liquid, in particular for an oil or vinegar dispenser, and to a bottle (16) with such a spout (1). The spout (1) comprises a pouring tube (2) for dispensing the liquid, a return and vent tube (3) preferably arranged concentrically with the pouring tube (2) for returning liquid from a pouring opening (2a) of the pouring tube (2), and a housing (4, 5) with a first side having openings for the pouring tube (2) and the return and vent tube (3) and with a second side having an inlet (8) for the liquid contained in the bottle (16). The housing (4, 5) has a flow-connecting space (6) between the first and second sides in which a closure element (7) is arranged that opens or closes the inlet (8) depending on the inclination of the spout (1).

Description

Die Erfindung betrifft einen Ausgießer für eine eine Flüssigkeit aufweisende Flasche, insbesondere für einen Öl- oder Essigspender, und eine Flasche mit solch einem Ausgießer.The invention relates to a spout for a bottle containing a liquid, in particular for an oil or vinegar dispenser, and a bottle with such a spout.

Ausgießer der in Rede stehenden Art sind seit Jahren aus der Praxis bekannt. Ausgießer werden in verschiedensten Anwendungen eingesetzt, insbesondere zur einfacheren Dosierung der Ausgabe von Spirituosen im Barbetrieb, zum Ausschenken von Wein oder aber zum Ausgießen von Öl oder Essig aus einem entsprechenden Spender. Ein Problem, das dabei erkannt wurde, sind Verschmutzungen, die entstehen, wenn Tropfen am Rand des Ausgießers und an der Flasche entlang nach unten fließen. Insbesondere im Fall von Weinflaschen ist dies in Form von Schmutzrändern, die auf Tischdecken und Tischen verbleiben, ein bekanntes Problem.Pourers of the type in question have been used in practice for years. They are employed in a wide variety of applications, particularly for easier dispensing of spirits in bars, for pouring wine, or for dispensing oil or vinegar from a suitable dispenser. One problem that has been identified is the soiling that occurs when drops run down the side of the pourer and onto the bottle. This is a well-known issue, especially with wine bottles, resulting in stains that remain on tablecloths and tables.

Aus der DE 10 2005 036 784 B4 ist bekannt, zur Aufnahme von Tropfen einen schwammartigen Auffangmechanismus vorzusehen. Dieser Schwamm kann dann gesäubert oder ausgetauscht werden, wenn der Ausgießer für eine neue Flasche Wein verwendet wird. Im Fall von Öl- oder Essigspendern kommt dies jedoch nur selten vor, so dass dieser Ansatz nur eingeschränkt anwendbar ist.From the DE 10 2005 036 784 B4 It is known to provide a sponge-like collecting mechanism to catch drips. This sponge can then be cleaned or replaced when the spout is used for a new bottle of wine. However, this rarely occurs with oil or vinegar dispensers, so this approach has limited applicability.

Ein weiteres Problem, das von Ausgießern der in Rede stehenden Art behandelt wird, ist der Schutz der auszugießenden Flüssigkeit. Dies beinhaltet einerseits den Schutz gegenüber Schmutz, der in die Flasche eindringt, und andererseits, dass die Flüssigkeit nur begrenzt in Kontakt mit der Umgebungsluft gerät. Dies ist in DE 10 2005 036 784 B4 dadurch gelöst, dass in ein Ausgießrohr ein Verschlusskörper mit einem kugeligen Verschlusselement eingesetzt werden kann, um die Flasche zu verschließen. Das kugelige Verschlusselement ist dabei an den Durchmesser und die Form des Ausgießrohrs angepasst, um zu gewährleisten, dass die Flasche dicht verschlossen ist. Um die Flüssigkeit aus der Flasche auszugießen ist jedoch ein Entfernen des Verschlusskörpers aus dem Ausgießer notwendig.Another problem addressed by spouts of this type is the protection of the liquid being poured. This includes, on the one hand, protection against dirt entering the bottle, and on the other hand, limiting the liquid's contact with the surrounding air. This is achieved in DE 10 2005 036 784 B4 This is solved by inserting a closure body with a spherical sealing element into a pouring tube to seal the bottle. The spherical sealing element is adapted to the diameter and shape of the pouring tube to ensure a tight seal. However, to pour the liquid from the bottle, the closure body must be removed from the spout.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Ausgießer der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass einerseits Verschmutzungen, die entstehen, wenn Tropfen am Rand des Ausgießers und an der Flasche entlang nach unten fließen, vermieden werden, insbesondere bei Verwendung des Ausgießers mit einem Öl- oder Essigspender, und so dass ein Schutz der Flüssigkeit gewährleistet ist.The present invention is therefore based on the objective of designing and further developing a spout of the type mentioned at the outset in such a way that, on the one hand, contamination which occurs when drops flow down the side of the spout and the bottle is avoided, especially when using the spout with an oil or vinegar dispenser, and in such a way that protection of the liquid is ensured.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Danach umfasst der in Rede stehende Ausgießer für eine eine Flüssigkeit aufweisende Flasche, insbesondere für einen Öl- oder Essigspender, ein Ausgießrohr zum Ausgießen der Flüssigkeit, ein vorzugsweise konzentrisch mit dem Ausgießrohr angeordnetes Rücklauf- und Belüftungsrohr zum Rückleiten von Flüssigkeit aus einer Ausgießöffnung des Ausgießrohrs, und ein Gehäuse mit einer ersten Seite mit Öffnungen für das Ausgießrohr und das Rücklauf- und Belüftungsrohr und mit einer zweiten Seite mit einem Zulauf für die in der Flasche enthaltenen Flüssigkeit. Das Gehäuse weist zwischen der ersten und zweiten Seite einen strömungsverbindenden Raum auf, in dem ein Verschlusselement angeordnet ist, das abhängig von einer Neigung des Ausgießers den Zulauf sperrt oder freigibt.According to the invention, the aforementioned problem is solved by the features of claim 1. The spout in question, for a bottle containing a liquid, in particular for an oil or vinegar dispenser, comprises a pouring tube for dispensing the liquid, a return and vent pipe preferably arranged concentrically with the pouring tube for returning liquid from a pouring opening of the pouring tube, and a housing with a first side having openings for the pouring tube and the return and vent pipe, and with a second side having an inlet for the liquid contained in the bottle. The housing has a flow-connecting space between the first and second sides in which a closure element is arranged that blocks or releases the inlet depending on the inclination of the spout.

In erfindungsgemäßer Weise ist zunächst erkannt worden, dass bei Öl- und Essigspendern das Problem der am Hals der Flasche entlanglaufenden Tropfen ein besonders Gewicht hat. Aufgrund der geringeren Viskosität von Öl verglichen mit Wein verbleiben häufig Reste des Öls an der Ausgießöffnung des Ausgießrohrs und fließen entlang der Flasche nach unten. Zudem trocknet das Öl nicht ein und verbleibt als Film an der Flasche, so dass der Nutzer der Flasche in die Verschmutzung an der Flasche fasst. Außerdem verbleibt ein solche Ausgießer oft Monate in der gleichen Flasche, so dass ein integrierter Auffänger, wie etwa ein Schwamm nicht anwendbar ist. Vorliegend wird das Problem dadurch gelöst, dass aufgefangene Tropfen mittels des Rücklauf- und Belüftungsrohrs in die Flasche zurückgeleitet werden. Das Rücklauf- und Belüftungsrohr dient zudem dazu, einen Luftausgleich zu gewährleisten, was den Fluss der Flüssigkeit regelmäßiger macht. Das Verschlusselement, das etwa eine Kugel, insbesondere eine Edelstahl-Kugel sein kann, das in dem strömungsverbindenden Raum angeordnet ist, wird genutzt, um einerseits die Menge an Flüssigkeit zu steuern, die aus der Flasche austreten kann, und um andererseits zu verhindern, dass während der Lagerung frischer Sauerstoff in die Flasche gelangt. Hierdurch kann insbesondere das Aroma der Flüssigkeit, die in der Flasche gelagert ist, länger bewahrt bleiben.In accordance with the invention, it has first been recognized that the problem of drops running down the neck of the bottle is particularly significant with oil and vinegar dispensers. Due to the lower viscosity of oil compared to wine, oil residue often remains at the spout of the pouring tube and flows down the bottle. Furthermore, the oil does not dry and remains as a film on the bottle, so that the user touches the contaminated surface. In addition, such a dispenser often remains in the same bottle for months, making an integrated catcher, such as a sponge, impractical. The present invention solves this problem by returning collected drops to the bottle via the return and vent tube. The return and vent tube also serves to ensure air equalization, which makes the flow of the liquid more consistent. The sealing element, which can be a sphere, particularly a stainless steel sphere, located in the flow-connecting space, serves to control the amount of liquid that can escape from the bottle and to prevent fresh oxygen from entering the bottle during storage. This helps to preserve the aroma of the liquid stored in the bottle for a longer period.

Beispielsweise kann der strömungsverbindende Raum im Querschnitt eine elliptische Form aufweisen. Dies ermöglicht, dass das Verschlusselement in geneigter Stellung des Ausgießers aus dem Zulauf heraus in eine Ausbuchtung der elliptischen Form rollt, wodurch der Zulauf freigegeben wird. Gleichzeitig ermöglicht die elliptische Form ein sanftes zurückrollen des Verschlusselements in den Zulauf.For example, the flow-connecting space can have an elliptical cross-section. This allows the closure element, when the spout is tilted, to roll out of the inlet into a recess of the elliptical shape, thus opening the inlet. Simultaneously, the elliptical shape allows the closure element to roll smoothly back into the inlet.

Der automatische Verschluss des Ausgießers basiert darauf, dass das Verschlusselement den Zulauf je nach Neigung blockiert oder freigibt. Insbesondere kann der strömungsverbindende Raum und das Verschlusselement so geformt sein, dass das Verschlusselement bei einer Neigung des Ausgießers von zumindest 45° gegenüber einer aufrechten Stellung des Ausgießers den Zulauf freigibt. Dies ermöglicht die geschützte Lagerung der Flüssigkeit auch in leicht geneigter Stellung, ohne die Funktionalität des Ausgießers zu beeinträchtigen.The automatic closure of the spout is based on the fact that the closure element either blocks or opens the flow depending on the angle of inclination. Specifically, the flow-connecting chamber and the closure element can be shaped so that the closure element opens the flow when the spout is tilted at least 45° from an upright position. This allows for the protected storage of the liquid even in a slightly inclined position, without impairing the functionality of the spout.

Das Rücklauf- und Belüftungsrohr ermöglicht das Zurückfließen der Flüssigkeit in die Flasche. Um zu vermeiden, dass andererseits Flüssigkeit durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr austritt, kann ein Schutzwall vorgesehen werden. Insbesondere kann das Ausgießrohr an einer dem strömungsverbindende Raum zugewandten Seite eine ringförmige Ausbuchtung aufweisen, die teilweise in eine gedachte Verlängerung des Rücklauf- und Belüftungsrohrs hineinragt, um ein Eintreten der Flüssigkeit aus dem strömungsverbindenden Raum in das Rücklauf- und Belüftungsrohr zumindest teilweise zu verhindern. Hierdurch kann verhindert werden, dass bei üblichen Ausgussvorgängen (d.h. nicht annähernd senkrechten Ausgussvorgängen) Flüssigkeit aus dem Rücklauf- und Belüftungsrohr austritt.The return and vent pipe allows the liquid to flow back into the bottle. To prevent liquid from escaping through the return and vent pipe, a protective barrier can be provided. In particular, the pouring spout can have an annular bulge on the side facing the flow-connecting chamber, which projects partially into an imaginary extension of the return and vent pipe to at least partially prevent liquid from entering the return and vent pipe from the flow-connecting chamber. This prevents liquid from escaping the return and vent pipe during normal pouring operations (i.e., pouring operations that are not nearly vertical).

Das Ausgießrohr und/oder das Rücklauf- und Belüftungsrohr kann oder können an einer der dem strömungsverbindende Raum abgewandten Seite abgeschrägt sein. Dies verbessert den Ausgießvorgang und zeigt dem Nutzer insbesondere, wie die Flasche während des Ausgießvorgangs zu halten ist.The spout and/or the return and vent pipe may be angled on one side facing away from the flow-connecting space. This improves the pouring process and, in particular, shows the user how to hold the bottle during pouring.

Dieses Wissen ist insbesondere relevant, wenn die Schnittstelle zwischen strömungsverbindenden Raum und den Rohren asymmetrisch ausgeführt ist. So kann durch die Abschrägung das Ausgießrohr und/oder das Rücklauf- und Belüftungsrohr im Querschnitt eine längere Seite und eine kürzere Seite aufweisen. Das Rücklauf- und Belüftungsrohr kann insbesondere ausschließlich an der kürzeren Seite, d.h. an einer Hälfte des Rohres, das an der kürzeren Seite angeordnet ist, mit dem strömungsverbindenden Raum strömungsverbunden sein. Da der Nutzer intuitiv die Flasche so neigt, dass die längere Seite nach unten zeigt, kann hierdurch weiter verhindert werden, dass Flüssigkeit durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr austritt.This knowledge is particularly relevant when the interface between the flow-connecting chamber and the pipes is asymmetrical. For example, the bevel may result in the pouring spout and/or the return and vent pipe having one longer and one shorter side in cross-section. The return and vent pipe may, in particular, be connected to the flow-connecting chamber only on its shorter side, i.e., on one half of the pipe located on the shorter side. Since the user intuitively tilts the bottle so that the longer side faces downwards, this further prevents liquid from escaping through the return and vent pipe.

Vorzugsweise kann der strömungsverbindende Raum eine Noppe umfassen, die dazu ausgelegt ist, zu verhindern, dass die Verschlusselement das Ausgießrohr verschließt. Somit kann verhindert werden, dass das Verschlusselement das Ausgießen der Flüssigkeit erschwert.Preferably, the flow-connecting space can include a nub designed to prevent the closure element from blocking the pouring spout. This prevents the closure element from making it difficult to pour the liquid.

Beispielsweise kann das Gehäuse einen durchsichtigen Abschnitt aufweisen, der einen Blick auf die Kugel in dem strömungsverbindenden Raum freigibt. Dies verbessert das Verständnis des Nutzers für den Ausgießer, da der Nutzer den Mechanismus intuitiv nachvollziehen kann.For example, the housing can have a transparent section that allows a view of the sphere in the flow-connecting chamber. This improves the user's understanding of the spout, as the user can intuitively grasp the mechanism.

Das Gehäuse kann beispielsweise Silikon umfassen oder aus Silikon gefertigt sein. Silikon ist insbesondere effektiv, um eine Dichtwirkung gegenüber dem Flaschenhals aber auch gegenüber dem Verschlusselement zu gewährleisten.The housing can, for example, be made of or contain silicone. Silicone is particularly effective in ensuring a seal against the bottle neck as well as against the closure element.

Um zu verhindern, dass Flüssigkeit oder Sauerstoff an dem Ausgießer vorbei aus- oder in die Flasche fließt, kann das Gehäuse ein Außengehäuse mit einer oder mehreren Dichtlippen und ein Innengehäuse mit dem strömungsverbindenden Raum umfassen. Die zweiteilige Gehäuseform kann zudem verwendet werden, um innen und außen unterschiedliche Materialtypen, etwa unterschiedliche Silikonmaterialien zu verwenden.To prevent liquid or oxygen from flowing past the spout into or out of the bottle, the housing can comprise an outer shell with one or more sealing lips and an inner shell containing the flow-conducting chamber. This two-part housing design also allows for the use of different material types, such as different silicone materials, for the inner and outer shells.

Der Ausgießer kann zudem einen Filter mit Öffnungen an einer Seitenwand des Filters umfassen, wobei der Filter an dem Zulauf angeordnet ist. Dieser Filter kann verwendet werden, um zu verhindern, dass Gewürze, Kräuter, Chili etc. die in der Flüssigkeit als Aromastoffe eingelegt sind, in den Ausgießer eintreten und ausgegossen werden.The spout may also include a filter with openings on one side wall, positioned at the inlet. This filter can be used to prevent spices, herbs, chili, etc., which are infused into the liquid as flavorings, from entering the spout and being poured out.

Beispielsweise kann der Filter eine konische Form aufweisen. Durch die konische Form werden die Gewürze beim Aufsetzen des Ausgießers auf die Flasche zur Seite gedrückt. Zudem kann der Filter zusätzlich zu den Öffnungen an der Seitenwand an einem Ende der konischen Form mit einem geringeren Durchmesser eine Abtropföffnung umfassen, durch den die Flüssigkeit zentral in die Flasche zurücktropft. Die konische Form hilft dabei, die Flüssigkeit in Richtung der Abtropföffnung zu leiten.For example, the filter can have a conical shape. This conical shape pushes the spices to the side when the spout is placed on the bottle. In addition to the openings on the side, the filter can also have a smaller diameter drip opening at one end of the conical shape, through which the liquid drips back into the center of the bottle. The conical shape helps to direct the liquid towards the drip opening.

An dem strömungsverbindenden Raum kann zusätzlich zu dem Ausgießrohr, dem Rücklauf- und Belüftungsrohr und zum Zulauf eine Belüftungsöffnung angeordnet sein, um einen zusätzlichen Luftaustausch zwischen dem strömungsverbindenden Raum und der Umgebung zu gewährleisten. So kann ein Luftaustausch gewährleistet sein, selbst wenn sich Flüssigkeit im Rücklauf- und Belüftungsrohr befindet.In addition to the outlet pipe, the return and vent pipe, and the inlet, a vent opening can be arranged in the flow-connecting space to ensure additional air exchange between the flow-connecting space and the environment. This ensures air exchange even when liquid is present in the return and vent pipe.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung befasst sich mit einer Flasche, insbesondere mit einem Öl- oder Essigspender, umfassend den Ausgießer.Another aspect of the invention relates to a bottle, in particular an oil or vinegar dispenser, comprising the spout.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche und andererseits auf die nachfolgende Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen

1 zeigt eine Schnittzeichnung eines Ausgießers in einer Flasche;
2 zeigt eine Schnittzeichnung des Ausgießers, in der der Ausgießer um 45° geneigt wird;
3 zeigt eine Schnittzeichnung des Ausgießers, in der der Ausgießer um 135° geneigt ist;
4 zeigt einen Fluss von Flüssigkeit und Luft während eines Ausgießvorgangs;
5 zeigt einen Rückfluss von Flüssigkeit nach Beendigung des Ausgießvorgangs;
6 zeigt eine Detailansicht von Ausgießrohr, Rücklauf- und Belüftungsrohr und Belüftungsöffnung; und
7 zeigt eine Ansicht von Öffnungen zwischen der strömungsverbindendenden Raum, dem Ausgießrohr, dem Rücklauf- und Belüftungsrohr und einer zusätzlichen Lüftungsöffnung.

There are now various ways to advantageously elaborate and further develop the teaching of the present invention. To this end, reference must first be made to the subordinate claims of claim 1. The claims and, on the other hand, the following explanation of preferred embodiments of the invention with reference to the drawing are provided. In conjunction with the explanation of the preferred embodiments of the invention with reference to the drawing, generally preferred configurations and further developments of the teaching are also explained. The drawing shows

1 shows a cross-sectional drawing of a spout in a bottle;
2 shows a cross-sectional drawing of the spout, in which the spout is tilted by 45°;
3 shows a cross-sectional drawing of the spout, in which the spout is inclined by 135°;
4 shows a flow of liquid and air during a pouring process;
5 shows a backflow of liquid after the pouring process has ended;
6 shows a detailed view of the pouring spout, return and ventilation pipe and ventilation opening; and
7 shows a view of openings between the flow-connecting space, the pouring pipe, the return and ventilation pipe and an additional ventilation opening.

1 zeigt eine Schnittzeichnung eines Ausgießers 1 für eine Flüssigkeit aufweisende Flasche 16, sowie einer Flasche 16 mit einem solchen Ausgießer. Insbesondere ist in den 1 bis 6 ein Öl- oder Essigspender gezeigt, der die Flasche 16 und den Ausgießer 1 umfasst. 1 Figure 1 shows a sectional drawing of a spout 1 for a bottle 16 containing liquid, as well as of a bottle 16 with such a spout. In particular, the following is shown: 1 to 6 shown is an oil or vinegar dispenser comprising the bottle 16 and the spout 1.

Der Ausgießer 1 umfasst ein Ausgießrohr 2 zum Ausgießen der Flüssigkeit. Das in den 1 bis 6 gezeigte Ausgießrohr 2 hat ein rundes Profil, es sind jedoch auch Ausgießrohre mit anderen Profilformen möglich. Das Ausgießrohr 2 verfügt über eine Ausgießöffnung 2a, an der die Flüssigkeit beim Ausgießen das Ausgießrohr verlässt.The spout 1 includes a pouring tube 2 for pouring the liquid. The one in the 1 to 6 The pouring tube 2 shown has a round profile; however, pouring tubes with other profile shapes are also possible. The pouring tube 2 has a pouring opening 2a, through which the liquid exits the pouring tube.

Der Ausgießer 1 umfasst ferner ein Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 zum Rückleiten von Flüssigkeit aus der Ausgießöffnung 2a des Ausgießrohrs 2. Das gezeigte Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 weist ebenfalls ein rundes Profil auf, auch hier ist es möglich, eine andere Profilform vorzusehen. In dem Ausführungsbeispiel der 1 bis 6 ist das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 konzentrisch mit dem Ausgießrohr 2 angeordnet, so dass das Ausgießrohr 2 radial mittig in dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 angeordnet ist und das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 zumindest an einer einem Gehäuse 4, 5 zugwandten Seite seitlich umgibt. Das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 hat eine Doppelfunktion - bei einem Ausgießvorgang dient es vorwiegend dazu, einen Luftstrom in das Innere der Flasche zu ermöglichen, um einen Unterdruck in der Flasche zu vermeiden. Nach dem Ausgießen, wenn die Flasche mit dem Ausgießer wieder in eine aufrechte Stellung gebracht wird (etwa die in 1 gezeigte aufrechte Stellung oder eine Stellung, die bis zu einer Neigung < 90° von der aufrechten Stellung abweicht), dient das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 dazu, Tropfen, die an der Ausgießöffnung 2a ausgetreten sind und an dem Ausgießrohr 2 entlang wieder in Richtung Gehäuse 4, 5 rinnen, aufzufangen und in das Innere des Gehäuses 4, 5 zu leiten. Hierbei bildet das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 einen Ringkanal.The spout 1 further comprises a return and vent pipe 3 for returning liquid from the pouring opening 2a of the spout pipe 2. The return and vent pipe 3 shown also has a round profile; however, it is possible to provide a different profile shape. In the exemplary embodiment of the 1 to 6 The return and vent pipe 3 is arranged concentrically with the pouring pipe 2, such that the pouring pipe 2 is radially centered within the return and vent pipe 3 and laterally surrounds the return and vent pipe 3 at least on one side facing a housing 4, 5. The return and vent pipe 3 has a dual function: during pouring, it primarily serves to allow airflow into the interior of the bottle to prevent a vacuum from forming inside. After pouring, when the bottle with the pouring spout is returned to an upright position (approximately as described in the diagram), the return and vent pipe 3... 1 In the upright position shown, or in a position that deviates from the upright position by an inclination of less than 90°, the return and vent pipe 3 serves to collect drops that have escaped from the pouring opening 2a and run back along the pouring pipe 2 towards the housing 4, 5, and to direct them into the interior of the housing 4, 5. In this process, the return and vent pipe 3 forms an annular channel.

Um zu vermeiden, dass während des Ausgießvorgangs Flüssigkeit durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr nach außen dringt, weist das Ausgießrohr 2 an einer dem strömungsverbindenden Raum zugewandten Seite eine ringförmige Ausbuchtung 2b (d.h. einen ringförmigen Rand) auf, die teilweise in eine gedachte Verlängerung des Rücklauf- und Belüftungsrohrs 3 hineinragt. Der ringförmige Rand 2b ist in 6 in einer vergrößerten Darstellung gezeigt.To prevent liquid from escaping through the return and vent pipe during the pouring process, the pouring pipe 2 has an annular bulge 2b (i.e., an annular rim) on a side facing the flow-connecting space, which partially projects into an imaginary extension of the return and vent pipe 3. The annular rim 2b is in 6 shown in an enlarged view.

Zusätzlich zu dem Ausgießrohr 2 und dem Rücklauf- und Belüftungsrohr kann eine Belüftungsöffnung 9 vorgesehen sein, die ebenfalls in 6 in einer vergrößerten Darstellung gezeigt ist.In addition to the pouring pipe 2 and the return and ventilation pipe, a ventilation opening 9 may be provided, which is also located in 6 shown in an enlarged view.

Der Ausgießer 1 umfasst ferner das Gehäuse 4, 5. In 1 bis 6 ist der Ausgießer 1 mit einem zweiteiligen Gehäuse 4, 5 gezeigt, das ein Außengehäuse 4 und ein Innengehäuse 5 umfasst. Dabei weist das Außengehäuse radial umlaufende Dichtlippen 12, 13 (etwa, wie in 1 bis 5 gezeigt, eine obere Dichtlippe 12 und zwei untere Dichtlippen 13), die den Ausgießer einerseits in einem Hals der Flasche 16 halten und andererseits ein Auslaufen von Flüssigkeit und Eindringen von Luft an dem Ausgießer vorbei verhindern. Das Gehäuse 4, 5 ist dazu vorgesehen, über zumindest 60% (oder zumindest 70% oder zumindest 80%) seiner Länge (oder Höhe in dem in 1 gezeigten aufrechten Zustand) in den Hals der Flasche eingeführt zu werden, so dass sowohl die obere Dichtlippe 12 als auch die unteren Dichtlippen 13 sich in dem Hals der Flasche befinden. Das Gehäuse, etwa sowohl das Außen- als auch das Innengehäuse, können aus Silikon gefertigt sein oder Silikon umfassen.The spout 1 further comprises the housing 4, 5. In 1 to 6 The spout 1 is shown with a two-part housing 4, 5, comprising an outer housing 4 and an inner housing 5. The outer housing has radially circumferential sealing lips 12, 13 (approximately as in 1 to 5 The housing 4, 5 is designed to have an upper sealing lip 12 and two lower sealing lips 13, which on the one hand hold the spout in a neck of the bottle 16 and on the other hand prevent liquid from leaking out and air from entering around the spout. The housing 4, 5 is designed to extend over at least 60% (or at least 70% or at least 80%) of its length (or height in the section shown) 1 (in the upright position shown) is inserted into the neck of the bottle so that both the upper sealing lip 12 and the lower sealing lips 13 are located in the neck of the bottle. The housing, i.e., both the outer and inner housings, can be made of or comprise silicone.

Das Gehäuse, uns insbesondere das Innengehäuse 5, umfasst eine erste Seite (obere Seite in der in 1 gezeigten aufrechten Stellung) mit Öffnungen für das Ausgießrohr 2 und das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und eine zweite Seite (untere Seite in der aufrechten Stellung), die der ersten Seite gegenüberliegt und einen Zulauf 8 für die in der Flasche enthaltenen Flüssigkeit umfasst. Das Gehäuse, und insbesondere das Innengehäuse 5, weist zwischen der ersten und zweiten Seite einen strömungsverbindenden Raum 6 auf, in dem ein Verschlusselement 7 angeordnet ist, das abhängig von einer Neigung des Ausgießers 1 den Zulauf sperrt oder freigibt. Vorliegend ist das Verschlusselement 7 als Kugel gezeigt, welche etwa aus Edelstahl oder Silikon gefertigt sein kann. Es sind jedoch auch andere Arten von Verschlusselementen möglich, wie etwa andere Arten von Ellipsoiden oder eine Klappe (nicht gezeigt). In den 1 bis 5 wirkt das Verschlusselement 7 mit einer Innendichtung 11 zusammen, die Teile des Innengehäuses 5, und damit des Gehäuses ist. In einer beispielhaften Ausgestaltung kann das Gehäuse, d.h. Außen- und Innengehäuse, einen durchsichtigen Abschnitt aufweisen, der einen Blick auf die Kugel in dem strömungsverbindenden Raum freigibt. Hierdurch kann der Nutzer das Wirkprinzips des Verschlusses nachvollziehen und sich sicher sein, dass die Flüssigkeit geschützt ist.The housing, and in particular the inner housing 5, comprises a first side (top side in the in 1 (in the upright position shown) with openings for the pouring tube 2 and the return and venting tube 3, and a second side (lower side in the upright position) opposite the first side, comprising an inlet 8 for the liquid contained in the bottle. The housing, and in particular the inner housing 5, has two Between the first and second sides, a flow-connecting space 6 is created in which a closure element 7 is arranged, which blocks or releases the inlet depending on the inclination of the spout 1. Here, the closure element 7 is shown as a sphere, which can be made of stainless steel or silicone, for example. However, other types of closure elements are also possible, such as other types of ellipsoids or a flap (not shown). In the 1 to 5 The sealing element 7 interacts with an internal seal 11, which is part of the inner housing 5, and thus of the housing itself. In one exemplary embodiment, the housing, i.e., the outer and inner housings, can have a transparent section that allows a view of the sphere in the flow-connecting space. This allows the user to understand the operating principle of the seal and be assured that the liquid is protected.

Um zu vermeiden, dass das Verschlusselement das Ausgießrohr (oder das Rücklauf- und Belüftungsrühr) verschließt kann der strömungsverbindende Raum einen Kugelstopper 10 umfassen, der dazu ausgelegt ist, zu verhindern, dass die Verschlusselement das Ausgießrohr verschließt. In den 1 bis 6 ist der Kugelstopper als Noppe ausgeführt, es sind jedoch auch andere Implementierungen möglich, wie etwa ein Gitter.To prevent the sealing element from obstructing the pouring tube (or the return and aeration stirrer), the flow-connecting space can include a ball stop 10 designed to prevent the sealing element from obstructing the pouring tube. 1 to 6 The ball stopper is designed as a stud, but other implementations are also possible, such as a grid.

Das Ausgießrohr 2, das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und der Zulauf 8 sind mit dem strömungsverbindenden Raum strömungsverbunden. Während eines Ausgießvorgangs fließt die Flüssigkeit aus der Flasche durch den Zulauf 8 in den strömungsverbindenden Raum 6 und durch diesen hindurch in das Ausgießrohr 2, um letztendlich aus der Ausgießöffnung 2a ausgegossen zu werden. Gleichzeitig tritt Luft durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3, den strömungsverbindenden Raum 6 und den Zulauf 8 in die Flasche 16 ein, so dass kein Unterdruck entsteht. Sofern eine zusätzliche Belüftungsöffnung 9 vorgesehen ist, ist diese zusätzlich zu dem Ausgießrohr 2, dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und zum Zulauf 9 mit dem strömungsverbindenden Raum 6 strömungsverbunden, um einen zusätzlichen Luftaustausch zwischen dem strömungsverbindenden Raum 6 und der Umgebung zu gewährleisten.The pouring spout 2, the return and vent pipe 3, and the inlet 8 are connected to the flow-connecting chamber. During a pouring process, the liquid flows from the bottle through the inlet 8 into the flow-connecting chamber 6 and through this chamber into the pouring spout 2, ultimately being poured out of the pouring opening 2a. Simultaneously, air enters the bottle 16 through the return and vent pipe 3, the flow-connecting chamber 6, and the inlet 8, thus preventing a vacuum from forming. If an additional vent opening 9 is provided, it is connected to the flow-connecting chamber 6 in addition to the pouring spout 2, the return and vent pipe 3, and the inlet 9, to ensure additional air exchange between the flow-connecting chamber 6 and the surrounding environment.

Optional kann der Ausgießer ferner einen Filter 14 umfassen, der verhindert, eingelegte Kräuter und Gewürze mit auszugießen. Vorliegend weist der Filter ein Filternetz oder Filtergitter, d.h. Öffnungen, an einer Seitenwand des Gitters auf. Der Filter ist an dem Zulauf 8 am Gehäuse angeordnet. Vorliegend hat der Filter eine konische Form, bei der ein größerer Durchmesser an einem dem Zulauf zugewandten Ende des Filters und ein kleinerer Durchmesser an dem entgegengesetzten Ende vorliegt. Zusätzlich zu den Öffnungen an der Seitenwand umfasst der Filter an dem Ende mit dem geringeren Durchmesser eine optionale Abtropföffnung. Deren Funktion wird in 5 gezeigt. Beispielsweise kann der Filter aus Edelstahl gefertigt sein, aus Silikon gefertigt sein, oder Silikon umfassen.Optionally, the spout can also include a filter 14, which prevents infused herbs and spices from being poured out. In this case, the filter has a filter mesh or grid, i.e., openings, on one side wall of the grid. The filter is located at the inlet 8 on the housing. In this case, the filter has a conical shape, with a larger diameter at one end of the filter facing the inlet and a smaller diameter at the opposite end. In addition to the openings on the side wall, the filter includes an optional drip opening at the end with the smaller diameter. Its function is described in 5 shown. For example, the filter can be made of stainless steel, made of silicone, or contain silicone.

In den folgenden Figuren wird nun die Nutzung des Ausgießers 1 gezeigt. 2 zeigt eine Schnittzeichnung des Ausgießers, in der der Ausgießer um 45° geneigt wird. In der auf der linken Seite gezeigten, aufrechten Stellung ist der strömungsverbindende Raum 6 durch das Verschlusselement 7 luftdicht verschlossen, da die Dichtungskugel 7 mit der Dichtung 11 des Silikongehäuses 5 luftdicht schließt. Auf der rechten Seite ist gezeigt, wie der Ausgießer um 45° geneigt ist. Durch die Neigung ab 45° fällt die Dichtungskugel aus dem Weg. Dies wird durch die elliptische Geometrie des Silikongehäuses, und insbesondere des strömungsverbindenden Raumes 6, sowie der Schwerkraft ermöglicht. Insbesondere kann der strömungsverbindende Raum 6 im Querschnitt eine elliptische Form aufweisen, so dass das Verschlusselement 7 in eine Ausbuchtung des strömungsverbindende Raums 6 eintauchen kann, wenn das Gehäuse geneigt wird. Beispielsweise kann der strömungsverbindende Raum und das Verschlusselement so geformt sein, dass das Verschlusselement bei einer Neigung des Ausgießers von zumindest 45° gegenüber der aufrechten Stellung des Ausgießers den Zulauf freigibt. Diese neigungsabhängige Freigabe des Zulaufs ermöglicht eine einhändige Bedienung des Ausgießers.The following figures show the use of spout 1. 2 Figure 1 shows a sectional drawing of the spout, in which the spout is tilted at 45°. In the upright position shown on the left, the flow-connecting chamber 6 is hermetically sealed by the closure element 7, as the sealing ball 7 forms an airtight seal with the seal 11 of the silicone housing 5. The right side shows the spout tilted at 45°. Due to the tilt beyond 45°, the sealing ball falls out of the way. This is made possible by the elliptical geometry of the silicone housing, and in particular of the flow-connecting chamber 6, as well as by gravity. Specifically, the flow-connecting chamber 6 can have an elliptical cross-section, allowing the closure element 7 to enter a recess of the flow-connecting chamber 6 when the housing is tilted. For example, the flow-connecting chamber and the closure element can be shaped so that the closure element releases the inlet when the spout is tilted at least 45° from its upright position. This tilt-dependent release of the inlet allows for one-handed operation of the spout.

In 3 und 4 ist nun der Ausgießer während des Ausgießvorgangs gezeigt. 3 zeigt eine Schnittzeichnung des Ausgießers, in der der Ausgießer um 135° geneigt ist. In dem gezeigten Ausgießer 1 sind das Ausgießrohr und das Rücklauf- und Belüftungsrohr an einer der dem strömungsverbindende Raum abgewandten Seite abgeschrägt. Insbesondere die Abschrägung des Ausgießrohrs dient dazu, dem Nutzer zu zeigen, wie der Ausgießer zu neigen ist, denn das beste Ausgießergebnis wird dann erreicht, wenn die längere Seite des Ausgießrohrs nach unten zeigt. Dies ermöglicht es, das Innengehäuse, und insbesondere die strömungsverbindende Kammer asymmetrisch auszuführen, wie in 3 gut zu sehen ist. Hier ist ersichtlich, dass das Rücklauf- und Belüftungsruhr unten, d.h. an der im Querschnitt längeren Seite, nicht mit dem strömungsverbindenden Raum strömungsverbunden ist. Auch in 7 ist dies gezeigt, wobei in 7 die Öffnungen 3a (zwischen Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und der Kammer 6) und 9 (als zusätzliche Belüftungsöffnung) während des Ausgussvorgangs oben gezeigt sind. Dies ist der Fall, wenn der Nutzer während des Ausgießens die im Querschnitt längere Seite des Ausgieß- und des Rücklauf- und Belüftungsrohrs nach unten richtet. Somit ist das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 lediglich an der im Querschnitt kürzeren Seite, etwa durch eine Öffnung angrenzend an die an der kürzeren Seite liegenden Hälfte des Rücklauf- und Belüftungsrohrs 3 mit dem strömungsverbindenden Raum 6 strömungsverbunden. In 3 ist zudem gut zu erkennen, wie der Kugelstopper 5 verhindert, dass die Kugel 7 das Ausgießrohr 2 blockiert.In 3 and 4 The spout is now shown during the pouring process. 3 Figure 1 shows a sectional drawing of the spout, in which the spout is inclined at 135°. In the spout shown, the pouring tube and the return and vent pipe are chamfered on one side facing away from the flow-connecting chamber. The chamfering of the pouring tube, in particular, serves to show the user how to tilt the spout, as the best pouring result is achieved when the longer side of the pouring tube points downwards. This allows the inner housing, and especially the flow-connecting chamber, to be designed asymmetrically, as shown in Figure 1. 3 This is clearly visible. It is evident here that the return and ventilation pipe at the bottom, i.e., on the side with the longer cross-section, is not connected to the flow-connecting space. Also in 7 This is shown, whereby in 7 Openings 3a (between return and vent pipe 3 and chamber 6) and 9 (as an additional vent opening) are shown above during the pouring process. This occurs when the user directs the longer cross-sectional side of the pouring spout and the return and vent pipe downwards during pouring. Thus, the return and vent pipe... Pipe 3 is only connected to the flow-connecting chamber 6 on its shorter cross-sectional side, for example through an opening adjacent to the shorter half of the return and ventilation pipe 3. 3 It is also easy to see how the ball stopper 5 prevents the ball 7 from blocking the pouring tube 2.

4 illustriert einen Fluss von Flüssigkeit 17 und Luft 18 während des Ausgießvorgangs. Pfeil 17 zeigt, wie die Flüssigkeit an der Kugel 7 vorbei durch den strömungsverbindenden Raum 6 fließt. Ein Strömungsquerschnitt für die Flüssigkeit durch den strömungsverbindenden Raum an der in der Ausbuchtung der elliptischen Form ruhenden Kugel 7 vorbei entspricht in etwa (± 20%) dem Strömungsquerschnitt des Ausgießrohres 2, um einen homogenen Fluss der Flüssigkeit zu gewährleisten. Pfeil 18 zeigt den Fluss der Luft durch das Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 (und optional die Lüftungsöffnung 9), der ebenfalls dazu dient, einen homogenen Fluss der Flüssigkeit zu garantieren. 4 Figure 17 illustrates the flow of liquid 17 and air 18 during the pouring process. Arrow 17 shows how the liquid flows past the sphere 7 through the flow-connecting chamber 6. The flow cross-section for the liquid through the flow-connecting chamber past the sphere 7, which rests in the indentation of the elliptical shape, corresponds approximately (± 20%) to the flow cross-section of the pouring tube 2, ensuring a homogeneous flow of the liquid. Arrow 18 shows the flow of air through the return and vent pipe 3 (and optionally the vent opening 9), which also serves to guarantee a homogeneous flow of the liquid.

5 zeigt einen Rückfluss von Flüssigkeit nach Beendigung des Ausgießvorgangs. Die Pfeile 19a und 19b zeigen den Rücklauf von Tropfen, die von dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 wieder zurück in die Flasche geleitet werden. Dabei ist zu sehen, dass der Tropfen an Pfeil 19a nicht in den strömungsverbindenden Raum 6 fließen kann, sondern erst um das Ausgießrohr 2 herum und dann gemäß Pfeil 19b durch die Rücklauföffnung 3a in den strömungsverbindenden Raum 6 eindringen kann, wenn der Ausgießer die aufrechte Stellung wieder einnimmt. Es ist zudem gezeigt, dass durch die Abtropföffnung 15 an dem Filter 14 gewährleistet ist, dass der Rücklauf mittig abtropft (Pfeil 20). 5 Figure 19a shows a backflow of liquid after the pouring process is complete. Arrows 19a and 19b indicate the backflow of drops that are directed back into the bottle from the return and vent tube 3. It can be seen that the drop at arrow 19a cannot flow into the flow-connecting chamber 6, but instead flows around the pouring tube 2 and then, as indicated by arrow 19b, enters the flow-connecting chamber 6 through the return opening 3a when the spout returns to its upright position. It is also shown that the drip opening 15 on the filter 14 ensures that the backflow drips off centrally (arrow 20).

6 zeigt eine Detailansicht von Ausgießrohr 2, Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und Belüftungsöffnung 9. Hier ist insbesondere zu sehen, dass das Ausgießrohr 2, das Lüftungs- und Belüftungsrohr 3 an der Rücklauföffnung 3a und die Belüftungsöffnung 9 mit dem strömungsverbindenden Raum 6 strömungsverbunden sind. Zudem ist der in eine Verlängerung des Lüftungs- und Belüftungsrohrs 3 hineinragende ringförmige Rand 2b des Ausgießrohrs 2 zu erkennen. 6 Figure 1 shows a detailed view of pouring pipe 2, return and ventilation pipe 3, and ventilation opening 9. It is particularly evident that pouring pipe 2, ventilation and ventilation pipe 3 at the return opening 3a, and ventilation opening 9 are connected to the flow-connecting chamber 6. The annular rim 2b of pouring pipe 2, which projects into an extension of ventilation and ventilation pipe 3, is also visible.

7 zeigt eine zusätzliche Ansicht von Öffnungen zwischen dem strömungsverbindenden Raum 6, dem Ausgießrohr 2, dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 und einer zusätzlichen Belüftungsöffnung 9, wobei die Sicht aus dem strömungsverbindenden Raum 6 heraus dargestellt ist. Es ist zu sehen, dass zwischen strömungsverbindendem Raum 6 und Ausgießrohr 2 über den vollen Querschnitt des Ausgießrohrs eine Öffnung 2c vorgesehen ist. Dies ist nicht der Fall bei dem Rücklauf- und Belüftungsrohr 3 - hier ist lediglich eine kleine Rücklauf- und Belüftungsöffnung 3a zwischen einem nach außen gerichteten Teil des Rücklauf- und Belüftungsrohr und der Kammer vorgesehen. Auch die zusätzliche Lüftungsöffnung 9 ist lediglich eine kleine Öffnung. Durch diese Lüftungsöffnung 9 kann während des Ausgießens zusätzlich Luft gezogen werden. Die beiden Öffnungen 3a und 9 sind so angeordnet, dass sie während des Ausgießvorgangs nach oben zeigen, d.h. an der im Querschnitt kürzeren Seite des Ausgießrohrs 2 und/oder des Rücklauf- und Belüftungsrohrs 3. 7 Figure 1 shows an additional view of openings between the flow-connecting chamber 6, the pouring pipe 2, the return and vent pipe 3, and an additional vent opening 9, with the view shown from inside the flow-connecting chamber 6. It can be seen that an opening 2c is provided between the flow-connecting chamber 6 and the pouring pipe 2, spanning the entire cross-section of the pouring pipe. This is not the case for the return and vent pipe 3 – here, only a small return and vent opening 3a is provided between an outward-facing section of the return and vent pipe and the chamber. The additional vent opening 9 is also only a small opening. Additional air can be drawn in through this vent opening 9 during pouring. The two openings 3a and 9 are arranged so that they point upwards during the pouring process, i.e. on the side with the shorter cross-section of the pouring pipe 2 and/or the return and venting pipe 3.

Der in 1 bis 6 gezeigte Ausgießer umfasst einen Tropfenfänger, einen Automatikverschluss und einen Edelstahlfilter. Das Belüftungssystem ermöglicht ein zuverlässiges und sparsames Ausgießen und Dosieren. Der Ausgießer ist tropfenfrei, wobei der aufgefangene Tropfen über die Mitte des Spenders zurück in die Flasche geleitet wird. Ein Schwerkraft-basierter, integrierter Kugelverschluss verschließt den Spender luftdicht, sicher und sauber. Zudem ermöglicht er eine praktische Einhandbedienung des Ausgießers. Der Edelstahlfilter im Innern hält Kräuter, Chilis und Co. beim Ausgießen zurück. Die Flasche des Spenders kann beispielsweise aus geschmacksneutralem Borosilikatglas gefertigt sein. Der Ausgießer kann einfach als Ganzes aus der Flasche entnommen werden, so dass eine große Einfüllöffnung der Flasche zur Befüllung freigeben wird.The in 1 to 6 The spout shown includes a drip catcher, an automatic closure, and a stainless steel filter. The ventilation system ensures reliable and economical pouring and dispensing. The spout is drip-free, with any collected drop directed back into the bottle via the center of the dispenser. A gravity-based, integrated ball valve seals the dispenser airtight, securely, and cleanly. It also allows for convenient one-handed operation of the spout. The internal stainless steel filter retains herbs, chilies, and other ingredients during pouring. The dispenser bottle can be made of, for example, flavor-neutral borosilicate glass. The spout can be easily removed from the bottle as a single unit, revealing a large opening for filling.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung sowie auf die beigefügten Ansprüche verwiesen.Regarding further advantageous embodiments of the device according to the invention, reference is made to the general part of the description and to the attached claims in order to avoid repetition.

Schließlich sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung lediglich zur Erörterung der beanspruchten Lehre dienen, diese jedoch nicht auf die Ausführungsbeispiele einschränken.Finally, it should be expressly pointed out that the exemplary embodiments of the device according to the invention described above serve only to discuss the claimed teaching, but do not limit it to these exemplary embodiments.

BezugszeichenlisteList of reference symbols

11: Ausgießerspout
22: Ausgießrohrspout
2a2a: AusgießöffnungPouring spout
2b2b: Ringförmiger RandRing-shaped rim
2c2c: Öffnung zwischen Ausgießrohr und strömungsverbindendem RaumOpening between spout and flow-connecting space
33: Rücklauf- und BelüftungsrohrReturn and ventilation pipe
3a3a: RücklauföffnungReturn opening
44: Silikongehäuse außenSilicone casing on the outside
55: Silikongehäuse innenSilicone casing inside
66: Strömungsverbindender RaumFlow-connecting space
77: Verschlusselement, KugelLocking element, ball
88: ZulaufInflow
99: Belüftungsöffnungventilation opening
1010: Kugelstopper, NoppeBall stopper, stud
1111: Dichtung inneninner seal
1212: Dichtung außen obenTop outer seal
1313: Dichtung außen untenSeal on the outside bottom
1414: Filterfilter
1515: Abtropföffnungdrain opening
1616: FlascheBottle
1717: Fluss der FlüssigkeitFlow of liquid
1818: Luftflussairflow
19a, 19b19a, 19b: Tropfen-RücklaufDroplet return
2020: Abtropfen des RücklaufsDraining of the return flow

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES CONTAINED IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

DE 10 2005 036 784 B4 [0003, 0004]

Claims

A spout (1) for a bottle (16) containing a liquid, in particular for an oil or vinegar dispenser, comprising: a spout (2) for pouring the liquid; a return and vent pipe (3), preferably arranged concentrically with the spout (2), for returning liquid from a pouring opening (2a) of the spout (2); and a housing (4, 5) with a first side having openings for the spout (2) and the return and vent pipe (3), and with a second side having an inlet (8) for the liquid contained in the bottle (16), wherein the housing (4, 5) has a flow-connecting space (6) between the first and second sides, in which a closure element (7) is arranged that, depending on an inclination of the spout (1), blocks or releases the inlet (8).

spout (1) after Claim 1 , characterized in that the flow-connecting space (6) has an elliptical shape in cross-section.

spout (1) after Claim 1 or 2 , characterized in that the flow-connecting space (6) and the closure element (7) are shaped such that the closure element (7) releases the inlet (8) when the spout (1) is inclined at least 45° relative to an upright position of the spout (1).

spout (1) after one of the Claims 1 until 3 , characterized in that the pouring pipe (2) has an annular bulge (2b) on a side facing the flow-connecting space (6), which partially projects at least into an imaginary extension of the return and ventilation pipe (3) in order to at least partially prevent the liquid from entering the return and ventilation pipe (3) from the flow-connecting space (6).

spout (1) after one of the Claims 1 until 4 , characterized in that the pouring pipe (2) and/or the return and ventilation pipe (3) are chamfered on one side facing away from the flow-connecting space (6).

spout (1) after Claim 5 , characterized in that the chamfer gives the pouring pipe (2) and/or the return and ventilation pipe (3) a longer side and a shorter side in cross-section, wherein the return and ventilation pipe (3) is connected to the flow-connecting space (6) at the shorter side.

spout (1) after one of the Claims 1 until 6 , characterized in that the flow-connecting space (6) comprises a knob (10) designed to prevent the closure element (7) from closing the pouring tube (2).

spout (1) after one of the Claims 1 until 7 , characterized in that the housing (4, 5) has a transparent section which provides a view of the closure element (7) in the flow-connecting space (6).

spout (1) after one of the Claims 1 until 8 , characterized in that the housing (4, 5) comprises silicone.

spout (1) after one of the Claims 1 until 9 , characterized in that the housing (4, 5) comprises an outer housing (4) with one or more sealing lips and an inner housing (5) with the flow-connecting space (6)

spout (1) after one of the Claims 1 until 10 , further comprising a filter (14) with openings on a side wall of the filter (14), wherein the filter (14) is arranged at the inlet (8).

spout (1) after Claim 11 , characterized in that the filter (14) has a conical shape.

spout (1) after Claim 12 , characterized in that the filter (14) in addition to the openings on the side wall comprises a draining opening (15) at one end of the conical shape with a smaller diameter.

spout (1) after one of the Claims 1 until 13 , characterized in that a ventilation opening (9) is arranged on the flow-connecting space (6) in addition to the pouring pipe (2), the return and ventilation pipe (3) and the inlet (8) to ensure additional air exchange between the flow-connecting space (6) and the environment.

Bottle (16), in particular an oil or vinegar dispenser, comprising the spout (1) according to one of the Claims 1 until 14 .