DE202011105929U1

DE202011105929U1 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE202011105929U1
Application number: DE201120105929
Authority: DE
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2010-12-01
Filing date: 2011-09-16
Publication date: 2011-10-20
Anticipated expiration: 2021-09-17

Abstract

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) einer Basis (9), welche wenigstens einen vorderen Fuß (11) aufweist, b) wenigstens einem Träger (15), der mittels eines ersten Gelenks (A) am vorderen Fuß (11) angelenkt ist, wobei ein hinterer Fuß (21) einstückig mit dem Träger (15) ausgebildet und lösbar mit der Basis (9) verriegelt ist, c) wenigstens einer Schwinge (17), welche mit einem zweiten Gelenk (B) versehen ist, d) einer Lehne (4), welche mittels wenigstens eines Beschlags (7) und/oder wenigstens eines Drehgelenks schwenkbar ist, und e) einem Sitzkissen (3), welches mittels eines dritten Gelenks (C) an der Schwinge (17) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Schwinge (17) mittels des zweiten Gelenks (B) am Träger (15) angelenkt ist, g) das Sitzkissen (3) mittels eines vierten Gelenks (D) an der Lehne (4) angelenkt ist, und h) die Lehne (4) mittels des Beschlags (7) und/oder Drehgelenks am...

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
Die zweiten und/oder dritten Sitzreihen von Multifunktionsfahrzeugen (MPV), wie beispielsweise Vans oder Großraumlimousinen, sind in der Regel so ausgestaltet, dass der Innenraum variabel auf einen Personen- oder Gütertransport einstellbar ist. Aus der DE 196 07 060 C1 ist beispielsweise ein Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art bekannt, der aus einer Gebrauchsstellung zunächst in eine Tischstellung und dann in eine zum Einstieg geeignete Packagestellung zur Vergrößerung des Laderaums überführbar ist. Die Schwinge ist am vorderen Fuß angelenkt, während die Lehne mittels des Beschlags am Sitzkissen angebracht ist. Eine hintere Schwinge ist einerseits im Bereich des hinteren Fußes am Träger und anderseits am Sitzkissen angelenkt. Der vordere Fuß, der Träger, die beiden Schwingen und das Sitzkissen definieren ein Fünfgelenk. Für die Tischstellung ist die Lehne auf das Sitzkissen vorschwenkbar. Für die Packagestellung wird das Fünfgelenk aufgerichtet.
Die DE 10 2007 009 211 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz, bei welchem der einstückig mit dem hinteren Fuß ausgebildete Träger lösbar mit dem vorderen Fuß der Basis verriegelt ist unter Bildung eines temporären ersten Gelenks. Die Schwinge ist mittels eines zweiten Gelenks am vorderen Fuß und mittels eines dritten Gelenks am Sitzkissen angelenkt. Das Sitzkissen ist mittels eines vierten Gelenks an der Lehne angelenkt, welche wiederum mittels eines Beschlags am Träger angelenkt ist. Der Träger, die Schwinge, das Sitzkissen und die Lehne definieren ein Viergelenk, mittels dessen der Fahrzeugsitz von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung mittels Vorschwenkens der Lehne in eine abgesenkte Bodenstellung überführbar ist. Dort verriegelt das Sitzkissen mit dem Träger unter Lösen des ersten Gelenks. Die gefaltete Baugruppe aus Lehne, Sitzkissen und Träger kann nun mittels der Schwinge als Zweigelenk nach oben geschwenkt werden, um den Fahrzeugsitz in eine aufrechte, zum Einstieg geeignete Packagestellung zu überführen.
In der DE 10 2006 056 715 A1 ist ein ähnlicher Fahrzeugsitz beschrieben, welcher beidseitig ein Zwillingspaar von gleich ausgebildeten Schwingen aufweist. Der einstückig mit dem hinteren Fuß ausgebildete Träger ist mittels einer ersten Gelenks an einer ersten Schwinge des Zwillingspaares angelenkt, während eine zweite Schwinge dieses Zwillingspaares mittels eines zweiten Gelenks am vorderen Fuß angelenkt ist. Beide Schwingen sind mittels eines dritten Gelenks am Sitzkissen angelenkt. Das Sitzkissen ist mittels eines vierten Gelenks an der Lehne angelenkt, welche wiederum mittels eines Beschlags am Träger angelenkt ist. In der zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung sind die Schwingen des Zwillingspaares zusammen. Der Träger, die Schwingen, das Sitzkissen und die Lehne definieren ein erstes Viergelenk, mittels dessen der Fahrzeugsitz von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung mittels Vorschwenkens der Lehne in eine abgesenkte Bodenstellung überführbar ist. Dabei setzt sich eine am Sitzkissen angelenkte Stütze in eine Lagerschale der Basis. Der Fahrzeugsitz kann von der Bodenstellung in eine aufrechte, zum Einstieg geeignete Packagestellung überführt werden, indem die beiden Schwingen sich voneinander lösen und die zweite Schwinge zusammen mit dem vorderen Fuß plus Lagerschale, der Stütze und dem Sitzkissen ein temporäres zweites Viergelenk bilden, mittels dessen die gefaltete und mittels des Beschlags verriegelte Baugruppe aus Lehne, Sitzkissen, Träger und erster Schwinge nach oben geschwenkt wird. Da nur ein Freiheitsgrad besteht, ist dieser Übergang bedienerfreundlich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Alternative zum Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu schaffen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Erfindungsgemäß bilden der wenigstens eine Träger, die wenigstens eine Schwinge, das Sitzkissen und die Lehne ein kinematische Untereinheit (nämlich ein Viergelenk), welche intern das Vorschwenken der Lehne mit einem Absenken des Sitzkissens kombiniert, also ein flaches Paket erzeugt, und welche in einem gesperrten Zustand extern als (Unter-)Einheit wirkt, die dann relativ zum vorderen Fuß schwenkbar ist. Der Träger ist dabei das einzige am vorderen Fuß angelenkte Bauteil, so dass sich eine einfache Schwenkbewegung der besagten Untereinheit ergibt.
Der Träger ist so geformt, dass das erste Gelenk relativ hoch angeordnet ist. Dies gleicht den Überstand des abgesenkten Sitzkissens aus, welcher sonst beim Übergang in die Packagestellung mit der Basis oder dem Fahrzeugboden kollidieren würde. Aus der Packagestellung ist der Fahrzeugsitz aus dem Fahrzeug entnehmbar. Vorteilhaft bei dem Viergelenk aus Träger, Schwinge, Sitzkissen und Lehne ist die Einschrittbedienung zur Absenkung, welche nur durch den als Lehnenneigungseinsteller dienenden Beschlag verriegelt ist. Eine Sicherheitskopplung ist nicht erforderlich.
Gegenüber der DE 10 2007 009 211 A1 wird wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (am ersten Gelenk) vermieden, was kostengünstiger ist. Außerdem wird das Zweigelenk beim Übergang in die Packagestellung vermieden, d. h. der Übergang erfolgt in definierter Weise mit nur einem Freiheitsgrad, was die Bedienbarkeit erleichtert.
Gegenüber der DE 10 2006 056 715 A1 wird jeweils nur eine Schwinge anstelle eines Zwillingspaare benötigt und die Stütze vermieden, was Material, Gewicht und Herstellungskosten spart. Da beim Übergang in die Packagestellung jeweils nur ein Freiheitsgrad besteht, bleibt der Übergang bedienerfreundlich.
Indem die Basis vorzugsweise wenigstens ein Sitzschienenpaar aufweist, kann die Sitzlängsposition fein gestuft, gegebenenfalls nahezu stufenlos, eingestellt werden. Es können dabei herkömmliche Sitzschienenpaare verwendet werden, bei denen beispielsweise die beiden im wesentlichen U-förmig profilierten Sitzschienen mit ihren nach innen bzw. nach außen gebogenen Längsrändern einander wechselseitig hintergreifen. Durch die Verwendung von solchen Serienprodukten können die Herstellungskosten des Fahrzeugsitzes verringert werden.
Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 eine schematisierte Seitenansicht des Ausführungsbeispiels in einer Gebrauchsstellung,
2 eine 1 entsprechende Ansicht des Ausführungsbeispiels in einer weiteren Gebrauchsstellung,
3 eine 1 entsprechende Ansicht des Ausführungsbeispiels in einer Tischstellung, und
4 eine 1 entsprechende Ansicht des Ausführungsbeispiels in der Packagestellung.
Ein Fahrzeugsitz 1 für eine mittlere oder hintere Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges, beispielsweise eines Vans, weist ein Sitzkissen 3, eine Lehne 4, welche mittels Beschlägen 7 in ihrer Neigung relativ zum Sitzkissen 3 einstellbar ist, und eine Basis 9, welche mit der Struktur des Kraftfahrzeuges verbunden ist, auf. Bei den nachfolgenden Richtungsangaben wird davon ausgegangen, dass der Fahrzeugsitz 1 in Vorwärtsfahrtrichtung im Kraftfahrzeug angeordnet ist, wobei in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes 1 sich die Lehne 4 am hinteren Ende des Sitzkissen 3 befindet. Unter dem Begriff Sitzkissen 3 soll die gesamte Baugruppe, bestehend aus einer Struktur und einem bezogenen Polster, verstanden werden. Soweit Bauteile am Sitzkissen 3 angelenkt sind, ist hierunter eine Anlenkung an der Struktur des Sitzkissens 3 zu verstehen. Entsprechend gilt dies für die Lehne 4.
Im folgenden wird der Einfachheit halber nur die linke Fahrzeugsitzseite des im wesentlichen symmetrischen Fahrzeugsitzes 1 beschrieben, und zwar zunächst in der Gebrauchsstellung.
Die Basis 9 weist (beidseitig) einen vorderen Fuß 11 auf. Der vordere Fuß 11 kann ein Teilbereich der Basis 9, ein fest mit dieser verbundenes Bauteil, ein lösbar mit der Basis 9 verriegelbares Bauteil oder eine Kombination zweier solcher Teile sein. Vorliegend ist der vordere Fuß 11 mittels eines vorderen Schlosses 12 lösbar mit der Basis 9 verriegelt. In abgewandelter Ausführung weist die Basis 9 (beidseitig) ein Sitzschienenpaar auf, welches die Möglichkeit einer Längseinstellung des Fahrzeugsitzes 1 eröffnet, kann aber alternativ als ein einziges, fest mit der Fahrzeugstruktur verbundenes Bauteil ausgebildet oder die Fahrzeugstruktur selber sein. Die verschiedenen Varianten der Basis 9 können auch zu einem Baukastensystem zusammengefasst sein. Im vorliegenden Falle eines lösbar mit der Basis 9 verbundenen vorderen Fußes 11 ist der Fahrzeugsitz 1 entnehmbar.
Der Fahrzeugsitz 1 weist (beidseitig) einen Träger 15 auf, welcher einen mittleren, in der Gebrauchsstellung näherungsweise parallel zur Basis 9 ausgerichteten Abschnitt 15a auf. An diesen mittleren Abschnitt 15a ist ein vorderer Abschnitt 15b angeformt, welcher schräg vom mittleren Abschnitt 15a absteht und in der Gebrauchsstellung nach oben und vorne weist. An seinem vom mittleren Abschnitt 15a abgewandten Ende ist der vordere Abschnitt 15a mittels eines ersten Gelenks A am vorderen Fuß 11 angelenkt. Im Übergangsbereich vom vorderen Abschnitt 15a zum mittleren Abschnitt 15b ist mittels eines zweiten Gelenks B eine Schwinge 17 mit einem Ende angelenkt, welche an ihrem anderen Ende mittels eines dritten Gelenks C am Sitzkissen 3 angelenkt ist. Das Sitzkissen 3 ist an seinem Ende (beidseitig) mittels eines vierten Gelenks D an der Lehne 4 angelenkt.
Der Träger 15 weist ferner einen hinteren Fuß 21 auf, welcher am hinteren Ende des mittleren Abschnitts 15a angeformt ist. Der hintere Fuß 21 ist mittels eines am hinteren Fuß 21 angebrachten hinteren Schlosses 22 lösbar mit der Basis 9 verriegelt ist. Am hinteren Fuß 21, genauer gesagt an dessen oberem Ende, ist ein erstes Beschlagteil des Beschlages 7 angebracht, während ein relativ zum ersten Beschlagteil verdrehbares zweites Beschlagteil des Beschlages 7 an der Lehne 4 befestigt ist. Der Beschlag 7 definiert die Lehnenschwenkachse der Lehne 4. Der Beschlag 7 kann als ein Rastbeschlag, wie er beispielsweise in der DE 20 2009 015 235 U1 beschrieben ist, oder als ein Getriebebeschlag, wie er beispielsweise in der DE 20 2009 017 811 U1 beschrieben ist, ausgebildet sein. Die Neigungseinstellung der Lehne 4 mittels der Beschläge 7 definiert verschiedene Gebrauchsstellungen. Im Falle eines Rastbeschlags ist die Lehne 4 nach dem Entriegeln des Beschlags 7 (in eine andere Gebrauchsstellung) schwenkbar, im Falle eines Getriebebeschlags wird die Lehne 4 mittels Antrieb des Beschlags 7 stufenlos (in eine andere Gebrauchsstellung) geschwenkt.
Das zweite Gelenk B, das dritte Gelenk C, das vierte Gelenk D und der Beschlag 7, oder äquivalent dazu der Träger 15, die Schwinge 17, das Sitzkissen 3 und die Lehne 4, definieren auf jeder Fahrzeugsitzseite ein Viergelenk, das durch den Beschlag 7 gesperrt ist. Die Schwinge 17 befindet sich näherungsweise in einer aufrechten Position. Mit der Neigungseinstellung der Lehne 4 bewegt sich das Viergelenk, d. h. es erfolgt eine geringfügige Bewegung des Sitzkissens 7 in Sitzlängsrichtung.
Zum Überführen des Fahrzeugsitzes 1 von einer der Gebrauchsstellungen in eine Tischstellung als eine ausgezeichnete Nichtgebrauchsstellung wird zunächst (beidseitig) der Beschlag 7 entriegelt und die Lehne 4 vorgeschwenkt. Mit dem Vorschwenken der Lehne 4 bewegt sich wieder das Viergelenk. Das Sitzkissen 3 wird nach vorne bewegt und zugleich abgesenkt. Die Schwinge 17 geht dabei in eine stark nach vorne geschwenkte Position über. Das Vorschwenken der Lehne 4 endet, wenn sie sich mit ihrer Vorderseite auf die Oberseite des Sitzkissens 3 legt. Die Rückseite der Lehne 4 nimmt dann eine näherungsweise horizontale Position ein. Der Beschlag 7 sperrt das Viergelenk wieder. Auf dem Fahrzeugsitz 1 kann nun Ladung positioniert werden.
Der Fahrzeugsitz 1 kann von der Tischstellung aus in eine Packagestellung als weitere ausgezeichnete Nichtgebrauchsstellung überführt werden. Hierzu wird (beidseitig) das hintere Schloss 23 entriegelt. Der Träger 15 schwenkt mitsamt dem Sitzkissen 3 und der Lehne 4 (d. h. dem gesperrten Viergelenk) um das erste Gelenk A hoch (und dabei nach vorne), um sich einer aufrechten Stellung zu nähern (d. h. der Fahrzeugsitz 1 wird aufgerichtet). Die näherungsweise aufrechte Packagestellung wird beispielsweise erreicht, wenn der Träger 15 in Anlage an einen Anschlag am vorderen Fuß 11 oder die Lehne 4 (mit ihrer Kopfstütze) in Anlage an die Basis 9 gelangt. In der Packagestellung ist der Raum hinter dem Fahrzeugsitz 1 besser zugänglich, beispielsweise für einen Einstieg zu einer weiteren Sitzreihe, und/oder als vergrößerter Laderaum nutzbar. Der Fahrzeugsitz 1 kann auch durch Lösen der vorderen Schlösser 12 aus dem Kraftfahrzeug entnommen werden. Der Fahrzeugsitz 1 kann in der Packagestellung beispielsweise durch ein Zugband oder eine Stange oder eine Gasdruckfeder gesichert werden. Letztere kann auch die Überführung des Fahrzeugsitzes 1 in die Packagestellung erleichtern.
Die Rückkehr in die zuvor eingenommene Gebrauchsstellung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der beschriebenen Schritte.
In einer alternativen Ausführung ist die Lehne 4 mittels Drehlagern am Träger 15 schwenkbar angebracht und mittels eines Lehnenschlosses mit der Fahrzeugstruktur verriegelbar, gegebenenfalls auch eingeschränkt neigungseinstellbar. Das Viergelenk bleibt aufgrund der Schwerkraft in der Tischstellung und/oder Packagestellung abgesenkt. Es ist alternativ möglich, für die Anbringung der Lehne 4 am Träger 15 einen Beschlag 10 auf einer Fahrzeugsitzseite und ein Drehgelenk auf der anderen Fahrzeugsitzseite vorzusehen.
Bezugszeichenliste

1: Fahrzeugsitz
3: Sitzkissen
4: Lehne
7: Beschlag
9: Basis
11: vorderer Fuß
12: vorderes Schloss
15: Träger
15a: mittlerer Abschnitt
15b: vorderer Abschnitt
17: Schwinge
21: hinterer Fuß
23: hinteres Schloss
A: erstes Gelenk
B: zweites Gelenk
C: drittes Gelenk
D: viertes Gelenk

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 19607060 C1 [0002]
DE 102007009211 A1 [0003, 0008]
DE 102006056715 A1 [0004, 0009]
DE 202009015235 U1 [0020]
DE 202009017811 U1 [0020]

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit a) einer Basis (9), welche wenigstens einen vorderen Fuß (11) aufweist, b) wenigstens einem Träger (15), der mittels eines ersten Gelenks (A) am vorderen Fuß (11) angelenkt ist, wobei ein hinterer Fuß (21) einstückig mit dem Träger (15) ausgebildet und lösbar mit der Basis (9) verriegelt ist, c) wenigstens einer Schwinge (17), welche mit einem zweiten Gelenk (B) versehen ist, d) einer Lehne (4), welche mittels wenigstens eines Beschlags (7) und/oder wenigstens eines Drehgelenks schwenkbar ist, und e) einem Sitzkissen (3), welches mittels eines dritten Gelenks (C) an der Schwinge (17) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Schwinge (17) mittels des zweiten Gelenks (B) am Träger (15) angelenkt ist, g) das Sitzkissen (3) mittels eines vierten Gelenks (D) an der Lehne (4) angelenkt ist, und h) die Lehne (4) mittels des Beschlags (7) und/oder Drehgelenks am Träger (15) angebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung mittels Vorschwenkens der Lehne (4) in eine Tischstellung überführbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (15), die Schwinge (17), das Sitzkissen (3) und die Lehne (4) ein Viergelenk (B, C, D, 7) definieren, welches das Vorschwenken der Lehne (4) mit einem Absenken des Sitzkissens (3) kombiniert.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Viergelenk (B, C, D, 7) mittels des Beschlags (7) sperrbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) in eine näherungsweise aufrechte Packagestellung überführbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überführung des Fahrzeugsitzes (1) in die Packagestellung der Träger (15) um das erste Gelenk (A) schwenkt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schwenken des Trägers (15) um das erste Gelenk (A) das Viergelenk (B, C, D, 7) gesperrt ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Fuß (21) mittels eines hinteren Schlosses (23) in der Gebrauchsstellung mit der Basis (9) verriegelt ist, wobei das hintere Schloss (23) zur Überführung des Fahrzeugsitzes in die Packagestellung zu lösen ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Fuß (11) mittels eines vorderen Schlosses (12) mit der Basis (9) lösbar verriegelt ist, wobei der Fahrzeugsitz in der Packagestellung mittels Lösen des vorderen Schlosses (12) entnehmbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (9) wenigstens ein Sitzschienenpaar aufweist.