DE102006021172B4

DE102006021172B4 - Elektronischer Schlüssel mit mechanischem Notschlüssel für Verschlüsse in Fahrzeugen

Info

Publication number: DE102006021172B4
Application number: DE102006021172.3A
Authority: DE
Inventors: Alexander Geldmacher
Original assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Current assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority date: 2006-05-06
Filing date: 2006-05-06
Publication date: 2020-07-23
Anticipated expiration: 2026-05-07
Also published as: DE102006021172A1

Abstract

Elektronischer Schlüssel (10) zur Fernbedienung mindestens eines Verschlusses in einem Fahrzeug, mit einem die Elektronik aufnehmenden Gehäuse (11),mit einem mechanischen Notschlüssel (20.1) zur mechanischen Betätigung eines Schließzylinder des Verschlusses,der Notschlüssel (20.1) einerseits aus einem Schlüsselschaft (21.1) besteht, der einen mechanischen Code für den Schließzylinder trägt,und der Notschlüssel (20.1) andererseits einen Schlüsselkopf (22.1) aufweist, der am Außenende (26) vom Schlüsselschaft (21.1) sitzt und als Handhabe zum Betätigen des Notschlüssels (20.1) dient,wobei im Ruhefall der Schlüsselschaft (21.1) in einer Aufnahme (46) vom Gehäuse (11) des elektronischen Schlüssels (10) steckt,wobei in der Ruheposition der Schlüsselkopf (22.1) manuell zugänglich ist und wenigstens bereichsweise aus dem Gehäuse (11) herausragt, nämlich der Schlüsselkopf (22.1) eine Fortsetzung vom Gehäuse (11) ist und eine Innenfläche (28) besitzt, welche mit einer zugekehrten Berührungsfläche (18) vom Gehäuse (11) zur Anlage kommt,während zum Gebrauch des Notschlüssels (20.1) der Schlüsselkopf (22.1) manuell erfassbar und zusammen mit dem Schlüsselschaft (21.1) aus seiner Ruheposition im Gehäuse (11) herausziehbar (64) ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Schlüsselkopf (22.1) normalerweise, in einer Ruheposition, zwar vom Schlüsselschaft (21.1) gelöst, aber mit dem Gehäuse (11) unverlierbar verbunden (16, 17) ist,dass in der Ruheposition ein verlängertes (58) Schaft-Außenende (26) über die Berührungsfläche (18) des Gehäuses (11) ragt und im Schlüsselkopf (22.1) versenkt (47) ist,und dass der Schlüsselkopf (22.1) zum Gebrauch im Notfall vom Gehäuse (11) gelöst, umgesteckt und mit dem Schlüsselschaft (21.1) vorübergehend verbunden wird.

Description

Die Erfindung richtet sich auf einen elektronischen Schlüssel der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Dieser elektronische Schlüssel dient zur Fernbedienung eines Verschlusses in einem Fahrzeug und besitzt ein Gehäuse, welches die zugehörige Elektronik und eventuelle elektrische Energiespeicher für die Fernbedienung aufnimmt. Zum elektronischen Schlüssel gehört aber auch noch ein mechanischer Notschlüssel, der dann zum Zuge kommt, wenn die Elektronik versagt oder der elektrische Energiespeicher aufgebraucht ist.
Ein solcher Notschlüssel besteht aus einem Schlüsselschaft, der einen mechanischen Code für einen Betätiger des Verschlusses, wie einem Schließzylinder, trägt. Der Notschlüssel besitzt aber auch einen Schlüsselkopf, der am Außenende vom Schlüsselschaft sitzt und als Handhabe zum Betätigen des Notschlüssels dient. Im Ruhefall bilden der elektronische Schlüssel und der Notschlüssel eine Baueinheit. In dieser Baueinheit steckt der Schlüsselschaft in einer Aufnahme vom Gehäuse des elektronischen Schlüssels, doch der Schlüsselkopf ragt mindestens soweit heraus, dass er manuell erfasst und zusammen mit dem Schlüsselschaft aus dem Gehäuse herausgezogen werden kann.
Zur Benutzung muss der Notschlüssel in den Schlüsselkanal eines zum Verschluss gehörenden Schließzylinders im Fahrzeug eingesteckt werden. Ein solcher Schließzylinder kann sich z.B. an der Fahrzeugtür, an der Heckklappe, am Armaturenbrett oder am Lenkrad des Fahrzeugs befinden. Bei der Betätigung des Notschlüssels kann es zu Problemen kommen, die sich durch in den Bereich der Schlüsseldrehung hineinragende Elemente am Fahrzeug ergeben, z.B. einem Griff an der Fahrzeugtür, der sich aus technischen Gründen nahe an der Einsteckstelle des Notschlüssels in der Fahrzeugtür befindet. Diese Probleme des Standes der Technik sollen anhand der 1 und 2 näher erläutert werden. Es zeigen:

1 die Frontansicht auf einen Türaußengriff mit darin integriertem Schließzylinder, vor Einstecken des Notschlüssels, und
2 die Seitenansicht auf ein Teilstück des Türaußengriffs von 1 in Blickrichtung des Pfeils II von 1.

Der Türaußengriff 30 umfasst einen Griffteil 31, der über ein Drehgelenk 44 mit einem Trägerteil 32 verbunden ist. Ein Teilstück der Türaußenverkleidung 33 ist in 1 und 2 strichpunktiert veranschaulicht. Während der Trägerteil 32 ortsfest im Türinneren 34 befestigt ist, ragt der Griffteil 31 auf der Schauseite der Tür 35 heraus. Bei Betätigung des Griffteils 31 wirkt ein in 2 nur bruchstückhaft gezeigter Ansatz 36 vom Griffteil 31 mit einem nicht näher gezeigten Verschluss im Türinneren 34 zusammen. Zum Verschluss gehört ein Schließzylinder 37, der in den Trägerteil 32 des Türaußengriffs 30 integriert ist.
Der Schließzylinder 37 ragt mit einem Vorderstück 38 auf der Schauseite der Tür 35 heraus und macht so eine Eintrittsöffnung 39 für einen aus 2 erkennbaren Notschlüssel 20.0 zugänglich. Das Vorderstück 38 des Schließzylinders 37 kann auf der Türaußenseite von einer Verkleidung 40 abgedeckt sein. Wie bereits erwähnt wurde, besteht der Notschlüssel 20.0 aus einem, die mechanische Codierung aufweisenden Schlüsselschaft 21.0 und einem Schlüsselkopf 22.0, die im Stand der Technik fest miteinander verbunden sind. In 2 ist der Notschlüssel 20.0 im Einsteckzustand im Schließzylinder 37 gezeigt. Der Schlüsselschaft 20.0 muss eine ausreichend große Schaftlänge 23.0 aufweisen, damit der volle mechanische Code in Form von Einschnitten, Bahnprofilen od. dgl. von nicht näher erkennbaren Zuhaltungen im Schließzylinder 37 abgetastet werden kann.
In 2 ist der Notschlüssel 20.0 in seiner Einstecklage gezeigt. Es kommt darauf an, durch eine Schlüsseldrehung des Notschlüssels 20.0 einen nicht näher ersichtlichen Zylinderkern im Schließzylinder 37 aus einer durch eine Hilfslinie 39.1 veranschaulichten Nulllage in wenigstens eine weitere, durch eine Hilfslinie 39.2 markierte Arbeitslage gemäß 1 zu überführen. Dazu ist eine durch einen Drehpfeil 43 in 1 veranschaulichte Schlüsseldrehung erforderlich. Nur dann ist nämlich ein aus 2 ersichtlicher Zylinderausgang 42 vom Schließzylinder 37 in der Lage, die gewünschte mechanische Umsteuerung des Schlosses der Tür 35 zu bewirken. Das kann aber im Stand der Technik zu anhand der 2 erläuterten Problemen führen.
Ausweislich der 2 hat der Schlüsselkopf 22.0 einen Umriss 24, der einerseits der Form des später noch näher zu erläuternden Gehäuses vom elektronischen Schlüssel angepasst ist und andererseits eine ausreichend großflächige Angriffsfläche der menschlichen Hand bietet, um die aus 1 ersichtliche Schlüsseldrehung 43 ausführen zu können. Dabei kann es, wie bei 45 in 2 zu erkennen ist, zu Kollisionen zwischen dem äußeren Umrissprofil 41 des Griffteils 31 einerseits und der Handhabe 24 andererseits kommen.
Aus dem Dokument DE 20 2005 019 440 U1 ist ein elektronischer Schlüssel bekannt, zu dem auch ein mechanischer Notschlüssel gehört, der dann zum Zuge kommt, wenn die Elektronik versagt oder der elektrische Energiespeicher aufgebraucht ist. Dieser Notschlüssel ist im Gehäuse des elektronischen Schlüssels aufgenommen. Zum bestimmungsgemäßen Gebrauch ist der Notschlüssel dem Gehäuse entnehmbar und am Gehäuse derart anzuordnen, dass das Gehäuse als Griff zur Betätigung des mechanischen Schlüssels verwendbar ist. Auch hier kann es zu Kollisionen zwischen dem Schlüsselgehäuse und einer Fahrzeughandhabe kommen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektronischen Schlüssel der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, dessen Schlüsselgehäuse zwar eine möglichst kleine Baulänge aufweist, aber dessen zugehöriger Notschlüssel bei seiner Drehbetätigung Kollisionen mit Elementen im Umfangsbereich des Verschlusses vom Fahrzeug vermeidet.
Dies wird entweder durch die in Anspruch 1 oder durch die in Anspruch 17 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.
Im Falle des Anspruches 1 ist der Schlüsselkopf vom Notschlüssel gegenüber seinem Schlüsselschaft lösbar. Bei dieser Lösung ist der Schlüsselkopf normalerweise unverlierbar mit dem Gehäuse verbunden und nur zum Gebrauch des Notschlüssels zeitweise mit dem Schlüsselschaft verbindbar, wie noch eingehender beschrieben werden wird.
Bei der Lösung gemäß Anspruch 17 dagegen bleiben zwar der Schlüsselkopf und der Schlüsselschaft miteinander stets in Verbindung, doch ist diese Verbindung gelenkig ausgebildet. Dadurch ist es möglich, den Schlüsselkopf aus einer die Ruheposition im Gehäuse des elektronischen Schlüssels kennzeichnenden Ausgangslage in eine Winkellage zu verschwenken, die ebenfalls zur Lösung des genannten Problems geeignet ist, wie abschließend näher erläutert wird.
In den 3 bis 13 ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, nämlich in 3 bis 11, die vorerwähnte erste Lösung und die 12 und 13 die zweite Lösung. Es zeigen:

3 eine Draufsicht auf die Vorderseite des erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssels nach der Erfindung, wenn sich der dort integrierte Notschlüssel in seiner Ruheposition befindet,
4 zwar die gleiche Draufsicht wie in 3, aber mit stellenweise ausgebrochenem Schlüsselkopf, woraus die normalerweise vorliegende Trennung zwischen dem Schlüsselkopf und dem Schlüsselschaft erkennbar ist,
5 in einer perspektivischen Ansicht eine erste Zwischenstellung des erfindungsgemäßen Schlüssels, nachdem der Schlüsselkopf vom Gehäuse entkuppelt worden ist,
6 in einer zu 4 analogen Draufsicht auf die Rückseite des Schlüsselgehäuses eine zweite Zwischenstellung des erfindungsgemäßen Schlüssels, wo sich das Schlüsselgehäuse gegenüber dem entkuppelten Schlüsselkopf in einer gewendeten Position gegenüber 5 befindet,
7, in einer zu 6 gleichen Darstellung, eine dritte Zwischenposition des Schlüssels, wo der Schlüsselkopf an seinem Schlüsselschaft angekuppelt ist und damit bereits ein brauchbarer Notschlüssel vorliegt,
8 eine vierte Zwischenposition des erfindungsgemäßen Schlüssels in einer gegenüber 7 rückseitigen Draufsicht auf die Vorderseite des Schlüssels, wo der Notschlüssel sich in seiner Ausfahrbewegung aus dem Schlüsselgehäuse befindet,
9 in Vergrößerung einen Querschnitt durch den oberen Bereich des Notschlüssels längs der Schnittlinie IX - IX von 8,
10 in einer analogen Vergrößerung einen Längsschnitt durch den in Gebrauchsposition befindlichen Notschlüssel längs der Schnittlinie X - X von 9,
11, in einer zu 2 analogen Darstellung, den Notschlüssel des erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssels gemäß 3 bis 10 bei Benutzung in einem Schließzylinder des gleichen Türaußengriffs wie in 2,
12 einen alternativen Notschlüssel einer zweiten Lösung des erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssels in seiner Gebrauchsposition und in seiner strichpunktiert verdeutlichten Ruheposition und
13, in einer zu 2 und 11 analogen Darstellung, den Notschlüssel von 12 bei seiner Benutzung im Schließzylinder des gleichen Türaußengriffs.

Wie 3 zeigt, besitzt der elektronische Schlüssel 10 ein Gehäuse 11, in welchem die zu seiner Fernbedienung erforderlichen elektrischen Bauteile und gegebenenfalls eine elektrische Energiequelle enthalten sind. Zur Steuerung der elektrischen Bauteile besitzt das Gehäuse 11 auf seiner in 3 erkennbaren Vorderseite mehrere Taster 14. Bestandteil des elektronischen Schlüssels 10 ist auch ein am besten aus 8 erkennbarer Notschlüssel 20.1.
In 3 befindet sich der Notschlüssel in einer Ruheposition, weshalb am Gehäuse 11 lediglich der zugehörige Schlüsselkopf 22.1 erkennbar ist. Im vorliegenden Fall ist in der Ruheposition der ganze Schlüsselkopf 22.1 mit seinen profilierten Endflächen 29 und Seitenflächen 24, 25 zu sehen, weil er eine konforme Fortsetzung 15 des Gehäuses 11 ist. In Ruheposition ist der Schlüsselkopf 22.1 gleichsam das Endstück vom Gehäuse 11. Es gibt eine Innenfläche 28 am Schlüsselkopf 21.1, die in Ruheposition profilgerecht mit einer ihr zugekehrten Berührungsfläche 18 vom Gehäuse 11 zur Anlage kommt. Die Breite und Höhe vom Schlüsselkopf 22.1 ist den entsprechenden Dimensionen des Gehäuses 11 angepasst.
Insbesondere ist die Umrissfläche 19 vom Gehäuse 11 in der nach außen weisenden Endfläche 29 des Schlüsselkopfs 22.1 konform fortgesetzt. Es versteht sich, dass in anderen Fällen der Schlüsselkopf 22.1 auch die Endfläche 29 überragen könnte.
Wie bereits erwähnt wurde, zeigt die 4 ebenfalls die vorbeschriebene Ruheposition des Notschlüssels, doch ist durch Strichelungen und einen Ausbruch etwas vom inneren Aufbau erkennbar. In der Ruheposition von 4 ist der Schlüsselschaft 21.1 in einer köcherartigen Aufnahme 46 vom Gehäuse 11 eingesteckt und ragt mit einem in Punktschraffur hervorgehobenen Außenende 26 aus der vorbeschriebenen Berührungsfläche 18 des Gehäuses 11 heraus. Am Außenende 26 befindet sich eine Anschlussstelle 27 für den Schlüsselkopf 22.1, die im vorliegenden Fall als ein Loch im Schlüsselschaft 21.1 ausgebildet ist. In der Ruheposition von 4 wird diese Schaft-Anschlussstelle 27 nicht benutzt. Es gibt keine Verbindung zwischen dem Schlüsselkopf 22.1 und dem Schlüsselschaft 21.1. Das herausragende Schaft-Außenende 26 greift frei in eine Höhle 47 vom Schlüsselkopf 22.1 ein.
In der Ruheposition von 3 und 4 ist der Schlüsselkopf 22.1 jedoch unverlierbar mit dem Gehäuse 11 verbunden, weil er an einer ortsfesten Lasche 16 des Gehäuses 11 angekuppelt ist. Das Aussehen der Lasche 16 ist besonders gut aus 5 zu erkennen. Die Lasche 16 ragt über die Berührungsfläche 18 vom Gehäuse 11 hinaus und besitzt ebenfalls eine analoge Anschlussstelle 17, die ebenfalls als Loch ausgebildet ist und in der Ruheposition zum Ankuppeln des Schlüsselkopfs 22.1 dient. In den Schlüsselkopf 22.1 ist ein Kupplungsteil 50 integriert, welches wahlweise entweder am Gehäuse 11 oder am Schlüsselschaft 21.1 angeschlossen werden kann. Dieser Kupplungsteil 50 hat folgenden, aus 9 und 10 ersichtlichen Aufbau.
Der Kupplungsteil 50 umfasst einen Riegel 51, der hier Bestandteil eines Schiebers 52 ist. Der Schieber 52 besitzt eine in den Schlüsselkopf 22.1 eingelassene Führung 53. Der Schieber 52 weist schauseitig eine Handhabe 54 auf. Der Schieber 52 steht unter der Federkraft einer Feder 55, die bestrebt ist, die äußere Betätigungsfläche 56 der Handhabe 54 ist im vorliegenden Fall bündig mit der vorderen Seitenfläche 24 vom Schlüsselkopf 22.1 zu halten. Wie bereits gesagt wurde, sind auch andere Ausführungen möglich. Dies wird durch nicht näher gezeigte innere Anschläge zwischen dem Schieber 52 und seiner Führung 53 erreicht.
In der Zwischenposition von 4 ist also der Schlüsselkopf 22.1 an der Lasche 16 angekuppelt, wobei der Riegel 51 in das gehäuseseitige Loch 17 eingreift. Der Schlüsselkopf 22.1 ist also in der Ruheposition ein unverlierbarer Bestandteil des Gehäuses 11 und deckt dabei das verlängerte herausragende Schaft-Außenende 26 ab. Wenn aber eine Notsituation eintritt, wo der Notschlüssel benutzt werden soll, sind folgende Arbeitsschritte auszuführen.
Zunächst muss der Kupplungsteil 50 gegenüber dem Gehäuse 11 unwirksam gesetzt werden. Dazu wird die Handhabe 54 manuell im Sinne des Pfeils 48 von 5 eingedrückt. Die Handhabe 54 ist als Taster ausgebildet. Dann wird der vorbeschriebene Riegel 51 des Kupplungsteils 50 von der Lasche 16 entkuppelt und kann im Sinne des Bewegungspfeils 49 vom Gehäuse 11 abgezogen werden. Die 5 zeigt also eine erste Zwischenstellung der Bauteile beim Übergang zwischen der gehäuseseitigen Ankupplung des Schlüsselkopfs 22.1 zur schaftseitigen Ankuppelung.
Die 6 zeigt eine zweite Zwischenstellung bei diesem Übergang. Dabei wird zunächst der Schlüsselkopf 22.1 bezüglich des Gehäuses 11 in eine gewendete Position gebracht. Diese ist in 6 dadurch veranschaulicht, dass das Gehäuse 11 jetzt mit seiner Rückseite 13 in die gleiche Richtung wie die vordere Seitenfläche 24 des Schlüsselkopfes 22.1 weist. Die Lasche 16 und das Schaft-Außenende 26 nehmen eine zur 5 gegensinnige Position ein. Wie 6 zeigt, sind die als Anschlussstellen 17, 27 für den Schlüsselkopf 22.1 fungierenden Löcher in zueinander unterschiedlichem Abstand 57.1 bzw. 57.2 zur endseitigen Fläche 18 des Gehäuses 11 angeordnet. Es besteht eine Höhendifferenz 58. Die Schaft-Anschlussstelle 27 ragt weiter heraus, als die Gehäuse-Anschlussstelle 17. Um die aus 3 erkennbare Gesamtlänge 60 des elektronischen Schlüssels 10 klein zu halten, nutzt man zur Aufnahme des Schlüsselschafts 21.1 natürlich die volle Länge des Gehäuses 11.
Danach wird der Schlüsselkopf 22.1 im Sinne des Bewegungspfeils 59 von 6 auf die herausragenden Anschlussstellen 27, 17 aufgesteckt. Weil, wie 9 zeigt, der Riegel 51 vom Kupplungsteil 50 eine Auflaufschräge 61 aufweist, stellt sich der Riegel 51 beim Aufstecken 59 von selbst solange gegen die Wirkung seiner Feder 55 in seine Freigabestellung zurück, bis der Riegel 51 mit seiner steilen Flanke 62 in das Loch 27 vom Schlüsselschaft 21.1 einschnappt. Dann ist der Schlüsselkopf 22.1 mit dem Schlüsselschaft 21.1 gekuppelt. Der Notschlüssel 20.1 ist gebrauchsfertig; es liegt die aus den 7 bis 10 ersichtliche Gebrauchsposition des Notschlüssels 20.1 vor.
Die 7 zeigt eine dritte Zwischenstellung, die sich nach vollzogener Kupplung des Schlüsselkopfs 22.1 am Schlüsselschaft 21.1 ergibt. Wegen der in 6 erläuterten größeren axialen Länge 27.2 vom herausragenden Schaft-Außenende bleibt jetzt eine Lücke 63 zwischen dem Schlüsselkopf 22.1 und dem Gehäuse 11, die eine Folge der vorbeschriebenen Höhendifferenz 58 ist. Bedingt durch die Lücke 63 greift die Lasche 16 nur mit ihrem äußeren Endstück in die Höhle 47 des Schlüsselkopfs 22.1 hinein, solange der angekuppelte Schlüsselschaft 21.1 noch voll im Gehäuse 11 steckt.
Zur Benutzung des Notschlüssels 20.1 wird dann schließlich, wie 8 veranschaulicht, der ganze Notschlüssel 20.1 im Sinne des Bewegungspfeils 64 aus dem Gehäuse 11 herausgezogen, um dann zur Notbetätigung eines Verschlusses benutzt zu werden. Ein solcher Anwendungsfall ist in 11 dargestellt.
Wie bereits bei der Figurenbenennung angeführt wurde, zeigt die 11 einen Türaußengriff 30, wie er bereits im Zusammenhang mit 2 beschrieben wurde.
Insoweit gilt die bisherige Beschreibung. Der Unterschied zur 2 besteht aber darin, dass in 11 jetzt der zum erfindungsgemäßen elektronischen Schlüssel 10 gehörende Notschlüssel 20.1 in das Vorderstück 38 des Schließzylinders 37 eingesteckt worden ist. In 11 ist strichpunktiert auch die Einstecklage des Notschlüssels 22.0 nach dem Stand der Technik gemäß 2 veranschaulicht. Man erkennt, dass beim erfindungsgemäßen Notschlüssel 20.1 der Schlüsselkopf 22.1 um ein Höhenmaß 65 weiter herausragt, welches durch die Höhendifferenz 58 bestimmt ist, und dadurch vor dem Umrissprofil 41 des Griffteils 31 positioniert ist. Bei der in 1 gezeigten und bereits beschriebenen Schlüsseldrehung 43 kollidiert daher der erfindungsgemäße Notschlüssel 20.1 nicht mehr mit dem Griffteil 31 des Türaußengriffs 30. Es ist eine problemlose Notschlüssel-Betätigung bei der Erfindung möglich.
Wollte man das beim Stand der Technik erreichen, müsste der Schlüsselschaft 21.0 des in 2 gezeigten bekannten Notschlüssels 20.0 um das Höhenmaß 65 länger sein. Eine so große, in 11 mit 23.1 gekennzeichnete Schaftlänge würde aber eine entsprechend größere Längendimension des Gehäuses 11 und damit des zugehörigen elektronischen Schlüssels begründen. Eine Vergrößerung der Dimensionen eines elektronischen Schlüssels ist aber höchst unerwünscht; man strebt die kleinstmögliche Größe an. Zwar hat wegen der in 7 gezeigten Lücke 63 auch der erfindungsgemäße elektronische Schlüssel 10 im Gebrauchsfall, also bei Ankupplung des Schlüsselkopfs 22.1 am Schlüsselschaft 21.1 auch eine größere Längendimension 66, doch bestimmt diese nicht zugleich die Ruheposition des elektronischen Schlüssels 10 im Normalfall, gemäß 3.
Wie bereits erwähnt wurde, besteht bei der zweiten erfindungsgemäßen Lösung eine dauerhafte Verbindung zwischen einem Schlüsselkopf 20.3 und einem Schlüsselschaft 21.2. Wie 12 zeigt, wird dazu eine Gelenkverbindung 70 benutzt. Die Gelenkverbindung 70 besteht aus einem Lagerbolzen 71 am Schlüsselkopf 22.3 und einem Lagerauge 72 am Schlüsselschaft 21.2. In der Ruheposition nimmt der Notschlüssel 20.2 im nicht näher gezeigten Gehäuse des zugehörigen elektronischen Schlüssels eine in 12 strichpunktierte, im Wesentlichen rechtwinkelige Lage zum Schlüsselschaft 21.2 ein, die in 12 durch eine Hilfslinie 67 veranschaulicht ist.
Wenn der Notschlüssel 20.2 benutzt werden soll, dann lässt sich sein Schlüsselkopf 22.2 bezüglich des Schlüsselschafts 22.1 in eine durch die Hilfslinie 68 gekennzeichnete Winkelposition im Sinne des Pfeils 73 von 12 verschwenken. Dann liegt eine Gebrauchsposition des Notschlüssels 20.2 vor, deren Nutzen aus 13 zu entnehmen ist.
Die 13 zeigt die Anwendung des Notschlüssels 20.2 an dem gleichen Türaußengriff 30, der schon im Zusammenhang mit 2 einerseits und 11 andererseits behandelt wurde. In der durch die Hilfslinie 68 verdeutlichten Gebrauchsposition ist der Schlüsselkopf 22.2 an der kritischen Stelle in einem ausreichend großem Winkelabstand 69 gegenüber dem Umrissprofil 41 vom Griffteil 31. Daher ist zur Umsteuerung des mit dem Schließzylinder 37 zusammenwirkenden Verschlusses auch in diesem Fall die aus 1 ersichtliche Schlüsseldrehung 43 ohne Weiteres möglich.
Die beiden Lagen 67, 68 des Schlüsselkopfes 22.2 bezüglich seines Schlüsselschafts 21.2 können durch nicht näher gezeigte Arretiermittel fixiert werden. Um die Arretiermittel wirksam und unwirksam zu setzen, könnten nicht näher gezeigte Handhaben am Schlüsselkopf 22.2 vorgesehen sein.
Bezugszeichenliste

10: elektronischer Schlüssel
11: Gehäuse von 10
12: Vorderseite von 11 (3, 4)
13: Rückseite von 11 (6, 7)
14: Taster
15: konforme Fortsetzung von 11 durch 22.1 (3)
16: Lasche an 11
17: Gehäuse-Anschlussstelle, Loch (4, 5)
18: Berührungsfläche an 11 für 28, Endfläche (3)
19: Umfangsfläche von 11 (3)
20.0: Notschlüssel gemäß Stand der Technik (2)
20.1: Notschlüssel zu 10 (8)
20.2: alternativer Notschlüssel (12)
21.0: Schlüsselschaft von 20.0 (2)
21.1: Schlüsselschaft von 20.1 (5, 8)
21.2: Schlüsselschaft von 20.2 (12)
22.0: Schlüsselkopf von 20.0 (2)
22.1: Schlüsselkopf von 20.1 (3, 4)
22.2: Schlüsselkopf von 20.2 (12)
23.0: Schaftlänge von 20.0 (2)
23.1: Schaftlänge von 20.1 (11)
24: vordere Seitenfläche von 23.1 (3)
25: hintere Seitenfläche von 22.1 (8)
26: Schaft-Außenende von 21.1
27: Schaft-Anschlussstelle, Loch (4)
28: Innenfläche von 22.1 (3)
29: äußere Endfläche von 22.1 (3)
30: Türaußengriff (2, 11, 13)
31: Griffteil von 30 (2, 11, 13)
32: Trägerteil von 30 (2)
33: Türaußenverkleidung (1, 2)
34: Türinneres (2)
35: Tür
36: Ansatz an 31 (2)
37: Schließzylinder in 30 (2, 11, 13)
38: Vorderstück von 37 (2, 11, 13)
39: Eintrittsöffnung im Schlüsselkanal von 37 (1)
39.1: Nulllage von 37 (1)
39.2: Arbeitslage von 37 (1)
40: äußere Verkleidung von 37, 38 (2)
41: Umrissprofil von 31 (2)
42: Ausgang von 37 (2)
43: Schlüsseldrehung von 37 (1)
44: Drehlager von 31 an 32 (1)
45: Kollisionsbereich zwischen 31 und 22.0 (2)
46: Aufnahme in 11 für 21.1 (4)
47: Ausnehmung in 21.1 für 26 bzw. 16 (4)
48: Pfeil für manuelles Eindrücken von 54 (5)
49: Pfeil der Abziehbewegung von 22.1 (5)
50: Kupplungsteil in 22.1 (9, 10)
51: Riegel (9)
52: Schieber von 50 (9)
53: Führung für 52 (9)
54: Handhabe für 51, Taster (9)
55: Feder für 52 (9)
56: Betätigungsfläche von 54 (9)
57.1: Abstand von 17 zu 11 (6)
57.2: Abstand von 27 zu 11 (6)
58: Höhendifferenz zwischen 57.1 und 57.2 (6)
59: Pfeil der Aufsteckbewegung von 22.1 (6)
60: Gesamtlänge von 10 in Ruheposition (3)
61: Auflaufschräge an 51 (9)
62: steile Flanke an 51 (9)
63: Lücke zwischen 22.1 und 11 in Ruheposition (7)
64: Pfeil für Ausziehbewegung von 20.1 (8)
65: Axialverlängerung bei 20.1 gegenüber 20.0 (11)

Claims

Elektronischer Schlüssel (10) zur Fernbedienung mindestens eines Verschlusses in einem Fahrzeug, mit einem die Elektronik aufnehmenden Gehäuse (11), mit einem mechanischen Notschlüssel (20.1) zur mechanischen Betätigung eines Schließzylinder des Verschlusses, der Notschlüssel (20.1) einerseits aus einem Schlüsselschaft (21.1) besteht, der einen mechanischen Code für den Schließzylinder trägt, und der Notschlüssel (20.1) andererseits einen Schlüsselkopf (22.1) aufweist, der am Außenende (26) vom Schlüsselschaft (21.1) sitzt und als Handhabe zum Betätigen des Notschlüssels (20.1) dient, wobei im Ruhefall der Schlüsselschaft (21.1) in einer Aufnahme (46) vom Gehäuse (11) des elektronischen Schlüssels (10) steckt, wobei in der Ruheposition der Schlüsselkopf (22.1) manuell zugänglich ist und wenigstens bereichsweise aus dem Gehäuse (11) herausragt, nämlich der Schlüsselkopf (22.1) eine Fortsetzung vom Gehäuse (11) ist und eine Innenfläche (28) besitzt, welche mit einer zugekehrten Berührungsfläche (18) vom Gehäuse (11) zur Anlage kommt, während zum Gebrauch des Notschlüssels (20.1) der Schlüsselkopf (22.1) manuell erfassbar und zusammen mit dem Schlüsselschaft (21.1) aus seiner Ruheposition im Gehäuse (11) herausziehbar (64) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkopf (22.1) normalerweise, in einer Ruheposition, zwar vom Schlüsselschaft (21.1) gelöst, aber mit dem Gehäuse (11) unverlierbar verbunden (16, 17) ist, dass in der Ruheposition ein verlängertes (58) Schaft-Außenende (26) über die Berührungsfläche (18) des Gehäuses (11) ragt und im Schlüsselkopf (22.1) versenkt (47) ist, und dass der Schlüsselkopf (22.1) zum Gebrauch im Notfall vom Gehäuse (11) gelöst, umgesteckt und mit dem Schlüsselschaft (21.1) vorübergehend verbunden wird.
Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkopf (22.1) einen wahlweise wirksam und unwirksam setzbaren Kupplungsteil (50) aufweist, dass dem Kupplungsteil (50) zwei Anschlussstellen (17, 27) zugeordnet sind, von denen die eine sich am Außenende vom Schlüsselschaft (Schaft-Anschlussstelle 27) befindet, während die andere ortsfest am Gehäuse (Gehäuse-Anschlussstelle 17) sitzt, dass der Schlüsselkopf (22.1) wahlweise entweder an der Gehäuse-Anschlussstelle (17) oder an der Schaft-Anschlussstelle (27) ankuppelbar ist und dass die Schaft-Anschlussstelle (27) des in seiner Ruheposition befindlichen Notschlüssels (20.1) in einem größeren (58) Abstand (57.2) vom Gehäuse (11) angeordnet ist als die Gehäuse-Anschlussstelle (17).
Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse-Anschlussstelle (17) an einer Lasche (16) sitzt, die vom Gehäuse (11) abragt, dass der Schlüsselkopf (22.1) in Versatz zu seinem Kupplungsteil (50) eine Ausnehmung (47) besitzt, dass in der Ruheposition, wo der Kupplungsteil (50) an der Gehäuse-Anschlussstelle (17) angekuppelt ist, die Schaft-Anschlussstelle (27) in die Ausnehmung (47) frei hineinragt und dass in der Gebrauchsposition, wo der Kupplungsteil (50) an der Schaft-Anschlussstelle (27) angekuppelt ist, die Gehäuse-Anschlussstelle (17) solange mit der Ausnehmung (47) ausgerichtet ist und bedarfsweise in sie hineinragt, als der Schlüsselschaft (21.1) noch in der Aufnahme (46) des Gehäuses (11) steckt.
Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkopf (22.1) bei Ankupplung der Gehäuse-Anschlussstelle (17) mit dem Gehäuse (11) bündig liegt, dass aber bei Ankupplung an der Schaft-Anschlussstelle (27) eine Lücke (63) zwischen dem Schlüsselkopf (22.1) und dem Gehäuse (11) schon dann besteht, wenn der Schlüsselschaft (21.1) noch voll in der Aufnahme (46) des Gehäuses (11) steckt.
Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass - gegenüber seiner Normallage in der Ruheposition des Notschlüssels (20.1) im Gehäuse (11) - der Schlüsselkopf (22.1) sich in einer Wendelage befindet, wenn er an der Schaft-Anschlussstelle (27) ankuppelbar ist.
Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass - in der Ruheposition des Notschlüssels (20.1) gesehen - der Schlüsselkopf (22.1) ein Endstück vom Gehäuse (11) bildet.
Schlüssel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkopf (22.1) eine konforme Fortsetzung (15) des Gehäuses (11) ist, welche an die Breite und/oder Höhe vom Gehäuse (11) angepasst ist.
Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ruheposition des Notschlüssels (20.1) eine Innenfläche (28) vom Schlüsselkopf (22.1) an einer komplementären Berührungsfläche (18) des Gehäuses (11) anliegt.
Schlüssel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Lasche (16) mit der Gehäuse-Anschlussstelle (17) als auch das Außenende (26) des in seiner Ruheposition befindlichen Schlüsselschafts (21.1) aus der Berührungsfläche (18) vom Gehäuse (11) herausragen.
Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchsposition der Schlüsselkopf (22.1) und der daran angekuppelte Schlüsselschaft (21.1) im Wesentlichen einen L-förmigen Verlauf zueinander einnehmen.
Schlüssel nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zugang für den Schlüsselschaft (21.1) oder die Lasche (16) im Kupplungsteil (50) einerseits und die Höhle (47) andererseits im Schlüsselkopf (22.1) nebeneinander liegen.
Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kuppelteil (50) einen Riegel (51) aufweist und dass sowohl die Gehäuse-Anschlussstelle (17) als auch die Schaft-Anschlussstelle (27) eine Riegelaufnahme besitzen, in welche der Riegel (51) im Kupplungsfall wahlweise eingreift.
Schlüssel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelaufnahme aus einem Loch (17, 27) in der Lasche (16) und am Außenende (26) des Schlüsselschafts (21.1) besteht.
Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (51) aufgrund einer auf ihn wirkenden Federkraft (55) normalerweise in seiner wirksamen Sperrstellung gehalten wird, in welcher er in die Riegelaufnahme eingreift, dass der Kupplungsteil (50) aber eine Handhabe (54) besitzt, mit welcher der Riegel (51) gegen die Federkraft (55) in eine Freigabestellung überführbar (48) ist.
Schlüssel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (54) aus einem Taster besteht, dessen Betätigungsfläche (56) in die Außenfläche (24) des Schlüsselkopfs (22.1) integriert ist.
Schlüssel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsfläche (56) des Tasters bezüglich der Außenfläche (24) des Schlüsselkopfes (22.1) versenkt angeordnet oder damit bündig ist oder über die Außenfläche (24) herausragt.
Elektronischer Schlüssel zur Fernbedienung mindestens eines Verschlusses in einem Fahrzeug, mit einem die Elektronik aufnehmenden Gehäuse, mit einem mechanischen Notschlüssel (20.2) zur mechanischen Betätigung des Schließzylinder des Verschlusses, der Notschlüssel (20.2) einerseits aus einem Schlüsselschaft (21.2) besteht, der einen mechanischen Code für den Schließzylinder trägt, und der Notschlüssel (20.2) andererseits einen Schlüsselkopf (22.2) aufweist, der am Schlüsselschaft (21.2) sitzt und als Handhabe zum Betätigen des Notschlüssels (20.2) dient, wobei im Ruhefall der Schlüsselschaft (21.1) in einer Aufnahme (46) vom Gehäuse (11) des elektronischen Schlüssels (10) steckt, wobei in der Ruheposition der Schlüsselkopf (22.1) manuell zugänglich ist und wenigstens bereichsweise aus dem Gehäuse (11) herausragt, nämlich der Schlüsselkopf (22.1) eine Fortsetzung vom Gehäuse (11) ist und eine Innenfläche (28) besitzt, welche mit einer zugekehrten Berührungsfläche (18) vom Gehäuse (11) zur Anlage kommt, während zum Gebrauch des Notschlüssels (20.2) der Schlüsselkopf manuell erfassbar und zusammen mit dem Schlüsselschaft (21.2) aus seiner Ruheposition (67) im Gehäuse herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schlüsselkopf (22.2) und dem Schlüsselschaft (21.2) eine Gelenkverbindung (70) besteht und dass beim Gebrauch (68) des Notschlüssels (20.2) der Schlüsselkopf gegenüber dem Schlüsselschaft (21.2) abwinkelbar (73) ist.
Schlüssel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkellage (73) zwischen dem Schlüsselschaft (21.2) und dem Schlüsselkopf (22.2) in der Gebrauchsposition (68) und/oder deren Ausgangslage in der Ruheposition (67) fixierbar sind.
Schlüssel nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass am Schlüsselkopf (22.2) eine Handhabe vorgesehen ist, welche die abgewinkelte Gebrauchsposition (68) und/oder die normalerweise vorliegende Ruheposition (67) des Schlüsselkopfs (22.2) bezüglich des Schlüsselschafts (21.2) arretiert und/oder dearretiert.