DE19933645C1

DE19933645C1 - Flachschlüssel

Info

Publication number: DE19933645C1
Application number: DE1999133645
Authority: DE
Inventors: Dittmar Schwab
Original assignee: Valeo GmbH and Co Schliessysteme KG
Current assignee: Valeo GmbH and Co Schliessysteme KG
Priority date: 1999-07-17
Filing date: 1999-07-17
Publication date: 2001-09-06
Anticipated expiration: 2019-07-18
Also published as: EP1070813A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel mit einem Griffteil (2) und einem Schlüsselbart (3), wobei das Griffteil (2) ein Gehäuse (5) umfaßt und der Schlüsselbart (3) von einer eingeklappten in eine ausgeklappte Stellung verschwenkbar an dem Griffteilgehäuse (5) angeordnet ist. DOLLAR A Um zu erreichen, daß das Griffteilgehäuse (5) des Flachschlüssels (1) klein gehalten werden kann und trotzdem ausreichend Platz für eine eventuell unterzubringende Elektronik vorhanden ist, schlägt die Erfindung vor, den Schlüsselbart (3) in seiner eingeklappten Stellung in einer außenseitigen Vertiefung (12) einer ersten Flachseite (13) des Gehäuses (5) unterzubringen und derart an dem Griffteilgehäuse (5) anzuordnen, daß er um eine sich in Richtung der Breitseite des Griffteilgehäuses (5) erstreckende Drehachse (10) in die ausgeklappte Stellung schwenkbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel mit einem Griffteil und einem Schlüsselbart, wobei das Griffteil ein Gehäuse umfaßt und der Schlüsselbart von einer eingeklappten in eine ausge klappte Stellung verschwenkbar an dem Griffteilgehäuse angeordnet ist.

Derartige Flachschlüssel sind beispielsweise aus der DE 39 02 537 A1 bekannt und weisen den Vorteil auf, daß sie relativ wenig Platz einnehmen und daß bei ihrem Tragen, z. B. in einer Man tel- oder Hosentasche, eine geringere Verletzungsgefahr besteht als bei Flachschlüsseln mit starr an dem Griffteil befestigten Schlüsselbart.

Üblicherweise wird bei den bekannten gattungsgemäßen Flachschlüsseln der Schlüsselbart nach Betätigung eines Druckknopfes über eine Drehfeder seitlich aus dem Griffteilgehäuse herausge klappt bzw. gegen den Druck der Drehfeder in das Griffteilgehäuse hineingeschwenkt.

Nachteilig ist bei diesen bekannten Flachschlüsseln unter anderem, daß für die Unterbringung des Schlüsselbartes in dem jeweiligen Griffteilgehäuse relativ viel Platz benötigt wird.

Besonders bei elektronischen Schlüsseln wird dieser Platz aber für die elektronischen Schaltungselemente benötigt, um das entsprechende Griffteilgehäuse möglichst klein zu halten. Außerdem ist bei den bekannten Klappschlüsseln eine zum Griffteil zentrische Lage des Schlüsselbartes in seiner aufgeklappten Stellung nur durch aufwendige Maßnahmen er reichbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flachschlüs sel der eingangs erwähnten Art anzugeben, dessen Griffteil gehäuse klein gehalten werden kann und trotzdem ausreichend Platz für eine eventuell unterzubringende Elektronik besitzt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere, besonders vorteilhafte Ausge staltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.

Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, den Schlüsselbart in seiner eingeklappten Stellung in einer außenseitigen Vertiefung der Flachseite des Gehäuses unter zubringen und derart an dem Griffteilgehäuse anzuordnen, daß er um eine sich in Richtung der Breitseite des Griffteil gehäuses erstreckende Drehachse in die ausgeklappte Stellung schwenkbar ist.

Um die mechanischen Teile optimal an den zur Verfügung ste henden Raum des Griffteilgehäuses anzupassen, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Schlüsselbart in Richtung der Dreh achse verschiebbar anzuordnen und eine Zwangsführung für den Schlüsselbart vorzusehen, derart, daß der Schlüsselbart in der eingeklappten Stellung randseitig in dem Griffteilgehäuse gelagert und in der ausgeklappten Stellung zentrisch in bezug auf das Griffteil angeordnet ist.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfin dung sind die mechanischen Teile des Flachschlüssels, insbe sondere also der Schlüsselbart mit Lagerung und Drehfeder sowie die Zwangsführung des Schlüsselbartes und die Verriege lungseinrichtung, in einem separaten mechanischen Funktions träger angeordnet. Dieser läßt sich seitlich in das Griff teilgehäuse einschieben und mit diesem verbinden (z. B. ver rasten). Durch einen derartigen separat montierbaren Funk tionsträger ist eine besonders schnelle Montage des Flach schlüssels und eine optimale Lagerung der zusammenzusetzenden Baueinheiten möglich.

Um eine einfache Montage oder Demontage des erfindungsgemäßen Flachschlüssels vornehmen zu können, hat es sich ferner als zweckmäßig erwiesen, wenn das Griffteilgehäuse aus zwei mit einander verbindbaren (z. B. verklipsbaren) schalenförmigen Gehäusehälften besteht.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungs beispiel. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen, teilweise im Schnitt dargestellten Flachschlüssel mit eingeklapp tem Schlüsselbart und

Fig. 2 die Fig. 1 entsprechende Draufsicht mit ausgeklapptem Schlüsselbart.

In den Fig. 1 und 2 ist mit 1 ein Flachschlüssel bezeichnet, der ein Griffteil 2 und einen Schlüsselbart 3 umfaßt. Der Schlüsselbart 3 ist in einem austauschbaren Funktionsträger 4 angeordnet, welcher in das Griffteilgehäuse 5 des Flachschlüssels 1 einschiebbar und mit diesem verrastbar ist.

Das Griffteilgehäuse 5 besteht aus zwei miteinander verklips baren schalenförmigen Gehäusehälften 6, 7 aus Kunststoff und umschließt bei einem elektronischen Schlüssel die entspre chenden elektronischen Schaltungselemente.

Der Schlüsselbart 3 ist von einer eingeklappten Stellung (Fig. 1) in eine ausgeklappte Stellung (Fig. 2) verschwenkbar an dem Funktionsträger 4 angeordnet. Hierzu ist der Schlüs selbart 3 an einer Welle 8 befestigt, die um eine sich quer zur Längsachse 9 des Schlüsselbartes 3 in Richtung der Breit seite des Griffteilgehäuses 5 erstreckende Drehachse 10 schwenkbar ist. Der Schlüsselbart 3 wird von einer in seiner eingeklappten Stellung vorgespannten Drehfeder 11 beauf schlagt, derart, daß der Schlüsselbart 3 nach seiner Ent riegelung von der Drehfeder 11 in die ausgeklappte Stellung verschwenkt wird.

Außerdem ist die Welle 8 und damit der Schlüsselbart 3 in Richtung der Drehachse 10 verschiebbar angeordnet, wobei die Drehfeder 11 gleichzeitig als Druckfeder wirkt.

Der Schlüsselbart 3 ist in seiner eingeklappten Stellung in einer Vertiefung 12 (Fig. 2) der ersten (dem Betrachter zuge wandten) Flachseite 13 des Mantels des Griffteilgehäuses 5 gelagert und in dieser Lage durch eine ebenfalls an dem Funktionsträger 4 angeordneten Verriegelungseinrichtung 14 fixiert. Die Verriegelungseinrichtung 14 umfaßt hierzu einen durch eine Druckfeder 15 beaufschlagten Schieber 16, der durch die Feder 15 über den Schlüsselbart 3 gedrückt wird.

Wird der Schieber 16 zurückgeschoben, so wird der Schlüssel bart 3 durch die Drehfeder 11 um die Drehachse 10 verschwenkt und dabei durch eine an dem Funktionsträger 4 befindliche Zwangsführung 17 seitlich gegenüber der eingeklappten Stel lung verschoben, und zwar derart, daß der Schlüsselbart 3 in seiner ausgeklappten Stellung zentrisch an dem Griffteil 2 angeordnet ist.

In der ausgeklappten Endstellung drückt der Schlüsselbart 3 gegen einen Anschlag 18 und wird in dieser Stellung durch einen an dem Schieber 16 der Verriegelungseinrichtung 14 angeordneten Sicherungsnocken 19, der in eine nutenförmige Ausnehmung 20 der Welle 8 eingreift und dort gegen eine Sperrfläche 21 gedrückt wird, gesichert.

Es kann der Schlüsselbart auch mit einem hülsenförmigen Teil verbunden sein, welches um eine feststehende Welle schwenkbar und entlang dieser Welle verschiebbar angeordnet ist.

Bezugszeichenliste

1

Flachschlüssel, Schlüssel

2

Griffteil

3

Schlüsselbart

4

Funktionsträger

5

Griffteilgehäuse, Gehäuse

6

,

7

Gehäusehälften

8

Welle

9

Längsachse

10

Drehachse

11

Drehfeder

12

Vertiefung

13

erste Flachseite

14

Verriegelungseinrichtung

15

Druckfeder, Feder

16

Schieber

17

Zwangsführung

18

Anschlag

19

Sicherungsnocken

20

Ausnehmung

21

Sperrfläche

Claims

1. Flachschlüssel mit einem Griffteil (2) und einem Schlüs selbart (3), wobei das Griffteil (2) ein Gehäuse (5) um faßt und der Schlüsselbart (3) von einer eingeklappten in eine ausgeklappte Stellung verschwenkbar an dem Griffteilgehäuse (5) angeordnet ist, mit den Merkmalen:

a) der Schlüsselbart (3) ist um eine sich quer zu seiner Längsachse (9) in Richtung der Breitseite des Griffteilgehäuses (5) erstreckende Drehachse (10) schwenkbar angeordnet;
b) der Schlüsselbart (3) ist in seiner eingeklappten Stellung in einer Vertiefung (12) der ersten Flach seite (13) des Mantels des Griffteilgehäuses (5) gelagert und in dieser Lage durch eine Verriege lungseinrichtung (14) fixierbar;
c) der Schlüsselbart (3) wird von einer in seiner ein geklappten Stellung vorgespannten Drehfeder (11) beaufschlagt, derart, daß der Schlüsselbart (3) nach seiner Entriegelung von der Drehfeder (11) in die ausgeklappte Stellung verschwenkt wird.

2. Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Flachseite (13) des Griffteilgehäuses (5) eine Zwangsführung (17) zur Führung des Schlüsselbartes (3) beim Verschwenken von seiner eingeklappten in seine ausgeklappte Stellung und umgekehrt enthält.

3. Flachschlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselbart (3) in Richtung der Drehachse (10) verschiebbar angeordnet und die Zwangsführung (17) der art ausgebildet ist, daß der Schlüsselbart (3) in seiner ausgeklappten Stellung seitlich gegenüber seiner einge klappten Stellung verschoben ist.

4. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselbart (3) in seiner aus geklappten Stellung zentrisch an dem Griffteil (2) ange ordnet ist.

5. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der Verriegelungsein richtung (14) um einen durch eine Druckfeder (15) beauf schlagten Schieber (16) handelt, der in der eingeklapp ten Stellung des Schlüsselbartes (3) über diesen schieb bar ist.

6. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselbart (3) an einer ver schiebbar in dem Griffteilgehäuse (5) angeordneten Welle (8) befestigt ist.

7. Flachschlüssel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schieber (16) der Verriegelungseinrichtung (14) ein Sicherungsnocken (19) angeordnet und an der Welle (8) eine nutenförmige Ausnehmung (20) vorgesehen ist, derart, daß in der ausgeklappten Stellung des Schlüsselbartes (3) der Sicherungsnocken (19) durch die Druckfeder (15) des Schiebers (16) gegen eine Sperrflä che (21) der nutenförmigen Ausnehmung (20) gedrückt und der Schlüsselbart (3) in dieser Stellung fixiert wird.

8. Flachschlüssel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanischen Teile des Flachschlüssels (1) einschließlich des Schlüsselbartes (3), der Welle (8), der Drehfeder (11), der Zwangsführung (17) und der Verriegelungseinrichtung (14) in einem separaten mechani schen Funktionsträger (4) angeordnet sind, der seitlich in das Griffteilgehäuse (5) einschiebbar und mit diesem verrastbar ist.

9. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteilgehäuse (5) zwei mit einander verklipsbare schalenförmige Gehäusehälften (6, 7) umfaßt.