DE20016187U1

DE20016187U1 - Ausgußelement

Info

Publication number: DE20016187U1
Application number: DE20016187U
Authority: DE
Original assignee: OESTERREICHISCHE BLECHWARENFAB
Current assignee: OESTERREICHISCHE BLECHWARENFAB
Priority date: 1999-09-22
Filing date: 2000-09-19
Publication date: 2000-12-14
Anticipated expiration: 2010-09-20

Description

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Ausgußelement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ausgußelement mit einem Durchgangskanal und mit einer umlaufenden Tropfenauffangrinne und mit einem zwei beabstandete, umlaufende Wände aufweisenden abnehmbaren Deckel, wobei die äußere Wand die Tropfenauffangrinne außen dichtend umgreift und die innere Wand in den Durchgangskanal des Ausgußelementes ragt.

Derartige Ausgußelemente finden sich beispielsweise auf Glasflaschen für Speiseöl und gewährleisten zuverlässig die Ausgußfunktion. Da sich am Ende des Ausgießens häufig ein Tropfen bildet, der an der Glasflasche herunterrinnen und diese unansehnlich und klebrig machen würde, ist unterhalb des Ausgußschnabels eine umlaufende Tropfenauffangrinne vorgesehen. Diese Tropfenauffangrinne kann so ausgebildet sein, daß sie den vom Ausgußschnabel herabrinnenden Resttropfen lediglich auffängt und bei abermaligem Kippen der Flasche wieder abgibt. Vorteilhafter ist es, wenn eine Verbindung der Tropfenauffangrinne hin zum Durchgangskanal des Ausgußelementes besteht, sodaß die aufgefangenen Tropfen in die Flasche zurückfließen können.

Gerade bei Öltropfen, die sehr langsam fließen, ist es wichtig, daß das Rückfließen aus der Tropfenauffangrinne auch bei geschlossenem Deckel möglich ist. Ansonsten verhindert der rasch nach der Verwendung der Ölflasche wieder aufgesetzte Deckel dieses Rückfließen. Kritisch ist es in diesem Zusammenhang jedoch, daß bisher beide umlaufenden Wände des Deckels eine Dichtfunktion hatten. Die äußere Wand umgreift die Tropfenauffangrinne dichtend, wogegen die innere Wand beim Stand der Technik dichtend am Durchgangskanal anliegt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Funktion der Tropfenauffangrinne zu verbessern und dabei gleichzeitig die Dichtfunktion des Ausgußelementes bzw. seines Deckels in ausreichendem Maße zu erhalten.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Durchgangskanal einen entfernbaren Verschluß aufweist und daß die innere Wand des Deckels eine Öffnung aufweist, wobei nach Entfernen des Verschlusses die Öffnung ein Rückfließen der von der Tropfenauf-

fangrinne aufgefangenen Tropfen in den Durchgangskanal bei geschlossenem Deckel erlaubt.

Der entfernbare Verschluß im Durchgangskanal erlaubt es, die innere Wand des Deckels mit einer Öffnung zu versehen, die sicher stellt, daß auch im geschlossenen Zustand des Dekkels eine Verbindung von der Tropfenauffangrinne zum Durchgangskanal offen bleibt. Der entfernbare Verschluß garantiert während des Transports des Behältnisses, an dem das Ausgußelement befestigt ist, absolute Dichtheit. Sobald das Behältnis, beispielsweise die genannte Ölflasche, in Verwendung ist, ist die Dichtwirkung zwischen der äußeren Wand des Deckels und der Tropfenauffangrinne ausreichend.

Wird die Öffnung als schmaler Schlitz ausgebildet, bleibt zudem die Dichtfunktion der inneren Wand des Deckels teilweise erhalten.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Tropfenauffangrinne im wesentlichen eben und ohne Gefälle verläuft. Daraus ergibt sich eine möglichst einfache Gestalt des Ausgußelementes. Gerade bei der Verwendung des Ausgußelementes bei Ölflaschen kann aufgrund der guten Kriecheigenschaften des Öls auf ein Gefälle ohne weiteres verzichtet werden.

Um sicherzustellen, daß der Deckel nicht verloren geht, ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Deckel über eine Lasche mit dem Ausgußelement verbunden ist.

Besonders einfach herzustellen ist das Ausgußelement einstückig durch Kunststoff-Spritzguß.

Für einen sicheren Halt des Ausgußelementes auf jenen Behältnissen, für die es verwendet wird, hat sich eine formschlüssige Verbindung besonders bewährt.

Weitere Merkmale und Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Ausgußelement in Seitenansicht,

Fig. 2 die dazugehörige Ansicht von oben,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 2 mit entfernbarem Verschluß,

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Fig. 4 denselben Schnitt nach Entfernen des Verschlusses,
Fig. 5a das Detail X in Fig. 4,
Fig. 5b das Detail Y in Fig. 4,
Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie B-B in Fig. 2,

Fig. 7 einen Schnitt in der Ebene A-A in Fig. 2 bei geschlossenem Deckel und mit entfernbarem Verschluß,

Fig. 8 denselben Schnitt nach Entfernen des Verschlusses und
Fig. 9 das Detail Z in Fig. 7.

Das erfindungsgemäße Ausgußelement 1 weist einen Deckel 2 auf, der über eine Lasche 3 mit dem Ausgußelement 1 verbunden ist. Die Lasche 3 verhindert, daß der Deckel 2 verloren geht und definiert gleichzeitig in geschlossenem Zustand des Deckels 2 eine gleichbleibende Relativposition des Deckels 2 zum Ausgußelement 1.

Das Ausgußelement 1 weist einen Durchgangskanal 13 auf, durch den hindurch die auszugießenden Flüssigkeiten zum Ausgußschnabel 5 gelangen. Unterhalb des Ausgußschnabels 5 befindet sich eine umlaufende Tropfenauffangrinne 4, die horizontal angeordnet ist.

Das Ausgußelement 1 weist an seiner Unterseite eine ringförmig ausgebildete Rastverbindung 12 auf, mittels derer das Ausgußelement 1 auf beliebige Behältnisse (nicht gezeigt) aufgesetzt werden kann. Alternativ dazu ist auch eine Schraubverbindung vorstellbar.

Der Deckel 2 weist zwei voneinander beabstandete umlaufende Wände 6 und 8 auf. Wie insbesondere die Fig. 7 und 8 zeigen, liegt die äußere Wand 8 dichtend an der Tropfenauffangrinne 4 an. Die innere Wand 6 ragt nach innen in den Durchgangskanal 13 des Ausgußelementes 1. Entscheidend für die Funktion ist die Öffnung 7 in der inneren Wand 6. Die Öffnung 7 stellt sicher, daß von der Tropfenauffangrinne 4 aufgefangene Tropfen auch bei geschlossenem Deckel 2 über den Durchgangskanal 13 zurück in das Behältnis fließen können.

Wie insbesondere Fig. 6 zeigt, ist die Öffnung 7 in der inneren Wand 6 als schmaler Schlitz ausgebildet. Dies ist ausreichend dafür, daß die von der Tropfenauffangrinne 4 aufgefangenen Tropfen langsam in den Durchgangskanal 13 zurückfließen. Gleichzeitig bleibt die Dichtwirkung der inneren Wand 6 durch die schmale Ausbildung der Öffnung 7 zumindest

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kurzfristig erhalten, beispielsweise dann, wenn das Behältnis, das das Ausgußelement 1 trägt, beim Hantieren umfällt, jedoch gleich wieder aufgerichtet wird.

In den Fig. 3 und 7 ist das Ausgußelement 1 jeweils vor Entfernung des entfernbaren Verschlusses 10 gezeigt. Der Verschluß 10 sichert während des Transportes absolute Dichtheit des Ausgußelementes, sodaß der Inhalt des Behältnisses, an dem das Ausgußelement angebracht ist, nicht ausfließen kann. Nach Entfernen des Verschlusses 10 mit Hilfe des Aufrißringes 11, entsteht eine freie Verbindung von der Tropfenauffangrinne 4 hin zum Durchgangskanal 13, sodaß die aufgefangenen Tropfen ungehindert zurückfließen können.

Die Fig. 5a und 5b zeigen im Detail die Kontaktzone der inneren Wand 6 des Deckels 2 sowie des Durchgangskanal 13 des Ausgußelementes 1. Die Kontaktflächen sind jeweils mit vorstehenden Rippen 14 versehen, die einen festen Halt des Deckels 2 im geschlossenen Zustand sichern. Damit der Deckel 2 leichter gegen die Wirkung der Rippen 14 abgenommen und zurückgeklappt werden kann, ist der Deckel 2 mit abstehenden Griffleisten 9 versehen, die ein Abrutschen der Finger verhindern.

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Claims

1. Ausgußelement mit einem Durchgangskanal und mit einer umlaufenden Tropfenauffangrinne und mit einem zwei beabstandete, umlaufende Wände aufweisenden abnehmbaren Deckel, wobei die äußere Wand die Tropfenauffangrinne außen dichtend umgreift und die innere Wand in den Durchgangskanal des Ausgußelementes ragt, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchgangskanal (13) einen entfernbaren Verschluß (10) aufweist und daß die innere Wand (6) des Deckels (2) eine Öffnung (7) aufweist, wobei nach Entfernen des Verschlusses (10) die Öffnung (7) ein Rückfließen der von der Tropfenauffangrinne (4) aufgefangenen Tropfen in den Durchgangskanal (13) bei geschlossenem Deckel (2) erlaubt.

2. Ausgußelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (7) als schmaler Schlitz ausgebildet ist.

3. Ausgußelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tropfenauffangrinne (4) im wesentlichen eben und ohne Gefälle verläuft.

4. Ausgußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) über eine Lasche (3) mit dem Ausgußelement (1) verbunden ist.

5. Ausgußelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß es zusammen mit dem Deckel (2) einstückig durch Kunststoff-Spritzguß hergestellt ist.

6. Ausgußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß es formschlüssig (12) an einem Behältnis anbringbar ist.