-
Stand der Technik
-
Aus
DE 1 688 818 U ist
ein Ablaufventil für Spülbecken
bekannt. Dieses Ablaufventil kann zum Schließen oder Öffnen des Ablaufes von Waschbecken,
Badewannen und dergleichen oder auch von Duschwannen eingesetzt
werden und umfasst eine an einer zentralen Achse befestigte Hülse, die
im Abflussquerschnitt des Ventils gehalten ist, sowie ein feststellbares
Konusventil. An der Achse, welche den Ventilkonus trägt, ist
eine siebartig mit Durchtrittsöffnungen
versehene Schale angeordnet, welche gegenüber dem Ventilkonus einen vergrößerten Durchmesser
besitzt und sich bis nahe an die Wandung des wannenseitigen Teiles
des Ventilstutzens erstreckt. Der schalenförmige Teil ist unmittelbar
auf dem Ventilkonus mit einer sich zur wannenseitigen Öffnung des
Ventiles hin gewölbt
erstreckenden Berandung ausgebildet. Dieser Randteil ist mit einer
Anzahl von Löchern
versehen und befindet sich im geschlossenen Zustand des Ventiles
unmittelbar oberhalb einer oberhalb der Ventilsitzfläche vorgesehenen,
vorzugsweise abgerundeten Schulterfläche im Ventilstutzen.
-
Aus
DE 690 00 863 T2 ist
ein becherförmiges Sieb
für ein
Ablaufventil mit Fernbetätigung
bekannt. Es wird ein Austrittsablaufstopfen mit einem Sieb offenbart,
wobei das Sieb zum Auffangen von durch einen Einlass in ein Ablaufrohr
eintretenden kleinen Teilen dient. Das Sieb umfasst ein ringförmiges Element,
das mit der Wand des Ablaufrohres in eng eingepasster frei gleitender
Wirkverbindung steht. Das Sieb umfasst weiterhin eine scheibenförmige, horizontale
Bodenwand mit einer Vielzahl von relativ kleinen Öffnungen.
Durch diese kann Wasser aus dem Sieb ohne Verlust von durch dieses
aufgehaltenen kleinen Gegenständen
ablaufen. Die horizontale Bodenwand ist aus federndem Material hergestellt
und weist eine Vielzahl von miteinander verbundenen radial verlaufenden
Schlitzen auf. Die Vielzahl von Schlitzen definieren eine Vielzahl
von Greifklappen, die aufgespreizt werden, wenn das Zentrum zu der horizontalen
Bodenwand über
die Basis des Ablaufstop fens und auf dem Schaft gleitet. Die Greifklappen werden
nach unten verformt, so dass diese mit dem Schaft dicht und federnd
in Eingriff treten, wodurch das ringförmige Element im Gebrauch orientiert
wird, während
das Sieb gegen eine Bewegung längs
des Ablaufzapfens gesichert ist.
-
Offenbarung der Erfindung
-
Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ablaufventil
für einen
Reinigungsautomaten bereitzustellen, wobei die Funktionsfähigkeit des
Ablaufventiles über
die Maschinensteuerung feststellbar ist.
-
Erfindungsgemäß wird ein
Ablaufventil vorgeschlagen, welches im Tankboden eines Vorratstanks
einer Durchlaufspülmaschine
angeordnet ist, mit einem Siebeinsatz, dessen geschlossener Boden
als Ventilteller dient und der auf einem einen Kontaktschalter aufweisenden
Träger
aufgenommen ist. Bei dem Vorratstank kann es sich entweder um einen
Tank handeln, in dem Spülwasser
oder Pumpenklarspülwasser
bevorratet wird. Im Allgemeinen befinden sich im Tankboden dieser
Tanks die Ablaufventile, die dann betätigt werden, wenn das jeweilige Behandlungsmedium
der jeweiligen Behandlungszone insbesondere einer Durchlaufspülmaschine
ausgetauscht werden muss, weil beispielsweise dessen Verschmutzungsgrad
zu hoch geworden ist.
-
Das
erfindungsgemäß vorgeschlagene
Ablaufventil umfasst einen zum Beispiel als Kunststoffspritzgussteil
gefertigten Siebeinsatz. Dieser Siebeinsatz umfasst einen Siebboden,
der mit einer geschlossenen Bodenfläche ausgebildet ist, sowie
eine den Siebboden umschließende
Siebwand. In der Siebwand sind eine Anzahl im Wesentlichen senkrecht
verlaufender Öffnungen
bevorzugt in Schlitzform ausgebildet, so dass das von oben auf den
Siebeinsatz gelangende Verunreinigungen aufweisende Behandlungsmedium
durch die Anzahl der in der Siebwand ausgebildeten Öffnungen
in Richtung auf ein Abflussrohr abfließen kann. Der Siebeinsatz des Ablaufventiles
ist so dimensioniert, dass alle Verunreinigungen, wie zum Beispiel
Serviettenreste, Speisereste, Zahnstocher oder dergleichen, die
nicht ablaufrohrgängig
sind, d. h. den Querschnitt des Ablaufrohres verstopfen würden, zurückgehalten
werden. Andererseits kann über
das erfindungsgemäß vorgeschlagene
Ablaufventil alles, was ablaufrohrgängig ist, passieren.
-
Der
erfindungsgemäß vorgeschlagenen
Lösung
folgend, umfasst das Ablaufventil einen Stößel, auf dessen oberer Stirnseite
der Siebeinsatz gelagert ist. Innerhalb des den Siebeinsatz abstützenden
Stößels des
Ablaufventiles befindet sich ein Kontaktschalter, der bevorzugt
als Reed-Kontaktschalter ausgebildet ist. Sobald der Siebeinsatz
des Ablaufventiles auf der entsprechenden Stirnfläche des
Stößels aufgebracht
wird, erkennt der Reed- Kontaktschalter
dies und übermittelt
ein dementsprechendes Signal an die Maschinensteuerung der Durchlaufspülmaschine.
Wird ein Reed-Schalter einem jeden der Vorratstanks der verschiedenen
Behandlungszonen einer Durchlaufspülmaschine zugeordnet, so kann über die
Maschinensteuerung erkannt werden, ob in den jeweiligen Vorratstanks
der Durchlaufspülmaschine
die Ablaufventile funktionstüchtig
sind, d. h. ob der Siebeinsatz vorhanden ist oder nicht. Des Weiteren
kann über
die Maschinensteuerung erkannt werden, ob der Siebeinsatz zur täglichen
Reinigung aus der Maschine entnommen und wieder eingesetzt worden
ist.
-
Der
Kontaktschalter erkennt, ob das Ablaufventil den Siebeinsatz aufweist
oder ob dieser fehlt. Darüber
hinaus weist das erfindungsgemäß vorgeschlagene
Ablaufventil, welches insbesondere an Durchlaufspülautomaten
oder Einkammerspülmaschinen
oder dergleichen eingesetzt werden kann, einen elektrischen Antrieb
auf. Dazu ist der Siebeinsatz über
eine Hülsenanordnung
in vertikaler Richtung bewegbar. Der Stößel, in welchem der Kontaktschalter,
der bevorzugt als Reed-Kontakt ausgebildet ist, aufgenommen wird,
ist von einer Hülse
umschlossen. Der Stößel weist
einen sich im Wesentlichen in vertikale Richtung erstreckenden Zahnstangenabschnitt
auf. Der Zahnstangenabschnitt wird über ein Ritzel eines Elektroantriebes
angetrieben, so dass der Stößel in vertikale
Richtung verfahren werden kann. Da die Hülse den Stößel, auf welchem der Siebeinsatz
aufgenommen ist, aufnimmt, wird durch eine Vertikalbewegung des
Stößels auch
der Siebeinsatz vertikal verfahren. Dadurch wird eine sich innerhalb
des Ablaufventils befindliche Ablauföffnung durch den geschlossen
ausgebildeten Boden des Siebeinsatzes entweder verschlossen oder
freigegeben.
-
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
-
Anhand
der Zeichnung wird die Erfindung nachstehend eingehender beschrieben.
-
Es
zeigt:
-
1 einen
Schnitt durch das geschlossene, erfindungsgemäß vorgeschlagene elektrisch
betriebene und mittels eines Kontaktschalters überwachte Ablaufventil,
-
2 einen
Schnitt durch das geöffnete,
erfindungsgemäß vorgeschlagene
elektrisch betriebene und mittels eines Kontaktschalters überwachte Ablaufventil
mit vom integrierten Sieb zurückgehaltenen
Gegenstand.
-
Ausführungsformen
-
Aus
der Darstellung gemäß 1 geht
eine bevorzugte Ausführungsform
des erfindungsgemäß vorgeschlagenen
Ablaufventiles hervor, welches elektrisch angetrieben ist, wobei
die Anwesenheit eines Siebeinsatzes mittels eines Kontaktschalters überwacht
wird.
-
Ein
in 1 im Schnitt dargestelltes Ablaufventil 18 ist
im Tankboden 12 eines Vorratstanks 10 aufgenommen.
Bei dem Vorratstank 10 handelt es sich insbesondere um
einen Spülwasser,
Frischwasser, Pumpenklarspülwasser
oder dergleichen beschaffenes Behandlungsmedium aufnehmenden Vorratstank 10.
Derartige Tanks sind in Einkammer- oder Mehrkammerspülmaschinen
angeordnet und nehmen das in verschiedenen Behandlungszonen zum
Beispiel einer Durchlaufspülmaschine
umgewälztes
Spülwasser
auf. Im Tankboden 12 des Vorratstanks 10 befindet
sich ein Ablaufventil 18 mit der Ablauföffnung 14, die durch
eine Wand 16 begrenzt ist und die mittels des Siebeinsatzes 20 mit
geschlossenem Boden 22 verschlossen oder freigegeben werden
kann.
-
Das
Ablaufventil 18 gemäß der Darstellung in 1 umfasst
einen Siebeinsatz 20, der einen Boden 22 aufweist.
Der Boden 22 wird von einer im Wesentlichen senkrecht zu
diesem angeordneten Siebwand 24 umschlossen. In der Siebwand 24 sind
eine Anzahl von Öffnungen 26 ausgebildet,
die bevorzugt als im Wesentlichen sich in senkrechter Richtung erstreckende
Schlitze ausgebildet sind. Mit einem derartigen Öffnungsmuster in der Siebwand 24 des
Siebeinsatzes 20 lassen sich eine Vielzahl von im umgewälzten Spülwasser
enthaltenen Schmutzpartikeln zurückhalten.
-
Der
in 1 im Schnitt dargestellte Siebeinsatz 20 wird
bevorzugt als Kunststoffspritzgussbauteil gefertigt. Ein Stößel 28,
dessen Rohrwand durch Bezugszeichen 36 identifiziert ist,
umfasst ein Auflager 30, auf welchem der Siebeinsatz 20 mit
der Innenseite eines Griffstücks 32 aufgenommen
ist und in vertikaler Richtung positioniert wird. Im Inneren des
von der Rohrwand 36 begrenzten Hohlraumes des Stößels 28 befindet
sich ein Kontaktschalter 34. Der Kontaktschalter 34 im
Innenraum des Stößels 28 wird
bevorzugt als Reed-Kontakt ausgebildet und ist mit einer in 1 nicht
dargestellten Maschinensteuerung einer Durchlaufspülmaschine
oder einer anderen Reinigungseinrichtung verbunden. Der Kontaktschalter 34 wird
durch einen Aktivator 56, der zum Beispiel als Magnet ausgeführt ist
und der sich am Siebeinsatz 20 befindet, geschaltet. Denkbar
ist, wie in 1 dargestellt, dass es sich
bei dem Kontaktschalter 34 um einen Reed-Schalter handelt
und dieser durch einen Magneten 56, der fest am oberen Ende
des Siebeinsatzes 20 montiert ist, geschaltet wird. Eine
weitere Möglichkeit
zur Gestaltung des Kontaktschalters 34 ist die Verwendung
eines Hall-Sensors.
-
Wie
aus der Schnittdarstellung gemäß 1 weiter
hervorgeht, ist der Stößel 28 von
einer Hülse 38 umschlossen,
auf welcher der Siebeinsatz 20 mit der Innenseiste des
Griffstücks 32 in
axialer Richtung geführt
wird. Der Stößel 28 wird
ebenfalls durch die Hülse 38 in
axialer Richtung geführt.
Weiterhin umfasst der Stößel 28 einen
Verzahnungsabschnitt 40, mit welchem ein Ritzel 42 kämmt, welches
von einem in 1 nicht dargestellten elektrischen
Antrieb in Rotationsrichtung 46 angetrieben ist. Da der
Verzahnungsabschnitt 40 und das Ritzel 42 miteinander kämmen, erfolgt
bei Antrieb des Ritzels 42 je nach Rotationsrichtung 46 eine
vertikale Aufwärts-
oder Abwärtsbewegung
des Filtereinsatzes 20, da der Stößel 28 durch die Bewegung
der Hülse 38 in
vertikale Richtung nach oben den Siebeinsatz 20 über das
Auflager 30 von der Ablauföffnung 14 anhebt oder
absenkt. Ist der Siebeinsatz 20, wie in 2 dargestellt,
um einen Hubweg 44 angehoben, fließt Spülwasser durch die Ablauföffnung 14 dem
Ablaufrohr 52 zu.
-
Aus
der Darstellung gemäß 2 ist
ein Schnitt durch das in 1 dargestellte Ablaufventil zu
entnehmen.
-
Aus
der Darstellung gemäß 2 geht
hervor, dass sich in einer der im Wesentlichen schlitzförmig verlaufenden Öffnungen 26 in
der Siebwand 24 des Siebeinsatzes 20 ein länglicher
Gegenstand in Form eines Zahnstochers 50 verfangen hat.
Dieser vermag nicht in den Strömungsquerschnitt
des Ablaufrohres 52 einzutreten, da dieser durch den Siebeinsatz 20 zurückgehalten
wird. Durch die Konfiguration des Siebeinsatzes 20 mit
geschlossener Bodenfläche 22 und
mit der Siebwand 24, die eine Vielzahl von im Wesentlichen
senkrecht verlaufenden Öffnungen 26 in
Schlitzform aufweist, können
nur ablaufrohrgängige,
d. h. das Ablaufrohr 52 nicht verstopfende Partikel in
dieses gelangen. Alle Fremdkörper,
die nicht ablaufrohrgängig
sind, werden im einfach manuell zu entnehmenden Siebeinsatz 20 – wie in 2 angedeutet – zurückgehalten.
Der Siebeinsatz 20 ist sehr leicht zugänglich und kann durch einfaches
Ergreifen desselben am Griffstück 32 aus dem
Ablaufventil 18 herausgenommen werden, kurz ausgespült und dann
wieder in das Ablaufventil 18 eingesetzt werden. Der als
geschlossene Fläche 54 ausgebildete
Boden 22 des Siebeinsatzes 20 bildet einerseits
den Ventilteller des Ablaufventiles 18, der die im Tankboden 12 ausgebildete
Ablauföffnung 14 verschließt, und
andererseits eine Auffangfläche
für im
Siebeinsatz 20 zurückgehaltene
Fremdkörper,
sei es – wie
in 2 angedeutet – ein
Zahnstocher 50, seien es Serviettenreste, Speisereste oder
andere Fremdkörper.
-
Aus
der Darstellung gemäß 2 ist
ferner entnehmbar, dass der Siebeinsatz 20 des Ablaufventiles 18 auf
dem Auflager 30 am oberen Ende des Stößels 28 aufliegt,
in dessen von der Rohrwand 36 begrenztem Hohlraum der Kontaktschalter 34 angeordnet
ist, bei dem es sich bevorzugt um einen Reed-Kontaktschalter handelt,
mit dem die Anwesenheit oder das Fehlen des Siebeinsatzes 20 am Ablaufventil 18 erkannt
wird.
-
Wie
in 2 dargestellt, befindet sich das Ablaufventil 18 insbesondere
in einer Vertiefung im Tankboden 12. Im Boden des Ablaufventils 18 befindet
sich die Ablauföffnung 14,
von der aus das Ablaufrohr 52 in Richtung Abwasserleitung
führt.
Bei geöffnetem
Ablaufventil 18, d. h. von der Ablauföffnung 14 um den Hubweg 44 abgehobenem
Boden 22 mit geschlossener Fläche, wie in 2 dargestellt, strömt Abwasser
aus dem Vorratstank 10 durch das Ablaufrohr 52 in
Richtung Abwasser ab.
-
Der
Darstellung gemäß 2 ist
entnehmbar, dass der Siebeinsatz 20 am Griffstück 32 ergriffen
werden kann und in äußerst einfacher
Weise vom Auflager 30 am Stößel 28 abgehoben werden
kann. Auf dem Boden 22 mit geschlossener Fläche befindliche
Fremdkörper
können
außerhalb
des Vorratstanks 10 entsorgt werden. Anschließend wird
der Siebeinsatz 20 wieder auf das Auflager 30 des
Ablaufventiles 18 aufgesteckt. Das Vorhandensein des Siebeinsatzes 20 wird
durch den Kontaktschalter 34, bei dem es sich bevorzugt
um einen Reed-Kontakt oder einen Hall-Sensor in Verbindung mit einem
Aktivator 56 handelt, erkannt und an die Maschinensteuerung
gemeldet. Mit diesem Konzept können sämtliche
Vorratstanks dahingehend überwacht
werden, ob die Ablaufventile funktionsfähig sind, d. h. ihre jeweiligen
Siebeinsätze 20 auf
den Auflagern 30 am Stößel 28 aufgesetzt
sind, oder ob diese fehlen.
-
Darüber hinaus
bietet die erfindungsgemäß vorgeschlagene
Lösung
die Möglichkeit,
die Ablaufventile 18 elektrisch anzusteuern. Dazu dient
die in den 1 und 2 in den
jeweiligen Schnittdarstellungen dargestellte Lösung, die Hülse 38, den Verzahnungsabschnitt 40 sowie
das Ritzel 42 umfassend.
-
Aus
den 1 und 2 geht hervor, dass die Siebwand 24 des
Siebeinsatzes 20 eine kontinuierliche Abfolge von im Wesentlichen
schlitzförmig ausgebildeten Öffnungen 26 in
Umfangsrichtung aufweist.
-
- 10
- Vorratstank
- 12
- Tankboden
- 14
- Ablauföffnung
- 16
- Wand
- 18
- Ablaufventil
- 20
- Siebeinsatz
- 22
- Boden
- 24
- Siebwand
- 26
- Öffnungsschlitze
- 28
- Stößel
- 30
- Auflager
- 32
- Griffstück
- 34
- Kontaktschalter
- 36
- Rohrwand
- 38
- Hülse
- 40
- Verzahnungsabschnitt
- 42
- Ritzel
- 44
- Hubweg
- 46
- Rotationsrichtung
- 50
- Fremdkörper (Zahnstocher)
- 52
- Ablaufrohr
- 56
- Aktivator
(Magnet)