DE20108329U1 - Sprühdose - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Sprühdose, insbesondere eine Ventileinheit zur Verwendung bei einer solchen Sprühdose. Solche Ventileinheiten sind aus einer Vielzahl von Veröffentlichungen bekannt. Nur beispielsweise wird auf

US 5 156 309 verwiesen.

Solche Ventileinheiten sind mit Sprühdosen gasdicht verbunden. Sie sind im allgemeinen derart gestaltet, daß sie einen doppelten Zweck erfüllen.

Sie sind nämlich derart gestaltet, daß einerseits Füllgut durch das Ventil hindurch in die Sprühdose eingeführt werden kann, und daß andererseits bei entsprechender Handhabung des Benutzers Füllgut aus der Sprühdose durch das Ventil in umgekehrter Richtung strömen und durch einen Sprühkopf austreten kann.

Ventileinheiten mit den zugehörenden Sprühdosen sind Massenartikel, die in Auflagen von vielen Millionen Stück hergestellt und vertrieben werden. Dabei kommt es auf eine äußerst rationelle Fertigung an. Hierzu gehört eine solche Gestaltung der Sprühdose, daß sie leicht montierbar und schnell befüllbar ist. Die einzelnen Bauteile, insbesondere die Ventileinheit und der Füllgutbehälter sollen schnell und einfach aneinander anschließbar sein. Dabei soll es möglich sein, ein Standardventil zu verwenden. Selbstverständlich muß eine solche Sprühdose auch weitere Anforderungen erfüllen, die der Benutzer an sie stellt, beispielsweise das Erzeugen eines einwandfreien und gleichmäßigen Sprühstrahls, das vollständige Entleeren,

und anderes mehr.

Eine weitere unabdingbare Forderung besteht darin, daß Ventileinheiten den Bedürfnissen des Benutzers genügen müssen und daß somit der Durchsatz an Füllgut bei der Verwendung durch den Benutzer die hierbei

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erforderlichen Eigenschaften aufweisen muß. Dabei sind übermäßig hohe Durchsätze unerwünscht.

Es stehen sich somit die beiden Forderungen entgegen, nämlich die Forderung einer raschen Befüllung und damit eines hohen Durchsatzes in Einfüllrichtung einerseits, und die Forderung nach einem dosierten Entleeren und damit nach einem mäßigen Durchsatz bei der Anwendung durch den Benutzer andererseits. Beide Forderungen werden von bekannten Ventileinheiten nicht erfüllt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventileinheit der genannten Art derart zu gestalten, daß die Befüllung der zugehörenden Sprühdose rasch und mit entsprechend hohem Durchsatz durchgeführt werden kann, daß aber das Entleeren bei Anwendung durch den Benutzer dosiert und bei geringerem Durchsatz erfolgen kann. Außerdem sollen die Einzelteile leicht und kostengünstig herstellbar und schnell montierbar sein.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Die Erfinder haben den folgenden Weg beschriften:

Sie sind ausgegangen von einer bekannten Ventileinheit, die in jeder Beziehung alle baulichen Merkmale der heute verwendeten gängigen Ventileinheiten aufweist. Eine solche Ventileinheit weist als wichtigste Bauteile einen Rohrstutzen auf, der zum Befüllen und Entleeren der Sprühdose dient und der einen Längskanal mit einem Einlaßende aufweist. Das Einlaßende befindet sich bei Anwendung durch den Benutzer meist oben, da die gesamte Sprühdoseneinheit vom Benutzer senkrecht gehalten wird und sich die Sprühdüse somit oben befindet. Die Ventileinheit weist weiterhin ein Ventilgehäuse auf, das den Rohrstutzen unter Belassen eines Ringkanals umgibt. Der Rohrstutzen weist einen Querkanal auf, durch den

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eine leitende Verbindung zwischen Längskanal und Ringkanal herstellbar ist. Dabei ist eine Dichtung vorgesehen, die zusammen mit dem Querkanal ein Ventil bildet. Das Ventil ist im Normalzustand geschlossen.

Der Rohrstutzen ist in axialer Richtung entgegen der Kraft einer Feder verschiebbar, und zwar in einer ersten Position, in der die Dichtung den Querkanal absperrt, und einer zweiten Position, in der die Dichtung den Querkanal freigibt.

Ausgehend von dieser bekannten Bauart haben die Erfinder vorgesehen, den genannten Längskanal im Rohrstutzen über das genannte Ventil hinaus zu verlängern und ein zweites Ventil vorzusehen, das sich - in Füllrichtung gesehen - stromabwärts des ersten Ventiles befindet. Das zweite Ventil wird im folgenden auch "inneres Ventil" genannt, und das erste Ventil "äußeres Ventil".

Dabei ist das zweite Ventil derart gestaltet, daß es bei normaler Aufbewahrung sowie bei Benutzung - das heißt beim Entleeren - stets verschlossen ist, und daß es sich lediglich bei der Befüllung öffnet, und zwar unter dem Strömungsdruck des eingepressten Füllgutes.

Die Erfindung sowie der Stand der Technik sind anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt:

Figur 1 zeigt eine komplette Sprüheinheit in einer Aufrißansicht.

Figur 2 zeigt den Gegenstand von Figur 1 in Draufsicht.

Figur 3 zeigt den Gegenstand von Figur 1 in einer Schnittansicht

gemäß der Schnittlinie B - B.

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Figur 4 zeigt in einem vergrößerten Längsschnitt die wesentlichen Teile einer Ventileinheit im Zustand der Aufbewahrung.

Figur 5 zeigt den Gegenstand von Figur 4 im Zustand des Befüllens. 5

Figur 6 zeigt den Gegenstand von Figur 4 - zusammen mit einer Sprühkappe - im Zustand des Entleerens.

Figur 7 zeigt wiederum den Gegenstand von Figur 4 in nochmals vergrößertem Maßstab im Zustand des Befüllens.

Figur 8 zeigt das Ventilgehäuse als Bestandteil der Ventileinheit in einer Aufrißansicht.

Figur 9 zeigt den Gegenstand von Figur 8 in Draufsicht.

Figur 10 zeigt den Gegenstand von Figur 8 in einer Schnittansicht entlang der Schnittlinie A - A.

Figur 11 zeigt den Gegenstand von Figur 8 in einer geschnittenen

perspektivischen Ansicht.

Figur 12 zeigt einen Rohrstutzen als Bestandteil der Ventileinheit

gemäß Figur 4 in einer Aufrißansicht. 25

Figur 13 zeigt den Gegenstand von Figur 12 in einem Längsschnitt.

Figur 14 zeigt einen elastischen Schlauch als Bestandteil der

Ventileinheit gemäß Figur 4.
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Figur 15 zeigt eine Ventileinheit gemäß einer zweiten Ausführungsform in einer Darstellung analog zu jener gemäß Figur 4.

Figur 16 zeigt den Gegenstand von Figur 15 in einer Darstellung analog zu Figur 5.

Figur 17 zeigt den Gegenstand von Figur 15 in einer Darstellung analog zu Figur 6.

Figur 18 zeigt den Gegenstand von Figur 17 in perspektivischer

Darstellung.

Figur 19 zeigt Teile des Gegenstandes von Figur 18 in perspektivischer

Darstellung.
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Figur 20 zeigt ein Bauteil des Gegenstandes von Figur 18, nämlich den

Rohrstutzen, in perspektivischer Darstellung.

Figur 21 zeigt ein Bauteil des Gegenstandes von Figur 18, nämlich einen Käfig zur Aufnahme einer Kugel und einer Druckfeder.

Figur 22 zeigt eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ventileinheit in einer Darstellung analog zu Figur 5.

Figur 23 zeigt den Gegenstand von Figur 22 in einer Darstellung

analog zu Figur 6.

Figur 24 zeigt eine erfindungsgemäße Ventileinheit gemäß einer vierten

Ausführungsform in einer Darstellung analog zu Figur 5. 30

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Figur 25 zeigt den Gegenstand gemäß Figur 24 in einer Darstellung analog zu Figur 6.

Figur 26 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus dem oberen Bereich einer Sprühdose.

Figur 27 zeigt den oberen Teil einer weiteren Ausführungsform einer Sprühdose, wiederum in Aufrißansicht und im Schnitt.

Figur 28 zeigt den oberen Teil einer weiteren Ausführungsform einer

Sprühdose, wiederum in Aufrißansicht und im Schnitt.

Die in Figur 1 dargestellte, erfindungsgemäße Sprühdoseneinheit ist äußerlich nicht zu unterscheiden von einer konventionellen Sprühdoseneinheit. Sie umfaßt eine Sprühdose 1 und eine Ventileinheit Wie man aus Figur 3 erkennt, weist die Sprühdose 1 einen Behälter 1.1 aus einem dünnen Material auf, beispielsweise aus einem Metallblech. Im Inneren befindet sich ein Druckbehälter 1.2 zur Aufnahme eines Füllgutes.

Die Einzelheiten der Ventileinheit 2 sind aus den Figuren 4 bis 14 erkennbar. Dabei handelt es sich um eine erste Ausführungsform der Erfindung.

Der größeren Anschaulichkeit wegen soll zunächst auf Figur 7 eingegangen werden, die alle wichtigen Einzelheiten sehr gut erkennen läßt.

Zentrales Bauteil ist ein Rohrstutzen 2.1. Dieser weist einen Längskanal auf. Der Längskanal 2.2 erstreckt sich bei senkrecht gestellter Sprühdüseneinheit in vertikaler Richtung. Sein Einlaßende befindet sich somit oben. Rohrstutzen 2.1 weist einen ersten (oberen) Querkanal 2.3 auf. Dabei handelt es sich lediglich um eine einzige Bohrung. Auch mehrere

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Bohrungen sind denkbar. Am unteren Ende des Rohrstutzens 2.1 befindet sich ein zweiter (unterer) Querkanal 2.4. Rohrstutzen 2.1 weist ferner einen Bund 2.1.2 auf.

Rohrstutzen 2.1 ist von einer Gummimanschette 2.5 eng umschlossen. Im Normalfall - das heißt bei Nicht-Befüllen sowie beim Entleeren - liegt die Gummimanschette 2.5 eng an der Mantelfläche des Rohrstutzens 2.1 an, und zwar wohlgemerkt auch im Bereich des zweiten Querkanals 2.4. Der hier dargestellte Zustand ist jener des Befüllens. Hierauf soll noch weiter unten eingegangen werden.

Rohrstutzen 2.1 ist von einem Ventilgehäuse 2.7 umgeben. Dabei verbleibt zwischen dem Rohrstutzen 2.1 beziehungsweise der Manschette 2.5 einerseits und der Leibung des Ventilgehäuses 2.7 andererseits ein Ringkanal 2.9.

Wie man sieht, ist Rohrstutzen 2.1 von einer Dichtscheibe 2.6 umgeben. Ferner ist eine Druckfeder 2.8 vorgesehen. Diese stützt sich einerseits an einem Bund 2.7.1 des Ventilgehäuses 2.7 ab, und andererseits am Bund 2.1.2 des Rohrstutzens 2.1.

Man erkennt aus der Darstellung schließlich noch den elastischen Druckbehälter 1.2 sowie einen Deckel 1.1.1 des äußeren Gehäuses 1.1.

Der dargestellte Zustand ist jener des Befüllens. Es wird somit Füllgut durch das obere Ende des Längskanals 2.1 eingeführt. Durch den mechanischen Druck des Füllstutzens wird der Rohrstutzen 2.1 entgegen der Kraft der Feder 2.8 nach unten verschoben. Dadurch wird das aus Querbohrung 2.3 und Dichtscheibe 2.6 gebildete obere Ventil geöffnet. Durch den anschließenden Fließdruck des Füllgutes gelangt ein Teilstrom in den Ringkanal 2.9 zwischen Ventilgehäuse 2.7 und Rohrstutzen 2.1

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beziehungsweise Manschette 2.5. Dieser Teilstrom umströmt die Manschette 2.5, gelangt über deren unteres Ende hinaus und tritt in den Druckbehälter 1.2 ein. Ein zweiter Teilstrom, und zwar ein erheblich stärkerer, strömt im Ringkanal 2.2 weiter nach unten, tritt durch den zweiten Querkanal 2.4 - hier eine Mehrzahl von geneigten Bohrungen - hindurch, drückt dabei den unteren Bereich der Manschette 2.5 nach außen und weitet diesen Bereich auf, und gelangt ebenfalls in den Innenraum des Druckbehälters 1.2.

Auf diese Weise wird ein ganz erheblicher Durchsatz an Füllgut in den Druckbehälter 1.2 eingeleitet, so daß der Druckbehälter 1.2 in kürzester Zeit vollständig gefüllt ist.

Dieser Zustand ist auch aus Figur 5 erkennbar. Figur 5 entspricht somit Figur 7.

Bei der Darstellung gemäß Figur 4 sind die beiden Ventile geschlossen, nämlich das äußere Ventil, aus Querkanal 2.3 und Dichtscheibe 2.6 gebildete, sowie das innere Ventil, gebildet aus dem zweiten Querkanal und dem unteren Teil der Manschette 2.5 gebildete.

Aus Figur 6 erkennt man jenen Zustand, den die Ventileinheit einnimmt beim Entleeren, das heißt bei Anwendung durch den Benutzer. Die Zerstäuberkappe 2.10 ist mit einer Düse 2.11 ausgestattet. Die Manschette liegt völlig an der Mantelfläche des Rohrstutzens 2.1 an und deckt auch die Bohrungen des Querkanales 2.4 dicht ab. Das Füllgut kann jetzt nur noch über die Bohrungen des Querkanales 2.3, über den Längskanal 2.2 sowie durch die Zerstäuberkappe nach draußen gelangen.

Die Figuren 8 bis 11 zeigen die wesentlichen Einzelheiten des Ventils. Sie lassen einen segmentierten Bund 2.7.1 für die Druckfeder erkennen.

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Die Figuren 12 und 13 zeigen den Rohrstutzen 2.1, und Figur 14 die Gummimanschette 2.5.

Die in den Figuren 15 bis 21 veranschaulichte zweite Ausführungsform umfaßt im wesentlichen alle Bauteile der ersten. Sie umfaßt jedoch zusätzlich noch die folgenden Bauteile:

Unterhalb des Rohrstutzens 2.1 befindet sich eine Käfighülse 2.12. Diese umschließt mit ihrem oberen Ende den unteren Endbereich des Rohrstutzens 2.1. An ihrem unteren Ende ist sie abgesperrt. Auf ihrem Umfang weist sie Schlitze 2.12.1 auf, die die Funktion des unteren Querkanales 2.4 bei der ersten Ausführungsform der Erfindung haben.

Man erkennt weiterhin eine Kugel 2.13 und eine Druckfeder 2.14. Auch diese beiden Bauteile befinden sich in der Käfighülse 2.12.

Bei dieser zweiten Ausführungsform der Erfindung gibt es somit ebenfalls ein zweites Ventil - zusätzlich zu dem äußeren Ventil, gebildet aus dem ersten, oberen Querkanal 2.3 und der Dichtscheibe 2.6. Das zweite Ventil umfaßt als wesentliche Bauteile die genannte Kugel 2.13, sowie die Unterkante des Rohrstutzens 2.1. Dieses zweite Ventil ist entscheidend für die Schnellbefüllung. Beim Befüllen wirkt der Strömungsdruck der Füllmasse auf die Kugel 2.13 und hebt diese von ihrem Sitz am Rohrstutzen 2.1 nach unten ab. Die Füllmasse kann somit durch das zweite Ventil hindurchströmen und durch die genannten Schlitze 2.12.1 der Käfighülse 2.12 austreten. Die Druckfeder erfüllt gleichzeitig zwei Aufgaben:

Sie drückt die Kugel 2.13 gegen die Stirnseite des Rohrstutzens 2.1, und sie drückt auch den Rohrstutzen in Normalstellung nach oben.

Die dritte Ausführungsform, dargestellt in den Figuren 22 und 23, weist die folgenden Besonderheiten auf:

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Man erkennt einen Ventilkörper 2.13. Dieser hat eine ähnliche Funktion wie die Kugel 2.13 bei der zweiten Ausführungsform. Ventilkörper 2.13 ist in dieser Darstellung T-förmig. Die obere Fläche des Ventilkörpers 2.13 arbeitet mit der Unterkante des Rohrstutzens 2.1 zusammen. 5

Die Druckfeder 2.8 entspricht der Druckfeder 2.8 der ersten Ausführungsform, die Druckfeder 2.14 entspricht der Druckfeder 2.14 der zweiten Ausführungsform.

Das Ventilgehäuse 2.7 ist in diesem Falle anders gestaltet, als dasjenige der ersten Ausführungsform. Man beachte die Auslässe 2.7.2 und 2.7.3, die eine leitende Verbindung zwischen dem Ringkanal 2.9 und dem Druckbehälter 1.2 herstellen.

Die vierte Ausführungsform gemäß der Figuren 24 und 25 unterscheidet sich von der dritten Ausführungsform lediglieh durch die Gestaltung des zweiten Ventils. Man beachte die Konusspitze des Ventilkörpers 2.1.3 und die zugehörende konische Gestaltung des Ventilsitzes.

Die Figuren 26 bis 28 veranschaulichen die Verbindung zwischen dem Behälter 1.1 der Sprühdose und dem Deckel 1.1.1.

Aus Figur 26 erkennt man den Aufbau des oberen Teiles der Sprühdose im einzelnen. Hier ist insbesondere das äußere Ventil von Bedeutung. Dieses weist ein Gehäuse 2.20 auf. Das Gehäuse besitzt in seinem oberen Bereich einen Absatz 2.2.1. Der Behälter 1.1 hat einen umgebördelten wulstartigen Rand 1.5. Wie man sieht, ist dieser in der gezeigten Querschnittsdarstellung kreisförmig.

Der Deckel 1.1.1 ist in besonderer Weise gestaltet. Wiederum in seinem zentralen Bereich weist er einen Bund 1.1.3 auf, der den Absatz 2.2.1 des

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Ventilgehäuses 2.20 in montiertem Zustand hintergreift und damit einen Formschluß herstellt. Der Rand des Deckels ist als Überwurfrand 1.1.3 gestaltet. Er umschließt in montiertem Zustand den Wulstrand 1.5 des Dosenkörpers 6.1.

:

Durch diese beiden Elementpaare, nämlich Absatz 2.2.1 des Ventilgehäuses 2.20 mit Bund 1.1.3 des Deckels 1.1.1 und Wulstrand 1.5 des Behälters 1.1 mit Überwurfrand 1.1.3 des Deckels 1.1.1 wird jeweils eine Schnappverbindung geschaffen. Damit ist eine Verbindung hergestellt, die sowohl formschlüssig als auch kraftschlüssig ist.

Der Überwurfrand 1.1.3 kann auch derart gestaltet sein, daß er den Wulstrand 1.5 nicht nur übergreift, sondern auch noch auf einem Teil des Umfanges umgreift, so daß auch hierdurch ein gewisser Formschluß hergestellt wird.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 27 handelt es sich um ein etwas anders gestaltetes Ventil. Hierbei ist wiederum ein Ventilgehäuse 2.20 erkennbar. Dieses ist in seinem oberen Bereich mit einem Absatz versehen, der mit einem Bund des Deckels 1.1.1 zusammenarbeitet. In gleicher Weise wie bei Figur 26 ist auch hier wiederum der Behälter 1.1 mit einem Wulstrand versehen, mit dem ein Überwurfrand des Deckels 1.1.1 zusammenarbeitet.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 28 erkennt man, daß der Deckel 1.1.1 wiederum einen Überwurfrand 1.1.3 aufweist, der einen Wulstrand 1.5 des Behälters 1.1 übergreift und in montiertem Zustand etwas umgreift, so daß ein Schnappverschluß gebildet ist. Ein zweiter Schnappverschluß ist in einem zentralen Bereich gebildet. Hier ist dem Deckel 1.1.1 eine Ringklaue 1.1.4 angeformt, die das Gehäuse 2.20 des Ventils umfaßt, genauer gesagt

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einen entsprechenden Bund hintergreift. Somit ist eine doppelte Sicherung gewährleistet.

Bei der erfindungsgemäßen Gestaltung von Behälter 6.1 und Deckel lassen sich ganz normale Standard-Ventile und Standarddosen verwenden. Die Dosenkörper können aus jeglichem Material bestehen, beispielsweise auch aus Pappe. Sie sind kostengünstig in der Montage und in der Gesamtherstellung sowie bezüglich eines Recycling.

Claims (10)

1. Sprühdose

1. 1.1 mit einer Ventileinheit;

2. 1.2 mit einem Rohrstutzen (2.1), der zum Befüllen und Entleeren der Sprühdose (1) dient und der einen Längskanal (2.2) mit einem Einlaßende und einem Auslaßende aufweist;

3. 1.3 mit einem Ventilgehäuse (2.7), das den Rohrstutzen (2.1) unter Belassen eines Ringkanales (2.9) umhüllt;

4. 1.4 der Rohrstutzen (2.1) weist einen ersten Querkanal (2.3) auf, durch den eine leitende Verbindung zwischen dem Längskanal (2.2) und dem Ringkanal (2.9) herstellbar ist;

5. 1.5 es ist eine Dichtung (2.6) vorgesehen, die zusammen mit dem Querkanal ein Ventil bildet;

6. 1.6 der Rohrstutzen (2.1) ist in axialer Richtung verschiebbar zwischen einer ersten Position, in der die Dichtung (2.6) den ersten Querkanal (2.3) absperrt, und einer zweiten Position, in der die Dichtung (2.6) den ersten Querkanal (2.3) freigibt;

7. 1.7 der Längskanal (2.2) ist über das Ventil hinaus verlängert;

8. 1.8 es ist ein zweites Ventil vorgesehen, das sich - in Füllrichtung gesehen - stromabwärts des ersten Ventils befindet.

2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (2.8) vorgesehen ist, die den Rohrstutzen in die erste Position zu schieben versucht.

3. Sprühdose nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Ventil aus einem zweiten Querkanal (2.4) sowie aus einer elastischen Manschette (2.5) gebildet ist, und daß die elastische Manschette (2.5) den Rohrstutzen (2.1) im Bereich des zweiten Querkanals eng umschließt.

4. Sprühdose nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: das zweite Ventil ist dadurch gebildet, daß der Längskanal (2.2) an seinem in Füllrichtung gesehen stromabwärtigen Ende einen Ventilsitz aufweist, dem ein Ventilkörper (2.13) zugeordnet ist.

5. Sprühdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper, in einem Längsschnitt gesehen, T-förmig oder konisch gestaltet ist.

6. Sprühdose nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper eine Kugel (2.13) ist.

7. Sprühdose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (2.13) in einer Käfighülse (2.12) angeordnet und durch eine Druckfeder (2.14) im Sinne eines Schließens des zweiten Ventiles beaufschlagt ist.

8. Sprühdose nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (2.13) gegen die Stirnseite des Rohrstutzens (2.1) drückt und diesen damit in Schließposition hält.

9. Sprühdose, insbesondere nach einem der Ansprüche 1-8;

1. 9.1 mit einem als Energiespeicher dienenden elastischen Behälter (2);

2. 9.2 mit einer an den Druckbehälter (1.2) angeschlossenen Druckbehälter (2);

3. 9.3 mit einem den Druckbehälter (1.2) umgebenden Behälter (1.1), umfassend einen Deckel (1.1.1);

4. 9.4 der Deckel (1.1.1) weist eine Bohrung zum Hindurchführen von Bauteilen der Ventileinheit auf;

5. 9.5 die Ventileinheit weist einen zur Bohrung des Deckels koaxialen Absatz auf;

6. 9.6 der dem Deckel (1.1.1) zugewandte Rand des Behälters weist einen umlaufenden Wulst auf;

7. 9.7 zum Herstellen eines Schnappverschlusses zwischen Deckel (1.1.1) und Behälter weist der Deckel (1.1.1) einen den Absatz der Ventileinheit (2) hintergreifenden Bund sowie einen den Wulstrand des Behälters umgreifenden Überwurfrand auf.

10. Sprühdose nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Überwurfrand des Deckels (1.1.1) den Wulstrand des Behälters (1.1) zum Herstellen eines Formschlusses umgreift.