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Stand der Technik
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Aus
DE 1688 818 ist ein Ablaufventil
für Spülbecken bekannt. Dieses Ablaufventil kann
zum Schließen oder Öffnen des Ablaufes von Waschbecken,
Badewannen und dergleichen oder auch von Duschwannen eingesetzt
werden und umfasst eine an einer zentralen Achse befestigte Hülse,
die im Abflussquerschnitt des Ventils gehalten ist, sowie ein feststellbares
Konusventil. An der Achse, welche den Ventilkonus trägt,
ist eine siebartig mit Durchtrittsöffnungen versehene Schale
angeordnet, welche gegenüber dem Ventilkonus einen vergrößerten
Durchmesser besitzt und sich bis nahe an die Wandung des wannenseitigen
Teiles des Ventilstutzens erstreckt. Der schalenförmige
Teil ist unmittelbar auf dem Ventilkonus mit einer sich zur wannenseitigen Öffnung
des Ventiles hin gewölbt erstreckenden Berandung ausgebildet.
Dieser Randteil ist mit einer Anzahl von Löchern versehen
und befindet sich im geschlossenen Zustand des Ventiles unmittelbar
oberhalb einer oberhalb der Ventilsitzfläche vorgesehenen,
vorzugsweise abgerundeten Schulterfläche im Ventilstutzen.
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Aus
DE 690 00 863 T2 ist
ein becherförmiges Sieb für ein Ablaufventil mit
Fernbetätigung bekannt. Es wird ein Austrittsablaufstopfen
mit einem Sieb offenbart, wobei das Sieb zum Auffangen von durch
einen Einlass in ein Ablaufrohr eintretenden kleinen Teilen dient.
Das Sieb umfasst ein ringförmiges Element, das mit der
Wand des Ablaufrohres in eng eingepasster frei gleitender Wirkverbindung
steht. Das Sieb umfasst weiterhin eine scheibenförmige,
horizontale Bodenwand mit einer Vielzahl von relativ kleinen Öffnungen.
Durch diese kann Wasser aus dem Sieb ohne Verlust von durch dieses
aufgehaltenen kleinen Gegenständen ablaufen. Die horizontale
Bodenwand ist aus federndem Material hergestellt und weist eine
Vielzahl von miteinander verbundenen radial verlaufenden Schlitzen
auf. Die Vielzahl von Schlitzen definieren eine Vielzahl von Greifklappen, die
aufgespreizt werden, wenn das Zentrum zu der horizontalen Bodenwand über
die Basis des Ablaufstop fens und auf dem Schaft gleitet. Die Greifklappen werden
nach unten verformt, so dass diese mit dem Schaft dicht und federnd
in Eingriff treten, wodurch das ringförmige Element im
Gebrauch orientiert wird, während das Sieb gegen eine Bewegung
längs des Ablaufzapfens gesichert ist.
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Offenbarung der Erfindung
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Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ablaufventil
für einen Reinigungsautomaten bereitzustellen, wobei die
Funktionsfähigkeit des Ablaufventiles über die
Maschinensteuerung feststellbar ist.
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Erfindungsgemäß wird
ein Ablaufventil vorgeschlagen, welches im Tankboden eines Vorratstanks
einer Durchlaufspülmaschine angeordnet ist. Bei diesem
Vorratstank kann es sich entweder um einen Tank handeln, in dem
Spülwasser oder Pumpenklarspülwasser bevorratet
wird. Im Allgemeinen befinden sich im Tankboden dieser Tanks die
Ablaufventile, die dann betätigt werden, wenn das jeweilige Behandlungsmedium
der jeweiligen Behandlungszone insbesondere einer Durchlaufspülmaschine
ausgetauscht werden muss, weil beispielsweise dessen Verschmutzungsgrad
zu hoch geworden ist.
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Das
erfindungsgemäß vorgeschlagene Ablaufventil umfasst
einen zum Beispiel als Kunststoffspritzgussteil gefertigten Siebeinsatz.
Dieser Siebeinsatz umfasst einen Siebboden, der mit einer geschlossenen
Bodenfläche ausgebildet ist, sowie eine den Siebboden umschließende
Siebwand. In der Siebwand sind eine Anzahl im Wesentlichen senkrecht
verlaufender Öffnungen bevorzugt in Schlitzform ausgebildet,
so dass das von oben auf den Siebeinsatz gelangende Verunreinigungen
aufweisende Behandlungsmedium durch die Anzahl der in der Siebwand
ausgebildeten Öffnungen in Richtung auf ein Abflussrohr
abfließen kann. Der Siebeinsatz des Ablaufventiles ist
so dimensioniert, dass alle Verunreinigungen, wie zum Beispiel Serviettenreste,
Speisereste, Zahnstocher oder dergleichen, die nicht ablaufrohrgängig
sind, d. h. den Querschnitt des Ablaufrohres verstopfen würden,
zuruckgehalten werden. Andererseits kann über das erfindungsgemäß vorgeschlagene
Ablaufventil alles, was ablaufrohrgängig ist, passieren.
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Der
erfindungsgemäß vorgeschlagenen Lösung
folgend, umfasst das Ablaufventil einen Stößel, auf
dessen oberer Stirnseite der Siebeinsatz gelagert ist. Innerhalb
des den Siebeinsatz abstützenden Stößels
des Ablaufventiles befindet sich ein Kontaktschalter, der bevorzugt
als Reed-Kontaktschalter ausgebildet ist. Sobald der Siebeinsatz
des Ablaufventiles auf der entsprechenden Stirnfläche des
Stößels aufgebracht wird, erkennt der Reed- Kontaktschalter
dies und übermittelt ein dementsprechendes Signal an die
Maschinensteuerung der Durchlaufspülmaschine. Wird ein
Reed-Schalter einem jeden der Vorratstanks der verschiedenen Behandlungszonen
einer Durchlaufspülmaschine zugeordnet, so kann über
die Maschinensteuerung erkannt werden, ob in den jeweiligen Vorratstanks
der Durchlaufspülmaschine die Ablaufventile funktionstüchtig
sind, d. h. ob der Siebeinsatz vorhanden ist oder nicht. Des Weiteren
kann über die Maschinensteuerung erkannt werden, ob der
Siebeinsatz zur täglichen Reinigung aus der Maschine entnommen
und wieder eingesetzt worden ist.
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Der
Kontaktschalter erkennt, ob das Ablaufventil den Siebeinsatz aufweist
oder ob dieser fehlt. Darüber hinaus weist das erfindungsgemäß vorgeschlagene
Ablaufventil, welches insbesondere an Durchlaufspülautomaten
oder Einkammerspülmaschinen oder dergleichen eingesetzt
werden kann, einen elektrischen Antrieb auf. Dazu ist der Siebeinsatz über
eine Hülsenanordnung in vertikaler Richtung bewegbar. Der
Stößel, in welchem der Kontaktschalter, der bevorzugt
als Reed-Kontakt ausgebildet ist, aufgenommen wird, ist von einer
Hülse umschlossen. Der Stößel weist einen
sich im Wesentlichen in vertikale Richtung erstreckenden Zahnstangenabschnitt
auf. Der Zahnstangenabschnitt wird über ein Ritzel eines
Elektroantriebes angetrieben, so dass der Stößel
in vertikale Richtung verfahren werden kann. Da die Hülse
den Stößel, auf welchem der Siebeinsatz aufgenommen
ist, aufnimmt, wird durch eine Vertikalbewegung des Stößels
auch der Siebeinsatz vertikal verfahren. Dadurch wird eine sich
innerhalb des Ablaufventils befindliche Ablauföffnung durch
den geschlossen ausgebildeten Boden des Siebeinsatzes entweder verschlossen
oder freigegeben.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Anhand
der Zeichnung wird die Erfindung nachstehend eingehender beschrieben.
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Es
zeigt:
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1 einen
Schnitt durch das geschlossene, erfindungsgemäß vorgeschlagene
elektrisch betriebene und mittels eines Kontaktschalters überwachte
Ablaufventil,
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2 einen
Schnitt durch das geöffnete, erfindungsgemäß vorgeschlagene
elektrisch betriebene und mittels eines Kontaktschalters überwachte Ablaufventil
mit vom integrierten Sieb zurückgehaltenen Gegenstand.
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Ausführungsformen
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Aus
der Darstellung gemäß 1 geht eine bevorzugte
Ausführungsform des erfindungsgemäß vorgeschlagenen
Ablaufventiles hervor, welches elektrisch angetrieben ist, wobei
die Anwesenheit eines Siebeinsatzes mittels eines Kontaktschalters überwacht
wird.
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Ein
in 1 im Schnitt dargestelltes Ablaufventil 18 ist
im Tankboden 12 eines Vorratstanks 10 aufgenommen.
Bei dem Vorratstank 10 handelt es sich insbesondere um
einen Spülwasser, Frischwasser, Pumpenklarspülwasser
oder dergleichen beschaffenes Behandlungsmedium aufnehmenden Vorratstank 10.
Derartige Tanks sind in Einkammer- oder Mehrkammerspülmaschinen
angeordnet und nehmen das in verschiedenen Behandlungszonen zum
Beispiel einer Durchlaufspülmaschine umgewälztes
Spülwasser auf. Im Tankboden 12 des Vorratstanks 10 befindet
sich ein Ablaufventil 18 mit der Ablauföffnung 14,
die durch eine Wand 16 begrenzt ist und die mittels des
Siebeinsatzes 20 mit geschlossenem Boden 22 verschlossen
oder freigegeben werden kann.
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Das
Ablaufventil 18 gemäß der Darstellung in 1 umfasst
einen Siebeinsatz 20, der einen Boden 22 aufweist.
Der Boden 22 wird von einer im Wesentlichen senkrecht zu
diesem angeordneten Siebwand 24 umschlossen. In der Siebwand 24 sind
eine Anzahl von Öffnungen 26 ausgebildet, die
bevorzugt als im Wesentlichen sich in senkrechter Richtung erstreckende
Schlitze ausgebildet sind. Mit einem derartigen Öffnungsmuster
in der Siebwand 24 des Siebeinsatzes 20 lassen
sich eine Vielzahl von im umgewälzten Spülwasser
enthaltenen Schmutzpartikeln zurückhalten.
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Der
in 1 im Schnitt dargestellte Siebeinsatz 20 wird
bevorzugt als Kunststoffspritzgussbauteil gefertigt. Ein Stößel 28,
dessen Rohrwand durch Bezugszeichen 36 identifiziert ist,
umfasst ein Auflager 30, auf welchem der Siebeinsatz 20 mit
der Innenseite eines Griffstücks 32 aufgenommen
ist und in vertikaler Richtung positioniert wird. Im Inneren des
von der Rohrwand 36 begrenzten Hohlraumes des Stößels 28 befindet
sich ein Kontaktschalter 34. Der Kontaktschalter 34 im
Innenraum des Stößels 28 wird bevorzugt
als Reed-Kontakt ausgebildet und ist mit einer in 1 nicht
dargestellten Maschinensteuerung einer Durchlaufspülmaschine
oder einer anderen Reinigungseinrichtung verbunden. Der Kontaktschalter 34 wird
durch einen Aktivator 56, der zum Beispiel als Magnet ausgeführt
ist und der sich am Siebeinsatz 20 befindet, geschaltet.
Denkbar ist, wie in 1 dargestellt, dass es sich
bei dem Kontaktschalter 34 um einen Reed-Schalter handelt
und dieser durch einen Magneten 56, der fest am oberen Ende
des Siebeinsatzes 20 montiert ist, geschaltet wird. Eine
weitere Möglichkeit zur Gestaltung des Kontaktschalters 34 ist
die Verwendung eines Hall-Sensors.
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Wie
aus der Schnittdarstellung gemäß 1 weiter
hervorgeht, ist der Stößel 28 von einer
Hülse 38 umschlossen, auf welcher der Siebeinsatz 20 mit der
Innenseiste des Griffstücks 32 in axialer Richtung geführt
wird. Der Stößel 28 wird ebenfalls durch
die Hülse 38 in axialer Richtung geführt.
Weiterhin umfasst der Stößel 28 einen
Verzahnungsabschnitt 40, mit welchem ein Ritzel 42 kämmt,
welches von einem in 1 nicht dargestellten elektrischen
Antrieb in Rotationsrichtung 46 angetrieben ist. Da der
Verzahnungsabschnitt 40 und das Ritzel 42 miteinander kämmen,
erfolgt bei Antrieb des Ritzels 42 je nach Rotationsrichtung 46 eine
vertikale Aufwärts- oder Abwärtsbewegung des Filtereinsatzes 20,
da der Stößel 28 durch die Bewegung der
Hülse 38 in vertikale Richtung nach oben den Siebeinsatz 20 über das
Auflager 30 von der Ablauföffnung 14 anhebt oder
absenkt. Ist der Siebeinsatz 20, wie in 2 dargestellt,
um einen Hubweg 44 angehoben, fließt Spülwasser
durch die Ablauföffnung 14 dem Ablaufrohr 52 zu.
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Aus
der Darstellung gemäß 2 ist ein Schnitt
durch das in 1 dargestellte Ablaufventil zu
entnehmen.
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Aus
der Darstellung gemäß 2 geht hervor,
dass sich in einer der im Wesentlichen schlitzförmig verlaufenden Öffnungen 26 in
der Siebwand 24 des Siebeinsatzes 20 ein länglicher
Gegenstand in Form eines Zahnstochers 50 verfangen hat.
Dieser vermag nicht in den Strömungsquerschnitt des Ablaufrohres 52 einzutreten,
da dieser durch den Siebeinsatz 20 zurückgehalten
wird. Durch die Konfiguration des Siebeinsatzes 20 mit
geschlossener Bodenfläche 22 und mit der Siebwand 24,
die eine Vielzahl von im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Öffnungen 26 in
Schlitzform aufweist, können nur ablaufrohrgängige,
d. h. das Ablaufrohr 52 nicht verstopfende Partikel in
dieses gelangen. Alle Fremdkörper, die nicht ablaufrohrgängig
sind, werden im einfach manuell zu entnehmenden Siebeinsatz 20 – wie
in 2 angedeutet – zurückgehalten.
Der Siebeinsatz 20 ist sehr leicht zugänglich
und kann durch einfaches Ergreifen desselben am Griffstück 32 aus dem
Ablaufventil 18 herausgenommen werden, kurz ausgespült
und dann wieder in das Ablaufventil 18 eingesetzt werden.
Der als geschlossene Fläche 54 ausgebildete Boden 22 des
Siebeinsatzes 20 bildet einerseits den Ventilteller des
Ablaufventiles 18, der die im Tankboden 12 ausgebildete
Ablauföffnung 14 verschließt, und andererseits
eine Auffangfläche für im Siebeinsatz 20 zurückgehaltene
Fremdkörper, sei es – wie in 2 angedeutet – ein
Zahnstocher 50, seien es Serviettenreste, Speisereste oder
andere Fremdkörper.
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Aus
der Darstellung gemäß 2 ist ferner entnehmbar,
dass der Siebeinsatz 20 des Ablaufventiles 18 auf
dem Auflager 30 am oberen Ende des Stößels 28 aufliegt,
in dessen von der Rohrwand 36 begrenztem Hohlraum der Kontaktschalter 34 angeordnet
ist, bei dem es sich bevorzugt um einen Reed-Kontaktschalter handelt,
mit dem die Anwesenheit oder das Fehlen des Siebeinsatzes 20 am Ablaufventil 18 erkannt
wird.
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Wie
in 2 dargestellt, befindet sich das Ablaufventil 18 insbesondere
in einer Vertiefung im Tankboden 12. Im Boden des Ablaufventils 18 befindet
sich die Ablauföffnung 14, von der aus das Ablaufrohr 52 in
Richtung Abwasserleitung führt. Bei geöffnetem
Ablaufventil 18, d. h. von der Ablauföffnung 14 um
den Hubweg 44 abgehobenem Boden 22 mit geschlossener
Fläche, wie in 2 dargestellt, strömt
Abwasser aus dem Vorratstank 10 durch das Ablaufrohr 52 in
Richtung Abwasser ab.
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Der
Darstellung gemäß 2 ist entnehmbar,
dass der Siebeinsatz 20 am Griffstück 32 ergriffen
werden kann und in äußerst einfacher Weise vom Auflager 30 am
Stößel 28 abgehoben werden kann. Auf
dem Boden 22 mit geschlossener Fläche befindliche
Fremdkörper können außerhalb des Vorratstanks 10 entsorgt
werden. Anschließend wird der Siebeinsatz 20 wieder
auf das Auflager 30 des Ablaufventiles 18 aufgesteckt.
Das Vorhandensein des Siebeinsatzes 20 wird durch den Kontaktschalter 34, bei
dem es sich bevorzugt um einen Reed-Kontakt oder einen Hall-Sensor
in Verbindung mit einem Aktivator 56 handelt, erkannt und
an die Maschinensteuerung gemeldet. Mit diesem Konzept können sämtliche
Vorratstanks dahingehend überwacht werden, ob die Ablaufventile
funktionsfähig sind, d. h. ihre jeweiligen Siebeinsätze 20 auf
den Auflagern 30 am Stößel 28 aufgesetzt
sind, oder ob diese fehlen.
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Darüber
hinaus bietet die erfindungsgemäß vorgeschlagene
Lösung die Möglichkeit, die Ablaufventile 18 elektrisch
anzusteuern. Dazu dient die in den 1 und 2 in
den jeweiligen Schnittdarstellungen dargestellte Lösung,
die Hülse 38, den Verzahnungsabschnitt 40 sowie
das Ritzel 42 umfassend.
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Aus
den 1 und 2 geht hervor, dass die Siebwand 24 des
Siebeinsatzes 20 eine kontinuierliche Abfolge von im Wesentlichen
schlitzförmig ausgebildeten Öffnungen 26 in
Umfangsrichtung aufweist.
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- 10
- Vorratstank
- 12
- Tankboden
- 14
- Ablauföffnung
- 16
- Wand
- 18
- Ablaufventil
- 20
- Siebeinsatz
- 22
- Boden
- 24
- Siebwand
- 26
- Öffnungsschlitze
- 28
- Stößel
- 30
- Auflager
- 32
- Griffstück
- 34
- Kontaktschalter
- 36
- Rohrwand
- 38
- Hülse
- 40
- Verzahnungsabschnitt
- 42
- Ritzel
- 44
- Hubweg
- 46
- Rotationsrichtung
- 50
- Fremdkörper
(Zahnstocher)
- 52
- Ablaufrohr
- 56
- Aktivator
(Magnet)
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 1688818 [0001]
- - DE 69000863 T2 [0002]