DE102007009211A1

DE102007009211A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102007009211A1
Application number: DE102007009211A
Authority: DE
Inventors: Andre Picker; Mareike Krahn-Lau; Klaus-Dieter Habedank
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2007-02-26
Filing date: 2007-02-26
Publication date: 2008-08-28
Anticipated expiration: 2027-02-27
Also published as: DE102007009211B4; CN101254759A; CN101254759B; US7758123B2; US20080203796A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit mindestens: einem Rahmenteil (2), das in seinem hinteren Bereich (2.1) an einem hinteren Fuß (4) oder chassisseitig verriegelbar und in einem vorderen Gelenk (D) schwenkbar angelenkt ist, einer in einer Lehnenachse (A) am Rahmenteil (2) klappbar angelenkten Rückenlehne (5), einem Sitzteil (7) zur Aufnahme eines Benutzers, das bei Vorklappen der Rückenlehne (5) nach unten in eine abgesenkte Position verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sitzteil (7) in seiner abgesenkten Position mit dem Rahmenteil (2) verriegelbar ist, wodurch vorteilhafterweise die vordere Verriegelung des Rahmenteils (2) gelöst wird. Erfindungsgemäß können vorteilhafterweise drei Positionen eingestellt werden: eine Gebrauchsstellung zur Aufnahme eines Benutzers, eine Funktionsstellung mit vorgeklappter Rückenlehne (5) und eine Stauposition, die aus der Funktionsstellung durch Lösen der hinteren Verriegelung (3) des Rahmenteils (2), Verriegelung des Rahmenteils mit dem Sitzteil (5) und Vorklappen um eine vordere Schwinge (8) einstellbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Ein derartiger Fahrzeugsitz kann zum einen in einer Gebrauchsstellung bzw. Sitzstellung mit im Wesentlichen aufrechter Rückenlehne genutzt werden, wobei die Rückenlehne innerhalb eines Komfortschwenkbereichs um ihre Lehnenachse neigungsverstellbar sein kann. Weiterhin ist eine Funktionsstellung vorgesehen, bei der die Rückenlehne nach Lösen ihrer Lehnenverriegelung vorklappbar ist, z. B. in eine im Wesentlichen horizontale Ladeboden- oder Tisch-Position.
Die EP 1 211 125 A1 zeigt einen Fahrzeugsitz, dessen Sitzteil in seinem hinteren Bereich an einem Lagerbock befestigt und in seinem vorderen Bereich über eine vordere Schwinge chassisseitig angelenkt ist. Die Rückenlehne kann zunächst vorgeklappt werden, so dass sie auf dem Sitzteil zu liegen gelangt; nachfolgend kann der gesamte Fahrzeugsitz um die Anlenkung der vorderen Schwinge am Chassis bzw. einem vorderen Lagerbock nach vorne in eine Stauposition vorgeklappt werden.
Die DE 102 57 601 A1 zeigt ein Befestigungssystem für einen Fahrzeugsitz, bei dem eine ein Sitzteil aufnehmende Tragvorrichtung in ihrem hinteren Bereich an einem Einrückglied chassisseitig verriegelbar und nach Entriegelung um eine vordere Achse vorklappbar ist. Weiterhin ist die Rückenlehne von der aufrechten Gebrauchsstellung nach vorne in eine Funktionsstellung vorklappbar, so dass bei nachfolgender Entriegelung des hinteren Einrückglieds der zusammengefaltete Sitz nach vorne in die Stauposition vorgeklappt werden kann.
Die US 7,100,984 B2 zeigt einen weiteren Fahrzeugsitz, dessen Sitzteil in seinem vorderen Bereich über zwei als Schwingen dienende Beine am Chassis und in seinem hinteren Bereich an der Rückenlehne oberhalb deren sitzrahmenseitiger Lehnenachse angelenkt ist. Beim Vorklappen der Rückenlehne wird das Sitzteil nach vorne und unten verstellt und gibt den Schwenkraum für die Rückenlehne frei, so dass der Fahrzeugsitz in eine Tischstellung mit im Wesentlichen horizontaler Rückseite der Rückenlehne verstellbar ist. Weiterhin kann die Anbindung des vorderen Beins am Chassis gelöst und das Sitzteil nachfolgend nach hinten zur Rückenlehne hochgeklappt werden.
Nachteilhaft bei den bekannten Verstellungen ist unter anderem, dass nicht für sämtliche Stellung geeignete Verriegelungen vorgesehen sind, die diese Stellungen hinreichend fixieren bzw. absichern.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz zu schaffen, der eine hohe Funktionalität mit unterschiedlichen Positionen, einer einfachen Verstellung und sicherer Fixierung in den unterschiedlichen Positionen ermöglicht.
Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche beschreiben bevorzugte Weiterbildungen.
Erfindungsgemäß sind somit ein an seinem vorderen Ende chassisseitig bzw. einem vorderen Fuß lösbar verriegelbar angebrachtes Rahmenteil und zusätzlich ein zur Aufnahme des Benutzers dienendes Sitzteil (Sitzkissenrahmen) vorgesehen, das an seinem vorderen Ende über z. B. eine vordere Schwinge verstellbar und an seinem hinteren Ende an der Rückenlehne angelenkt ist. Erfindungsgemäß ist hierbei eine Verriegelung zwischen dem Sitzteil und dem Rahmenteil vorgesehen. Hierzu sind am Sitzteil und am Rahmenteil zusammenwirkende Verriegelungseinrichtungen vorgesehen. Die Verriegelungseinrichtung des Sitzteils ist vorteilhafterweise in einem mittleren Bereich des Sitzteils, z. B. an seiner Unterseite, vorgesehen; sie kann z. B. eine formschlüssige Aufnahme und einen Stift zur Aufnahme eines am Rahmenteil angesenkten Hakens, oder alternativ hierzu z. B. auch ein Drehfallenschloss aufweisen. Als mittlerer Bereich des Sitzteils kann hierbei der Bereich zwischen seinem vorderen Gelenk und hinteren Gelenk angesehen werden, wobei an seinem vorderen Gelenk z. B. eine Schwinge bzw. ein Lenker angelenkt ist und sein hinteres Gelenk zur Anlenkung an der Rückenlehne z. B. oberhalb deren Lehnenachse dient.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz weist somit gegenüber z. B. der EP 1 211 125 A1 und der US 7,190,984 B2 zusätzlich zu dem Rahmenteil ein verstellbares Sitzteil auf, so dass eine komplexere Verstellung möglich ist.
Erfindungsgemäß ist die hintere Verriegelung des Rahmenteils am hinteren Fuß oder Chassis lösbar. Am vorderen Ende des Rahmenteils kann eine wechselseitige Verriegelung, z. B. ein schwenkbarer Doppelhaken, vorgesehen sein, die das Rahmenteil entweder mit dem abgesenkten Sitzteil oder mit dem vorderen Fuß bzw. Chassis verriegelt.
Erfindungsgemäß sind somit mindestens drei Positionen einstellbar, die vom Benutzer mit wenig Aufwand ineinander überführt werden können. In der Gebrauchsposition ist das Rahmenteil bzw. Fußbracket vorne und hinten chassisseitig verriegelt, die Rückenlehne in einer aufrechten, z. B. etwas nach hinten geneigten Gebrauchsstellung und das Sitzteil bzw. Sitzkissen in einer erhöhten Position zur Aufnahme des Benutzers.
Von dieser Gebrauchsstellung ausgehend kann der Benutzer durch z. B. Lösen einer Lehnenverriegelung die Rückenlehne nach vorne in eine z. B. im Wesentlichen horizontale Funktionsstellung vorklappen, die z. B. als Tischposition oder zur Vergrößerung eines dahinter liegenden Laderaums dienen kann. Nachfolgend kann der Benutzer durch Lösen der hinteren Verriegelung des Rahmenteils bzw. Fußbrackets, Entriegelung der chassisseitigen oder fußseitigen Verriegelung des vorderen Endes des Rahmenteils und hiermit gekoppelter Verriegelung am Sitzteil ein nachfolgendes Vorklappen des zusammengefalteten Sitzes nach vorne in eine Stauposition ermöglichen, bei der der Fahrzeugsitz um den oberen bzw. vorderen Anlenkpunkt der vorderen Schwinge nach vorne in eine z. B. im Wesentlichen vertikale Position vorgestellt wird und hierdurch einen erheblichen hinteren Stauraum frei gibt.
Der Benutzer hat somit nur wenige Handgriffe durchzuführen, um drei stabile, gesicherte Stellungen zu erreichen.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einer Ausführungsform erläutert. Es zeigen:
1 einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz ohne Polster und Bezüge in verriegelter, aufrechter Gebrauchsstellung;
2 den Fahrzeugsitz mit in Funktionsstellung vorgeklappter Rückenlehne sowie mit hinterer und vorderer fußseitiger Verriegelung des Fußbrackets;
3 die nachfolgende fußseitige Entriegelung des Fußbrackets unter Verriegelung mit dem Sitzteil;
4 die durch Vorklappen des gesamten Fahrzeugsitzes nachfolgend erreichte Stauposition.
Ein Fahrzeugsitz 1 ist ohne Polster und Bezüge in Seitenansicht in verschiedenen Stellungen dargestellt. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Fußbracket 2 auf, das ein Rahmenteil mit einem hinteren, sich nach oben erstreckenden, breiteren Konsolenbereich 2.1 und einen von dem Konsolenbereich 2.1 nach unten und vorne verlaufenden Koppelstangenbereich 2.2 darstellt. An der Unterseite bzw. dem unteren Bereich des Konsolenbereichs 2.1 ist eine Verriegelungsklinke 3 mit einem nach vorne offenen Maul angelenkt, die gemäß 1 und 2 an einem hinteren Fuß 4 verriegelt ist, z. B. durch Aufnahme eines sich in Querrichtung erstreckenden Stiftes 4.1 des hinteren Fußes 4.
Eine Rückenlehne 5 ist in einer Lehnenachse A klappbar am Konsolenbereich 2.1 des Fußbracket 2 angelenkt. Zwischen dem Konsolenbereich 2.1 und der Rückenlehne 5 kann z. B. ein Rastversteller 6 vorgesehen sein, der vorzugsweise eine Lehnenneigungsverstellung innerhalb eines Komfortbereichs bzw. Komfortschwenkbereichs erlaubt und nach einer Entriegelung ein vollständiges Vorklappen der Rückenlehne 5 um die Lehnenachse A ermöglicht.
Ein Sitzteil 7 (Sitzkissenträger) ist mit seinem hinteren Ende in einem Gelenk B an der Rückenlehne 5 oberhalb deren Lehnenachse A angelenkt und erstreckt sich von dem Gelenk B zunächst nach vorne und unten und nachfolgend in Längsrichtung nach vorne. Am vorderen Ende des Sitzteils 7 ist ein vordere Schwinge 8 in einem Gelenk C angelenkt, die wiederum mit ihrem unteren Ende an einem vorderen Fuß 9 in einem Gelenk D angelenkt ist.
Am vorderen Ende des Koppelstangenbereichs 2.2 des Fußbrackets 2 ist in einem Gelenk 14 ein Doppelhaken 10 angebunden, der einen oberen Haken 10.1 und einen unteren Haken 10.2 aufweist. Das Gelenk 14 verdeckt in den 1 bis 3 aufgrund der Seitenansicht hierbei das Gelenk D. Gemäß 1, 2 ist der untere Haken 10.2 in einen Stift 9.1 des vorderen Fußes 9 eingehakt, so dass das Fußbracket 2 vorne am vorderen Fuß 9 befestigt ist. An der Unterseite des Sitzteils 7 ist in dieser Ausführungsform eine nach unten offene Aufnahme 12 vorgesehen, die in der Gebrauchsstellung der 1 zunächst nicht relevant ist.
In der Gebrauchsstellung der 1 kann der Benutzer die Rückenlehne 5 über den Rastversteller 6 neigungsverstellen. Nach Lösen des Rastverstellers 6 über z. B. einen Entriegelungshebel kann die Rückenlehne 5 vollständig nach vorne in die im Wesentlichen waagerechte Funktionsstellung der 2 vorgeklappt werden, die z. B. als Tischposition oder Ladebodenposition zur Verlängerung eines dahinter liegenden Laderaums dient.
Beim Vorklappen der Rückenlehne 5 wird das Gelenk B des Sitzteils 7 nach vorne und unten verstellt, so dass das Sitzteil 7 abgesenkt wird und die vordere Schwinge 8 nach vorne – im Gegenuhrzeigersinn – um das Gelenk D schwenkt. Das nach vorne und unten wegschwenkende Sitzteil 7 macht somit Platz für die vorklappende Rückenlehne 5 sowie deren in den Figuren nicht gezeichnetes Polster. Die nach unten offene Aufnahme 12 nimmt das Gelenk 14 bzw. deren Gelenkbolzen auf, ohne dass hierdurch zunächst eine Verriegelung erfolgt. Die Oberseite der Rückenlehne 5 kann hierbei vorteilhafterweise eine im Wesentliche horizontale Stellung einnehmen, die sich als Tischposition oder zur Verlängerung eines dahinter liegenden Laderaums eignet.
In 2 ist der Doppelhaken 10 weiterhin mit seinem unteren Haken 10.2 in dem Stift 9.1 des vorderen Fußes 9 verhakt und somit das Fußbracket 2 an seinem vorderen Ende am vorderen Fuß 9 bzw. chassisseitig fixiert. Nachfolgend schwenkt der Benutzer gemäß 3 den Doppelhaken 10 im Uhrzeigersinn um sein Gelenk 14, so dass nunmehr der obere Haken 10.1 in einen sitzteilseitigen Stift 12.1, der z. B. im Bereich der Aufnahme 12 vorgesehen sein kann, einhakt und sich entsprechend der untere Haken 10.2 von dem vorderen Fuß 9 löst. Gemäß 3 wird weiterhin auch im hinteren Bereich des Fußbracket 2 die Verriegelungsklinke 3 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt, so dass der Stift 4.1 des hinteren Fußes 4 freigegeben wird.
Nachfolgend kann der Fahrzeugsitz 1 gemäß 4 um das Gelenk C nach vorne geklappt werden, wozu der Benutzer z. B. den Konsolenbereich 2.1 nach oben schwenkt. Der Fahrzeugsitz 1 nimmt die Stauposition gemäß 4 ein, in der er nach hinten einen erheblichen Raum frei gibt und vorne als im Wesentlichen vertikaler Abschluss dient.
Eine Rückverstellung erfolgt entsprechend in umgekehrter Reihenfolge.
Alternativ zu der nach unten offenen Aufnahme 12 zur formschlüssigen Aufnahme des Gelenks 14 kann das mit dem Bezugszeichen 12 bezeichnete Bauteil auch ein Schloss 12, z. B. ein Drehfallenschloss 12 sein, das beim Absenken des Sitzteils 7 das Gelenk 14 bzw. einen entsprechenden Stift 14 des Fußbrackets aufnimmt. Bei einer derartigen Ausführungsform ist entsprechend keine zusätzliche Verriegelung zwischen dem Sitzteil 7 und dem Fußbracket über den Doppelhaken 10 mehr erforderlich. Das Drehfallenschloss 12 ist nachfolgend entsprechend wieder zu entriegeln, wozu z. B. eine manuell, z. B. auch über einen Bowdenzug, zu betätigende Entriegelungseinrichtung vorgesehen sein kann.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- EP 1211125 A1 [0003, 0010]
- DE 10257601 A1 [0004]
- US 7100984 B2 [0005]
- US 7190984 B2 [0010]

Claims

Fahrzeugsitz, mit mindestens: einem Rahmenteil (2), das in seinem hinteren Bereich (2.1) an einem hinteren Fuß (4) oder chassisseitig verriegelbar und in einem vorderen Gelenk (D) schwenkbar angelenkt ist, einer in einer Lehnenachse (A) am Rahmenteil (2) klappbar angelenkten Rückenlehne (5), einem Sitzteil (7) zur Aufnahme eines Benutzers, das bei Vorklappen der Rückenlehne (5) nach unten in eine abgesenkte Position verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (7) in seiner abgesenkten Position mit dem Rahmenteil (2) verriegelbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (7) in seinem mittleren Bereich eine Verriegelungseinrichtung (12, 12.1) aufweist, mit der es in seiner abgesenkten Stellung mit dem Rahmenteil (2) verriegelbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (2) mit dem abgesenkten verriegelten Sitzteil (7) und der vorgeklappten Rückenlehne (5) nach Lösen seiner hinteren Verriegelung (3) in eine Stauposition vorklappbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmenteil (2) eine zweiseitige Verriegelungseinrichtung (10), z. B. ein schwenkbarer Doppelhaken (10), vorgesehen ist, die wahlweise entweder an einem vorderen Fuß (9) oder am Sitzteil (7), z. B. einem sitzteilseitigen Stift (12.1), verriegelbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Sitzteils (7) eine formschlüssige Aufnahme (12) vorgesehen ist, die einen Gelenkzapfen (14) des schwenkbaren Doppelhakens (10) aufnimmt.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Sitzteils (7) ein Schloss (12), z. B. ein Drehfallenschloss (12), vorgesehen ist, das ein am Rahmenteil (2) vorgesehenes Mittel (14), z. B. ein Gelenk (14) oder einen Stift, beim Absenken des Sitzteils (7) aufnimmt.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem vorderen Bereich des Sitzteils (7) und einem vorderen Fuß (9) oder dem Fahrzeugchassis eine vordere Schwinge (8) angelenkt ist, das Sitzteil (7) an der Rückenlehne (5) in einem oberhalb der Lehnenachse (A) angeordneten Gelenk (B) angelenkt ist, wobei die vordere Schwinge (8) beim Vorklappen der Rückenlehne (5) nach vorne schwenkt, wodurch der vordere Bereich des Sitzteils (7) nach vorne und unten verstellt wird.
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) in mindestens folgende Stellungen einstellbar ist: eine Gebrauchsstellung, in der das mindestens eine Rahmenteil (2) vorne und hinten an einem Fahrzeugchassis oder an Füßen (9, 4) verriegelt ist, die Rückenlehne (5) aufrecht ist und das Sitzteil (7) in einer angehobenen Position zur Aufnahme eines Benutzers ist, eine vorgeklappte Funktionsstellung, die durch eine Entriegelung mindestens eines Rastverstellers (6) zwischen dem Rahmenteil (2) und der Rückenlehne (5) und Vorklappen der Rückenlehne (5) einstellbar ist, wobei das Sitzteil (7) nach unten abgesenkt und nach vorne verstellt ist, und eine Stauposition, die aus der Funktionsstellung einstellbar ist durch: – Verriegeln des Sitzteils (7) am Rahmenteil (2) und Lösen der vorderen Verriegelung (10.2) des Rahmenteils (2), – Lösen der hinteren Verriegelung (3) des Rahmenteils (2), – Vorklappen des Rahmenteils (2) mit der Rückenlehne (5) und dem verriegelten Sitzteil (7) nach vorne, z. B. um eine vordere Schwinge (8).
Fahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (2) als ein Fußbracket (2) ausgebildet ist und aufweist: einen hinteren Konsolenbereich (2.1), an dem die Lehnenachse (A) mit einer Lehnenverriegelung (6), z. B. einem Rastversteller (6), und eine hintere Verriegelung (3) für einen hinteren Fuß (4) oder das Fahrzeugchassis vorgesehen sind, und einen vorderen Kopplungsstangenbereich (2.2), an dem die Verriegelungseinrichtung (10) für entweder einen vorderen Fuß (9) oder das Sitzteil (7) vorgesehen ist und gegebenenfalls die vordere Schwinge (8) angelenkt ist.