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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine mobile tragbare Vorrichtung
mit einem elektronischen Schlüsselsystem
und einem mechanischen Schlüsselsystem,
welches als Zugangssystem oder ähnliches
verwendet wird.
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Bei
einem elektronischen Schlüsselsystem mit
einer Sicherheitsfunktion werden ID-Kodes zwischen einer mobilen
tragbaren Vorrichtung, die von einem Anwender mitgeführt wird,
und einer elektronischen Vorrichtung in einem Fahrzeug oder ähnlichem
durch eine drahtlose Kommunikation identifiziert, um beispielsweise
eine Tür
zu verriegeln oder zu entriegeln. Speziell bei einem Fahrzeug ist
ein elektronisches Schlüsselsystem
in praktischer Verwendung, um eine Maschinenstartoperation in Einklang
mit einem Identifizierungsergebnis der ID-Kodes zwischen einer tragbaren
Vorrichtung und einer elektronischen Vorrichtung eines Schlüsselmechanismus
eines Fahrzeugs zuzulassen, um dadurch die Anti-Diebstahl-Qualität eines
Fahrzeugs zu erhöhen.
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Wie
beispielsweise in 10 gezeigt
ist, enthält
ein Fahrzeug ein Zugangssystem mit einem elektronischen Schlüsselsystem
und einem mechanischen Schlüsselsystem.
Das elektronische Schlüsselsystem
verriegelt und entriegelt das mechanische Schlüsselsystem in Einklang mit
dem Identifizierungsergebnis der ID-Kodes zwischen der tragbaren Vorrichtung
und der elektronischen Vorrichtung des Fahrzeugs. Das mechanische
Schlüsselsystem
des Zugangssystems wird durch eine mechanische Schlüsselplatte
einer tragbaren Vorrichtung, die von einem Anwender mitgeführt wird,
verriegelt und entriegelt.
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Gemäß der JP-A-2002-322841
ist ein Notfallschlüssel
(mechanische Schlüsselplatte)
in einem Aufnahmeteil aufgenommen, welches in einem Vorrichtungskörper der tragbaren
Vorrichtung ausgebildet ist, und zwar im Hinblick auf eine Situation,
bei der die Batterieleistung der tragbaren Vorrichtung zuende geht.
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Ferner
ist in der tragbaren Vorrichtung, die für das elektronische Schlüsselsystem
verwendet wird, ein Verriegelungsmechanismus in dem Vorrichtungskörper vorgesehen,
so daß der
Notfallschlüssel in
einfacher Weise von dem Aufnahmeteil des Vorrichtungskörpers herausgezogen
werden kann.
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9A zeigt hierbei eine Frontansicht
eines Beispiels einer tragbaren Vorrichtung und 9B zeigt eine Seitenansicht der tragbaren
Vorrichtung nach dem Stand der Technik. Ein Vorrichtungskörper 103 der
tragbaren Vorrichtung 101 besitzt eine Kommunikationseinheit 400 zur
Durchführung
einer drahtlosen Kommunikation mit der elektronischen Vorrichtung
des Fahrzeugs. Der Vorrichtungskörper oder
das Vorrichtungsteil 103 der tragbaren Vorrichtung 101 besitzt
auch einen Verriegelungsmechanismus. Der Verriegelungsmechanismus
enthält
eine Feder 107 und ein Schieberteil 105, welches
von Hand durch einen Anwender betätigt wird. Die Feder 107 drückt das
Schieberteil 105 in eine vorbestimmte Richtung bzw. spannt
dieses in dieser Richtung vor. Ein Vorsprung 105a ist an
dem Schieberteil 105 auf der gegenüber liegenden Seite zur Feder 107 vorgesehen.
Der Vorsprung 105a greift mit einem Eingriffsschlitz 111a eines
Notfallschlüssels 111 zusammen bzw.
greift in diesen Schlitz ein, der in einem Aufnahmeteil 109 des
Vorrichtungskörpers 103 aufgenommen
ist, um auf diese Weise den Notfallschlüssel 111 daran zu
hindern, aus dem Aufnahmeteil 109 herausfallen zu können. Wenn
bei dieser Konstruktion das Schieberteil 105 entgegen der
Drückkraft
der Feder 107 verschoben wird, das heißt, wenn das Schieberteil 105 in
einer Linksrichtung in 9A verschoben wird,
wird der Eingriff zwischen dem Vorsprung 105a des Schieberteiles 105 und
dem Eingriffsschlitz 111a des Notschlüssels 111 freigegeben.
In dieser Situation kann der Notfallschlüssel 111 aus dem Aufnahmeteil 109 des
Vorrichtungskörpers 103 herausgezogen werden.
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Jedoch
ist bei der zuvor erläuterten
Konstruktion der tragbaren Vorrichtung der Verriegelungsmechanismus
in dem Vorrichtungskörper
vorgesehen, um den Notfall schlüssel
abnehmbar in dem Aufnahmeteil des Vorrichtungskörpers zu halten. Demzufolge
ist die Verkleinerung der tragbaren Vorrichtung schwierig, da der
Vorrichtungskörper
den Verriegelungsmechanismus enthält. Zusätzlich wird der Innenraum des
plattenförmig
gestalteten Notfallschlüssels,
der eine vorbestimmte Dicke und eine vorbestimmte Länge hat,
nicht verwendet, und der Notfallschlüssel wird zu einem toten Raum
bei der zuvor erläuterten
Konstruktion.
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Im
Hinblick auf das zuvor erläuterte
Problem ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine in der Größe reduzierte
tragbare Vorrichtung für
ein mechanisches Schlüsselsystem
und ein elektronisches Schlüsselsystem
zu schaffen.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird eine tragbare Vorrichtung für ein Zugangssystem verwendet,
welches durch ein elektronisches System oder ein mechanisches System
verriegelt und entriegelt wird. Die tragbare Vorrichtung enthält einen
Schlüssel,
einen Vorrichtungskörper
und einen Verriegelungsmechanismus. Der Schlüssel greift mechanisch in das
Zugangssystem ein, um das Zugangssystem zu verriegeln und zu entriegeln.
Der Vorrichtungskörper
führt elektrisch
Instruktionen zum Verriegeln und Entriegeln des Zugangssystems durch.
Der Vorrichtungskörper
besitzt einen Aufnahmeteil für
die Aufnahme des Schlüssels.
Der Verriegelungsmechanismus hält
abnehmbar den Schlüssel
in dem Aufnahmeteil fest. Der Schlüssel umfaßt wenigstens einen Teil des
Verriegelungsmechanismus.
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Die
oben genannten und weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden
Erfindung ergeben sich klarer aus der folgenden detaillierten Beschreibung
unter Hinweis auf die beigefügten
Zeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:
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1A eine perspektivische
Ansicht, die eine tragbare Vorrichtung in einem normalen Zustand zeigt,
wobei die tragbare Vorrichtung von einem Anwender mitgeführt wird,
und die 1B–1D sind perspektivische Ansichten,
die die tragbare Vorrichtung in einem Verwendungszustand zeigen,
wobei ein Notfallschlüssel,
der in der tragbaren Vorrichtung aufgenommen ist, verwendet wird,
entsprechend der ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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2A eine Frontansicht, die
den Notfallschlüssel
veranschaulicht, 2B eine
rechtsseitige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, 2C eine rückwärtige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, und 2D eine teilweise im Schnitt
gehaltene Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, und zwar entlang der
Linie IID-IID in 2A;
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3A eine Frontansicht, die
den Notfallschlüssel
wiedergibt, 3B eine
rechtsseitige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, 3C eine rückwärtige Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,
und 3D eine teilweise
im Schnitt gehaltene Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,
und zwar entlang der Linie IIID-IIID in 3A gemäß der zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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4A eine Frontansicht, die
einen Notfallschlüssel
wiedergibt, 4B eine
rechtsseitige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, 4C eine rückwärtige Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,
und 4D eine teilweise
im Schnitt gehaltene Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,
und zwar entlang der Linie IVD-IVD in 4A gemäß der dritten
Ausführungsform
nach der vorliegenden Erfindung;
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5A eine perspektivische
Ansicht, die eine tragbare Vorrichtung in einem normalen Zustand wiedergibt,
bei dem die tragbare Vorrichtung von einem Anwender mitgeführt wird, 5B und 5C die tragbare Vorrichtung in einem
Zustand, in welchem ein Notfallschlüssel verwendet wird, der in
der tragbaren Vorrichtung aufgenommen ist, und 5D eine perspektivische Ansicht, die
den Notfallschlüssel
zeigt, entsprechend der vierten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung;
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6A eine perspektivische
Ansicht, welche eine tragbare Vorrichtung in einem normalen Zustand veranschaulicht,
wobei die tragbare Vorrichtung von einem Anwender mitgeführt wird,
die 6B und 6C die tragbare Vorrichtung
in einem Zustand, in welchem ein Notfallschlüssel, der in der tragbaren
Vorrichtung aufgenommen ist, verwendet wird, und 6D eine perspektivische Ansicht, die
den Notfallschlüssel
wiedergibt, gemäß der fünften Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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7 eine teilweise im Schnitt
gehaltene Ansicht, die eine tragbare Vorrichtung und den Notfallschlüssel zeigt,
gemäß der sechsten
Ausführungsform
nach der vorliegenden Erfindung;
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8A eine Frontansicht, die
den Notfallschlüssel
wiedergibt, 8B eine
rechtsseitige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, 8C eine rückwärtige Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,
und 8D eine teilweise
im Schnitt gehaltene Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,
und zwar entlang der Linie VIIID-VIIID in 8A gemäß der siebten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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9A eine Frontansicht, welche
eine tragbare Vorrichtung darstellt, die ein elektronisches Schlüsselsystem
verwendet, und 9B eine
Seitenansicht, welche die tragbare Vorrichtung nach einem Stand
der Technik veranschaulicht; und
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10 ein schematisches Diagramm,
welches eine Struktur eines Zugangssystems eines Fahrzeugs wiedergibt,
welches ein mechanisches Schlüsselsystem
und ein elektronisches Schlüsselsystem
umfaßt,
und wobei eine Beziehung zwischen dem Zugangssystem und einem mechanischen Schlüsselsystem
und einem Vorrichtungskörper
nach dem Stand der Technik gezeigt sind.
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Bei
der vorliegenden Erfindung wird eine tragbare Vorrichtung als eine
klein bemessene mobile elektronische Schlüsseleinheit verwendet, die
für ein
Feststellsystem eingesetzt wird. Nebenbei bemerkt wird das tragbare
System bei einem Zugangssystem (10)
eines Fahrzeugs verwendet, welches ein mechanisches Schlüsselsystem
und ein elektronisches Schlüsselsystem
besitzt. Das mechanische Schlüsselsystem
des Zugangssystems wird verriegelt und wird entriegelt, wenn ein
mechanischer Notfallschlüssel
in Eingriff mit dem mechanischen Schlüsselsystem gebracht wird, um
eine Tür
des Fahrzeugs zu öffnen,
um ein Beispiel zu nennen. Das elektronische Schlüsselsystem
instruiert das mechanische Schlüsselsystem
des Zugangssystems elektrisch hinsichtlich einer Verriegelung und
einer Entriegelung, und zwar in Einklang mit einem Identifizierungsergebnis
der ID-Kodes zwischen einem Vorrichtungskörper der tragbaren Vorrichtung
und einer elektronischen Vorrichtung, wie beispielsweise einer drahtlosen
Kommunikationsschaltung eines Fahrzeugs unter Anwendung eines drahtlosen
Kommunikationsverfahrens. Das heißt, die tragbare Vorrichtung
unterscheidet zwischen einem ID-Kode der klein bemessenen elektronischen
Schlüsseleinheit
(tragbaren Vorrichtung), die von einem Anwender mitgeführt wird,
und einem ID-Kode der elektronischen Fahrzeugvorrichtung unter Verwendung
der drahtlosen Kommunikation, um eine Fahrzeugtür zu verriegeln und zu entriegeln,
um einen Maschinenstart oder ähnliches
zuzulassen, und zwar in Einklang mit dem Identifizierungsergebnis
der ID-Kodes.
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[Erste Ausführungsform]
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Eine
tragbare Vorrichtung 1 umfaßt einen Vorrichtungskörper 3,
der in einer im wesentlichen Parallelepipedgestalt aus einem Harzmaterial
gebildet ist. Der Vorrichtungskörper 3 nimmt
eine Kommunikationseinheit 300 auf, die mit einer Antenne
ausgestattet ist, nimmt ferner einen ID-Kommunikationsverarbeitungsabschnitt,
eine Batterie, einen Transponder und ähnliches auf. Die Antenne wird
dazu verwendet, um die drahtlose Kommunikation durchzuführen, um
die ID-Kodes zwischen der tragbaren Vorrichtung 1 und einer
Kommunikationsschaltung, die in einer elektronischen Fahrzeugvorrichtung
enthalten ist, zu identifizieren. Der ID-Kommunikationsverarbeitungsabschnitt
ist mit einer Sende-/Empfangsschaltung, einem Mikrocomputer und ähnlichem ausgestattet.
Die Batterie erregt den ID-Kommunikationsverarbeitungsabschnitt.
Der Transponder identifiziert die ID-Kodes zwischen dem Transponder
und einer Transponder-Sende-/Empfangsschaltung, die in der elektronischen
Fahrzeugvorrichtung enthalten ist, und zwar unter Verwendung einer
elektromagnetischen drahtlosen Kommunikation, wenn die Batterieenergie
zur Neige geht.
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Der
Vorrichtungskörper 3 umfaßt einen
Aufnahmeteil 7 für
die Aufnahme eines Notfallschlüssels 5,
der mechanisch mit dem Zugangssystem in Eingriff gebracht wird,
um das Zugangssystem zu verriegeln und zu entriegeln, und wird hauptsächlich dann verwendet,
wenn die Batterieenergie zur Neige geht. Bei einem normalen Zustand
wird der Notfallschlüssel 5 in
den Aufnahmeteil 7 eingeführt, um von dem Aufnahmeteil 7 aufgenommen
zu werden. Der Aufnahmeteil 7 ist innerhalb einer Seitenfläche 3a des Vorrichtungskörpers 3 ausgebildet
und ist entlang der Seitenfläche 3a angeordnet.
Spezifischer ausgedrückt,
wird der Notfallschlüssel 5 in
einen Schlüsselzylinder
eingeführt,
der in einer Fahrzeugtür
vorgesehen ist, um die Fahrzeugtür
zu verriegeln und zu entriegeln, und zwar hauptsächlich dann, wenn die Batterie
der tragbaren Vorrichtung 1 zur Neige gegangen ist. Bei
einem elektronischen Schlüsselsystem
des Zugangssystems wird der Notfallschlüssel 5 in einen anderen
Schlüsselzylinder
eingeführt,
der in einem Passagierraum des Fahrzeugs vorgesehen ist, um ein
Beispiel zu nennen, um eine Betriebsart der elektronischen Fahrzeugvorrichtung
in einen elektromagnetischen Kommunikationsmodus umzuschalten. In dem
elektromagnetischen Kommunikationsmodus werden die ID-Kodes zwischen
dem Transponder der tragbaren Vorrichtung 1 und der Transponder-Sende-/Empfangsschaltung
der elektronischen Fahrzeugvorrichtung identifiziert.
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Der
Notfallschlüssel 5 besitzt
eine Taste 9 in der Nähe
des rückwärtigen Endes
(in 2A das obere Ende)
des Notfallschlüssels 5,
in welchem eine Ausnehmung 200, wie beispielsweise eine
längliche Schlüsselnut,
Einschnitte und ähnliches,
nicht ausgebildet sind. Das heißt,
die Taste 5 ist im wesentlichen auf der longitudinalen
gegenüber
liegenden Seite in bezug auf eine Richtung gelegen, in welcher der
Notfallschlüssel
in den Schlüsselzylinder
des Fahrzeugs oder ähnliches
eingeschoben wird. Die Taste 9 wird in einer Richtung von
der Außenseite
des Notfallschlüssels 5 zu
der Innenseite des Notfallschlüssels 5 in
der Dickenrichtung des Notfallschlüssels 5 gedrückt. In
dieser Situation wird die Taste 5 aus einer Bezugsposition
aus versetzt, in welcher die Taste 5 von einer Frontfläche (der
Seitenfläche
auf der linken Seite in 2D)
des Notfallschlüssels 5 vorspringt, und
zwar zu einer Position hin, in welcher die Taste 5 nicht
von der Frontfläche
des Notfallschlüssels 5 vorragt.
Wenn das Hineindrücken
gestoppt wird, das heißt,
wenn die Stoßkraft,
die auf die Taste 9 wirkt, freigegeben wird, kehrt die
Position der Taste 5 zur Bezugsposition zurück.
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Der
Notfallschlüssel 5 besitzt
einen Ring 11 an seinem rückwärtigen Ende. Der Ring 11 kann
verwendet werden, wenn der Notfallschlüssel 5 an einem Schlüsselhalter
oder ähnlichem
eingehakt wird, wenn der Notfallschlüssel 5 aufbewahrt
wird oder mitgeführt
wird, wenn der Notfallschlüssel 5 aus
dem Aufnahmeteil 7 der tragbaren Vorrichtung 1 herausgezogen
wurde.
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Die
Seitenfläche 3a des
Vorrichtungskörpers 3 bildet
eine Seitenwand des Aufnahmeteiles 7. Die Seitenfläche 3a besitzt
ein Loch (erstes Halteloch) 13, in welches die Taste 9 des
Notfallschlüssels 5 eingreift,
wenn der Notfallschlüssel 5 in
dem Aufnahmeteil 7 aufgenommen ist.
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Wie
in 2D gezeigt ist, ist
der Notfallschlüssel 5 mit
einem Schlüsselkörper 15,
dem Ring 11 und einer Klammer 17 konstruiert.
Der Schlüsselkörper 15 bildet
einen Hauptkörperabschnitt
des Notfallschlüssels 5 und
ist beispielsweise in einer länglichen
Plattengestalt ausgebildet. Die Klammer 17 (bracket) haltert
die Taste 9, die in der Nachbarschaft des rückwärtigen Endes
des Schlüsselkörpers 15 gelegen
ist, und hält
den Ring 11, der am rückwärtigen Ende
des Schlüsselkörpers 15 gelegen
ist.
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Der
Schlüsselkörper 15 besitzt
einen Schlüsselteil
K (2A), in welchem eine
Ausnehmung 200 ausgebildet ist, um mechanisch in Eingriff
mit einem Schlüsselmechanismus
des Zugangssystems in Eingriff zu gelangen, welcher in dem Schlüsselzylinder hinter
dem Schlüsselloch
des Fahrzeugs, um ein Beispiel zu nennen, vorgesehen ist.
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Der
Schlüsselteil
K ist ein Teil des Schlüsselkörpers 15 vom
vorderen Ende (dem unteren Ende in 2)
des Schlüsselkörpers 15 bis
hin zu einem Teil zwischen dem vorderen Ende und dem rückwärtigen Endes
des Schlüsselkörpers 15.
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Der
Schlüsselkörper 15 besitzt
einen Schlitz 15a (2D)
in der Frontfläche
des Schlüsselkörpers 15,
in welchem die Taste 9 vorgesehen ist, und zwar in der
Nachbarschaft des rückwärtigen Endes des
Schlüsselkörpers 15.
Der Schlüsselkörper 15 besitzt
ein Einpaßloch 15b auf
der gegenüber
liegenden Seite (rückwärtige Fläche) in
bezug auf die Frontfläche
des Schlüsselkörpers 15,
um die Klammer 17 zu haltern. Der Schlüsselkörper 15 ist in bevorzugter Weise
aus Harz hergestellt (z.B. PA66).
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Die
Klammer 17 ist als eine Blattfeder ausgebildet und ist
in eine im wesentlichen U-Gestalt geformt, und zwar im Querschnitt
gesehen, um dadurch die Frontfläche
und die Rückfläche des
Schlüsselkörpers 15 in
der Nachbarschaft des rückwärtigen Endes
des Schlüsselkörpers 15 einzuklemmen.
Die Klammer 17 ist an dem rückwärtigen Ende des Schlüsselkörpers 15 angebracht,
um auf diese Weise die Frontfläche
und die rückwärtige Fläche des Schlüsselkörpers 15 einzuklemmen,
wobei der Ring 11 an seinem U-gestalteten oberen Abschnitt eingehakt
werden kann, so daß die
Klammer 17 mit dem rückwärtigen Ende
des Schlüsselkörpers 15 verbunden
wird.
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Die
Klammer 17 besitzt einen Vorsprung 17b, der zum
Teil in einem Abschnitt vorgesehen ist, bei dem die Klammer 17 die
rückwärtige Fläche des Schlüsselkörpers 15 kontaktiert.
Wenn die Klammer 17 an dem rückwärtigen Ende des Schlüsselkörpers 15 angebracht
wird, greift der Vorsprung 17b in das Einpaßloch 15b des
Schlüsselkörpers 15 ein.
Der Blattfederteil 17a paßt in den Schlitz 15a des
Schlüsselkörpers 15 hinein.
Ein L-gestalteter Teil 17c, der einen Bodenabschnitt des
Blattfederteiles 17a bildet, ist an einer Wand 15c des
Schlitzes 15a eingehakt, so daß die Klammer 17 an
dem Schlüsselkörper 15 fixiert
wird.
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Die
Taste 9 ist an der äußeren Umfangsfläche des
Blattfederteiles 17a vorgesehen und greift in den Schlitz 15a des
Schlüsselkörpers 15 ein.
Die Taste 9 kann zusammen hängend mit der Klammer 17 ausgebildet
sein. Alternativ kann die Taste 9 getrennt von der Klammer 17 ausgebildet
sein und kann an der Klammer 17 angebracht oder in diese
eingesetzt sein.
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Wenn
die Stoßkraft
auf die Taste 9 nicht aufgebracht wird, wird die Taste 9 durch
die Klammer 17 gedrückt
(vorgespannt) (speziell die Blattfeder 17a), so daß diese
an der Bezugsposition (2B und 2D) zu liegen kommt. In der
Bezugsposition ragt wenigstens die Außenfläche (die Fläche auf der linken Seite in 2B und 2D) der Taste 9 nach außen vor,
und zwar von der Frontfläche
des Schlüsselkörpers 15.
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Wenn
die Taste 9 von außerhalb
des Schlüsselkörpers 15 (linke
Seite in 2D) zur Innenseite des
Schlüsselkörpers 15 (rechte
Seite in 2D) gestoßen wird,
wird der Blattfederteil 17a der Klammer 17 nachgiebig
gebogen. In dieser Situation wird die Außenfläche der Taste 9 auf
die gleiche Ebene gebracht wie die Ebene der Frontfläche des
Schlüsselkörpers 15,
oder wird tiefer in den Schlüsselkörper 15 hinein
plaziert, wobei die Ebene der Frontfläche des Schlüsselkörpers 15 überschritten
wird. In dieser Situation wird der Blattfederteil 17a der
Klammer 17 als Halteglied verwendet, welches nachgiebig
die Taste 9 in einer Richtung festhält, in welcher die Taste 9 zu der
Bezugsposition zurückkehrt.
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Um
erneut auf 1A einzugehen,
wenn der Notfallschlüssel 5 in
dem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 aufgenommen
ist, greift die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 in ein erstes
Halteloch 13 des Vorrichtungskörpers 3 ein. Daher
kann der Notfallschlüssel 5 darin
eingeschränkt
werden, aus dem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 herauszufallen.
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Wenn
die Taste 9, die in Eingriff mit dem ersten Halteloch 13 steht,
von der Außenseite
des Vorrichtungskörpers 3 in
einer Richtung gestoßen
wird, die durch Y1 angezeigt ist, kann ein Eingriffszustand, das
heißt
ein Verriegelungszustand, zwischen der Taste 9 und dem
ersten Halteloch 13 aufgehoben oder freigegeben werden.
Nachfolgend wird das rückwärtige Ende
des Notfallschlüssels 5 (der
Ring 11) in einer Richtung gezogen, die mit Y2 in 1B angegeben ist, während die
Taste 9 des Notfallschlüssels 5 von
der Außenseite
des Vorrichtungskörpers 3 ausgestoßen wird,
so daß der
Notfallschlüssel 5 aus
dem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 herausgezogen
werden kann.
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Wenn
beispielsweise die Energie der Batterie zur Neige geht, wird der
Notfallschlüssel 5 aus dem
Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 herausgezogen
und wird für
das mechanische Schlüsselsystem
verwendet. Alternativ kann der Notfallschlüssel 5 aus dem Vorrichtungskörper 3 entfernt werden,
wenn ein Anwender eine andere Person beauftragt, das Fahrzeug beispielsweise
bei einem Hotel zu bewegen. In diesem Fall kann der Notfallschlüssel 5 von
dem Vorrichtungskörper 3 herausgezogen
werden, so daß er
nicht illegal dupliziert werden kann.
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Wenn
der Notfallschlüssel 5 für das mechanische
Schlüsselsystem
verwendet wird, wird der Notfallschlüssel 5 aus dem Aufnahmeteil 7 des
Vorrichtungskörpers 3 in
der gleichen Weise herausgezogen, wie dies oben beschrieben ist.
Nachfolgend wird der Notfallschlüssel 5 in
eine erste Öffnung 7a des
Aufnahmeteiles 7 des Vorrichtungskörpers 3 vom rückwärtigen Ende
(Ring 11) bzw. der rückwärtigen Endseite
des Notfallschlüssels 5 aus
in einer Richtung eingeschoben, die in 1C mit Y3 angegeben ist, und zwar um
eine vorbestimmte Länge. Somit
gelangt, wie in 1D gezeigt
ist, die tragbare Vorrichtung 1 in einen Verwendungszustand,
in welchem die Taste 9 mit der ersten Halteöffnung oder dem
ersten Halteloch 13 in Eingriff steht, und der Schlüsselteil
K des Schlüsselkörpers 15 ragt
von dem Vorrichtungskörper 3 vor.
In dieser Situation wird der Vorrichtungskörper 3 zu einem Griff
zum Drehen des Notfallschlüssels 5.
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Wenn
die Verwendungsbedingung oder der Verwendungszustand des Notfallschlüssels 5,
der in 1D gezeigt ist,
in einen normalen Zustand geändert
wird, der in 1A gezeigt
ist, werden der Notfallschlüssel 5 und
der Vorrichtungskörper 3 in
einer entgegengesetzten Reihenfolge betätigt, und zwar entgegengesetzt
zu dem oben erläuterten
Betätigungsprozeß. Das heißt, bei
dem Verwendungszustand in 1D wird
das vordere Ende des Notfallschlüssels 5 von
der ersten Öffnung 7a herausgezogen,
wäh rend
die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 von außerhalb
des Vorrichtungskörpers 3 gedrückt wird, so
daß der
Notfallschlüssel 5 aus
dem Vorrichtungskörper 3 herausgezogen
werden kann. Der Notfallschlüssel 5,
der aus dem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 herausgezogen
wird, wird in die erste Öffnung 7a des
Aufnahmeteiles 7 von der Vorderendeseite des Notfallschlüssels 5 her
eingeführt.
Somit wird, wie in 1A gezeigt
ist, der Notfallschlüssel 5 in
den Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 aufgenommen
und die Taste 9 gelangt in Eingriff mit dem ersten Halteloch 13 des
Vorrichtungskörpers 3.
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Bei
der ersten Ausführungsform
sind die Klammer 17 (Halteteil) und die Taste 9 (Tastenteil)
an dem Notfallschlüssel 5 vorgesehen,
um dadurch einen Verriegelungsmechanismus zu konstruieren.
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Bei
der oben erläuterten
Konstruktion der tragbaren Vorrichtung 1 ist der Verriegelungsmechanismus
in dem Notfallschlüssel 5 vorgesehen,
so daß der
Notfallschlüssel 5 abnehmbar
oder herausnehmbar in dem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 aufgenommen
ist. Daher braucht lediglich das erste Halteloch 13 in
dem Vorrichtungskörper 3 ausgebildet
zu sein, um die abnehmbare Konstruktion zwischen dem Notfallschlüssel 5 und
dem Vorrichtungskörper 3 zu
konstruieren. Nebenbei bemerkt, braucht ein von Hand verschiebbares
Teil (9A) oder eine ähnliche
Einrichtung nicht in dem Vorrichtungskörper 3 vorgesehen
zu sein. Daher kann der Vorrichtungskörper 3 (das heißt die tragbare
Vorrichtung 1) miniaturisiert werden. Es können dabei
ein Eingriffszustand und ein Nicht-Eingriffszustand zwischen der Taste 9 des
Notfallschlüssels 5 und
dem ersten Halteloch 13 der Vorrichtung 3 von
Hand umgeschaltet werden, und zwar unter Verwendung des Verriegelungsmechanismus
bei der oben erläuterten
Konstruktion der tragbaren Vorrichtung 1.
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In
herkömmlicher
Weise muß die
Weite oder Breite des Notfallschlüssels vergrößert sein oder es ist ein großer Handgriffteil
(9A) zusätzlich an dem
rückwärtigen Ende
des Notfallschlüssels
erforderlich, um die Betätigbarkeit
zum Drehen des Notfall schlüssels
zu verbessern, wenn das mechanische Schlüsselsystem verriegelt und entriegelt
wird.
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Im
Gegensatz dazu wird bei der oben erläuterten Konstruktion der tragbaren
Vorrichtung 1 der Notfallschlüssel 5 entgegengesetzt
von der rückwärtigen Endeseite
des Notfallschlüssels 5 in
den Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 eingeführt, wenn
der Notfallschlüssel 5 verwendet
ist, so daß die
Vorrichtung 3 als ein Handgriff verwendet werden kann,
um den Notfallschlüssel 5 zu
drehen oder zu schwenken. Selbst wenn daher die Weite oder Breite
des Notfallschlüssels 5 (Schlüsselkörper 15)
klein ist, ist das rückwärtige Ende
des Notfallschlüssels 5 nicht
vergrößert oder
es ist ein großer
Griff nicht zusätzlich vorgesehen,
wobei die Betreibbarkeit zum Schwenken des Notfallschlüssels 5 in
bevorzugter Weise aufrecht erhalten werden kann. Als ein Ergebnis
kann die tragbare Vorrichtung 1 weiter verkleinert werden.
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Wenn
ferner der Notfallschlüssel 5 verwendet
wird, greift die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 in das
erste Halteloch 13 der Vorrichtung 3 ein, um dadurch
in den verriegelten Zustand zu gelangen. Daher ist der Notfallschlüssel 5 ständig an
der Vorrichtung 3 fixiert, die als ein Handgriffkörper verwendet wird,
so daß die
Betreibbarkeit zum Drehen oder Schwenken des Notfallschlüssels weiter
verbessert wird.
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Der
Schlüsselkörper 15 des
Notfallschlüssels 5 kann
aus einem Metallmaterial hergestellt sein. Wenn jedoch der Schlüsselkörper 15 aus
einem Harzmaterial hergestellt ist, kann das Gewicht des Schlüsselkörpers 15 reduziert
werden und der Schlüsselkörper 15 beeinflußt auch
nicht eine Kommunikationsoperation der drahtlosen Kommunikationsschaltung,
die in der Vorrichtung 3 vorgesehen ist.
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[Zweite Ausführungsform]
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Bei
der zweiten Ausführungsform
ist lediglich der Notfallschlüssel 5 verschieden
Gegenüber
der tragbaren Vorrichtung 1 der ersten Ausführungsform. Wie
in den 3A bis 3D gezeigt ist, sind die
Taste 9 (Tastenteil), ein Federteil 19 (Halterungsteil),
wel ches die Taste 9 haltert, und der Ring 11 zusammenhängend oder
einstückig
mit dem Harz-Schlüsselkörper 15 des
Notfallschlüssels 5 ausgebildet.
Die Taste 9 und ein Federteil 19 bilden den Verriegelungsmechanismus,
so daß dieser
abnehmbar den Notfallschlüssel 5 festhält, der
in dem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 5 aufgenommen
ist.
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Bei
dem Notfallschlüssel 5 der
zweiten Ausführungsform
ist ein Raum 21 in einem Teil ausgebildet, der in der Nachbarschaft
des rückwärtigen Endes
des Schlüsselkörpers 15 gelegen
ist. Der Raum 21 erstreckt sich in den Schlüsselkörper 15 von
dessen Frontfläche
zu dessen rückwärtiger Fläche hin. Der
Raum 21 ist äquivalent
dem Schlitz 15a bei der ersten Ausführungsform.
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Der
Federteil 19 ist zusammenhängend mit dem Schlüsselkörper 15 und
der Taste 9 ausgebildet, um die Taste 9 in dem
Raum 21 des Schlüsselkörpers 15 zu
haltern. Der Ring 11 ist zusammenhängend mit dem rückwärtigen Ende
des Schlüsselkörpers 15 ausgebildet.
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Bei
dem Notfallschlüssel 5 der
zweiten Ausführungsform
wird dann, wenn die Drückkraft
nicht auf die Taste 9 aufgebracht wird, die Taste 9 durch den
Federteil 19 gedrückt,
so daß diese
an der Bezugsposition (3B und 3D) gelegen ist. Bei der Bezugsposition
ragt zumindest die äußere Fläche (Oberfläche auf
der linken Seite in den 3B und 3D) der Taste 9 nach
außen
vor, und zwar von der Frontfläche
des Schlüsselkörpers 15.
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Wenn
die Taste 9 von außerhalb
des Schlüsselkörpers 15 gedrückt wird
(linke Seite in 3D), und
zwar zur Innenseite des Schlüsselkörpers 15 hin (rechte
Seite in 3D), wird der
Federteil 19 nachgiebig gebogen. In dieser Situation wird
die äußere Fläche der
Taste 9 auf die gleiche Ebene wie die Ebene der Frontfläche des
Schlüsselkörpers 15 verschoben
oder wird tiefer in den Schlüsselkörper 15 hinein versetzt,
wobei die Ebene der Frontfläche
des Schlüsselkörpers 15 überschritten
wird. In diesem Fall wird der Federteil 19 als Halteglied
verwendet, welches nachgiebig die Taste 9 in einer Richtung festhält, in welcher
die Taste 9 zu der Bezugsposition zurückkehrt.
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Die
Konstruktion gemäß der zweiten
Ausführungsform
kann die gleiche Funktion wie diejenige der ersten Ausführungsform
erzeugen, obwohl die Konstruktion des Verriegelungsmechanismus sich von
derjenigen der ersten Ausführungsform
unterscheidet.
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[Dritte Ausführungsform]
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Bei
der dritten Ausführungsform
unterscheidet sich lediglich der Notfallschlüssel 5 gegenüber der
Ausführungsform
der tragbaren Vorrichtung 1 der ersten Ausführungsform.
Wie in den 4A bis 4D gezeigt ist, haltern die
Taste 9 (Tastenteil) und ein Federteil 23 (Halteglied)
die Taste 9 und sind getrennt von dem Schlüsselkörper 15 ausgebildet.
Die Taste 9 und der Federteil 23 bilden den Verriegelungsmechanismus,
der aus Harz hergestellt ist, um auf diese Weise den Notfallschlüssel 5 in
dem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 abnehmbar
oder herausnehmbar festzuhalten.
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Bei
dem Notfallschlüssel 5 der
dritten Ausführungsform
ist ein Raum 25 in einem Teil in der Nachbarschaft des
rückwärtigen Endes
des Schlüsselkörpers 15 ausgebildet.
Der Raum 25 ist äquivalent
dem Schlitz 15a bei der ersten Ausführungsform. Der Raum 25 erreicht
den Schlüsselkörper 15 von seiner
Frontfläche
bis zu seiner rückwärtigen Fläche hin,
um auf diese Weise eine Frontöffnung 25a in
der Frontfläche
auszubilden und eine rückwärtige Öffnung 25b in
der rückwärtigen Fläche des
Schlüsselkörpers 15 auszubilden.
Die rückwärtige Öffnung 25b ist
größer als
die Frontöffnung 25a in
dem Schlüsselkörper 15.
Die Frontöffnung 25a ist
in einer im wesentlichen kreisförmigen
Gestalt ausgebildet oder auch einer ähnlichen Gestalt, so daß die Taste 9 in der
Frontöffnung 25a zu
liegen kommt und teilweise aus der Frontöffnung 25a vorragt.
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Der
Schlüsselkörper 15 besitzt
ein Befestigungsloch 27 auf der Seite des vorderen Endes
(in 4 der unteren Seite)
des Schlüsselkörpers 15 in bezug
auf die Frontöffnung 25a.
Die Befestigungsöffnung 27 erreicht
den Schlüsselkörper 15 von
der Frontfläche
bis zur rückwärtigen Öffnung 25b des Schlüsselkörpers 15.
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Der
Federteil 23 besitzt die Taste 9 an seinem einen
longitudinalen Endabschnitt und besitzt einen Einpaßvorsprung 23a an
dem anderen longitudinalen Endabschnitt, der in Längsrichtung
der Taste 9 gegenüber
liegt. Der Einpaßvorsprung 23a wird
gemäß einer
Schnappverbindung in das Befestigungsloch 27 des Schlüsselkörpers 15 eingepaßt, um auf diese
Weise in Eingriff mit dem Befestigungsloch 27 zu gelangen.
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Der
Federteil 23 ist in den Raum 25 des Schlüsselkörpers 15 von
der Seite der rückwärtigen Öffnung 25b her eingesetzt, um dadurch
an dem Schlüsselkörper 15 fixiert
zu werden. In dieser Situation wird die Taste 9 durch den
Federteil 23 abgestützt
oder gehaltert, so daß sie
von der Frontöffnung 25a vorragt.
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Bei
dem Notfallschlüssel 5 der
dritten Ausführungsform
wird dann, wenn die Drückkraft
auf die Taste 9 aufgebracht wird, die Taste 9 durch
den Federteil 23 gedrückt,
so daß diese
an der Bezugsposition zu liegen kommt (4B und 4D).
Bei der Bezugsposition ragt wenigstens die Außenfläche (in den 4B und 4D die
linke Seite) der Taste 9 von der Frontfläche des
Schlüsselkörpers 15 nach
außen hin
vor.
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Wenn
die Taste 9 von außerhalb
des Schlüsselkörpers 15 gedrückt wird
(linke Seite in 4D), und
zwar zur Innenseite des Schlüsselkörpers 15 hin (rechte
Seite in 4D), wird der
Federteil 23 nachgiebig gebogen. In dieser Situation wird
die äußere Fläche der
Taste 9 bis zu der Ebene gemäß der Ebene der Frontfläche des
Schlüsselkörpers 15 verschoben
oder wird noch tiefer in den Schlüsselkörper 15 hinein versetzt,
wobei die Ebene der Frontfläche
des Schlüsselkörpers 15 überschritten
wird. In diesem Fall wird der Federteil 23 als Halteglied
verwendet, welches nachgiebig die Taste 9 in einer Richtung festhält oder
abstützt,
in welcher die Taste 9 zu der Bezugsposition zurückkehrt.
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Die
Konstruktion gemäß der dritten
Ausführungsform
kann die gleiche Funktion wie diejenige der ersten Ausführungsform
realisieren, obwohl die Konstruktion des Verriegelungsmechanismus
sich von derjenigen der ersten Ausführungsform unterscheidet.
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Bei
der dritten Ausführungsform
kann der Schlüsselkörper 15 des
Notfallschlüssels 5 aus
einem Metallmaterial hergestellt sein. Es ist jedoch vorteilhafter,
wenn der Schlüsselkörper 15 aus
einem Harzmaterial oder Kunststoffmaterial hergestellt wird. In
diesem Fall wird der Federteil 23 in bevorzugter Weise
aus einem hochnachgiebigen (hochelastischen) Harzmaterial bzw. Kunststoffmaterial
hergestellt, und zwar verglichen mit einem Harzmaterial, aus welchem
der Schlüsselkörper 15 hergestellt
ist. Der Schlüsselkörper 15 benötigt eine
Festigkeit, so daß er
bei der wiederholten Benutzung für
Dutzende von Malen haltbar ist, wobei jedoch der Federteil 23 hochnachgiebig
(hochelastisch) sein muß,
um für eine
wiederholte Verbiegung haltbar zu bleiben.
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[Vierte Ausführungsform]
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Eine
tragbare Vorrichtung 31 gemäß der vierten Ausführungsform
besitzt zwei der folgenden Konstruktionen, die verschieden sind
von denjenigen der tragbaren Vorrichtung 1 gemäß der ersten
Ausführungsform.
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Erstens
wird, wie in den 5A bis 5C gezeigt ist, der Notfallschlüssel 5 in
dem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 aufgenommen.
Die Vorrichtung 3 besitzt eine Seitenfläche 3c auf der gegenüber liegenden
Seite zu der Seitenfläche 3b mit
einer ersten Öffnung 7a des
Aufnahmeteiles 7. Die Seitenfläche 3c besitzt eine
zweite Öffnung 7b,
die mit der ersten Öffnung 7a über den
Aufnahmeteil 7 verbunden ist. Das heißt, die zweite Öffnung 7b liegt
der ersten Öffnung 7a gegenüber, und
zwar in bezug auf den Aufnahmeteil 7, und der Notfallschlüssel 5 kann
durch den Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 in
der longitudinalen Richtung der Vorrichtung 3 hindurch
gelangen.
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Zweitens
besitzt die Seitenfläche 3a der
Vorrichtung 3 ein zweites Halteloch 33 zusätzlich zu
dem ersten Halteloch 13. Das heißt, das erste Halteloch 13 und
das zweite Halteloch 33 sind in der gleichen Ebene gelegen.
Das zweite Halteloch 33 und das erste Halteloch 13 sind
im wesentlichen symmetrisch in bezug auf das im wesentlichen longitudinale
Zentrum der Seitenfläche 3a gelegen.
Das zweite Halteloch 33 besitzt im wesentlichen die gleiche
Gestalt und hat auch im wesentlichen den gleichen Durchmesser wie
das erste Halteloch 13.
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Bei
der tragbaren Vorrichtung 31 gemäß der vierten Ausführungsform
kann der Notfallschlüssel 5 bei
dem folgenden Betätigungsprozeß zusätzlich zu dem
gleichen Betätigungsprozeß wie demjenigen
der tragbaren Vorrichtung 1 der ersten Ausführungsform verwendet
werden.
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Wie
in 5A gezeigt ist, ist
der Notfallschlüssel 5 in
dem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 aufgenommen
und die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 steht in Eingriff
mit der ersten Halteöffnung
bzw. dem ersten Halteloch 13 der Vorrichtung 3.
In dieser Situation ist der Verriegelungsmechanismus zwischen dem
Notfallschlüssel 5 und
der Vorrichtung 3 verriegelt. Wenn die Taste 9 des
Notfallschlüssels 5 von
außerhalb
der Vorrichtung 3 gedrückt
wird, wird der Verriegelungsmechanismus zwischen dem Notfallschlüssel 5 und
der Vorrichtung 3 entriegelt. Wie durch Y4 in 5A gezeigt ist, wird das
rückwärtige Ende
des Notfallschlüssels 5 (das
heißt
der Ring 11) zu der Vorrichtung 3 in der Richtung
gestoßen,
in welcher das vordere Ende des Notfallschlüssels 5 aus der zweiten Öffnung 7b des
Aufnahmeteiles 7 vorragt, und zwar während die Taste 9 des
Notfallschlüssels 5 gedrückt wird.
Somit wird, wie in 5B veranschaulicht
ist, der Notfallschlüssel 5 zu
der zweiten Öffnung 7b in
dem Aufnahmeteil 7 hin verschoben, so daß das vordere
Ende des Notfallschlüssels 5 aus der
zweiten Öffnung 7b des
Aufnahmeteiles 7 vorragt. Nachfolgend wird das vordere
Ende des Notfallschlüssels 5,
welches aus der zweiten Öffnung 7b des
Aufnahmeteiles 7 vorragt, in der Richtung gezogen, die
in 5B mit Y5 angegeben
ist. Nachfolgend greift, wie in 5C gezeigt
ist, die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 in das zweite
Halteloch 33 der Vorrichtung 3 ein, während der
Schlüsselteil
K des Notfallschlüssels 5 aus
der zweiten Öffnung 7b des Aufnahmeteiles 7 vorragt.
In diesem Zustand ragt der Schlüsselteil
K des Notfallschlüssels 5 von
der gegenüber
liegenden Seite vor, und zwar verglichen mit der tragbaren Vorrichtung 1 gemäß der ersten
Ausführungsform,
die in 1D gezeigt ist.
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Bei
der tragbaren Vorrichtung 31 der vierten Ausführungsform
kann der Notfallschlüssel 5 abhängig von
der Wahl eines Anwenders verwendet werden. Es können daher der kommerzielle
Wert und eine Luxusausführung
der tragbaren Vorrichtung 31 erhöht bzw. verbessert werden.
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Als
nächstes
wird der Notfallschlüssel 5 aus dem
Verwendungszustand, der in 5C gezeigt
ist, in den normalen Zustand zurückgeführt, der
in 5A dargestellt ist,
was auf die folgende Weise erfolgt. Das vordere Ende des Notfallschlüssels 5 in 5C wird zu der Vorrichtung 3 in
einer in bezug auf die Richtung Y5 in 5B entgegengesetzten Richtung
gestoßen
oder gedrückt,
wobei die Taste 9, die in Eingriff mit der zweiten Halteöffnung oder
dem zweiten Halteloch 33 steht, von außerhalb der Vorrichtung 3 gedrückt oder
gestoßen
wird, um dadurch den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln. Der Notfallschlüssel 5 gleitet
dann zur ersten Öffnung 7a in
dem Aufnahmeteil 7 bis schließlich die Taste 9 in Eingriff
mit dem ersten Halteloch 13 der Vorrichtung 3 gelangt.
Alternativ wird in dem Zustand, der in 5C gezeigt ist, das vordere Ende des
Notfallschlüssels 5 aus
der Vorrichtung 3 in der Richtung Y5 in 5B herausgezogen, während die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 von
außerhalb
der Vorrichtung 3 gedrückt
wird. Der Notfallschlüssel 5,
der aus der Vorrichtung 3 herausgezogen ist, wird in die
erste Öffnung 9a des
Aufnahmeteiles 7 eingeführt,
und zwar von der Seite des vorderen Endes des Notfallschlüssels 5,
so daß die
Taste 9 mit dem ersten Halteloch 13 der Vorrichtung 3 in
Eingriff gelangt, wie in 5A dargestellt
ist. Alternativ kann der Notfallschlüssel 5, der aus der
Vorrichtung 3 herausgezogen ist, in die zweite Öffnung 7b des
Aufnahmeteiles 7 von der Seite des vorderen Endes des Notfallschlüssels 5 aus
eingeführt
werden, so daß der
Notfallschlüssel 5 in
dem Aufnahmeteil 7 aufgenommen wird und die Taste 9 in
Eingriff mit dem zweiten Halteloch 33 gelangt.
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Der
Notfallschlüssel 5,
der in Verbindung mit der zweiten Ausführungsform und auch der dritten Ausführungsform,
die in den 3 und 4 gezeigt sind, beschrieben
wurde, kann bei der Konstruktion der tragbaren Vorrichtung 31 gemäß der vierten
Ausführungsform
verwendet werden.
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[Fünfte Ausführungsform]
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Eine
tragbare Vorrichtung 31 gemäß der fünften Ausführungsform besitzt zwei der
folgenden Konstruktionen, die von denjenigen der tragbaren Vorrichtung 41 der
vierten Ausführungsform
verschieden sind.
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Erstens
hat, wie in den 6A bis 6C gezeigt ist, die Seitenfläche 3a der
Vorrichtung 3 einen linearen Schlitz 37, der eine
Verbindung zwischen dem ersten Halteloch 13 und dem zweiten
Halteloch 33 herstellt.
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Zweitens
besitzt der Notfallschlüssel 5', der in der
Vorrichtung 35 aufgenommen ist, einen Vorsprung 9a an
der Außenfläche der
Taste 9 zusätzlich zu
dem Notfallschlüssel 5 der
ersten Ausführungsform.
Spezifischer ausgedrückt,
ist die Weite oder Breite des Vorsprunges 9a geringfügig kleiner
als der Spalte des Schlitzes 37. Wenn der Notfallschlüssel 5' in den Aufnahmeteil 7 der
Vorrichtung 3 hineingeschoben wird und wenn der Vorsprung 9a in
eine Position zwischen dem ersten Halteloch 13 und dem zweiten
Halteloch 33 gelangt, ragt der Vorsprung 9a verschiebbar
aus dem Schlitz 37 nach außen heraus. Die Höhe des Vorsprunges 9a ist
geringfügig
größer als
die Tiefe des Schlitzes 37, das heißt die Höhe des Vorsprunges 9a ist
geringfügig
größer als
die Dicke einer Seitenwand auf der Seite der Seitenfläche 3a der
Vorrichtung 3.
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Bei
der Konstruktion der Vorrichtung 35 gemäß der fünften Ausführungsform kann der Anwender
in einfacher Weise den Notfallschlüssel 5' betätigen, um diesen in den Aufnahmeteil 7 hineingleiten zu
lassen, so daß der
Schlüsselteil
K des Notfallschlüssels 5' aus der zweiten Öffnung 7b der
Vorrichtung 3 hervorragt. Wenn der Notfallschlüssel 5' in dem Aufnahmeteil 7 der
Vorrichtung 3 aufgenommen ist, wie in 6A dargestellt ist, wird der Vorsprung 9a der
Taste 9, der in das erste Halteloch 13 eingreift, von
der Außenseite
der Vorrichtung 3 her gestoßen oder gedrückt, um
auf diese Weise den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln. Der
Anwender hakt einen Finger an dem Vorsprung 9a ein, um
den Vorsprung 9a zu dem zweiten Halteloch 33 hin
zu verschieben, und zwar in einer Richtung, die in 6B mit Y6 angezeigt ist, und zwar entlang
dem Schlitz 37, so daß der
Notfallschlüssel 5' in den Aufnahmeteil 7 hineingleiten
kann. Wie somit in 6C gezeigt
ist, kann der Schlüsselteil
k des Notfallschlüssels 5' aus der Vorrichtung 3 zum
Vorragen gebracht werden.
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Wenn
der Notfallschlüssel 5' aus dem Anwendungszustand,
der in 6C gezeigt ist,
in den normalen Zustand zurückgeführt wird,
der in 6A gezeigt ist,
wird der Vorsprung 9a der Taste 9, der mit der
zweiten Halteöffnung
oder Halteloch 33 in Eingriff steht, von der Außenseite
der Vorrichtung 3 her gestoßen, um dadurch den Verriegelungsmechanismus zu
entriegeln. Nachfolgend hakt der Anwender den Finger an dem Vorsprung 9a ein,
um den Vorsprung 9a zu dem ersten Halteloch 13 hin
zu schieben, und zwar entlang dem Schlitz 37, so daß der Notfallschlüssel 5' in den Aufnahmeteil 7 zur
ersten Öffnung 7a verschoben
werden kann. Daher kann der Schlüsselteil
k des Notfallschlüssels 5' in einfacher
Weise betätigt
werden, so daß er
in der Vorrichtung 3 aufgenommen werden kann.
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Der
Vorsprung 9a kann an der Taste 9 des Notfallschlüssels 5 vorgesehen
sein, der in Verbindung mit der zweiten Ausführungsform und mit der dritten
Ausführungsform,
die in den 3 und 4 gezeigt sind, beschrieben
wurde, so daß dieser
als Notfallschlüssel 5' bei der Konstruktion
der tragbaren Vorrichtung 35 bei der fünften Ausführungsform verwendet werden
kann.
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[Sechste Ausführungsform]
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Wie
in 7 gezeigt ist, besitzt
die tragbare Vorrichtung 41 der sechsten Ausführungsform
die folgenden Konstruktionen, die sich von denjenigen der tragbaren
Vorrichtung 31 der ersten Ausführungsform unterscheiden.
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Erstens
besitzt die Vorrichtung 3 ein Vorspannteil (Drückteil) 43,
welches mit einem Federteil oder einem Gummiteil konstruiert ist,
und zwar an dem Ende des Aufnahmeabschnitts 7, welcher
an der gegenüber
liegenden Seite in bezug auf die erste Öffnung 7a der Vorrichtung 3 gelegen
ist. Wenn der Notfallschlüssel 5 in
den Aufnahmeteil 7 eingeführt ist und die Taste 9 in
Eingriff mit dem ersten Halteloch 13 steht, kontaktiert
das Vorspannteil 43 das vordere Ende des Notfallschlüssels 5,
so daß der
Notfallschlüssel 5 in
eine Richtung gedrückt
wird, in welcher der Notfallschlüssel 5 aus
dem Aufnahmeteil 7 verschoben wird.
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Bei
der tragbaren Vorrichtung 41 der sechsten Ausführungsform
wird dann, wenn der Notfallschlüssel 5 in
dem Aufnahmeteil 7 aufgenommen ist und die Taste 9 des
Notfallschlüssels 5 in
Eingriff mit dem ersten Halteloch 13 steht und die Taste 9 von außerhalb
der Vorrichtung 3 gedrückt
wird, der Verriegelungsmechanismus entriegelt. In dieser Situation
springt das hintere Ende des Notfallschlüssels 5 automatisch
aus der ersten Öffnung 7a des
Aufnahmeteiles 7 heraus, und zwar auf Grund der Drückkraft oder
des Drückdruckes
des Vorspannteiles 43. Wenn daher der Notfallschlüssel 5 dazu
verwendet wird, um das mechanische Schlüsselsystem zu verriegeln und zu
entriegeln, um ein Beispiel zu nennen, kann der Notfallschlüssel 5 in
einfacher Weise aus dem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 herausgezogen
werden.
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Der
in Verbindung mit der zweiten Ausführungsform beschriebene Notfallschlüssel 5 und
auch der in Verbindung mit der dritten Ausführungsform beschriebene Notfallschlüssel, die
in den 3 und 4 gezeigt sind, können bei
der Konstruktion der tragbaren Vorrichtung 41 gemäß der sechsten
Ausführungsform
verwendet werden.
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[Siebte Ausführungsform]
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Wie
in den 8A bis 8D gezeigt ist, besitzt ein
Notfallschlüssel 5'' Vertiefungen 200' (pits), die von
der Oberfläche
des Schlüsselteiles
k des Notfallschlüssels 5'' aus ausgenommen sind. Die Vertiefungen
(Ausnehmung) 200' sind
so ausgebildet, um mechanisch in Eingriff mit dem mechanischen Schlüsselsystem
des Zugangssystems in Eingriff zu gelangen, welches in dem Schlüsselzylinder
hinter dem Schlüsselloch
des Fahrzeugs oder ähnlichem
vorgesehen ist. Die Konstruktion des Halteteiles 9, 19, 23 des
Notfallschlüssels 5,
der gemäß der zweiten
Ausführungsform
und der dritten Ausfüh rungsform,
die in den 3 und 4 gezeigt sind, beschrieben
wurde, kann bei dem Notfallschlüssel 5'' der siebten Ausführungsform
verwendet werden.
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Die
Konstruktion der tragbaren Vorrichtung bei der vorliegenden Erfindung
kann bei verschiedenen Konstruktionen von tragbaren Vorrichtungen oder ähnlichem
angewendet werden. Beispielsweise kann die Taste 9 des
Notfallschlüssels 5, 5', 5'' durch irgendein anderes Teil oder
irgendeine andere Konstruktion gehaltert sein, die von denjenigen
der oben beschriebenen Ausführungsformen
verschieden ist, solange als eine Kraft, die die Taste 9 in
die Anfangsposition (Bezugsposition) zurückführt, arbeitet, wenn die Taste 9 gedrückt ist.
Beispielsweise enthält
der Notfallschlüssel
einen im wesentlichen zylinderförmigen
Halteraum, um die Taste 9 bewegbar zu haltern, so daß die Taste 9 von
der Seitenfläche
des Notfallschlüssels 5, 5', 5'' vorragen kann und in dem Notfallschlüssel 5, 5', 5'' aufgenommen werden kann. In dem
Halteraum ist ferner eine Feder vorgesehen, um die Taste 9 in
der Richtung zu drücken,
in welcher die Taste von der Seitenfläche des Notfallschlüssels 5, 5', 5'' vorragt. In diesem Fall werden
der Halteraum und die Feder als Festhalteteil verwendet.
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Die
Gestalt der tragbaren Vorrichtung ist nicht auf die Parallelepipedgestalt
beschränkt
und es sind vielfältige
andere Gestalten möglich.
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Der
Notfallschlüssel 5, 5', 5'' kann seitlich in der Vorrichtung 3 aufgenommen
sein. Die physikalische Beziehung zwischen dem Notfallschlüssel 5, 5', 5'' und der Vorrichtung 3 ist
nicht auf diejenigen beschränkt,
die anhand der obigen Ausführungsformen beschrieben
wurden, und irgendwelche Konstruktionen des Notfallschlüssels 5, 5', 5'' und der Vorrichtung 3 können verwendet
werden, solange als der Notfallschlüssel 5, 5', 5'' wenigstens einen Teil des Verriegelungsmechanismus
aufweist.
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Die
Gestalt des Notfallschlüssels
ist nicht auf die Plattengestalt beschränkt, sondern kann vielfältige andere
Gestalten aufweisen, wie beispielsweise auch eine zylinderförmige Gestalt.
Es können
vielfältige
Schlüsselsysteme
wie beispielsweise eine magnetischer Verriegelungsschlüssel bei
dem Notfallschlüssel 5, 5', 5'' angewendet werden.
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Die
Ausnehmung 200, 200' ist
nicht notwendigerweise in dem Notfallschlüssel 5, 5', 5'' ausgebildet, wenn der Notfallschlüssel in
einem magnetischen Verriegelungsschlüssel oder ähnlichem verwendet wird.
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Die Örtlichkeit
der Kommunikationseinheit 300 ist nicht auf die Örtlichkeit
beschränkt,
die bei den oben erläuterten
Ausführungsformen
angegeben ist. Die Kommunikationseinheit 300 kann bei irgendeinem
Teil der Vorrichtung 3 gelegen sein.
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Das
Zugangssystem ist nicht darauf beschränkt, um eine Fahrzeugtür zu verriegeln
und zu entriegeln. Das Zugangssystem kann auch dazu verwendet werden,
um einen Maschinenstart oder ähnliches
zuzulassen.
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Die
vorliegende Erfindung ist nicht auf das elektronische Fahrzeug-Schlüsselsystem
beschränkt und
kann in ähnlicher
Weise bei irgendwelchen Arten von elektronischen Schlüsselsystemen
für ein
Haus oder ähnliches
verwendet werden.
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Es
sind vielfältige
Abwandlungen und alternative Ausführungsformen bei den oben erläuterten Ausführungsformen
möglich,
ohne dabei jedoch den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.