DE4417669A1 - Absperrarmatur zum Absperren einer Strömung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Absperrarmatur zum Absper­ ren einer Strömung, wie beispielsweise einem Gas- und/ oder Flüssigkeitsstrom.

Absperrarmaturen zum Absperren von Strömungen und/oder Beeinflussen der Strömungsrate sind in den vielfäl­ tigsten Ausgestaltungen, beispielsweise mit Absperr­ schiebern oder Absperrklappen bekannt. Das Problem einer jeden Absperrarmatur besteht darin, die Dichtig­ keit im Dichtungssitz zu gewährleisten. Aus praktischen Gründen, insbesondere aus fertigungstechnischen Grün­ den, die ihre Ursache in der Einräumung von Fertigungs­ toleranzen haben, sowie aus Gründen thermischer Ausdeh­ nungen und nicht zuletzt der Tatsache, daß im mikros­ kopischen ebene Dichtflächen nicht hergestellt werden können, dichtet kaum eine Dichtung absolut dicht ab. Die Dichtigkeit bei Absperrarmaturen wird zumeist da­ durch erzeugt, daß sich ein metallisches, gummielasti­ sches oder weichplastisches Dichtungselement dann, wenn es mit seiner Dichtfläche in Anlage mit einer korres­ pondierenden Dichtfläche gebracht wird, verformt. Be­ kannt ist dieses Dichtigkeitsprinzip beispielsweise von Drehklappen-Absperrarmaturen oder Klappenventilen all­ gemein. Derartige Absperrarmaturen sind mit einem Ge­ häuse versehen, in dem ein Durchlaß für die Strömung ausgebildet ist. Das Absperrorgan zum Absperren des Durchlasses ist in diesem oder in diesen bewegbar ange­ ordnet. Eine Dichtungsanordnung, die aus einem Paar von Dichtflächen besteht, welche einerseits an dem Absperr­ organ und andererseits an der Innenseite des Durchlas­ ses angeordnet sind, sorgt für den strömungsdichten Abschluß zwischen Absperrorgan und Durchlaß.

Werden an die Dichtigkeit einer Absperrarmatur erhöhte Anforderungen gestellt, so hat man bisher zwei in Strömungsrichtung hintereinandergeschaltete Absperr­ armaturen mit Drehklappen verwendet. Derartige Doppel­ absperrungen werden insbesondere bei Rohrleitungssyste­ men für giftige und/oder brennbare Medien eingesetzt, wobei der Zwischenraum zwischen den beiden Absperr­ armaturen zusätzlich noch zwischenbelüftet oder abge­ saugt wird. Wegen der Verwendung zweier Absperrarmatu­ ren mit Distanzrohr dazwischen ist der konstruktive Aufwand recht hoch.

Ferner sind im Stand der Technik sogenannte Doppel-Ab­ sperrklappen-Armaturen bekannt, bei denen an einer drehbar im Durchlaß angeordneten Drehachse zwei paral­ lel zueinander angeordnete Absperrklappen befestigt sind. Jede Absperrklappe ist mit einem umlaufenden ersten Dichtungselement versehen, dessen Dichtfläche bei in Schließstellung befindlicher Doppelklappe an feststehenden Dichtflächen an der Innenseite des Durch­ lasses dichtend anliegen. Außerdem wird der Zwischen­ raum zwischen den beiden Dichtungselementen belüftet bzw. abgesaugt. Die Dichtungselemente bzw. Dichtflächen derartiger Doppelabsperrklappen sind im allgemeinen einstellbar. Bezüglich der werkseitig vorzunehmenden Justage der Dichtungselemente nachteilig ist es, daß sich die Einstellorgane zu beiden Seiten der Doppel­ klappenanordnung befinden, was mit einer erhöhten Ein­ stellarbeit und Zeitdauer dafür verbunden ist. Bei Ab­ sperrklappen ist die feststehende Dichtfläche an der Innenseite des Durchlasses kegelstumpfförmig ausgebil­ det. Bei einer Doppelabsperrklappe sind die den beiden Klappen zugeordneten feststehenden Dichtflächen des Durchlasses symmetrisch zur in der Drehachse liegenden Querschnittsebene des Durchlasses angeordnet. Steht im späteren Betrieb der Absperrarmatur bei geschlossener Doppelklappe auf einer Seite derselben der volle Strömungsdruck an, so wird die diesem Druck ausgesetzte Absperrklappe aus ihrem Dichtungssitz gedrückt, was zu ungewollten Undichtigkeiten führen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Absperr­ armatur zum Absperren einer Strömung zu schaffen, die bei einfacher Handhabung zur Justage der Dichtflächen eine erhöhte Dichtigkeit beim späteren Einsatz gewähr­ leistet.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Absperrarmatur zum Absperren einer Strömung vorgeschla­ gen, die versehen ist mit:

• - einem Gehäuse, das einen Durchlaß für die Strömung aufweist,
• - einem Absperrorgan zum Absperren des Durchlasses und
• - einer Dichtungsanordnung mit mindestens zwei beab­ standeten ersten Dichtflächen und mindestens zwei beabstandeten zweiten Dichtflächen zur dichtenden Anlage an den ersten Dichtflächen, wobei die ersten und/oder die zweiten Dichtflächen durch Betätigung von Einstellorganen einstellbar sind,
• - wobei die mindestens zwei ersten Dichtflächen an dem Absperrorgan angeordnet sind und
• - wobei die Einstellorgane für die ersten und/oder die zweiten Dichtflächen von einer gemeinsamen Seite der Dichtungsanordnung aus zugänglich sind.

Bei der erfindungsgemäßen Absperrarmatur ist lediglich ein einziges Absperrorgan zum Absperren des Durchlasses vorgesehen, wobei dieses Absperrorgan zusammen mit dem Gehäusedurchlaß für die Strömung über zwei Paare von Dichtflächen verfügt. Selbstverständlich können auch mehrere erfindungsgemäße Absperrarmaturen hintereinan­ dergeschaltet werden, womit die Gesamtabsperrarmatur­ anordnung dann mehrere Absperrorgane aufweist. Die Dichtungsanordnung, die teilweise am Gehäuse und teil­ weise am Absperrorgan vorgesehen ist, umfaßt mindestens zwei in Strömungsrichtung voneinander beabstandete erste Dichtflächen und mindestens zwei in Strömungs­ richtung voneinander beabstandete zweite Dichtflächen, womit sich mindestens zwei Dichtflächenpaare aus je­ weils einer ersten und einer zweiten Dichtfläche er­ geben. Die ersten oder die zweiten Dichtflächen sind dabei an ein und demselben Absperrorgan angeordnet. Die Dichtflächen lassen sich einstellen, was vorzugsweise dadurch erfolgt, daß sich die zugehörigen Dichtungs­ elemente positionsverändern oder verformen lassen. Die Dichtflächen sind von Einstellorganen justierbar, die bei der erfindungsgemäßen Absperrarmatur von der gleichen Seite der Dichtungsanordnung aus zugänglich sind. Bei in der Absperrposition befindlichem Absperr­ organ lassen sich also beide einstellbaren ersten oder zweiten Dichtflächen von ein und derselben Seite der Absperrarmatur aus einstellen. Dies bringt ganz ent­ scheidende Vorteile bezüglich der werkseitigen Justage der Absperrarmatur mit sich. Die Absperrarmatur muß nämlich jetzt nicht mehr zur Einstellung ihrer beiden Dichtungssitze von beiden Seiten aus druckbeaufschlagt werden, wie es der Fall ist, wenn sich die Dichtungs­ sitze lediglich von unterschiedlichen Seiten des Ab­ sperrorgans aus einstellen lassen.

Vorzugsweise ist das Absperrorgan der erfindungsgemäßen Absperrarmatur als Absperrklappe ausgebildet, die dreh­ bar im Durchlaß des Gehäuses angeordnet ist und durch Verdrehen mit ihren Dichtflächenpaaren in die Dich­ tungssitze geschwenkt wird. Derartige Absperrklappen­ armaturen sind mit kegelstumpfförmigen feststehenden Dichtflächen versehen, die zumeist an der Innenseite des Durchlasses angeordnet sind. Die Einstellorgane für die beiden in diesem Fall an der Absperrklappe angeord­ neten ersten Dichtflächen befinden sich dabei an der­ jenigen Seite der Absperrklappe, die bei korrektem Ein­ satz der Absperrarmatur dem Strömungsdruck nicht ausge­ setzt ist. Absperrklappenarmaturen werden zumeist der­ art eingebaut, daß der Druck der abzusperrenden Strö­ mung derart auf die Absperrklappe wirkt, daß diese in ihren konischen bzw. kegelstumpfförmigen Dichtungssitz gepreßt wird, mit der Folge, daß die Dichtflächen noch stärker gegeneinandergedrückt werden. Bei einer Ab­ sperrklappe mit exzentrischer Drehlagerung, d. h. mit nicht durch die Absperrklappe sondern parallel zur von der Absperrklappe aufgespannten Ebene verlaufenden Drehachse sind die Einstellorgane von der Drehachse abgewandten Seite der Absperrklappe bzw. allgemeiner ausgedrückt der Dichtungsanordnung aus zugänglich. Bei dieser Ausgestaltung der Absperrklappe verjüngt sich der Durchlaß im Bereich der feststehenden kegelstumpf­ förmigen Dichtfläche ausgehend von der Drehachse (bei Betrachtung im Längsschnitt).

Vorteilhafterweise wird die Einstellbarkeit der ein­ stellbaren der ersten und zweiten Dichtflächen dadurch realisiert, daß die betreffenden Dichtflächen an Dich­ tungselementen ausgebildet sind, die ihrerseits ver­ formbar sind. Als Material für diese Dichtungselemente kommen insbesondere elastisch verformbare Materialien, beispielsweise Gummi, aber auch Metalle in Frage. Die Dichtungselemente können durchgehend aus diesen Mate­ rialien bestehen, also als im Querschnitt betrachtet Vollkörper ausgebildet sind, oder aber sie können als Hohlkörper, insbesondere als Hohlringe aus Metall ge­ fertigt sein. Neben elastischen Materialien kommen aber auch plastische Materialien, beispielsweise Kunststoffe und dort insbesondere PTFE in Frage. Kombinationen aus plastischen und elastischen Materialien zur Herstellung von Dichtungselementen sind ebenfalls möglich. Die Ver­ formbarkeit der Dichtungselemente wird bei Betätigung der Einstellorgane bewirkt.

Zweckmäßigerweise ist jedes Dichtungselement von einer Einspannvorrichtung gehalten, wobei seine Dichtfläche freiliegt. Jede Einspannvorrichtung weist zwei Ein­ spannbacken auf, zwischen denen das Dichtungselement bei freiliegender Dichtfläche angeordnet ist. Min­ destens eine dieser Einspannbacken ist zur Veränderung des Abstandes beider Einspannbacken bewegbar. Zur Be­ wegung dieser mindestens einen Einspannbacke dient min­ destens ein Einstellorgan. Durch Verringerung (Ver­ größerung) des Abstandes der beiden Einspannbacken einer Einspannvorrichtung wird der auf das Dichtungs­ element wirkende Druck der Einspannvorrichtung erhöht (erniedrigt). Unter der Voraussetzung, daß das Dich­ tungselement bei Verformung durch die Einspannvorrich­ tung sein Volumen nicht verändert (was beispielsweise bei Gummimaterialien, letztendlich aber bei sämtlichen oben genannten Materialien der Fall ist), tritt die Dichtfläche stärker (schwächer) aus der Einspannvor­ richtung heraus, d. h. ihr Abstand zur Einspannvorrich­ tung vergrößert (verkleinert) sich. Damit ist die Ein­ stellbarkeit der Dichtflächen der Dichtungselemente erzielt.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist vorge­ sehen, daß die beiden Einspannvorrichtungen eine ge­ meinsame feststehende Einspannbacke und jeweils eine relativ zur gemeinsamen Einspannbacke bewegbare Ein­ spannbacke aufweisen, wobei beide bewegbaren Einspann­ backen beidseitig zur feststehenden Einspannbacke ange­ ordnet sind. Bei den Einstellorganen handelt es sich vorzugsweise um Zugelemente, die, unter Zugbelastung stehend, die beiden Einspannbacken einer jeden Ein­ spannvorrichtung gegeneinander bzw. beidseitig gegen das Dichtungselement spannen. Bei den Zugelementen han­ delt es sich insbesondere um Einstellschrauben mit einem Gewindeabschnitt und einem radial abstehenden Anschlag (beispielsweise in Form eines Schrauben­ kopfes).

Um die drei in Strömungsrichtung hintereinanderliegen­ den Einspannbacken von einer Seite aus paarweise ein­ stellen zu können, erstreckt sich der Gewindeabschnitt einer ersten Einstellschraube bzw. jeder Einstell­ schraube einer ersten Gruppe durch eine bewegbare Ein­ spannbacke bis in die feststehende Einspannbacke. Der Gewindeabschnitt einer zweiten Einstellschraube bzw. der Einstellschrauben einer zweiten Gruppe erstreckt sich durch eine bewegbare Einspannbacke und die fest­ stehende Einspannbacke bis in die andere Einspannbacke hindurch. Dabei steht der Gewindeabschnitt jeder ersten Einstellschraube mit der feststehenden Einspannbacke in Gewindeeingriff, während der Anschlag jeder ersten Ein­ stellschraube mit einem Anschlag der einen der beiden bewegbaren Einspannbacken zusammenwirkt. Der Gewinde­ abschnitt jeder zweiten Einstellschraube steht mit der anderen bewegbaren Einspannbacke in Gewindeeingriff, während der Anschlag jeder zweiten Einstellschraube mit einem Anschlag der festen Einspannbacke zusammenwirkt. Auf diese Weise lassen sich zwei Schraub-Einspannvor­ richtungen für die beiden Dichtungselemente realisie­ ren, wobei die Einstellschrauben beider Einspannvor­ richtungen von einer Seite der Dichtungsanordnung aus zugänglich sind.

Zur weiteren Erhöhung der Dichtigkeit der erfindungsge­ mäßen Absperrarmatur kann diese noch um eine Zwischen­ belüftung bzw. Absaugung ergänzt werden. Zu diesem Zweck mündet in den sich bei geschlossener Absperr­ armatur ergebenden Zwischenraum zwischen den voneinan­ der beabstandeten Dichtflächenpaaren mindestens ein Einlaß ein, über den der Zwischenraum abgesaugt oder zwischenbelüftet wird. Zweckmäßigerweise erstreckt sich der mindestens eine Einlaß zwischen den feststehenden Dichtflächen an der Innenseite des Durchlasses bis in diesen hinein.

Für das erfindungsgemäße Prinzip der Einstellbarkeit zweier in Strömungsrichtung beabstandeter Dichtflächen von ein und derselben Seite der Dichtungsanordnung aus (wobei es sich bei dieser Seite vorzugsweise um die im Betrieb der Absperrarmatur dem Druck der abgesperrten Strömung nicht ausgesetzten Seite handelt), ist es un­ erheblich, ob nun die beiden Dichtflächen des Absperr­ organs oder die beiden Dichtflächen an der Innenseite des Durchlasses einstellbar sind. Beide Varianten sind technisch möglich.

Nachfolgend wird anhand der Figuren ein Ausführungsbei­ spiel der Erfindung näher erläutert. Im einzelnen zei­ gen:

Fig. 1 eine Absperrklappenarmatur bei in Absperrposi­ tion befindlicher Absperrklappe und im Längs­ schnitt dargestellten Gehäuse sowie teilweise geschnittener Absperrklappe, wobei die Öff­ nungsposition der Absperrklappe strichpunktiert dargestellt ist,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Dichtungsanordnung im Absperrzustand der Armatur in vergrößertem Maß­ stab, wobei die Absperrklappe entsprechend der Linie II-II der Fig. 1 geschnitten dargestellt ist, und

Fig. 3 einen Schnitt durch die Dichtungsanordnung im Absperrzustand der Armatur in vergrößertem Maß­ stab, wobei die Absperrklappe entsprechend der Linie III-III der Fig. 1 geschnitten darge­ stellt ist.

Fig. 1 zeigt eine Absperrarmatur mit exzentrisch ge­ lagerter Absperrklappe, teilweise im Längsschnitt. Die Absperrarmatur 10 ist mit einem Gehäuse 12 versehen, von dem in Fig. 1 lediglich der den Strömungsdurchlaß 14 bildende Rohrabschnitt 16 dargestellt ist. Durch den Rohrabschnitt 16 hindurch erstreckt sich eine Drehachse 18, die durch ein außerhalb des Rohrabschnitts 16 ange­ ordnetes Stellglied (nicht dargestellt) verdrehbar ist.

Die Drehachse 18 ist an dem sich an den Rohrabschnitt 16 anschließenden Teil des Gehäuses 12 drehbar ge­ lagert. Die Drehachse 18 trägt eine Absperrklappe 20, die neben der Drehachse 18 angeordnet ist und mit die­ ser über einen Haltebügel 22 o. dgl. verbunden ist. Die Absperrklappe 20 erstreckt sich in einer zur Drehachse 18 parallelen Ebene, wobei sie im wesentlichen tangen­ tial zur Drehachse 18 verläuft.

An der Innenseite des Rohrabschnitts 16 ist ein um­ laufendes ringförmiges fest stehendes Dichtungselement 24 angeordnet, das eine, wie in den Figuren darge­ stellt, kegelstumpfförmige Innenseite aufweist. Das Dichtungselement 24 wirkt mit zwei verformbaren Dich­ tungselementen 26 zusammen, die am Umfangsrand der Ab­ sperrklappe 20 gehalten sind. Die Dichtungselemente 24 und 26 sind mit Dichtflächen versehen, die im geschlos­ senen Zustand der Absperrklappe 20 aneinanderliegen und die Strömungsabsperrung bewirken. Die Dichtungselemente 24 und 26 sowie deren Dichtflächen bilden eine Dich­ tungsanordnung 28, die nachfolgend anhand der Fig. 2 und 3 genauer beschrieben wird.

Bei der Dichtungsanordnung 28 handelt es sich um eine Doppelabdichtung, wobei beide verformbaren Dichtungs­ elemente 26 von der Absperrklappe 20 gehalten sind. Das im Gegensatz zu den Dichtungselementen 26 starre Dich­ tungselement 24 ist am Rohrabschnitt 16 angeordnet. Die beiden verformbaren Dichtungselemente 26, die bei­ spielsweise aus plastomerem Material bestehen, sind in Strömungsrichtung (s. Pfeile 30 in Fig. 1 und 2) hin­ tereinanderliegend angeordnet. Beide Dichtungselemente 26 weisen über den Umfang der Absperrklappe 20 radial überstehende erste Dichtflächen 32 auf, die dichtend an zweiten Dichtflächen 34 anliegen, die wiederum an dem feststehenden Dichtungselement 24 ausgebildet sind. Bei in Absperrposition befindlicher Absperrklappe 20 bildet sich zwischen den beiden Dichtflächenpaaren aus jeweils einer ersten und einer zweiten Dichtfläche 32, 34 ein Zwischenraum 36, der von der Absperrklappe 20, den bei­ den verformbaren Dichtungselementen 26 und dem fest­ stehenden Dichtungselement 24 begrenzt ist. In diesen Zwischenraum 36 mündet ein Einlaßkanal 38 ein, der in dem feststehenden Dichtungselement 24 ausgebildet ist und sich durch die Wandung des Rohrabschnitts 16 hin­ durch bis außerhalb des Durchlasses 14 nach außen er­ streckt. An dem außenliegenden Ende des Einlasses 38 ist ein Anschlußstück 40 zum Anschluß einer Leitung zur Zwischenbelüftung oder Absaugung des Zwischenraums 36 vorgesehen. Durch die Beaufschlagung des Zwischenraums 36 mit Unter- oder Überdruck (letzterer muß größer sein als der Druck der Strömung bei in Absperrposition be­ findlicher Absperrklappe 20) wird eine zusätzliche Dichtigkeits-Sicherheit und -Verbesserung erzielt.

Wie in den Fig. 1 bis 3 dargestellt, sind sämtliche der Strömung ausgesetzte Flächen der Armatur 10 mit einer Außenschutzschicht versehen. Dies dient der Be­ ständigkeit der Armatur 10 gegenüber aggressiven Strömungen.

Die beiden verformbaren Dichtungselemente 26 und damit die beiden ersten Dichtflächen 32 der Dichtungsanord­ nung 28 sind bei der in den Figuren dargestellten Ab­ sperrarmatur 10 einstellbar ausgeführt. Zu diesem Zweck sind am Umfangsrand 42 der Absperrklappe 20 zwei Ein­ spannvorrichtungen 44, 46 angeordnet. Jede Einspannvor­ richtung hält ein verformbares Dichtungselement 26 ein­ gespannt. Beide Einspannvorrichtungen 44, 46 sind mit einer feststehenden gemeinsamen Einspannbacke 48 ver­ sehen, die einstückig mit der Absperrklappe 20 ausge­ bildet ist. Beidseitig der feststehenden Einspannbacke 48, d. h. bei geschlossener Absperrklappe 20 in Strömungsrichtung 30 vor und hinter der feststehenden Einspannbacke 48 sind zwei bewegbare Einspannbacken 50, 52 angeordnet. Die bewegbaren Einspannbacken 50, 52 sind als umlaufende Ringe ausgebildet, die mittels ersten bzw. zweiten Einstellschrauben 54, 56 mit der feststehenden Einspannbacke 48 verschraubt sind. Die Verschraubung mittels der Einstellschrauben 54 ist in Fig. 2 dargestellt, während die Verschraubung mittels der Einstellschrauben 56 in Fig. 3 gezeigt ist. Die sich jeweils gegenüberliegenden Innenseiten der fest­ stehenden Einspannbacke 48 und der bewegbaren Einspann­ backen 50 sind mit zum Umfangsrand 42 der Absperrklappe 20 hin offenen Aussparungen 58 versehen, in deren Be­ reichen die verformbaren Dichtungselemente 26 angeord­ net sind. Die Dichtungselemente 26 ragen mit ihren die ersten Dichtflächen 32 tragenden Enden über den Um­ fangsrand 42 der Absperrklappe 20 heraus. Das Ausmaß dieses Überstandes kann durch die ersten und zweiten Einstellschrauben 54, 56 eingestellt werden.

Wichtig bei der hier beschriebenen Armatur 10 ist es, daß beide Gruppen von Einstellschrauben, also die ersten Einstellschrauben 54 und die zweiten Einstell­ schrauben 56 von ein und derselben Seite der Absperr­ klappe 20 bzw. Dichtungsanordnung 28 aus zugänglich sind. In dem hier beschriebenen Fall handelt es sich dabei um die bei in Absperrposition befindlicher Ab­ sperrklappe 20 der Drehachse 18 abgewandte Seite der Absperrklappe 20 bzw. der Dichtungsanordnung 28.

Die Gewindeabschnitte 58 der ersten Einstellschrauben 54 erstrecken sich durch miteinander fluchtende Bohrun­ gen in der Drehachse 18 abgewandten Einspannbacke 52 und der feststehenden Einspannbacke 48. Dabei weisen die Bohrungen 60 einen größeren Innendurchmesser als der Außendurchmesser der Gewindeabschnitte 58 der ersten Einstellschrauben 54 auf. Die Gewindeabschnitte 58 stehen lediglich in Gewindeeingriff mit Innengewin­ den der Bohrungen 62 in der feststehenden Einspannbacke 48. Die ersten Einstellschrauben 54 weisen flanscharti­ ge Anschläge 64 auf, die an Schultern 66 in den Bohrun­ gen 60 der bewegbaren Einspannbacke 52 ausgebildet sind. Die Anschläge 64 sind beispielsweise durch die Köpfe 68 der ersten Einstellschrauben 54 gebildet, die jeweils einen Innensechskant aufweisen. Über die ersten Einstellschrauben 54 wird also bei an den Schultern 66 anliegenden Anschlägen 64 die bewegbare Einspannbacke 52 gegen die feststehende Einspannbacke 48 bewegt, womit das Dichtungselement 26 eingeklemmt gehalten wird.

Auf ähnliche Weise wird auch die andere bewegbare Ein­ spannbacke 50 gegen die feststehende Einspannbacke 48 mittels der zweiten Einstellschrauben 56 gezogen. Hier­ zu weisen die beiden bewegbaren Einspannbacken 50, 52 und die feststehende Einspannbacke 48 miteinander fluchtende Bohrungen auf, wobei die Bohrung 70 in der bewegbaren Einspannbacke 52 und die Bohrung 72 in der feststehenden Einspannbacke 48 als Durchgangsbohrungen ausgebildet sind, während die Bohrung 74 in der anderen bewegbaren Einspannbacke 50 als Sackbohrung ausgeführt ist. Die Gewindeabschnitte 76 der zweiten Einstell­ schrauben 56 stehen lediglich in Gewindeeingriff mit Innengewinden der Sackbohrungen 74. In den Durchgangs­ bohrungen 72 der feststehenden Einspannbacke 48 sind Ringschultern 78 ausgebildet, an denen Ringanschläge 80 der zweiten Einstellschrauben 56 anliegen. Diese An­ schläge 80 werden von den Innensechskantköpfen 82 der zweiten Einstellschrauben 56 gebildet. Die Köpfe 82 der zweiten Einstellschrauben 56 sind über die Bohrungen 70 in der der Drehachse 18 abgewandten Einspannbacke 52 zugänglich, womit die zweiten Einstellschrauben 56 wie die ersten Einstellschrauben 54 von der der Drehachse 18 abgewandten Seite der Absperrklappe 20 bzw. Dich­ tungsanordnung 28 aus verstellt werden können. Die Boh­ rungen 70 sind durch Schraubstopfen 84 verschließbar.

Wie in Fig. 1 strichpunktiert dargestellt, sind eine Vielzahl von ersten und zweiten Einstellschrauben 54, 56 vorgesehen, die gleichmäßig verteilt über den Umfang der Absperrklappe 20 angeordnet sind. Der Vorzug der hier beschriebenen Armatur besteht darin, beide ver­ formbaren Dichtungselemente 26 von ein und derselben Absperrklappenseite aus einzustellen. Dies erleichtert die Justagearbeit ganz entscheidend. Bei in ihrer Ab­ sperrposition befindlicher Absperrklappe 20 wirkt die Strömung auf die der Drehachse 18 zugewandte Seite der Absperrklappe 20. Wegen der konischen Ausbildung des feststehenden Dichtungselements 24 wird die Absperr­ klappe 20 im Absperrzustand in ihren Dichtungssitz ge­ drückt, was die Dichtigkeit der Armatur 10 noch verbes­ sert. Exakt dieser Belastungszustand der Absperrklappe 20 liegt auch bei der Justage der Dichtungselemente 26 vor, da die nicht von dem Druck der Strömung beauf­ schlagte Seite der Absperrklappe 20 der Drehachse 18 abgewandt ist, also gleich derjenigen Seite der Ab­ sperrklappe 20 bzw. der Dichtungsanordnung 28 ist, von der aus die Einstellschrauben 54, 56 zugänglich sind.

Claims (12)

1. Absperrarmatur zum Absperren einer Strömung, mit

• - einem Gehäuse (12), das einen Durchlaß (14) für die Strömung aufweist,
• - einem Absperrorgan (20) zum Absperren des Durchlasses (14) und
• - einer Dichtungsanordnung (28) mit mindestens zwei beabstandeten ersten Dichtflächen (32) und mindestens zwei beabstandeten zweiten Dicht­ flächen (34) zur dichtenden Anlage an den ersten Dichtflächen (32), wobei die ersten und/oder die zweiten Dichtflächen (32, 34) durch Betätigung von Einstellorganen (54, 56) ein­ stellbar sind,
• - wobei die mindestens zwei ersten Dichtflächen (32) an dem Absperrorgan (20) angeordnet sind und
• - wobei die Einstellorgane (54, 56) für die ersten und/oder die zweiten Dichtflächen (32, 34) von einer gemeinsamen Seite der Dichtungsanordnung (28) aus zugänglich sind.

2. Absperrarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Dichtungsanordnung (28) zwei durch Betätigung der Einstellorgane (54, 56) ver­ formbare Dichtungselemente (26) aufweist, von denen jedes eine erste Dichtfläche (32) aufweist.

3. Absperrarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Dichtflächen (34) der Dichtungsanordnung (28) feststehenden sind.

4. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Dicht­ flächen (32) an dem Absperrorgan (20) und die zweiten Dichtflächen (34) an dem Gehäuse (12) an­ geordnet sind.

5. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes verformbare Dichtungselement (26) von einer Einspannvorrich­ tung (44, 46) gehalten ist, wobei die erste Dicht­ fläche (32) freiliegt, daß jede Einspannvorrich­ tung (44, 46) zwei Einspannbacken (48, 50; 48, 52) aufweist, von denen mindestens eine (50, 52) zur Veränderung des Abstandes beider Einspannbacken (48, 50; 48, 52) bewegbar ist, und daß die Einstell­ organe (54, 56) mit mindestens den bewegbaren Ein­ spannbacken (50, 52) zusammenwirken.

6. Absperrarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die beiden Einspannvorrichtungen (44, 46) eine gemeinsame feststehende Einspannbacke (48) aufweisen und daß die beiden Einspannvorrich­ tungen (44, 46) mit beidseitig zur gemeinsamen Ein­ spannbacke (48) angeordneten bewegbaren Einspann­ backen (50, 52) versehen sind.

7. Absperrarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Einstellorgane als Einstell­ schrauben (54, 56) mit einem Gewindeabschnitt (58, 76) und einem radial abstehenden Anschlag (64, 80) ausgebildet sind, wobei mindestens eine erste Ein­ stellschraube (54) sich durch die eine bewegbare Einspannbacke (52) und die feststehende Einspann­ backe (48) bis in die andere Einspannbacke (50) hindurch erstreckt und mindestens eine zweite Ein­ stellschraube (56) sich durch die eine bewegbare Einspannbacke (52) bis in die feststehende Ein­ spannbacke (48) erstreckt und wobei der Anschlag der mindestens einen ersten Einstellschraube (54) zur Anlage an der feststehenden Einspannbacke (48) und der Anschlag der mindestens einen zweiten Ein­ stellschraube (56) zur Anlage an der einen beweg­ baren Einspannbacke (52) ausgebildet sind.

8. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrorgan als um eine Drehachse (18) drehbare Absperrklappe (20) ausgebildet ist, an deren Umfangsrand (42) die ersten Dichtflächen (32) angeordnet sind, daß die zweiten Dichtflächen (34) kegelstumpfförmig um­ laufend ausgebildet sind und daß die Einstell­ organe (54, 56) von derjenigen Seite der Absperr­ klappe (20) und/oder der Dichtungsanordnung (28) aus zugänglich sind, die bei einanderliegenden ersten und zweiten Dichtflächen (32, 34) gleich der Seite der Dichtungsanordnung (28) mit dem von den zweiten Dichtflächen (34) begrenzten kleinsten Querschnitt ist.

9. Absperrarmatur nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Absperrklappe (20) zu beiden Seiten ihres Umfangsrandes (42) jeweils eine ring­ förmige Einspannbacke (50, 52) aufweist und daß zwischen dem Umfangsrand (42) und den beiden ring­ förmigen Einspannbacken (50, 52) jeweils ein ver­ formbares Dichtungselement (26) mit über den Um­ fangsrand (42) der Absperrklappe (20) überstehen­ den ersten Dichtflächen (32) angeordnet sind.

10. Absperrarmatur nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (18) von der Absperrklappe (20) beabstandet und parallel zur von der Absperrklappe (20) aufgespannten Ebene verläuft.

11. Absperrarmatur nach Anspruch 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Einstellorgane (54, 56) von der Drehachse (18) abgewandten Seite der Absperrklappe (20) und/oder der Dichtungsanordnung (28) zugäng­ lich sind.

12. Absperrarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein in den Zwischenraum (36) zwischen den beiden Dicht­ flächenpaaren aus ersten und zweiten Dichtflächen (32, 34) einmündender Einlaß (38) zur Belüftung und/oder Absaugung des Zwischenraums (36) vorge­ sehen ist.