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1. Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Schieber für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Verriegelungsvorrichtung bzw. Rastvorrichtung versehen ist, die
sowohl für
einen normalen Schiebertyp als auch für einen verdeckten Schiebertyp,
die mit einem automatischen Rast- bzw.
Verriegelungsmechanismus versehen sind, verwendet werden kann.
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2. Beschreibung der verwandten
Technik
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Ein
herkömmlicher
Schieber 101 eines normalen Typs, der mit einem automatischen
Verriegelungsmechanismus versehen ist, veröffentlicht in US-Patentschrift
Nr. 3,793,684, wie in 16 gezeigt,
umfasst einen Körper 103,
eine Zugfahne 104, und eine Feder 105 mit einer
Verriegelungssperrklinke, und die Feder 105 mit der Rast-
oder Verriegelungssperrklinke ist durch Ausstanzen aus einer Edelstahlplatte
zu unterschiedlichen Formen in einer seitlichen Ausdehnung der Feder
und durch anschließendes
Biegen ausgestaltet, so daß eine
Befestigungsstellung im Verhältnis
zu dem Körper 103 bestimmt
wird. Es ist ein Schieber 101 für einen Reißverschluß bekannt, der mit einer automatischen Rastvorrichtung
versehen ist, bei welchem ein Gelenkzapfen 108 für eine Zugfahne 104,
in der mit der Verriegelungssperrklinke ausgestalteten Feder 105 zwischen
einem vorderen Befestigungsabschnitt 115 und einem hinteren
Befestigungsabschnitt 116 angeordnet ist, die an dem Körper 103 ausgebildet
sind, die Feder 105 mit der Verriegelungssperrklinke wird zwischen
dem vorderen Befestigungsabschnitt 115 und dem hinteren
Befestigungsabschnitt 116 von oben aus angeordnet, und
eine Verriegelungssperrklinke 127 an einem vorderen Ende
wird in eine Sperrklinkenöffnung 120 eingeführt, die
in dem Körper 103 definiert
ist, so daß sie
an den Befestigungsabschnitten 115 und 116 festgelegt
wird.
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Als
nächstes
umfasst ein herkömmlicher Schieber 201 eines
verdeckten Typs, der mit einem automatischen Verriegelungsmechanismus
versehen ist und in der Chinesischen Patentschrift Nr. 246 781
veröffentlicht
ist, wie in 17 gezeigt,
einen Körper 203,
eine Zugfahne 204, und einen Verbindungsring 207 und
eine Feder 205 mit einer Verriegelungssperrklinke, und
die Feder 205 mit der Verriegelungssperrklinke ist durch
Ausstanzen aus einer Edelstahlplatte zu unterschiedlichen Formen
in einer seitlichen Ausdehnung der Feder und durch anschließendes Biegen
ausgestaltet, so daß eine
Befestigungsstellung im Verhältnis
zu dem Körper 203 bestimmt
wird. Ein Schieber 201 für einen Reißverschluß ist bekannt, der mit einer
automatischen Rastvorrichtung versehen ist, bei welchem die mit
der Verriegelungssperrklinke ausgestaltete Feder 205 in eine
Einführungsöffnung eines
Verbindungsringes 207 eingeführt wird, welcher an einer
Zugfahne 204 befestigt ist, die Feder 205 mit
der Verriegelungssperrklinke wird in diesem Zustand gehalten und
an einem vorderen Befestigungsabschnitt 215 und an einem
hinteren Befestigungssockel 216 angeordnet, der an dem
Körper 203 ausgebildet
ist, und die Verriegelungssperrklinke 227 an einem vorderen
Ende wird in eine Sperrklinkenöffnung 220 eingeführt, die an
dem Körper 203 definiert
ist, so daß sie
an dem Befestigungsabschnitt 215 und dem Befestigungssockel 216 festgelegt
wird.
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Sowohl
bei dem normalen Typ als auch bei dem verdeckten Typ der beiden
Schieber 101 und 201 für den Reißverschluß, die mit der automatischen
Rastvorrichtung versehen sind, wie vorstehend beschrieben und in
den 16 und 17 gezeigt, weist die Feder 105 und 205 mit
der Verriegelungssperrklinke keine gleichmäßige Ausdehnung in ihrer Längsausrichtung
auf, und die Feder ist mit verschiedenen Formen in einer seitlichen
Ausdehnung ausgestanzt. Deswegen ist es schwierig, die Feder 105 und 205 mit
der Verriegelungssperrklinke herzustellen, aufgrund des Ausstanzens
wird Staub erzeugt, und die Kosten sind eher hoch, weil das Material
unwirtschaftlich verwendet wird. Des weiteren gibt es an dem Körper 103 und 203 keinen
Abschnitt, um den Betrag des Hineinragens zu regulieren, um ein
Hineinragen der Verriegelungssperrklinke 127 und 227, die
an der Feder 102 und 105 mit der Verriegelungssperrklinke
angeordnet ist, in eine Elementführungsnut 119 und 219 zu
regulieren, wodurch ein Problem verursacht wird, und zwar daß der Verriegelungsmechanismus
nicht stabil ist und die Verriegelungsfunktion nicht wirkungsvoll
ausgeführt
werden kann.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung hat zur Aufgabe, die vorgenannten Probleme
zu berücksichtigen,
und eine Hauptaufgabe eines ersten Aspekts der vorliegenden Erfindung
besteht darin, einen Schieber für einen
Reißverschluß, der mit
einer automatischen Rastvorrichtung bzw. Verriegelungsvorrichtung
versehen ist, zur Verfügung
zu stellen, wobei der Schieber einen Körper umfasst, eine Zugfahne
und eine Feder mit einer Rast bzw. Verriegelungssperrklinke, und
die Feder mit der Rast- bzw. Verriegelungssperrklinke aus einem
geraden Material hergestellt ist, das einfach verarbeitet werden
kann und an dem Körper befestigt
wird, und die Verriegelungssperrklinke an einem vorderen Ende der
Feder zur Verfügung
gestellt ist, wobei die Rastssperrklinke dergestalt reguliert wird,
daß sie
mit einem vorbestimmten Betrag in eine Elementführungsnut hineinragt. Und der
Schieber mit einer automatischen Rastvorrichtung hoher Qualität kann wirtschaftlich
und einfach hergestellt werden.
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Eine
Aufgabe eines zweiten Aspekts der Erfindung, zusätzlich zu der Aufgabe des ersten
Aspekts, besteht darin, einen Schieber für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen ist, zur Verfügung zu
stellen, wobei die Feder mit der Rast bzw. Verriegelungssperrklinke
aus einem geraden Langmaterial hergestellt werden kann, welches
in seiner Längsausrichtung
ungefähr
den gleichen Querschnitt aufweist, und die Feder mit der Rastsperrklinke
wirtschaftlich und einfach hergestellt werden kann.
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Eine
Aufgabe eines dritten und vierten Aspekts der Erfindung, zusätzlich zu
der Aufgabe des ersten Aspekts, besteht darin, einen Schieber für einen
Reißverschluß, der mit
einer automatischen Rastvorrichtung versehen ist, zur Verfügung zu
stellen, wobei die Rastsperrklinke der Feder mit der Rastsperrklinke,
die aus einem geraden Langmaterial hergestellt ist, von einer Sperrklinkenöffnung ausgehend,
die in dem Körper
auf sehr stabile Weise definiert wird, mit einem vorbestimmten Betrag
in die Elementführungsnut
hineinragen kann.
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Eine
Aufgabe eines fünften
und sechsten Aspekts der Erfindung, zusätzlich zu der Aufgabe des ersten
Aspekts, besteht darin, einen Schieber für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen Rastvorrichtung
versehen ist, zur Verfügung
zu stellen, wobei die Feder mit der Rastsperrklinke, die ein oberes
Element und ein unteres Element aufweist, welche in einer annähernd umgekehrten
U-Form ausgebildet sind, in einem Befestigungsabschnitt aufgenommen
wird, der an dem Körper
auf stabile Weise bereitgestellt ist, und das obere Element dergestalt
festgelegt wird, daß die
Feder mit der Rastsperrklinke reibungslos und einfach zu bedienen
ist.
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Eine
Aufgabe eines siebten Aspekts der Erfindung, zusätzlich zu der Aufgabe des fünften Aspekts,
besteht darin, einen Schieber für
einen Reißverschluß, der mit
einer automatischen Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen
ist, zur Verfügung zu
stellen, wobei ein Ende des oberen Elementes der Feder mit der Rastsperrklinke
geformt ist, um nach unten umgebogen zu sein, und die Feder mit
der Rastsperrklinke an dem Befestigungsabschnitt an einer Hinterseite
befestigt wird, die an dem Körper
auf stabile Weise bereitgestellt ist.
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Eine
Aufgabe eines achten Aspekts der Erfindung, zusätzlich zu der Aufgabe des ersten
Aspekts, besteht darin, einen Schieber für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen ist, zur Verfügung zu
stellen, wobei ein Aufwärtsbewegungsbetrag
der Feder mit der Rastsperrklinke, die an dem Körper befestigt werden soll,
eingeschränkt
ist, und eine übermäßige Veränderung
der Feder durch den Befestigungsabschnitt an der Hinterseite des
Körpers
verhindert werden kann.
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Eine
Aufgabe eines neunten Aspekts der Erfindung, zusätzlich zu der Aufgabe des ersten
Aspekts, besteht darin, einen Schieber für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen ist, zur Verfügung zu
stellen, wobei der Befestigungsabschnitt an einer Vorderseite des
Körpers
einen elastischen Funktionsabschnitt der Feder mit der Rastsperrklinke,
die an dem Körper
befestigt werden soll, daran hindern kann, mit anderen Abschnitten
in Kontakt zu kommen und beschädigt
zu werden, und ihren elastischen Funktionsabschnitt schützen kann.
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Eine
Aufgabe eines zehnten Aspekts der Erfindung, zusätzlich zu der Aufgabe des ersten
Aspekts, besteht darin, einen Schieber für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen ist, zur Verfügung zu
stellen, wobei ein Sperrklinkenelement und ein Verbindungselement,
aus welchen die Feder zusammengesetzt ist, in einer annähernd umgekehrten U-Form
ausgestaltet sind, und das Verbindungselement der Feder mit der
Rastsperrklinke einfach an dem Befestigungsabschnitt befestigt ist,
der an der Vorderseite des Körpers
zur Verfügung
gestellt ist, so daß eine
federnde Kraft auf stabile Weise ausgeübt wird.
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Eine
Aufgabe eines elften Aspekts, der Erfindung, zusätzlich zu der Aufgabe des ersten
Aspekts, besteht darin, einen Schieber für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen ist, zur Verfügung zu stellen,
wobei der Schieber einen Bewegungsregulierungsabschnitt zum Regulieren
einer Aufwärtsbewegung
der Verriegelungssperrklinke aufweist.
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Eine
Aufgabe eines zwölften
Aspekts der Erfindung, zusätzlich
zu der Aufgabe des fünften
Aspekts, besteht darin, einen Schieber für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen ist, zur Verfügung zu
stellen, wobei das untere Element an seinem einen Ende ein Sperrklinkenelement
aufweist, das in der Gehäusenut
aufgenommen wird, so daß es
bewegbar ist, ohne sich zu verklemmen und von den Seitenwänden festgehalten
zu werden.
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Um
die vorstehend beschriebenen Aufgaben zu erfüllen, stellt die vorliegende
Erfindung vorzugsweise einen Schieber für einen Reißverschluß zur Verfügung, der mit einer automatischen
Rast- bzw. Verriegelungsvorrichtung versehen ist, wobei ein Schieber
einen Körper
umfasst, eine Zugfahne und eine Feder mit einer Rast- bzw. Verriegelungssperrklinke,
und die Feder mit der Verriegelungssperrklinke, die aus einem geraden
Material ausgebildet ist, an einem Befestigungsabschnitt befestigt
wird, ein Sperrklinkenelement, das mit einer Rast- bzw. Verriegelungssperrklinke
an seinem vorderen Ende versehen ist, um elastisch in eine Elementführungsnut
des Körpers
hineinzuragen, ist an einem Ende der Feder mit der Rastsperrklinke
ausgestaltet, und an dem Körper
ist ein Regulierungsabschnitt für
einen Betrag des Vorsprungs zum Regulieren eines Hineinragbetrages
der Verriegelungssperrklinke mit einem vorbestimmten Betrag in die
Elementführungsnut
bereitgestellt.
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Vorzugsweise
ist ein Bewegungsregulierungsabschnitt zum Regulieren einer Aufwärts- oder einer
Schwenkbewegung der Rastsperrklinke an dem Körper bereitgestellt.
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Vorzugsweise
ist die Feder mit der Rastsperrklinke aus dem geraden Material A
mit einem rechteckigen, kreisförmigen
oder elliptischen Querschnitt hergestellt, das ausgestaltet ist,
um annähernd
denselben Querschnitt in seiner Längsausrichtung aufzuweisen.
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Vorzugsweise
ist der Regulierungsabschnitt für
einen Betrag eines Vorsprungs zum Regulieren des Hineinragbetrages
der Rastsperrklinke, der an dem Körper bereitgestellt werden
soll, ausgestaltet, um von dem Körper
in Richtung der Feder mit der Verriegelungssperrklinke dergestalt
hervorzustehen oder erhöht
zu sein, daß er
elastisch mit der Feder mit der Verriegelungssperrklinke in Kontakt
kommt.
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Vorzugsweise
ist der Regulierungsabschnitt für
einen Betrag eines Vorsprungs Regulieren des Hineinragbetrages der
Verriegelungssperrklinke, der an dem Körper bereitgestellt werden
soll, ausgestaltet, um nach oben an einer Oberseite einer Wand der Sperrklinkenöffnung mehr
hervorzustehen oder höher
zu sein als ein unteres Ende eines Gelenkzapfens der Zugfahne, damit
die Verriegelungssperrklinke in die Elementführungsnut hineinragt.
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Vorzugsweise
ist die Feder mit der Rastsperrklinke selbst in einer annähernd umgekehrten U-Form ausgestaltet,
die ein oberes Element und ein unteres Element umfasst, die sich
vertikal gegenüberliegen,
umfasst der Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Feder mit der
Rastsperrklinke, der an dem Körper
angeordnet werden soll, eine Aufnahmenut zum Aufnehmen der Feder
mit der Rastsperrklinke, werden obere Endabschnitte von Seitenwänden auf
beiden Seiten zu einer Innenseite der Aufnahmenuten 11 gedrückt und
elastisch verformt, um sich zu neigen, wodurch das obere Element
von den Seitenwänden
eingeklemmt und festgelegt wird.
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Vorzugsweise
weist die Aufnahmenut zum Aufnehmen der Feder mit der Rastsperrklinke
einen Auflageabschnitt auf, der zu einer Innenseite der Aufnahmenut
mit einem vorbestimmten Betrag an jeder der Seitenwände der
Aufnahmenut hervorsteht, und wenn die oberen Endabschnitte der Seitenwände auf beiden
Seiten der Aufnahmenut geneigt sind, ist das obere Element der Feder
mit der Rastsperrklinke auf den Auflageabschnitten angebracht.
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Vorzugsweise
umfasst der Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Feder mit der
Rastsperrklinke, die an dem Körper
angeordnet werden soll, einen vorderseitigen Befestigungsabschnitt,
der an einer Vorderseite des Körpers
zur Verfügung
gestellt ist, und einen hinterseitigen Befestigungsabschnitt, der
an einer Hinterseite des Körpers
zu Verfügung gestellt
ist, ist jeder, der vorderseitige Befestigungsabschnitt und der
hinterseitige Befestigungsabschnitt jeweils mit der Aufnahmenut
versehen, ist ein Ende des oberen Elementes der Feder mit der Rastsperrklinke
nach unten gebogen, um ein Einführungselement
auszugestalten, und ein Halteabschnitt, um das Einführungselement
der Feder mit der Rastsperrklinke dorthinein einzuführen und
zu halten, ist an dem hinterseitigen Befestigungselement bereitgestellt, das
an der Hinterseite des Körpers
zur Verfügung
gestellt ist, so daß das
Einführungselement
an dem Halteabschnitt festgelegt wird.
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Vorzugsweise
umfasst der Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Feder mit der
Rastsperrklinke, die an dem Körper
angeordnet werden soll, den vorderseitigen Befestigungsabschnitt,
der an der Vorderseite des Körpers
zur Verfügung
gestellt ist, und den hinterseitigen Befestigungsabschnitt, der
an der Hinterseite des Körpers
zu Verfügung
gestellt ist, ist jeder, der vorderseitige Befestigungsabschnitt
und der hinterseitige Befestigungsabschnitt jeweils mit der Aufnahmenut
zum Aufnehmen der Feder mit der Rastsperrklinke versehen, und der
vorderseitige Befestigungsabschnitt ist in einer vertikalen Ausrichtung des
Körpers
niedriger ausgestaltet als der hinterseitige Befestigungsabschnitt.
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Vorzugsweise
umfasst der Befestigungsabschnitt zum Befestigen der Feder mit der
Rastsperrklinke, die an dem Körper
angeordnet werden soll, den vorderseitigen Befestigungsabschnitt,
der an der Vorderseite des Körpers
zur Verfügung
gestellt ist, und den hinterseitigen Befestigungsabschnitt, der
an der Hinterseite des Körpers
zu Verfügung
gestellt ist, ist jeder, der vorderseitige Befestigungsabschnitt
und der hinterseitige Befestigungsabschnitt jeweils mit der Aufnahmenut
zum Aufnehmen der Feder mit der Rastsperrklinke versehen, und der
vorderseitige Befestigungsabschnitt ist in einer Längsausrichtung
des Körpers
länger
ausgestaltet als der hinterseitige Befestigungsabschnitt.
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Vorzugsweise
liegen sich das Sperrklinkenelement und ein Verbindungselement an
einer Vorder- und Hinterseite der Feder mit der Rastsperrklinke
gegenüber,
welche insgesamt in einer annähernd
umgekehrten U-Form ausgestaltet sind, ist die Aufnahmenut an einer
oberen Seite des vorderseitigen Befestigungsabschnitts an der Vorderseite
des Körpers zur
Verfügung
gestellt, wird eine vertikale Öffnung
in der Aufnahmenut in einer vertikalen Ausrichtung definiert, um
das Verbindungselement dort hinein einzuführen, ist ein Verbindungsabschnitt,
der innerhalb der vertikalen Öffnung
geneigt ist, in der vertikalen Öffnung
bereitgestellt, wird ein vorderes Ende des Verbindungselementes
der Feder mit der Rastsperrklinke an dem Verbindungsabschnitt durch
Biegen oder dergleichen festgelegt, und der Bewegungsregulierungsabschnitt
ist durch Biegen eines oberen Randes der Aufnahmenut nach innen
zum Regulieren der Bewegung der Feder mit der Rastsperrklinke ausgestaltet.
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Die
vorliegende Erfindung bietet die Vorteile, daß die Feder mit der Rastsperrklinke
aus einem geraden Material hergestellt werden kann, das einfach zu
verarbeiten ist, und die Rastsperrklinke, die an dem vorderen Ende
der Feder mit der Rastsperrklinke bereitgestellt ist, wird sicher
daran gehindert, mehr als notwendig in die Elementführungsnut
dergestalt hineinzuragen, daß eine
Verriegelungsfunktion reibungslos und angemessen ausgeübt wird.
Darüber hinaus
wird die Feder mit der Rastsperrklinke daran gehindert, sich zu
bewegen und mehr als notwendig nach oben zu schwingen, so daß ein Ziehen
der Zugfahne einfach ausgeführt
wird. Infolgedessen ist es möglich,
den Schieber hoher Qualität
mit der automatischen Rastvorrichtung wirtschaftlich und einfach herzustellen.
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Darüber hinaus
wird kein Abfallmaterial erzeugt und die Feder mit der Rastsperrklinke
kann sehr wirtschaftlich hergestellt werden, weil das durchgehende,
gerade Langmaterial mit einem rechteckigen, einem kreisförmigen,
oder einem elliptischen Querschnitt auf eine vorbestimmte Länge geschnitten
wird und die Feder mit der Rastsperrklinke anschließend nur
durch Ausführen
einer Biegeverarbeitung ausgestaltet wird.
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Darüber hinaus
kann der Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt, mit welchem das
Hineinragen der Rastsperrklinke auf einen vorbestimmten Betrag reguliert
wird, in der Nähe
der Sperrklinkenöffnung
bereitgestellt werden, steht die Feder mit der Rastsperrklinke immer
elastisch mit dem Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt in Kontakt,
und der Betrag des Hineinragens der Rastsperrklinke in die Elementführungsnut
kann immer auf stabile Weise sichergestellt werden.
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Darüber hinaus
kann das untere Element der Feder mit der Rastsperrklinke frei federn
und eine federnde Kraft kann reibungslos ausgeübt werden, weil nur das obere
Element der Feder mit der Rastsperrklinke, die mit der annähernd umgekehrten
U-Form ausgestaltet ist, eingeklemmt und auf stabile Weise festgelegt
wird.
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Darüber hinaus
kann der Endabschnitt des oberen Elementes der Feder mit der Rastsperrklinke an
der Hinterseite des Körpers
auf stabile Weise befestigt werden und die Feder mit der Rastsperrklinke kann
im Verhältnis
zu dem Körper
in einer Längsausrichtung
positioniert werden.
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Darüber hinaus
kann eine Aufwärtsbewegung
der Feder mit der Rastsperrklinke, bevor sie durch den Bewegungsregulierungsabschnitt
reguliert wird, verringert werden, und der Bewegungsregulierungsabschnitt
kann in einem für
elastische Verformung zulässigen
Bereich dergestalt angeordnet werden, daß eine übermäßige Verformung der Feder mit der
Rastsperrklinke verhindert wird.
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Darüber hinaus
kann in dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt ein großer Teil
eines Funktionsabschnittes einer federnden Kraft in der Feder mit der
Rastsperrklinke dergestalt aufgenommen werden, daß eine Verformung
und Beschädigung
verhindert werden, wenn ein weiterer Gegenstand mit diesem Funktionsabschnitt
in Kontakt kommt, und eine stabile federnde Kraft kann über einen
langen Zeitraum sichergestellt werden.
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Darüber hinaus
kann ein Ende der Feder mit der Rastsperrklinke, die ungefähr in der
umgekehrten U-Form ausgestaltet ist, an der Vorderseite des Körpers auf
stabile Weise festgelegt werden, kann eine federnde Funktion reibungslos
ausgeübt
werden, und die Aufwärtsbewegung
kann einfach reguliert werden.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines Schiebers für einen
Reißverschluß, der mit
einer automatischen Rastvorrichtung versehen ist;
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2 ist
eine erläuternde
Ansicht, wobei Mittel zum Herstellen einer Feder mit einer Rastsperrklinke
aus einem geraden Material erläutert
werden;
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3 ist
eine Perspektivansicht der Feder mit der Rastsperrklinke, die aus
dem geraden Material hergestellt ist;
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4 ist
eine Explosionsansicht im Querschnitt des Schiebers für den Reißverschluß, der mit der
automatischen Rastvorrichtung versehen ist;
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5 ist
eine Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem die
Feder mit der Rastsperrklinke in einer Aufnahmenut aufgenommen wird,
die an einem vorderen Befestigungsabschnitt angeordnet ist;
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6 ist
eine Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem die
Feder mit der Rastsperrklinke an der Aufnahmenut befestigt ist,
die an dem vorderen Befestigungsabschnitt angeordnet ist;
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7 ist
eine Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in welchem die
Feder mit der Rastsperrklinke in einer Aufnahmenut aufgenommen ist, die
an einem hinteren Befestigungsabschnitt angeordnet ist;
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8 ist
eine Querschnittsansicht, aufgenommen entlang einer Linie VIII-VIII
in 7;
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9 ist
eine Querschnittsansicht des Schiebers für den Reißverschluß, der mit der automatischen
Rastvorrichtung versehen ist;
-
10 ist
eine Teilansicht im Querschnitt, die einen Bewegungsregulierungsabschnitt
gemäß einer
zweiten Ausführungsform
zeigt;
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11 ist
eine Querschnittsansicht entlang einer Line XI-XI in 10;
-
12 ist
eine Querschnittsansicht eines Schiebers für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Rastvorrichtung gemäß einer
dritten Ausführungsform
versehen ist;
-
13 ist
eine Perspektivansicht der Feder mit einer Rastsperrklinke für den Schieber;
-
14 ist
eine Querschnittsansicht eines Schiebers für einen Reißverschluß, der mit einer automatischen
Rastvorrichtung gemäß einer
vierten Ausführungsform
versehen ist;
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15 ist
eine Querschnittsansicht, aufgenommen entlang einer Line XV-XV in 14;
-
16 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines bekannten Schiebers
für einen
Reißverschluß, der mit
einer automatischen Rastvorrichtung versehen ist; und
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17 ist
eine perspektivische Explosionsansicht eines weiteren bekannten
Schiebers für
einen Reißverschluß, der mit
einer automatischen Rastvorrichtung versehen ist.
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BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN
AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Ein
Schieber für
einen Reißverschluß, der mit
einer automatischen Rastvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
versehen ist, besteht aus einem Schieber 1, der mit einem
Rast- bzw. Verriegelungsmechanismus versehen ist. Der Schieber wird aus
einem Körper 3,
einer Zugfahne 4, und einer Feder 5 mit der Rastsperrklinke
aufgebaut; der Körper 3 und
die Zugfahne 4 werden durch Gießen eines Metalls, wie beispielsweise
einer Zinklegierung und einer auf Aluminium basierten Legierung,
durch Druckgussmittel hergestellt; und die Feder 5 mit
der Rast- bzw. Verriegelungssperrklinke wird hergestellt, indem ein
durchgehendes, gerades Langmaterial, das aus Edelstahl oder dergleichen
hergestellt ist, auf eine vorbestimmte Länge in seiner Längsausrichtung
geschnitten und anschließend
gebogen wird.
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An
dem Körper 3 eines
Schiebers 1 eines normalen Typs sind eine obere Flügelplatte 31 und eine
untere Flügelplatte 32 durch
einen Führungsständer 33 verbunden;
Flansche 34 sind ausgestaltet, um an beiden Seiten der
oberen Flügelplatte 31 Elementführungsnuten 19 auszugestalten;
ein vorderseitiger Befestigungsabschnitt 15 und ein hinterseitiger
Befestigungsabschnitt 16 sind dergestalt an einer Vorder-
und Hinterseite der oberen Flügelplatte 31 ausgebildet,
daß sie
einen Befestigungsabschnitt 10 ausgestalten, um die Feder 5 mit
der Rastsperrklinke daran zu befestigen; dieser Befestigungsabschnitt 10 ist
mit einer Aufnahmenut 11 versehen, in welcher die Feder 5 mit
der Rastsperrklinke aufgenommen werden kann; und eine U-förmige Feder 5 mit
der Rastsperrklinke wird zwischen Seitenwänden 17 der Aufnahmenut 11 auf
beiden Seiten eingeklemmt und befestigt, indem obere Endabschnitte der
Seitenwände 17 zu
einer Innenseite der Aufnahmenut 11 gedrückt und
dadurch elastisch dergestalt verformt werden, daß sie sich neigen.
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An
dem Körper 3 eines
Schiebers 1 eines verdeckten Typs ist der Führungsständer 33 an
einem vorderen Ende der unteren Flügelplatte 32 ausgebildet;
die obere Flügelplatte 31 erstreckt
sich an einer Mitte dieses Führungsständers 33 zu
dessen Hinterseite; die Flansche 34, die als eine umgekehrte L-Form
ausgestaltet sind, sind auf beiden Seiten der unteren Flügelplatte 31 dergestalt
ausgebildet, daß sie
die Elementführungsnuten 19 definieren;
der vorderseitige Befestigungsabschnitt 15 als der Befestigungsabschnitt 10,
um die Feder mit der Rastsperrklinke 5 zu befestigen, ist
an einer Oberseite des Führungsständers 33 zur
Verfügung
gestellt; und der hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 als
der Befestigungsabschnitt 10 ist an einer hinteren Endseite
der oberen Flügelplatte 31 ausgebildet.
An dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15 und dem
hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 sind die Aufnahmenuten 11 zur
Verfügung
gestellt, in welchen die Feder 5 mit der Rastsperrklinke
aufgenommen werden kann; und die Feder 5 mit der Rastsperrklinke
wird zwischen den Seitenwänden 17 auf
beiden Seiten eingeklemmt und festgelegt, indem die oberen Endabschnitte
der Seitenwände 17 auf
beiden Seiten der Aufnahmenuten 11 in Richtung der Innenseite
der Aufnahmenut 11 gedrückt
und dadurch dergestalt elastisch verformt werden, daß sie sich
neigen.
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Der
Schieber 1 des verdeckten Typs wird nachstehend ausführlich beschrieben.
Bei der Feder 5 mit der Rastsperrklinke ist eine Rastsperrklinke 27 an
ihrem einen Ende ausgestaltet, indem ein durchgehendes gerades Material
A, das einen rechteckigen Querschnitt aufweist, jeweils auf eine
bestimmte Länge
in seiner Längsausrichtung
geschnitten wird; und dieses geschnittene gerade Material A wird
gebogen, indem es einem Biegungsvorgang unterzogen wird, um eine
U-Form auszugestalten. Die Feder 5 mit der Rastsperrklinke
umfasst ein oberes Element 25 und ein unteres Element 26,
um die Feder 5 mit der Rastsperrklinke in einem liegenden
Zustand in einer seitlichen Richtung an dem Befestigungsabschnitt 10 anzuordnen;
ein Sperrklinkenelement 28, das nach unten gebogen ist,
ist an einem Ende des unteren Elementes 26 ausgestaltet;
eine Rastsperrklinke 27 ist an seinem vorderen Ende ausgestaltet; und
ein Ende des oberen Elementes 25 ist nach unten gebogen,
um ein Einführungselement 30 auszugestalten.
Die hergestellte Feder 5 mit der Rastsperrklinke weist
einen Abschnitt auf, dessen Querschnitt zu seinem abgeschnittenen
Ende, nämlich
der Rastsperrklinke 27 und dem Einführungselement 30, schrittweise
kleiner wird, allerdings ist dessen Querschnitt in seiner Längsausrichtung
annähernd
derselbe. Anders ausgedrückt
ist dessen Querschnitt im Wesentlichen gleich dem Querschnitt des geraden Materials
A, bevor es geschnitten wird.
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Der
Befestigungsabschnitt 10 ist so ausgestaltet, daß der vorderseitige
Befestigungsabschnitt 15 ausgestaltet wird, indem die Aufnahmenut 11 als ein
Zwischenraum in eine Mittellängsrichtung
oberhalb des Führungsständers 33 eingelassen
ist, ein Auflageabschnitt 18, der zu der Innenseite der
Aufnahmenut 11 hervorsteht, ist an jeder der Seitenwände 17 der
Aufnahmenut 11 dergestalt zur Verfügung gestellt, daß er zwischen
dem oberen Element 25 und dem unteren Element 26 liegt
und das obere Element 25 darauf lastet, wenn die Seitenwände 17 auf beiden
Seiten geneigt sind. An dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 ist
eine Sperrklinkenöffnung 20 zum
Einführen
eines Sperrklinkenelementes 28 der Feder 5 mit
der Rastsperrklinke definiert, und eine vordere Wand dieser Sperrklinkenöffnung 20 steht
nach oben hervor, um einen Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12 auszugestalten,
um einen Betrag eines Hineinragens der Rastsperrklinke 27 zu
regulieren. An der Hinterseite der Sperrklinkenöffnung 20 ist ein
Halteabschnitt 23 ausgestaltet, in welchen ein Einführungselement 30 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke eingeführt wird, damit es gehalten
und festgelegt wird, der Halteabschnitt 23 ist durch einen
Einführungsabschnitt 24 ausgestaltet, der
mit einer Breite der Feder 5 mit der Rastsperrklinke eingelassen
ist, und ein Vorsprung 35 ist dergestalt zwischen dem Einführungsabschnitt 24 und
der Sperrklinkenöffnung 20 angeordnet,
daß er
zu der Innenseite der Aufnahmenut 11 hervorstehen soll.
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Der
Schieber 1 wird auf solche Weise zusammengebaut, daß ein Gelenkzapfen 8 eines
Verbindungsrings 7, der mit der Zugfahne 4 verbunden ist,
an einem vertieften Abschnitt 39 zwischen dem vorderseitigen
Befestigungsabschnitt 15 und dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 des
Körpers 3 angeordnet
ist, die Feder 5 mit der Rastsperrklinke wird von oben
aus angebracht, um das Sperrkleinkenelement 28 in die Sperrklinkenöffnung 20 einzuführen, ein
vorderes Ende der Rastsperrklinke 27 ragt in eine Elementführungsnut 19 hinein,
ein gebogener Abschnitt der Feder 5 mit der Rastsperrklinke wird
in der Aufnahmenut 11 des vorderseitigen Befestigungsabschnitts 15 aufgenommen,
das Einführungselement 30 an
einem vorderen Ende des oberen Elementes 25 wird in den
Einführungsabschnitt 24 eingeführt, der
an der Aufnahmenut 11 des hinterseitigen Befestigungsabschnitts 16 zur
Verfügung gestellt
ist, die Seitenwände 17 auf
beiden Seiten der jeweiligen Führungsnuten 11 werden
dergestalt zu der Innenseite der Führungsnut 11 gedrückt, daß sie elastisch
verformt werden und sich neigen, und das obere Element 25 wird
eingeklemmt und zwischen den Seitenwänden 17 auf beiden
Seiten festgelegt, wenn das obere Element 25 an dem Auflageabschnitt 18 an
dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15 angebracht
wird, der Auflageabschnitt 18 wird dabei dergestalt bewegt,
daß er
an einer Unterseite des oberen Elementes 25 der Feder 5 angeordnet
ist.
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Bei
dem zusammengebauten Schieber 1 wird das untere Element 26 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke durch den Gelenkzapfen 8 des
Verbindungsrings 7 angehoben, wenn die Zugfahne 4 gezogen
wird, ein gebogener Abschnitt des Sperrklinkenelementes 28 stößt gegen
eine Unterseite des oberen Elementes 25 der befestigten
Feder 5 mit der Rastsperrklinke, nämlich einer Hinterseite des
oberen Elementes 25 der befestigten Feder 5 mit
der Rastsperrklinke, welche einen Bewegungsregulierungsabschnitt 13 ausgestaltet,
um eine Aufwärtsbewegung
der Rastsperrklinke 27 zu regulieren. Wenn darüber hinaus
die Zugfahne 4 losgelassen wird, so daß sie unbelastet ist, federt
das Sperrklinkenelement 28 zusammen mit dem unteren Element 26 der Feder 5 mit
der Rastsperrklinke nach unten auf eine Oberseite einer Wand einer
Vorderseite der Sperrklinkenöffnung 20,
das Sperrklinkenelement 28 kommt elastisch mit einem Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12,
der hervorsteht und erhöht
ist, dergestalt in Kontakt, daß die
Rastsperrklinke 27 in die Elementführungsnut 19 mit einem
vorbestimmten Betrag hineinragt, ohne mehr als notwendig hineinzuragen,
und die Rastsperrklinke 27 ist zwischen Verschlußelementen
eingeführt,
um ein Verschieben des Schiebers 1 automatisch zu blockieren.
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[Erste Ausführungsform]
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Der
Schieber für
den Reißverschluß, der mit der
automatischen Rastvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform
der Erfindung versehen ist, gezeigt in 1 bis 9,
besteht aus einem Schieber 1 des verdeckten Typs. Bei diesem
Schieber 1 ist der Führungsständer 33 an
dem vorderen Ende der unteren Flügelplatte 32 des
Körpers 3 ausgebildet,
die obere Flügelplatte 31,
von der eine Breite von einem Mittelpunkt einer oberen Seiten dieses
Führungsständers 33 schrittweise
zu dessen Hinterseite schmaler wird, ist verlängert, und ein Flansch 34 mit einer
umgekehrten L-Form, der aus einem vertikalen Abschnitt besteht,
welcher vertikal von der unteren Flügelplatte 32 aus aufsteigt,
und ein horizontaler Abschnitt, welcher sich von einem vorderen
Ende des vertikalen Abschnitts parallel zu der unteren Flügelplatte 32 erstreckt,
ist auf beiden Seiten der unteren Flügelplatte 32 ausgebildet,
um eine Elementführungsnut 19 zum
Führen
eines Verschlußelementes zwischen
dem Flansch 34 und dem Führungsständer 33 zur Verfügung zu
stellen. Der vorderseitige Befestigungsabschnitt 15 als
der Befestigungsabschnitt 10 zum Befestigen der Feder 5 mit
der Rastsperrklinke ist an der oberen Seite des Führungsständers 33 ausgebildet,
der hinterseitge Befestigungsabschnitt 16 als der Befestigungsabschnitt 10 zum
Befestigen der Feder 5 mit der Rastsperrklinke ist an der
Hinterseite der oberen Flügelplatte 31 ausgebildet
mit einem Freiraum zwischen sich selbst und dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15,
und ein vertiefter Abschnitt 39 ist an diesem Freiraumabschnitt
bereitgestellt, so daß der
Gelenkzapfen 8 der Zugfahne 4 in diesem Freiraumabschnitt
angebracht wird. Der vorderseitige Befestigungsabschnitt 15 und
der hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 weisen in eine Längsausrichtung
des Körpers 3 unterschiedliche Längen auf.
Anders ausgedrückt
bedeutet dies, daß der
hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 kürzer ist als
der vorderseitige Befestigungsabschnitt 15 und der vorderseitige
Befestigungsabschnitt 15 länger ist als der hinterseitige
Befestigungsabschnitt 16. Darüber hinaus weisen der vorderseitige
Befestigungsabschnitt 15 und der hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 in
einer vertikalen Ausrichtung des Körpers 3 unterschiedliche
Höhen auf.
Anders ausgedrückt bedeutet
dies, daß der
vorderseitige Befestigungsabschnitt 15 höher ist
als der hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 und der
hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 niedriger ist als
der vorderseitige Befestigungsabschnitt 15.
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An
dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15 ist die Aufnahmenut 11 als
ein Freiraum zum Aufnehmen der Feder 5 mit der Rastsperrklinke in
eine obere Fläche
in einer Mittellängsausrichtung eingelassen,
ein Bodenabschnitt dieser Aufnahmenut 11 ist in einer gebogenen
Gestalt eingelassen, und an jeder der Seitenwände 17 auf jeder Seite
ist ein Auflageabschnitt 18 zur Verfügung gestellt, der auf gestufte
Weise zu der Innenseite der Aufnahmenut 11 hervorsteht.
Dieser Auflageabschnitt 18 ist so ausgestaltet, daß er außerhalb
eines Seitenrandes der Feder 5 mit der Rastsperrklinke
positioniert wird, ohne die Feder 5 mit der Rastsperrklinke
anzubringen, die innerhalb der Aufnahmenut 11 aufgenommen
wird, bevor die Seitenwände 17 dergestalt
elastisch verformt werden, daß sie
sich neigen. Darüber hinaus
ist an dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 die
Aufnahmenut 11, die als eine Freiraum-Gestalt geformt ist,
in der Mittellängsrichtung eingelassen,
eine Sperrklinkenöffnung 20,
in welche das Sperrklinkenelement 28 der Feder 5 mit
der Rastsperrklinke eingeführt
wird, die mit der Elementführungsnut 19 in
Verbindung steht, ist an dem vorderen Ende der Aufnahmenut 11 zur
Verfügung
gestellt, und die Rastsperrklinke 27, die an einem vorderen Ende
des Spenklinkenelementes 28 bereitgestellt ist, ragt in
die Elementführungsnut 19 hinein.
Indem eine vordere Wand der Sperrklinkenöffnung 20 so ausgestaltet
ist, daß sie
hervorsteht und nach oben verläuft, wird
der Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12 bereitgestellt,
um den Betrag des Hineinragens der Rastsperrklinke 27 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke in die Elementführungsnut 19 mit
einem vorbestimmten Betrag zu regulieren, und ein gebogener Abschnitt
an einer oberen Seite des Sperrklinkenelementes 29 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke kommt mit dem Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12 elastisch
in Kontakt. Darüber
hinaus wird, wie in 7 gezeigt, an der Seitenwand 17 der
Aufnahmenut 11 an der Hinterseite der Sperrklinkenöffnung 20 ein
Vorsprung 35 zur Verfügung
gestellt, der zu der Innenseite der Aufnahmenut 11 hervorsteht, und
der Einführungsabschnitt 24,
in den das Einführungselement 30 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke eingeführt werden kann, ist zwischen
diesem Vorsprung 35 und einer hinteren Wand 41 der
Aufnahmenut 11 dergestalt zur Verfügung gestellt, daß der Halteabschnitt 23 ausgestaltet
ist, mit dem das Einführungselement 30 durch
den Vorsprung 35 und die hintere Wand 41 gehalten
werden kann. Die Aufnahmenut 11 des hinterseitigen Befestigungsabschnitts 16 wird
von drei Richtungen umschlossen, rechts und links von Seitenwänden 17 auf
beiden Seiten und von der hinteren Wand 41, so daß weitere
Elemente daran gehindert werden, mit dem Sperrklinkenelement 28 in
Kontakt zu kommen, das von einer Außenseite des hinterseitigen
Befestigungsabschnitts 16 in die Sperrklinkenöffnung 20 eingeführt werden
soll. Der Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12 und
der Halteabschnitt 23 sind einstückig mit dem hinterseitigen
Befestigungsabschnitt 16 ausgestaltet.
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Wie
in 2 gezeigt, wird die Feder 5 mit der Rastsperrklinke
ausgestaltet, indem ein gerades Material A, das einen rechteckigen
Querschnitt aufweist, der in einer Längsausrichtung für jede vorbestimmte Länge beibehalten
wird, dergestalt geschnitten wird, daß die Rastsperrklinke 27 ausgestaltet
ist, und dieses gerade Material A anschließend gebogen wird. Wie in 3 gezeigt,
umfasst die Feder 5 mit der Rastsperrklinke einen gebogenen
Abschnitt, der entsprechend zu einer umgekehrten U-Form gebogen ist,
das obere Element 25 und das untere Element 26 sollen
durch den gebogenen Abschnitt verbunden werden, das Einführungselement 30 wird
ausgestaltet, indem das vordere Ende des oberen Elementes 25 nach
unten gebogen wird, das Sperrklinkenelement 28 wird ausgestaltet,
indem das untere Element 26 nach unten gebogen wird, und
die Rastsperrklinke 27 ist an einem vorderen Ende davon
ausgestaltet. Das obere Element 25, das untere Element 26 und der
gebogene Abschnitt weisen im Querschnitt dieselbe Gestalt auf, mit
derselben Breite und Dicke. Diese Rastsperrklinke 27 wird
ausgestaltet, indem das gerade Material A dergestalt geschnitten
wird, daß der
Querschnitt schrittweise zu seinem Schnittende schmaler wird. Andererseits
weist ein geschnittener Endabschnitt des geraden Materials A auf
einer Seite, die einem geschnittenen Endabschnitt gegenüberliegt,
der mit der Rastsperrklinke 27 versehen ist, eine Gestalt
auf, die sich ergibt, nachdem die Rastsperrklinke 27 ab geschnitten
ist, welcher als das Einführungselement 30 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke dient. Deswegen wird bei
der Herstellung der Feder 5 mit der Rastsperrklinke das
gerade Material A vollständig
verwendet, um die Feder 5 mit der Rastsperrklinke herzustellen,
und kein Abschnitt wird vergeudet. Währenddessen kann das gerade
Material A einen kreisförmigen
oder elliptischen Querschnitt aufweisen und ein Querschnitt der
Rastsperrklinke 27 kann mit weiteren Abschnitten der Feder 5 mit
der Rastsperrklinke gleich sein.
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Wie
in 1 gezeigt, ist die Zugfahne 4 aus einem
Griffkörper 37 rechteckiger
Gestalt ausgestaltet, der mit einem Verbindungsabschnitt 38 versehen ist,
welcher als eine C-Form an seinem vorderen Ende geformt ist, und
ein Halteglied in einer widderhornförmigen Kreisgestalt, nämlich ein
Verbindungsring 7 ist drehbar an dem Verbindungsabschnitt 38 zur
Verfügung
gestellt. Währenddessen
kann die Zugfahne 4 in einer kurzen Streifengestalt mit
einem Gelenkzapfen 8 an ihrem vorderen Ende ohne die Klammer
ausgestaltet sein.
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Der
Schieber 1 wird auf solche Weise zusammengebaut, daß der Gelenkzapfen 8 des
Verbindungsrings 7, welcher drehbar an dem vorderen Ende
der Zugfahne 4 befestigt ist, innerhalb des vertieften
Abschnitts 39 angeordnet wird, der zwischen dem vorderseitigen
Befestigungsabschnitt 15 und dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 bereitgestellt
ist, die an dem Körpers 3 ausgestaltet
sind, die Feder 5 mit der Rastsperrklinke wird so angebracht,
daß der
Gelenkzapfen 8 von oben verdeckt wird, um das Sperrklinkenelement 28 in
die Sperrklinkenöffnung 20 einzuführen, das
vordere Ende der Rastsperrklinke 27 ragt in die Elementführungsnut 19 hinein,
ein gebogener Abschnitt der Feder 5 mit der Rastsperrklinke
wird in der Aufnahmenut 11 des vorderseitigen Befestigungsabschnitts 15 aufgenommen.
Weil der lange vorderseitige Befestigungsabschnitt 15 den
gebogenen Abschnitt 29 und einen größeren Teil des unteren Elementes 26,
der sich zu dem gebogenen Abschnitt 29 in seiner Aufnahmenut 11 erstreckt,
aufnimmt, ist es möglich,
zuverlässig
zu verhindern, daß der
gebogene Abschnitt 29 der Feder 5 mit der Rastsperrklinke
als dem Funktionsabschnitt elastisch verformt wird, und daß das untere Element 26 mit
weiteren Elementen an der Außenseite
in Kontakt kommt. In diesem Fall, wie in 5 gezeigt,
werden das obere Element 25 und das untere Element 26 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke dergestalt angeordnet,
daß sich
ihre beiden Seitenränder
innerhalb des Auflageabschnitts 18 in der Aufnahmenut 11 befinden,
und, wie in 7 gezeigt, das Einführungselement 30 an
dem vorderen Ende des oberen Elementes 25 in den Einführungsabschnitt 24 eingeführt wird,
der an der Aufnahmenut 11 des hinterseitigen Befestigungsabschnitts 16 zur
Verfügung gestellt
ist.
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Danach,
wie in 6 und 8 gezeigt, werden die oberen
Endabschnitte der Seitenwände 17 auf
beiden Seiten in jeder Aufnahmenut 11 zu der Innenseite
der Aufnahmenut 11 gedrückt
und die oberen Endabschnitte der Seitenwände 17 werden elastisch
dergestalt verändert,
daß sie
geneigt sind, um Seitenränder
des oberen Elementes 25 von rechts und links einzuklemmen.
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An
dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15 ist der obere
Endabschnitt der Seitenwand 17 zu der Innenseite der Aufnahmenut 11 geneigt, basierend
auf einer gebogenen Referenzposition 40, die in 5 gezeigt
ist, und der Auflageabschnitt 18 wird dergestalt zu der
Innenseite der Aufnahmenut 11 bewegt, daß er zwischen
dem oberen Element 25 und dem unteren Element 26 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke, über die Seitenränder des
oberen Elementes 25 hinausgehend liegen soll. Daraus ergibt
sich, daß der
Auflageabschnitt 18 unter dem oberen Element 25 dergestalt
angeordnet ist, daß das obere
Element 25 auf dem Auflageabschnitt 18 angebracht
ist, und eine vordere und hintere Fläche des oberen Elementes 25 von
oben und von unten durch den oberen Endabschnitt der Seitenwand 17 und
den Auflageabschnitt 18 eingeklemmt werden.
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Andererseits
ist das untere Element 26 der Feder 5 mit der
Rastsperrklinke so ausgestaltet, daß es frei beweglich ist, ohne
zwischen der Seitenwand 17 und dem Auflageabschnitt 18 eingeklemmt
zu werden.
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Bei
dem zusammengebauten Schieber 1 wird, wenn die Zugfahne 4 gezogen
wird, wie in 9 gezeigt, das Sperrklinkenelement 28 hochgezogen,
und der gebogene Abschnitt stößt, wie
durch eine unterbrochene Linie gezeigt, gegen die hintere Fläche des
oberen Elementes 25 der Feder 5 mit der Rastsperrklinke,
die an der Seitenwand 17 des hinterseitigen Befestigungsabschnitts 16 festgelegt wird,
wodurch jegliches weiteres Hochziehen verhindert wird. Dementsprechend
verhindert dieser Abschnitt die Aufwärtsbewegung der Rastsperrklinke 27 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke und reguliert diese dergestalt,
daß der
Bewegungsregulierungsabschnitt 13 konfiguriert ist. Weil
ein Abschnitt, der an dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 festgelegt
ist, in dem oberen Element 25 zu dem Bewegungsregulierungsabschnitt 13 gemacht
wird, wird das untere Element 26 mit großer Kraft
hochgezogen. Selbst wenn das Sperrklinkenelement 28 oder das
untere Element 26 gegen das obere Element 25 stößt, wird
das obere Element 25 nicht verformt, weil es durch den
hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 gestützt wird
und deswegen eine stabile Regulierungsfunktion der Bewegung ausgeübt werden
kann. Weil darüber
hinaus der hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 so ausgestaltet
ist, daß eine
Höhe in
einer vertikalen Ausrichtung des Körpers 3 niedrger ist als
diejenige des vorderseitigen Befestigungsabschnitts 15,
ist das obere Element 25 von dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15 zu
dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 hin nach unten
geneigt, und eine Stellung, in welcher das obere Element 25 an
dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 festgelegt
ist, ist niedriger als eine Stellung, in welcher das obere Element 25 an
dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15 festgelegt
ist. Mit dieser Konfiguration kann eine Bewegungsstrecke, bis der gebogene
Abschnitt des Sperrklinkenelementes 28 gegen die hintere
Fläche
des oberen Elementes 25 stößt, verkürzt werden und eine Anschlagsstellung einer
Aufwärtsbewegung
der Rastsperrklinke 27 kann innerhalb eines zulässigen Bereichs
einer elastischen Veränderung
der Feder 5 mit der Rastsperrklinke liegen, um eine stabile
federnde Funktion über einen
langen Zeitraum auszuüben.
Wenn die Zugfahne 4 losgelassen wird, bewegt sich die Feder 5 mit der
Rastsperrklinke nach unten, wie in 9 gezeigt, das
untere Element 26 kommt auf elastische Weise mit dem Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12 in
Kontakt, der von dem Körper 3 hervorsteht
und jegliches weiteres Hineinragen der Rastsperrklinke 27 in die
Elementführungsnut 19 wird
reguliert. Währenddesssen
ist eine Stellung des Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitts 12 nicht
auf die vorliegende Ausführungsform
beschränkt
und kann an einem Boden der Aufnahmenut 11 an dem vorderseitigen
Befestigungsabschnitt 15 zur Verfügung gestellt sein.
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[Zweite Ausführungsform]
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Der
Reißverschluß, der mit
der automatischen Rastvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform
der Erfindung versehen ist, in 10 gezeigt,
ist der Schieber 1 des verdeckten Typs. An dem Körper 3 sind
der vorderseitige Befestigungsabschnitt 15 und der hinterseitige
Befestigungsabschnitt 16 ausgebildet, der vorderseitige
Befestigungsabschnitt 15 ist mit der Aufnahmenut 11,
wie in der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform, versehen, ein Bodenabschnitt
der Aufnahmenut 11 ist auf gebogene Weise vertieft, und
die Seitenwand 17 ist auf jeder Seite mit den Auflageabschnitten 18 versehen,
die in Richtung der Innenseite der Aufnahmenut 11 hervorstehen.
Ein Erscheinungsbild des hinterseitigen Befestigungsabschnitts 16 wie
in einem vorhergehenden Beispiel, allerdings ist eine Wandfläche einer
Hinterseite der Sperrklinkenöffnung 20 als
eine vertikale Fläche
ausgestaltet, der Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitts 12 ist dadurch
ausgestaltet, daß eine
vordere Wand der Sperr klinkenöffnung 20 zu
einer oberen Seite hin hervorsteht und erhöht ist, und des weiteren, wie
in 11 gezeigt, dadurch, daß die oberen Endabschnitte
der Seitenwände 17 auf
beiden Seiten der Aufnahmenut 11 in Richtung der Innenseite
gebogen sind, ist der Bewegungsregulierungsabschnitt 13 zum
Regulieren der Aufwärtsbewegung
der Rastsperrklinke 27 der Feder 5 mit der Rastsperrklinke ausgestaltet.
Der hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 ist so ausgestaltet,
daß der
Höhenanstieg
von dem Körper 3 aus
niedriger ist als derjenige des vorderseitigen Befestigungsabschnitts 15,
und wenn das untere Element 26 durch den Gelenkzapfen 8 der Zugfahne 4 hochgezogen
wird, stößt der gebogene Abschnitt
des Sperrklinkenelementes 28 dergestalt gegen den Bewegungsregulierungsabschnitt 13,
daß die
Aufwärtsbewegung
der Rastsperrklinke 27 reguliert wird. Der vertiefte Abschnitt 39 wird
zwischen dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15 und dem
hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 ausgestaltet, so
daß der
Gelenkzapfen 8 der Zugfahne 4 darin angebracht
ist.
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Bei
der Feder 5 mit der Rastsperrklinke ist das obere Element 25,
das in der annähernd
umgekehrten U-Form gemäß dem vorhergehenden
Beispiel ausgestaltet ist, verkürzt,
um in der Aufnahmenut 11 des vorderseitigen Befestigungsabschnitts 15 angeordnet
zu werden. Andererseits ist eine vordere Endseite des unteren Elementes 26 dergestalt
gebogen, daß das
Sperrklinkenelement 28 ausgestaltet ist, und die Rastsperrklinke 27 ist
an seinem vorderen Ende genau wie in dem vorhergehenden Beispiel
zur Verfügung
gestellt. Der Schieber 1 des verdeckten Typs umfasst die
Feder 5 mit der Rastsperrklinke, wobei die Seitenwände 17 auf
beiden Seiten der Aufnahmenut 11 an dem vorderseitigen
Befestigungsbschnitt 15 zu der Innenseite der Aufnahmenut 11 dergestalt
gedrückt
werden, daß sie
elastisch verformt werden und die Seitenwände 17 sich auf beiden
Seiten neigen. Als Ergebnis wird das obere Element 25 eingeklemmt
und zwischen den Seitenwänden 17 auf
beiden Seiten festgelegt. Des weiteren, gemäß einer Neigung der Seitenwände 17,
wird der Auflageabschnitt 18 dergestalt bewegt, daß er unter dem
oberen Element 25 positioniert ist, das obere Element 25 auf
dem Auflageabschnitt 18 angebracht ist, das Sperrklinkenelement 28 an
der vorderen Endseite des unteren Element 26 in die Sperrklinkenöffnung 20 eingeführt ist,
und die Rastsperrklinke 27 in die Elementführungsnut 19 hineinragt,
und der gebogene Abschnitt des Sperrklinkenelementes 28 steht mit
dem Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12 in elastischem
Kontakt.
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[Dritte Ausführungsform]
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Der
Reißverschluß, der mit
der automatischen Rastvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform
der Erfindung versehen ist, wie in 12 und 13 gezeigt,
ist der Schieber des verdeckten Typs. Bei diesem Schieber 1 ist
der Bodenabschnitt der Aufnahmenut 11 an dem vorderseitigen
Befestigungsabschnitt 15, der an dem Körper 3 zur Verfügung gestellt
werden soll, annähernd
horizontal ausgestaltet, die vertikale Öffnung 21, die zu
der Innenseite des Führungsständers 33 verlängert ist,
ist an einer vorderen Endseite der Aufnahmenut 11 zur Verfügung gestellt,
der hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 ist mit der
Sperrklinkenöffnung 20 versehen,
die mit der Elementführungsnut 19 in
einer vertikalen Richtung in Verbindung steht, der vertiefte Abschnitt 39 ist
zwischen dem vorderseitigen Befestigungsabschnitt 15 und
dem hintersseitigen Befestigungsabschnitt 16 definiert,
und die Oberseite der Wand an der Vorderseite der Sperrklinkenöffnung 20 steht
hervor und ist erhöht,
um den Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12 auszugestalten.
Die Feder 5 mit der Rastsperrklinke ist einstückig in
einer annähernd
umgekehrten U-Form mit dem Sperrklinkenelement 28 und dem
Befestigungselement 29 ausgestaltet, die sich einander
an einer Vorderseite und einer Hinterseite der Feder 5 mit
der Rastsperrklinke gegenüberliegen,
das untere Ende des Verbindungselementes 29 ist nach außen geneigt,
um einen festgelegten Abschnitt 36 auszugestalten, und die
Rastsperrklinke 27 ist an dem vorderen Ende des Sperrklinkenelements 28 zur
Verfügung
gestellt.
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Zur
Anordnung der Feder 5 mit der Rastsperrklinke wird das
Verbindungselement 29 der Feder 5 mit der Rastsperrklinke
in die vertikale Öffnung 21 eingeführt, ein
Abschnitt einer vorderen Fläche des
Führungsständers 33 wird
von seiner Vorderseite aus an einem unteren Ende der vertikalen Öffnung 21 dergestalt
zusammengedrückt,
daß er
zu einer Innenseite der vertikalen Öffnung 21 geneigt
ist, und ein Verbindungsabschnitt 22, um den festgelegten Abschnitt 36 damit
zu verbinden, ist ausgestaltet. Indem die oberen Endabschnitte der
Seitenwände 17 auf
beiden Seiten der Aufnahmenuten 11 in Richtung der Innenseite
der Aufnahmenuten 11 gedrückt werden, und diese oberen
Endabschnitte verformt werden, um sie zu biegen, wird ein Ausweichen
der Feder 5 mit der Rastsperrklinke verhindert. Der vorderseitige
Befestigungsabschnitt 15 ist in der Längsausrichtung des Körpers 3 länger ausgestaltet
als der hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 und ein
großer
Teil der Feder 5 mit der Rastsperrklinke auf einer Seite
des Verbindungselementes 29 ist in der Aufnahmenut 11 aufgenommen.
Darüber
hinaus, indem die oberen Endabschnitte der Seitenwände 17 auf beiden
Seiten der Aufnahmenut 11 an dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 verformt
werden, um sie in Richtung der Innenseite der Aufnahmenut 11 zu biegen,
wird ein Ausweichen der Feder 5 mit der Rastsperrklinke
verhindert.
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Des
weiteren stößt die Rastsperrklinke 27 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke gegen die Seitenwände 17 auf
beiden Seiten, wenn sie sich nach oben bewegt. Infolgedessen ist
der Schieber 1 des verdeckten Typs mit dem Bewegungsregulierungsabschnitt 13 versehen,
um jede zusätzliche
Bewegung zu regulieren.
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[Vierte Ausführungsform]
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Der
Schieber für
den Reißverschluß, der mit der
automatischen Rastvorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform
der Erfindung versehen ist, gezeigt in 14 und 15,
ist der Schieber 1 des normalen Typs. Die obere Flügelplatte 31 und
die untere Flügelplatte 32 sind
durch den Führungsständer 33 verbunden
und die Flansche 34, die in Richtung der unteren Flügelplatte 32 hervorstehen,
sind an beiden Seitenrändern
zur Verfügung
gestellt, um eine Elementführungsnut 19 auszugestalten.
Anschließend
sind der vorderseitige Befestigungsabschnitt 15 und der
hinterseitige Befestigungsabschnitt 16 an einer Vorderseite
und einer Hinterseite einer vorderen Oberfläche der oberen Flügelplatte 31 ausgebildet, der
vorderseitige Befestigungsabschnitts 15 und der hinterseitige
Befestigungsabschnitts 16 sind jeweils mit der Aufnahmenut 11 versehen,
und der Auflageabschnitt 18 steht von einer Innenfläche der
Seitenwand 17 auf jeder Seite der Aufnahmenut 11 hervor. An
einem Grundabschnitt des hinterseitigen Befestigungsabschnitts 16 ist
die Sperrklinkenöffnung 20 definiert,
um mit der Elementführungsnut 19 in
Verbindung zu stehen, der Hineinragbetrag-Regulierungsabschnitt 12 ist
zur Verfügung
gestellt, indem die vordere Wand der Sperrklinkenöffnung 20 hervorsteht
und nach oben erhöht
ist, und der vertiefte Abschnitt 39, worin der Gelenkzapfen 8 der
Zugfahne 4 angebracht werden kann, ist zwischen dem vorderseitigen
Befestigungsabschnitt 15 und dem hinterseitigen Befestigungsabschnitt 16 ausgestaltet.
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Die
Feder 5 mit der Rastsperrklinke ist zu einer umgekehrten
U-Form ausgestaltet, um das obere Element 25 und das untere
Element 26 bereitzustellen, und das vordere Ende des oberen
Elementes 25 ist nach unten gebogen, um innerhalb der Aufnahmenut 11 des
hinterseitigen Befesti-gungsabschnitt 16 angeordnet zu
sein. Darüber
hinaus ist das Sperrklinkenelement 28 dergestalt zur Verfügung gestellt,
daß es
an der vorderen Endseite des unteren Elementes 26 gebogen
ist, die Rastsperrklinke 27 ist an dem vorderen Ende des
Sperrklinkenelements 28 zur Verfügung gestellt. Zur Anordnung
der Feder 5 mit der Rastsperrklinke wird der Gelenkzapfen 8 der
Zugfahne 4 in dem vertieften Abschnitt 39 angeordnet,
die Feder 5 mit der Rastsperrklinke wird in den Aufnahmenuten 11 des
vorderseitigen Befestigungsabschnitts 15 und des hintersei tigen
Befestigungsabschnitts 16 von oben aus aufgenommen, wie
in 15 gezeigt, indem die Seitenwände 17 auf beiden
Seiten in Richtung der Innenseite der Aufnahmenuten 11 gedrückt werden
und diese oberen Endabschnitte elastisch verformt werden, um sie
zu biegen, das obere Element 25 der Feder 5 mit
der Rastsperrklinke wird eingeklemmt und zwischen den Seitenwänden 17 auf
beiden Seiten festgelegt, und des weiteren, wenn die Seitenwände 17 geneigt
sind, bewegen sich die Auflageabschnitte 18 unter das obere Element 25,
so daß das
obere Element 25 auf den Auflageabschnitten 18 angebracht
sein kann. Andererseits ist das untere Element 26 der Feder 5 mit
der Rastsperrklinke so ausgestaltet, daß es frei beweglich sein kann,
die Aufwärtsbewegung
der Rastsperrklinke 27, die an dem vorderen Ende des unteren Elementes 26 zur
Verfügung
gestellt ist, wird verhindert, indem die Rastsperrklinke 27 mit
der Hinterseite des oberen Elementes 25 in Kontakt kommt,
und dieser Abschnitt bildet den Bewegungsregulierungsabschnitt 13,
zum Regulieren der Bewegung der Rastsperrklinke 27 der
Feder 5 mit der Rastsperrklinke.
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Der
Schieber für
den Reißverschluß, der mit der
automatischen Rastvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
versehen ist, ist durch den Körper,
die Zugfahne und die Feder mit der Rastsperrklinke ausgestaltet.
Diese Feder mit der Rastsperrklinke kann wirtschaftlich hergestellt
werden, indem einfach das gerade Material mit derselben Querschnittsform
in der Längsausrichtung
geschnitten und gebogen wird, so daß der Schieber des verdeckten
Typs oder des normalen Typs für
den Reißverschluß, der mit
der automatischen Rastvorrichtung versehen ist, für verschiedene
Artikel einschließlich Kleidung
verwendet werden kann.