DE19716994A1 - Küchenspüle - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Spüle mit einstückig in den Beckenboden ein­ geformte m Siebauflauf, der eine Mehrzahl von Einzellöchern aufweist und mit einem Verschlußstopfen abzuschließen ist.

Spülen dieser Art sind insbesondere aus Skandinavien bekannt.

In Mitteleuropa werden ansonsten die Ablauflöcher mit Ablaufarmaturen versehen, bei denen ein mit Einzellöchern versehener Flansch von der Beckenseite aus in das entsprechende Ablaufloch am Beckenboden ge­ steckt wird. Gegen diesen Flansch wird dann auf der Unterseite des Beckenbodens das Ende des Ablaufrohres mittels einer zentrisch im Flansch steckenden Schraube festgelegt.

Dies hat den Nachteil, daß sich zwischen dem Flansch und dem Bec­ kenboden eine Kante oder Rille bildet, wo sich in unerwünschter Weise Schmutz sammelt. Eine solche Schmutzsammelstelle wird bei den ein­ stückigen, im Beckenboden eingeformten Siebabläufen verhindert.

Die bekannten einstückigen, im Beckenboden eingeformten Siebabläufe sind aber im wesentlichen mit dem Beckenboden fluchtend, so daß sie nur schwer abzudichten sind durch flach auf dem Beckenboden auflie­ gende Gummiverschlüsse. Bereits ein leichtes Anstoßen dieses Ver­ schlusses beim Hantieren im Becken führt zum Verrutschen des Ver­ schlusses und damit zu einem unerwünschten Ablaufen des Spülwas­ sers.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Spüle derart weiterzubilden, daß einerseits die guten hygienischen Verhältnisse bei den eingeformten Siebabläufen gewährleistet bleiben, während gleich­ zeitig andererseits eine bessere Fixierung eines Verschlußstopfens er­ reicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einzellö­ cher beckenseitig durch eine vom Beckenboden abgesetzte Dichtfläche umgeben sind, die mit dem Verschlußstopfen zusammenwirkt.

Durch das Absetzen der Dichtfläche ist zu erreichen, daß der Ver­ schlußstopfen nicht mehr im direkten Angriffsbereich beim Hantieren in­ nerhalb der Spüle liegt, so daß verhindert ist, daß er versehentlich an­ gestoßen und damit verschoben wird.

Vorteilhafterweise liegt dabei die Dichtfläche in einer Ebene, die unter­ halb und im wesentlichen parallel zum Beckenboden verläuft. Dadurch kann eine sehr flache Ausführungsform erreicht werden, die zum einen fertigungstechnisch unproblematisch ist, andererseits aber auch ohne größere Schwierigkeiten zu reinigen ist.

Besonders flach kann die Ausführungsform dann gewählt werden, wenn die Einzellöcher in der Ebene angeordnet sind, in der die Dichtfläche liegt.

Es liegt aber auch im Sinne der Erfindung, den Siebablauf tropfförmig mit einem abgestuften Rand auszubilden, womit gegebenenfalls bereits bekannte Verschlußstopfen entsprechend auch bei den erfindungsge­ mäß weitergebildeten Spülen zu verwenden sind.

Hierbei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß die Dichtfläche am Übergang zwischen zwei Stufen angeordnet ist.

In den erfindungsgemäßen Spülen lassen sich insbesondere Verschluß­ stopfen verwenden, die eine Weichgummischeibe aufweisen, die an ihrer Unterseite sich flächig an die die Einzellöcher umgebende Dichtfläche anlegen. Eine derartige Gestaltung hat den Vorteil, daß bei steigendem Wasser in der Spüle der sich gleichzeitig erhöhende Wasserdruck auf den Verschluß wirkt und diesen gegen die Dichtfläche drückt.

Zur besseren Fixierung des Stopfens an der gewünschten Position kann er an seiner Unterseite mit einem zentrischen Führungsstift versehen sein, mit dem er in einer entsprechenden Führungsbuchse am Siebab­ lauf zu führen ist.

Grundsätzlich kann der Stopfen an seiner Oberseite auch noch einen Fangkorb tragen, der in seinem Durchmesser an den tropfförmigen Sieb­ ablauf angepaßt ist. Damit ist zu erreichen, daß wie bei heutigen Spülen bereits üblich grober Schmutz vor dem Eintreten in den Ablauf abgefan­ gen und so leicht zu entfernen ist.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen. Dabei zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Spüle im Bereich des Ablaufes;

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Spüle wie in Fig. 1 mit einem Ver­ schlußstopfen mit Fangkorb; und

Fig. 3 einen Schnitt durch eine Spüle wie in Fig. 1, wobei der Sieb­ ablauf einen abgestuften Rand aufweist.

In Fig. 1 ist ein Schnitt durch ein Spülbecken 1 dargestellt. Becken die­ ser Art werden als Haushaltsspülen in die Arbeitsplatten von Einbaukü­ chen eingesetzt. Am Boden des Beckens ist einstückig ein Siebablauf 2 eingeformt, der eine Vielzahl von Einzellöchern 3 aufweist. Unterhalb des Siebablaufs 2 ist eine Ablaufarmatur 4 an der Unterseite des Bec­ kens befestigt. Die Ablaufarmatur 4 wird über einen an ihrer Oberseite angeformten, mit einer Dichtung 7 versehenen Flansch 6 durch eine zentrisch angeordnete Hohlschraube 5 gegen einen Dichtungssitz 8 an der Spülenunterseite gezogen. Dabei stützt sich die Hohlschraube 5 mit ihrem Kopf 9 auf der beckenseitigen Oberseite des Siebablaufes 2 ab und ist mit ihrem unteren Ende in eine Muffe 10 geschraubt, die der Ab­ laufarmatur zugeordnet ist. Durch entsprechendes Anziehen der Hohl­ schraube 5 wird dann die Ablaufarmatur 4 in ihrer Anpressung an die Unterseite des Beckens eingestellt. An dem dem Becken abgewandten Ende trägt die Ablaufarmatur ein mit bekannter Steck- und/oder Schraubvorrichtung befestigtes Abflußrohr 11, durch das aus dem Bec­ ken abfließendes Abwasser wegfließt.

Wesentlich bei der Erfindung ist jetzt, daß der Siebablauf 2 auf seiner dem Becken 1 zugewandten Seite Dichtflächen 17 neben den Einzellö­ chern 3 hat, die gegenüber dem normalen Beckenboden 12 abgesetzt sind. Damit wird erreicht, daß ein Verschlußstopfen 13 sich mit seiner Unterseite 14 flächig an die Dichtflächen 17 anlegen kann und aufgrund der Absetzung gegen ein seitliches Verschieben und Verrutschen gesi­ chert ist. Dieser Effekt kann weiter verstärkt werden, indem der Ver­ schlußstopfen mit einem zentrischen Führungsstift 15 versehen wird, der im hier dargestellten Beispiel in die Hohlschraube 5 eingesteckt wird.

Die im Verschlußstopfen 13 ausgebildete Ummantelung 16 kann gleich­ zeitig als Griff für den Verschlußstopfen verwandt werden.

Insbesondere indem sich die Ebene, in der die Einzellöcher 3 angeord­ net sind, unterhalb des eigentlichen Beckenbodens 12 befindet, wird er­ reicht, daß bei normalem Hantieren in der Spüle nicht gegen den Ver­ schlußstopfen gestoßen wird, da der Verschlußstopfen in dem sich topfförmig nach unten erstreckenden Siebablauf verschwindet.

Durch die topfförmige Ausbildung liegt die Ebene, in der die Einzellöcher 3 angeordnet sind, unterhalb der Ebene, in der sich die Dichtung 7 er­ streckt, welche zwischen der Beckenunterseite und dem Flansch 6 der den Siebablauf 2 von unten becherförmig umgreifenden Ablaufarmatur 4 positioniert ist.

Aufgrund der topfförmigen Gestaltung des Siebablaufes wird das Ab­ wasser an der Dichtung 7 vorbeigeleitet, wodurch diese Dichtung voll­ ständig gegenüber dem schmutzigen Abwasser abgeschirmt und somit haltbarer ist.

In der Fig. 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verschlußstop­ fens dargestellt. Am oberen Ende trägt der Führungsstift hier einen Fangkorb 18, der mit einer Vielzahl von im wesentlichen radial verlau­ fenden Schlitzen 20 versehen ist. Unterhalb dieses Fangkorbes 18 trägt der Verschlußstopfen eine Weichgummischeibe 19, die sich an ihrer Unterseite flächig auf die Dichtfläche 17 des Siebablaufes 2 auflegt. Durch das über dem Verschlußstopfen stehende Wasser wird die Weichgummischeibe 19 gegen diese Dichtfläche gepreßt und dichtet den Siebablauf somit ab.

Durch ein leichtes Hochziehen des Verschlußstopfens 15 kann die Weichgummischeibe von den Dichtflächen wieder abgehoben werden, woraufhin das Wasser im Becken 1 durch die Schlitze 20 im Fangkorb 18 und durch die Einzellöcher 3 in die Ablaufarmatur 4 bzw. das Abfluß­ rohr 11 fließt. Dabei bleiben gröbere Verunreinigungen des Abwassers, wie z. B. Essensreste etc. im Fangkorb 18 hängen und können separat entsorgt werden.

Eine weitere Ausgestaltung eines Verschlußstopfens mit Fangkorb sieht man in Fig. 3. Dort ist der Siebablauf 2 wieder topfförmig in die ihn übergreifende Ablaufarmatur 4 hineingezogen. Allerdings ist der Rand des Siebablaufes 4 abgestuft ausgebildet. Damit ergibt sich eine abge­ rundete Dichtfläche 21, die im Bereich der Abstufung liegt, wodurch sich im Prinzip auch bereite bisher verwandte ähnliche Verschlußstopfen verwenden lassen.

Auch in dieser Ausführungsform ist die Ebene, in der die Einzellöcher 3 des Siebablaufes 2 angeordnet sind, erheblich tieferliegend als die Ebe­ ne, in der die Dichtung 7 zwischen der den Siebablauf becherförmig übergreifenden Ablaufarmatur 4 und der Beckenunterseite liegt.

Zusammenfassend stellt die Erfindung eine produktionstechnisch gün­ stig zu lösende Möglichkeit dar, bei Spülen einen Schmutzrand im Be­ reich des Ablaufes zu vermeiden, wobei aufgrund der dabei tief in der Ablaufarmatur liegenden Einzellöcher auch auf der Unterseite der Spüle eine dauerhafte Dichtvorrichtung zu erreichen ist.

Claims (8)

1. Spüle mit einstückig in den Beckenboden (12) eingeformtem Siebab­ lauf (2), der eine Mehrzahl von Einzellöchern (3) aufweist und mit einem Verschlußstopfen (13) abzuschließen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzellöcher (3) beckenseitig durch eine vom Beckenboden (12) abgesetzte Dichtfläche (17) umgeben sind, die mit dem Verschlußstop­ fen (13) zusammenwirken.

2. Spüle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche (17) in einer Ebene liegt, die unterhalb und im we­ sentlichen parallel zum Beckenboden (12) verläuft.

3. Spüle gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzellöcher (3) in der Ebene angeordnet sind, in der die Dicht­ fläche (17) liegt.

4. Spüle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Siebablauf (2) topfförmig mit einem abgestuften Rand ausgebil­ det ist.

5. Spüle gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche (21) am Übergang zwischen zwei Stufen angeordnet ist.

6. Verschlußstopfen für eine Spüle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er eine sich an ihrer Unterseite (14) flächig an die Dichtfläche (17) anlegende Weichgummischeibe (13, 19) aufweist.

7. Verschlußstopfen gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (13) an seiner Unterseite einen zentrischen Führungs­ stift (15) aufweist.

8. Verschlußstopfen gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß er an seiner Oberseite einen Fangkorb (18) trägt, der in seinem Durchmesser an den topfförmigen Siebablauf (2) angepaßt ist.