DE102008006286B4

DE102008006286B4 - Ventildüse

Info

Publication number: DE102008006286B4
Application number: DE200810006286
Authority: DE
Inventors: Lopin Wang
Original assignee: Individual
Current assignee: Wang Lopin Taichung Tw
Priority date: 2007-03-30
Filing date: 2008-01-28
Publication date: 2015-03-19
Anticipated expiration: 2028-01-29
Also published as: US7866335B2; DE102008006286A1; TWM318073U; US20080236675A1

Abstract

Ventildüse zum Befüllen eines Reifens oder dergleichen mit einem Gas, bestehend aus einem Düsenkopf (10) mit einem Montageraum (11) und Verbindungskanälen, die untereinander verbunden sind, sowie einem Hebel (40) am oberen Ende des Montageraums (11) und einer Düse (20) an seinem unteren Ende, in die Ventile nach amerikanischem oder französischem Standard eingeführt werden können, wobei – der Montageraum (11) am oberen Ende der Düse (20) einen Klemmsitz (50) hat, in den ein Ventil nach französischem Standard eindringen kann, wobei der Klemmsitz eine nach unten konisch zulaufende Leitfläche (53) hat und wobei sich im Montageraum zwischen Klemmsitz (50) und Hebel ein abgedichtetes Druckstück (60) befindet, das von dem Hebel (40) nach unten bewegt werden kann und eine Rückdruckfeder (64) zwischen Druckstück (60) und Klemmsitz (50) untergebracht ist; – das Druckstück von unten her ausgehöhlt ist und sich in dem Hohlraum eine Feder (66) befindet, an deren unterem Ende eine aus dem Druckstück herausragende Düsennadel (67) befestigt ist, die tief in den Klemmsitz (50) und die Düse eindringt, und wobei – sich am unteren Ende des Druckstücks eine zur Leitfläche gerichtete bewegliche Klammer (69) befindet, deren Rückstellkraft in radialer Richtung verläuft und die sich bei Druck auf das Druckstück (60) durch Betätigen des Hebels (40) nach unten bewegt, wobei ihre Bewegungsrichtung durch die Leitfläche (53) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Hebels (40) das Druckstück (60) nach unten bewegbar ist, wobei die Klammer (69) bei Einsatz eines Ventils (AF) nach amerikanischem Standard während ihrer Verschiebung entlang der Leitfläche des gegenüber dem Düsenkopf unbeweglichen Klemmsitzes (50) radial in einen ringförmigen Spalt der Düsennadel (67) eingreift, und dass bei Einsatz eines Ventils nach französischem Standard die Klammer (69) in eine Umfangsnut des Ventils (FV) eingreift, wobei die Öffnung des Ventils über einen in dem Druckstück zentral angeordneten Stift (650) erfolgt, der von der Düsennadel (67) umgeben ist, und dass die sowohl zur Aufnahme eine Ventils nach amerikanischem als auch nach französischem Standard ausgebildete Düse (20) einstückig aus flexiblem Material ausgebildet ist.

Description

Hintergrund der Erfindung
(a) Bereich der Erfindung
Die Erfindung betrifft eine Ventildüse zum Aufpumpen von Fahrradreifen und zwar von solchen mit Ventilen nach amerikanischem und nach französischem Standard.
(b) Beschreibung des derzeitigen Standes der Technik
Ventildüsen, die sowohl für Ventile nach amerikanischem als auch nach französischem Standard geeignet sind, sind z. B. in den Taiwan Veröffentlichungen No. 3550028 „Zweisystemventildüse” und No. 359330 „Verbesserte Ventildüse” beschrieben. Bei diesen kann es jedoch vorkommen, daß die Düsennadel die Luftöffnung in Ventilen nach amerikanischem Standard nicht zuverlässig öffnet, da sie sich in radialer Richtung bewegt. Abhilfe dafür wird in der Veröffentlichung No. TW M251030 „Kopf für Ventildüse” beschrieben, die einen modularen vorspringenden Ringteil und eine entsprechende selbstgreifende innere Kralle hat, die sich selbst ausrichten und effizient arbeiten.
Die Lösung nach der Veröffentlichung No. TW M251030 wird dadurch jedoch aufwendiger und teurer.
Aus dem US-Patent 6,105,600 A ist eine Ventildüse bekannt, die sowohl zum Befüllen eines Reifens mit Ventilen nach amerikanischem als auch nach französischem Standard geeignet ist. Die Ventildüse weist dabei ein durch einen Betätigungshebel betätigbares Druckstück auf, das am unteren Ende über eine schräge Fläche auf radial bewegbare Halteklammern einwirkt. Bei Verwendung eines Ventils nach amerikanischem Standard greifen diese Halteklammern in eine ringförmige Ausnehmung einer vertikal bewegbaren Düsennadel ein. Bei Ventilen nach französischem Standard sind die Klammern funktionslos, da die Betätigung des Ventils durch die sich in diesem Fall am Anschlag befindliche Düsennadel erfolgt.
Die in der US 6,289,920 B1 angegebene Ventildüse zeigt ebenfalls das Problem, dass eine zusammendrückbare Hülse zum Halten des Ventils gegenüber dem Gehäuse verschieblich gelagert ist, so dass auch hier eine zusätzliche Abdichtung und eine präzise Herstellung erforderlich ist. Auch hier erfolgt keine Klemmung von Ventilen nach französischem Standard, sondern nur ein radiales Zusammendrücken von ringförmigen flexiblen Elementen aufgrund vertikaler Kraftaufbringung mittels eines Klemmstücks. Bei Ventilen nach amerikanischem Standard wird auch hier nur eine Düsennadel geklemmt.
Aus der EP 1 375 994 A1 ist eine Ventildüse bekannt, die auch für Ventile nach amerikanischem und französischem Standard verwendbar ist. Hierbei muss die Düse aus gummiartigem Material bestehen. Die dort verwendete Klammer ist eine Verlängerung der Düse, die im bestimmten Winkel zur Düse steht. Bei Verwendung der Ventildüse bei Ventilen französischen Standards wird eine Feder zusammengedrückt, wobei das Ventil durch die Klammer hindurch gesteckt wird, was bei häufigem Gebrauch leicht beschädigt werden kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Ventildüse zum Befüllen eines Reifens oder dergleichen mit einem Gas anzugeben, die eine Klemmung enthält, die für Ventile nach amerikanischem und französischem Standard verwendbar ist.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 Explosionsdarstellung der vorliegenden Erfindung
2 Perspektivische Darstellung der vorliegenden Erfindung
3 Schnittdarstellung der vorliegenden Erfindung
4 Die vorliegende Erfindung im Einsatz mit einem Ventil nach französischem Standard
5 Die vorliegende Erfindung im Einsatz mit einem Ventil nach amerikanischem Standard
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführung
1 bis 5 zeigen eine Ventildüse entsprechend der vorliegenden Erfindung, die folgendes enthält:

– einen Düsenkopf (10) mit einem von oben nach unten verlaufenden Montageraum (11), der unten mit einem Außengewinde (12) abschließt und am oberen Ende quer verlaufende Lagerbohrungen (13) hat. Ein Verbindungsstück (14) geht seitlich von ihm ab, dessen längs verlaufende Bohrung (140) mit dem Montageraum und mit der Druckluftquelle verbunden ist;
– eine Düse (20) aus einem gummiartigen Material mit einer zentralen Bohrung (23) am unteren Ende des Montageraums (11), die ganz unten in einem runden Flansch (21) endet und an ihrem oberen Ende einen Absatz (22) hat. Die zentrale Bohrung (23) ist am unteren Ende als Ventilaufnahme (24) ausgeführt. 4 zeigt die Ventilaufnahme (24) mit einem Ventil nach französischem (FV) und 5 mit einem Ventil nach amerikanischem Standard (AV);
– eine Düsenabdeckung (30), die auf das Außengewinde (12) geschraubt wird und die Düse (20) im unteren Teil des Montageraums (11) fixiert;
– einen Arretierhebel (40), der mittels eines durch die Lagerbohrungen (13) am oberen Ende des Montageraums (11) und die Lagerbohrung (41) des Arretierhebels (40) gesteckten Lagerstifts (42) schwenkbar befestigt ist und am vorderen Ende eine Nocke (43) hat;
– einen Klemmsitz (50) mit einer zentralen Bohrung, die sich in der Mitte zu einer FV-Bohrung (51) verengt und am unteren Ende als AV-Bohrung (52) mit einem größeren Durchmesser endet, und zur Aufnahme und Positionierung des Absatzes (22) der Düse (20) dient;
– ein Druckstück (60) zwischen Klemmsitz (50) und Arretierhebel (40) mit einer umlaufenden Nut (61) am oberen Ende, in die ein O-Ring (62) eingelegt ist, der es erlaubt, daß sich das Druckstück (60) im Montageraum (11) bewegen kann, ohne daß Undichtigkeiten entstehen. Es hat im unteren Teil einen kleineren Durchmesser. Im mittleren Teil hat es einen Flansch (63), von dem aus es bis zum Klemmsitz (50) geht. Dieser abgeschrägte Teil ist von einer Rückdruckfeder (64) umgeben. Dort befindet sich auch die Bohrung (140) vom Montageraum (11) zum Verbindungsstück (14). Das Druckstück (60) hat innen einen Hohlraum (65) mit einem zentralen von oben bis ungefähr zur Mitte nach unten reichenden Stift (650), der von einer Feder (66) und einer Düsennadel (67) umgeben ist. Wenn diese tief in die Bohrung (23) eindringt, bildet sich zwischen ihr und der Leitfläche (53) des Klemmsitzes (50) ein Spalt (670). Im unteren Teil des Druckstücks (60) befinden sich in Längsrichtung verlaufende Einschnitte (68), so daß innerhalb der Leitfläche (53) eine federnde Klammer (69) entsteht, die aus einzelnen Klemmstücken (690) besteht.

3 und 4 zeigen die Erfindung beim Einsatz mit einem Ventil nach französischem Standard (FV). Das FV geht durch die Düse (20) und die zentrale Bohrung (23) bis zum Druckstück (60) und in dessen Hohlraum (65) bis zur Düsennadel (67) wobei es die Feder (66) gegen ihre Federkraft nach oben drückt. Wenn nun der Arretierhebel (40) nach oben geschwenkt wird, wird das Druckstück (60) nach unten in die in 4 gezeigte Lage gedrückt und drückt nun seinerseits auf den Klemmsitz (50) und im folgenden auf die Düse (20), welche sich dadurch verformt. Das Ventil nach französischem Standard (FV) wird geklemmt und das Aufpumpen ermöglicht. Das Druckstück (60) bewirkt durch den Druck den es auf den Klemmsitz (50) und die Düse (20) ausübt, daß ein Ventil nach französischem Standard (FV) mit Luft zum Aufpumpen versorgt wird.
3 und 5 zeigen die Erfindung beim Einsatz mit einem Ventil nach amerikanischem Standard (AV). Dieses dringt in die Ventilaufnahme (24) ein, worauf der Arretierhebel (40) nach oben geschwenkt wird, so daß das Druckstück (60) nach unten drückt. Die Klammer (69) trifft auf die Leitfläche (53), die die Bewegungsfreiheit der Klemmstücke (690) und den Spalt (670) begrenzt. Wenn der Arretierhebel (40) die in 5 dargestellte Position erreicht hat, drückt das Druckstück (60) direkt auf den Klemmsitz (50). Dadurch wird auch Druck auf die Düse (20) ausgeübt, die sich dadurch verformt und das Ventil nach amerikanischem Standard (AV) festhält. Gleichzeitig bewegt sich die Düsennadel (67) nach unten und öffnet die Ventilöffnung (AV').
Wie aus der Beschreibung der obigen Konstruktion klar wird, wird durch Zufügen einer Klammer (69) zum Druckstück (60) und eines Klemmsitzes (50) eine Ventildüse konstruiert, die für die Verwendung mit Ventilen nach französischem und amerikanischem Standard geeignet ist und somit eine Verbesserung gegenüber dem Patent TW M251030 darstellt.

Claims

Ventildüse zum Befüllen eines Reifens oder dergleichen mit einem Gas, bestehend aus einem Düsenkopf (10) mit einem Montageraum (11) und Verbindungskanälen, die untereinander verbunden sind, sowie einem Hebel (40) am oberen Ende des Montageraums (11) und einer Düse (20) an seinem unteren Ende, in die Ventile nach amerikanischem oder französischem Standard eingeführt werden können, wobei – der Montageraum (11) am oberen Ende der Düse (20) einen Klemmsitz (50) hat, in den ein Ventil nach französischem Standard eindringen kann, wobei der Klemmsitz eine nach unten konisch zulaufende Leitfläche (53) hat und wobei sich im Montageraum zwischen Klemmsitz (50) und Hebel ein abgedichtetes Druckstück (60) befindet, das von dem Hebel (40) nach unten bewegt werden kann und eine Rückdruckfeder (64) zwischen Druckstück (60) und Klemmsitz (50) untergebracht ist; – das Druckstück von unten her ausgehöhlt ist und sich in dem Hohlraum eine Feder (66) befindet, an deren unterem Ende eine aus dem Druckstück herausragende Düsennadel (67) befestigt ist, die tief in den Klemmsitz (50) und die Düse eindringt, und wobei – sich am unteren Ende des Druckstücks eine zur Leitfläche gerichtete bewegliche Klammer (69) befindet, deren Rückstellkraft in radialer Richtung verläuft und die sich bei Druck auf das Druckstück (60) durch Betätigen des Hebels (40) nach unten bewegt, wobei ihre Bewegungsrichtung durch die Leitfläche (53) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung des Hebels (40) das Druckstück (60) nach unten bewegbar ist, wobei die Klammer (69) bei Einsatz eines Ventils (AF) nach amerikanischem Standard während ihrer Verschiebung entlang der Leitfläche des gegenüber dem Düsenkopf unbeweglichen Klemmsitzes (50) radial in einen ringförmigen Spalt der Düsennadel (67) eingreift, und dass bei Einsatz eines Ventils nach französischem Standard die Klammer (69) in eine Umfangsnut des Ventils (FV) eingreift, wobei die Öffnung des Ventils über einen in dem Druckstück zentral angeordneten Stift (650) erfolgt, der von der Düsennadel (67) umgeben ist, und dass die sowohl zur Aufnahme eine Ventils nach amerikanischem als auch nach französischem Standard ausgebildete Düse (20) einstückig aus flexiblem Material ausgebildet ist.
Ventildüse nach Anspruch 1, bei der das Druckstück (60) am unteren Ende Einschnitte (68) in Längsrichtung hat, die eine Rückstellkraft in radialer Richtung haben und eine auf die Leitfläche ausgerichtete Klammer (69) bilden, die Klemmstücke (690) hat, die sich zwischen Düsennadel und Leitfläche befinden und diese greifen können.
Ventildüse nach Anspruch 1, bei der sich im oberen Teil des Druckstücks (60) ein O-Ring (62) befindet, der das Druckstück (60) im Montageraum gegen Gasverluste abdichtet und bei der das Druckstück (60) im unteren Teil einen kleineren Durchmesser hat und einen Flansch (63) im Mittelteil, wobei sich zwischen diesem Flansch (63) und dem Klemmsitz (50) eine Feder (64) befindet.
Ventildüse nach Anspruch 1, bei der sich innerhalb des Hohlraums im Druckstück (60) ein von oben nach unten verlaufender zentraler Stift (650) befindet, an dem eine Feder (66) angeordnet ist, an deren unterem Ende wiederum die Düsennadel (67) angeordnet ist.
Ventildüse nach Anspruch 1, bei der der Düsenkopf am oberen Ende quer verlaufende Lagerbohrungen (41) hat, die zur schwenkbaren Lagerung des Hebels (40), der das Druckstück (60) bewegen kann, dienen, indem ein Lagerstift (42) durch sie und eine entsprechende Bohrung an einem Ende des Hebels gesteckt wird.
Ventildüse nach Anspruch 1, bei der der Düsenkopf am unteren Ende ein Außengewinde (12) hat, auf dem eine Düsenabdeckung (30), die die Düse fixiert, festgeschraubt wird.
Ventildüse nach Anspruch 1, bei der die Düse aus einem gummiartigen Material gebildet ist und am oberen Ende einen Absatz (22) hat, bei dem die Düse eine zentrale Durchgangsbohrung, die als Aufnahme für Ventile nach französischem Standard dient und die am unteren Ende einen vergrößerten Durchmesser (24) zur Aufnahme von Ventilen nach amerikanischem Standard hat.