DE102008016201B4

DE102008016201B4 - Modularer Funkschlüssel mit Schwenkarmaturen

Info

Publication number: DE102008016201B4
Application number: DE200810016201
Authority: DE
Inventors: Frank Goemmel; John Rochester Hills Burca
Original assignee: Lear Corp GmbH
Current assignee: Lear Corp GmbH
Priority date: 2008-03-28
Filing date: 2008-03-28
Publication date: 2010-03-18
Anticipated expiration: 2028-03-29
Also published as: CN101544221A; DE102008016201A1; CN101544221B; US20090244824A1; US8009410B2

Abstract

Funkschlüssel-Baugruppe (20), umfassend:
ein Gehäuse (22), das eine Vielzahl von darin angeordneten elektrischen Komponenten zum Senden von Hochfrequenzsignalen (HF-Signalen) zu einem Fahrzeug enthält,
eine Batteriekammer (32), die in dem Gehäuse (22) angeordnet ist und wenigstens eine herausnehmbare Batterie (34) enthält, die für die Versorgung der elektrischen Komponenten mit Leistung funktionell mit den elektrischen Komponenten gekoppelt ist, wobei die Batteriekammer (32) zum verschiebbaren Entfernen aus dem Gehäuse (22) ausgelegt ist, um den Batteriewechsel zu erleichtern, und einen mechanischen Schlüssel (30),
dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzlich zum mechanischen Schlüssel (30) wenigstens eine Armatur (26) vorgsehen ist, die drehbar mit dem Gehäuse (22) verbunden ist, zur Schwenkbewegung in das Gehäuse (22) und aus demselben zum Verriegeln und Entriegeln der Batteriekammer (32) mit dem Gehäuse (22),
sowie ein in dem Gehäuse (22) angeordneter Bügel (46) zum Verriegeln und Entriegeln der wenigstens einen Armatur (26) mit dem Gehäuse (22).

Description

Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich generell auf einen Funkschlüssel oder Funk-Schlüsselanhänger (im Folgenden durchgängig bezeichnet als Keyfob) zur Verwendung mit einem Kraftfahrzeug.
Keyfobs enthalten im Allgemeinen eine oder mehrere darin eingebettete Batterien zum Versorgen einer Vielzahl elektronischer Schaltkreise innerhalb des Keyfobs mit Leistung. Generell sind derartige Schaltkreise so konfiguriert, dass sie Hochfrequenzsignale (HF-Signale) an einen Kontroller in dem Fahrzeug senden, um die Türen des Fahrzeugs zu verriegeln bzw. zu entriegeln. Andere Betätigungen, die im Allgemeinen durch den Keyfob ausgeführt werden, schließen das Auslösen eines Panikalarms und Entriegeln von Heckklappen oder des Kofferraums eines Fahrzeugs ein.
Derartige Batterien können im Laufe der Zeit die Fähigkeit verlieren, die elektronischen Schaltkreise mit Leistung zu versorgen. Infolgedessen ist ein Anwender gezwungen, ein Gehäuse des Keyfobs auseinanderzunehmen, um die alte(n) Batterie(n) durch die neue(n) Batterie(n) zu ersetzen. In einigen Fällen kann das Gehäuse des Keyfobs eine Nut zum Aufnehmen eines flachkantigen Werkzeugs enthalten, um das Gehäuse aufzustemmen und so den Batteriewechsel zu erleichtern. Mitunter kann es schwierig sein, den Aufstemmvorgang umzusetzen.
Ein Keyfob bzw. eine Funkschlüssel-Baugruppe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist in der DE 199 52 247 C1 beschrieben. Dieser herkömmliche Funkschlüssel umfasst einen mechanischen Schlüsselbart, der aufgesteckt werden kann, um ein verschiebbares Batteriefach freizugeben. Das Entfernen des Batteriefachs aus dem Funkschlüssel kann jedoch weiterhin schwierig sein.
Die EP 1 321 608 A1 beschreibt einen Funkschlüssel mit einem verschiebbaren, mechanischen Schlüsselbart.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den bekannten Funkschlüssel mit konstruktiv möglichst einfachen Mitteln hinsichtlich eines leichteren Batteriewechsels zu verbessern.
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Funkschlüssel-Baugruppe mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1, 9 oder 16. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
In wenigstens einem Ausführungsbeispiel wird eine Keyfob-Baugruppe bereitgestellt, die ein Gehäuse und eine Batteriekammer umfasst. Das Gehäuse enthält eine Vielzahl elektrischer Komponenten, die darin angeordnet sind, um Hochfrequenzsignale (HF-Signale) an ein Fahrzeug zu senden. Die Batteriekammer befindet sich innerhalb des Gehäuses und enthält wenigstens eine herausnehmbare Batterie, die funktionell mit den elektrischen Komponenten gekoppelt ist, um die elektrischen Komponenten mit Leistung zu versorgen. Die Batteriekammer kann durch Schieben von dem Gehäuse entfernt werden, um den Batteriewechsel zu erleichtern.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden in den beigefügten Ansprüchen genau dargelegt. Weitere Merkmale der verschiedenen Ausführungsbeispiele werden jedoch klarer ersichtlich und am besten verstanden, indem Bezug auf die folgende ausführliche Beschreibung in Verbindung mit den Begleitzeichnungen genommen wird, in denen:
1 eine Vorderansicht einer Keyfob-Baugruppe gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darstellt;
2 eine Explosionsdarstellung der Keyfob-Baugruppe der 1 zeigt;
3 eine Perspektivansicht von einem Ende der Batteriekammer der Keyfob-Baugruppe darstellt;
4a eine Vorderansicht eines mechanischen Schlüssels der Keyfob-Baugruppe darstellt;
4b eine Vorderansicht des mechanischen Schlüssels, der sich innerhalb der Batteriekammer befindet, darstellt;
5 eine Perspektivansicht der Batteriekammer beim Enthalten eines darin angeordneten Schlüsselkastens darstellt;
6a eine erste Vorderansicht eines Paares von Armaturen der Keyfob-Baugruppe darstellt;
6b eine zweite Vorderansicht eines Paares von Armaturen der Keyfob-Baugruppe darstellt;
6c eine Perspektivansicht eines Abschlusselementes der Keyfob-Baugruppe darstellt;
7 eine Perspektivansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels des Halteelementes darstellt;
8a eine Seitenansicht eines Keyfob-Gehäuses darstellt;
8b eine Perspektivansicht eines Keyfob-Gehäuses darstellt;
9a eine Perspektivansicht einer ersten Seite der Batteriekammer darstellt;
9b eine Perspektivansicht einer zweiten Seite der Batteriekammer darstellt und
10 eine Perspektivansicht einer Seite des Keyfob-Gehäuses darstellt.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE DER VORLIEGENDEN ERFINDUNG
Wie erforderlich, werden hierin detaillierte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung offenbart. Es versteht sich jedoch, dass die offenbarten Ausführungsbeispiele lediglich beispielhaft für die Erfindung sind, die in verschiedenen und alternativen Formen ausgeführt werden kann. Die Figuren sind nicht unbedingt im Maßstab, einige Merkmale können vergrößert oder verkleinert sein, um die Einzelheiten bestimmter Bauteile zu zeigen. Deshalb sind die hier offenbarten spezifischen strukturellen und funktionellen Details nicht als begrenzend, sondern lediglich als eine beispielhafte Grundlage für die Ansprüche und/oder als eine beispielhafte Grundlage, die einen Fachmann in dieser Technik lehrt, die vorliegende Erfindung verschiedenartig anzuwenden, zu werten.
Darüber hinaus sind bei der Beschreibung des weitergehenden Schutzumfangs dieser Erfindung alle numerischen Mengen in der Beschreibung und in den Ansprüchen durch das Wort „ungefähr” eingeschränkt, ausgenommen, wo ausdrücklich anderweitig angegeben. Generell wird Praktizieren innerhalb aller angegebenen numerischen Grenzen bevorzugt. Außerdem impliziert die Beschreibung einer Gruppe oder Klasse von Materialien als geeignet oder bevorzugt für einen gegebenen Zweck in Zusammenhang mit der Erfindung, dass Mischungen aus jeglichen zwei oder mehr Elementen der Gruppe oder Klasse gleichermaßen geeignet oder bevorzugt sein können, es sei denn, dass ausdrücklich Gegenteiliges ausgesagt ist.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 1 wird eine Keyfob-Baugruppe 20 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Keyfob-Baugruppe 20 enthält ein Gehäuse 22 und eine Vielzahl von Tasten 24a–24n. Innerhalb des Gehäuses ist eine Vielzahl von elektronischen und elektrischen Schaltern (nicht gezeigt) zum Zusammenwirken mit den Tasten 24a–24n angeordnet, um Hochfrequenzsignale (HF-Signale) zu erzeugen, die einen Verriegelungsbefehl, einen Entriegelungsbefehl, einen Panikalarmbefehl und einen Heckklappen-Entriegelungsbefehl angeben. Die Keyfob-Baugruppe 20 ist generell ausgelegt, um derartige absehbare Betriebsbefehle an das Fahrzeug zu senden. In einem Fahrzeug befindet sich ein Kontroller (nicht gezeigt) mit einem Empfänger darin, der solche Befehle empfangen und in Reaktion auf die von der Keyfob-Baugruppe 20 gesendeten HF-Signale die Verriegelungs-, Entriegelungs- und Panikbetätigungen oder andere derartige Betätigungen ausführen kann.
Die Keyfob-Baugruppe 20 enthält des Weiteren eine oder mehrere Armaturen 26a–26n, die für Schwenkbewegung in das bzw. aus dem Gehäuse 22 eingerichtet sind. Innerhalb des Gehäuses 22 sind ein oder mehrere Gelenkstücke 28a–28n zum jeweiligen Definieren einer Drehachse für die Armaturen 26a–26n angeordnet. Die Armaturen 26a–26n sind generell eingerichtet, um in eine mit dem Gehäuse 22 verriegelte Position und in eine entriegelte Position, weg von dem Gehäuse 22, zu schwenken. Wenn die Armaturen 26a–26n in der entriegelten Position sind, kann ein Benutzer eine Batteriekammer (in 1 nicht gezeigt) entnehmen, um je nach Bedarf Batterien zu ersetzen. Erste und zweite Blattfedern 27a und 27n sind mit dem Gehäuse 22 gekoppelt. Die Blattfedern 27a und 27n unterstützen die Armaturen 26a und 26n beim Schwenken weg von dem Gehäuse 22. In einem Beispiel können die Blattfedern 27a–27n in das Gehäuse 22 integriert sein.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 2 wird eine Explosionsansicht der Keyfob-Baugruppe 20 gezeigt. Das Gehäuse 22 enthält ein oberes Gehäuse 22a und ein unteres Gehäuse 22b. Das obere Gehäuse 22a ist mit dem unteren Gehäuse 22b gekoppelt. Das obere Gehäuse 22a kann an das untere Gehäuse 22b geklebt oder geschweißt sein. Innerhalb des Gehäuses befindet sich eine Batteriekammer 32 mit einer ersten und einer zweiten Seite 32a, 32b. Die Batteriekammer 32 ist generell ausgelegt, um auf der zweiten Seite 32b eine oder mehrere Batterien 34a–34n aufzunehmen und zu halten.
Die Keyfob-Baugruppe 20 enthält eine Leiterplatte 36. Auf der Leiterplatte 36 sind ein oder mehrere elektrische Schalter 33a–33n montiert. Die Leiterplatte 36 enthält eine erste und eine zweite Seite 36a und 36b. Die Leiterplatte 36 ist im Allgemeinen auf der ersten Seite 32a der Batteriekammer 32 angeordnet (oder wird von dieser getragen). Die zweite Seite 36b der Leiterplatte 36 ist generell einer Unterseite des oberen Gehäuses 22a so zugewandt, dass in Reaktion auf das Niederdrücken der Tasten 24a–24n durch ein Benutzer die Tasten 24a–24n in Kontakt mit den elektrischen Schaltern 33a–33n kommen, um HF-Signale zu erzeugen. Zum Zusammenwirken mit den Schaltern 33a– 33n, um HF-Signale zu erzeugen, können zusätzliche Schaltkreise auf der Leiterplatte 34 angeordnet sein.
In die Batteriekammer 32 sind eine oder mehrere Batteriekontaktplatten 38a–38n integriert, um die Spannungsübertragung zwischen den Batterien 34a–34n, die auf der zweiten Seite 32b der Batteriekammer 32 angeordnet sind, zu der auf der Leiterplatte 36 angeordneten Elektronik zu unterstützen. Die Batteriekammer 32 enthält einen Schlüsselhalter 40 zum Aufnehmen eines mechanischen Schlüssels 30. Der Schlüsselhalter 40 enthält einen Holster 42 zum Halten eines Endes 42 des mechanischen Schlüssels 30. Eine erste Feder 44 ist (in einem in der Batteriekammer 32 liegenden Hohlraum) zwischen dem Holster 42 und einer Wand (nicht gezeigt) der Batteriekammer 32 angeordnet, um die Rückzugsbewegung des mechanischen Schlüssels aus der Batteriekammer 32 heraus zu unterstützen. Innerhalb der Batteriekammer 32 ist ein Bügel 46 mit Arretierenden 46a–46b zum Verriegeln/Entriegeln der Armaturen 26a–26n in bzw. aus dem Gehäuse 22 angeordnet. Eine zweite Feder 47 ist (in einem Hohlraum im Inneren der Batteriekammer 32) zwischen dem Bügel 46 und einer Wand (nicht gezeigt) der Batteriekammer 32 angeordnet, um die Schwenkbewegung zum Einrücken oder Ausrücken der Armaturen 26a–26n zu unterstützen.
Über einem ersten Ende 52a des Gehäuses 22 ist ein Abschlusselement 50 zum Einkapseln der Batteriekammer 32 angeordnet. Das Abschlusselement 50 kann eine oder mehrere Hohlräume (oder Aussparungen) enthalten, um das Einführen bzw. das Entfernen des Schlüssels 30 zu bzw. von der Batteriekammer 32 zu unterstützen. Auf dem Abschlusselement 50 ist ein erstes Schlüssel-Arretierelement 48 zum Arretieren des Schlüssels 30 an der Batteriekammer 22 angeordnet. Das Abschlusselement 50 enthält außerdem ein zweites Schlüssel-Arretierelement 54 zum Arretieren des Schlüssels 30 an dem Gehäuse 22. An ein zweites Ende 52b des Gehäuses ist ein erster Lichtreflektor 56 zum Projizieren von Infrarotlichtsignalen gekoppelt. Ein zweiter Lichtreflektor 58 ist zum Bereitstellen des Batteriewechsel-Status in Reaktion auf das Niederdrücken einer oder mehrerer der Tasten 24a–24n durch den Benutzer mit dem Gehäuse 22 gekoppelt.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 3 wird eine Perspektivansicht von einem Ende der Batteriekammer 32 gezeigt. Die Batteriekammer 32 enthält einen ersten Hohlraum 60 zum Aufnehmen des Schlüsselhalters 40 und der ersten Feder 44. Während dies in der 3 nicht gezeigt ist, wird der mechanische Schlüssel 30 generell in den ersten Hohlraum 60 eingeführt und von dem Schlüsselhalter 40 aufgenommen. Die Batteriekammer 32 enthält einen zweiten Hohlraum 62 zum Aufnehmen des Bügels 46 und der zweiten Feder 47. In einem Ausführungsbeispiel kann die Batteriekammer 32 ein Ansatzelement 64 enthalten, das darauf angeordnet ist, um Gleitbewegung des ersten Schlüssel-Arretierelementes 48 zu unterstützen. Im Allgemeinen ist das erste Schlüssel-Arretierelement 48 generell dafür eingerichtet, um in Reaktion auf das Einführen des Schlüssels 30 zu der Batteriekammer 32 oder das Zurückziehen desselben aus dieser mit Teilen des mechanischen Schlüssels 30 in Eingriff zu kommen und querlaufend linear über die Batteriekammer 32 zu gleiten. Ein solcher Vorgang wird ausführlicher in Zusammenhang mit den 4a–4b erörtert. Das erste Schlüssel-Arretierelement 48 enthält einen Stift 72 zum Einrücken in den mechanischen Schlüssel 30. Die Batteriekammer 32 enthält eine Vielzahl von Arretierelementen 67a–67b zum Verriegeln des Abschlusselementes 50 (in der 3 nicht gezeigt) mit der Batteriekammer 32 und mit dem Gehäuse 22.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 4a wird eine Vorderansicht des mechanischen Schlüssels 30 gezeigt. Der mechanische Schlüssel 30 enthält eine Aussparung 65, so dass der mechanische Schlüssel 30 über eine Halteeinrichtung (z. B. einen Nagel, eine Schraube usw. oder dass ein Schlüsselring dadurch hindurchgezogen werden kann) an einer vertikalen Fläche befestigungsfähig ist. Im Allgemeinen kann der mechanische Schlüssel aus der Batteriekammer 32 entfernt werden.
Der mechanische Schlüssel 30 enthält des Weiteren wenigstens eine Vertiefung 66, die darauf angeordnet ist. Eine derartige Vertiefung 66 ist generell ausgelegt, um das zweite Schlüssel-Arretierelement 54 zum Arretieren des Schlüssels 30 in dem Gehäuse 22 aufzunehmen. Ferner enthält der mechanische Schlüssel 30 einen Kanalabschnitt 68 zum Aufnehmen des ersten Schlüssel-Arretierelementes 48. Der Kanalabschnitt 68 enthält einen Kanalansatz 70, so dass der Kanalansatz 70 und der Kanalabschnitt 68 mit einem auf dem ersten Schlüssel-Arretierelement 48 angeordneten Stift 72 zusammenwirken, um das Einführen und Entfernen des Schlüssels 30 in die Batteriekammer bzw. aus derselben zu unterstützen. Der Kanalansatz 70 definiert eine Nut 73 zum Zusammenwirken mit dem Stift 72, um das Einführen und das Entfernen des Schlüssels 30 zu unterstützen. In Verbindung mit 4b wird ein derartiges Merkmal ausführlicher erörtert. Wie gezeigt, kann der Kanalabschnitt in Form eines Schwalbenschwanzes ausgebildet sein und der Kanalansatz 70 kann generell U-förmig oder V-förmig sein. Generell kann der Kanalabschnitt 68 der Keyfob-Baugruppe 20 beliebig viele Konfigurationen annehmen. Sowohl die Größe und Form des Kanalabschnitts 68 als auch die bestimmte Position des Kanalansatzes 70 und die bestimmte Form des Kanalansatzes 70 in dem Kanalabschnitt 68 können variiert werden, um die Soll-Kriterien eines bestimmten Anwendungsfalles zu erfüllen.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 4b wird eine weitere Vorderansicht des mechanischen Schlüssels 30 gezeigt. 4b stellt den innerhalb des Gehäuses 22 angeordneten mechanischen Schlüssel 30 dar. Das zweite Schlüssel-Arretierelement 54 ist mit der Vertiefung 66 gekoppelt gezeigt. Zum Ausrücken des Schlüssels 30 aus der Batteriekammer 32 rückt der Benutzer das zweite Schlüssel-Arretierelement 54 aus der Vertiefung 66 des Schlüssels 30 aus. In Reaktion auf das Ausrücken der zweiten Schlüssel-Arretiereinrichtung 54 aus der Vertiefung 66 drückt der Benutzer gegen den Schlüssel 30, so dass der Schlüssel 30 und der Schlüsselhalter 40 eine Kraft anlegen, um die erste Feder 44 gegen eine Wand (nicht gezeigt, angeordnet in dem ersten Hohlraum 60) der Batteriekammer 32 zu komprimieren. Die erste Feder 44 komprimiert in einen zusammengedrückten Zustand und springt dann zurück, wodurch sie eine Kraft an den Schlüsselhalter 40 anlegt, so dass sich der Schlüsselhalter 40 weg von der Batteriekammer 32 zurückzieht. Der Schlüsselhalter 40 ist generell so ausgelegt, dass der Schlüsselhalter mit dem Batteriekammer 32 in Eingriff bleibt. Eine Halteeinrichtung (nicht gezeigt) kann mit dem Schlüsselhalter 40 gekoppelt sein und mit einer Aussparung, die sich innerhalb der Batteriekammer 32 befindet, in Eingriff stehen, um zu verhindern, dass der Schlüssel 40 aus der Batteriekammer 32 entfernt wird.
Der Stift 72 des ersten Schlüssel-Arretierelementes 48 ist in einer Nut 73 des Kanalansatzes 70 angeordnet. Während der Schlüssel 30 vollständig in die Batteriekammer 32 eingesetzt ist, steht der Stift 72 mit der Nut 73 in Eingriff. Wenn die erste Feder 44 komprimiert ist (wie oben beschrieben), gleitet das erste Schlüssel-Arretierelement 48 innerhalb der Keyfob-Baugruppe 20 und ermöglicht dadurch dem Stift 72, sich aus dem Eingriff mit der Nut 73 herauszubewegen, während er im Inneren des Kanalabschnitts 68 bleibt. Während die erste Feder 44 dekomprimiert oder zurückspringt, wird der Schlüssel 30 weg von der Batteriekammer 32 gedrückt und ermöglicht dem Kanalab schnitt 68, sich am Stift 72 vorbei zu bewegen. Während der Schlüssel sich kontinuierlich aus der Batteriekammer 32 herausbewegt, rückt der Stift 72 aus dem Kanalabschnitt 68 aus und gibt dadurch den Schlüssel 30 von dem ersten Schlüssel-Arretierelement 48 frei. Wie oben bemerkt, verbleibt der Schlüsselhalter 40 während des Rückzugsvorgangs in Eingriff mit der Batteriekammer 32.
Zum Einführen des Schlüssels 20 zurück in das Gehäuse 22, führt der Benutzer das Ende 42 des Schlüssels 30 in den ersten Hohlraum 60 der Batteriekammer 32 ein (und in den Schlüsselhalter 40) und setzt das Schieben des Schlüssels fort. Während der Benutzer den Schlüssel 30 kontinuierlich in den ersten Hohlraum 60 schiebt, tritt der Stift 72 in den Kanalabschnitt 68 ein und kommt in Kontakt mit einem unteren Teil des Kanalansatzes 70. Wie oben angemerkt, kann der Kanalansatz 70 U-förmig oder V-förmig sein, daher kommt der Stift 72 mit dem unteren Teil des Kanalansatzes 70 in Kontakt, der der Nut 73 des Vorsprungs 70 gegenüberliegt. Der Stift 72 bewegt sich nach dem Berühren des unteren Teils des Kanalansatzes 70 außerhalb des Kanalansatzes (z. B. auf Grund der Gleitbewegung des ersten Schlüssel-Arretierelementes 48). Während der Schlüssel 30 kontinuierlich in den ersten Hohlraum 60 eingeführt wird, bewegt sich der Stift 72 innerhalb des Kanalabschnitts 68 in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn, so dass der Kanalabschnitt 68 den Stift 72 in Richtung der Nut 73 des Kanalansatzes 70 lenkt. Sobald der Schlüssel 30 vollständig in die Batteriekammer 32 eingeführt ist, kommt der Stift 72 in Eingriff mit der Nut 73. Der Benutzer kann das zweite Schlüssel-Arretierelement 54 betätigen, so dass das zweite Schlüssel-Arretierelement 54 in die Vertiefung 66 des Schlüssels 30 einrückt, um den Schlüssel einzurasten (beispielsweise den Schlüssel an der Batteriekammer 32 zu arretieren). Die Keyfob-Baugruppe 20 sieht vor, dass der Kanalabschnitt 68 so ausgeführt sein kann, dass der Kanalabschnitt 68 der in der 4a gezeigten Ausführung gespiegelt wird. In einem solchen Fall ist der Vorgang des Einführens und des Zurückziehens des Schlüssels 30 in die Batteriekammer 32 und aus dieser dem oben beschriebenen entgegengesetzt.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 5 wird eine Perspektivansicht des Schlüsselhalters 40 der Keyfob-Baugruppe 20 gezeigt. Wie dargestellt, befindet sich der Schlüsselhalter 40 innerhalb des ersten Hohlraums 60 der Batteriekammer 32. Wie oben angemerkt, ist die erste Feder 44 gegen eine Wand der Batteriekammer 32 und den Schlüsselhalter 40 positioniert. Die erste Feder 44 kann mit einem Ende des Schlüsselhalters 40 gekoppelt sein. In einem solchen Beispiel können an dem Ende des Schlüsselhalters 40 Kanäle (nicht gezeigt) zum Aufnehmen und Kuppeln der ersten Feder 44 ausgebildet sein. Eine zweite Ausnehmung 74 kann innerhalb des Schlüsselhalters 40 so ausgebildet sein, dass der Schlüsselhalter 40 zusammen mit dem mechanischen Schlüssel 30 an eine beliebige vertikale Fläche gekoppelt werden kann.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf die 6a und 6b werden erste Vorderansichten der Armaturen 26a–26n jeweils in der arretierten und in der entriegelten Position gezeigt. Jede Armatur 26a und 26n enthält jeweils ein Eingriffelement 76a und 76n. Wie dargestellt, stehen die Eingriffelemente 76a und 76n mit den Arretierenden 46a und 46n zum Arretieren der Armaturen 26a–26n an dem Gehäuse 22 in Eingriff. Für den Fall, dass es für einen Benutzer erforderlich wird, die Batterien 34a–34n der Keyfob-Baugruppe 20 auszuwechseln, ist es generell notwendig, die Armaturen 26a–26n in die entriegelte Position zu bringen. Bevor die Armaturen 26a–26n in die entriegelte Position gebracht werden, kann der Benutzer den mechanischen Schlüssel 30 gemäß dem Vorgang, der in Zusammenhang mit 4b beschrieben wurde, entfernen. Der Bügel 46 enthält ein Verdrängelement 78 das für den Benutzer generell zugänglich ist, sobald der mechanische Schlüssel 30 entfernt ist.
Der Benutzer kann das Ende 42 des Schlüssels 30 verwenden, um das Verdrängelement 78 zu berühren, so dass der Bügel 46 eine Kraft an die zweite Feder 47 anlegt und die zweite Feder 47 dadurch komprimiert. In Reaktion darauf, dass die zweite Feder 47 komprimiert wird, rücken die Eingriffelemente 76a und 76n jeweils aus den Arretierenden 46a und 46n, um die Armaturen 26a und 26n von dem Gehäuse zu entriegeln. Die Armaturen 26a und 26b schwenken jeweils um die Gelenkstücke 28a und 28b. Die Batteriekammer 32 ist generell für die Gleitbewegung in das bzw. aus dem Gehäuse 22 ausgelegt, sobald die Armaturen 26a und 26n von dem Gehäuse 22 weggeschwenkt sind. Beispielsweise kann der Benutzer, während der Benutzer die Batteriekammer 32 aus dem Gehäuse 22 entfernt (d. h., wenn die Armaturen 26a–26n aus dem Bügel 46 ausgerückt sind), einfach das Abschlusselement 50 greifen, da das Abschlusselement 50 mit der Batteriekammer 32 gekoppelt ist. Der Benutzer kann die Armaturen 26a und 26n in Richtung auf das Gehäuse falten, um die Eingriffelemente 76a und 76n jeweils an den Arretierenden 46a und 46n zu verriegeln.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 6c wird eine Perspektivansicht des Abschlusselementes 50 der Keyfob-Baugruppe 20 gezeigt. Das Abschlusselement 50 enthält Aufnahmeaussparungen 80a und 80n zum Aufnehmen jeweils der Arretierelemente 67a und 67n, um das Abschlusselement 50 mit der Batteriekammer 32 zu koppeln (siehe 3, Arretierelemente 67a und 67n). Das Abschlusselement 50 enthält Eingriffaussparungen 81a–81n, die den Eingriffelementen 76a–76n des Bügels 46 ermöglichen durch dieselben hindurchzugehen. Das Abschlusselement 50 hält den Bügel 46 und die zweite Feder 47 in Eingriff mit der Batteriekammer 32.
Das Abschlusselement 50 enthält eine Stützeinrichtung 82 zum Anbringen des zweiten Schlüssel-Arretierelementes 54 darauf. Als ein alternatives Ausführungsbeispiel zum Anbringen des ersten Schlüssel-Arretierelementes 48 an der Batteriekammer 32 kann die Stützeinrichtung ebenso eingerichtet sein, um das erste Schlüssel-Arretierelement 48 darauf anzubringen. Die Stützeinrichtung 82 kann die Gleitbewegung des ersten Schlüssel-Arretierelementes 48 in den Innen- und Außenrichtungen unterstützen. Das Abschlusselement 50 definiert eine Ausnehmung 84, um dem Benutzer das Ergreifen des Schlüssels 30 zu ermöglichen.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf die 7 wird ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Bügels 46' gezeigt. Der Bügel 46' enthält einen ersten und einen zweiten Bügelabschnitt 86 und 88. Jeder Bügelabschnitt 86 und 88 enthält jeweils einen Feder-Aufnahmeabschnitt 90 und 92. Ein Ende der Feder 94 ist generell an den Feder-Aufnahmeabschnitten 90 und 92 positioniert. Die Feder-Aufnahmeabschnitte 90 und 92 sind generell nahe zueinander positioniert. Die Breite der Feder 94 kann so eingerichtet sein, dass wesentliches Überlappen der Feder 94 über jeden Feder-Aufnahmeabschnitt 90 und 92 vorliegt. Ein Abschnitt der Feder 94 steht generell in Eingriff mit einem unteren Abschnitt der Abschlusskappe 50, um eine vorgegebene Kraft an die Feder 94 anzulegen, so dass die Feder 94 innerhalb der Keyfob-Baugruppe 20 gehalten wird. Jeder Bügelabschnitt 86 und 88 enthält Arretierenden 46a' und 46b', um jeweils mit den Eingriffelementen 76a und 76n der Armaturen 26a und 26n in Eingriff zu kommen. Jeder Bügelabschnitt 86 und 88 enthält jeweils ein Verdrängelement 94a und 94b.
Zum Ausrücken der Arretierenden 46a' und 46b' aus den Eingriffelementen 76a und 76n kann der Benutzer den Schlüssel 30 nutzen, um eine Kraft an jedes Verdrängelement 97a und 97b anzulegen. Der Schlüssel 30 wird generell entfernt, damit der Benutzer Zugang zu den Vedrängelementen 94a–94b hat. Während eine Abwärtskraft an das Verdrängelement 97a angelegt wird, wird das Arretierende 46a' nach unten gedrückt und gibt dadurch das Eingriffelement 26a der Armatur 76a frei. In Reaktion auf das Ausüben einer Abwärtskraft auf das Verdrängelement 97a schwenken die Basis 95a und der Feder-Aufnahmeabschnitt 90 um die Batteriekammer 32 und legen dadurch eine Aufwärtskraft an die Feder 94 an, die bewirkt, dass die Feder 94 in einem vorgegebenen Ausmaß komprimiert wird.
Gleichartig wird, während des Ausübens einer Abwärtskraft auf das Verdrängelement 97b, das Arretierende 46b' nach unten gedrückt und gibt dadurch das Eingriffelement 76n der Armatur 26n frei. In Reaktion auf das Ausüben einer Abwärtskraft auf das Verdrängelement 97b schwenken die Basis 95b und der Feder-Aufnahmeabschnitt 92 um die Batteriekammer 32 und legen dadurch eine Aufwärtskraft an die Feder 94, die bewirkt, dass die Feder 94 in einem vorgegebenen Ausmaß komprimiert wird.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf die 8a–8b werden eine Seiten- bzw. eine Perspektivansicht des Gehäuses 22 gezeigt. 8a stellt dar, dass das obere und das untere Gehäuse 22a und 22b jeweils separate Stücke sein können, die zusammengekoppelt sind, um das Gehäuse 22 zu bilden. In einem Ausführungsbeispiel können das obere Gehäuse 22a und das untere Gehäuse 22b über einen Kleber oder anderen derartigen Haltemechanismus zusammengekoppelt sein. In einem anderen Ausführungsbeispiel können das obere Gehäuse 22a und das untere Gehäuse 22b über eine Nut-Feder-Ausführung zusammengekoppelt sein oder über eine andere derartige ineinandergreifende Ausprägung, die generell ausgelegt ist, um ein weibliches Teil mit einem männlichen Teil zusammenzufügen.
Unter Bezugnahme auf 8b ist ein Paar von Leiterplattenkanälen 96a und 96b zum Aufnehmen der Leiterplatte 36 innerhalb des Gehäuses 22 ausgebildet. Im Inneren des Gehäuses 22 sind zum verschiebbaren Aufnehmen der Batteriekammer 32 ein Paar Gleitflächen 98a und 98b angeordnet. Die Gleitflächen 98a und 98b stehen generell von Innenwänden des Gehäuses 22 hervor.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf die 9a–9b werden die erste und die zweite Seite 32a und 32b der Batteriekammer 32 gezeigt. Wie dargestellt, ist die zweite Seite der Batteriekammer 32 generell ausgelegt, um eine oder mehrere Batterien 34a–34n aufzunehmen und aufzubewahren. Die Batteriekammer 32 definiert eine Vielzahl von Durchbrechungen 100 darin. Die Durchbrechungen 100 erstrecken sich von einem zu dem anderen Ende intern in der Batteriekammer 32. Die Batteriekontaktplatten 38a–38n sind zum Übertragen von elektrischer Energie von der Batterie zu den elektrischen Komponenten auf der Leiterplatte 36 in die Durchbrechungen 100 eingefügt. In einem Ausführungsbeispiel können die Batteriekontaktplatten 38a–38n in die Batteriekammer 32 eingegossen sein.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 10 wird eine Perspektivansicht des oberen Gehäuses 22a gezeigt. Das obere Gehäuse 22a ist generell ausgelegt, um einen Einsatz 102 aufzunehmen, der eine Eingriffschnittstelle für taktile Zwecke zwischen den auf der Außenseite der Keyfob-Baugruppe 20 angeordneten Tasten 24a–24n und den elektrischen Schaltern 33a–33n, die auf der Leiterplatte 36 angebracht sind, bereitstellt. In einem Ausführungsbeispiel kann der Einsatz aus Polyamid sein. In einem anderen Ausführungsbeispiel kann der Einsatz 102 ein Zweikomponentenspritzguss sein, der harten und weichen Kunststoff umfasst. Die weiche Komponente kann aus thermoplastischen Elastomeren (TPE) ausgebildet sein. Der zweite Lichtreflektor 58 ist auf einem inneren Abschnitt des oberen Gehäuses 22a angeordnet und ausgelegt, um für den Benutzer in Reaktion auf das Betätigen einer Taste 24a–24n den Batterieladestatus bereitzustellen.

20: Keyfob-Baugruppe
22: Gehäuse
22a: oberes Gehäuse
22b: unteres Gehäuse
24a–24n: Tasten
26a–26n: Armaturen
27a–27n: Blattfedern
28a–28n: Gelenkstücke
30: mechanischer Schlüssel
32: Batteriekammer
32a: erste Seite der Batteriekammer
32b: zweite Seite der Batteriekammer
33a–33n: elektrische Schalter
34a–34n: Batterien
36: Leiterplatte
36a: erste Seite der Leiterplatte
36b: zweite Seite der Leiterplatte
38a–38n: Batteriekontaktplatten
40: Schlüsselhalter
42: Ende des Schlüssels
44: erste Feder
46: Bügel
46a–46n: Arretierenden
47: zweite Feder
48: erstes Schlüssel-Arretierelement
50: Abschlusselement
52a: erstes Ende des Gehäuses
54: zweites Schlüssel-Arretierelement
56: erster Lichtreflektor
58: zweiter Lichtreflektor
60: erster Hohlraum der Batteriekammer
62: zweiter Hohlraum der Batteriekammer
64: vorstehendes Element
65: erste Ausnehmung (Schlüsselringloch)
66: Vertiefung
67a–67n: Arretierelemente
68: Kanalabschnitt
70: Kanalansatz
72: Stift
74: zweite Ausnehmung
76a–76n: Eingriffelemente
78: Verdrängelement
80a–80n: Aufnahmeaussparungen
82: Stützeinrichtung
84: Ausnehmung
46': Bügel
86: erster Bügelabschnitt
88: zweiter Bügelabschnitt
90: erster Feder-Aufnahmeabschnitt
92: zweiter Feder-Aufnahmeabschnitt
95a–95b: erste und zweite Basis
96a–96b: Leiterplattenkanäle
97a–97b: Verdrängelemente
98a–98b: Gleitflächen
100: Durchbrechungen
102: Einsatz

Während Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und beschrieben worden sind, ist es nicht vorgesehen, dass diese Ausführungsbeispiele alle möglichen Formen der Erfindung darstellen und beschreiben. Stattdessen ist der in der Spezifikation verwendete Text eher ein beschreibender Text, denn eine Begrenzung, und es liegt auf der Hand, dass verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne vom Sinn und dem Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.

Claims

Funkschlüssel-Baugruppe (20), umfassend: ein Gehäuse (22), das eine Vielzahl von darin angeordneten elektrischen Komponenten zum Senden von Hochfrequenzsignalen (HF-Signalen) zu einem Fahrzeug enthält, eine Batteriekammer (32), die in dem Gehäuse (22) angeordnet ist und wenigstens eine herausnehmbare Batterie (34) enthält, die für die Versorgung der elektrischen Komponenten mit Leistung funktionell mit den elektrischen Komponenten gekoppelt ist, wobei die Batteriekammer (32) zum verschiebbaren Entfernen aus dem Gehäuse (22) ausgelegt ist, um den Batteriewechsel zu erleichtern, und einen mechanischen Schlüssel (30), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum mechanischen Schlüssel (30) wenigstens eine Armatur (26) vorgsehen ist, die drehbar mit dem Gehäuse (22) verbunden ist, zur Schwenkbewegung in das Gehäuse (22) und aus demselben zum Verriegeln und Entriegeln der Batteriekammer (32) mit dem Gehäuse (22), sowie ein in dem Gehäuse (22) angeordneter Bügel (46) zum Verriegeln und Entriegeln der wenigstens einen Armatur (26) mit dem Gehäuse (22).
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 1, wobei die wenigstens eine Armatur (26) ausgelegt ist, um die Batteriekammer (32) daran zu hindern, aus dem Gehäuse (22) entfernt zu werden, wenn die wenigstens eine Armatur (26) mit dem Gehäuse (22) verriegelt ist, und um das verschiebbare Entfernen der Batteriekammer (32) aus dem Gehäuse (22) zu unterstützen, wenn die wenigstens eine Armatur (26) von dem Gehäuse (22) entriegelt ist.
Funkschlüssel-Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, des Weiteren eine mit dem Bügel (46) gekoppelte Feder (47, 94) umfassend, wobei der Bügel (46) wenigstens ein Verdrängelement (78, 97) umfasst und wobei das wenigstens eine Verdrängelement (78, 97) und die Feder (47, 94) zusammenwirken, um den Bügel (46) aus der wenigstens einen Armatur (26) zu entriegeln.
Funkschlüssel-Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der mechanische Schlüssel (30), angeordnet ist in einem Hohlraum (60) der Batteriekammer (32), zum verschiebbaren Bewegen in die Batteriekammer (32) und aus derselben.
Funkschlüssel-Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, des Weiteren umfassend wenigstens ein Schlüssel-Arretierelement (72), angeordnet an dem mechanischen Schlüssel (30), um den mechanischen Schlüssel (30) in der Batteriekammer (32) zu arretieren und aus dieser zu entriegeln.
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 5, wobei der mechanische Schlüssel (30) wenigstens eine Vertiefung (66) oder einen Kanalabschnitt (68) enthält, der einen Kanalansatz (70) enthält, wobei die wenigstens eine Vertiefung (66) oder der wenigstens eine Kanalabschnitt (68) mit dem wenigstens einen Schlüssel-Arretierelement (72) zusammenwirkt, um ein verschiebbares Bewegen des mechanischen Schlüssels (30) in die Batteriekammer (32) und aus derselben zu unterstützen.
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 6, des Weiteren umfassend einen Schlüsselhalter (40) und eine Feder (44), die mit einem Ende des Schlüsselhalters (40) so gekoppelt ist, dass die Feder (44), der Schlüsselhalter (40), der Kanalabschnitt (68) und der Kanalansatz (70) des mechanischen Schlüssels (30) miteinander zusammenwirken, um den Schlüssel (30) aus dem Hohlraum (60) der Batteriekammer (32) zurückzuziehen.
Funkschlüssel-Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, des Weiteren umfassend wenigstens eine Blattfeder (27), die mit dem Gehäuse (22) gekop pelt ist, um die Schwenkbewegung der wenigstens einen Armatur (26) aus dem Gehäuse (22) zu unterstützen.
Funkschlüssel-Baugruppe (20), umfassend: ein Gehäuse (22), das eine darin angeordnete Vielzahl von elektrischen Komponenten zum Senden von Hochfrequenzsignalen (HF-Signalen) zu einem Fahrzeug enthält, eine Batteriekammer (32), die ablösbar in dem Gehäuse (22) angeordnet ist und wenigstens eine herausnehmbare Batterie (34) enthält, die zur Versorgung der elektrischen Komponenten mit Leistung funktional mit den elektrischen Komponenten gekoppelt ist, wenigstens eine Armatur (26), drehbar an das Gehäuse (22) gekoppelt, für Schwenkbewegung in das Gehäuse (22) und aus demselben zum Verriegeln und Entriegeln der Batteriekammer (32) mit und von dem Gehäuse (22), um den Batteriewechsel zu erleichtern, zusätzlich zur wenigstens einen Armatur (26) einen mechanischen Schlüssel (30), einen in dem Gehäuse (22) angeordneten Bügel (46) zum Verriegeln und Entriegeln der wenigstens einen Armatur (26) mit dem Gehäuse (22), und eine mit dem Bügel (46) gekoppelte Feder (47, 94), wobei der Bügel (46) wenigstens ein Verdrängelement (78, 97) umfasst, und wobei das wenigstens eine Verdrängelement (78, 97) und die Feder (47, 94) zusammenwirken, um den Bügel (46) von der wenigstens einen Armatur (26) zu entriegeln.
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 9, wobei die wenigstens eine Armatur (26) ausgelegt ist, um die Batteriekammer (32) daran zu hindern, aus dem Gehäuse (22) entfernt zu werden, wenn die wenigstens eine Armatur (26) mit dem Gehäuse (22) verriegelt ist, und um das verschiebbare Entfernen der Batterie kammer (32) aus dem Gehäuse (22) zu unterstützen, wenn die wenigstens eine Armatur (26) aus dem Gehäuse (22) entriegelt ist.
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 9 oder 10, wobei der mechanische Schlüssel (30), angeordnet ist in einem Hohlraum (60) der Batteriekammer (32), zum verschiebbaren Bewegen in die Batteriekammer (32) und aus derselben.
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 11, des Weiteren umfassend wenigstens ein Schlüssel-Arretierelement (72), angeordnet an dem mechanischen Schlüssel (30), um den mechanischen Schlüssel (30) an der Batteriekammer (32) zu arretieren und von dieser zu entriegeln.
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 12, wobei der mechanische Schlüssel (30) wenigstens eine Vertiefung (66) oder einen Kanalabschnitt (68) enthält, der einen Kanalansatz (70) enthält, wobei die wenigstens eine Vertiefung (66) oder der wenigstens eine Kanalabschnitt (68) mit dem wenigstens einen Schlüssel-Arretierelement (72) zusammenwirkt, um ein verschiebbares Bewegen des mechanischen Schlüssels (30) in die Batteriekammer (32) und aus derselben zu unterstützen.
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 12, des Weiteren umfassend einen Schlüsselhalter (40) und eine Feder (44), die mit einem Ende des Schlüsselhalters (40) so gekoppelt ist, dass die Feder (44), der Schlüsselhalter (40), der Kanalabschnitt (68) und der Kanalansatz (70) des mechanischen Schlüssels (30) miteinander zusammenwirken, um den Schlüssel (30) aus dem Hohlraum (60) der Batteriekammer (32) zurückzuziehen.
Funkschlüssel-Baugruppe nach Anspruch 9, des Weiteren umfassend wenigstens eine Blattfeder (27), die an das Gehäuse (22) gekoppelt ist, um die Schwenkbewegung der wenigstens einen Armatur (26) aus dem Gehäuse (22) zu unterstützen.
Funkschlüssel-Baugruppe (20), umfassend: ein Gehäuse (22), das eine darin angeordnete Vielzahl von elektrischen Komponenten zum Senden von Hochfrequenzsignalen (HF-Signalen) zu einem Fahrzeug enthält, eine Batteriekammer (32), die ablösbar in dem Gehäuse (22) angeordnet ist und wenigstens eine herausnehmbare Batterie (34) enthält, die zur Versorgung der elektrischen Komponenten mit Leistung funktional mit den elektrischen Komponenten gekoppelt ist, und zusätzlich zu einem mechanischen Schlüssel (30) ein Paar von Armaturen (26), drehbar an das Gehäuse (22) gekoppelt, für Schwenkbewegung in die Baugruppe (20) und aus derselben zum Verriegeln und Entriegeln der Batteriekammer (32) mit und von dem Gehäuse (22), um den Batteriewechsel zu erleichtern.